Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagenkorb mit einer Seitenwand, welche eine Mehrzahl von Drähten oder Streben aufweist, wobei im Bereich einer Oberkante des Einkaufswagenkorbes mindestens ein Drehgelenk angeordnet ist, mit dem zumindest Teile eines Aufnahmeelements von einer an der Seitenwand anliegenden in eine von der Seitenwand nach außen abstehende Position verschwenkbar sind. Die Erfindung betrifft zudem einen Bausatz zum Zusammenbau eines erfindungsgemäßen Aufnahmeelements.

Aufnahmeelemente werden an einem Warenkorb üblicherweise dazu genutzt, zusätzliche Ablageflächen zu generieren. So zeigt zum Beispiel die nachveröffentlichte DE 10 2019 108 911 A1 einen Einkaufswagenkorb mit einem Zwischenboden, der an einer Oberkante des Warenkorbes befestigt ist und mittels eines Drehgelenks aus einer außen am Warenkorb gehaltenen Position entlang einer Kreisbahn über eine zwischenzeitlich außen am Warenkorb abstehende Position zum Warenkorbinneren hin verschwenkt werden kann. Dort kommt der Zwischenboden mit seinem vom Drehgelenk entfernten Ende an einem Trennelement zur Anlage, welches im Innenraum des Warenkorbes angeordnet ist und diesen unterteilt. Das Trennelement verhindert ein weiteres Rotieren des Zwischenbodens in den Innenraum des Warenkorbes hinein und bildet eine Stütze für den starren Zwischenboden aus, wenn er durch auf ihm abgelegte Waren belastet wird.

Diese Lösung hat den Nachteil, dass für die Tragfähigkeit des Zwischenbodens mit dem Trennelement eine zusätzliche Stütze erforderlich ist. Aufgrund der benötigten Stütze in Form des T rennelements kann der Zwischenboden auch nur im Innenbereich eines Warenkorbes eine zusätzliche Ablagefläche generieren.

Diese Anmeldung stellt sich die Aufgabe, solche Nachteile zu überwinden. Hierzu schlägt sie ein Warenkorb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einen Bausatz zum Zusammenbau und zur Befestigung eines Aufnahmeelements an einer Seitenwand eines Warenkorbes mit den Merkmalen gemäß Anspruch 7 vor.

Ein wesentlicher Grundgedanke dieser Anmeldung ist es, dass das Aufnahmeelement eine Umrandung aufweist, die zwei einander entgegengesetzte Rahmenseiten umfasst, wobei die erste Rahmenseite von dem mindestens einem Drehgelenk entfernt ist und die zweite Rahmenseite dem mindestens einen Drehgelenk naheliegt, insbesondere an es angrenzt und dass ein flexibler Boden an der ersten und zweiten Rahmenseite befestigt ist, wobei der flexible Boden länger als der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Rahmenseite des Aufnahmeelements ist. Das erfindungsgemäße Aufnahmeelement ist in der Lage, mit seiner Umrandung bei Nichtbenutzung an der Seitenwand des Einkaufswagenkorbes anzuliegen. Das Anliegen wird durch die Länge des insbesondere durchgehend flexiblen Bodens nicht behindert, da er sich aufgrund seiner Flexibilität Zusammenlegen oder eine Falte ausbilden kann und so an der Seite des Einkaufswagenkorbes nicht aufträgt. Hierdurch bleibt das Nesten des Einkaufswagens in eine Reihe auch dann möglich, wenn das Aufnahmeelement in seiner bevorzugten Nichtbenutzungs-Position an einer Außenseite des Einkaufswagenkorbes anliegt.

