Hier beschrieben werden soll eine neuartige Brausestrahlerzeugungsvorrichtung, die beispielsweise Teil eines sanitären Brausekopfes ist.

Bei sanitären Brauseköpfen tritt regelmäßig das Problem auf, dass bei der Deaktivierung des Zuflusses von unter Druck stehendem Wasser ein Druckabfall auftritt, der dazu führt, dass bei der Deaktivierung kurzzeitig nicht das gewünschte Strahlbild auftritt, sondern sich Tropfen bilden. Gegebenenfalls kann eine solche Tropfenbildung auch erst später (nach längeren Zeitintervall) auftreten, so dass nach der Abstellung irgendwann eine Restmenge an Wasser aus dem Brausekopf austritt, die dann bspw. zu Kalkablagerungen führen kann. Grundsätzlich ist es bevorzugt, dass die Bereitstellung von Wasser mit einem Brausekopf nach der Deaktivierung der Wasserzufuhr möglichst schlagartig beendet wird und Wasser nur mit dem gewünschten Strahlbild aus dem Brausekopf austritt. Das Strahlbild wird normalerweise durch den Druckbereich, mit welchem Wasser bereitgestellt wird und die Gestaltung der Strahlaustrittsöffnungen vorgegeben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand derTechnik geschil- derten Probleme wenigstens teilweise zu lösen. Es soll insbesondere eine Brausestrahlerzeugungsvorrichtung beschrieben werden, die einen neuartigen Tropfschutz aufweist, durch den ein Nachtropfen verhindert werden kann und durch den sichergestellt wird, dass Wasser nur mit dem gewünschten Strahlbild bereitgestellt wird.

Diese Aufgabe wird gelöst mit der Erfindung gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen sowie in der Beschreibung und insbesondere auch in der Figurenbe- schreibung angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Fachmann die einzelnen Merkmale in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert und damit zu weiteren Ausgestaltungen der Erfindung gelangt.

Hier beschrieben wird eine Brausestrahlerzeugungsvorrichtung, insbesondere für einen sanitären Brausekopf, aufweisend eine Brausestrahlscheibe mit mindestens einer Strahlaustrittsöffnung, die eine Fluidkammer austrittseitig überspannt, sowie eine die Fluidkammer gegenüberliegend zur Brausestrahlscheibe begrenzende Kammerrückwand, wobei mindestens ein bewegliches Ventilelement zwischen der Brausestrahlscheibe und der Kammerrückwand angeordnet ist und welches eine Dichtfläche und eine Druckwirkfläche aufweist, wobei die Dichtfläche mit einem Dichtflächenanlagebereich der Kammerrückwand einen Dichtsitz ausbildet, welcher die mindestens eine Strahlaustrittsöffnung verschließt, wenn ein an der Druckwirkfläche anliegender Druck einen Druckschwellwert unterschreitet und welcher die Strahlaustrittsöffnung frei gibt, wenn ein an der Druckwirkfläche anliegender Druck einen Druckschwellwert überschreitet.

Die Brausestrahlscheibe ist bevorzugt eine Scheibe mit einer Vielzahl von Strahlaustrittsöffnungen, die auf einem Grundkörper der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung aufgesetzt (bspw. aufgeschraubt) ist, so dass die Brausestrahlscheibe den Grundkörper und damit auch die zwischen Grundkörper und Brausestrahlscheibe angeordnete . Der Grundkörper kann bspw. ein Gehäuse sein, welches die Kammerrückwand sowie eine die Kammerrückwand umlaufende Seitenwand bildet. Die Fluidkammer ist zwischen der Kammerrückwand und der Brausestrahlscheibe positioniert. Die Brausestrahlscheibe ist von einem Innenraum der Fluidkammer aus betrachtet durch das bewegliche Ventilelement abgedeckt. Das Ventilelement befindet sich bevorzugt zwischen der Brausestrahlscheibe und der Fluidkammer. Zwischen dem beweglichen Ventilelement und der Brausestrahlscheibe befindet sich im Betrieb der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung kein Wasser. Das Ventilelement hat Dichtflächen, die mit Dichtflächenanlagebereichen an der Kammerrückwand derart Zusammenwirken, dass sich im drucklosen Zustand (kein Druck in der Fluidkammer) bzw. in einem Zustand mit einem Druck unterhalb des Druckschwellwertes Dichtsitze bilden, die die Strahlaustrittsöffnungen verschließen bzw. von der Fluidkammer fluidtechnisch abtrennen.

