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Title:
SHOWER DEVICE AND SHOWER TOILET HAVING SUCH A SHOWER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182494
Kind Code:
A1
Abstract:
Shower device (24) for a shower toilet (1), wherein the shower device (24) comprises at least one shower arm (9) with a shower connection (10) for intimate cleaning of a user; wherein the shower arm (9) is connected to a thermostat (12) via a water supply line (11), wherein the thermostat (12) is connected to a cold water connection (13) and a hot water connection (14), and mixing of cold water (15) and hot water (16) occurs in the thermostat (12) to form a predetermined temperature-controlled fluid flow (17), wherein the thermostat (12) comprises a scald protector (18).

Inventors:
MEIER TORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/055306
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
February 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04; E03D9/08
Foreign References:
US20050120471A12005-06-09
US20070033723A12007-02-15
DE102006049428A12008-04-17
DE202016001061U12017-02-22
US3425066A1969-02-04
DE102012211655A12014-01-09
CN202248182U2012-05-30
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Claims:
Patentansprüche

1. Dusch-Einrichtung (24) für ein Dusch-WC (1), wobei die Dusch-Einrichtung (24) zumindest einen Duscharm (9) mit einem Duschanschluss (10) für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst; wobei der Duscharm (9) über eine

Wasserzuleitung (11) mit einem Thermostat (12) verbunden ist, wobei der Thermostat (12) mit einem Kaltwasseranschluss (13) und einem Warmwas seranschluss (14) verbunden ist und in dem Thermostat (12) eine Mischung von Kaltwasser (15) und Warmwasser (16) erfolgt zur Bildung eines vorbe- stimmt temperierten Fluidstroms (17), wobei der Thermostat (12) einen

Verbrühschutz (18) umfasst.

2. Dusch-Einrichtung (24) nach Patentanspruch 1, wobei über eine Bedienein heit (19) der Dusch-Einrichtung (24) der vorbestimmt temperierte Flu- idstrom (17) zumindest zum Bereitstellen der Duschfunktion anforderbar ist.

3. Dusch-Einrichtung (24) nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei die Dusch- Einrichtung (24) keinen elektrischen Anschluss aufweist.

4. Dusch-Einrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei eine Temperatur des Fluidstroms (17) ausschließlich an dem Ther mostaten (12) einstellbar ist. 5. Dusch-Einrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Thermostat (12) einen ersten Zulauf (21) zur Verbindung mit dem Kaltwasseranschluss (13), einen zweiten Zulauf (22) zur Verbindung mit dem Warmwasseranschluss (14) und einen Ablauf (23) zur Verbindung mit der Wasserzuleitung (11) aufweist.

6. Dusch-Einrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Thermostat (12) in einem Dusch-WC (1) oder einem WC-Sitz (25) eines Dusch-WCs (1) oder beabstandet von einem Dusch-WC (1) angeord net ist.

7. Dusch-WC (1), zumindest umfassend einen WC-Körper (2) mit zumindest einem Abwasserablauf (3) und mit einem Spülwasserzulauf (26) zur Einlei tung von Spülwasser (7) in einen Spülbereich (8) des WC-Körpers (2), sowie eine Dusch-Einrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Patentan sprüche 1 bis 6. 8. Dusch-WC (1) nach Patentanspruch 7, wobei das Dusch-WC (1) einen Spül kasten (4) mit einem, mit dem Spülwasserzulauf (26) verbundenen Spül wassereinlauf (5) und einem Spülwasserablauf (6) zur Einleitung von Spül wasser (7) aus dem Spülkasten (4) in den Spülbereich (8) des WC-Körpers (2) aufweist.

9. Dusch-WC (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei das Dusch-WC (1) kei nen elektrischen Anschluss und nur einen Wasseranschluss (20) zur Verbin dung des Spülwasserzulaufs (5) und der Wasserzuleitung (11) der WC- Duscheinrichtung (1) mit dem Wasseranschluss (20) aufweist.

Description:
DUSCH-EINRICHTUNG UND DUSCH WC MIT SOLCH EINER

DUSCH-EINRICHTUNG

Die Erfindung betrifft eine Dusch-Einrichtung für ein Dusch-WC. Die Dusch-Einrich- tung umfasst einen Thermostat. Eine Dusch-Einrichtung umfasst zumindest einen Duscharm, über den eine Intimreinigung eines Benutzers eines Dusch-WC-s erfol gen kann.

