Titel

Absperrventil und mit einem

Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Absperrventil und ein Tanksystem mit einem Absperrventil.

Stand der Technik

Mobile Wasserstofftanksysteme bspw. zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, umfassen Tankventile zur Befüllung mit Kraftstoff, wie bspw. Wasserstoff, um Antriebe, wie bspw. Brennstoffzellen oder Wasserstoffverbrennungsmotoren mit Kraftstoff zu versorgen. Für den Fall eines Leitungsbruchs oder Unfalls müssen die Wasserstofftanks mittels eines sogenannten „Shut-Off-Ventils“, d.h. einem Absperrventil, selbstständig verschlossen werden, um einen unkontrollierten Austritt von Kraftstoff zu verhindern.

Offenbarung der Erfindung

Im Rahmen der vorgestellten Erfindung werden ein Absperrventil und ein Tanksystem vorgestellt. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Absperrventil beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Tanksystem und jeweils umgekehrt, sodass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann. Die vorgestellte Erfindung dient insbesondere dazu, ein kompaktes Absperrventil bereitzustellen, das insbesondere in einem Flaschenhals eines Drucktanks angeordnet werden kann.

Es wird somit gemäß einem ersten Aspekt der vorgestellten Erfindung ein Absperrventil zum Verschließen eines Tanks vorgestellt. Das Absperrventil umfasst einen Steuerraum, ein Vorsteuerventil, ein Hauptventil, einen Elektromagneten, einen Mitnehmer und eine Grundplatte.

Der Elektromagnet umfasst einen Magnetanker und eine Spule, wobei der Magnetanker beweglich angeordnet ist, sodass der Magnetanker sich bei einer Bestromung der Spule um einen Magnetankerhub in Richtung der Grundplatte bewegt.

Das Vorsteuerventil ist beweglich in dem Magnetanker gelagert.

Der Mitnehmer ist dazu konfiguriert, das Vorsteuerventil bei einer Bewegung des Magnetankers aus einer Grundstellung des Vorsteuerventils um einen Vorsteuerventilhub mit in Richtung der Grundplatte in eine Vorsteuerstellung zu bewegen.

Das Hauptventil ist um einen Hauptventilhub in Richtung der Grundplatte bewegbar und dazu konfiguriert, bei einer Bewegung um den Hauptventilhub, das Vorsteuerventil aus der Vorsteuerstellung weiter in Richtung der Grundplatte zu bewegen.

Unter einem Mitnehmer ist im Kontext der vorgestellten Erfindung ein Bauteil zu verstehen, das beweglich ist und dazu konfiguriert ist, bei einer Bewegung einen Bewegungspartner, wie bspw. das erfindungsgemäß vorgesehene Vorsteuerventil zu kontaktieren und bei seiner Bewegung zumindest bereichsweise mitzuführen. Insbesondere ist der erfindungsgemäße Mitnehmer eine Ausstülpung des erfindungsgemäßen Magnetankers, die dazu konfiguriert ist, in eine Ausstülpung des erfindungsgemäß vorgesehenen Vorsteuerventils einzugreifen. Das vorgestellte Absperrventil basiert auf einem sehr kleinen Vorsteuerventilhub des Vorsteuerventils, der durch eine Bewegung des Magnetankers erzeugt wird und einem größeren Hauptventilhub des Hauptventils, der durch eine Druckdifferenz zwischen dem Steuerraum und eine Hochdruckanbindung des Absperrventils erzeugt wird.

Da der erfindungsgemäß vorgesehene Elektromagnet lediglich für eine Bewegung des Magnetankers um einen kleinen Vorsteuerventilhub benötigt wird, kann der Elektromagnet gegenüber bekannten Absperrventilen, bei denen ein größerer Vorsteuerventilhub vorgesehen ist, kleiner ausgestaltet werden. Entsprechend kann das vorgestellte Absperrventil an sich sehr klein ausgestaltet werden und in einem Flaschenhalt einer Druckflasche eines Tanks angeordnet werden.

Es kann vorgesehen sein, dass der Vorsteuerventilhub kleiner ist als der Hauptventilhub.

Durch einen Vorsteuerventilhub, der kleiner ist als der Hauptventilhub wird eine Kraft, die für den Vorsteuerventilhub benötig wird, minimiert. Entsprechend kann der Elektromagnet besonders schwach und entsprechend klein dimensioniert werden.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass der Magnetankerhub gleich groß ist wie der Vorsteuerventilhub.

