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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/066169
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shower head containing a cup-like housing (1) that, in particular, is injection molded out of plastic. The cup bottom has an opening (3) for placing a connection element (4) therethrough. A spray disk element (7) is joined to the housing and can be joined to said housing (1) by means of a simple plugging-in, snapping-in or turning. The shower head is comprised of two parts and, optionally, of a separate seal (8, 15, 20).

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Inventors:
GLUNK GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/001604
Publication Date:
August 29, 2002
Filing Date:
February 15, 2002
Export Citation:
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Assignee:
HANSGROHE AG (DE)
GLUNK GUENTER (DE)
International Classes:
B05B1/18; B05B15/02; B05B15/06; (IPC1-7): B05B1/18
Foreign References:
US6113002A2000-09-05
US4850539A1989-07-25
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Brausekopf mit 1.1 einem Gehäuse (1), das 1.1.1 eine Öffnung (3) zum Durchgreifen eines Anschlusselementes (4) und 1.1.2 dieser gegenüberliegend eine Austrittsöffnung aufweist, 1.2 einem Strahlscheibenelement (7), das 1.2.1 eine die Austrittsöffnung abdeckende dem Rand (5) des Gehäuses (1) gegenüber abgedichtete Strahlscheibe (6,26,36) aufweist und 1.2.2 mit dem Gehäuse (1) in dessen Innerem verbindbar ist, sowie mit 1.3 einer Dichtung zum Abdichten des Inneren des Gehäuses (1) gegenüber dem Anschlusselement (4), die 1.3.1 von dem Strahlscheibenelement (7) gegen das Anschlusselement (4) beaufschlagt wird.
2. Brausekopf nach Anspruch 1, bei dem das Gehäuse (1) becherartig ausgebildet ist, wobei die Anschlussöffnung (3) im Bereich des Becherbodens (2) angeordnet ist.
3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verbindung zwischen dem Strahischeibenelement (7) und dem Gehäuse (1) im Bereich der An schlussöffnung (3) erfolgt.
4. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verbindung zwischen dem Strahischeibenelement (7) und dem Gehäuse (1) im Bereich der Anschlussöffnung (3) erfolgt.
5. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verbindungseinrichtung ein Bajonettverschluss ist bzw. einen Bajo nettverschluss aufweist.
6. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verbindungseinrichtung eine Schraubverbindung ist.
7. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Dichtung ein ORing (20) ist.
8. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem die Dichtung flächig ausgebildet ist.
9. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Strahlscheibenelement (7) einen etwa zylindrischen Ansatz (8) aufweist, an dessen Vorderseite die Strahischeibe (6,26,36) angebracht ist.
10. Brausekopf nach Anspruch 9, bei dem der zylindrische Ansatz (8) mit einem zylindrischen Ansatz (9) des Gehäuseinneren zusammenwirkt.
11. Brausekopf nach Anspruch 10, bei dem die Verbindungseinrichtung zwischen den zylindrischen Ansätzen (8,9) wirkt.
12. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Dichtung für das Anschlusselement (4) einstückig mit der Dichtung für den Rand der Strahlscheibe (6,26,36) gespritzt ist.
13. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Dichtung der Strahlscheibe (6,36) Teil einer an der Innenseite der Strahischeibe (6,36) anliegenden die Strahlaustrittsöffnungen aufweisenden Elastomerscheibe (14) ist.
14. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Dichtung der Strahischeibe (6,36) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Strahlaustrittsöffnung des Gehäuses (1) auf Kompression beaufschlagt wird.
15. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Strahlscheibe (26) in ihrem Randbereich in einer Richtung senkrecht zu ihrer Ebene nachgiebig bzw. federnd ausgebildet ist.
16. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Strahlscheibe (26) eine längs des Randes umlaufende Querschnittsver minderung (27) aufweist.
17. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verbindungseinrichtung in axialer Richtung näher an der Anschlussöff nung (3) als an der Austrittsöffnung des Gehäuses (1) angeordnet ist.
18. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Anschlusselement (4) einen in das Gehäuse (1) eingreifenden kugel artigen Endabschnitt (16) aufweist, demgegenüber das Gehäuse (1) verschwenkbar ist, wobei die Dichtung eine Bremsung und Feststellung bewirkt.
19. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gehäuse (1) und/oder das Strahlscheibenelement (6,26,36) einstückig aus Kunststoff gespritzt ist.
20. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Strahlscheibe (6,36) und die Elastomerscheibe (14) im Zweikomponen tenverfahren gespritzt sind.
Description:
Beschreibung Brausekopf Die Erfindung betrifft einen Brausekopf, insbesondere einen Brausekopf, der verschwenkbaren an einem Anschluss angebracht ist.

