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Patent Searching and Data


Title:
SHOWER STALL ROD HAVING AN INTEGRATED ILLUMINANT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/096352
Kind Code:
A1
Abstract:
A problem with the established sanitary assemblies having integrated lighting is that said sanitary assemblies do not enable easy retrofitting of a sanitary region with a lighting function. The aim of the invention is to overcome said disadvantage and to propose a device that meets this long-standing need. This aim is achieved by means of a shower stall rod that has integrated illuminants. Precisely in the field of private domestic sanitary rooms, such a device permits sensible and extremely space-saving combination with the illuminant function described above. With a power source, an emergency power buffer and a control assembly advantageously added to the presently disclosed device, said device also increases the safety and comfort of users in this use.

Inventors:
KÖLLNER, Niklas (Im Hülsenfeld 10, Hilden, 40721, DE)
Application Number:
DE2018/100924
Publication Date:
May 23, 2019
Filing Date:
November 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
WENKO-WENSELAAR GMBH & CO. KG (Im Hülsenfeld 10, Hilden, 40721, DE)
International Classes:
A47K3/38; F21V33/00
Domestic Patent References:
WO1998010219A11998-03-12
Foreign References:
US20160143486A12016-05-26
DE202017102164U12017-04-21
US4535489A1985-08-20
US4875958A1989-10-24
EP0446365A11991-09-18
US5276595A1994-01-04
DE4400071A11995-07-06
EP1038434A12000-09-27
EP1075815A22001-02-14
DE102004004217B42005-10-20
EP1910738B12010-01-20
DE7207925U
DE3048047A11981-09-24
DE8325385U11983-12-22
DE2331467A11975-01-23
Attorney, Agent or Firm:
KREUZKAMP, Markus (Rechtsanwalt, Ludenberger Straße 1 A, Düsseldorf, 40629, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Duschkabinenstange mit integriertem Leuchtmittel, wobei die Duschkabinen stange als Vorhanghalter und/oder als Haltestange montierbar ist.

2. Duschkabinenstange nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeich net, dass das Leuchtmittel mindestens eine auf verschiedene Lichtfarben einstell bare LED-Leuchtmittel-Baugruppe umfasst.

3. Duschkabinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Duschkabinenstange mindestens eine Stromquelle um fasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Photovoltaikzelle, Akkumulator, Kondensator, hydrodynamischem Generator, Batterie, Thermo-Element, Dynamo, händisch betätigbarem Dynamo, kontaktlose Erregerspule mit anlegbarem Felder zeuger und separater Stromquelle.

4. Duschkabinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Duschkabinenstange ein einstückiges, durchsichtiges, rohrförmiges Gehäuse umfasst.

5. Duschkabinenstange nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeich net, dass das Gehäuse aus wasserdichtem, hitzebeständigem Kunststoff mit au ßenseitiger, kratzfester und wasserabweisender Versiegelung besteht.

6. Duschkabinenstange nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse ein im Wesentlichen über die ge samte Länge des Gehäuses erstreckter Streifen mit gleichmäßig darauf verteilten LED-Leuchtmitteln angeordnet ist.

7. Duschkabinenstange nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierten Leuchtmittel Steuer- und/oder regelbar sind, bevorzugt zwischen mindestens zwei Emissions-Bereichen schaltbar sind, die Emissionsbereiche umfassend Emissionsbereiche aus der Gruppe bestehend aus Warmlicht, Kaltlicht, Verschmutzungen anzeigendem UV-Blaulicht, Kaltweiß, Abendrot, Waldgrün, Morgenblau.

8. Duschkabinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Duschkabinenstange eine Baugruppe zur drahtlosen Steu erung, bevorzugt drahtlosen Steuerung und Regelung, aufweist.

9. Duschkabinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass zumindest ein außenseitig abschließendes Gehäuse optische Streu-Strukturen und/oder transluzent eingestellte Bereiche aufweist, welche das Licht der integrierten Leuchtmittel diffus flächig auskoppelnd angeordnet sind.

10. Duschkabinenstange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die integrierten Leuchtmittel spritzwassergeschützt in zumin dest einem Abschnitt der Duschkabinenstange angeordnet sind.

