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Title:
SHOWER NOZZLE FOR CLEANING AND TREATING SURFACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/008626
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shower nozzle for cleaning and treating surfaces. According to the invention, each drain channel (5) in said shower nozzle is connected to the outer air by means of at least one air channel (12) disposed in the area of the outlet of every feed channel (2). The cross section of each drain channel (5) can be reduced in an area slightly beyond the plane of the outlets of every feed channel (2) in comparison with its cross section in the plane of said outlets (2) and/or the distance of a cross-sectional narrowing disposed in the drain channel (5) slightly beyond the plane of the outlets of every feed channel (2) can be modified relative to the plane of the outlets or the feed channel(s) (2) and/or the cross section of the air channel(s) (12) can be altered. For instance, a shutter (7) is provided in the drain channel (5). By focusing the volume flow on a limited surface, a correspondingly high force is exerted on the relevant skin section or surface and, consequently, on the adhering dirt.

Inventors:
MANUKOW SARKIS (DE)
RUPPEL MARCO (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/003646
Publication Date:
February 08, 2001
Filing Date:
April 25, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MANUKOW SARKIS (DE)
RUPPEL MARCO (DE)
International Classes:
A61H9/00; B05B14/30; B08B3/02; B08B5/00; A61G9/02; B05B15/04; (IPC1-7): A61H9/00; B08B3/02
Domestic Patent References:
WO1997024100A11997-07-10
Foreign References:
US5647090A1997-07-15
US5884360A1999-03-23
US3910266A1975-10-07
US3208145A1965-09-28
US5704989A1998-01-06
US2232218A1941-02-18
DE4310470C11994-01-27
Attorney, Agent or Firm:
Hengelhaupt, Jürgen D. (Gulde Hengelhaupt Ziebig Schützenstrasse 15-17 Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Duschkopf zur Säuberung und Behandlung von Flächen, insbesondere zur Säuberung stark verschmutzter Fla chen, bei dem zusätzlich zur Zuführung von unter Druck stehendem flüssigen Einwirkmittel durch mindestens ei nen Zuführungskanal (2) mindestens ein mit Unterdruck beaufschlagter, der oder den Austrittsöffnungen des oder der Zuführungskanäle (2) unmittelbar benachbarter Abzugskanal (5) zum Absaugen des Einwirkmittels von der zu säubernden Fläche angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Abzugskanal (5) über mindestens einen, im Be reich der Austrittsöffnungen jedes Zuführungskanals (2) angeordneten Luftkanal (12) mit der Außenluft ver bunden ist und die Höhe des Druckes des Einwirkmittels im Zufuhrungskanal (2) und/oder des Unterdruckes des LuftEinwirkmittelGemisches im Abzugskanal (5) und/oder der Querschnitt des oder der Luftkanäle (12) veränderbar ist.
2. Duschkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistung einer den Druck im Zuführungskanal (2) bewirkenden Pumpe veränderbar ist.
3. Duschkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistung einer den Unterdruck im Abzugskanal (5) bewirkenden Pumpe veränderbar ist.
4. 9 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Zuführung von Einwirkmittel vorgesehene Zufüh rungskanale (2) in Intervallen mit Luft beaufschlagbar sind.
5. 10 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Zuführung von Einwirkmittel Zuführungskanäle (2) vorgesehen sind, die in Düsen (4) auf der Innenseite eines einen Abzugskanal (5) umgebenden Gehäuseteils (1) enden, die das Einwirkmittel in Richtung auf einen mittleren Bereich der Austrittsfläche des Duschkopfes lenken.
6. 11 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung von Einwirkmittel in Düsen (4) endet, die so gestellt sind, daS dem Einwirkmittel zusätzlich zur Bewegungskomponente in Richtung auf die zu säu bernde Fläche eine tangentiale Bewegungskomponente er teilt wird.
7. 12 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sein Gehause innen mit Leiteinrichtungen versehen ist, an denen dem Einwirkmittel eine tangentiale Bewegungs komponente erteilt wird.
8. Duschkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt jedes Abzugskanals (5) an einer Stelle kurz über der Ebene der Austrittsöffnungen jedes Zu führungskanals (2) gegenüber seinem Querschnitt in der Ebene dieser Austrittsöffnungen (2) verringerbar und/oder der Abstand einer kurz über der Ebene der Austrittsöffnungen jedes Zuführungskanals (2) angeord neten Querschnittsverengung im Abzugskanal (5) zur Ebene der Austrittsöffnungen des oder der Zuführungs kanäle (2) veränderbar ist.
9. Duschkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Abzugskanäle (5) mit einer deren Quer schnittsfläche veränderbaren Blende versehen sind.
10. Duschkopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende in Längsrichtung des jeweiligen Abzugska nals (5) in Grenzen verschiebbar ist.
11. Duschkopf nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende eine Blende (7) ist.
12. Duschkopf nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende mit einer in Längsrichtung des Abzugskanals (5) zu beiden Seiten der Blende im Abstand befestigten Schutzmembran (9) abgedeckt ist.
13. 13 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Abzugskanal (5) innen mit Leiteinrichtungen ver sehen ist, an denen dem abgesaugten Einwirkmittelstrom eine tangentiale Bewegungskomponente erteilt wird.
14. 14 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an seinem austrittsseitigen Ende ein Abstandsring (6) auswechselbar befestigt ist.
15. 15 Duschkopf nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandsring (6) aus einem porösen, flüssigkeits aufnehmenden Material besteht.
16. 16 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er mit mindestens einer Zuführung für Warmluft verse hen ist, die in das Gehäuse des Duschkopfes umgebenden Luftaustrittsdüsen (11) an seinem austrittsseitigen Ende mündet.
17. 17 Duschkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Zuführung von flüssigem Einwirkmittel und/oder Warmluft innerhalb der Gehäusewandung des Duschkopfes befindliche Zuführungskanäle (2,3) vorgesehen sind.
Description:
Duschkopf zur Säuberung und Behandlung von Flächen

Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Duschkopf zur Säuberung und Behandlung von Flache, bei dem zusätzlich zur Zuführung von unter Druck stehendem flüssigen Einwirkmittel durch mindestens einen Zuführungskanal mindestens ein mit Unter- druck beaufschlagter Abzugskanal zum Absaugen des Einwirk- mittels von der Austrittsfläche des Duschkopfes angeordnet ist. Sie ist insbesondere anwendbar zur Säuberung stark verschmutzter Flächen, so u. a. im Bereich der Krankenpflege für die Säuberung bettlägeriger Pflegebedürftiger. Sie ist jedoch genausogut in nicht-biologischen Bereichen anwend- bar, z. B. zur Säuberung ölverschmutzter Maschinenteile, beispielsweise im Kfz-Bereich. In den genannten Fällen wird das Einwirkmittel ein Reinigungsmittel, also in der Haupt- sache Wasser sein, das ggf. mit Desinfektionsmitteln oder anderen Zusätzen versetzt ist. Neben den Reinigungsarbeiten können mit dem Duschkopf jedoch auch andere Arbeiten wahr- genommen werden, so z. B. die Zuführung von therapeutischen Wirkstoffen an die Haut von Patienten.

Die Säuberung pflegebedürftiger Personen, die nicht in der Lage sind, ein Badezimmer aufzusuchen, erfolgt durch eine Pflegeperson üblicherweise mittels Seiflappen oder Schwamm etc. Zu einer gründlichen Reinigung sind Bett-NaS-WC's oder andere spezielle Einrichtungen nötig, bei denen der Pflege- bedürftige z. B. auf eine besonders geformte Gummiunterlage gelegt wird, in der sich das Wasser, mit der die Person dann abzuduschen ist, sammeln und von dort aufgefangen bzw. abgepumpt werden kann.

Mit der WO 97/24100 ist auch bereits eine Handbrause be- kannt geworden, bei der zusätzlich zu der Zuführung von Reinigungsflüssigkeit, also in der Regel Warmwasser, Ab- zugskanäle angeordnet sind, die unter Unterdruck stehen, so daß die Reinigungsflüssigkeit von der eine Hautpartie des zu Reinigenden bedeckenden Ein-und Austrittsfläche des Brausekopfes wieder abgesaugt wird. Die Reinigungsflüssig- keit wird also immer nur an der Ein-und Austrittsfläche des Brausekopfes wirksam und gelangt von diesem nicht in die weitere Umgebung, die somit trocken bleibt. Eine pfle- gebedürftige Person kann mit dieser speziellen Handbrause also auch abgeduscht werden, ohne daß sie eine Dusche auf- suchen muß, ggf. ohne daß sie das Bett verlassen muß.

