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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER PARTITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/074775
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a shower partition, consisting of at least one panel-type element (36, 40), in or on which illumination means (43) are located. The electric energy required to supply said illumination means (43) is provided independently of the power mains by means of a battery (21).

Inventors:
GINZEL LOTHAR (DE)
BASSISTA KURT (DE)
WULFF DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/000915
Publication Date:
August 18, 2005
Filing Date:
January 31, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
GINZEL LOTHAR (DE)
BASSISTA KURT (DE)
WULFF DIETER (DE)
International Classes:
A47K3/30; A47K3/34; A47K3/36; F21V23/02; F21V33/00; (IPC1-7): A47K3/34
Foreign References:
DE19726840A11998-01-02
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Bernhard Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Duschabtrennung, bestehend aus wenigstens einem plattenförmi gen Element (36,40), in/an dem ein Leuchtmittel (43) enthalten ist, wobei die elektrische Energie zur Versorgung des Leuchtmit tels (43) netzunabhängig durch einen Akku (21) aufrechterhalten wird.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Elemente (36,40) im Randbereich ganz oder teilweise mit Profilen ausgestattet sind, in denen der Akku (21) eingebettet ist.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Elemente (36,40) im Randbereich ganz oder teilweise mit Dichtungen ausgestattet sind, in denen der Akku (21) eingebettet ist.
4. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Akku (21) unterhalb der Duschabtrennung platziert ist.
5. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akku (21) innerhalb bewegli cher Flügel (40) der Duschabtrennung integriert ist.
6. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akku (21) wasserdicht ver schlossen in/an der Duschabtrennung integriert ist.
7. Kontaktlose Energieübertragung für eine Duschabtrennung gemäß den vorhergehenden Ansprüchen mit einer beweglichen Tür oder dergleichen und/oder mindestens einem feststehenden Seitenteil zu einem bewegbaren Türflügel (40) und/oder Wand (37) zu ei nem feststehenden Seitenteil (36) und/oder einem schwenkbaren Flügel (40), wobei eine speisende Induktionsspule (22,28) durch Induktion auf eine gespeiste Induktionsspule (13,30) die Energie für die Leuchtmittel (43) überträgt, indem die Energieübertragung von einer Senderseite (5) auf eine Empfängerseite (6) über einen auf der Senderseite (5) und einen auf der Empfängerseite (6) vor handenen Resonanzkreis erfolgt.
8. Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Koppelung des Resonanzkreises variabel ist und entsprechende Koppeleffekte automatisch kompensiert werden.
9. Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass ein Oszillator (1) mit einer Phasenregelschal tung (10) und einem nachgeschalteten Verstärker (2) zur Versor gung des senderseitigen Resonanzkreises (5) eingesetzt wird.
10. Kontaktiose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung zwischen der Senderseite (5) und der Empfängerseite (6) variabel ist.
11. Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelef fekte durch einen Phasenvergleich kompensiert werden.
12. Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchfüh rung des Phasenvergleiches die Phasenregelschaltung (10) ver wendet wird.
13. Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Empfängersei te (6) eine Gleichrichterschaltung (17) mit einer nachgeschalteten Konstantstromquelle (20) vorhanden ist.
14. Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitä ten (22,13, 30) auf der Senderseite (5) und der Empfängerseite (6) Luftinduktivitäten sind.
15. Kontaktlose Energieübertragung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktivitä ten (22,13, 30) auf der Senderseite (5) und auf der Empfängersei te (6) mit einem Ferritkern versehen sind.
16. Kontaktlose Energieübertragung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Versorgungsspannung des Akkus (21) überwacht wird.
Description:
Titel : Duschabtrennung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung, bestehend aus wenigstens einem plattenförmigen Element, das ein Leuchtmittel aufweist.

Duschabtrennungen der vorstehend genannten Art sind hinlänglich be- kannt. Sie bestehen in aller Regel aus mehreren plattenförmigen Elemen- ten, die zusammengesetzt eine geschlossene Duschkabine ergeben. Da- b5Xei sind an den Stirnkanten der plattenförmigen Elemente Profile vorgese- hen, die teilweise mit Dichtungen versehen sind und den Übergang zu ei- nem angrenzenden Element bilden. Die Elemente bestehen beispielswei- se aus Glas oder Kunststoff.