Wird das Aufnahmeelement von einer den Einkaufwagen nutzenden Person aus seiner Nichtbenutzungs-Position in Richtung einer zumindest im wesentlichen waagerechten Position der Umrandung verschwenkt, kann das Aufnahmeelement als zusätzliche Aufnahme für zu transportierende Gegenstände genutzt werden. In einer von der Seite des Einkaufswagens abstehenden Benutzungs-Position bildet die Umrandung des Aufnahmeelements eine Öffnung aus, in die ein Gegenstand eingeführt werden kann. Der flexible, zwischen der ersten und der zweiten Rahmenseite hängende Boden formt dabei eine untere Begrenzung für den in die Umrandung des Aufnahmeelements eingesetzten Gegenstand aus.

Im Sinne dieser Anmeldung beschreibt das im folgenden verwendete Merkmal von oben oder nach unten eine Richtung, welche zumindest im Wesentlichen vertikal in Richtung eines Fußbodens ausgerichtet ist, das Merkmal von unten oder nach oben die hierzu entgegengesetzte Richtung.

Wird der Gegenstand von oben in die Umrandung eingesetzt und kommt an dem flexiblen Boden zur Anlage, bewirkt dies bei einem weiteren Einsetzen eine Straffung des flexiblen Bodens entlang der unteren Kontur des Gegenstandes. Der sich straffende Boden führt zu einer Zugkraft, welche auf die erste und zweite Rahmenseite wirkt. Im Folgenden wird die Auswirkung der Zugkraft auf die erste Rahmenseite betrachtet, während die Auswirkungen auf die Bewegung zweier zueinander alternativer Ausführungsformen der zweiten Rahmenseite weiter unten beschrieben wird.

Das Gewicht des an dem flexiblen Boden anliegenden Gegenstandes drückt den flexiblen Boden beim weiteren Einsetzen des Gegenstandes in die Umrandung weiter nach unten und strafft ihn. Die hierdurch auf die erste Rahmenseite wirkende Zugkraft bewirkt eine Verschwenkung der ersten Rahmenseite in Richtung der Nichtbenutzungs-Position. In Folge wird die horizontale Öffnungsbreite der Umrandung, also der horizontale Abstand zwischen der ersten und der zweiten Rahmenseite verringert. Steht der in die Umrandung eingeführte Gegenstand, beispielsweise ein Sixpack von 1 ,5 I Flaschen, aus der durch die Umrandung gebildeten Öffnung nach oben hin vor, wird er aufgrund der sich im Laufe der Verschwenkung zunehmend verringernden horizontalen Öffnungsbreite zwischen der ersten und zweiten Rahmenseite eingeklemmt. Sobald die erste Rahmenseite bei der Verschwenkung an dem eingesetzten Gegenstand zur Anlage kommt, blockiert dieser eine weitere Verschwenkung der Umrandung in Richtung der Nichtbenutzungs- Position. Der nun gespannte flexible Boden liegt an dem in die Umrandung eingesetzten und zwischen der ersten und zweiten Rahmenseite gehaltenen Gegenstand an. Der eingesetzte Gegenstand wird in dieser Position sicher vom Aufnahmeelement gehalten.

Von Vorteil ist es dabei, wenn die Länge des flexiblen Bodens mehr als doppelt so lang ist wie der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Rahmenseite. Derart ausgebildet, kann ein Gegenstand so tief in das Aufnahmeelement eingesetzt werden, dass sein Schwerpunkt nicht oder nur gering oberhalb der Umrandung angeordnet ist. Hierdurch wird vermieden, dass der Gegenstand bei einer plötzlichen Richtungsänderung oder Stößen gegen den Einkaufswagenkorb aufgrund eines zu hohen Schwerpunktes aus dem Aufnahmeelement herauskippt. Ein Herausfallen des Gegenstandes aus dem Aufnahmeelement wird zusätzlich dadurch erschwert, dass die Seitenwand des Einkaufwagenkorbes bei einer zu starken Bewegung des Gegenstandes aus der Senkrechten heraus eine Begrenzung der Bewegung des flexiblen Bodens ausbildet und damit einem weiteren Kippen des Gegenstandes entgegen wirkt.

