Die Erfindung bezieht sich auf ein Absperrventil, insbesondere Kryo-Absperrventil, mit einem Ventilunterteil, der ein Ventilgehäuse mit einem darin aufgenommenen, eine Ventilkegeleinheit und einen Ventilsitz umfassenden Schließmechanismus zum Sperren eines Mediumdurchgangs durch einen Kanalabschnitt aufweist, und mit ei nem an der Oberseite des Ventilgehäuses angebrachten, eine Spindel umgebenden Verlängerungsrohr, an dessen oberem Endabschnitt mit einem Einstellmechanismus zusammenwirkende, eine Stellungsanzeige umfassende Bedienelemente angebracht sind.

Ein Absperrventil dieser Art ist in der DE 20 2018 103 349 U1 angegeben. Bei die sem bekannten Absperrventil sind an einem oberen Abschnitt eines nach oben ge richteten Verlängerungsrohrs, welches in seinem unteren Bereich an einem Gehäuse eines Ventilunterteils angeflanscht ist, insbesondere über einen Gewindeabschnitt verschiedene Zubehörteile angebracht, beispielsweise ein Zentralring mit einer Man schette, die zur Sicherung einer Stopfbuchsmutter dient. Zusätzlich ist eine Sichtan zeige zur Darstellung der Hubstellung einer durch das Verlängerungsrohr verlaufen- den Spindel vorhanden, an deren unterem Ende eine in dem Gehäuse aufgenom mene Ventilkegeleinheit angebracht ist. Die Ventilkegeleinheit wirkt mit einem in dem Gehäuse vorhandenen Ventilsitz zusammen, um einen Mediumdurchfluss durch ei nen durch das Gehäuse führenden Kanalabschnitt zu sperren. Zur Bedienung ist im oberen Bereich der Spindel ein Handrad montiert.

Ein Absperrventil mit Handrad, Spindel, Schließeinheit und einer Anzeigevorrichtung im oberen Bereich eines Verlängerungsrohrs ist auch in der US 2 665 874 gezeigt, die mit Anzeigemarkierungen zusammenwirkt, wobei ein Anzeigeelement an einem mit der Spindel verbundenen, sich nach außen durch eine Wandöffnung des Verlän gerungsrohrs erstreckenden Arm angeordnet ist.

Weitere Absperrventile sind in der DE 202014 100716 U1, DE 2364 132 A, GB 390 841 A, GB 2541 404 A, GB 1 064868 A, GB 928749 A, US 2009/0049771 A, US 3 559 950 A, US 2 765 185 A. US 4452427 A, US 5934327 A, US 3418708 A und der US 3504888 A gezeigt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absperrventil, insbeson dere Kryo-Absperrventil, der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches eine möglichst bedienerfreundliche Betätigung und einfache Montagemöglichkeiten bietet.

Diese Aufgabe wird bei einem Absperrventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stellungsanzeige als eine das Verlängerungsrohr konzentrisch umgebende Hülse ausgestaltet ist, die an ihrem un- teren Endbereich von einem sie umfassenden Halter relativ zu dem Verlängerungs rohr axial unverschieblich festgelegt ist.

Mit diesen Maßnahmen lässt sich die Stellungsanzeige an dem oberen Rohrab schnitt einfach montieren und ist für eine Bedienperson von allen Seiten gut einseh- bar, um die Ventilstellung zu erkennen, wobei auch eine einfache Montage gegeben ist.

Für die Montage ist dabei vorteilhaft, dass der Halter aus zwei halbzylinderförmigen Teilschalen und die Stellungsanzeige aus zwei halbzylinderförmigen Halbschalen zusammengesetzt sind.

Weitere vorteilhafte Maßnahmen für den Aufbau und die Funktion sowie für eine gute Erkennbarkeit bestehen darin, dass die Stellungsanzeige im Schließzustand des Ab sperrventils in ihrem den oberen umlaufenden Rand des Halters überragenden Ab schnitt von einer Haube umgeben ist, die mit einem oberen Abschnitt der Spindel verbunden und mit deren Betätigung relativ zu dem Verlängerungsrohr und damit der Stellungsanzeige soweit axial verstellbar ist, dass die Stellungsanzeige in einem Schließzustand des Absperrventils zumindest weitgehend verdeckt und in einem Öffnungszustand zumindest weitgehend unverdeckt und sichtbar ist.

