[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung mit einem Duscharm für ein WC mit Unterdusche, wobei diese Duschvorrichtung eine Vorrichtung zur Abreinigung des Duscharms einschliesst.

[0002] Bei WCs mit Unterduschen wird auf Knopfdruck ein Duscharm aus dem Bereich hinter der WC-Schüssel ausgefahren und hernach wird körperwarmes Wasser durch eine Düse aus demselben an den Afterbereich des Benutzers gespritzt. Herkömmliche Duschvorrichtungen weisen jedoch Duscharme mit einem ziemlich begrenzten Ausfahrweg auf, was mit den beschränkten Platzverhältnissen hinter der WC-Schüssel zu tun hat. Bei einigen Konstruktionen wird ein geringfügig verlängerter Ausfahrweg erreicht, indem der Duscharm schiefwinklig zur Längsachse des WCs ausfährt. Trotzdem befindet sich die Duschdüse des ausgefahrenen Duscharmes nicht direkt unter dem Afterbereich des Benutzers, sondern etwas weiter hinten. Die Duschdüse ist deshalb so ausgerichtet, dass sie das Duschwasser leicht schräg aufwärts nach vorne spritzt. Dabei wird das Wasser unweigerlich zu weit nach vorne gegen die Genitalien gespritzt, was aber nicht optimal ist. Wünschbar wäre es, wenn die Duschdüse mindestens bis unter den After des WC-Benützers ausfahren könnte, und besonders vorteilhaft wäre es, wenn die Duschdüse sogar noch weiter vorgefahren werden könnte, um für die Damen bei Bedarf eine Vaginaldusche zu

bieten. Ausserdem wäre es sinnvoll, wenn der Duscharm und die Duschdüse nach jeder Benützung einwandfrei abgereinigt und desinfiziert werden könnten.

[0003] Nebst dem erhöhten Komfort bei der Benützung bietet ein WC mit Unterdusche auch hygienische Vorteile. Im Bestreben, dieselben ständig zu verbessern, weisen neuste WCs mit Unterdusche eine raffinierte Aufbereitung des Duschwassers auf, sodass dieses kurzzeitig auf 70°C erhitzt wird, um einen schönen Teil seiner Bakterien und Keime abzutöten und deren weiteres Wachstum zu unterbinden. Anschliessend wird das Wasser in einem Heisswasserboiler auf 55 ⁰ C gehalten und bei Bedarf durch augenblickliches Mischen mit kaltem Leitungswasser der Unterdusche auf etwa Körpertemperatur der Duschdüse zugeführt, wobei sich die Temperatur im Augenblick der Benützung der Unterdusche feinregulieren lässt. Mit dieser Aufbereitung ist das Duschwasser weit weniger stark mit Bakterien und Keimen belastet als Wasser, das permanent auf 40° vorgewärmt gespeichert wird.

[0004] Nun nützt es allerdings nicht viel, hygienisch einwandfreies Duschwasser bereitzustellen und einzusetzen, wenn die Duschdüse anschliessend wegen ihrer nicht optimalen Positionierung schmutziges Wasser an die Genitalien spritzt und wenn sie selbst und auch der Duscharm nach der WC-Benützung nicht sauber abgereinigt werden. Beim Duschen wird ja Duschwasser nach oben an den Afterbereich des Benutzers gespritzt und hernach fällt das verunreinigte Wasser wieder nach unten, teilweise auch auf den Duscharm, und es hinterlässt auf diesem mindestens einen Biofilm. Wenngleich gemäss jahrzehntelanger Praxis kein Infektionsrisiko besteht, so ist dieser Umstand doch nicht als ideal zu bezeichnen.