Ein Dusch-WC ist z. B. über einen Druckspüler mit einem Spülwasserzulauf verbun den oder umfasst einen Spülkasten (z. B. Unterputzwasserbehälter oder aufge- setzter Wassertank oder Ähnliches) mit einem, mit dem Spülwasserzulauf verbun denen Spülwassereinlauf zur Einleitung von Wasser in den Spülkasten und einem Spülwasserablauf zur Weiterleitung des Spülwassers aus dem Spülkasten in einen Spülbereich des WC-Körpers. Aus der DE 10 2012 211 655 Al ist ein Dusch-WC bekannt, wobei das Dusch-WC über eine Kalt- und eine Warmwasserleitung angeschlossen wird oder ein druck erhaltender Durchflusserhitzer verwendet wird, der lediglich das benötigte Was ser erhitzt. Weiter wird offenbart, dass eine Vormischung von Warm- und Kalt wasser in einer Wand oder in einer Vorwand erfolgen kann.

Weiter ist aus der CN 202248182 U ein Dusch-WC bekannt, bei dem das über den Duscharm bereitgestellte Wasser elektrisch beheizt wird.

Bei der Nutzung von Dusch-WCs ohne elektrischen Anschluss gibt es häufig keine Möglichkeit, Warmwasser für die Duschfunktion nutzen zu können. Häufig ist le diglich ein Kaltwasseranschluss für das WC vorgesehen, so dass die Bereitstellung eines temperierten Fluidstroms bzw. Wasserstroms dann nicht möglich ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Tech nik angeführten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere soll eine Dusch- Einrichtung vorgeschlagen werden, über die Warmwasser für die Dusch- funktion bereitgestellt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgaben trägt eine Dusch- Einrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 bei. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können durch erläuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und/oder Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfin dung aufgezeigt werden. Es wird eine Dusch-Einrichtung für ein Dusch-WC vorgeschlagen, wobei die

Dusch-Einrichtung zumindest einen Duscharm mit einem Duschanschluss für eine Intimreinigung eines Benutzers umfasst. Der Duscharm ist über eine Wasserzulei tung mit einem Thermostat verbunden. Der Thermostat ist mit einem Kaltwas seranschluss und einem Warmwasseranschluss verbunden und in dem Thermos- tat erfolgt eine Mischung von Kaltwasser und Warmwasser zur Bildung eines vor bestimmt temperierten Fluidstroms, wobei der Thermostat einen Verbrühschutz umfasst.

Insbesondere ist über eine Bedieneinheit der Dusch-Einrichtung der vorbestimmt temperierte Fluidstrom zumindest zum Bereitstellen der Duschfunktion anfor- derbar. Insbesondere weist die Dusch- Einrichtung keinen elektrischen Anschluss auf.

Insbesondere ist eine Temperatur des Fluidstroms ausschließlich an dem Ther mostaten einstellbar.

Insbesondere weist der Thermostat (ausschließlich) einen ersten Zulauf zur Ver bindung mit dem Kaltwasseranschluss, (ausschließlich) einen zweiten Zulauf zur Verbindung mit dem Warmwasseranschluss und (ausschließlich) einen Ablauf zur Verbindung mit der Wasserzuleitung auf.

Insbesondere ist der Thermostat in einem Dusch-WC oder einem WC-Sitz eines Dusch-WCs oder beabstandet von einem Dusch-WC angeordnet.

Es wird weiter ein Dusch-WC vorgeschlagen, zumindest umfassend

• einen WC-Körper mit zumindest einem Abwasserablauf (zum Abführen von Abwasser aus dem Dusch-WC in eine mit dem Abwasserablauf verbindbare Abwasserleitung) und mit einem Spülwasserzulauf zur Einleitung von Spül wasser in einen Spülbereich des WC-Körpers, sowie

• die beschriebene Dusch-Einrichtung.

Das Dusch-WC ist z. B. über einen Druckspüler mit einem Spülwasserzulauf ver bunden oder umfasst einen Spülkasten (z. B. Unterputzwasserbehälter oder auf gesetzter Wassertank oder Ähnliches) mit einem, mit dem Spülwasserzulauf ver bundenen Spülwassereinlauf zur Einleitung von Wasser in den Spülkasten und ei nem Spülwasserablauf zur Weiterleitung des Spülwassers aus dem Spülkasten in einen Spülbereich des WC-Körpers. Insbesondere weist das Dusch-WC einen Spülkasten mit einem, mit dem Spül wasserzulauf verbundenen Spülwassereinlauf (zum Einleiten von (Spül-)Wasser aus einer Spülwasserzuleitung in den Spülkasten) und einem Spülwasserablauf zur Einleitung bzw. Weiterleitung von Spülwasser aus dem Spülkasten in den Spülbereich des WC-Körpers auf.