Wenn in der Fluidkammer ein Druck oberhalb des Druckschwellwertes auftritt, wirkt dieser Druck auch auf Druckwirkflächen an dem Ventilelement. Durch diese Druckwirkung verformt sich das Ventilelement derart, dass die Dichtflächen des Ventilelementes von den Dichtflächenanlagebereichen an der Kammerrückwand abgehoben werden, so dass die Dichtsitze sich öffnen.

Die Dichtsitze, Dichtflächen und Dichtflächenanlagebereiche sind bevorzugt alle jeweils ringförmig um die Strahlaustrittsöffnungen herum ausgebildet. Besonders bevorzugt sind die Dichtsitze, Dichtflächen und Dichtflächenanlagebereiche jeweils konzentrisch zu Symmetrieachsen der Strahlaustrittsöffnungen herum ausgebildet.

Bevorzugt ist eine entsprechende Gestaltung des Ventilelements und ggf. auch der Kammerrückwand zur Bildung eines sich unter Druck öffnenden Dichtsitzes an allen Strahlaustrittsöffnungen gebildet.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Ventilelement zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet ist.

Außerdem vorteilhaft ist es, wenn das Ventilelement zumindest teilweise aus einem federnden Material gebildet ist. Besonders bevorzugt ist das Ventilelement einstückig aus einem einheitlichen Material gebildet. Damit eine Verformung des Ventilelementes in Reaktion auf einen an den Druckwirkflächen anliegenden Druck auftritt, existieren bevorzugt Federabschnitte in dem Ventilelement. Solche Federabschnitte sind allerdings bevorzugt funktional zu verstehen und besonders bevorzugt bestehen solche Federabschnitte aus demselben Material wie das weitere Ventilelement.

Darüber hinaus vorteilhaft ist es, wenn die Druckwirkfläche die Dichtfläche umfängt.

Besonders bevorzugt ist die Druckwirkfläche ringförmig rund um die Dichtfläche bzw. den Dichtsitz herum ausgebildet. Eine auf die Druckwirkfläche wirkende Kraft bewirkt somit bevorzugt eine gleichmäßige Bewegung der (ringförmigen) Dichtfläche weg von dem Dichtflächenanlagebereich, um den Dichtsitz zu öffnen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Ventilelement einen ersten Vorsprung aufweist, der sich zu der Kammerrückwand hin erstreckt und an dem ersten Vorsprung die Dichtfläche ausgebildet ist.

Außerdem vorteilhaft ist es, wenn die Kammerrückwand einen zweiten Vorsprung aufweist, der sich zu der Brausestrahlscheibe hin erstreckt und an dem zweiten Vorsprung der Dichtflächenanlagebereich ausgebildet ist.

Im Bereich des Dichtsitzes berühren sich die Kammerrückwand und das Ventilelement mit dem Dichtflächenanlagebereich und der Dichtfläche.

Darüber hinaus vorteilhaft ist es, wenn im Bereich der Strahlaustrittsöffnung zwischen dem Ventilelement und der Brausestrahlscheibe ein Ausweichraum angeordnet ist, der drucktechnisch von der Fluidkammer getrennt ist und in welchen das Ventilelement zumindest abschnittsweise ausweicht, wenn ein Druck oberhalb des Druckschwellwertes an der Druckwirkfläche anliegt.

