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Patent Searching and Data


Title:
SHUT-OFF DEVICE COMPRISING A SEALING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/025045
Kind Code:
A1
Abstract:
A valve, comprising a housing (5) and a rotary body (3) arranged notably therein with a through opening (4) for a fluid, wherein a flow path is shut off or is at least partially opened in accordance with the rotational angle position of the rotary body (3) about an axis of rotation, wherein the rotary body (3) is connected to a spindle (2) by means of which the rotary body (3) is rotatable, wherein the housing (5) is provided with a covering (6), and wherein the spindle (2) reaches through the covering (6), is, with regard to the problem of specifying a valve which permanently exhibits high operational suitability even in the event of undesirable applications of force, characterized in that the spindle (2) is dynamically sealed by a sealing device (1, 1') which follows movements of the spindle (2) relative to the housing (5) and/or to the covering (6).

Inventors:
FUOC ALAIN (FR)
Application Number:
PCT/EP2018/062769
Publication Date:
February 07, 2019
Filing Date:
May 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
XOMOX INT GMBH & CO OHG (DE)
International Classes:
F16K41/02; F16K5/02
Foreign References:
US20130270472A12013-10-17
US5064167A1991-11-12
US20020046768A12002-04-25
US3371676A1968-03-05
US4159818A1979-07-03
DE202004019228U12005-02-24
Attorney, Agent or Firm:
WESCH, Arno (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Ventil, umfassend ein Gehäuse (5) und einen in diesem drehbar angeordneten Drehkörper (3) mit einer Durchgangsöffnung (4) für ein Fluid, wobei entsprechend der Drehwinkelstellung des Drehkörpers (3) um eine Drehachse ein Strömungsweg abgesperrt oder zumindest teilweise freigegeben ist, wobei der Drehkörper (3) mit einer Spindel (2) verbunden ist, durch welche der Drehkörper (3) drehbar ist, wobei das Gehäuse (5) mit einer Abdeckung (6) versehen ist und wobei die Spindel (2) die Abdeckung (6) durchgreift,

dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (2) durch eine

Dichtungsvorrichtung (1 , 1 ') dynamisch abgedichtet ist, welche

Bewegungen der Spindel (2) relativ zum Gehäuse (5) und/ oder zur Abdeckung (6) folgt.

Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Dichtungsvorrichtung (1 , 1 ') einen fixierten Dichtungsabschnitt (1 a, 1 'a) und einen dynamischen Dichtungsabschnitt (1 b, 1 'b) aufweist, wobei der dynamische Dichtungsabschnitt (1 b, 1 'b) die Umfangsfläche der Spindel (2) dichtend umfängt und relativ zum fixierten Dichtungsabschnitt (1 a, 1 'a) beweglich ist.

Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (1 , 1 ') einen ersten Antiextrusionsring (7) und einen von diesem axial beabstandeten zweiten Antiextrusionsring (8) aufweist, wobei die beiden Antiextrusionsringe (7, 8) die äußere Umfangsfläche der Spindel (2) umfangen.

4. Ventil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Antiextrusionsnngen (7, 8) mehrere im Querschnitt V-förmige, rechteckförmige und/ oder im Querschnitt anders gestaltete Ringe (9, 9') oder Schnüre angeordnet sind.

5. Ventil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest auf einen Stopfbuchsring (10) eine Federeinrichtung (1 1 ) einwirkt und/ oder dass eine Federeinrichtung (1 1 ) an einem Stopfbuchsring (10) federnd anliegt, wobei sich die

Federeinrichtung (1 1 ) mittelbar oder unmittelbar gegen die Abdeckung (6) und/ oder gegen einen Druckring (13) abstützt.

6. Ventil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (1 , 1 ') einen ersten Druckring (12) und einen zweiten Druckring (13, 13') aufweist, wobei axial zwischen den Druckringen (12, 13, 13') mehrere

Dichtungskomponenten aufgenommen sind.

