Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SHOWER WALL HAVING A SLIDING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/037701
Kind Code:
A1
Abstract:
The shower wall arrangement (5) for a corner shower comprises fixed walls (1) and sliding doors (3), which are fastened or movably mounted in a guide (7) at least at the top. The sliding rails (9) of the upper guide (7) meet at a corner (11), which is formed by a corner element, which the sliding rails (9) abut at an obtuse angle and at which the sliding rails are fastened. Covers (71) completely cover the sliding rails (9) and the corner element except for the front rounding from the outside. A fine terminating element connects the two end-face ends of the covers in such a way that the elements that connect the two sliding rails (9) are not visible from the outside.

Inventors:
GAEMPERLE WALTER (CH)
GOLDINGER BEAT (CH)
Application Number:
PCT/CH2011/000225
Publication Date:
March 29, 2012
Filing Date:
September 23, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EKU AG (CH)
GAEMPERLE WALTER (CH)
GOLDINGER BEAT (CH)
International Classes:
A47K3/30; A47K3/34
Domestic Patent References:
WO1993005261A11993-03-18
Foreign References:
DE2900001A11980-07-10
FR2498241A11982-07-23
EP1354545A22003-10-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GACHNANG, HANS, RUDOLF (CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Duschwand mit einer Schiebetür, umfassend eine

Bodenführung (19) und eine obere Führung für die mindestens eine Schiebetür (3) und eine Festwand (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Duschwand mit zwei winklig aufeinanderstossenden Laufschienen (9) als obere Führungen für die Schiebetüren (3) die Ecke durch ein quaderförmiges Eckelement (61) gebildet wird, an dem die beiden Laufschienen (9) der oberen

Führung (7) anliegen und stirnseitig mit dem

Eckelement (61) verbunden sind.

Duschwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckelement (61) aussen bündig zu der

anliegenden Laufschiene (9) verläuft und dass

aufgesetzte Blenden (71) sowohl die Laufschienen (9) als auch das Eckelement (61). vollständig überdecken. 3. Duschwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Dicke der Blenden (71) entsprechendes zylinderausschnittförmiges Abschlusselement (75) die Stirnflächen der Blenden (71) überdeckt oder dass die Blenden (71) stirnseitig in einem 45°-Winkel verlaufen und bündig aneinander anliegen. Duschwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Schiebetür (3) aus einer rechteckigen

Platte aus Glas besteht, welche frei von Bohrungen mit einem Laufwerk (33) und mit einem Griffelement

verbunden und am Laufwerk (33) hängend entlang der oberen Führung (7) verschiebbar ist,

- dass die Oberkante der Platte durch eine

Klemmvorrichtung (29) geklemmt . gehalten und/oder mit dieser verklebt ist und

- dass die Festwand (1) in der unteren und der oberen Führung (7) unverschiebbar in Nuten (21) gehalten ist oder unten direkt am Boden stehend befestigt ist. 5. Duschwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Führung (19) für die Schiebetür (3) einen u-förmigen Querschnitt aufweist, wobei einer der beiden die untere Kante der Schiebetür (3) umgreifender Schenkel (51) seitlich abklappbar an der Basisplatte (49) befestigt ist.

6. Duschwand nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Schenkel (51) durch ein

Filmscharnier oder ein Scharnier (53,55) mit einem Zapfen an der Basisplatte (49) angelenkt ist und dass der Schenkel (51) in einer vertikalen Lage einrastbar ausgebildet ist.

7. Duschwand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abklappen der Schenkel (51) in Richtung der Schwenkachse verschiebbar ist.

8. Duschwand nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenflächen der beiden Schenkel (51) Gleitelemente (77) angeordnet sind,

9. Duschwand nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (77) als drehbar oder fest gelagerte Rollkörper ausgebildet sind.

10. Duschwand mit einer Schiebetür, umfassend eine

Bodenführung (19) und eine obere Führung (7) für die mindestens eine Schiebetür (3) und eine Festwand (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine auf den seitlichen Stirnflächen (39) der

Schiebetür (3) aufgesetzten und verklebten Dichtleiste (41), deren Dicke (d) kleiner oder gleich der Dicke

(D) der Platte ist.

11. Duschwand nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (41) aus einem Profilstab (43) besteht, der gegenüber der Kontaktseite mit der

Schiebetür (3) eine Nut (45) aufweist, in welche ein Dichtungsprofil (47) eingesetzt ist, das den Profilstab (43) als Wandabdichtung überragt oder ein L-förmiges Dichtungsprofil (47λ) als seitliche

Abdichtung zur benachbarten .Festwand (1) den

Profilstab (43) seitlich überragt.