Da eine Bewegung des Magnetankers durch den Mitnehmer auf das Vorsteuerventil übertragen wird, kann der Magnetankerhub direkt in eine Bewegung des Vorsteuerventils und einen entsprechenden Vorsteuerventilhub überführt werden, sodass das Vorsteuerventil und der Magnetanker sich zeitgleich und gleich lange bzw. über die gleiche Länge hinweg in Richtung der Grundplatte bewegen.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Vorsteuerventil in der Ruhestellung eine sich durch das Hauptventil erstreckende Verbindung des Steuerraums zu einer Niederdruckanbindung des Absperrventils abdichtet und in der Vorsteuerstellung die Verbindung freigibt, sodass in der Vorsteuerstellung die Niederdruckanbindung befüllbar ist, um einen Druck in dem Steuerraum abzusenken und das Hauptventil um den Hauptventilhub in Richtung der Grundplatte zu bewegen.

Das Vorsteuerventil ist im Wesentlichen zwischen einer Ruhestellung, in der das Vorsteuerventil eine sich durch das Hauptventil erstreckende Verbindung des Steuerraums zu einer Niederdruckanbindung des Absperrventils abdichtet, einer Vorsteuerstellung und weiter einer ausgelenkten Stellung, in der die Verbindung freigegeben ist, beweglich gelagert Entsprechend wird über eine Bewegung bzw. den Vorsteuerventilhub des Vorsteuerventils eine Entweichung von Fluid aus dem Steuerraum über die Verbindung eingeleitet und, dadurch bedingt, der Hauptventilhub des Hauptventils ausgelöst. Entsprechend erfolgt der Hauptventilhub des Hauptventils stromlos bzw. ohne Unterstützung durch den Elektromagneten, sondern lediglich Angetrieben durch einen Druckunterschied zwischen einer Hochdruckanbindung bzw. einem Druck in einem mit dem Absperrventil gekoppelten Tank und dem Druck in dem Steuerraum, der je nach Stellung des Vorsteuerventils variiert.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Absperrventil ein Dichtelement umfasst, dass einen Zulauf zu dem Steuerraum aus einem mit dem Absperrventil gekoppelten Hochdrucksystem verhindert, wenn sich das Hauptventil um den Hauptventilhub in Richtung der Grundplatte bewegt hat.

Um einen Druckausgleich zwischen einer Hochdruckanbindung des Absperrventils und dem Steuerraum und eine dadurch bedingte Blockade einer Bewegung des Hauptventils zu verhindern, kann ein Dichtelement, wie bspw. ein Schaum oder ein Dichtring an einer Einlassstelle der Hochdruckanbindung vorgesehen sein, sodass bspw. das Hauptventil das Dichtelement auf die Einlassstelle drückt, wenn sich das Hauptventil um den Hauptventilhub in Richtung der Grundplatte bewegt hat.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass zwischen dem Magnetanker und der Grundplatte eine Restluftspaltscheibe angeordnet ist. Eine Restluftspaltscheibe zwischen dem Magnetanker und der Grundplatte verhindert zum einen ein magnetisches Kleben des Magnetankers an der Grundplatte und zum andern ein Befüllen des Steuerraums durch einen Spalt zwischen Magentanker und Grundplatte.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Absperrventil eine Vorsteuerventilfeder umfasst, die das Vorsteuerventil von der Vorsteuerstellung in die Ruhestellung drückt, das Absperrventil eine Positionsfeder umfasst, die das Hauptventil auf eine Niederdruckanbindung des Absperrventils drückt, und das Absperrventil eine Hauptventilfeder umfasst, die das Hauptventil in Richtung des Vorsteuerventils drückt.

Durch jeweilige Federn, d.h. mechanische Federelemente des Absperrventils können Kräfte und Gegenkräfte, insbesondere eine durch den Elektromagnet für den Vorsteuerventilhub bereitzustellende Kraft genau eingestellt werden.

Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die vorgestellte Erfindung ein Tanksystem zum Speichern eines Fluids. Das Tanksystem umfasst einen Tank und eine mögliche Ausgestaltung des vorgestellten Absperrventils.

Es kann vorgesehen sein, dass das vorgestellte Tanksystem zum Speichern von Wasserstoff konfiguriert ist.

Das vorgestellte Absperrventil eignet sich insbesondere zum Verhindern eines Austritts von Wasserstoff aus einem Tank, sodass sich das vorgestellte Tanksystem als besonders sicheres Tanksystem zum Speichern von Wasserstoff eignet.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Absperrventil in einem Flaschenhals eines Druckbehälters des Tanks angeordnet ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer möglichen Ausgestaltung des vorgestellten Absperrventils,

Figur 2 eine schematische Darstellung einer möglichen Ausgestaltung des vorgestellten Tanksystems.

In Figur 1 ist ein Absperrventil 100 dargestellt. Das Absperrventil umfasst einen Steuerraum 101 , ein Vorsteuerventil 103, ein Hauptventil 105, einen Elektromagneten 107, einen Mitnehmer 109 und eine Grundplatte 111.