Eine solche Handbrause ist indessen auf eine normale Haut- verschmutzung sowie auf möglichst breitflächige Hautpartien beschränkt. Verschmutzungen z. B. durch anhaftende Exkre- mente oder in Hautfalten lassen sich mit der Handbrause nur schwer beseitigen. Insbesondere für den Analbereich ist diese Handbrause wegen der Form der zu reinigenden Hautflä- che und wegen der oftmals stark anhaftenden Verschmutzungen noch verbesserungswürdig.

Im nichtbiologischen Bereich ist es üblich, stark ver- schmutzte Flächen, z. B. ölverschmutzte Maschinenteile mit einer unter hohem Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit ab- zuspritzen. Die Reinigungsflüssigkeit kann aufgefangen und recycelt werden. Die benötigte Menge an Reinigungsflüssig- keit, die dann auch zu recyceln oder zu entsorgen ist, ist jedoch beträchtlich. Außerdem wird die Umgebung stark be- einträchtigt, so daß die Reinigung nur in speziellen, dafür vorgesehenen Räumen durchgeführt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Duschkopf anzugeben, der sich auch für die Reinigung stark ver- schmutzter oder schwer zugänglicher Flächen sowohl im bio-

logischen als auch im nichtbiologischen Bereich eignet, ohne daß ein spezieller Reinigungsraum oder spezielle Un- terlagen benötigt werden und mit dem auch andere Wirkstoffe auf die zu behandelnden Flächen gebracht werden können.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäB gelöst durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 in Verbindung mit den Merkmalen im Oberbegriff.

Zweckentsprechende Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Danach ist jeder Abzugskanal über mindestens einen, im Be- reich der Austrittsöffnungen jedes Zuführungskanals ange- ordneten Luftkanal mit der Außenluft verbunden und die Höhe des Druckes des Einwirkmittels im Zuführungskanal und/oder des Unterdruckes des Luft-Einwirkmittel-Gemisches im Ab- zugskanal und/oder der Querschnitt des oder der Luftkanäle ist veränderbar.

In den folgenden Erklärungen wird von einem Reinigungsmit- tel als Einwirkmittel ausgegangen. Das Einwirkmittel kann jedoch auch eine andere Funktion ausüben. Es kann sich um einen Wirkstoff im Rahmen einer kosmetischen oder therapeu- tischen Hautbehandlung handeln oder um Oberflächenbehand- lungsstoffe im nichtbiologischen Bereich.

Dadurch, daß die Ablösekraft des Reinigungsmittels an einer zu reinigenden Fläche während des Reinigungsprozesses vari- ierbar ist, kann die nötige Mindestkraft eingestellt wer- den, die an der betroffenen Stelle benötigt wird, um eine Verschmutzung abzulösen. Die Einstellung der Ablösekraft bzw. ihre Fokussierung auf der zu reinigenden Fläche er- folgt zweckmäßig trägheitsarm direkt am Duschkopf. Die Um- gebung der mit dem Duschkopf zu säubernden Fläche wird nicht beeinträchtigt.

Die Kraft kann dadurch variiert werden, daß die Leistung einer den Druck im Zuführungskanal und/oder die Leistung einer den Unterdruck im Abzugskanal bewirkenden Pumpe ver- änderbar ist.

Die Kraft kann auch dadurch variiert werden, daß der Quer- schnitt jedes Abzugskanals an einer Stelle kurz über der Ebene der Austrittsöffnungen jedes Zuführungskanals gegen- über seinem Querschnitt in der Ebene dieser Austrittsöff- nungen verringerbar und/oder der Abstand einer kurz über der Ebene der Austrittsöffnungen jedes Zuführungskanals an- geordneten Querschnittsverengung im Abzugskanal zur Ebene der Austrittsöffnungen des oder der Zuführungskanäle verän- derbar ist.

Zur Querschnittsveränderung des Abzugskanals kann zweckmä- ßig eine Blende, z. B. eine Blende, vorgesehen sein.