Eine Vorrichtung zur berührungslosen Übertragung elektrischer Energie mittels einer Induktionsspule, die in eine weitere von der ersten Spule ge- trennte Spule die Spannung überträgt, wird in der DE 197 26 840 A1 be- schrieben.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Leuchtmittel, welches sich an oder innerhalb einer Duschabtrennung befindet, mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei die Leuchtmittel autark betrieben werden sollen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 und Patentan- spruch 7 angegebenen Merkmale. Weitere Ausgestaltungen des erfin- dungsgemäßen Gegenstandes ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Als Lösung wird vorgeschlagen, zur Versorgung der Leuchtmittel, einen Akku einzusetzen. Ein solcher Akku kann innerhalb der die einzelnen Scheiben einer Duschabtrennung umgebenden Elemente, vorzugsweise

in den Profilen bzw. Dichtungen, eingesetzt werden. Es gibt heute Akkus, die wartungsfrei arbeiten, sehr klein sind und doch eine große Leistung haben.

Durch eine solche Verwendung eines Akkus kann z. B. auf die teure Ener- gieübertragung über Bänder bzw. Schleifkontakte verzichtet werden, da diese im Laufe der Zeit durch Korrosion in ihrer Funktion beeinträchtigt sind.

So wird vorgeschlagen, dass die Energieübertragung, insbesondere für die Ladung des Akkus, mittels kontaktloser Induktion erfolgen soll. So ist es möglich, einen völlig autarken bewegbaren Türflügel mit einer entspre- chenden Energieversorgung und damit auch autarken Energiebereitstel- lung auszuführen.

Durch die Energieübertragung von einer Senderseite auf eine Empfänger- seite eines Induktionskreises, in dem die Energie benötigt wird, wird zu- gleich eine preiswerte Lösung vorgeschlagen und darüber hinaus ist diese Lösung auch sicher gegen Wasser, wenn eine entsprechende Einbettung der Spulen bzw. der elektrischen Elemente in einer Vergussmasse vorge- nommen wird.

Zur kontaktlosen Energieübertragung wird deshalb eine Energieübertra- gung mittels Induktivitäten sowohl auf der Senderseite als auch auf der Empfängerseite vorgeschlagen. Bei den Induktivitäten handelt es sich um zwei Spulen, die als Resonanzkreise konzipiert sind. Ein Oszillator erzeugt eine entsprechende Spannung, die in einem nachgeschalteten Verstärker verstärkt wird. Diese Spannung geht an einen Resonanzkreis auf der Sen- derseite. Von der dort verwendeten Induktivität wird eine Teilspannung ab- gezweigt und einem Phasenregelkreis zugeführt. Der Phasenregelkreis hat die Aufgabe, die durch die lose Koppelung entstehenden Koppeleffek-

te auszugleichen. Die Koppeleffekte entstehen dadurch, dass zwischen dem Resonanzkreis der Senderseite und dem Resonanzkreis der Emp- fängerseite kein fester Abstand besteht. Dieses z. B. resultiert daraus, dass zwischen dem Seitenteil der Duschabtrennung und der Tür ein Luft- spalt vorhanden ist, der bei Türen unterschiedlich ist. Um hier eine weitest- gehende Kompensation zu erreichen, wird deshalb vorgeschlagen, einen Phasenregelkreis einzusetzen. Der Phasenregelkreis vergleicht dabei die Phasenlage des Oszillators mit der von der Induktivität der Senderseite abgenommenen Phasenlage dieser Teilspannung. Die sich hieraus erge- bende Regelspannung wird dem Oszillator zugeführt, der dadurch eine Nachstimmung automatisch durchführt. Somit können senderseitige Streu- induktivitäten kompensiert werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die Koppelung variabel ist.

Auf der Empfängerseite befindet sich ebenfalls ein Resonanzkreis, der die induzierte Spannung über einen Gleichrichter einer Konstantstromquelle zuführt. Die Konstantstromquelle wiederum versorgt einen Akku, der zur Versorgung der Beleuchtung innerhalb der Duschabtrennung dient.

Bei den Spulen innerhalb der auf der Sender-und Empfängerseite ver- wendeten Resonanzkreise kann es sich um Luftspulen handeln oder aber auch um Spulen, die einen Ferritkern aufweisen.

Bei einer geöffneten Tür wird aufgrund des zu großen Luftspaltes zwi- schen der Empfänger-und der Senderseite keine Energie übertragen. Um jedoch eine funktionstüchtige Einrichtung, wie z. B. eine Beleuchtung in- nerhalb der Tür, vorzuhalten, wird die Versorgung in diesem Falle dann über einen durch die Energieübertragung gepufferten Akku aufrechterhal- ten.