[0005] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Duschvorrichtung für ein WC mit Unterdusche zu schaffen, deren Duscharm eine Positionierung der Duschdüse wahlweise direkt unterhalb des Afters eines WC- Benützers oder einer WC-Benützerin oder aber unterhalb der Vagina einer WC- Benützerin erlaubt, sowie dessen Abreinigung und gleichzeitige Desinfizierung nach jeder Benützung ermöglicht, sodass der Duscharm und seine Duschdüse für

jede neue Benützung hygienisch einwandfrei rein sind, sodass die Unterdusche auch bedenkenlos als Vaginaldusche einsetzbar ist und hierfür sogar besonders geeignet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst von einer Duschvorrichtung für ein WC mit Unterdusche, die einen Duscharm aufweist, welcher teleskopisch aus einem Führungsrohr ausfahrbar ist, welches seinerseits teleskopisch aus einer Führungsmanschette ausfahrbar ist, weiter dass der Duscharm in zwei Positionen ausfahrbar ist, wobei in einer ersten Position seine Duschdüse unterhalb des Afters eines WC-Benützers liegt und in einer zweiten Position unterhalb der Vagina einer WC-Benützerin, sowie dass die Duschvorrichtung eine Sprühdüse einschliesst, mittels welcher der Duscharm und seine Duschdüse nach jeder Betätigung während seines Zurückfahrens aus der WC-Schüssel unter Druck mit einer desinfizierenden Flüssigkeit besprühbar ist.

[0007] In den Zeichnungen wird diese Vorrichtung dargestellt und ihre Funktion wird hernach beschrieben und erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 : Das WC mit Unterdusche in einer perspektivischen Ansicht von vorne rechts, die den Blick in das Innere des WCs freigibt;

Figur 2 : Die Positionierung des Duscharmes mit der Vorrichtung zu seiner Abreinigung am WC von links hinten gesehen in relativer Einbaulage zueinander dargestellt, ohne die Konturen der WC-Schüssel und des WC-Körpers;

Figur 3 : Den Antrieb des Duscharmes der Duscharm-Vorrichtung;

Figur 4 : Den Duscharm der Unterdusche mit seiner Duschdüse für eine Unterdusche des Afterbereichs eines Benutzers, auf eine erste Position ausgefahren;

Figur 5 : Den Duscharm der Unterdusche mit seiner Duschdüse für eine Vaginaldusche, in eine zweite Position ausgefahren.

[0008] WCs mit Unterdusche sind seit Jahrzehnten bekannt und brauchen hier nicht mehr im Einzelnen beschrieben zu werden. Sie weisen im Vergleich zu einem gewöhnlichen WC (= Water Closet) einen ausfahrbaren Duscharm mit Mündungsdüse auf, welcher auf Knopfdruck in das Innere der WC-Schüssel ausgefahren wird, sodass seine Mündungsdüse in der Nähe des Afters eines WC- Benützers zu liegen kommt. Hernach wird warmes Wasser aus einem zum WC gehörigen kleinen Warmwasserboiler mittels einer Elektropumpe durch den Duscharm aus der Mündungsdüse gepumpt, wodurch der Afterbereich des Benutzers mit warmem Wasser geduscht wird. Nach dem Duschen wird der Duscharm wieder eingefahren. Der Warmwasserboiler wird wieder mit frischem Leitungswasser aufgefüllt und das Boilerwasser wird erhitzt. In neusten Ausführungen wird das Boilerwasser während einiger Minuten auf 70 ⁰ C erhitzt, was die teilweise Abtötung der Keime und Bakterien bewirkt. Hernach kann das Boilerwasser auf 55°C abkühlen und wird dann auf dieser Temperatur gehalten, bis er nächste Zyklus zur Erhitzung auf 70 ⁰ C ansteht. Zur Benützung wird über ein Mischventil heisses Boilerwasser mit kaltem Leitungswasser zusammengemischt, wobei die Mischung augenblicklich einregulierbar ist, sodass körperwarmes Wasser durch die Duschdüse an den Afterbereich gespritzt wird.

[0009] Im Anschluss an die Benützung der Unterdusche kann der Afterbereich zur Unterstützung der Trocknung der benetzten Körperteile noch mit warmer Luft angeströmt werden. Hierzu wird von einem Gebläse warme Luft durch eine Öffnung im Rand der Klosettschüssel geblasen oder ein Föhnarm fährt in das Innere der WC-Schüssel aus, sodass die Mündung des Warmluftföhns nahe dem Afterbereich positioniert wird und dieser mit warmer Luft angeblasen werden kann. Das Heizgebläse ist dabei im Gehäuse des WCs untergebracht. Solche WCs erhöhen den Komfort und die Hygiene rund um die WC-Benützung beträchtlich, indem der Intimbereich gründlich geduscht und von jeglichen Ausscheidungsrückständen gesäubert wird. Gerade ältere, gebrechliche oder

korpulente Menschen erzielen damit eine weit bessere Körperhygiene.

