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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/023096
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive shower head comprises an outer housing (6) in which a switchable valve, which is provided with a valve body (5) and with a closing body (9) that can be displaced therein, is accommodated. One end of the closing body (9) is arranged underneath a membrane (2) that can be pressed inwards. This end of the closing body is arranged in such a way that, in order to change the type of stream, the closing body (9) can be displaced from a first valve seat (16) to a second valve seat (17) by pressing the membrane (2) inwards against the repelling force of a spring (7). Restoring means are provided with which the closing body (9) can be moved from a valve seat (17) to a second valve seat (16). The membrane (2) is arranged in a rotating cover (1) and the closing body (9) can be moved from a valve seat (16, 17) toward the other valve seat (16, 17) by turning the cover (1).

Inventors:
BOESCH PAUL (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000517
Publication Date:
April 05, 2001
Filing Date:
September 25, 2000
Export Citation:
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Assignee:
WEIDMANN PLASTICS TECH AG (CH)
BOESCH PAUL (CH)
International Classes:
B05B1/16; B05B1/30; B05B1/18; B05B15/06; (IPC1-7): B05B1/16; B05B1/30
Foreign References:
DE3643320A11988-07-07
FR2481954A11981-11-13
DE1114445B1961-09-28
US3841346A1974-10-15
EP0695490A11996-02-07
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred (Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Brausekopf mit einem äusseren Gehäuse (6), in dem ein umstellbares Ventil mit einem Ventilkörper (5) und einem ver schieblich in diesem geführten Verschlusskörper (9) unterge bracht ist, wobei ein Ende des Verschlusskörpers (9) unterhalb einer eindrückbaren Membran (2) angeordnet ist, derart, dass der Verschlusskörper (9) zum Umstellen der Strahlart durch Eindrük ken der Membran (2) gegen die rückwirkende Kraft einer Feder (7) von einem ersten Ventilsitz (16) auf einen zweiten Ventilsitz (17) verschiebbar ist, mit Rückstellmitteln, mit denen der Ver schlusskörper (9) vom einen Ventilsitz (17) auf den anderen Ven tilsitz (16) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mem bran (2) in einem drehbaren Deckel (1) angeordnet ist und dass der Verschlusskörper (9) durch Drehen des Deckels (1) vom einen Ventilsitz (17, 16) gegen den anderen Ventilsitz (16, 17) beweg bar ist.
3. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Deckel (1) ringförmig ausgebildet ist.
4. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (1) eine vorzugsweise kreisrunde Öffnung (ld) aufweist, in welche die Membran (2) aussenseitig bündig eingesetzt ist.
5. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (l) auf dem Ventilkörper (5) oder dem äusseren Gehause (6) drehbar geführt ist.
6. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) mit der Membran (2) eine kuppelformige Einheit bildet.
7. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (9) unterhalb der Mem bran (2) einen vergleichsweise breiten Drücker (3) aufweist.
8. Brausekopf nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (3) im Deckel (1) verschieblich gefuhrt ist.
9. Brausekopf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich net, dass für die Umstellung des Verschlusskörpers (9) der Drink ker (3) an einer Steuerkurve (5a) des Ventilkörpers (5) geführt ist.
10. Brausekopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (3) unterseitig Rippen (3b) aufweist, die bei der Umstellung an der Steuerkurve (5a) entlanggleiten.
11. Brausekopf nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Drücker (3) und dem Ventilkör per (5) eine Feder (7) angeordnet ist, die gleichzeitig eine Druckfeder und eine Torsionsfeder ist.
12. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran kuppelförmig ausgebildet ist.
13. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran am Deckel angeformt, vorzugs weise angespritzt ist.
14. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (9) nach dem Umstellen arretiert wird.
Description:
Brausekopf Die Erfindung betrifft einen Brausekopf mit einem äusseren Ge- häuse, in dem ein umstellbares Ventil mit einem Ventilkörper und einem verschieblich in diesem geführten Verschlusskörper unter- gebracht ist, wobei ein Ende des Verschlusskörpers unterhalb ei- ner eindrückbaren Membran angeordnet ist, derart, dass der Ver- schlusskörper zum Umstellen der Strahlart durch Eindrücken der Membran gegen die rückwirkende Kraft einer Feder von einem er- sten Ventilsitz auf einen zweiten Ventilsitz verschiebbar ist, mit Rückstellmitteln, mit denen der Verschlusskörper gegen einen Wasserdruck vom zweiten Ventilsitz gegen den ersten Ventilsitz bewegbar ist.