Dadurch, dass innerhalb von Profilen Leuchtmittel vorgesehen sind, erge- ben sich optische Effekte, welche die großflächigen Elemente einer Duschabtrennung beleben und eine bessere Anpassung an unterschiedli- che Raumsituationen ermöglichen.

Um das Leuchtmittel und den Akku vor äußeren Beeinträchtigungen, wie Wasser, Feuchtigkeit usw., zu schützen, weist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung das Profil einen Hohlraum auf, in dem das vorzugsweise als LED ausgebildete Leuchtmittel angeordnet ist. Anstelle einer LED kann auch ein anderes, vorzugsweise einen geringen Energieverbrauch aufwei- sendes Leuchtmittel verwendet werden.

Der Schutz der Leuchtmittel und des Akkus vor äußeren Einflüssen kann noch weiter verbessert werden, wenn in vorteilhafter Weiterbildung der Hohlraum mit einer Vergussmasse zumindest teilweise ausgefüllt ist. Dies verhindert sicher und zuverlässig das Eindringen von Feuchtigkeit und da- mit eine Beschädigung der Leuchtmittel oder gar eine Gefährdung der Be- nutzer.

Um eine optisch unauffällige Stromzuleitung zu den Leuchtmitteln eines Elementes zu gewährleisten, ist in vorteilhafter Weiterbildung vorgesehen, dass die plattenförmigen Elemente vorzugsweise an ihrer Unterseite mit einer unteren Dichtung versehen sind, in der die Kabel der Stromzufüh- rung für die LED's der Akkus und die Energieübertragungsspule unterge- bracht sind.

Die Unterbringung der Kabel des Akkus und der Energieübertragungsspu- le in der unteren Dichtung kann auf zwei Arten erfolgen. Nach einer ersten Variante sind diese Komponenten in die untere Dichtung eingegossen.

Nach einer alternativen Ausführungsform ist in der unteren Dichtung ein Raum zur Aufnahme der vorgenannten Komponenten vorgesehen. In bei-

den Fällen wird nicht nur eine nahezu unsichtbare Stromzuführung er- reicht, sondern die Stromzuführung ist auch sicher vor äußeren Einflüssen untergebracht.

Die sichere Energieübertragung zwischen zwei benachbarten Spulen kann durch eine innerhalb oder unterhalb der Duschtasse befindliche Spule rea- lisiert werden. Diese Spule wird mit der entsprechenden elektrischen Ener- gie über ein Kabel versorgt. Die Übertragung der Energie von der Sender- seite auf die Empfängerseite wird durch induktive Koppelung erreicht. Da- bei kann die Spule innerhalb eines Profiles, in dem auch das Leuchtmittel enthalten sein kann, eingebettet sein.

Um zumindest für einen begrenzten Zeitraum auch eine geöffnete Tür, sei es eine Schiebetür oder Drehflügeltür, einer Duschabtrennung mit entspre- chender Energie zu versorgen, kann innerhalb dieses Flügels der Akku in- nerhalb eines Profiles eingesetzt werden. Der Akku würde dann von der vorbeschriebenen Energieversorgungseinheit während der geschlossenen Tür mit entsprechender Energie gepuffert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele an- hand von schematisch dargestellten Zeichnungen.

Es zeigen : Figur 1 : Eine Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Dusch- abtrennung, Figur 2 : eine Schnittdarstellung eines Dichtungsprofiles ober- halb einer Duschtasse mit integriertem Leuchtmittel und Stromversorgung,

Figur 3 : wie Figur 2, jedoch ohne Leuchtmittel, Figur 4 : eine erste Ausführung einer Energieübertragung mit Luftinduktivitäten, Figur 5 : eine zweite Ausführung einer Energieübertragung mit Induktivitäten, die einen Ferritkern beinhalten.

Die Figur 1 zeigt exemplarisch eine Duschabtrennung, die auf einer Duschtasse 38 angeordnet ist. Die Duschabtrennung besteht hierbei aus mehreren plattenförmigen Elementen 36 und 40, die-wie dargestellt-teils eben, teils gebogen ausgebildet sind oder aber auch nur gebogen bzw. nur eben ausgebildet sein können. Die plattenförmigen Elemente 36,40 weisen zumindest ein feststehendes, an einer Wand 37 befestigtes Sei- tenteil 36 und zumindest einen verschwenkbaren Flügel 40 auf. Statt eines verschwenkbaren Flügels kann auch ein verschiebbarer Flügel vorgese- hen sein.