[0010] In Figur 1 ist ein WC mit Unterdusche in einer perspektivischen Ansicht von vorne rechts gezeigt. Die wesentlichen Teile sind eingezeichnet, während die WC-Schüssel 6 und der WC-Körper 7 gestrichelt dargestellt sind. Das WC ist hier zum Anbau an einen Unterputz-Spülkasten ausgeführt, genau wie ein herkömmliches WC ohne Unterdusche. Alle Teile für die Unterdusche sind im WC-Körper 7 unterhalb, seitlich und hinter der WC-Schüssel 6 untergebracht. Zunächst ist der Warmwasserboiler 1 zu erkennen. Dieser ist als Kunststoff- Behälter ausgeführt, der sich ausserhalb der WC-Schüssel 6 formgerecht in das Innere des WC-Körpers 7 einfügt. In seinem Innern verläuft eine elektrische Heizschlange 2 mit thermostatischer Steuerung, die hier gestrichelt eingezeichnet ist. Weiter ist eine elektrische Pumpe 14 mit zugehöriger Steuerung vorhanden. In die WC-Schüssel 6 mündet der Duscharm, von dem hier bloss die Führungsmanschette 3 zu sehen ist, sowie die Stirnseite 4 des Duscharmes, der sich hier im eingefahrenen Zustand befindet. Auf der linken Seite des WCs, also gegenüber der Seite mit der Pumpe 14 befindet sich ein Aktivkohlefilter 10 zur Reinigung der Luft, die für die Geruchsabsaugung aus der WC-Schüssel pumpbar ist, wie das schon seit Jahren bekannt ist. Weiter erkennt man die Stirnseite 11 des Föhnarms, der aus der Rückseite der WC-Schüssel 6 in deren Inneres ausfahrbar ist. Die WC-Schüssel 6 wird oben mit dem Rand 8 abgeschlossen und im hinteren Bereich des WC-Körpers 7 sind oben die Steck-Buchsen 9 zur Montage des WC-Deckels zu sehen. Hinter der Pumpe 14 ist nun als Besonderheit eine Patrone 27 platziert, welche durch Aufschwenken oder Entfernen eines Deckels 26 im WC-Körper 7 bzw. in der WC-Verschalung freigelegt wird. Diese Patrone 27 enthält ein Desinfektionsmittel, vorzugsweise ein Jodgranulat. Dieses Desinfektionsmittel wird in dieser Patrone 27 bei Bedarf von mit Leitungswasser durchdrungen, wodurch dieses mit Jod versetzt wird, und hernach wird das erhaltene Jodwasser zur Abreinigung auf den Duscharm und die Düse der Unterdusche gesprüht, wie das noch klar wird. Nach einer an einer SPS- Steuerung 13 einstellbaren Zeitperiode, deren Ablauf durch eine optische Anzeige angegeben wird, ersetzt man die Patrone 27 durch eine neue. Zum Ersetzen der Patrone 27 kann der Deckel 26 wie mit dem eingezeichneten Pfeil angedeutet um

eine horizontale Achse, die hinter dem Deckel und unterhalb desselben im Innern des WC-Körpers 7 liegt, nach aussen geschwenkt werden, sodass die verbrauchte Patrone 27, deren Jodgranulat ausgewaschen ist, nach oben weggehoben werden kann und hernach eine neue eingesetzt werden kann, wonach der Deckel 26 wieder zugeschwenkt wird.