Duschwand nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (47) als Hohlkörperteil oder lippenförmig ausgebildet ist.

13. Duschwand nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei in einer Ecke in einem Winkel

aufeinanderstossenden Schiebetüren (3) die

Dichtleisten (41) eine . schräg verlaufende Vorderkante aufweisen, in denen in einer Nut (45) Dichtungsprofile mit einer Magneteinlage eingesetzt sind.

Description:
Duschwand mit einer Schiebetür

Gegenstand der Erfindung ist eine Duschwand mit einer Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei bekannten Duschwänden aus Mineralglas erfolgt die Befestigung der Schiebetür bzw. der Glasplatte, welche die Schiebetür bildet, an den Laufwerken mittels Schrauben, die durch Bohrungen in der Glasplatte hindurchgeführt sind. Das Anbringen von Bohrungen in den Glasplatten kann nur in ungehärtetem Zustand erfolgen, d.h. jede Schiebetür muss mit den notwendigen Bohrungen für die Befestigung der Laufwerke der Griffe etc. vor dem Härten erfolgen. Dies führt einerseits zu einem aufwendigeren

Herstellungsprozess und damit höheren Kosten und zudem zu einem höheren Bruchrisiko, da bei jeder Bohrung Spannungen im Glas entstehen.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Abdichtung der Schiebetür gegenüber der Festwand sowie gegenüber einer zu ihr rechtwinklig verlaufenden zweiten Schiebetür oder gegenüber einer Duschraumwand zu schaffen, die eine optimale Funktionalität und einfache Montage ermöglicht sowie ästhetisch höchsten Anforderungen genügt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Montage der oberen und allenfalls auch unteren Führung für die Schiebetür auf einfachste Weise vornehmen zu können. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Unterkante der Schiebetür ohne durchgehende

Führungsschiene zu ermöglichen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Duschwand mit einer Schiebetür derart auszubilden, dass an der Schiebetür keine Bearbeitungen ausser dem Härten vorgenommen werden müssen, nachdem diese auf das gewünschte Mass zugeschnitten worden ist.

Gelöst werden diese Aufgaben durch eine Duschwand gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Erfindungsgemäss lassen sich nicht nur die Festwände, sondern auch die Schiebetüren ohne Bohrungen, Ausnehmungen oder andere mechanische Bearbeitungsschritte herstellen und sogar auch auf Norm-/Standardgrössen zugeschnittene und gehärtete Glasplatten können an Lager gelegt werden. Die Befestigung der Laufwerke und der Griffe kann

jederzeit am Einsatzort erfolgen. Dies ermöglicht es, dass weniger spezialisierte Firmen, z.B. Schreinereien, in der Lage sind, Duschwände zu verkaufen und zu installieren. Der einfache Aufbau der oberen und der unteren Führung ermöglicht es, in kurzer Zeit mit geringem Arbeitsaufwand, Duschwände im Bad oder Duschraum zu montieren. Die

Laufschienen sind derart ausgebildet, dass deren Zuschnitt auf vorhandenen Maschinen erfolgen kann und dass die

Einpassung am Bau ohne Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge erfolgen kann.

Die Dichtungen zwischen den beweglichen und unbeweglichen Teilen sowie die stirnseitigen Dichtungen zwischen zwei aneinander stossenden Schiebetüren oder deren Abschluss zur Wand können in einfacher Weise auf die Stirnflächen der die Schiebetüren bildenden Glasplatten aufgeklebt werden. Dadurch, dass deren Dicke kleiner oder gleich der Dicke des Glases ausgebildet ist, können die Glasplatten mit einem Gummiwischer vollständig von Tropfen befreit werden und es bleiben weder Wasser- noch Seifen- oder Kalkrückstände zwischen den Dichtprofilen und der

Glasplatte zurück.