7. Ventil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (1 , 1 ') zur statischen Dichtung mindestens eine Membran (14) umfasst, welche zwischen der Abdeckung (6) und dem Gehäuse (5) angeordnet ist.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) mit einem ersten Druckring (12) verbunden ist.

9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ersten Membran (14) eine weitere Membran (15) aus einem Polymer oder Polytetrafluorethylen vorgesehen ist, welche an der ersten

Membran (14) anliegt und zwischen der Abdeckung (6) und dem

Gehäuse (5) angeordnet ist.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass neben der ersten Membran (14) eine Körperdichtung (1 6) vorgesehen ist, welche an der ersten Membran (14) anliegt und zwischen der Abdeckung (6) und dem Gehäuse (5) angeordnet ist.

1 1 Ventil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Dichtungsvorrichtung (1 ') Sicherheitsmittel zur Abdichtung des Ventils aufweist.

Description:
P a t e n t a n m e l d u n g

Absperrvorrichtunq mit einer Dichtunqsvorrichtunq

Die Erfindung betrifft ein Ventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Ein Kükenventil mit einem konisch verlaufenden Küken ist bereits aus der DE 20 2004 019 228 U1 bekannt. Dort ist ein Kükenventil offenbart, dessen Küken in einem Gehäuse aufgenommen ist. Das Küken ist ein im Gehäuse um seine Achse drehbar angeordnetes Element mit einer Durchgangsöffnung für ein Fluid. Ein solches Element wird nachfolgend als konischer Drehkörper bezeichnet.

Entsprechend der Drehwinkelstellung des konischen Drehkörpers um seine Drehachse ist ein Strömungsweg ganz abgesperrt oder zumindest teilweise freigegeben. Der konische Drehkörper trägt eine Spindel, durch welche der konische Drehkörper betätigbar oder drehbar ist. Das Ventil ist mit einer Abdeckung versehen. Die Spindel ist gegen die Abdeckung durch eine

Stopfbuchsdichtung abgedichtet. Vor diesem Hintergrund sind Ventile bekannt, bei denen eine

Dichtungsvorrichtung in einer Abdeckung angeordnet ist, wobei sich die Dichtungsvorrichtung in Kontakt mit der Oberfläche des konischen Drehkörpers befindet.

Wenn eine Abdeckung fest mit dem statischen Gehäuse eines Ventils mit einem konischen Drehkörper verbunden ist, kann diese seitlichen

Verschiebungen einer Spindel nicht folgen. Hierdurch werden unkontrollierte entweichende Emissionen provoziert.

Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn unbeabsichtigte seitliche

Bewegungen, die längs der Spindel auftreten, in ungünstiger Weise initiiert werden. Solche Bewegungen machen sich in dem Teil der Oberfläche der

Dichtungsvorrichtung bemerkbar, der während eines vorübergehenden

Zustands entlastet ist.

Durch unerwünschte seitliche Bewegungen der Spindel kann nämlich eine Dichtungsvorrichtung in einer Richtung belastet und in einer anderen entlastet werden. Zumindest auf der entlasteten Seite kann es zu Leckagen kommen.

Hierdurch können sich gefährliche Medien, insbesondere Flüssigkeiten, aber auch Gase oder Feststoffe, in der Umgebung ausbreiten. Die Medien können auch zu irreparablen Veränderungen an Oberflächen führen, die mit den

Medien beaufschlagt werden. Außerdem können Gefahren für Menschen und Tiere oder die Umwelt bestehen, wenn Medien in unerwünschter Weise austreten. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Ventil anzugeben, das auch bei unerwünschten Kraftbeaufschlagungen dauerhaft eine hohe

Betriebstauglichkeit zeigt. Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 .

Danach ist die Spindel durch eine Dichtungsvorrichtung dynamisch abgedichtet, welche Bewegungen der Spindel relativ zum Gehäuse und/ oder zur

Abdeckung zumindest bereichsweise oder abschnittsweise folgt.