Um zu vermeiden, dass der flexible Boden aufgrund seiner Länge in der Nichtbenutzungs-Position des Aufnahmeelements über die Unterkante der Warenkorbseite hinaus nach unten vorsteht, ist es vorteilhaft, den flexiblen Boden oder zumindest Abschnitte des flexiblen Bodens elastisch auszubilden. Die gewünschte Länge des flexiblen Bodens wird dann nur unter Belastung erreicht.

Besonders vorteilhaft ist die Befestigung des Aufnahmeelements außen an der Frontseite des Einkaufswagenkorbes. Dies lässt die Breite des Einkaufswagens bei Nutzung des Aufnahmeelements unverändert, wodurch er sich leichter durch enge Gänge schieben oder Nesten lässt.

Zum Entnehmen des Gegenstandes aus dem Aufnahmeelement ist es lediglich erforderlich, den im Aufnahmeelement gehaltenen Gegenstand leicht anzuheben. Ein solches Anheben ist beispielsweise bei dem schon erwähnten Sixpack besonders einfach, da derartige Gebinde meist eine Griffschlaufe aufweisen. Alternativ oder ergänzend hierzu kann das Anheben des Gegenstandes auch mittels von unten auf den flexiblen Boden manuell ausgeübten Drucks und/oder durch ein Anheben der Umrandung erfolgen.

Das Anheben des Gegenstandes entspannt den flexiblen Boden. Hierdurch wird die Zugkraft auf die erste und zweite Rahmenseite verringert und damit einhergehend die Klemmung des Gegenstandes zwischen der ersten und zweiten Rahmenseite entsprechend reduziert. Die drehbaren Teile der Umrandung können nun ohne großen Kraftaufwand manuell nach oben verschwenkt werden. Hierdurch vergrößert sich ihre horizontale Öffnungsbreite und der zuvor zwischen der ersten und zweiten Rahmenseite eingeklemmte Gegenstand wird freigegeben. Das Freigeben des Gegenstandes wird zu Beginn des Anhebens durch die noch bestehende Reibung zwischen dem Gegenstand und zumindest der ersten Rahmenseite unterstützt. Die hieraus resultierende anfängliche Mitnahme der ersten Rahmenseite führt bereits zu deren Verschwenkung nach oben, wodurch die horizontale Öffnungsbreite der Umrandung anfänglich schon ohne manuelle Einwirkung auf die Umrandung des Aufnahmeelements vergrößert wird.

Der Anbau eines erfindungsgemäßen Aufnahmeelements an einen Einkaufswagen, insbesondere an den Warenkorb des Einkaufswagens ermöglicht somit, das Aufnahmevolumen des Einkaufswagens auf einfache Weise zu vergrößern. Das Aufnahmeelement lässt sich leicht bedienen und kann einen in ihn eingesetzten Gegenstand sicher halten. Zudem behindert es in seiner Nichtbenutzungs-Position nicht das Zusammenschieben der Einkaufswagen in eine Reihe, das sogenannte Nesten.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Drehgelenk an einer auf die Oberkante des Einkaufswagenkorbes aufgesetzten Leiste angeordnet, welche ein nach unten offenes Profil aufweist, wobei ein erster Schenkel des offenen Profils an einer Außenseite der Seitenwand und der zweite Schenkel an einer Innenseite der Seitenwand angeordnet ist. Die Leiste bietet den Vorteil, dass sie auf eine Vielzahl von unterschiedlich geformten Oberkanten eines Einkaufswagenkorbes aufgesetzt werden kann und somit als Normteil für die Befestigung des Aufnahmeelements an unterschiedlichen Warenkörben genutzt werden kann. Durch das zum Boden des Einkaufswagenkorbes hin offene Profil kann sie besonders einfach auf die Oberkante des Warenkorbes aufgesetzt und dort befestigt werden. Die beidseitig der Seitenwand angeordneten Schenkel verhindern ein Abrutschen der Leiste von der Seitenkante.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Leiste weist sie in ihrem nach unten hin offenen Profil eine Führung auf, mit der sie an einer bestimmten Stelle der Oberkante einer Seite des Warenkorbes positioniert, insbesondere auf dieser zentriert werden kann. Die Führung ist in einer bevorzugten Ausführungsform ein insbesondere einstückig mit der Leiste ausgeführter Block, welcher eine Führungsnut für einen Draht oder eine Strebe der Seitenwand des Warenkorbes aufweist und/oder in den Zwischenraum zwischen zwei Drähten oder Streben einsetzbar ist.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Leiste in dem nach unten hin offenen Profil eine Hinterschneidung ausbildet, mit der sie auf die Oberkante des Warenkorbes aufgeklippt werden kann. Die Oberkante der üblichen Einkaufswagenkörbe wird meist durch eine verstärkte Strebe oder einen verstärkten Draht gebildet, welcher ein Hinterschneiden ermöglicht. Vorteilhafterweise weisen die Schenkel unterhalb der Hinterschneidung einen genügend breiten Zwischenraum auf, damit die Leiste auch auf versetzt zur Oberkante des Warenkorbes verlaufende Seitenwände passt.