Die punktuelle Bodenführung für die Schiebetür kann auf einfache Weise geöffnet werden, so dass die am Laufwerk hängende Schiebetür etwas geschwenkt werden kann, so dass Zugang zum Reinigen des in jeder Lage der Schiebetür stets unzugänglichen Bereichs möglich wird. Auch lässt sich dadurch die Montage der Schiebetür sehr vereinfachen.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen eine Anordnung einer übers Eck angeordneten Duschwand,

einen Teilhorizontalschnitt durch die

Duschwandanordnung in Figur 1 längs Linie II-II,

eine vergrösserte Darstellung des

Anschlussbereichs der oberen Führung an einer Wand,

einen Vertikalschnitt durch die Duschwand entlang Linie IV-IV,

eine vergrösserte Darstellung

ausschnittsweise eines Laufwerks mit einer daran hängenden Duschwand,

eine perspektivische Darstellung einer

Duschanordnung mit Fronttür,

einen vergrösserten Ausschnitt des

Dichtungsbereichs zwischen den Glasplatten der Duschwandanordnung,

einen vergrösserten Ausschnitt der Dichtung zwischen Schiebetür und Wand,

eine vergrösserte perspektivische

Darstellung einer unteren Schiebetürführung in geschlossener Stellung,

eine vergrösserte perspektivische

Darstellung einer unteren Schiebetürführung in geöffneter Stellung, Figur 11 eine perspektivische Untersicht des

Eckbereiches der oberen Führung der

Duschwände und

Figur 12 eine perspektivische Aufsicht auf die obere

Führung gemäss Figur 11,

Figur 13 eine perspektivische Darstellung des

Eckelements 61 aus Richtung des Pfeils A in

Figur 12,

Figur 14 eine perspektivische Darstellung des

Eckelements 61 aus Richtung des Pfeils B in

Figur 12 und

Figur 15 eine perspektivische Darstellung des

Eckelements 61 aus Richtung des Pfeils C in Figur 12.

In Figur 1 ist eine Schiebetüranordnung einer in einer Raumecke angeordneten Dusche ersichtlich. Die aus zwei Festwänden 1 und zwei Schiebetüren 3 aufgebaute

Duschwandanordnung 5 umfasst eine obere Führung 7, welche zwei Laufschienen 9 umfasst, die sich in einer Ecke 11 rechtwinklig treffen. Wenn die beiden Laufschienen 9 nicht direkt an der Decke des Duschraums befestigt sind, können diese zur Erhöhung der Stabilität mit einer stabförmigen Aufhängung 13 im Eckbereich mit der Decke des Raums verbunden sein. Die aus Glasplatten bestehenden Festwände 1 und Schiebetüren 3 können am Boden 15 des Raums über einer Bodenschiene 17 angeordnet sein. Die Festwände 1 werden wasserdicht mit der Bodenschiene 17 verbunden; die Schiebetüren 3 können in der Bodenschiene 17 geführt sein oder sie werden nur von einer punktuellen Bodenführung 19, die sich hinter der Festwand 1 befindet, längsgeführt. Alternativ zu einer Bodenschiene 17 besteht die

Möglichkeit, die Festwände 1 direkt auf dem Boden 15 abzustellen und durch eine geeignete Dichtmasse

abzudichten. Die Schiebetür 3 wird mit der Bodenführung 19 an ihrer Unterkante geführt.

Sowohl die Festwände 1 als auch die Schiebetüren 3 müssen keine Bohrungen, Löcher oder andere Ausnehmungen aufweisen und sind folglich als unbearbeitete rechteckige

Glasplatten ausgebildet. Die Festwände 1 sind oben in einer Nut 21 (Figur 4) in der Laufschiene 9 seitlich gehalten. Vorzugsweise ist ein Schenkel der Nut 21 als Klammer ausgeführt und kann mit einer Schraube 25 zum Festklemmen der Festwand 1 auf letztere gepresst werden. Unten steht die Festwand 1 entweder direkt auf dem Boden 15 (keine Darstellung) oder sie steht in der Nut 27 in der Bodenschiene 17.

Die Schiebetür 3 wird oben von einer aus zwei Klemmbacken bestehenden Klemmvorrichtung 29 gehalten bzw. getragen. Die Klemmvorrichtung 29 ist über einen Tragbolzen 31 mit einem Laufwerk 33 verbunden. Das Laufwerk 33 umfasst vorzugsweise zwei Rollenpaare 35, die auf Laufbahnen 37 in der oberen Führungsschiene abwälzen (Figuren 4 und 5) . Mit dem Tragbolzen 31 kann zudem die Höhenlage der Schiebetür 3 in bezug auf die obere Laufschien 9 in bestimmtem

Umfange angepasst werden, um Bauungenauigkeiten

auszugleichen .