Der Ausweichraum kann beispielsweise innerhalb der Strahlaustrittsöffnung selbst oder umlaufend um die Strahlaustrittsöffnung herum angeordnet sein.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Ventilelement einen rohrförmigen Auslass bildet, welcher sich ausgehend von dem Dichtsitz in Richtung der Strahlaustrittsöffnung erstreckt.

Dieser rohrförmige Auslass kann auch eine hin zu der Kammerrückwand ausgebildete Verlängerung aufweisen, die einen ersten Vorsprung des Ventilelementes bildet.

Außerdem vorteilhaft ist es, wenn sich der rohrförmige Auslass zumindest abschnittsweise in die Strahlaustrittsöffnung hinein erstreckt.

Darüber hinaus vorteilhaft ist es, wenn der rohrförmige Auslass einen Auslassnippel bildet, welcher sich aus der Strahlaustrittsöffnung hinaus erstreckt.

Bevorzugt sind der Auslassnippel bzw. die Auslassnippel bzw. die rohrförmigen Auslässe und das Ventilelement so gestaltet, dass der Auslassnippel dann aus den Strahlaustrittöffnungen weiter hinaustritt, wenn der Druckschwellwert überschritten wird.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen bevorzugten Ausführungsbeispiele, auf welche die Erfindung nicht beschränkt ist. Es ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die in den Figuren dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen: Fig. 1: eine beschriebene Brausestrahlerzeugungsvorrichtung;

Fig. 2: ein Detail einer beschriebenen Brausestrahlerzeugungsvorrichtung; und

Fig. 3: ein Detail einer weiteren Ausführungsform einer beschriebenen Brausestrahlerzeugungsvorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine beschriebene Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1, die hier als Bestandteil eines sanitären Brausekopfes 2 ausgeführt ist. Die Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 weist einen Grundkörper 20 und eine Brausestrahlscheibe 3 auf. Der Grundkörper 20 hat eine Kammerrückwand 6 und eine (bevorzugt umlaufende) Seitenwand 19. Die Brausestrahlscheibe 3 ist auf den Grundkörper 20 aufgesetzt und beispielsweise auch aufgeschraubt. Die Brausestrahlscheibe 3 weist Strahlaustrittsöffnungen 4 auf, durch die Brausestrahlen aus der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 austreten können. Die Strahlaustrittsöffnungen 4 haben bevorzugt jeweils eine Symmetrieachse 21, um welche herum die hier beschriebenen Merkmale des Ventilelements 7 und der Kammerrückwand 6 für jede Strahlaustrittsöffnung 4 symmetrisch aufgebaut sind. In der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 existiert eine Fluidkammer 5, in welche durch einen Einlass 17 unter Druck stehendes Wasser einleitbar ist, welches durch die Austrittsöffnungen 4 in Form von (einzelnen) Brausestrahlen aus der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 austreten kann bzw. einem Nutzer bereitgestellt werden kann. Fluidammer ist bevorzugt von dem Grundkörper 20 und der Brausestrahlscheibe 3 umschlossen. Der Einlass 17 ist bevorzugt an der Seitenwand 19 und/oder gegebenenfalls auch in der Kammerrückwand 6 angeordnet und an den Einlass 17 kann bevorzugt eine Zuleitung für unter Druck stehendes Wasser angeschlossen werden. Die Fluidkammer 5 ist von der Brausestrahlscheibe 3 und einer Kammerrückwand 6 begrenzt. Innerhalb der Fluidkammer 5 ist ein Ventilelement 7 angeordnet, welches derart ausgebildet ist, dass es an sämtlichen Strahlaustrittsöffnungen 4 als Ventil wirkt, um bei einem Druck oberhalb eines Schwelldrucks die Strahlaustrittsöffnungen 4 freizugeben und bei einem Druck unterhalb des Schwelldrucks die Strahlaustrittsöffnungen 4 zu verschließen. Bevorzugt ist das Ventilelement 7 nach Art einer Membran ausgeführt, die sich entlang der Brausestrahlscheibe 3 durch die gesamte Fluidkammer 5 erstreckt bzw. die Fluidkammer 5 auf der Seite der Brausestrahlscheibe 3 abdeckt und an jeder Strahlaustrittsöffnung 4 Mittel aufweist, die als Ventil wirken. Details zur Ausgestaltung des Ventilelements 7 und insbesondere Details zur Ausgestaltung von Mitteln an den Strahlaustrittsöffnungen 4 sind vorstehend beschrieben und werden nachfolgend anhand der Fig. 2 und 3 noch näher erläutert. Durch das entsprechend gestaltete Ventilelement 7 kann verhindert werden, dass bei einem niedrigen Druck noch Wasser aus den Strahlaustrittsöffnungen 4 austritt. Niedrigere Drücke (unterhalb des Schwelldrucks) treten beispielsweise bei einer Deaktivierung einer Wasserversorgung über den Einlass 17 auf. In solchen Situationen verhindert das Ventilelement 7 ein unerwünschtes Nachtropfen von Wassertropfen aus den Strahlaustrittsöffnungen 4.

