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Title:
SHOWER DEVICE HAVING A SHOWER HEAD HELD BY MAGNETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/007982
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shower device having a functional element, in particular a shower head, wherein the functional element is connected to a first holding element, which is arranged on a first side of a partition wall and is held there magnetically, wherein a second holding element is arranged on the rear side of the partition wall. The magnetic force required to hold the functional element on the partition wall is formed between the first holding element and the second holding element, wherein the second holding element is fixed to an adjusting mechanism, the adjusting mechanism being adjustable by means of a controller, such that the position of the functional element can be varied vertically and/or horizontally by means of appropriate adjustment of the second holding element, and wherein the controller is connected to a sensor, by means of which a region in front of the first side of the partition wall can be scanned in a contactless manner. The application also relates to a shower device, in which the magnet of the second holding element or the second holding element is rotatably mounted and connected to a rotational mechanism. A further basic concept of the invention of this application relates to a shower device, in which the first and the second holding elements have a curvature on the side facing the partition wall, such that they bear at least substantially against the curved partition wall. Another aspect of the invention of the application relates to a method for operating a shower device according to the invention, wherein the sensor detects a person located in the shower device.

Inventors:
LÖSCH, Christian (Im Zugemäch 2, Mogendorf, 56424, DE)
Application Number:
EP2018/067993
Publication Date:
January 10, 2019
Filing Date:
July 03, 2018
Export Citation:
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Assignee:
W & L SCHALTANLAGEN GMBH (Ringstraße 8, Dernbach, 56307, DE)
International Classes:
E03C1/06
Domestic Patent References:
WO2017134034A12017-08-10
WO2009019491A12009-02-12
Foreign References:
NL1028853C12006-10-27
KR100981918B12010-09-14
DE202008002951U12008-05-21
DE102007011601A12008-09-04
DE202013102982U12014-07-14
EP2017051995W2017-01-31
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN-DULLAEUS PANNEN PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (Platz der Ideen 2, Düsseldorf, 40476, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Duschvorrichtung mit einem Funktionselement, insbesondere einem Duschkopf, wobei das Funktionselement mit einem ersten Halteelement verbunden ist, welches an einer ersten Seite einer Trennwand angeordnet ist und dort magnetisch gehalten wird wobei auf der Rückseite der Trennwand ein zweites Halteelement angeordnet ist und dass die zum Halten des Funktionselements an der Trennwand erforderliche magnetische Kraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement ausgebildet ist, wobei das zweite Halteelement an einem Verstellmechanismus befestigt ist, wobei der Verstellmechanismus mittels einer Steuerung verstellbar ist, so dass die Position des Funktionselements vertikal und/oder horizontal durch entsprechendes Verstellen des zweiten Halteelement veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuerung mit einem Sensor verbunden ist, mittels dem ein Bereich vor der ersten Seite der Trennwand berührungslos abtastbar ist .

2. Duschvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einem Scanner zugeordnet ist.

3. Duschvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass erste Halteelement und das zweite Halteelement Magnete aufweisen, die an ihrer der Trennwand zugewandten Seite mehrpolig ausgebildet sind.

4. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet des zweiten Haltelements oder das zweite Halteelement drehbar gelagert ist und mit einem Drehmechanismus verbunden ist.

5. Duschvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus einen Motor, insbesondere einen Elektromotor umfasst, der mit dem Magnet des zweiten Halteelements oder dem zweiten Halteelement verbunden ist.

6. Duschvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand zumindest teilweise gekrümmt ist und vorzugsweise zumindest im wesentlichen einen Kreisbogen ausbildet.

7. Duschvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Halteelement an ihrer der Trennwand zugewandte Seite eine Krümmung aufweisen, so dass sie zumindest im wesentlichen an der gekrümmten Trennwand anliegen.

8. Verfahren zum Betrieb einer Duschvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine in der Duschvorrichtung befindliche Person detektiert.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor zumindest einen Teil der Kontur der Person detektiert.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Mittel zur Bedienung der Funktionen der Duschvorrichtung Bewegungsabläufe des zweiten Halteelements abrufbar sind.

1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsablauf des zweiten Halteelements an eine von dem Sensor detektierte Änderung der Position der in der Duschvorrichtung sich befindenden Person angepasst wird.