Es kann auch vorgesehen sein, daß die zur Zuführung von Reinigungs-bzw. anderem Einwirkmittel vorgesehenen Zufüh- rungskanäle in Intervallen mit Luft beaufschlagbar sind. In Intervallen von einstellbarer Länge kann dann abwechselnd jeweils Reinigungsmittel und Luft zugeführt werden.

Die Zuführungskanäle können für erwärmtes und nichterwärm- tes Reinigungsmittel getrennt sein, so daß mit dem Dusch- kopf auch eine Behandlung nach dem Thermokontrastverfahren durchgeführt werden kann.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich, wenn die Blende in Längsrichtung des Abzugskanals in Grenzen ver- schiebbar ist. Damit wird ebenfalls erreicht, daß der Flüs- sigkeitsstrom so geformt wird, daß die Abzugskraft des Rei- nigungsmittels auf einen eng begrenzten Flächenbereich fo- kussiert wird. Zweckmäßig wird der gesamte Verstellmecha- nismus für die Verstellung der Querschnittsfläche der

Blende zusammen mit dieser verschoben, der dazu beispiels- weise in einer inneren Hülse angeordnet sein kann, die im Gehäuse direkt verschoben werden kann oder über eine Gewin- deführung im Gehäuse verdrehbar und dadurch längsverschieb- lich ist.

Zusätzlich kann dem Flüssigkeitsstrom durch entsprechende Anordnung der Düsen für das Reinigungsmittel und/oder durch Leiteinrichtungen im Abzugskanal eine tangentiale, draller- zeugende Bewegungskomponente erteilt werden.

Zweckmäßig weist der Duschkopf an seinem austrittsseitigen Ende einen auswechselbaren Abstandsring bzw. eine Man- schette auf, der bzw. die eine Dichtung zwischen dem Dusch- kopf und der zu säubernden Fläche bewirkt.

Der Duschkopf kann mechanisch oder über eine elektrische Schalteinrichtung mit einem Absperrventil in der Zuführung für das Reinigungsmittel verbunden sein, so daß nur dann Reinigungsmittel zugeführt wird, wenn der Duschkopf auf die zu säubernde Fläche aufgesetzt ist. Z. B. kann nach Art der oben erwähnten WO 97/24100 ein in den Duschkopf eingesetz- tes Modul vorgesehen sein, ggf. auch mehrere, die beweglich ausgeführt sind und erst beim Aufsetzen auf die zu reini- gende Fläche den Reinigungsmittelzufluß freigeben.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Duschkopf außerdem mit mindestens einer Zuführung für Warmluft verse- hen, die in das Gehäuse des Duschkopfes umgebenden Luft- austrittsdüsen an seinem austrittsseitigen Ende mündet. Mit der Warmluft werden noch feuchtigkeitsbehaftete Flächenbe- reiche getrocknet.

Im kosmetischen und physiotherapeutischen Bereich können als Einwirkmittel auch andere Mittel als Reinigungsflüssig- keiten verwendet werden. In Frage kommen Wirkstoffe, die

über die Haut zuzuführen sind, beispielsweise bei Haut- krankheiten, Mittel zur Verhinderung von Dekubitus, zur Be- handlung von Hämorrhoiden, Mittel, die bisher üblicherweise durch Kompressen aufgebracht wurden oder Wirkstoffe im Rah- men einer Aromathrapie.

Im nichtbiologischen Bereich können das Mittel zur Oberflä- chenbehandlung sein, z. B. zum Abätzen von Farben oder zur antikorrosiven Behandlung von Metallblechen.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbei- spiels näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnun- gen zeigen Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Duschkopf zur Reinigung pflegebedürftiger Personen in einer seitlichen Schnittdarstellung und Fig. 2 eine Unteransicht des Duschkopfes gemäß Fig. 1.