Brausen dieser Art sind allgemein bekannt. Sie ermöglichen die Umstellung der Strahlart, beispielsweise von einem Perlator- strahl auf einen Siebstrahl. Dazu wird die Membran eingedrückt und damit der Verschlusskörper des Ventils auf einen unteren Ventilsitz bewegt. Bei hinreichendem Wasserdruck wird der Ver- schlusskörper in dieser Stellung gehalten und das Wasser gelangt durch Austrittsöffnungen, die den Siebstrahl ergeben. Bei einem Fliessdruck von weniger als beispielsweise 0, 5 bar bleibt dieser Siebstrahl erhalten. Um wieder auf den Perlatorstrahl umzustel- len, muss der Verschlusskörper wieder angehoben werden. Bei der Brause nach der EP-A-0695490 erfolgt dieses Anheben mittels ei- nes Hebels, der am oberen Ende des Ventilkörpers angelenkt und unterhalb der Membran angeordnet ist. Es gibt auch andere Ein- stellmittel, mit denen der Ventilkörper angehoben werden kann.

Nachteilig bei der genannten Ausführung mit dem Umstellhebel ist insbesondere die vergleichsweise ungünstige Handhabung, da zur Betätigung die dazu geeignete Position der Membran gefunden wer- den muss. Durch geeignete Markierung kann die Handhabung etwas verständlicher gestaltet werden, dies ist aber in vielen Fällen nicht zweckmässig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Brause der genann- ten Art zu schaffen, welche einfacher betätigtbar ist und die trotzdem mit wenigen und robusten Teilen herstellbar ist. Die Brause soll zudem funktionssicher und kostengünstig herstellbar sein.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Brause gemäss An- spruch 1 gelöst.

Beim erfindungsgemassen Brausekopf ist somit die Membran in ei- nem drehbaren Deckel integriert. Die Membran ist kuppelförmig und damit oberseitig des Brausekopfes vorstehend. Ein Ertasten der geeigneten Position auf der Membran ist somit nicht erfor- derlich.

Für die Erfindung ist zudem wesentlich, dass die Membran und der Deckel ohne Zwischenraum als eine Einheit hergestellt werden können. Bekannte Brausen dieser Art weisen vielfach eine Rille unterhalb des Drückers auf. Beim erfindungsgemässen Brausekopf kann durch die Anordnung der Membran im Deckel ein solcher Zwi- schenraum vermieden werden. Dies ist insbesondere aus hygieni- schen Gründen vorteilhaft und ermöglicht ein einfaches Reinigen des Brausekopfs.

Die Rückstellung erfolgt beim erfindungsgemässen Brausekopf durch Drehen des Deckels, und damit durch gleichzeitiges Drehen der Membran, die im Deckel integriert ist. Das Drehen des Dek- kels ist sehr einfach und ergonomisch. Beispielsweise kann am Deckel eine radial vorstehende Betätigungsnase angeformt sein.

Die Umstellung des Ventils wird vorzugsweise über eine Steuer- kurve erreicht, die am Ventilkörper angeordnet ist und die beim Drehen des Deckels den Verschlusskörper anhebt. Diese Rückstel- lung erfolgt durch Drehen des Deckels im Uhrzeiger-oder Ge- genuhrzeigersinn. Denkbar ist hier auch eine Weiterbildung, bei welcher beim Drehen des Deckels in einer Richtung die Einstel- lung des Ventils arretiert wird. Eine solche Arretierung hat den Vorteil, dass der Siebstrahl auch bei einer Verminderung des Fliessdruckes beispielsweise unter 0, 5 bar erhalten bleibt.