Die Dichtungsvorrichtung kann unabhängig bzw. entkoppelt von eventuellen Bewegungen der Spindel relativ zur Abdeckung dichten. Die Dichtungsvorrichtung folgt der Spindel, ohne ihre dichtende Anlage an der Umfangsfläche der Spindel zu verlieren. Die Dichtungsvorrichtung folgt bereichsweise oder abschnittsweise insbesondere Kippbewegungen, jedoch keinen Drehbewegungen der Spindel. Erfindungsgemäß bewegt sich die Dichtungsvorrichtung zumindest teilweise möglichst strikt mit der Spindel bzw. mit dem Drehkörper des Ventils. Dies erfolgt erfindungsgemäß möglichst ohne irgendeine Beeinträchtigung durch fixierte Komponenten. Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass es zwingend erforderlich ist, dass eine Dichtungsvorrichtung einer Spindel möglichst keinerlei

Druckbelastungen und/ oder seitlichen Druckentlastungen ausgesetzt wird, damit diese auf Dauer ihre Funktion erfüllen kann. Erfindungsgemäß ist auch erkannt worden, dass Dichtungskomponenten einem dauernden und ununterbrochenen Dichtungsdruck ausgesetzt sein sollten, ohne dass dieser durch Kräfte beeinflusst ist, die von der Dichtungsvorrichtung nach innen auf die Spindel oder andere Flächen des Drehkörpers ausgeübt werden.

Diese in erfinderischer Weise erkannten Rahmenbedingungen werden erfindungsgemäß durch eine geeignete Kinematik der zusammengefügten Bauteile der Dichtungsvorrichtung erfüllt.

Konkret werden in einer erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung definierte Dichtungskomponenten durch ein Federspiel einer homogenen Belastung ausgesetzt, wobei das Federspiel unabhängig von der Position des

Drehkörpers lokal wirkt.

Erfindungsgemäß ist so eine einfache, kompakte und leicht herzustellende Dichtungsvorrichtung geschaffen, welche effizient von der Spindel geführt wird.

Die Position der Dichtungsvorrichtung ist im Wesentlichen nur von

Kontaktoberflächen mit der Spindel abhängig. Die Abdichtung der Spindel ist auf diese Weise vor allen seitlichen Belastungen geschützt, die von seitlichen Verschiebungen des Drehkörpers mit geringer Amplitude hervorgerufen werden. Die Abdichtung der Spindel ist insbesondere geschützt, wenn diese einem asymmetrischen Schub ausgesetzt ist, der von einem Fluid oder Medium im Inneren des Gehäuses herrührt. Ein solcher Schub kann während der normalen Nutzung des Ventils hervorgerufen werden. Der Schutz ist gegeben, weil die Dichtungsvorrichtung beweglich im

Wesentlichen nur mit der Spindel in Kontakt steht.

Das Ventil ist im Hinblick auf seine Dichtheit erfindungsgemäß auch gegen die Folgen einer Fehlausrichtung eines Bedienelements geschützt. Das Ventil ist erfindungsgemäß auch gegen Wirkungen geschützt, die durch Nutzung eines asymmetrischen Hebels oder durch abwechselnde Belastungen hervorgerufen werden. Solche Belastungen können durch ein Erdbeben erzeugt werden oder durch Vibrationen, die von einem Fahrzeug verursacht werden, welches das Ventil trägt. Ein solches Fahrzeug kann beispielsweise ein Tankwagen sein, der entweder auf der Straße oder auf Schienen bewegt wird.