Insbesondere weist das Dusch-WC keinen elektrischen Anschluss und nur einen Wasseranschluss zur Verbindung des Spülwasserzulaufs und der Wasserzuleitung der WC-Duscheinrichtung mit dem Wasseranschluss auf. D. h. insbesondere, dass stromaufwärts des Wasseranschlusses der Thermostat angeordnet ist und das der Spülwasserzulauf ebenfalls ausschließlich über den Thermostaten mit Spül wasser versorgbar ist. Insbesondere ist über eine Bedieneinheit des Dusch-WCs der vorbestimmt tem perierte Fluidstrom zum Füllen des Spülkastens bzw. zum Spülen des Spülbe reichs und zum Bereitstellen der Duschfunktion anforderbar.

Insbesondere befindet sich häufig in der Nähe eines WCs ein Waschtisch mit ei- nem Warmwasseranschluss und einem Kaltwasseranschluss. Mit der Nutzung ei nes Thermostaten können der Warmwasseranschluss und der Kaltwasseran schluss in der Nähe eines Dusch-WCs genutzt werden, um eine maximale Tempe ratur des Fluidstroms hin zum Dusch-WC und insbesondere hin zum Duscharm einzustellen. An dem sonst üblichen Kaltwasseranschluss eines Dusch-WCs kann somit Warmwasser bereitgestellt werden, wobei gleichzeitig ein Verbrühschutz gewährleistet werden kann. Ein Verbrühschutz kann in einer thermostatischen Mischarmatur durch das Be grenzen der Auslauftemperatur innerhalb der Armatur durchgeführt werden.

Besonders eine Begrenzung der Temperatur des in das Dusch-WC zulaufenden Wasser auf unter 65 Grad Celsius bzw. auf unter 55 Grad Celsius bzw. auf unter 45 Grad Celsius kann unerwünschte schwere Verbrühungen oder bei den ange gebenen niedrigeren Temperaturen Irritationen der Haut sicher vermeiden.

Die Sicherheit des Verbrühschutzes wird zusätzlich erhöht, wenn ein Thermostat verwendet wird, der zusätzlich einen Schutz gegen Druckschwankungen und/o der gegen einen Ausfall der Kaltwasserleitung aufweist und in diesem Fall auch die Heißwasserzufuhr absperrt.

Insbesondere kann an dem Thermostaten eine maximale Temperatur des Flu idstroms, der in dem Thermostaten aus Kaltwasser und Warmwasser gemischt wird, zuverlässig voreingestellt werden. Insbesondere wird über den Thermosta ten eine Temperatur zwischen BO und 45 Grad Celsius eingestellt, so dass über den Duscharm ein vorgewärmter Fluidstrom dem Benutzer des Dusch-WCs zur Intimreinigung bereitgestellt werden kann.

Über die Bedieneinheit (der Dusch-Einrichtung und/oder des Dusch-WCs) kann insbesondere die Spülung des Spülbereichs (durch Einleitung von Spülwasser, aus dem Spülkasten über den Spülwasserablauf oder aus einer Spülwasserzuleitung, in den Spülbereich) angefordert werden. Mit dieser Anforderung kann auch die Füllung eines Spülkastens über den Spülwassereinlauf verknüpft sein bzw. dann erfolgen. Weiter kann über die Bedieneinheit (in einer gemeinsamen oder voneinander ge trennt durchführbaren Betätigung) die Duschfunktion über den Duscharm ange fordert werden.

Insbesondere kann die Einleitung von Spülwasser in den Spülkasten über den Spülwassereinlauf bzw. in den Spülbereich ausgehend von einem Spülwasserzu lauf zeitlich versetzt zur Aktivierung der Duschfunktion über den Duscharm erfol gen. Insbesondere kann somit, wenn z. B. Spülwasserzulauf und Duscharm ge meinsam über den Thermostaten mit Wasser versorgbar sind, sichergestellt wer den, dass über den Duscharm kein stehendes Wasser aus der Wasserzuleitung (und damit ggf. nicht ausreichend temperiert) sondern nur aktuell durch den Thermostaten gemischtes und damit temperiertes Wasser über den Duscharm bereitgestellt wird.

Insbesondere weist die Dusch-Einrichtung und/oder das Dusch-WC keinen elektrischen Anschluss (insbesondere nicht für dessen Bedienung und/oder für dessen Temperierung des Wassers) und ggf. nur einen Wasseranschluss auf. Der einzige Wasseranschluss des Dusch-WCs dient insbesondere der gemeinsamen Verbindung des Spülwasserzulaufs zum Spülen des Spülbereichs und des Duschanschlusses des Duscharms mit dem Wasseranschluss.