Ferner trägt zu einer benutzerfreundlichen Bedienung bei, dass die Stellungsanzeige in ihrer Helligkeit und/oder Farbe gegenüber der Haube und dem Halter visuell deut lich unterscheidbar ist.

Vorteile für den Aufbau und die Montage bieten weiterhin die Maßnahmen, dass zwi schen der Innenfläche der Stellungsanzeige und der Umfangsfläche des Verlänge rungsrohrs mindestens ein Zwischenelement, insbesondere Packungsmutter, ange ordnet ist.

Die Bedienung wird des Weiteren dadurch begünstigt, dass am oberen Endabschnitt der Spindel zum Öffnen und Schließen des Absperrventils ein Handrad angebracht ist, welches mit einem oder mehreren umfangsseitigen radial nach innen eingeform ten, an den Handballen angeglichenen Einmuldungen und diesen diametral gegen überliegenden an mehrere, insbesondere drei, Finger angeglichenen kleineren weite- ren Einmuldungen als Griffmulden versehen ist. Durch die relativ große Einmuldung für den Handballen und die gegenüberliegenden kleineren Einmuldungen für die Fin ger ergibt sich eine gute Griffigkeit und Einleitung der Handkräfte.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmaßnahmen für den Aufbau und die Montage sowie Funktion bestehen darin, dass im Innern des oberen Abschnitts des Verlänge rungsrohrs zwischen dessen Innenfläche und der Spindel eine gegen eine obere Ab schlusswandung der Packungsmutter abgestützte Stopfbuchseneinheit eingebracht ist, die auf ihrer Unterseite mittels einer Feder abgestützt ist.

Für eine Automatisierung der Ventilbetätigung ist des Weiteren vorteilhaft vorgese hen, dass mit dem oberen Abschnitt des Verlängerungsrohrs ein Sensorhalter mit einem Sensorelement einer Sensorik für eine Ventilstellung angebracht ist.

Die Montage der Ventilkegeleinheit an der Spindel und die Funktion im Schließbe reich werden dadurch begünstigt, dass ein Kegelteil der Ventilkegeleinheit mittels eines in eine Hülse eingesetzten Halteteils aus zwei Halbschalen an dem unteren Endabschnitt der Spindel angebracht ist, wobei zwischen der Oberseite des Halte teils und einer zugekehrten Unterseite eines oberen Wandabschnitts der Hülse eine Wellenfeder eingesetzt ist, die die Ventilkegeleinheit zur Spindel verspannt. Die Wel lenfeder verhindert Geräusche und begünstigt auch die Montage im Ventiloberteil, da sich eine vorteilhafte Kupplung des unteren Ventilbereichs mit der Spindel ergibt.

Die in vorliegender Anmeldung verwendeten Begriff „oben“ und „unten“ wie auch die damit zusammenhängenden Wortbestandteile wie „Ober-,, und „Unter-,, beziehen sich auf die Schwerkraftrichtung bzw. geodätische Ausrichtung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug nahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein Absperrventil mit seinen wesentlichen Komponenten in perspek tivischer Ansicht,

Fig. 2 einen oberen Abschnitt eines Vertikalrohrs des Absperrventils im Längsschnitt,

Fig. 3 eine weitere perspektivische Ansicht eines Absperrventils mit seinen wesentlichen Komponenten, Fig. 4 einen oberen Bereich des Absperrventils mit mehreren Anbau komponenten im Längsschnitt bei geschlossener Stellung,

Fig. 5 eine weitere Darstellung des oberen Bereichs des Absperrventils mit mehreren Anbaukomponenten im Längsschnitt bei einer geöffneten Stellung mit von außen einsehbarer Stellungsanzeige,

Fig. 6 eine weitere Darstellung des oberen Abschnitts des Absperrventils mit mehreren Anbaukomponenten im Schließzustand des Absperr ventils,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer Haube mit Kennzeichnungs ring als Anbaukomponente des Absperrventils,

Fig. 8 eine auseinandergezogene Darstellung eines Halters und einer in diesen einzusetzenden Stellungsanzeige,

Fig. 9 den oberen Abschnitt des Absperrventils mit Handrad in Schließ stellung des Absperrventils, Fig. 10 den oberen Abschnitt des Absperrventils mit Handrad in Offen stellung des Absperrventils mit einsehbarer Stellungsanzeige,