Die Dichtungsvorrichtung könnte einen fixierten Dichtungsabschnitt und einen dynamischen Dichtungsabschnitt aufweisen, wobei der dynamische

Dichtungsabschnitt die Umfangsfläche der Spindel dichtend umfängt und relativ zum fixierten Dichtungsabschnitt beweglich ist. Die relative Beweglichkeit beschränkt sich insbesondere auf M i kro beweg un gen der Spindel und des Drehkörpers. Der fixierte Dichtungsabschnitt, der bevorzugt im Wesentlichen durch Membrane gebildet wird, fungiert als eine Art Balg. Der dynamische Dichtungsabschnitt ist bevorzugt zylindrisch und/ oder manschettenartig ausgebildet. Der dynamische Dichtungsabschnitt führt der Bewegung der Spindel folgend keine rotatorische Bewegung aus.

Die Dichtungsvorrichtung könnte einen ersten Antiextrusionsring und/ oder Führungsring und einen von diesem axial beabstandeten zweiten

Antiextrusionsring und/ oder Führungsring aufweisen, wobei die beiden

Antiextrusionsringe bzw. Führungsringe die äußere Umfangsfläche der Spindel innerhalb der Abdeckung umfangen. Die Dichtungsvorrichtung wird

ausschließlich durch die Spindel geführt, die auf die Antiextrusionsringe ohne Betriebsspiel einwirkt. Zwischen den Antiextrusionsringen bzw. Führungsringen könnten mehrere im Querschnitt V-förmige, rechteckförmige und/ oder im Querschnitt anders gestaltete Ringe oder Schnüre angeordnet sein. Durch die Antiextrusionsringe ist ein Extrusionsschutz für die im Querschnitt V-förmigen oder anders gestalteten Ringe oder Schnüre gegeben. Diese Ringe oder Schnüre sind zwischen den Antiextrusionsringen gestapelt und/ oder gekapselt angeordnet. Die im Querschnitt V-förmigen oder anders gestalteten Ringe oder Schnüre können aus Kunststoff oder Graphit gefertigt sein, bevorzugt sind diese aus Polytetrafluorethylen (PTFE) oder Graphit gefertigt.

Zumindest auf einen Stopfbuchsring könnte eine Federeinrichtung einwirken und/ oder an einem Stopfbuchsring könnte eine Federeinrichtung federnd anliegen, wobei sich die Federeinrichtung mittelbar oder unmittelbar gegen die Abdeckung und/ oder gegen einen Druckring abstützt. Hierdurch werden die im Querschnitt V-förmigen Ringe oder anders gestalteten Ringe oder Schnüre unter permanenter Spannung gehalten. Bevorzugt ist der Stopfbuchsring metallisch ausgebildet. Weiter bevorzugt weist die Federeinrichtung

Federscheiben auf.

Die Dichtungsvorrichtung könnte einen ersten Druckring und einen zweiten Druckring aufweisen, wobei axial zwischen den Druckringen mehrere

Dichtungskomponenten aufgenommen sind. Die Dichtungskomponenten stehen bevorzugt unter Federspannung einer Federeinrichtung. Eine auf einen

Druckring wirkende Kraft kann in geeigneter Weise umgeleitet werden.

Die Dichtungsvorrichtung könnte zur statischen Abdichtung mindestens eine Membran umfassen, welche zwischen der Abdeckung und dem Gehäuse angeordnet ist. Hierdurch wird das Äußere bzw. die Umgebung vor

austretenden Medien geschützt. Des Weiteren wird eine Dichtheit des Ventils unabhängig von der Dichtheit des Drehkörpers realisiert. Es ist auch denkbar, mehrere miteinander verbundene, insbesondere metallische, Membranen zu verwenden.

Die Membran könnte mit einem ersten Druckring verbunden sein. Hierdurch wird die Montage vereinfacht, da die Membran verliersicher mit dem Druckring verbunden ist. Die Membran ist bevorzugt metallisch ausgebildet und mit dem Druckring verschweißt. Es ist auch eine andere vollständig dichtende

Verbindung möglich. Es kann auch ein Membranbündel mit dem Druckring in einer vollständig dichtenden Weise verbunden oder verschweißt sein. Es ist auch denkbar, dass die Membran mit dem Gehäuse oder der Abdeckung verschweißt oder verbunden ist.