Description:
DUSCHVORRICHTUNG MIT EINEM DUSCHKOPF, DER ÜBER MAGNETE GEHALTEN WIRD

Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung mit einem Funktionselement, insbesondere einem Duschkopf, wobei das Funktionselement mit einem ersten Halteelement verbunden ist, welches an einer ersten Seite einer Trennwand angeordnet ist und dort magnetisch gehalten wird wobei auf der Rückseite der Trennwand ein zweites Halteelement angeordnet ist und dass die zum Halten des Funktionselements an der Trennwand erforderliche magnetische Kraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement ausgebildet ist, wobei das zweite Halteelement an einem Verstellmechanismus befestigt ist und mittels des Verstellmechanismus verschieblich gelagert ist, wobei der Verstellmechanismus mittels einer Steuerung verstellbar ist, so dass die Position des Funktionselements vertikal und/oder horizontal durch entsprechendes Verstellen des zweiten Halteelement veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zu Bewegung eines Funktionselements einer Duschvorrichtung.

Die vorliegende Anmeldung baut auf der nachveröffentlichen internationalen Patentanmeldung PCT/EP2017/051995 des Anmelders auf. Sämtliche dort offenbarten Merkmale und die jeweils dazu erläuterten Vorteile werden somit als Teil dieser Anmeldung angesehen.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine weitere Verbesserung der aus der nachveröffentlichten PCT/EP2017/051995 bekannten Duschvorrichtung beim Einsatz des Funktionselements. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Flexibilisierung der Duschvorrichtung hinsichtlich ihrer Form.

Die vorliegende Anmeldung macht es sich somit zur Aufgabe, Weiterentwicklungen zu der von der PCT/EP2017/051995 offenbarten Duschvorrichtung, beziehungsweise zu den dort offenbarten Merkmalen alternative Ausführungen vorzuschlagen.

Eine Weiterentwicklung wird durch die in Anspruch 1 genannte Duschvorrichtung gefasst. Besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Duschvorrichtung werden in den hierzu abhängigen Ansprüchen genannt. Der hinter der mit den Ansprüchen 3 bis 5 gefasste Ausführungsform stehende Grundgedanke kann unabhängig von der Ausführung gemäß Anspruch 1 angewandt werden. Eine weitere Ausführungsform der Duschvorrichtung, deren Grundgedanke ebenfalls ergänzend oder unabhängig zu der den mit dieser Anmeldung offenbarten Weiterentwicklungen und auch zu der Duschvorrichtung gemäß PCT/EP2017/051995 angewandt werden kann, wird in den Ansprüchen 6 und 7 gefasst. Das in Anspruch 8 genannte Verfahren zum Betrieb einer Duschvorrichtung sowie dessen bevorzugte Ausgestaltungen sind auf jeden der Grundgedanken einzeln anwendbar.

Einer der wesentlichen Grundgedanken der Anmeldung ist es, die Steuerung des Verstellmechanismus mit einem Sensor verbunden ist, mittels dem ein Bereich vor der ersten Seite der Trennwand berührungslos abtastbar ist. Dies gestattet, eine die Duschvorrichtung betretende oder sich darin aufhaltende Personen zu detektieren.

Die Detektion einer sich in der Duschvorrichtung befindenden Person ermöglicht es, einzelne Funktionen der Duschvorrichtung hiervon abhängig zu machen. So können Mittel zur Bedienung der Duschvorrichtung, beispielsweise ein Panel oder ein Touchpad, aufgrund der Detektion eingeschaltet oder freigeschaltet werden. Ebenfalls ist es möglich, ein Sperrventil zu schalten, welches eine Wasserabgabe verhindert, so lange keine Person detektiert wird. Ein solches Sperrventil kann auch die Wasserabgabe stoppen, wenn detektiert wird, dass eine Person den Nassbereich der Duschvorrichtung verlassen hat.