Insbesondere können so ein Durchlauferhitzer und/oder elektrische Anschlusslei tungen eingespart werden, da die Bereitstellung eines temperierten Fluidstroms durch den Thermostaten erfolgt, und durch die ggf. erforderliche Mischung eines Warmwassers mit einem Kaltwassers innerhalb des Thermostaten. Weiter kann insbesondere ein zur Bevorratung eines beheizten Wasservorrats sonst erforderlicher Bauraum eingespart werden.

Der Thermostat kann insbesondere im Bereich der Dusch-Einrichtung (z. B. im Dusch-WC oder in einem WC-Sitz des Dusch-WCs) oder beabstandet von der Dusch-Einrichtung und dem Dusch-WC angeordnet sein.

Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste", „zweite", ...) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Ge genständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängig keit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinan der zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforder lich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach Vorkommen kann („mindestens ein"), kann die Beschreibung zu einem dieser Bauteile für alle oder einen Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleich ermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der bei liegenden Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch das angeführte Ausführungsbeispiel nicht beschränkt werden soll. Insbe sondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in der Figur erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Be standteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung zu kombinie ren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figur und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Fig. 1 zeigt ein Dusch-WC 1 in einer perspektivischen Ansicht. Das Dusch-WC 1 umfasst einen WC-Körper 2 mit einem Abwasserablauf 3 (zum Abführen von Abwasser aus dem Dusch-WC 1 in eine mit dem Abwasserablauf 3 verbundene Abwasserleitung, einem Spülkasten 4 mit einem Spülwassereinlauf 5 (zum Einleiten von (Spül-)Wasser 7 aus einer Wasserzuleitung 11 in den Spülkas ten 4) und einem Spülwasserablauf 6 zur Einleitung bzw. Weiterleitung von Spül wasser 7 aus dem Spülkasten 4 in einen Spülbereich 8 des WC-Körpers 2 sowie eine Duscheinrichtung 24 mit einem Duscharm 9 für eine Intimreinigung eines Benutzers, mit einem Duschanschluss 10. Der Duscharm 9 der Dusch-Einrichtung 24 ist in bzw. an einem WC-Sitz 26 des Dusch-WCs 1 angeordnet. Der Spülwas sereinlauf 5 und der Duschanschluss 10 sind über eine Wasserzuleitung 11 mit ei nem Thermostat 12 der Dusch-Einrichtung 24 verbunden. Die Wasserzuleitung 11 bildet hier die Spülwasserzuleitung 26. Der Thermostat 12 ist mit einem Kalt wasseranschluss 13 und einem Warmwasseranschluss 14 verbunden und in dem Thermostat 12 erfolgt eine Mischung von Kaltwasser 15 und Warmwasser 16 zur Bildung eines vorbestimmt temperierten Fluidstroms 17. Der Thermostat 12 um fasst einen Verbrühschutz 18. Über eine Bedieneinheit 19 des Dusch-WCs 1 ist der vorbestimmt temperierte Fluidstrom 17 zum Füllen des Spülkastens 4 und zum Bereitstellen der Duschfunktion anforderbar.

Das Dusch-WC 1 weist keinen elektrischen Anschluss und nur einen Wasseran schluss 20 auf. Der einzige Wasseranschluss 20 des Dusch-WCs 1 dient der Ver bindung des Spülwassereinlaufs 5 und des Duschanschlusses 10 des Duscharms 9 mit der Wasserzuleitung 11 bzw. der Spülwasserzuleitung 26.

Eine Temperatur des Fluidstroms 17 ist ausschließlich an dem Thermostaten 12 einstellbar. Der Thermostat 12 weist ausschließlich einen ersten Zulauf 21 zur Verbindung mit dem Kaltwasseranschluss 13, einen zweiten Zulauf 22 zur Verbin dung mit dem Warmwasseranschluss 14 und einen Ablauf 23 zur Verbindung mit der Wasserzuleitung 11 auf.

Bezugszeichenliste

Dusch-WC

WC-Körper

Abwasserablauf

Spülkasten

Spülwassereinlauf

Spülwasserablauf

Spülwasser

Spülbereich

Duscharm

Duschanschluss

Wasserzuleitung

Thermostat

Kaltwasseranschluss

Warmwasseranschluss

Kaltwasser

Warmwasser

Fluidstrom

Verbrühschutz

Bedieneinheit

Wasseranschluss

erster Zulauf

zweiter Zulauf

Ablauf

Dusch-Einrichtung 25 WC-Sitz

26 Spülwasserzulauf