Fig. 11 den oberen Abschnitt eines Absperrventils mit einer angebauten Sensorik im Längsschnitt,

Fig. 12 verschiedene Komponenten einer im unteren Bereich einer Spindel anzubringenden Ventilkegeleinheit in auseinandergezogener Dar stellung,

Fig. 13 eine am unteren Abschnitt einer Spindel montierten Ventilkegel einheit in zusammengesetzter Darstellung und

Fig. 14 die am unteren Abschnitt der Spindel montierte Ventilkegeleinheit nach Fig. 13 bei Einbau in einen Gehäuseabschnitt des Absperr ventils.

Fig. 1 zeigt ein Absperrventil 1, insbesondere zum Einsatz bei Kryo-Anwendungen. An einem Ventiloberteil 2 ist eine Bedieneinheit mit mehreren Komponenten ange ordnet, umfassend ein Handrad 3 und mehrere Anbaukomponenten an einem obe ren Abschnitt eines Verlängerungsrohrs 10. Das Verlängerungsrohr 10 ist an der Oberseite eines Ventilunterteils 4 mit einem Ventilgehäuse und einem daran ange brachten Leitungsabschnitt 5 montiert und erstreckt sich (bezüglich der Schwerkraft richtung bzw. geodätisch) nach oben.

Wie Fig. 2 zeigt, ist in dem oberen Abschnitt des Verlängerungsrohrs 10 außen ein Gewinde 11 vorhanden, um verschiedene Anbaukomponenten vorteilhaft anbringen zu können, beispielsweise direkt auf dem Gewinde oder über an diesem weiterhin angebrachte Verbindungs- bzw. Halteelemente. Alternativ können am oberen Ab schnitt des Verlängerungsrohrs 10 auch andere Ankoppelelemente angeordnet sein, wie z. B. Klemm-, Rast-, Clips- Arretierverbindung oder z. B. eine Schwalben schwanzführung für eine klemmende Ankopplung.

Fig. 3 zeigt ein der Fig. 1 ähnliches Absperrventil 1 mit kürzerem Verlängerungsrohr 10, wobei sich das Absperrventil in einer Offenstellung befindet und eine vollständig umlaufende Stellungsanzeige 22 in Ausbildung als Sichtanzeige zwischen einer Flaube 20 und einem die Stellungsanzeige 22 bzw. Sichtanzeige festlegenden Halter 23 sichtbar ist. Dargestellt ist entsprechend dem Absperrventil nach Fig. 1 das Ven tilunterteil 4 mit dem daran montierten Verlängerungsrohr 10, dem Leitungsabschnitt 5 und dem im oberen Bereich des Verlängerungsrohrs 10 angeordneten Handrad 3. Wie auch in Fig. 1 zu sehen, weist das Handrad 3 in seinem Umfangsbereich einer seits radial nach innen eingebuchtete Abschnitte für den Handballen einer Bedien person und diametral gegenüberliegend mehrere, vorzugsweise drei, Einmuldungen 31 als Griffabschnitte für die Finger auf, sodass die Handkräfte zum Drehen mit guter Griffigkeit einleitbar sind. Das Handrad 3 weist in der gezeigten Ausgestaltung drei solcher Griffabschnitte mit Einmuldungen 30 für den Handballen und gegenüber liegenden Einmuldungen 31 für die Finger auf, sodass es aus verschiedenen Rich tungen gute Angriffmöglichkeiten bietet.

Die Fig. 4, 5 und 6 zeigen den oberen Abschnitt des Verlängerungsrohrs 10 mit meh reren Anbaukomponenten in vergrößerter Darstellung, wobei die Fig. 4 und 6 eine Schließstellung des Absperrventils 1 und die Fig. 5 eine Öffnungsstellung wieder geben.