Die Befestigung der Leiste an der Oberkante des Warenkorbes erfolgt vorzugsweise mittels zumindest eines Profil-Abschlusselements, welches in das nach unten offene Profil der Leiste eingesetzt ist, wobei ein Befestigungselement das Profil- Abschlusselement an der Leiste hält. Das zwischen den Schenkeln eingesetzte Profil- Abschlusselement liegt von unten an der Oberkante oder einem zumindest im Wesentlichen horizontal verlaufenden Draht bzw. einer Strebe der Seite des Warenkorbes an, sodass ein unten an dem Profil-Abschlusselement und oben an der Leiste anliegendes Befestigungselement die Leiste an der Oberkante der Warenkorbseitenwand fixieren kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Befestigungselement eine Klammer, welche zumindest Teile der Oberseite der Leiste und zumindest Teile der Unterseite des Profil-Abschlusselements zumindest teilweise umgreift, insbesondere hinterschneidet.

Von Vorteil ist es dabei auch, wenn das Profil-Abschlusselement eine erste Nut für einen Draht oder eine Strebe der Seitenwand aufweist, sodass ein in die Nut eingeführter Draht oder Strebe eine Führung für das Profil-Abschlusselement ausbildet, wodurch es besonders einfach in das nach unten hin offene Profil eingesetzt werden kann.

Ein besonderer Vorteil der ersten Nut ist es, dass sie die Leiste sicher in Position hält. Das Gewicht des in dem Aufnahmeelement gehaltenen Gegenstandes induziert ein Drehmoment, welches zu einem Verdrehen der Leiste relativ zu der Seitenwand, an der die Leiste befestigt ist, oder zu einem Verbiegen oder Verwinden von Teilen der Leiste führen kann. Wenn das Profil-Abschlusselement derart in das offene Profil eingesetzt wird, dass die erste Nut an der dem Aufnahmeelement abgewandten Seite des Profils offen ist, stützt der in die erste Nut aufgenommene Draht oder die Strebe das Profil-Abschlusselement und damit auch die Leiste ab.

Weist das Profil-Abschlusselement links und rechts der ersten Nut zwei parallel zur Längsrichtung der Leiste ausgerichtete zweite und dritte Nute auf, kann das Befestigungselement mit zwei klauenartigen Endbereichen ausgebildet werden, von denen jeweils eine formschlüssig in die zweite bzw. dritte Nut eingreift. Auf diese Weise kann auch das Befestigungselement eine Aufnahme für den vom Profil- Abschlusselement gehaltenen Draht bzw. die Strebe ausbilden und die Leiste zusätzlich gegen seitliches Verrutschen auf der Oberkante sichern.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die zweite Rahmenseite ortsfest an der Leiste angeordnet, insbesondere einstückig mit der Leiste ausgebildet. In dieser Ausführungsform ist somit nur ein Teil der Umrandung des Aufnahmeelements verschwenkbar. Vorzugsweise ist dieser Teil zumindest im wesentlichen U-förmig ausgebildet und weist neben der ersten Rahmenseite eine dritte und eine vierte Rahmenseite auf, die insbesondere einstückig mit der ersten Rahmenseite ausgebildet sind. Die dritte und vierte Rahmenseite verbinden die erste Rahmenseite mit jeweils einem Drehgelenk, welches an der Leiste befestigt und insbesondere in Verlängerung der dritten bzw. vierten Rahmenseite angeordnet ist. Derart ausgeformt, lassen sich die üblicherweise viereckigen Gebinde einfach zwischen der rotierbar gelagerten ersten Rahmenseite und der ortsfest an der Seitenwand gehaltenen zweiten Rahmenseite einsetzen. Um ein einfaches Verschwenken zu gewährleisten, sollten die beiden Drehgelenke auf einer gemeinsamen, parallel zur Längsrichtung der Leiste ausgerichteten Drehachse liegen.