Die Grundplatte 111 kann bspw. ein Teil eines Gehäuses sein, indem das Absperrventil verbaut ist. Daher kann die Grundplatte 111 mit dem Absperrventil 100 über eine Schnittstelle des Absperrventils 100, insbesondere ein Gewinde, verbunden sein, sodass das Gehäuse bzw. die Grundplatte 111 für einen magnetischen Fluss bzw. Rückschluss des Elektromagneten 107 sorgt.

Öffnungskräfte und Haltekräfte des Vorsteuerventils 103 werden durch das Ansteuern bzw. Bestromen einer Spule 113 erreicht. Wird die Spule 113 elektrisch angesteuert, bildet sich ein magnetisches Feld 139 aus, das einen Magnetanker 115 des Elektromagneten 107 entgegen einer Vorsteuerventilfeder 117 um einen Magnetankerhub, wie gemäß Pfeil 119 angedeutet, nach unten in Richtung Grundplatte bewegt.

Durch den mechanischen Mitnehmer 109 wird das Vorsteuerventil 103 analog der Magnetankerbewegung um einen Vorsteuerventilhub, wie durch Pfeil 121 angedeutet, mitgenommen. Dabei hebt das Vorsteuerventil 103 aus seinem Dichtsitz am Hauptventil 105 ab und befüllt eine Niederdruckanbindung 123, wie durch Pfeil 125 angedeutet, mit Fluid aus dem Steuerraum 101. Im Steuerraum 101 liegt bis zum Lösen des Vorsteuerventils 103 von dem Hauptventil 105 derselbe Druck an, wie in einer Hochdruckanbindung 127 bzw. einem mit der Hochdruckanbindung 127 gekoppelten Tank. Da der Steuerraum über Führungsspalte aus der Hochdruckanbindung 127 befüllt wird.

Durch das Befüllen und dem damit verbundenen Druckaufbau in der Niederdruckanbindung 123 werden die Druckverhältnisse am Hauptventil 105 dahingehend verändert, dass am Hauptventil 105 eine druckbeaufschlagte Fläche im Steuerraum 101 ein kleineres Druckniveau erhält und bis zu einem Dichtelement 129 der Druck angehoben wird. Zusammen mit der druckbeaufschlagten Fläche aus der Hochdruckanbindung 127 ergeben sich die öffnenden Kräfte am Hauptventil 105, die zusätzlich durch eine Hauptventilfeder 131 unterstütz werden, jedoch entgegen der Kraft einer sehr kleinen Positionsfeder 141 wirken.

Das Hauptventil 105 bewegt sich um einen Hauptventilhub, wie durch Pfeil 135 angedeutet, in Richtung des Vorsteuerventils 103, bis es mit diesem in Kontakt kommt.

Bewegt sich das Hauptventil 105 weiter in Richtung Grundplatte 111 , wird das Vorsteuerventil 103 aus dem mechanischen Mitnehmer 109 gehoben und folgt weiter einem Weg des Hauptventils 105.

Das Hauptventil 105 bewegt sich konstruktiv so weit bis es am Dichtelement 133 des Magnetankers 115 anstößt und in seinem Hauptventilhub, wie durch Pfeil 135 angedeutet, begrenzt wird.

Das Dichtelement 133 ist so angeordnet, dass bei längerem Ansteuern bzw. geöffnetem Hauptventil 105 ein Nachfüllen des Steuerraums 101 aus der Hochdruckanbindung 127 unterbunden bzw. ausgeschlossen wird.

Zusätzlich befindet sich zwischen Magnetanker 115 und Grundplatte 111 eine bspw. als Dichtelement ausgebildete Restluftspaltscheibe 137, die ein magnetisches Kleben des Magnetankers 115 an der Grundplatte 111 und ein Befüllen des Steuerraums 101 verhindert. Wird die elektrische Ansteuerung der Spule 113 beendet oder durch ein anderes Ereignis unterbrochen, dann fällt die magnetische Haltekraft ab und der Magnetanker 115 entfernt sich vom Dichtelement 133, sodass Fluid über das Dichtelement 133 bzw. entsprechende Freiflächen in den Steuerraum 101 einströmen und zusammen mit der Vorsteuerventilfeder 117 eine schließende Kraft über das Vorsteuerventil 103 auf das Hauptventil 105 ausgeübt und die Niederdruckanbindung 123 verschlossen wird. In Figur 2 ist ein Tanksystem 200 dargestellt Das Tanksystem 200 umfasst einen Tank 201 mit einem Druckbehälter 203 in Form einer Druckflasche mit einem Flaschenhals 205.

In dem Flaschenhals 205 ist das Absperrventil 100 angeordnet.