Die Detektion kann mittels einem oder mehrerer passiver Sensoren, beispielsweise Infrarot-Sensoren erfolgen. Der oder die Sensoren können im Nassbereich der Duschvorrichtung, aber auch jenseits der Trennwand angeordnet sein. Sind sie im Nassbereich angeordnet, ist darauf zu achten, dass sie wasserunempfindlich oder spritzwassergeschützt ausgebildet sind. Bei einer Anordnung jenseits der Trennwand ist darauf zu achten, dass das Material der Trennwand eine Detektion nicht verhindert. Von Vorteil ist es, wenn der Sensor einem Scanner zugeordnet ist. Die Rückstreuung eines vom Scanner ausgesandten Strahls ermöglicht dem Sensor eine besonders genaue Detektion der Person.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Sensor zumindest einen Teil der Kontur der Person detektiert. Dies ermöglicht es der Duschvorrichtung, nicht nur die Anwesenheit der Person an sich zu detektieren, sondern auch den genauen Standort der Person oder die Position von deren Körperteilen fest zu stellen. Hierdurch ist es möglich, die Position des Funktionselements relativ zum Körper der Person oder eines bestimmten Körperteils einzustellen.

Ist das Funktionselement ein Duschkopf, kann dieser mit Hilfe des Verstellmechanismus so positioniert werden, dass der Körper oder ein bestimmtes Körperteil von dem aus dem Duschkopf kommenden Wasser getroffen wird. Ebenso ist es möglich, den Duschkopf so zu positionieren, dass er einen bestimmten Abstand zum Körper einnimmt oder sich in einem bestimmten Abstand zu einem Körperteil positioniert. Ein besonderer Vorteil ist es, den Duschkopf mittels des Verstellmechanismus horizontal und/oder vertikal bewegen zu können. Dies ermöglicht es, den Duschkopf nicht nur zu positionieren, sondern den Körper oder einzelne Körperteile mit dem Wasserstrahl des sich bewegenden Duschkopfes abfahren zu können.

Vorteilhafterweise sind an einem Mittel zur Bedienung der Funktionen der Duschvorrichtung Bewegungsabläufe des zweiten Halteelements abrufbar. Hierdurch kann ein Abfahren des gesamten Körpers oder bestimmter Körperteile durch das Funktionselement voreingestellt und entsprechend ausgewählt werden.

Vorzugsweise wird der Bewegungsablauf des zweiten Halteelements an eine von dem Sensor detektierte Änderung der Position der in der Duschvorrichtung sich befindenden Person angepasst. Die Bewegungserfassung kann insbesondere durch wiederholtes Detektieren der Position des Körpers oder von einzelnen Körperteilen erfolgen. Die Steuerung wird hierdurch in die Lage versetzt, die Bewegung der Person oder des Körperteils nach zu verfolgen und die Bewegung des Funktionselements entsprechend anzupassen. Vorzugsweise wird eine bestimmte Bewegung der die Duschvorrichtung nutzenden Person als ein Signal genutzt, welches bestimmte Funktionen der Duschvorrichtung steuert. Ein solches Signal kann eine bestimmte Bewegung eines Körperteils sein, beispielsweise eine bestimmte Hand- oder Armbewegung, die wenn detektiert, einen Programmwechsel oder eine Veränderung des laufenden Programms auslöst. Solche Bewegung können in der Steuerung vorgegeben sein, aber ihr auch antrainiert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das erste Halteelement und das zweite Halteelement Magnete auf, die an ihrer der Trennwand zugewandten Seite mehrpolig ausgebildet sind. Diese Ausführungsform und die hierzu als vorteilhaft beschriebenen Ausbildung können auch unabhängig von den zuvor beschriebenen Merkmalen angewandt werden. Der ihnen zugrunde liegende Grundgedanke ist, dass die mehrpoligen Magnete eine Vielzahl von neuen Bewegungsmöglichkeiten für das Funktionselement eröffnet.

Um einen sicheren Halt des ersten Halteelements an der Trennwand sicherzustellen, ist es von Vorteil, wenn der Magnet des ersten Halteelements und der Magnet des zweiten Halteelements an ihren der Trennwand zugewandten Seite die gleiche Anzahl magnetischer Pole aufweisen, die vorzugsweise auch gleich strukturiert sind. In einer besonders einfachen Ausführungsform sind beide Magnete an ihrer der Trennwand zugewandten Seite zweipolig ausgebildet.

Die Mehrpoligkeit führt dazu, dass das erste Halteelement nur in einer bestimmten Ausrichtung, nämlich bei einer komplementären Anordnung der Pole der Magneten des ersten und zweiten Halteelement, an der Trennwand gehalten wird.