In der Figur 2 wird ausschnittsweise ein Bereich der Duschtasse 38 wie- dergegeben. Oberhalb der Duschtasse ist der verschwenkbare Flügel 40 mit einem sich im unteren Bereich anschließenden Profil 39 wiedergege- ben. Innerhalb des Profiles 39, das vor der unteren Stirnkante des schwenkbaren Flügels 40 montiert ist, befindet sich ein Leuchtmittel in Form einer LED, z. B. zur Beleuchtung der Glasscheibe des verschwenk- baren Flügels 40. Ferner befindet sich in dem Profil 39, eingebettet und damit wasserdicht abgeschlossen, ein Akku 21. Der Akku 21 wird über ei- ne Spule 13,30, die sich ebenfalls in den Profilen 39 befindet, geladen bzw. die Spule 13,30 gibt ihre Energie direkt an die Beleuchtungseinrich- tung 43 ab.

Damit der Akku 21 geladen und das Beleuchtungsmittel 43 mit der ent- sprechenden Energie auch beim Ausfall des Akkus versorgt werden kann, ist in einer bestimmten Stellung, vorzugsweise der geschlossenen Stellung der Türflügel, unterhalb der Duschtasse 38 eine zweite Spule 22,28 plat- ziert. Die Energiezufuhr für die Spulen 22,28 ist nicht dargestellt. Befinden sich die Spulen 13,30 oberhalb der Spulen 22,28 wird automatisch durch eine induktive Koppelung die Energie von den Spulen 22,28 auf die Spu- len 13,30 übertragen. Die Energieübertragung erfolgt dabei über einen Luftspalt L. Wie die Energie im Einzelnen mit einem Resonanzkreis über- tragen wird, wird nachfolgend noch näher beschrieben.

In einer zweiten Ausführungsform der Figur 3 ist ebenfalls unterhalb des Flügels 40 das Profil 39 angebracht. Im Gegensatz zu der Ausführung der Figur 2 weist dieses Ausführungsbeispiel keine Leuchtmittel 43 auf. Viel- mehr ist hier dargestellt, wie innerhalb des Profiles 39 auch Kabel zur Stromversorgung zum einen für den Akku 21 über die Spulen 13,30 und damit auch gleichzeitig weiter an die Beleuchtungsmittel 43 ausgeführt werden kann.

Der Akku 21 wird also immer dann mit elektrischer Energie geladen, wenn die Position der Spulen 13,30 zu den Spulen 22,28 in einem nahen Be- reich gegeben ist.

Wenden wir uns nun der Energieversorgung der Leuchtmittel 43 und des Akkus 21 zu, die in den Figuren 4 und 5 wiedergegeben wird.

Der Luftspalt L liegt somit zwischen einem Resonanzkreis auf der Sender- seite 5 und einem Resonanzkreis auf der Empfängerseite 6. Der Reso- nanzkreis der Senderseite besteht aus einer Spule 22, die mit einem Kon- densator 7 in Reihe geschaltet ist. Von einem Verstärker 2 wird über eine Verbindung 4 der Kondensator 7 und die Spule 22 gespeist. Der Verstär-

ker 2 ist über eine Verbindung 3 mit einem variablen Oszillator 1 verbun- den. Das dem Kondensator 7 gegenüberliegende Ende der Spule 22 ist geerdet (Bezugszeichen 8).

Um eine senderseitige Streuinduktivität kompensieren zu können, wird von der Spule 22 über eine Verbindung 9 eine Teilspannung abgegriffen. Die- se Teilspannung wird einer Phasenregelschaltung 10 zugeführt. Über eine Verbindung 12 von dem Oszillator 1 wird die dem Verstärker 3 zugeführte Spannung ebenfalls zugeführt. Durch die Phasenregelschaltung 10 kann somit ein auftretender Koppelungseffekt durch die variable Koppelung kompensiert werden. Das daraus entstehende Regelsignal wird über eine Verbindung 11 dem Oszillator 1 zugeführt, der dadurch eine automatische Abstimmung des Oszillators 1 vornimmt.