Der Verschlusskörper wird vorzugsweise durch einen tastenförmi- gen Drücker betätigt, der am oberen Ende des Verschlusskörpers angeordnet ist. Dieser Drücker weist vorzugsweise oberseitig ei- ne gewölbte Fläche auf, die sich etwa parallel zur Unterseite der Membran erstreckt. Die Erstreckung ist vorzugsweise so gross, dass der Drucker im wesentlichen an jeder Position der Membran nach unten bewegt werden kann.

Der Deckel ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ringför- mig und die Membran in Draufsicht im wesentlichen kreisförmig.

Die Membran ist vorzugsweise in den Deckel eingerastet, oder im Zweipolymerverfahren direkt an den Deckel angeformt. Dadurch kann ein Teil eingespart und die Montage vereinfacht werden.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Brausekopf entlang der Linie I-I der Figur 2, Figur 2 eine Draufsicht auf den erfindungsgemässen Brausekopf und Figur 3 einen Schnitt durch einen Teil des Brausekop- fes entlang der Linie III-III der Figur 2.

Der Brausekopf weist ein Gehäuse 6 auf, das einen Kopfteil 6a besitzt, an welchem ein hier nur teilweise gezeigter Rohrteil 6b angeformt ist. Der Kopfteil 6a nimmt einen Ventilkörper 5 auf, der mit Rastnocken 5d im Gehäuse 6 verankert ist. Ein rohrförmi- ger Einsatz 11 ist am hier nicht gezeigten Ende in bekannter Weise an einer Wasserleitung anschliessbar. Dieser Einsatz 11 führt mit einem Durchgang lla das Wasser zu einer Öffnung 12 des Ventilkörpers 5. Der Einsatz 11 liegt dicht am Ventilkörper 5 an und ist mittels eines von oben aufgeschobenen Riegels 8 lösbar mit dem Ventilkörper 5 verbunden.

Der Ventilkörper 5 weist gemäss Figur 3 ein Innengewinde 15 auf, in das ein Sieb 4 eingeschraubt ist. Zwischen dem Sieb 4 und dem Ventilgehäuse 5 ist ein zylindrischer Einsatz 10 angeordnet, der an seinem Umfang mit dem Ventilkörper 5 verbunden ist und der einen Durchgang 14 aufweist. Das Sieb 4 ist zur Erzeugung eines Siebstrahles mit einer Mehrzahl von vergleichsweise schmalen Dü- senöffnungen 18 versehen.

Im Ventilkörper 5 ist ein Verschlusskorper 9 angeordnet, der ei- nen Ventilsitz 9a besitzt, welcher in Figur 1 an einem ersten und oberen Ventilsitz 16 anliegt. Am oberen Ende des Verschluss- körpers 9 ist ein becherförmiger Drücker 3 aufgerastet, der durch eine Druckfeder 7 in der in Figur 1 gezeigten Position ge- halten wird. Diese Druckfeder 7 ist gleichseitig eine Torsions- feder, wie weiter unten noch erläutert wird. Der Drücker 3 weist zwei radial vorstehende Mitnehmernocken 3a auf, die jeweils zwi- schen zwei Führungsnocken 1b geführt sind, wie insbesondere die Figur 2 erkennen lässt. Diese Führung ermöglicht eine vertikale Bewegung des Drückers 3 bzw. des Verschlusskörpers 9 im Deckel 1.

Ein Deckel 1 ist ringförmig ausgebildet und weist eine obere kreisrunde Öffnung ld auf, in die eine gummielastische Membran 2 eingesetzt ist. Vorzugsweise ist die Membran 2 mittels Rastnok- ken 2a auf den Deckel 1 aufgerastet. Die Membran 2 ist teilku- gelförmig ausgebildet und oben sowie mittig grossflächig vorste- hend. Die Membran 2 ist ferner bündig zur Außenseite des ring- förmigen Deckels l. Der Deckel 1 ist am Ventilkörper 5 befe- stigt, verzugsweise mittels einer Bajonett-oder Rastverbindung.

Unterhalb der Membran 2 ist der Drücker 3 angeordnet, der eine Oberseite 3d besitzt, die parallel zur Membran 2 verläuft und sich im wesentlichen über den gesamten Bereich der Öffnung ld erstreckt.