Eine auf dem Gewinde 11 im oberen Abschnitt des Verlängerungsrohrs 10 ange brachte Packungsmutter 24 ist mittels einer Kontermutter 25 festgelegt und bildet mit einem oberen Wandabschnitt ein Widerlager für eine Stopfbuchseinheit 8, welche auf ihrer Unterseite mittels einer Feder 6 abgestützt ist. Die Packungsmutter 24 ist von einer Haube 20 sowohl auf ihrer Oberseite als auch umfangsseitig umfasst, die in ihrem unteren Abschnitt im Schließzustand des Absperrventils 1 die vollständig um- laufende Stellungsanzeige 22 umgibt. Der Halter 23 ist in seinem unteren Bereich auf dem Gewinde 11 festgelegt und umfasst mit einem umlaufenden Wandabschnitt ei ner oberen, ringartigen Ausnehmung einen unteren umlaufenden Abschnitt der Stel lungsanzeige 22, um diese festzulegen. Durch die Haube 20 und die Stellungsanzei ge 22 in Verbindung mit dem Halter 23 ist die Packungsmutter 24 gegen unbeabsich tigtes Öffnen doppelt gesichert; um sie verstellen zu können, muss zuerst die Stel lungsanzeige 22 demontiert und dann die Kontermutter 25 gelöst werden.

Koaxial durch das Verlängerungsrohr 10 ist eine Ventilspindel 7 geführt, an deren unterem Ende eine Ventilkegeleinheit 48 (vgl. Fig. 13, 14) angebracht ist und an de ren oberem Endabschnitt die Haube 20 angekoppelt ist sowie das Handrad 3. Somit bewegt sich die Haube 2 beim Öffnen des Absperrventils nach oben und gibt in ih rem unteren Bereich die Stellungsanzeige 22 frei, wie in Fig. 5 zu sehen.

Fig. 6 zeigt die Stellung des Absperrventils 1 entsprechend Fig. 4, wobei zusätzlich im unteren Bereich des Ventiloberteils 2 ein Überwurfteil 26 als weitere Anbaukom ponente angebracht ist, welches mit seinem oberen Rand mit dem unteren Rand der Haube 20 z. B. im Schließzustand des Absperrventils 1 zur Deckung kommt, wobei das Überwurfteil 26 den Halter 23 umfangseitig umgibt. Die Funktion des Über wurfteils 26 besteht insbesondere in einem Blockieren des Ventilhubs. Wenn die Haube 20 auf die plane obere Stirnfläche des Überwurfteils 26 trifft, kann axial kein weiterer Ventilhub mehr durchgeführt werden. Die Einstellung des Ventilhubs erfolgt in Abhängigkeit der Dichtfunktion zwischen Ventilsitz 45 und Dichtring 44 (vgl. Fig. 14), wobei das Überwurfteil 26 über das Gewinde 11 axial verstellbar ist und zum Festlegen gekontert wird. Damit kann ein zu starkes Einquetschen des Dichtrings 44 vermieden werden. Auch kann für andere Anwendungen der Ventilhub mittels des Überwurfteils 26 so begrenzt werden, dass das Absperrventil 1 nicht vollständig ge schlossen wird, wobei ein definierter Spalt zwischen dem Ventilsitz und dem Dicht ring 44 verbleibt und eine gezielte reproduzierbare Leckage vorgegeben wird. Fig. 7 zeigt die Haube 20 in abgenommenem Zustand in perspektivischer Darstellung sowie einen Kennzeichnungsring 201, der in eine umlaufende Aussparung der Hau be 20 für Markierungszwecke, wie z. B. den Typ des Absperrventils, einsetzbar ist und unterschiedliche Farben aufweisen kann.

Fig. 8 zeigt den Halter 23 und die darin aufzunehmende Stellungsanzeige 22 als Ein zelkomponenten in auseinandergezogener Darstellung. Der im Wesentlichen zylin derförmige Halter 23 wird dabei von zwei halbzylinderförmigen Teilschalen 230, 231 gebildet, die mittels tangential durch seine Wandabschnitte geführter Klemmschrau ben 232 und Klemmmuttern 233 miteinander verspannt werden, nachdem sie an dem Ventiloberteil 2 angelegt sind. Auch die im Wesentlichen zylinderförmige Stel lungsanzeige 22 mit ihrem umlaufenden verdickten unteren Abschnitt ist aus zwei halbzylinderförmigen Halbschalen 220, 221 zusammengesetzt. Im auseinanderge- nommenen Zustand kann so die Stellungsanzeige 22 einfach an dem Ventiloberteil 2 oberhalb des Halters 23 angesetzt und in diesen durch axiale Relativverschiebung zwischen dem Halter 23 und der Stellungsanzeige 22 eingesetzt werden, wonach die Festlegung mittels der Klemmschrauben 232 und Klemmmuttern 233 auf einfache Weise vorgenommen werden kann, z. B. ohne die Packungsmutter 24 lösen zu müs- sen. Zum Demontieren kann die Stellungsanzeige z. B. einfach an dem Gewinde 11 mit dem Halter nach unten bis zum Ende des Gewindes gedreht werden und dann nach Öffnen der Klemmschrauben 232 und Klemmmuttern 233 entnommen werden.