Durch den Oszillator 1, der durch eine nicht dargestellte Versorgungs- spannung von extern versorgt wird, wird die Senderseite 5 mit der entspre- chenden Energie versorgt. Diese Energie überträgt sich über den Luftspalt L auf die Empfängerseite 6 der Energieübertragungseinrichtung. Die Emp- fängerseite 6 besteht ebenfalls aus einem Resonanzkreis, der aus einer Induktivität mit der Spule 13 und einem parallel dazu geschalteten Kon- densator 14 besteht. Über Verbindungen 15 und 16 wird ein angeschlos- sener Gleichrichter 17 versorgt. Die gleichgerichtete Spannung geht über eine Verbindung 18 an eine Konstantstromquelle 20. Die Konstantstrom- quelle 20 sorgt dafür, dass über die Verbindungen 35 und 19 der ange- schlossene Akku mit der entsprechenden Ladespannung versorgt wird.

Dabei wird die Versorgungsspannung des Akkus ständig überwacht.

Bei der in Figur 5 dargestellten Ausführung einer kontaktlosen Energie- übertragung handelt es sich, bei den auf der Senderseite 5 und auf der Empfängerseite 6 verwendeten Induktivitäten, um Spulen, die mit einem Ferritkern ausgerüstet sind.

Von einem Generator 23 wird über eine Verbindung 24 eine Verstärkungs- schaltung 27 mit der notwendigen Energie für die Senderseite versorgt.

Über eine Verbindung 25 wird dabei ein Kondensator 29, der in Reihe mit der Spule 28 liegt, verbunden, wobei andererseits die Spule 28 über eine Verbindung 26 mit dem Verstärker 27 verbunden ist.

Auch auf der Empfängerseite 6 ist die Spule 30 in Reihe mit einem Kon- densator 36 geschaltet. Von dem Kondensator 36 geht über eine Verbin- dung 31 und über eine Verbindung 32 von dem anderen Spulenende 30 die von der Senderseite 6 empfangene Energie an einen Gleichrichter 17.

Über die Verbindungen 33 und 34 wird die gleichgerichtete Spannung dem Akku 21 und dem Leuchtmittel 43 zugeführt.

Durch den relativ großen Luftspalt zwischen dem schwenkbaren Flügel 40 und dem Seitenteil 36 verringert sich die magnetische Koppelung. Gleich- zeitig wird die Streuung vergrößert. Die Koppelung wird dabei durch die entsprechenden Ferritkerne verbessert. Die primären und sekundären Streuinduktivitäten werden dabei durch die Kondensatoren 29 und 36 kompensiert.

Die LED's 43 können mit einer zusätzlichen Schaltung versehen sein, die es ermöglicht, dass das von den Leuchtmitteln 43 ausgestrahlte Licht hin- sichtlich seiner Anschaltdauer, seiner Heftigkeit und/oder seiner farbliche Mischung variiert. Dabei können die Leuchtmittel 43 abhängig vom einfal- lenden Tageslicht, abhängig von einer anwesenden Person oder nach ei- nem beliebigen anderen Programm gesteuert werden.

Bei einer Verwendung eines Akkus 21 kann die gesamte Beleuchtung 43 auch autark arbeiten. Es ist natürlich auch möglich, nur Teile der Leucht- mittel 43, z. B. die verschwenkbaren oder verfahrbaren Flügel, mit der not- wendigen Energie zu versorgen. Der Akku 21 kann aber auch als Notbe- leuchtung eingesetzt werden. Für einen Normalbetrieb reicht die Stromver- sorgung über vorbeschriebene Induktion aus.

Bezugszeichenliste 1 variabler Oszillator 2 Verstärker 3 Verbindung 4 Verbindung 5 Senderseite 6 Empfängerseite 7 Kondensator 8 Masse 9 Verbindung 10 Phasenvergleichsschaltung 11 Verbindung 12 Verbindung 13 Spule 14 Kondensator 15 Verbindung 16 Verbindung 17 Gleichrichter 18 Verbindung 19 Verbindung 20 Konstantstromquelle 21 Akku 22 Spule 23 Generator 24 Verbindung 25 Verbindung 26 Verbindung 27 Verstärker 28 Spule 29 Kondensator

30 Spule 31 Verbindung 32 Verbindung 33 Verbindung 34 Verbindung 35 Verbindung 36 Seitenteil 37 Wand 38 Duschtasse 39 unteres Profil 40 schwenkbarer Flügel 41 Dichtlippe 42 Kabel 43 LED