Es ist bereits ein verschwenkbarer Brausekopf bekannt (US 4,497,444), der aus wenigen Teilen aufgebaut ist. Eine Dichtung dient sowohl zur Abdichtung als auch zur Abbremsung bei der Verschwenkung des Gehäuses des Brausekopfs.

Dieser Brausekopf enthält allerdings keine Strahlscheibe.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen möglichst einfach aufgebauten und kostengünstig herzustellenden Brausekopf zu schaffen, der aus möglichst wenigen Teilen besteht.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Brausekopf mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Der von der Erfindung vorgeschlagene Brausekopf besteht im einfachsten Fall aus zwei Teilen, nämlich dem Gehäuse und dem Strahlscheibenelement, sowie einer Dichtung.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse becherartig ausgebildet ist, wobei die Anschlussöffnung zum Durchgreifen eines Anschlusselements im Bereich des Becherbodens angeordnet ist.

Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass die Strahlscheibe die Becheröffnung abdeckt.

Die Verbindung zwischen dem Strahischeibenelement und dem Gehäuse kann in Weiterbildung der Erfindung im Bereich der Anschlussöffnung erfolgen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Verbindungseinrichtung zur Verbindung zwischen dem Gehäuse und der Strahlscheibe eine Schnappverbindung ist. Bei der Montage der Brause braucht nur das Anschlusselement durch die Anschlussöffnung hindurchgesteckt und das Strahlscheibenelement in das Gehäuse eingeschoben zu werden. Es schnappt dann an der richtigen Stelle von allein in die Verbindung ein.

Ebenfalls möglich ist es, dass die Verbindungseinrichtung ein Bajonettverschluss oder auch ein Schraubverschluss ist, der ohne Schrauben auskommt.

Bei der Dichtung kann es sich um einen einfachen O-Ring handeln, der als Massenteil sehr kostengünstig zur Verfügung steht.

Es ist aber ebenfalls möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Dichtung flächig ausgebildet ist, also beispielsweise als Hülse.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Strahischeibenelement einen etwa zylindrischen Ansatz auf seiner Innenseite aufweist, an dessen Vorderseite die Strahischeibe angebracht ist. Dieser Ansatz kann insbesondere einstückig mit dem Strahlscheibenelement ausgebildet sein.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der zylindrische Ansatz des Strahischeibenelements mit einem zylindrischen Ansatz des Gehäuseinneren zusammenwirkt. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Verbindungseinrichtung zwischen diesen beiden zylindrischen Ansätzen wirkt.

In Weiterbildung der Erfindung kann für einen besonders günstigen Aufbau vorgesehen sein, dass die Dichtung für das Anschlusselement einstückig mit der Dichtung des Rands der Strahischeibe hergestellt, insbesondere gespritzt ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Dichtung der Strahlscheibe ein Teil eines an der Innenseite der Strahischeibe anliegenden die Strahlaustrittsöffnungen aufweisenden Elastomerscheibe ist.

Die Erfindung schlägt vor, dass die Dichtung, die den Rand der Strahlscheibe gegenüber dem Gehäuse abdichtet, in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Strahlaustrittsöffnung des Gehäuses auf Kompression beaufschlagt wird.

Um auch bei einem Gehäuse, bei dem der zylindrische Ansatz weit in das Innere des Gehäuses hineinreicht, eine sorgfältige Abdichtung zwischen dem Rand der Strahlscheibe und dem Gehäuse zu ermöglichen, kann erfindungsgemäß die Strahlscheibe in sich Federeigenschaften aufweisen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Strahischeibe eine längs ihres Randes umlaufende Querschnittsverminderung aufweist.

In Axialrichtung des Gehäuses des Brausekopfs gesehen kann erfindungsgemäß die Verbindungseinrichtung näher an der Anschlussöffnung angeordnet sein als an der gegenüberliegenden Austrittsöffnung.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Anschlusselement einen in das Gehäuse eingreifenden kugelartigen Endabschnitt aufweist, der gegenüber dem Gehäuse verschwenkbar ist. Das Gehäuse kann also gegenüber dem an einem Leitungsende angebrachten Anschlusselement verschenkt werden. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Dichtung gleichzeitig auch die Festlegung eines bestimmten Winkels ermöglicht.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen : Fig. 1 einen Axialschnitt durch eine erste Ausführungsform eines Brausekopfs ; Fig. 2 einen der Figur 1 entsprechenden Axialschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brausekopfs ; Fig. 3 einen Axialschnitt durch eine dritte Ausführungsform ; und Fig. 4 einen Axialschnitt durch eine vierte Ausführungsform.

