Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag, insbesondere für

Möbel, mit einem an einem Korpus festlegbaren Gehäuse, an dem ein Traghebel drehbar gelagert ist, und einem verschwenkbar gelagerten Steuerhebel, wobei der Traghebel und der Steuerhebel an einer Anbindung über beabstan- dete Drehachsen gelenkig mit einer Klappe verbindbar sind, und ein Möbel mit einer an einem Korpus gehaltenen Klappe.

Die WO 2009/060723 offenbart einen Klappenbeschlag, bei dem eine Klappe von einer Schließposition an einer Öffnung eines Möbelkorpus in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist, wobei die Klappe von einer vertikalen Positi- on mit einer Oberkante nach vorne verschwenkt wird, um die Öffnung an dem Möbelkorpus freizugeben. Diese Art der Schwenkbewegung ist vorteilhaft, weil der Benutzer im unteren Bereich der Klappe stehen kann und bei einer Öffnungsbewegung der Klappe nicht ausweichen muss, wie dies bei Türen mit Drehbewegungen um eine vertikale Achse der Fall ist. An dem Gehäuse des Klappenbeschlages kann dabei ein Dämpfer vorgesehen sein, um eine

Schließ- oder Öffnungsbewegung der Klappe zu dämpfen. Dabei ist nachteilig, dass das Gehäuse am Möbelkorpus vergleichsweise viel Bauraum benötigt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag zu schaffen, der eine komfortable Handhabung gewährleistet und kompakt aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Klappenbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag ist eine Anbindung vorgesehen, an der ein Traghebel und ein Steuerhebel über Drehachsen gelenkig verbunden sind, wobei an der Anbindung ein Dämpfer vorgesehen ist, der über eine Bewegung des Traghebels und/oder des Steuerhebels bei einer Öffnungsbe- wegung der Klappe vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition betätigbar ist. Dadurch kann der Bauraum an der Anbindung genutzt werden, um eine Öffnungsdämpfung bereitzustellen, die die Handhabung verbessert, indem laute Anschlaggeräusche bei einer Öffnungsbewegung vermieden werden. Kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition, beispielsweise in einem Be- reich zwischen 4 bis 8 cm vor der Öffnungsposition, kann der Dämpfer die Öffnungsbewegung abbremsen, um die mechanische Belastung der Beschlagsteile zu verringern und Anschlaggeräusche zu vermeiden. Dabei kann der am Korpus festgelegte Teil des Klappenbeschlages kompakt ausgebildet sein, da die Öffnungsdämpfung zumindest teilweise über den Dämpfer an der Anbindung erfolgt.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Dämpfer als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst ein Dämpfergehäuse und eine in das Dämpfergehäuse ein- schiebbare oder ausfahrbare Kolbenstange. Der Dämpfer kann beispielsweise als Fluiddämpfer mit einem Hydrauliköl als Dämpfungsfluid arbeiten, so dass hohe Dämpfungskräfte bereitgestellt werden können. Um zu gewährleisten, dass der Dämpfer nach einem Schließvorgang wieder für den nächsten

Dämpfvorgang bereitsteht, kann der Dämpfer dabei über eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt sein.

Um Querkräfte auf den Dämpfer zu vermeiden, kann an der Anbindung eine Führung vorgesehen sein, entlang der der Dämpfer einschiebbar oder ausfahrbar ist. Die Führung kann beispielsweise durch ein Langloch an der Anbindung gebildet sein, in der ein Stift geführt ist.

Die Anbindung kann beispielsweise ein U-förmiges Stahlblech umfassen, in dem der Dämpfer aufgenommen ist und an dem die Drehachsen zur gelenkigen Lagerung des Traghebels und des Steuerhebels ausgebildet sind. Alterna- tiv kann die Anbindung auch mehrteilig ausgeführt sein.

An dem Trag- und/oder Steuerhebel ist vorzugsweise eine Betätigungsfläche oder Kontaktfläche angeordnet, die gegen eine Betätigungsfläche oder Kontaktfläche der Dämpfereinheit ab einer vorgegebenen Winkelstellung des Klap- penbeschlags drückt. Die Dämpfereinheit kann beispielsweise zwei Betätigungsflächen aufweisen, die bei einer Schließbewegung mittels einer ersten Betätigungsfläche und bei der Öffnungsbewegung mittels einer zweiten Betätigungsfläche betätigt werden, so dass eine Öffnungs- und eine Schließdämpfung über eine einzige Dämpfereinheit erfolgt.