[0011] In Figur 2 sind die wesentlichen Elemente des Duscharmes und der Vorrichtung zu seiner Abreinigung an diesem WC von links hinten gesehen in relativer Einbaulage zueinander dargestellt, wobei die Konturen der WC-Schüssel und des WC-Körpers weggelassen sind. Da ist zunächst der Warmwasserboiler 1 gezeigt, mit der auf seiner Vorderseite in sein Inneres führenden elektrischen Heizschlange 2. Oben auf dem Warmwasserboiler 1 führt die Zufuhrleitung 12 in denselben. Hinter dem Warmwasserboiler 1 ist die elektrische Pumpe 14 angeordnet. Dieser Pumpe 14 im Bild vorgelagert ist das Magnetventil 15 dargestellt, welches für die Distribution des Druckwassers dient. Je nach Betriebszustand wird das Duschwasser aus der Pumpe vom Magnetventil 15 so umgeleitet, dass es für das Duschen, eingesetzt wird, oder es wird mit dem Duschwasserdruck die Spülung der WC-Schüssel mit dem Wasser im Unterputz- Spülkasten ausgelöst, oder das Duschwasser wird für die Abreinigung des Duscharms eingesetzt. Für das Benützen der Unterdusche wird während der Benützung der Unterdusche in einem Thermostat-Mischventil 21 , das sich unter der Pumpe 14 befindet, laufend Boilerwasser mit Frischwasser aus dem Leitungsnetz auf ca. Körpertemperatur zusammengemischt. Eine speicherprogrammierbare Steuerung SPS 13 (Figur 1) steuert alle Komponenten des Unterdusch-WC's, unter anderem die Pumpe 14, die thermostatische Heizschlange 2, das Magnetventil 15 und das Thermostat-Mischventil 21. Es führt ein Schlauch 16 vom Boiler 1 zum Magnetventil 15 und von diesem dann in das Thermostat-Mischventil 21. Ein weiterer hier sichtbarer Schlauch 17 bringt das zuvor im Thermostat-Mischventil 21 mit Frischwasser zusammengemischte Boilerwasser wieder zum Magnetventil 15 und sodann über den Schlauch 18 zur Duschvorrichtung 20. In diese hinein wird das Duschwasser über einen speziellen Schlauch 19 geführt, welcher hier eine hängende Schlaufe bildet und schliesslich von hinten in den Duscharm im Innern der Duschvorrichtung 20 führt.

[0012] Neben der Pumpe 14 ist die Patrone 27 mit dem Desinfektionsmittel für die Abreinigung des Duscharmes sichtbar. Bei diesem Desinfektionsmittel handelt es sich vorzugsweise um Jod in Granulatform. Die Patrone 27 sitzt hier in einem U- förmigen Behälter 29, der um eine Achse 28, welche unterhalb der Kammer 29 horizontal verläuft, nach aussen schwenkbar ist, wie mit dem gebogenen Pfeil angedeutet. Die äussere Wand des Behälters 29 bildet den Deckel 26, welcher seinerseits einen Teil der Verschalung des WC-Körpers bildet. In ausgeschwenktem Zustand des Behälters 29 lässt sich die Patrone 27 leicht aus dem Behälter 29 entnehmen und ersetzen. Die Duschvorrichtung 20 schliesst eine Sprühdüse 30 ein, welche auf der Oberseite der Duschvorrichtung in spitzem Winkel zur Verlaufrichtung des Duscharmes angeordnet ist und vorne an der Front der Führungsmanschette 3 nach aussen mündet. Jedes Mal wenn der Duscharm ausgefahren ist und daraufhin wieder in die Duschvorrichtung 20 zurückgefahren wird, wird er und seine Duschdüse durch diese Sprühdüse 30 mit Jodwasser besprüht. Sobald der ausgefahrene Duscharm einzufahren beginnt, wird ein Signal ausgelöst, sodass die SPS-Steuerung 13 das Magnet-Ventil 15 so schaltet, dass Leitungswasser von der Pumpe 14 durch die Leitung 31 in eine Kammer 33 gepumpt wird, von dort durch die Patrone 27 und somit durch das Granulat in deren Innerem strömt, sodass das Leitungswasser mit wenig Jod aus der Patrone 27 versetzt wird. Hernach wird das Jodwasser von der Pumpe 14 sogleich weiter durch die Leitung 32 zur Sprühdüse 30 gepumpt und durch diese auf den einfahrenden Duscharm gesprüht, sodass der Sprühstrahl den ganzen Duscharm und dessen Duschdüse überstreicht und somit den gesamten Duscharm gründlich abreinigt.