Description:
Duschkabinenstange mit integriertem Leuchtmittel

TECHNISCHER BEREICH

Die vorliegende Erfindung betrifft Duschkabinenstangen gemäß dem Oberbegriff der un abhängigen Ansprüche.

Der technische Bereich kann grob mit der Verwendung von Leuchtmitteln im sanitären Bereich umrissen werden. 'Sanitär' umfasst hierbei sowohl private Bad- und WC-Räume als auch größere Dusch-, Sauna- und Schwimmbad-Installationen.

Das Be- und Aus-Leuchten von Becken, Wannen und Räumen ist hier schon länger Ge genstand von Forschung und Entwicklung. So offenbart die US 4, 535, 489 A bereits 1985 grundlegende Maßnahmen und Vorrichtungen, mit denen eine Badewanne ausge leuchtet werden kann. Die US 4, 875, 958 A entwickelt diese konsequent unter Verwen dung durchsichtiger Kunststoff-Materialien und Gläser weiter. Die WO 98/10219 A offen bart hierzu technisch etablierte Maßnahmen und verfügbare Merkmale für LED-Leucht- streifen.

Gattungsgemäße Gegenstände sehen eine Integration einer Beleuchtung in einen etab lierten Gegenstand des sanitären Bereichs vor. So schlägt die EP 0 446 365 A vor, eine LED-Beleuchtung in einen Duschkopf zu integrieren. Gleichsinnig schlägt die US 5 276 595 A vor, einen Toilettendeckel mit einer LED-Beleuchtungs-Vorrichtung auszustatten. Sinnvolle Prinzipien, Maßnahmen und Merkmale zur Stromversorgung, Regelung, Steu erung und Sensor-Steuerung sind in diesem Dokument offenbart. Die DE 44 00 071 A schlägt vor, pneumatische Leitungen ergänzend mit Leuchtmitteln auszustatten.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Gleichsinnige Innovationen neueren Datums sind in der EP 1 038 434 A2, der EP 1 075 815 A2, der DE 10 2004 004 217 B4 und der EP 1 910 738 B1 offenbart.

Nachteilig ist bei den gattungsgemäßen, etablierten Gegenständen und den neueren Innovationen, dass diese keine einfache Nachrüstbarkeit eines bestehenden Dusch- raums oder Sanitärraums vorsehen; die etablierten Vorrichtungen und Einrichtungen se hen stets eine spezifische, lokale Integration oder eben den kompletten Austausch gan zer Sanitär-Einrichtungen vor.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, die Nachteile des Standes der Tech nik zu überwinden und ein Modul bereitzustellen, welches trotz integrierter Beleuchtung eine einfache Nachrüstbarkeit eines Sanitärbereiches bereitzustellen vermag.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Erfindungsgemäß wird eine Duschkabinenstange mit integriertem Leuchtmittel vorge schlagen, wobei die Duschkabinenstange als Vorhanghalter und/oder als Haltestange montierbar ist.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG UND VORTEILHAFTER MERKMALE

Duschkabinenstangen sind schon länger bekannt. So offenbaren die DE 7207925 U, die DE 30 48 047 A1 oder auch die DE 83 25 385 U typische Bauweisen. Die vorliegend vorgeschlagene Duschkabinenstange umfasst somit etablierte Bauformen und Ausbil dungsformen wie Vorhangstangen, Griffstangen sowie Stangen zur Anbringung und/o der Ausrichtung von Duschköpfen; die entsprechenden Verwendungen können einzeln oder auch in Kombination in den Komponenten der Stange vorgesehen sein. Montage möglichkeiten in Abhängigkeit der entsprechenden Zuglast sind gleichfalls etabliert und sind zum Beispiel in der DE 23 31 467 A1 veranschaulicht.