Eine vorteilhafte Ausbildung dieses Grundgedankens ist dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet des zweiten Haltelements oder das zweite Halteelement drehbar gelagert ist und mit einem Drehmechanismus verbunden ist. Eine Drehung des mehrpoligen Magneten im zweiten Halteelement bzw. die Drehung des zweiten Halteelement mit dem darin befestigten mehrpoligen Magneten bewirkt eine Drehung der Pole relativ zu den Polen des Magneten des ersten Halteelements. Die dabei wirkenden magnetischen Kräfte führen zu einer gleichgerichteten Drehung des ersten Halteelements.

Indem das erste Halteelement nicht nur entlang der Trennwand verschoben, sondern auch gedreht werden kann, ergeben sich neue Anwendungsmöglichkeiten für das von ihm gehaltene Funktionselement.

Ist das Funktionselement ein Duschkopf, kann er auf diese Weise um einen bestimmten Winkel gedreht oder in Rotation versetzt werden. Dies bewirkt eine einmalige oder dauerhafte Änderung des Winkels eines den Duschkopf verlassenden Wasserstrahls. Die hierdurch ermöglichte Veränderung der Ausrichtung des den Duschkopf verlassenden Wasserstrahls erlaubt es, den Körper oder bestimmte Körperteile der die Duschvorrichtung nutzenden Person aus verschiedenen Richtungen an zu strahlen, beispielsweise auch von der Seite oder von unten.

Die aufgrund der Drehfähigkeit erhöhte Variabilität der Ausrichtung des Wasserstrahls ist insbesondere von Vorteil, wenn der Duschkopf als Massagedüse ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Drehmechanismus einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, der mit dem Magnet des zweiten Halteelements oder dem zweiten Halteelement verbunden ist. Diese Verbindung kann ein direkter Antrieb sein, die Drehung kann aber auch indirekt, beispielsweise mittels Zahnrad oder Zahnriemen, auf den Magneten oder das zweite Halteelement übertragen werden. Ein solcher zusätzlicher Motor ist leicht in das Linearsystem zu integrieren. Ein besonderer Vorteil dieser Konstruktion ist es, dass auch der die Drehung bewirkende Motor nicht im Nassbereich der Duschvorrichtung angeordnet ist, sondern durch die dazwischen liegende Trennwand geschützt ist. Eine Auslegung des Motors für den Nassbereich ist somit nicht erforderlich.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Trennwand zumindest teilweise gekrümmt und bildet vorzugsweise zumindest im Wesentlichen einen Kreisbogen aus. Diese Ausführungsform und die hierzu als vorteilhaft beschriebenen Ausbildung können ebenfalls auch unabhängig von den zuvor beschriebenen Merkmalen angewandt werden. Sie bilden einen weiteren Grundgedanken der Erfindung.

Diese Ausführungsform ermöglicht Bewegungsabläufe des Funktionselementes, die über das horizontale und/oder vertikale Verstellen bzw. die Rotation hinausgehen, nämlich das erste Halteelement entlang eines Kreisbogens zu führen und so den Körper oder ein Körperteil der die Duschvorrichtung nutzenden Person noch besser abdecken zu können. Von besonderen Vorteil ist es dabei, wenn das dem Verstellmechanismus zu Grunde liegende Linearsystem ebenfalls rund geführt ist. Hierdurch wird das Führen des zweiten Halteelements entlang des Kreisbogens vereinfacht.

Vorteilhafterweise bedeckt der Kreisbogen der Trennwand einen Winkel von mehr als 90°, insbesondere von mehr als 180°. Je größer der Winkel ist, desto mehr Körperseiten der in der Duschvorrichtung stehenden Person können abgedeckt werden. Bei einem ausreichend großen Winkel kann der Körper der in der Duschvorrichtung sich aufhaltenden Person rundum erfasst werden.

Die jeweiligen Grundgedanken dieser Anmeldung, ob jeweils für sich oder miteinander kombiniert, ermöglichen ein vollautomatisches Abduschen einer Person. Dies ermöglicht eine Vielzahl von Duschprogrammen. Beispielsweise kann nur der Körper ohne Kopf, der Körper gesamt, nur eine Seite warm, kalt, stark, schwach, mit einer Massagedüse oder einem Brauseelement abgeduscht werden.

Ein besonderer Vorteil ist es dabei, dass es einer in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkten Person, die beispielsweise auf einem Stuhl der Duschvorrichtung sitzt, ermöglicht wird, ihre Körperpartien von allen Seiten mit Wasser benetzen zu können.