[0013] Die Figur 3 zeigt den speziellen platzsparenden Antrieb des Duscharmes der Duscharm-Vorrichtung gesondert dargestellt. Hinter dem Duscharm 35, von dem hier bloss die Frontseite 4 vorne an der Führungsmanschette 3 sichtbar ist, ist eine Antriebseinheit aus einer Rolle 24 und einem Zahnrad 25 gebildet, zwischen denen der Schlauch 19 läuft. Dabei rollt die Rolle 24 auf der oberen Seite des Schlauches 19 ab, während das antreibbare Zahnrad 25 in die Zahnung 23 auf der anderen, unteren Seite des Schlauches 19 eingreift. In dieser Weise

lässt sich der Schlauch 19 nach vorne oder hinten bewegen. Dabei stösst er den teleskopisch in der Duscharmvorrichtung 20 gelagerten Duscharm 35 mit und zieht ihn nach dem Duschen wieder zurück. Dank der Duschwasserzufuhr über den gekrümmten Schlauch 19, der gleichzeitig zum Stossen und Ziehen des Duscharms 35 eingesetzt wird, benötigt diese Antriebseinheit nur sehr wenig Platz hinter dem ausfahrbaren Duscharm.

[0014] In Figur 4 sieht man die Duschvorrichtung von der anderen Seite aus gesehen, gesondert dargestellt. Im hinteren Bereich, das heisst im Gehäuse 38, ist der Antrieb untergebracht, wie zur Figur 3 eben beschrieben. Davor ist die Duschvorrichtung 20 angebaut. In der Führungsmanschette 3 ist der eigentliche Duscharm 35 längsverschiebbar gleitend geführt. Er steckt seinerseits in einem Führungsrohr 37, welches wie der Duscharm 35 teleskopisch ein Stück weit ausfahren kann. Das Führungsrohr 37 ist an seinem hinteren Ende von einem Permanentmagneten im Gehäuse 38 gehalten. Wenn der Duscharm 35 durch Stossen mit dem Zufuhrschlauch 19 an seinem hinteren Ende nach vorne ausfährt, so fährt er zunächst alleine aus, bis er am Führungsrohr 37 einen Anschlag findet. Hierauf wird das Führungsrohr 37 vom Permanentmagneten losgerissen und erst dann vom Duscharm 35 nach vorne mitgenommen und ausgefahren. Am Anschlag, mit welchem der Duscharm 35 das Führungsrohr 37 mitnimmt, ist ein weiterer Permanentmagnet angeordnet. Wird der Duscharm 35 vom Zufuhrschlauch 19 wieder zurückgezogen, so nimmt er kraft dieses Permanentmagneten auch das Führungsrohr 37 wieder mit, bis dieses ganz eingefahren ist und am hinteren Permanentmagneten anschlägt. Hernach fährt der noch ausgefahrene Teil des Duscharmes 35 alleine zurück und verschwindet im Führungsrohr 37, bis seine Stirnseite 4 bündig mit der Manschette 3 verläuft. Der Duscharm 35 weist in seinem vorderen Endbereich einige Löcher auf, welche die Duschdüse 36 bilden. Auf der Oberseite der Duschvorrichtung 20 erkennt man die spitzwinklig zur Verlaufrichtung des Duscharms 35 angebaute Sprühdüse 30, welche über die Leitung 32 mit Desinfektionsmittel, das heisst mit Jodwasser versorgt wird. Diese Düse 30 mündet vorne in der Stirnseite der Führungsmanschette 3. Man erkennt hier eine kleine Mündungsöffnung 34.