Trotz langjähriger Verwendung solcher Duschkabinenstangen als Zusatz oder Nachrüst satz, fehlt es im Markt an einer sinnvollen Kombination aus solch einer Duschkabinen stange mit einem integrierten Leuchtmittel. Mithin deckt der vorliegend entwickelte Ge genstand einen langjährigen und bis jetzt unerkannten Bedarf: Die mit integrierten Leuchtmitteln ausgerüstete Duschkabinenstange erlaubt sowohl eine einfache Nachrüs tung eines sanitären Bereichs und/oder Duschraums als auch eine sinnvolle und keinen zusätzlichen Platz verbrauchende Ausleuchtung im Sanitärbereich. Vorteilhaft umfasst das Leuchtmittel LED's als Leuchtmittel, besonders bevorzugt iden tische, preisgünstige LED's mit einer eingestellten Primärfarbe wie zum Beispiel Warm weiß, Kaltweiß, Abendrot, Waldgrün oder Morgenblau.

Besonders vorteilhaft können mehrfarbige LED's dabei auf bestimmte Farben, passend zur individuellen, nutzerseitigen Raum-Ausgestaltung, mithin auf Farbtöne eingestellt und/oder eingeregelt werden. Vorteilhaft ist die Duschkabinenstange hierzu so ausge staltet, dass das Leuchtmittel mindestens eine auf verschiedene Lichtfarben einstellbare LED-Leuchtmittel-Baugruppe umfasst. Nutzerseitig wählbare Grundtöne erlauben es be sonders bevorzugt, bestimmte Raumbereiche zusätzlich zu erhellen und/oder dekorative Schlaglichter zu setzen.

Bevorzugt umfasst die Duschkabinenstange mindestens eine Stromquelle, welche vor teilhaft ebenso integriert ist. Die mindestens eine Stromquelle ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Photovoltaikzelle, Akkumulator, Kondensator, hydrodynami schem Generator, Batterie, Thermo-Element, Dynamo, händisch betätigbarem Dynamo, kontaktlose Erregerspule mit anlegbarem Felderzeuger und separater Stromquelle. Be sonders vorteilhaft ist eine Kombination aus Stromspeicher, Stromerzeuger und Strom quelle vorgesehen, wodurch eine Notbeleuchtung bei Stromausfall stets über den Strom speicher gewährleistet ist.

Bevorzugt umfasst die Duschkabinenstange ein einstückiges, durchsichtiges, rohrförmi ges Gehäuse. Solch ein Gehäuse lässt Licht von einem innenseitig angeordneten Leuchtmittel nahezu ungedämpft nach außen hin austreten und erlaubt eine komplette, eigenständige Ausleuchtung einer Duschkabine oder eines Sanitärbereichs.

Bevorzugt besteht das Gehäuse der Duschkabinenstange aus wasserdichtem, hitzebe ständigem Kunststoff mit außenseitiger, kratzfester und wasserabweisender Versiege lung. Eine kratzfeste Versiegelung mit hydrophober Außenfläche erhöht die Lebens dauer des Produkts und bietet ob der hydrophoben Ausrüstung langfristig eine sicher verfügbare Lichtabstrahlung, welche nicht durch Kalk- oder Wasserflecken beeinträchtigt wird.

Bevorzugt ist in dem Gehäuse der Duschkabinenstange ein im Wesentlichen über die gesamte Länge des druchsichtigen Gehäuses erstreckter Streifen mit gleichmäßig da rauf verteilten LED-Leuchtmitteln angeordnet. Das erlaubt eine gleichmäßige und voll flächige Abstrahlung von Licht und vermag ein etabliertes Leuchtmittel wie zum Beispiel eine Warmlicht-Neonröhre vollständig zu ersetzen. Die stromsparenden LED's ermögli chen dies mit erheblich geringerem Stromverbrauch und können sogar über relativ kleine Stromspeicher für die übliche Nutzungszeit im sanitären Bereich eine konstante und zu verlässige Beleuchtungsfunktion bereitstellen.

Bevorzugt sind die integrierten Leuchtmittel Steuer- und/oder regelbar, besonders bevor zugt zwischen mindestens zwei Emissions-Bereichen schaltbar, die Emissionsbereiche umfassend Emissionsbereiche aus der Gruppe bestehend aus Warmlicht, Kaltlicht, Ver schmutzungen anzeigendem UV-Blaulicht, Kaltweiß, Abendrot, Waldgrün, Morgenblau.