Neben der ersten Membran könnte eine weitere Membran aus einem Polymer oder Polytetrafluorethylen vorgesehen sein, welche an der ersten Membran anliegt und zwischen der Abdeckung und dem Gehäuse angeordnet ist.

Hierdurch wird die Abdichtung verbessert.

Neben der ersten Membran könnte eine Körperdichtung vorgesehen sein, welche an der ersten Membran anliegt und zwischen der Abdeckung und dem Gehäuse angeordnet ist. Hierdurch wird die Abdichtung weiter verbessert, nämlich nahezu verdoppelt, da die Körperdichtung die Dichtheit von innen nach außen und umgekehrt bewirkt. Die Körperdichtung ist bevorzugt formschlüssig und/ oder kraftschlüssig im Gehäuse aufgenommen. Die Dichtheit gegen die Atmosphäre ist auch durch die Körperdichtung gewährleistet, über welcher bevorzugt eine Membran aus Metall liegt.

Die Dichtungsvorrichtung könnte Sicherheitsmittel zur Abdichtung des Ventils aufweisen. Die Sicherheitsmittel stellen sicher, dass ein qualifizierter Bediener das Ventil im Fall eines möglichen Versagens einer ersten Sperre abdichten kann, ohne die beschriebene Kinematik zu beeinträchtigen. Das hier beschriebene Ventil kann als Kükenventil, Kugelventil oder als ein anderes Ventil ausgestaltet sein, bei welchem die hier beschriebene

Dichtungsvorrichtung als schwimmende Dichtungsvorrichtung sinnvoll einsetzbar ist.

Unter Ventil wird insoweit jede Absperrvorrichtung verstanden, die mit einer schwimmenden Dichtungsvorrichtung der hier beschriebenen Art ausgerüstet werden kann. Solche Ventile können beispielsweise als Kükenventile,

Klappenventile oder Kugelhähne ausgestaltet sein.

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines konischen Drehkörpers, welcher mit einer Spindel verbunden ist, wobei die Spindel von einer Dichtungsvorrichtung umgeben ist,

Fig. 2 eine Schnittansicht des oberen Teils eines Ventils, welches ein

Gehäuse aufweist, und eine Schnittansicht der Dichtungsvorrichtung gemäß Fig. 1 , wobei ein Kraftfluss durch Pfeile dargestellt ist, welcher unabhängig von der Stellung des Drehkörpers, des Gehäuses und der

Abdeckung ist,

Fig. 3 eine Schnittansicht des oberen Teils eines Ventils, welches ein

Gehäuse und eine Abdeckung aufweist, und eine Schnittansicht der Dichtungsvorrichtung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 4 die linke untere Seite der Dichtungsvorrichtung gemäß Fig. 2 und 3, wobei ein erster Antiextrusionsring dargestellt ist, auf welchem mehrere V-förmige Ringe aus PTFE angeordnet sind, welche eine Winkelmanschette bilden, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des ersten, unteren Druckrings mit einer metallischen Membran, welche mit dem Druckring undurchdringlich verbunden ist, und

Fig. 6 eine Darstellung einer weiteren Dichtungsvorrichtung, wobei

Sicherheitsmittel zur Abdichtung des Ventils dargestellt sind, wobei eine Schnittansicht des oberen Teils des Ventils dargestellt ist, welches ein Gehäuse und eine Abdeckung aufweist und wobei eine Detailansicht der Schnittansicht der Dichtungsvorrichtung gezeigt ist.

Fig. 1 zeigt eine schwimmende Dichtungsvorrichtung 1 für eine Spindel 2, die es ermöglicht, die Dichtheit gegenüber der Atmosphäre signifikant zu verbessern.