Bei dem erfindungsgemäßen Klappenbeschlag kann der Traghebel mit dem Steuerhebel über ein Getriebe gekoppelt sein. Hierfür kann der Traghebel bei einer Drehbewegung ein erstes Zahnrad antreiben, das direkt oder indirekt ein zweites Zahnrad antreibt, wobei beabstandet von der Drehachse des zweiten Zahnrades an dem zweiten Zahnrad der Steuerhebel drehbar gelagert ist. Durch die bewegbare Lagerung der Drehachse des Steuerhebels kann die Schwenkbewegung der Klappe beim Öffnen und Schließen optimiert gestaltet werden. Insbesondere kann eine horizontale Bewegung der Klappe zu Beginn der Öffnungsbewegung gering gehalten werden, so dass die Klappe nach einer Anfangsbewegung im Wesentlichen vertikal nach oben verschwenkt wird, wobei ein oberer Bereich weg von dem Klappenbeschlag nach vorne verschwenken kann. Durch die Kopplung des Traghebels und des Steuerhebels über Zahnräder kann eine präzise Führung gewährleistet werden.

Vorzugsweise ist ein Kraftspeicher vorgesehen, der die Klappe in einem

Schließbereich in Schließrichtung vorspannt und nach Überschreiten des Totpunktes die Klappe in einem Öffnungsbereich in Öffnungsrichtung vorspannt. Dadurch wird der Bedienungskomfort erhöht, da der Benutzer nur zu Beginn der Öffnungs- oder Schließbewegung Kräfte einleiten muss und die Klappe dann nach Überschreiten des Totpunktes selbsttätig öffnen oder schließen kann. Sowohl die Öffnungs- als auch die Schließbewegung können zumindest in einem Endbereich gedämpft sein. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Klappenbeschlag;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Frontblende mit einem Klappenbeschlag;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 mit einer geöffneten Klappe;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Schwenkbeschlages in einer geschlossenen Position; Figur 5 eine Ansicht des Schwenkbeschlages mit teilweise abgenommenem Gehäuse in einer Schließposition;

Figuren 6 bis 8 mehrere Ansichten des Klappenbeschlages der Figur in unterschiedlichen Positionen; Figur 9 eine Ansicht des Klappenbeschlages in einer Off- nungsposition ;

Figuren 1 0A und 10B zwei Detailansichten der Anbindung des Klappenbeschlages in einer Schließposition ;

Figuren 1 1 A bis 1 1 C mehrere Ansichten des Klappenbeschlages und der

Anbindung in einer Öffnungsposition, und

Figur 1 2 eine Ansicht eines modifizierten Klappenbeschlages, der in einer Seitenwand eines Möbels angeordnet ist.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, beispielsweise für einen Ober- schrank in einer Küche, bei dem in Figur 1 die Rückwand weggelassen wurde. An einer Vorderseite ist der Möbelkorpus 2 durch eine verschwenkbar gelagerte Klappe 3 verschlossen. Zur Führung der Klappe 3 ist an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 jeweils ein Klappenbeschlag 4 montiert, der ein Gehäuse 5 aufweist. Jeder Klappenbeschlag 4 umfasst einen Traghebel 6 und einen Steuerhebel 7, die über eine Anbindung 9 mit der Klappe 3 verbunden sind. Die beiden Anbindungen 9 der gegenüberliegenden Klappenbeschläge 4 sind über eine Stange 8 synchronisiert, so dass beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 die Klappenbeschläge 4 im Wesentlichen synchron bewegt werden.

In Figur 2 ist ein Klappenbeschlag 4 mit der Klappe 3 ohne Möbelkorpus 2 gezeigt. Das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 umfasst zwei Seitenwände 50 und 51 , die über eine Vielzahl von Abstandshaltern 52 beabstandet zueinander angeordnet sind. Auch andere Gehäuseformen können für das Gehäuse 5 ein- gesetzt werden.

In den Figuren 3A und 3B ist die Klappe 3 in einer Öffnungsposition dargestellt. Die Klappe 3 ist mit einem oberen Bereich nach vorne weg von dem Möbelkorpus 2 verschwenkt worden, während ein unterer Bereich der Klappe 3, an dem ein nicht dargestelltes Griffelement montiert ist, im Wesentlichen vertikal nach oben verschwenkt wurde. Insofern muss der Benutzer nur eine geringe horizontale Bewegung und im Wesentlichen eine vertikale Bewegung beim Öffnen und Schließen der Klappe 3 ausführen. In den Figuren 4A und 4B ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition gezeigt. Der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sind teilweise parallel zueinander angeordnet und verlaufen im Wesentlichen in vertikale Richtung bis zu der Anbindung 9, die an der Klappe 3 montiert ist.