In der Anordnung der Duschwand 5 gemäss Figur 6 liegt die Festwand 1 an einer Seitenwand der Dusche an und die Schiebetür 3 kommt in Anlage mit der zweiten Wand des Duschraums, wenn die Schiebetür 3 geschlossen ist

(Anordnung bei einer Nischendusche) . Oben wird die

Duschwandanordnung 5 wiederum durch eine obere Führung 7 mit einer Laufschiene 9 abgeschlossen und unten kann eine Bodenschiene 17 angeordnet sein oder alternativ die

Festwand 1 direkt auf dem Duschraumboden 15 aufliegen und die Schiebetür 3 von einer Bodenführung 19 (in Figur 6 nicht sichtbar) punktuell geführt sein.

Um eine optimale Abdichtung zwischen der Vorderkante der Schiebetür 3 mit der anliegenden Duschraumwand zu

erlangen, ist auf der Stirnfläche 39 eine Dichtungsleiste 41 aufgeklebt. Diese umfasst einen vorzugsweise aus

Aluminium oder rostfreiem Stahl hergestellten Profilstab 43, in welchem stirnseitig, d.h. auf der von der

Schiebetür 3 abgewandten Seite, eine Nut 45 eingelassen ist. Die Nut 45 dient zur Aufnahme eines Dichtungsprofils 47, welches die Dichtungsleiste 41 vorne, d.h.

stirnseitig, überragt. Das Dichtungsprofil 47 ist

vorzugsweise als Hohlkörper ausgebildet oder lippenförmig ausgebildeter Körper und besteht aus einem hochelastischen Material, wie Kunststoff, Silikon oder Gummi (Figur 8). Figur 7 zeigt eine weitere Dichtung, welche den Durchtritt von Wasser im Spalt zwischen der Festwand 1 und der

Schiebetür 3 auf ein Minimum reduziert. Diese Dichtung umfasst wiederum und in gleicher Anordnung und Ausbildung einen Profilstab 43, der auf der Stirnfläche 39 der

Schiebetür 3 aufgeklebt ist und dessen Dicke wiederum höchstens der Dicke d der Schiebetür 3 entspricht.

Anstelle eines in oder hinter der Ebene der Schiebetür 3 verlaufenden Dichtungsprofils ist in der Nut 45 ein winkelförmiges Dichtungsprofil 47 eingesetzt, dessen rechtwinklig über die Oberfläche der Schiebetür 3

hinausragender lippenförmiger Schenkel 47 als feine elastische Leiste ausgebildet ist und in Anlage mit der Festwand 1 gelangt. Der Schenkel 47 hat vorzugsweise keinen Kontakt mit der Festwand, um den Widerstand beim Schieben der Schiebetür 3 gering zu halten und trotzdem den Durchtritt von Spritzwasser zu verhindern.

Die erfindungsgemässen Dichtleisten 41 können folglich ohne jegliche Bearbeitung der Schiebetür 3 an letzterer mit einem Kleber befestigt werden. Im Gegensatz zu

herkömmlichen Dichtungsleisten umfassen sie die Vorder- und auch die Hinterseite der Schiebetür 3 nicht; sie liegen in der Ebene der Oberflächen der Schiebetür 3 oder leicht dahinter und sind daher einerseits aus ästhetischen Gründen wesentlich feiner und daher fast unsichtbar und andererseits kann die Schiebetür 3 mittels eines elastischen Abstreifers leicht gereinigt werden und es können keine Kalk-, Seifen- und andere Verschmutzungen auf den Glasflächen zurückbleiben, die wiederum das

ästhetische Aussehen beeinträchtigen.

Analog zu den Dichtungsprofilen 41, wie sie in den Figuren 7 und 8 dargestellt sind, ist auch das Dichtungsprofil für die Vorderkanten der Schiebetür 3 bei Eckduschwänden gemäss Figur 1 und Figur 2 ausgestaltet. Der Profilstab 43 ist wiederum gleich dick wie die Glasplatte und die mit Magnetleisten versehenen Dichtungsprofile sind um 45° schräggestellt . In den Figuren 9 und 10 ist eine vorteilhafte

Ausgestaltung der kurzen Bodenführung 19 für die

Schiebetüren 3 dargestellt. Die Bodenführung 19 umfasst einen im Querschnitt U-förmigen Körper mit einer

Basisplatte 49, die am Boden 15 mit einer Schraube oder einem Kleber befestigt wird, und zwei Schenkeln 51. Einer der Schenkel 51 ist durch ein Gelenk mit der Basisplatte 49 verbunden und lässt sich seitlich umklappen, so dass die Schiebetür 3 zum Reinigen des stets zwischen der

Festwand 1 und der Schiebetür 3 liegenden Bereichs leicht aus der Vertikalen ausgeschwenkt werden kann. Ebenfalls ist die Montage der Schiebetür 3 durch den abklappbaren Schenkel 51 vereinfacht. In der dargestellten Ausführung ist der Schenkel 51 an Schwenkbolzen 53, welche in

entsprechende Bohrungen 55 an der Basisplatte 49

eingreifen, mit der Basisplatte 49 verbunden. Zum

Abklappen des Schenkels 51 wird letzterer in axialer

Richtung etwas verschoben, so dass eine am Schenkel 51 rechtwinklig ausgebildete Nase 57 ausser Eingriff mit einer Ausnehmung 59 an der Basisplatte 49 gelangt und so umklappbar ist.