Die Dichtungsvorrichtung 1 wird ausschließlich durch die Spindel 2 geführt. Hierdurch soll ein möglichst hohes Dichtheitsniveau erreicht werden, um den anspruchsvollen Normen im Hinblick auf unkontrollierte Emissionen gerecht zu werden, ohne in einem Referenzzeitraum in die Dichtungsvorrichtung 1 einzugreifen.

Unter einem Referenzzeitraum wird ein Zeitraum verstanden, während dessen kein Zugriff auf die Dichtungsvorrichtung 1 erfolgt. Während eines solchen Zeitraums wird nutzerseitig erwartet, dass keine Wartung notwendig ist.

Die Spindel 2 ist einstückig mit einem Drehkörper 3 ausgebildet, in dem eine Durchgangsöffnung 4 für ein Fluid ausgebildet ist.

Fig. 2 und 3 zeigen in einer teilweisen Schnittansicht ein Ventil, umfassend ein Gehäuse 5 und einen in diesem drehbar angeordneten Drehkörper 3 mit einer Durchgangsöffnung 4 für ein Fluid. Entsprechend der Drehwinkelstellung des Drehkörpers 3 um eine nicht dargestellte Drehachse ist ein Strömungsweg abgesperrt oder zumindest teilweise freigegeben. Der Drehkörper 3 ist mit einer Spindel 2 verbunden, durch welche der Drehkörper 3 drehbar ist. Das Gehäuse 5 ist mit einer Abdeckung 6 versehen. Die Spindel 2 durchgreift die Abdeckung 6.

Die Spindel 2 ist einstückig und materialeinheitlich mit dem Drehkörper 3 ausgebildet. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Spindel 2 und der Drehkörper 3 nicht einstückig und/ oder nicht materialeinheitlich ausgebildet sind. Eine strukturelle Trennung von Spindel 2 und Drehkörper 3 ist denkbar. Der

Drehkörper 3 ist konisch ausgebildet, nämlich als konisches Küken ausgebildet.

Die Spindel 2 ist durch eine Dichtungsvorrichtung 1 dynamisch abgedichtet, welche Bewegungen der Spindel 2 relativ zum Gehäuse 5 und/ oder zur Abdeckung 6 folgt.

Fig. 2 zeigt, dass die Dichtungsvorrichtung 1 , 1 ' einen fixierten

Dichtungsabschnitt 1 a, 1 'a und einen dynamischen Dichtungsabschnitt 1 b, 1 'b aufweist, wobei der dynamische Dichtungsabschnitt 1 b, 1 'b die Umfangsfläche der Spindel 2 dichtend umfängt und relativ zum fixierten Dichtungsabschnitt 1 a, 1 'a beweglich ist. Der fixierte Dichtungsabschnitt 1 a, 1 'a wird durch nachfolgend beschriebene Membrane gebildet. Die Dichtungsvorrichtung 1 weist einen ersten Antiextrusionsring 7, der eher weniger als Führungsring fungiert, und einen von diesem axial beabstandeten zweiten Antiextrusionsring 8 auf, der eher mehr als Führungsring fungiert, wobei die beiden Antiextrusionsringe 7, 8 die äußere Umfangsfläche der Spindel 2 innerhalb der Abdeckung 6 umfangen. Die Spindel 2 wirkt auf die zwei Antiextrusionsringe 7, 8 ein. Die Antiextrusionsringe 7, 8 haben eine Führungsfunktion. Die Spindel 2 zeigt kein Betriebspiel mit sich selbst.

Zwischen den Antiextrusionsringen 7, 8 sind mehrere im Querschnitt V-förmige Ringe 9 angeordnet. Hierdurch wird ein Extrusionsschutz der im Querschnitt V- förmigen Ringe 9 gegeben, die aufgrund der konstruktiven Anordnung der Spindel 2 und der Antiextrusionsringe 7, 8 gekapselt sind. Die im Querschnitt V- förmigen Ringe 9 sind aus Polytetrafluorethylen (PTFE) gefertigt, können jedoch auch aus Graphit gefertigt sein. Die im Querschnitt V-förmigen Ringe 9 sind in einem Ringraum gekapselt.