Wie aus der Schnittdarstellung in Fig. 1 ersichtlich ist, besteht der Duschkopf aus einem Gehäusegrundkörper 1, der mit Zuführungskanälen 2 für Warmwasser und Zuführungskanä- len 3 für Warmluft ausgerüstet ist. Die Zuführungskanäle 2 enden am unteren Ende des Gehäusegrundkörpers 1 an dessen Innenwandung in Düsen 4, durch die das Warmwasser auf eine Hautfläche gelangt, die durch den Querschnitt des Gehäuse- grundkörpers 1 begrenzt ist. Zur Abdichtung zwischen der Haut und einem inneren, koaxialen Abzugskanal 5 ist ein auswechselbarer Abstandsring 6 aus Schwammaterial am unte- ren Ende des Gehäusegrundkörpers 1 angebracht. Durch den Abzugskanal 5 erfolgt das Absaugen des Wassers unter ent- sprechend hohem Unterdruck.

Zur Regelung der Ablösekraft auf einen begrenzten Flächen- bereich ist innerhalb des Abzugskanals 5 eine Blende 7 vorgesehen, deren Durchtrittsfläche sich mit einem Ver- stellmechanismus 8 vergrößern oder verkleinern läßt. Durch Verringerung der Durchtrittsfläche kann somit eine Erhöhung des Unterdrucks an der betroffenen Hautpartie und eine Fo- kussierung der Schmutzablösung auf einen eng begrenzten Flächenbereich erreicht werden, wobei auch die Geschwindig- keit des Volumenstromes beeinflußt wird..

Um die Blende 7 selbst nicht dem Flüssigkeitsstrom aus- zusetzen, wird diese von einer Schutzmembran 9 überspannt.

Diese ist in Durchflußrichtung des Abzugskanals 5 zu beiden Seiten der Blende 7 so befestigt, daß durch die durch sie aufgespannte Fläche ein doppelschenkliges Düsenprofil nach Art eines Diffusors erzeugt wird, durch das gleichzeitig der Druckverlust im abgesaugten Wasserstrom minimiert wird.

Zum Reinigen oder Auswechseln kann die Schutzmembran 9 abgenommen werden.

Durch die Fokussierung des Volumenstroms auf eine geringe Fläche des ohnehin kleinen Bereiches, mit der der Duschkopf auf der Haut aufsetzt, und den entsprechend hoch einge- stellten Unterdruck im Abzugskanal 5 wird eine entsprechend hohe Kraft auf die betroffene Hautpartie und damit auf an- haftende Verschmutzungen ausgeübt.

Zusätzlich ist zur Trocknung der Haut von noch anhaftender Flüssigkeit ein die Querschnittsfläche des Gehäusegrundkör- pers 1 umgebender Luftvorhang vorgesehen. Die in den Zufüh- rungskanälen 3 zugeführte Luft wird in einen den Gehäuse- grundkörper 1 umgebenden Ringkanal 10 geleitet und über Luftaustrittsdüsen 11 ausgeblasen. Bei der Bewegung des Duschkopfes über eine Hautpartie wird so die jeweils be- reits abgeduschte Hautfläche getrocknet.

Damit der Duschkopf sich nicht an der betroffenen Hautpar- tie fest ansaugt und dann nicht mehr über die Haut bewegt werden könnte, sind am Umfang des Gehäusegrundkörpers 1 re- gelmäßig verteilte Luftkanäle 12 vorgesehen, über die stän- dig Nebenluft angesaugt wird. Die Luft verwirbelt im Be- reich des Abstandsrings 6 mit dem Wasser dadurch, da$ sie durch die Richtung der Nebenluftöffnung 12 auf die zu rei- nigenden Hautpartie gerichtet wird und auf diese auftrifft.

Sie unterstützt damit einmal die Reinigungswirkung und bil- det zum anderen eine Art Luftkissen auf der Haut, durch das der Duschkopf am Festsaugen gehindert wird. Mit der Quer- schnittsveränderung des Abzugskanals 5 durch die Blende 7 werden auch das Verhältnis von angesaugter Luft und ange- saugtem Warmwasser sowie die Strömungsverhältnisse unter- halb der Blende 7 verändert und damit die Ablösekraft auf der Haut beeinflu$t. So kann eine hautschonende Einstellung auf den jeweiligen Grad der Verschmutzung der Haut erfolgen.

Bezugszeichenliste 1. Gehäusegrundkörper 2. Zuführungskanal 3. Zuführungskanal 4. Düse 5. Abzugskanal 6. Abstandsring 7. Blende 8. Verstellmechanismus 9. Schutzmembran 10. Ringkanal 11. Luftaustrittsdüsen 12. Luftkanäle