Von Vorteil ist es dabei, wenn die Drehgelenke zumindest auf gleicher Höhe der Leiste, vorzugsweise leicht erhöht angeordnet sind. Dies verhindert, dass auf der Außenseite des Warenkorbes angeordnete Drehgelenke beim Nesten des Einkaufswagens gegen die Seitenwände bzw. gegen eventuell in den Innenraum des in der Reihe benachbarten Einkaufswagens eingebaute Elemente, wie beispielsweise ein den Warenkorb unterteilendendes Trenngitter, stoßen.

In der hierzu alternativen Ausführungsform einer Umrandung, die vollständig über zumindest ein Drehgelenk mit der Seitenwand des Warenkorbes verbunden ist, verhält sich die zweite Rahmenseite analog zur ersten Rahmenseite und verschwenkt entsprechend mit.

Vorzugsweise ist der flexible Boden ein Netz, wobei an einem ersten Ende des Netzes ausgebildete Maschen an der ersten Rahmenseite und an einem zweiten Ende des Netzes angeordnete Maschen an der zweiten Rahmenseite befestigt sind. Ein solches Netz passt sich flexibel an in das Aufnahmeelement eingesetzte Gegenstände an und ist ausreichend stabil um auch schwerere Gegenstände halten zu können. Zudem können spitze Ecken eines in das Aufnahmeelement eingesetzten Gegenstandes von den Maschen umfangen werden. Hierdurch wird verhindert, dass die spitzen Ecken den flexiblen Boden beschädigen.

Ein weiterer Vorteil des Netzes ist neben der Materialersparnis die durch die Maschen gegebene Transparenz. Diese verhindert, dass auf das Netz gelegte Gegenstände dort vergessen oder aber auch vor dem Kassenpersonal verborgen werden können. Als besonders geeignet hat sich hierfür eine Maschenweite von 15-25 mm und eine Materialstärke von 1 -1 ,5 mm erwiesen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die erste und/oder die zweite Rahmenseite Dome, die in Maschen des auf sie aufgesetzten Netzes eingreifen und das Netz auf diese Weise halten. Ein Abdecken der Dom-Zwischenräume nach dem Aufsetzen der Maschen, beispielsweise mittels einer an der ersten und zweiten Rahmenseite zu arretierenden Abschlussleiste, verhindert zuverlässig ein Lösen des Netzes. Von besonderem Vorteil ist es dabei, wenn die arretierte Abschlussleiste in die Oberfläche der Rahmenseite integriert ist, so dass sie nicht versehentlich von der Rahmenseite gelöst werden kann.

Alternativ hierzu ist der flexible Boden ein Textil, insbesondere ein Band, oder eine Folie. Ein Textilband oder eine ausreichend stark dimensionierte Folie weisen eine gute Festigkeit und Flexibilität auf. Werden an dem Textil oder der Folie endseitige Öffnungen vorgesehen, kann das Textil oder die Folie analog zu dem Netz an den Domen befestigt werden. Eine hierzu alternative Befestigung ist eine Befestigung mittels Keder und Kederschiene.