Die Fig. 9 zeigt wiederum den oberen Abschnitt des Absperrventils 1 mit dem Ventil- Oberteil mit Handrad 3, Haube 20 und Halter 23 in Schließstellung des Absperrventils und Fig. 10 (etwas verkleinert gegenüber Fig. 9) den oberen Abschnitt des Absperr ventils 1 mit dem Ventiloberteil in Offenstellung des Absperrventils, wobei die Stel lungsanzeige 22 freigegeben und umlaufend sichtbar ist. Bei dem in Fig. 11 dargestellten Ausführungsbeispiel des Ventiloberteils 2 ist ein z. B. an dem Gewinde 11 angebrachter Sensorhalter vorhanden, an dem ein Sen sorelement einer Sensorik 9 gehalten ist, über die automatisch Stellungssignale der Stellung des Absperrventils erfassbar und auswertbar sind. Dabei kann es sich um eine Sensorik handeln, die lediglich Sensorelemente zur Erfassung der Endlagen, also Schließzustand und Offenzustand, des Absperrventils 1 erfassen, oder um eine Sensorik 9 mit Sensorelementen, die auch Zwischenstellungen erfassen und für die Auswertung übermitteln, wie z. B. eine Sensorik mit Sensorleisten zur Erfassung der Ventilposition über den vollen Hub. Sensorelemente können z. B. zur induktiven, optoelektronischen oder mechanischen Erfassung ausgebildet sein. Die Befestigung kann alternativ zur Befestigung an dem Gewinde 11 auch über andere Befesti gungsmittel erfolgen, wie z. B. Klemmung, Verrastung, Schwalbenschwanz oder der gleichen. Eine mit einer solchen Sensorik ausgerüstete Stellungsanzeige kann alter nativ oder zusätzlich zur Ausbildung der Stellungsanzeige 22 mit Sichtanzeige vor gesehen sein.

Fig 12 zeigt eine vorteilhafte Ausgestaltung der Ventilkegeleinheit 48 mit Monta geelementen zur Anbringung an dem unteren Abschnitt der Spindel 7. Wie in Verbin dung mit den Fig. 13 und 14 ersichtlich, wird dabei die Ventilkegeleinheit 48 mittels eines aus zwei Halbschalen zusammengesetzten Halteteils 42 gebildet, die mit radial nach innen zeigenden ringförmigen Abschnitten an ihrem oberen Rand in eine Ringnut am unteren Endabschnitt der Spindel 7 eingreifen und von einer Hülse 40 überfangen werden. Zwischen der Unterseite eines oberen Wandabschnitts der Hül se 40 und der Oberseite des Halteteils 42 wird eine Wellenfeder 41 eingefügt und ein Kegelteil 43, an dessen Unterseite ein Dichtring 44 zum Abdichten eines Durchfluss kanals angebracht ist, wird an einem Gewindeabschnitt der Hülse 40 angebracht. Die Wellenfeder 4 dient zum Verspannen der Kegeleinheit 48, um Geräusche (Klapper geräusche) zu reduzieren, die durch ein Spiel in der Mechanik beim Durchströmen des Mediums entstehen, da dieses auf den Ventilkegel einwirkt. Der Dichtring 44 der so an der Spindel 7 angekoppelten Ventilkegeleinheit 48 wirkt mit einem in dem Ge- häuseabschnitt 47 des Ventilunterteils 4 ausgebildeten Ventilsitz 45 im Bereich eines durch den Gehäuseabschnitt 47 führenden Kanalabschnitts 46 zusammen und bildet somit einen Teil eines Schließmechanismus 49 des Absperrventils 1. Eine den inne ren Rand des Dichtrings 44 untergreifende Kegelscheibe 430 ist mittels einer Mutter 432 und eines zwischengefügten Keilsicherungsrings 431 gesichert.

Das Absperrventil 1 ergibt damit vorteilhafte Montagemöglichkeiten bei bediener freundlicher Ausbildung.