[0015] Wenn der Duscharm 35 kraft des Antriebs ausgefahren wird, so fährt also zunächst der eigentliche Duscharm 35 mit der Duschdüse 36 aus dem Führungsrohr 37 aus, bis er gegenüber dem Führungsrohr 37 die hier gezeigte Relativposition eingenommen hat. Hernach zieht er noch das Führungsrohr 37 ein Stück weit mit sich aus der Führungsmanschette 3 nach aussen, wie hier gezeigt. Die erreichte und hier gezeigte Ausfahrposition ist jene für das Duschen des Analbereiches. Drückt der Benutzer weiterhin auf den Betätigungsknopf am Bedienungsfeld am WC-Körper, so setzt die Dusche ein. Die Dusche hält solange an, wie der Benutzer den Betätigungsknopf betätigt hält. Durch Drehen des Betätigungsknopfes kann der Benutzer die Temperatur des Duschwassers augenblicklich regulieren, indem das Thermostat-Mischventil 21 dem Leitungswasser je nach Wunsch mehr oder weniger heisses Boilerwasser beimischt, welches sich meist auf einer Temperatur von 55 ⁰ C befindet. Sobald der Benutzer den Betätigungsknopf loslässt, setzt die Desinfizierung des Duscharmes 35 ein. Hierzu wird das Mischventil 15 so geschaltet, dass die Pumpe 14 Leitungswasser über die Leitung 31 durch die Kammer 33 in die Jod-Patrone 27 pumpt, sodass dieses Leitungswasser mit Jod versetzt wird und hernach durch die Leitung 32 in die Desinfektionsdüse 30 gepumpt wird und schliesslich durch die Mündung 34 an der Führungsmanschette 3 nach aussen auf das Führungsrohr 37 gespritzt wird. Das Führungsrohr 37 wird dadurch zuverlässig und gründlich abgereinigt. Danach fährt der Duscharm 35 unter Mitnahme des Führungsrohrs 37 ein, bis das Führungsrohr 37 in der Führungsmanschette 3 verschwunden ist. Hernach wird der Duscharm 35 und schliesslich die Duschdüse 36 mit Jodwasser abgespritzt und fährt in das Führungsrohr 37 und in die Führungsmanschette 3 zurück. Der starke Wasserstrahl mit dem Desinfektionsmittel überstreicht dabei den gesamten Duscharm 35 und insbesondere auch die Duschdüse 36 und sorgt für eine gründliche Abreinigung und Desinfizierung desselben. Danach steht der Duscharm 35 und besonders auch seine Duschdüse 36 hygienisch einwandfrei gesäubert und desinfiziert für die nächste Betätigung bereit.

[0016] In Figur 5 ist der Duscharm 35 der Unterdusche mit seiner Duschdüse 36 für eine Vaginaldusche in eine zweite Position ausgefahren gezeigt. Damit die Duschdüse 36 weiter vorne positioniert wird, fährt der Duscharm 35 einige

Zentimeter weiter aus, unter Mitnahme des Führungsrohrs 37. Die Benutzerin drückt für eine Vaginaldusche einen gesonderten Betätigungsknopf am Bedienungsfeld, welche hierfür deutlich bezeichnet ist. Dadurch fährt wie auch für eine Analdusche zunächst der Duscharm 35 aus dem Führungsrohr 37 aus, bis es sich in der schon in Figur 4 gezeigten Relativposition zu demselben befindet. Hernach wird das Führungsrohr 37 mitgezogen, bis die weiteste Ausfahrposition erreicht ist, wie in Figur 5 gezeigt. Drückt die Benutzerin den Betätigungsknopf für die Unterdusche, so wird nun mit einem einstellbaren, weniger starken Duschstrahl die Vagina geduscht, wobei in gleicher Weise augenblicklich durch Drehen am Betätigungsknopf die Duschwassertemperatur reguliert werden kann. Nach dem Loslassen des Betätigungsknopfes setzt die Desinfektion ein und Jodwasser tritt mit einem starken Sprühstrahl aus der Mündung 34 aus. Gleichzeitig fährt das Führungsrohr 37 zusammen mit dem Duscharm 35 in die Führungsmanschette 3 zurück, indem es vom Permanentmagneten zwischen sich und dem Duscharm 35 zurückgezogen wird, während es vom Jodwasserstrahl übersprüht wird. Sobald das Führungsrohr 37 hinten am Permanentmagneten anschlägt, fährt nur noch der Duscharm 35 mit seiner Duschdüse 36 an der Sprühstrahl-Mündung 34 vorbei in das Führungsrohr 37 hinein, unter ständigem Übersprühen mit Jodwasser. Sobald der Duscharm 35 vollständig in die Führungsmanschette 3 eingefahren ist, wird die Zufuhr von Jodwasser unterbrochen und das WC ist bereit für die nächste Unterdusche, sei es für eine Vaginal- oder für eine Analdusche. In jedem Fall ist der Duscharm 35 und seine Duschdüse 36 hygienisch einwandfrei abgereinigt und desinfiziert.