Die Figur 1 zeigt einen Axialschnitt durch einen Brausekopf nach der Erfindung.

Der Brausekopf enthält ein Gehäuse 1, das die Form eines Bechers aufweist. Im Becherboden 2 ist eine Öffnung 3 ausgebildet, durch die ein Anschlusselement 4 hindurchgreift. Die gegenüberliegende in der Figur 1 unten angeordnete Seite des becherartigen Gehäuses 1 bildet eine Öffnung, die von dem umlaufenden Rand 5 des Gehäuses 1 begrenzt wird. Die Öffnung wird durch eine Strahlscheibe 6 abgedeckt, die Teil eines Strahischeibenelements 7 ist. An der in das Innere des Gehäuses 1 gerichteten Innenseite der Strahischeibe 6 ist konzentrisch ein Ansatz 8 angeformt, der im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist. Der zylindrische Ansatz 8 greift in einen weiteren zylindrischen Ansatz 9 ohne Spiel ein, der im Inneren des Gehäuses 1 des Brausekopfs ausgebildet ist. Der dem Gehäuse 1 zugeordnete zylindrische Ansatz 9 erstreckt sich vom Becherboden 2 konzentrisch zu dessen Öffnung 3 und reicht bis etwa über die Hälfte der axialen Erstreckung des Gehäuses 1. An der Innenseite des zylindrischen Ansatzes 9 ist eine sich mindestens über einen Teil des Umfangs erstreckende keilförmige Nut 10 ausgebildet.

Der zylindrische Ansatz 8 an der Innenseite der Strahlscheibe 6 weist über den Umfang verteilt mehrere in jeweils einer Durchgangsöffnung angeordnete federnde Schnappelemente 11 auf, die an ihrer Außenseite einen Rastvorsprung 12 enthalten. Der Rastvorsprung 12 greift in die umlaufende keilförmige Nut 10 ein, wenn das Strahlscheibenetement in das Ge-häuse 1 eingeschoben ist.

Zur Abdichtung zwischen dem Rand der Strahlscheibe 6 und dem Rand 5 des Gehäuses 1 ist eine Dichtung 13 vorgesehen, die als Elastomerscheibe 14 ausgebildet ist und auf der Innenseite der Strahlscheibe 6 aufliegt. Die Dichtung 13 wird im Randbereich zwischen der Strahlscheibe 6 und dem Gehäuse 1 auf Kompression in axialer Richtung des Gehäuses beansprucht. Unter Axialrichtung ist die Richtung zwischen dem Boden 2 des Gehäuses und der Strahlaustrittsöffnung an der gegenüberliegenden Seite zu verstehen.

Die als Elastomerscheibe 14 ausgebildete Dichtung 13 ist an der Innenseite des zylindrischen Ansatzes 8 des Strahlscheibenelementes 7 bis zu dem freien Ende des zylindrischen Ansatzes 8 weitergeführt. Das Elastomermaterial greift durch radial verlaufende Öffnungen im Endbereich des Ansatzes 8 nach außen durch

und dichtet das Gehäuse nach außen ab. An der Innenseite des zylindrischen Ansatzes 8 wird dadurch eine flächige Dichtung 15 gebildet, an der das Ende des An-schlusselements 4 flächig anlegt. Diese Dichtung 15 wird von dem zylindrischen Ansatz 8 des Strahlscheibenelements 7 unter Mitwirkung des zylindrischen Ansatzes 9 des Gehäuses 1 gegen den Endbereich des Anschlusselements 4 angedrückt.

Im dargestellten Beispiel weist das Anschlusselement 4 einen im Inneren des Gehäuses 1 angeordneten kugelartigen Endabschnitt 16 auf. Durch das unter Spannung erfolgende Anliegen der Dichtung 15 an der Außenseite des kugelartigen Endabschnitts 16 wird eine Bremsung erreicht, so dass das Gehäuse 1 in einer einmal eingenommenen Stellung arretiert wird. Das Gehäuse 1 kann jedoch gegenüber dem Endabschnitt 16 verschenkt werden. Der Endabschnitt 16 weist eine Durchgangsöffnung 17 für den Durchgang des Brausewassers auf. An seinem aus dem Gehäuse 1 herausragenden Abschnitt ist das Anschlusselement 4 so ausgebildet, dass es an einer Leitung oder einem Schlauch angeschraubt werden kann.

Die die Dichtung 13 bildende Elastomerscheibe 14 ist auch durch Öffnungen der Strahischeibe 6 hindurch gespritzt, wobei die durchgespritzten Teile die eigentlichen Strahlaustrittsöffnungen bilden.