Bevorzugt weist die Duschkabinenstange eine Baugruppe zur drahtlosen Steuerung, be vorzugt drahtlosen Steuerung und Regelung, auf. In besonders vorteilhafter Ausfüh rungsform erlaubt eine zugehörige und verschlüsselte Fernbedienung, alternativ per Mo biltelefon und Anwendungsprogramm per Passwort aufschaltbare Fernbedienung, das Programmieren und/oder Regeln der Leuchtmittel. Besonders bevorzugt erfolgt das Steuern und/oder Regelen unter Einbindung eines Bewegungssensors, wie es im tech nischen Bereich für abweichende Bad-Applikationen bereits etabliert ist.

Bevorzugt sind an der Duschkabinenstange zumindest am außenseitig abschließenden Gehäuse optische Streu-Strukturen und/oder transluzent eingestellte Bereiche angeord net, welche das Licht der integrierten Leuchtmittel diffus flächig auskoppelnd ausgebildet sind. Diffus flächig auskoppelnde Flächen erzeugen eine gleichmäßige und nahezu Schlagschatten-freie Beleuchtung. Zudem ist ein Blendeffekt, der gerade bei hellen bis sehr hellen Punkt-LED's häufig auftreten kann, so sicher vermieden.

Bevorzugt sind die integrierten Leuchtmittel spritzwassergeschützt in zumindest einem Abschnitt der Duschkabinenstange angeordnet. Eine Anordnung in Abschnitten erlaubt vorteilhaft das Ausleuchten bestimmter Bereiche, wie zum Beispiel des Fußbereichs bei Verwendung der Duschkabinenstange als vertikaler Haltegriff in einer Duschkabine.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen. Es versteht sich, dass die vorbeschriebenen, bevorzugten Merkmale, Vorteile und nachfolgenden Ausfüh rungsbeispiele nicht beschränkend aufzufassen sind. Vorteilhafte oder bevorzugte, zu sätzliche Merkmale und zusätzliche Merkmalskombinationen, wie sie in der Beschrei bung erläutert und im technischen Bereich durch Zitat erläutert und auch etabliert sind, können im Rahmen der unabhängigen Ansprüche im beanspruchten Gegenstand so wohl einzeln als auch abweichend kombiniert verwirklicht werden, ohne dass der Bereich der Erfindung verlassen würde.

DETAILLIERTE ERLÄUTERUNG DER ERFINDUNG AN HAND VON AUSFÜHRUNGBEISPIELEN

In vorteilhafter Ausführungsform weist eine Duschkabinenstange integrierte Leuchtmittel auf. Die Duschkabinenstange ist als Vorhanghalter und/oder als Haltestange in üblicher, aus dem Bereich der Duschkabinenstangen bekannter Weise, montierbar und kann als Griff und/oder als horizontale Vorhanghalterung Verwendung finden. Die integrierten Leuchtmittel kombinieren dies sinnvoll mit einer Beleuchtungsfunktion. Das Leuchtmittel umfasst mindestens eine auf verschiedene Lichtfarben einstellbare LED-Leuchtmittel- Baugruppe. Mindestens eine Stromquelle versorgt die LED-Leuchtmittelbaugruppe über ein Steuer- und/oder Regelmodul mit Elektrizität. Die Stromquelle ist ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Photovoltaikzelle, Akkumulator, Kondensator, hydrodynami schem Generator, Batterie, Thermo-Element, Dynamo, händisch betätigbarem Dynamo, kontaktlose Erregerspule mit anlegbarem Felderzeuger und separater Stromquelle. In bevorzugter Variante umfasst eine solche Lichtquelle für den sanitärbereich Stromspei cher, besonders bevorzugt modulare Akkumulatoren, in Kombination mit einer Einrich tung zur induktiven Aufladung, wobei die Stromspeicher austauschbar und/oder ab nehmbar sind; besonders vorteilhaft kann solch ein Energie-System in einer Gruppe von entsprechenden Geräten und/oder in einem Haustechnik-System mit Smart-Home-An- wendungen sowie IOT-Anwendungen verwendbar sein. Bevorzugt handelt es sich bei der Stromquelle um eine Kombination aus Stromquelle und Speicher, wobei der Spei cher bei Versiegen oder Versagen der Stromquelle eine Notbeleuchtung bestromt, wel che einerseits die Notstrom-Versorgung anzeigt aber andererseits eine Notbeleuchtung sicherstellt, welche dem jeweiligen Nutzer eine ausreichende Ausleuchtung der Umge bung gewährleistet. Die Duschkabinenstange umfasst ein einstückiges, durchsichtiges, rohrförmiges Gehäuse, welches aus durchsichtigem Kunststoff besteht. Der wasser dichte, hitzebeständige Kunststoff ist außenseitig mit einer kratzfesten und wasserab weisenden Versiegelung auf Siloxan-Basis ausgerüstet. In dem Gehäuse ist ein im We sentlichen über die gesamte Länge der Stange erstreckter Streifen mit gleichmäßig da rauf verteilten LED-Leuchtmitteln angeordnet. Bevorzugt besteht der Streifen aus einem mehrseitigen Metallprofil, welches über Magnete und/oder Hebel im Gehäuse gegen sanften Widerstand gedreht und auf auszuleuchtende Bereiche ausgerichtet werden kann. Die integrierten Leuchtmittel sind ergänzend Steuer- und/oder regelbar und kön nen besonders bevorzugt zwischen mindestens drei Emissions-Bereichen, umfassend Warmlicht, Kaltlicht und Verschmutzungen anzeigendem UV-Blaulicht geschaltet wer den. Vorteilhaft umfasst die Duschkabinenstange eine Baugruppe zur drahtlosen Steu erung, bevorzugt drahtlosen Steuerung und Regelung in einem Smart-Home-Verbund. Ergänzend kann das außenseitig abschließende Gehäuse zumindest in den direkt sicht baren Abschnitten optische Streu-Strukturen und/oder transluzent eingestellte Bereiche aufweisen, welche das Licht der integrierten Leuchtmittel diffus flächig auskoppelnd an geordnet sind.