Fig. 2 und Fig. 3 zeigen jeweils beispielshaft eine Gestaltung des Ventilelements 7, sowie der mit dem Ventilelement 7 zusammenwirkenden Komponenten der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 in der Umgebung einer Strahlaustrittsöffnung 4 mit der Symmetrieachse 21. Bevorzugt weisen das Ventilelement 7 und auch die mit dem Ventilelement 7 zusammenwirkenden Komponenten der Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 (insbesondere die Kammerrückwand 6 und die Strahlaustrittsöffnungen 4 selbst) an allen Strahlaustrittsöffnungen 4 jeweils eine gleiche (einheitliche) Gestaltung auf. Die Art der Gestaltung der Strahlaustrittsöffnung 4, des Ventilelements 7 und der Kammerrückwand ist bevorzugt an einer Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 einheitlich. Beispielsweise kann die Gestaltung des Ventilelements 7 und der damit zusammenwirkenden Komponenten an allen Strahlaustrittsöffnungen 4 der Fig. 2 entsprechen. In anderen Ausführungsvarianten kann die Gestaltung des Ventilelements 7 und der damit zusammenwirkenden Komponenten an allen Strahlaustrittsöffnungen 4 der Fig. 3 entsprechen. Gemischte Varianten mit verschie- denen Gestaltungen des Ventilelements 7 und der damit zusammenwirkenden Komponenten an den Strahlaustrittsöffnungen an einer Brausestrahlerzeugungsvorrichtung 1 sind natürlich grundsätzlich auch möglich.

Die Fig. 2 und Fig. 3 werden zunächst gemeinsam erläutert, wobei dann noch auf Unterschiede zwischen den jeweils dargestellten Ausführungsvarianten eingegangen wird.

Es ist jeweils zu erkennen, wie sich das Ventilelement 7 nach Art einer Membran durch die Fluidkammer 5 erstreckt. Bevorzugt deckt das Ventilelement 7 in der Fluidkammer 5 die Brausestrahlscheibe 3 ab und bildet so gleichzeitig eine Kammerwand der Fluidkammer 5. Das Ventilelement 7 bildet mit der Kammerrückwand 6 zusammen jeweils einen Dichtsitz 11 aus, an welchem eine Dichtfläche 8 des Ventilelements 7 und ein Dichtflächenanlagebereich 10 der Kammerrückwand 6 aneinander anliegen. Bevorzugt sind der Dichtsitz 11, die Dichtfläche 8 und der Dichtflächenanlagebereich 10 jeweils ringförmig ausgebildet und sie erstrecken sich umlaufend um die Strahlaustrittsöffnung 4 herum, um diese zu verschießen.