Um ein seitliches Verrutschen des in dem Aufnahmeelement gehaltenen Gegenstandes zu erschweren, können die zwischen der ersten und zweiten Rahmenseite verlaufenden Seitenränder des flexiblen Bodens verstärkt sein, beispielsweise einen Keder umfassen.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann die dritte und vierte Rahmenseite eine angelenkte Strebe aufweisen, welche eine seitliche Begrenzung für den sich unterhalb der Umrandung bildenden Aufnahmeraum des Aufnahmeelements bilden.

Vorteilhafterweise begrenzt ein Anschlag eine Drehung des Drehgelenks aus der Nichtbenutzungs-Position über 180° hinaus, insbesondere auf weniger als 180°. Durch diesen Überdrehschutz wird verhindert, dass die erste Rahmenseite von einer Nichtbenutzungs-Position an der Außenseite des Warenkorbes auf die Innenseite des Warenkorbes verschwenkt und dort konstruktionswidrig eingesetzt werden kann.

Ebenfalls ist es von Vorteil, eine Bereitstellungs-Position des Aufnahmeelements vorzusehen. In der Bereitstellungs-Position ist die erste Rahmenseite in eine von der Seitenwand abstehende Position verschwenkt und wird dort durch einen Widerstand gehalten, welcher zum Verschwenken der ersten Rahmenseite in Richtung der Nichtbenutzungs-Position überwunden werden muss. Ein Nutzer kann somit die drehbaren Teile der Umrandung des Aufnahmeelements in die Bereitstellungsposition stellen und dann loslassen, ohne dass sie bedingt durch ihr Eigengewicht wieder nach unten zurück schwenken. Der Nutzer hat in Folge beide Hände frei, um den in das Aufnahmeelement aufzunehmenden Gegenstand anzuheben und oberhalb der Umrandung zu positionieren. Beim Einsetzten des Gegenstandes in das Aufnahmeelement wird durch das zusätzliche Gewicht der Widerstand überwunden und die erste Rahmenseite verschwenkt wieder in Richtung der Nichtbenutzungs- Position, was zu einem erfindungsgemäßen Halten des Gegenstandes in dem Aufnahmeelement führt.

Von Vorteil ist es auch, wenn durch den Widerstand eine nach unten geneigte Bereitstellungs-Position der drehbaren Teile der Umrandung vorgegeben wird, also eine Bereitstellungs-Position, bei der die erste Rahmenseite unterhalb des Drehgelenks angeordnet ist. Dann führt ein von oben oder aus einer zumindest im Wesentlichen waagrechten Richtung kommender Stoß gegen die in der Benutzungs- Position gehaltene erste Rahmenseite zu einem automatischen Rückstellen der Umrandung in die Nichtbenutzungs-Position, also zu einem Verschwenken der Umrandung zurück an die Warenkorbseite. Dies verhindert beispielsweise eine Beschädigung des noch in der Bereitstellungs-Position stehenden Aufnahmeelements beim Nesten des Einkaufswagens.

Vorzugsweise weisen die erste und/oder die dritte und/oder die vierte Rahmenseite ein Befestigungselement, insbesondere einen Magneten auf, mit dem sie in der Nichtbenutzungs-Position an der Seitenwand fixiert werden können. Dies senkt das Risiko einer Beschädigung der Umrandung, da sie bei Nichtbenutzung des Aufnahmeelements sicher an der Seitenwand gehalten wird.

Besonders vorteilhaft ist es, an der ersten und/oder dritten und/oder vierten Rahmenseite Griffflächen vorzusehen, an denen die das Aufnahmeelement nutzende Person die Umrandung sicher greifen und halten kann.

Die grundlegenden Elemente des erfindungsgemäßen Aufnahmeelements und seine verschiedenen vorteilhaften Ausführungsformen sind kompakt sowie leicht zu montieren. Sie können insbesondere als Bausatz zum Nachrüsten von bestehenden Einkaufswagekörben zusammengestellt werden.