Der erste Antiextrusionsring 7 hat neben der Führungsfunktion vor allem die Funktion, eine Extrusion der Ringe 9 durch einen Spalt zu vermeiden. Der erste Antiextrusionsring 7 kann aber auch keine Führungsfunktion entfalten, sondern nur eine Antiextrusionsfunktion entfalten und nur als Antiextrusionsring ausgebildet sein.

Zumindest auf einen Stopfbuchsring 10 wirkt eine Federeinrichtung 1 1 ein. Die Federeinrichtung 1 1 liegt an dem Stopfbuchsring 10 federnd an, wobei sich die Federeinrichtung 1 1 gegen einen zweiten Druckring 13 abstützt. Auch eine mittelbare AbStützung ist denkbar. Die im Querschnitt V-förmigen Ringe 9 sind insoweit mit einer Ringführung verbunden. Die im Querschnitt V-förmigen Ringe 9 werden von mehreren Federscheiben der Federeinrichtung 1 1 unter permanenter Spannung gehalten, wobei die Federscheiben auf den

metallischen Stopfbuchsring 10 einwirken.

Der Stopfbuchsring 10 kann zweiteilig ausgeführt sein. Dies ermöglicht es, Effekte zu reduzieren, die auf Ausdehnungsphänomene zurückzuführen sind. Solche Phänomene können bei gegebenenfalls auftretenden Temperaturzyklen aufgrund der Verwendung unterschiedlich temperierter Medien oder bei bestimmten Prozessen hervorgerufen werden. Bei manchen Prozessen können unterschiedliche Temperaturzyklen auftreten, wenn die in den Prozessen verwendeten Medien auf unterschiedliche Temperaturen verbracht werden.

Spannungen werden radial gelenkt. Die Kraft, die durch die Federeinrichtung 1 1 auf den zweiten Druckring 13 ausgeübt wird, wird durch die Konstruktion auf den ersten Druckring 12 umgelenkt. Hierdurch werden alle Effekte auf die anderen Komponenten aufgehoben, welche eine innere Dichtheit

gewährleisten. Fig. 2 zeigt insoweit eine vorwiegend schematische Ansicht, um den Kraftfluss darzustellen.

Fig. 2 und 3 zeigen konkret, dass die Dichtungsvorrichtung 1 einen ersten Druckring 12 und einen zweiten Druckring 13 aufweist, wobei axial zwischen den Druckringen 12 und 13 mehrere Dichtungskomponenten aufgenommen sind. Die Fig. 4 zeigt Detailansichten der Dichtungskomponenten.

Die Dichtungsvorrichtung 1 kann zur statischen Dichtung mindestens eine Membran 14 umfassen, welche zwischen der Abdeckung 6 und dem Gehäuse 5 angeordnet ist. Es können mehrere Membranen 14 zwischen der Abdeckung 6 und dem Gehäuse 5 metallisch verklemmt sein.

Fig. 5 zeigt konkret, dass die Membran 14 mit dem ersten Druckring 12 verbunden, nämlich mit diesem verschweißt ist. Andere undurchdringliche Verbindungen zwischen Membran 14 und erstem Druckring 12 sind jedoch mit Bezug zu Fig. 5 auch denkbar.

Fig. 3 und 6 zeigen, dass neben den ersten Membranen 14 eine weitere Membran 15 aus einem Polymer vorgesehen ist, welche an einer ersten Membran 14 anliegt und zwischen der Abdeckung 6 und dem Gehäuse 5 angeordnet ist. Die weitere Membran 15 liegt unmittelbar am Gehäuse 5 an. Die weitere Membran 15 aus Polymer, insbesondere aus PTFE oder PTFE- Compounds, entfaltet eine Dichtwirkung, die durch eine Körperdichtung 1 6 verdoppelt wird, welche die Dichtheit in zwei Richtungen, nämlich von innen nach außen und umgekehrt, gewährleistet.