An den Schenkelinnenseiten sind Gleitelemente 77 zur

Erhöhung der Gleitfähigkeit der Schiebetür 3 eingesetzt.

Alternativ zu einem Gelenk mit Schwenkbolzen und Bohrung könnte auch ein geeignet ausgebildetes arretierbares

Filmscharniergelenk eingesetzt werden.

In den Figuren 11 und 12 ist die Eckverbindung der beiden oben liegenden Führungsschienen 9 der oberen Führung 7 vergrössert dargestellt. Im Gegensatz zu herkömmlichen Führungsanordnungen an Duschwandanordnungen 5 ist die erfindungsgemässe Eckverbindung von aussen nicht sichtbar. Die beiden oberen Laufschienen 9 werden über ein einen quadratischen Grundriss bzw. Querschnitt aufweisendes Eckelement 61 miteinander verbunden. Die beiden oberen Laufschienen 9 sind mit deren rechtwinklig liegenden

Stirnflächen mit den Seitenflächen des Eckelements 61 verbunden. Diese Verbindung erfolgt z.B. durch eine in einer Bohrung 63 geführten Schraube (Schraube nicht dargestellt) , welche sich in einem in der oberen Laufschiene 9 ausgebildeten Schraubkanal 65

selbstschneidend eindreht (Schraubkanal 65 in Figur 4 ersichtlich) . Durch die quadratische Ausbildung des

Eckelements 61 müssen die Laufschienen 9 nicht spitzwinklig geschnitten werden, sondern sie können auf jeder einfachen Sägevorrichtung rechtwinklig geschnitten werden.

In den Figuren 13 bis 15 sind die drei perspektivischen Ansichten des Eckelements 61 detailliert dargestellt. Der kubische Körper 67, der vorzugsweise als Hohlkörper mit geeignet angeordneten Verstrebungen als Spritzgussteil aus Kunststoff oder Metall hergestellt ist, umfasst an zwei seiner Seitenflächen 79 und 81 je eine vorstehende Nase 83, welche stirnseitig in die Laufschienen 9 eingreifen, wenn diese stirnseitig an das Eckelement 61 herangeführt werden. Durch die nicht dargestellten Schrauben, die durch die Öffnungen 85,.87 hindurchgeführt sind, werden die

Laufschienen 9 mit dem Eckelement 61 verbunden. An den Seitenflächen, welche die grossen Öffnungen 85 enthalten, können zusätzlich Führungs- und Haltelaschen 89 angebracht sein, welche ebenfalls mit den Laufschienen 9

zusammenwirken, um eine stabile Verbindung zu erlangen. Weiter ist in den Figuren 13 bis 15 das Abschlusselement 75 ersichtlich. An diesem sind Zapfen 91 ausgebildet, welche in Blenden 71 bzw. 73 eingreifen. Eine Abdeckplatte 69 dient dazu, den Eckbereich von unten, abzudecken, d.h. die technischen Massnahmen, wie Schrauben etc., abzudecken und für den Benutzer der Dusche

unsichtbar zu machen. Um auch die seitlichen konstruktiven Massnahmen der Eckverbindung unsichtbar zu machen, sind auf den Laufschienen 9 und diese übergreifend auch über das Eckelement 61 verlaufend von aussen und von innen die Blenden 71 und 73 aufgesteckt. Deren Stirnflächen sind im Stossbereich durch das zylinderausschnittförmige

Abschlusselement 75 abgedeckt. Mit den Blenden 71 und 73, welche nach der Montage der oberen Führung 7 aufgesetzt werden, können sämtliche Masstoleranzen optisch

ausgeglichen werden. Alternativ jedoch mit mehr Aufwand verbunden, können die Blenden 71 aus in einem Winkel von 45° geschnitten aneinandergefügt werden.

Das Eckelement 61 dient zudem dazu, die Aufhängung 13 mit der oberen Führung 7 zu verbinden.