In der in Figur 1 gezeigten Position ist der Verschlusskorper 9 in einer Position, in welcher das durch den Kanal lla einströ- mende Wasser in den Kanal 14 und von diesem durch eine Öffnung 20 nach aussen gelangt. Ein weiterer Einsatz 21 ergibt den ge- nannten Perlatorstahl. Die Erzeugung eines solchen Strahles ist ansich dem Fachmann bekannt.

Wird die Membran 2 gemäss Figur 1 in Richtung des Pfeiles A ein- gedrückt, so wird der Drücker 3 durch die Membran beaufschlagt und gegen die ruckwirkende Kraft der Feder 7 wird der Ventiltel- ler 9a vom ersten Ventilsitz 16 abgehoben und gegen den zweiten Ventilsitz 17 bewegt. Das einströmende Wasser gelangt nun von der Öffnung 12 in den Kanal 13 und von diesem über eine weitere Öffnung 22 in einen Ringkanal 23 und von diesem durch die Düsen- öffnungen 18 als Siebstahl nach aussen. Die Strahlart wird somit durch drücken der Membran 2 vom Perlatorstrahl auf den Sieb- strahl umgestellt. Ist der Wasserdruck grösser als beispielswei- se 0, 5 bar, so hält das Wasser den Verschlusskörper 9 gegen die rückwirkende Kraft der Feder 7 in dieser Stellung. Soll nun das Ventil umgestellt werden, so wird der Deckel 1 an einer vorste- henden Nase lc in Ansicht der Figur im Uhrzeigersinn um die Ach- se B gedreht. Hierbei kommen zwei Rippen 3b des Drückers 3 in Eingriff mit Steuerkurven 5a, die am Ventilkörper 5 angeformt sind. Durch diesen Eingriff wird der Drücker 3 nach oben bewegt, wobei er durch die Feder 7 unterstützt wird. Anschläge 5e be- grenzen diese Bewegung. Die vorgespannte Feder 7 spannt dem Drücker 3 gegen die Anschlagnocken 5f. Bei dieser Bewegung des Drückers 3 wird die Druckfeder 7 gespannt. Wird der Deckel 1 losgelassen, so bewegt die Feder 7 den Drücker 3 durch eine Schwenkbewegung um die Achse B wieder in die in Figur 2 gezeigte Position. Damit diese Feder 7 als Torsionsfeder wirken kann, sind ihre Enden entsprechend in einer Nut 5c des Ventilkörpers 5 und in einer hier nicht näher gezeigten Nut des Drückers 3 abge- stützt.

Nach der Umstellung liegt der Ventilteller 9a wieder gemäss Fi- gur 1 am ersten Ventilsitz 16 an. Das Wasser gelangt durch die Offnung 12 in den Kanal 14, wie oben erwähnt. Diese Stellung bleibt bei jedem Wasserdruck erhalten. Die Umstellung erfolgt wie erwähnt durch Drücken der Membran 2 in Richtung des Pfeils A. Da wie erwähnt die Membran 2 oben vorstehend und grossflächig ist, kann die Membran 2 auch mit der Handballe gedrückt werden, wobei gleichzeitig der Brausekopf von vorne gehalten wird. Übli- cherweise wird zur Betätigung der Brausekopf mit einer Hand am Rohrteil 6b gehalten. Der Druckpunkt auf der Membran 2 ist nicht kritisch und eine bestimmte Position muss nicht gefunden werden.

Die Rückstellung erfolgt wie erwähnt durch Drehen des Deckels l.

Das Drehen erfolgt vorzugsweise an der vorstehenden Nase lc. Der Brausekopf ist wie ersichtlich weitgehend geschlossen und damit gegen Eindringen von Schmutz geschützt. Dies ist ein wesentli- cher Gesichtspunkt, insbesondere dort wo besondere hygienische Anforderungen gestellt sind.

Die Erfindung ermöglicht somit die Herstellung eines Brausekop- fes, der aus vergleichsweise wenigen und robusten Teilen her- stellbar ist und der sehr ergonomisch bedienbar und zudem funk- tionssicher ist.