Die Körperdichtung 16 ist bevorzugt als Flachdichtung ausgebildet, welche in einer ersten, radial äußeren Zone zwischen Abdeckung 6 und Gehäuse 5 verpresst ist und in einer radial inneren, zweiten Zone zwischen der Membran 14 und dem Gehäuse 5 verpresst ist.

Die zuvor beschriebene Dichtungswirkung wird durch das Einsetzen des zweiten Druckrings 13 erhöht. Fig. 6 zeigt, dass eine alternative Dichtungsvorrichtung 1 ' Sicherheitsmittel zur Abdichtung des Ventils aufweist.

Der zweite Druckring 1 3' verfügt hierzu über einen Verstärkungsdichtring 17 oder eine Packung, der bzw. die durch eine Stopfbuchse 18 verdichtet werden kann. Die Stopfbuchse 18 wird von einem Steuerelement 19 geschoben. Das Steuerelement 19 ist im Notfall für einen Bediener zugänglich. Diese

Einrichtung ist unabhängig von der Abdeckung 6 und kann

Anpassungsbewegungen der Spindel 2 und des Drehkörpers 3, insbesondere Abwärtsbewegungen, folgen.

Eine Innendichtung, insbesondere ein O-Ring 22, gewährleistet die Dichtheit zwischen dem zweiten Druckring 13' und dem ersten Druckring 12. Im Falle eines Versagens der Ringe 9' ist es notwendig, eine Kavität abzudichten, welche unterhalb des Verstärkungsdichtrings 17 bzw. der Packung liegt, welcher bzw. welche manuell betätigbar ist. Obwohl in Fig. 6 alternative, im Querschnitt rechteckförmige Ringe 9' dargestellt sind, ist es in Analogie zu Fig. 2, auch denkbar, die in Fig. 3 gezeigten Ringe 9 nebst Antiextrusionsringen 7, 8 anzuordnen.

Fig. 3 und 6 zeigen weiter konkret einen Sicherungsstift 21 , der sicher stellt, dass die zwischen den Druckringen 12, 13, 13' angeordneten

Dichtungskomponenten zusammengedrückt bleiben. Fig. 3 und 6 zeigen weiter, dass mindestens ein Nachstellelement 20

vorgesehen sein kann, um den Drehkörper 3 insbesondere axial zu

verschieben. Es sind konkret drei schraubenartige Nachstellelemente 20 vorgesehen, um die innere Dichtheit des Ventils durch Abwärtsbewegungen der Spindel 2 und des Drehkörpers 3 herzustellen. Diese Anpassungsbewegungen oder Abwärtsbewegungen sind bevorzugt axial gerichtet.

Bezugszeichenliste :

1 , 1 ' Dichtungsvorrichtung

2 Spindel für den Drehkörper

3 Drehkörper

4 Durchgangsöffnung

5 Gehäuse

6 Abdeckung

7 Erster, unterer Antiextrusionsnng oder Führungsring

8 Zweiter, oberer Antiextrusionsnng oder Führungsring

9 Im Querschnitt V-förmiger Ring einer Winkelmanschette 9' Ringe

10 Stopfbuchsring

1 1 Federeinrichtung

12 Erster, unterer Druckring

13, 13' Zweiter, oberer Druckring

14 Metallische Membran

15 Weitere Membran aus PTFE

16 Körperdichtung

17 Verstärkungsdichtring oder Packung

18 Stopfbuchse

19 Steuerelement zur Dichtungsverstärkung

20 Nachstellelement

21 Sicherungsstift

22 Innendichtung oder O-Ring