In vorteilhafter Ausführungsform umfasst die Duschkabinenstange ein Kunststoff-Ge häuse, welches aus einem durchsichtigen, stabilen und außenseitig wasserabweisen den Kunststoff besteht. Ein metallisches, längs erstrecktes Rohrprofil mit mindestens einer Nut ist stabilisierend als Endoskelett in das Gehäuse eingesetzt. In der mindestens einen Nut sind LED-Leuchtmittel in gleichmäßigem Abstand angeordnet. Die LED- Leuchtmittel sind über eine integrierte Stromquelle, bevorzugt austauschbare Batterien, bestrombar. Die Schaltung der Bestromung erfolgt bevorzugt über einen optischen An näherungssensor, bevorzugt einen Annäherungssensor mit gekoppelter Zeitschaltuhr, welche die LED's ab Signal für die Dauer eines Duschvorganges, zum Beispiel für 10, 15 oder 30 Minuten, bestromt. Besonders bevorzugt erlaubt die Fernbedienung hierbei das Steuern und/oder Regeln von RGB-fähigen LED-Baugruppen. In besonders bevor zugter Ausführungsform kann die Duschkabinenstange so als Zeit-Indikator dienen, wel cher zumindest in einem Abschnitt langsam und stetig von Grün auf Rot umschaltet, um so eine ökologische und/oder vorab bezahlte Nutzungsdauer anzuzeigen.

INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT

Problematisch ist bei den etablierten Sanitär-Baugruppen mit integrierter Beleuchtung, dass diese keine einfache Nachrüstbarkeit eines Sanitärbereichs mit einer Beleuch tungsfunktion ermöglichen.

Aufgabe war es, diesen Nachteil zu überwinden und eine Vorrichtung vorzuschlagen, welche dem langjährigen Bedarf gerecht wird.

Die Lösung erfolgt mit einer Duschkabinenstange, welche integrierte Leuchtmittel auf weist. Gerade im Bereich der privaten Haushalts-Sanitärräume erlaubt eine solche Vorrichtung eine sinnvolle und extrem platzsparende Kombination mit der vorbeschriebenen Leucht mittelfunktion. Vorteilhaft mit einer Stromquelle, einem Notstrom-Zwischenspeicher und einer Regelbaugruppe ergänzt, erhöht die vorliegend offenbarte Vorrichtung in dieser Verwendung zudem noch nutzerbezogen die Sicherheit und den Komfort.