Das Ventilelement 7 hat darüber hinaus eine Druckwirkfläche 9. Bevorzugt ist das Ventilelement 7 insgesamt elastisch. Das Ventilelement 7 hat aber insbesondere an jedem Dichtsitz 11 bzw. an jeder Strahlaustrittsöffnung 4 einen (funktional) federnd wirkenden Federabschnitt 18 und eine Druckwirkfläche 9. Ein in der Fluidkammer 5 vorliegender Wasserdruck wirkt auf die Druckwirkfläche 9 und bewirkt eine Verformung des Ventilelements 7 (insbesondere eine Verformung in dem Federabschnitt 18), so dass die Dichtfläche 8 sich von dem Dichtflächenanlagebereich 10 wegbewegt, der Dichtsitz 11 sich öffnet, Flüssigkeit durch den Dichtsitz 11 zu der Strahlaustrittsöffnung 4 gelangen kann und dort als Strahl aus der Strahlaustrittsöffnung 4 austritt. Bevorzugt existiert jeweils ein rohrförmiger Auslass 15 des Ventilelements 7 an der Strahlaustrittsöffnung 4, der sich in die Strahlaustrittsöffnung 4 hinein oder durch die Strahlaustrittsöffnung 4 hindurch erstreckt. Damit eine federnde Bewegung des Ventilelements 7 möglich ist, ist ein Ausweichraum 14 vorgesehen, in welchen Abschnitte des Ventilelements 7 ausweichen können.

Der Ausweichraum 14 befindet sich bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 2 bevorzugt in Abschnitten der Strahlaustrittsöffnung 4. Hier ist die Strahlaustrittsöffnung 4 deutlich größer ausgeführt als der rohrförmige Auslass 15 des Ventilelements 7. Um den rohrförmigen Auslass 15 herum existiert in der Strahlaustrittsöffnung Platz, in welchen das Ventilelement

7 bei der Verformung zum Freigeben des Dichtsitzes 11 ausweichen kann.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 ist der Ausweichraum 14 zwischen der Brausestrahlscheibe 3 und dem Ventilelement 7 vorgesehen und zwar bevorzugt als umlaufend um den rohrförmigen Auslass 15 bzw. die Strahlaustrittsöffnung 4 herum angeordneter Zwischenraum zwischen der Brausestrahlscheibe 3 und dem Ventilelement 7.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 2 hat die Kammerrückwand 6 im Bereich der Strahlaustrittsöffnung 4 einen zweiten Vorsprung 13, der hin zu dem Ventilelement 7 ausgerichtet ist und an dem der Dichtflächenanlagebereich 10 ausgebildet ist. Bevorzugt kann auch das Ventilelement 7 einen ersten Vorsprung 12 aufweisen, der bspw. als ringförmig ausgebildete Aufdickung des Ventilelementes 7 ausgeführt ist und an dem die Dichtfläche

8 ausgebildet ist.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 ist die Kammerrückwand 6 eben und es existiert nur an dem Ventilelement 7 ein erster Vorsprung 12 mit der Dichtfläche 8. Diese Ausführungsvariante ist vorteilhaft, weil keine spezielle Gestaltung der Kammerrückwand 6 zur Erzielung des Ventileffektes erforderlich ist und alle besonderen Ausgestaltungsmerkmale zur Erzielung des Ventileffektes an dem Ventilelement 7 vorgesehen sein können. Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 3 erstreckt sich der rohrförmige Auslass 15 darüber hinaus noch über die Brausestrahlscheibe 3 aus den Strahlaustrittsöffnungen 4 hinaus, so dass Auslassnippel 16 gebildet sind.

Bezugszeichenliste

1 Brausestrahlerzeugungsvorrichtung

2 sanitärer Brausekopf

3 Brausestrahlscheibe

4 Strahlaustrittsöffnung

5 Fluidkammer

6 Kammerrückwand

7 Ventilelement

8 Dichtfläche

9 Druckwirkfläche

10 Dichtflächenanlagebereich

11 Dichtsitz

12 erster Vorsprung

13 zweiter Vorsprung

14 Ausweichraum

15 rohrförmiger Auslass

16 Auslassnippel

17 Einlass

18 Federabschnitt

19 Seitenwand

20 Grundkörper

21 Symmetrieachse