Die Brause wird folgendermaßen montiert. Zunächst wird das Anschlusselement 4 mit seinem in Figur 1 nach oben gerichteten Endabschnitt voraus in das Gehäuse 1 von dessen offener Seite aus eingeschoben, bis der kugelartigen Endabschnitt 16 am Rand der Durchgangsöffnungen 3 anlegt. Dann wird das Strahlscheibenelement von der offenen Seite des Gehäuses 1 in dieses eingeschoben, bis die Rastelemente 11 mit ihren Vorsprüngen 12 in die Nut 10 einschnappen. In diesem Zustand ist die Dichtung 13 im Randbereich komprimiert, so dass an dieser Stelle eine Abdichtung erfolgt. Auch am gegenüberliegenden Ende erfolgt eine Abdichtung durch den Dichtabschnitt 15.

Toleranzen, die bei der Herstellung des Gehäuses und/oder des Strahlscheibenelements 7 auftreten können, werden durch die Verformung der Dichtung 13 im Randbereich überbrückt bzw. ausgeglichen.

Die Figur 2 zeigt eine leicht abgeänderte Ausführungsform. Die Verbindung zwischen dem Strahlscheibenelement 7 und dem Gehäuse 1 geschieht in der gleichen Weise, nämlich durch Rastelemente 11, die an ihrer Außenseite im Endbereich Rastnasen 12 aufweisen. Die Federungen können auch an dem Ge- häuse angeformt sein.

Zur Abdichtung des Gehäuses 1 gegenüber dem Anschlusselement 4 ist ein O-Ring 20 vorgesehen, der zwischen dem Becherboden 2, der Stirnkante des zylindrischen Ansatzes 8 an der Innenseite des Strahlscheibenelements und dem zylindrischen Ansatz 9 an der Innenseite des Gehäuses 1 festgehalten wird. Der O-Ring 20 wird auch durch die freie Kante des zylindrischen Ansatzes 8 komprimierend beaufschlagt, so dass er in gleicher Weise eine Abdichtung als auch eine Abbremsung des Gehäuses 1 gegenüber dem Endabschnitt des Anschlusselementes 4 bewirkt.

Bei dieser Ausführungsform dient zur Abdichtung der Strahlscheibe 26 gegenüber dem Rand 5 des Gehäuses eine in einer radial offenen Nut angeordnete Dichtung 27. Zum Überbrücken von herstellungsbedingten Toleranzen ist das Strahischeibenelement 26 in einem Randbereich durch eine umlaufende Querschnittsverminderung 27 federnd ausgebildet. Daher liegt auch in diesem Fall die Strahlaustrittsscheibe 26 im Randbereich unter Spannung an dem Gehäuse 1 an.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der die Strahlscheibe 36 ähnlich wie bei der Ausführungsform nach Figur 1 aus einem harten Teil aufgebaut ist, an dem eine Elastomerscheibe 14 angespritzt ist. Diese Elastomerscheibe 14 enthält wiederum durch Öffnungen der Strahischeibe 36 durchgespritzte Teile, die die Strahlaustrittsöffnungen 18 bilden. Im Randbereich wird die Elastomerscheibe 14 zum Toleranzausgleich auf Kompression beansprucht.

Zusätzlich ist an der in das Innere des Gehäuses 1 gerichteten Seite der Elastomerscheibe 14 im Randbereich eine Dichtlippe 31 angespritzt, die ebenfalls zum axialen Toleranzausgleich dient.

Der Dichtabschnitt 15, der zwischen dem zylindrischen Ansatz 8 des Strahlscheibenelements und dem Endabschnitt 16 des Anschlusselements 4 wirksam ist, ist über einen Anspritzkanal 32 mit der Elastomerscheibe 14

verbunden. Die axiale Festlegung geschieht wieder durch Rastelemente 11 mit Rastvorsprüngen 12.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform, die der Ausführungsform nach Figur 3 ähnlich ist. Zur Verbindung zwischen dem Gehäuse 1 und der Strahlaustrittsscheibe 36 bzw. dem Strahischeibenelement dient diesmal ein Bajonettverschluss, der im Endbereich des zylindrischen Ansatzes 8 des Strahlscheibenelements zwischen diesem und dem Inneren des Gehäuses 1 wirksam ist. Im übrigen ist diese Ausführungsform ähnlich aufgebaut wie die Ausführungsform nach Figur 3, so dass sie nicht näher weiter beschrieben wird.

Auch in diesem Fall gestaltet sich die Montage des Brausekopfs sehr einfach, da das Strahl-scheibenelement nur in den Ansatz 9 eingeschoben zu werden braucht, um anschließend verdreht zu werden, um den Bajonettverschluss zu schließen.