In Figur 5 ist der Klappenbeschlag 4 in einer Schließposition ohne die Seitenwand 50 des Gehäuses gezeigt. Der Traghebel 6 ist an einem Ende um eine Drehachse 61 an der Anbindung 9 und an der gegenüberliegenden Seite um eine Drehachse 60 gelenkig gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist. Um die Drehachse 60 ist drehfest mit dem Traghebel 6 ein erstes Zahnrad 10 verbunden, das mit einem zweiten Zahnrad 1 1 in Eingriff steht, das um eine Drehachse 1 2 drehbar an dem Gehäuse 5 gelagert ist.

An dem zweiten Zahnrad 1 1 ist beabstandet von der Drehachse 1 2 des Zahn- rades 1 1 eine Drehachse 70 vorgesehen, an der der Steuerhebel 7 drehbar gelagert ist. Der Steuerhebel 7 ist an dem gegenüberliegenden Ende um eine Drehachse 71 an der Anbindung 9 drehbar gelagert. Die Drehachse 70 bewegt sich somit bei einem Öffnungs- und Schließvorgang der Klappe 3, die an der Anbindung 9 gehalten ist.

Um die Gewichtskräfte der Klappe 3 beim Öffnen und Schließen teilweise zu kompensieren, ist ein Kraftspeicher 20 vorgesehen, der drei Federn 21 , insbesondere Zugfedern in dem dargestellten Ausführungsbeispiel, umfasst, die zwischen einem ersten Federhalter 22 und einem zweiten Federhalter 24 ange- ordnet sind. Der zweite Federhalter 24 ist dabei über eine Befestigung 25 an dem Gehäuse 5 fixiert. Der Federhalter 22 ist über eine Stange 23 mit einem bewegbaren Halter 1 8 verbunden. An dem Halter 1 8 ist eine Aufnahme 1 9 vorgesehen, an der die Stange 23 des Kraftspeichers 20 fixiert ist, so dass der Halter 1 8 durch den Kraftspeicher 20 vorgespannt ist. Der Halter 1 8 weist ein Führungselement 1 7 auf, das in einer Kurvenführung 1 6 einer Steuerscheibe 1 5 gelagert ist. Die Steuerscheibe 15 ist dabei um eine Drehachse 14 drehbar gelagert, die an dem Gehäuse 5 vorgesehen ist. Ferner ist die Steuerscheibe 1 5 drehfest mit einem dritten Zahnrad 13 gekoppelt, das mit dem ersten Zahnrad 1 0 in Eingriff steht.

Unter dem Begriff "Zahnrad" werden Drehscheiben mit einer Außenverzahnung verstanden, wobei die Außenverzahnung sich wahlweise über den gesamten Umfang oder nur einen Teil des Umfanges erstreckt. Alternativ können als Zahnräder auch Zahnsegmente, Innenverzahnungen oder andere Bauteile ein- gesetzt werden, an denen Zähne für den formschlüssigen 'Eingriff mit einem benachbarten Zahnrad vorgesehen sind.

An dem Gehäuse 5 ist ferner ein Dämpfer 30 vorgesehen, der als Lineardämp- fer, insbesondere als Fluid-, Flüssigkeits- oder Luftdämpfer ausgebildet ist, der an einem Befestigungselement 31 an dem Gehäuse 5 gehalten ist und eine Kolben-Zylinder-Einheit umfasst, die beim Zusammendrücken Dämpfungskräfte erzeugt. Auf der zu dem Befestigungselement 31 abgewandten Seite ist eine Kontaktfläche 32 vorgesehen, beispielsweise eine Kontaktrolle, die durch ein Betätigungselement 33 an dem Halter 1 8 kontaktiert werden kann.

Für einen Öffnungsvorgang wird ein im unteren Bereich der Klappe 3 angeordneter Griff durch einen Benutzer betätigt, um die Klappe 3 nach vorne und oben zu bewegen. In Figur 6 ist die Klappe 3 in einer leicht geöffneten Position dar- gestellt. Der Kraftspeicher 20 wird zu Beginn der Öffnungsbewegung weiter gespannt, da die Klappe 3 im Bereich der Schließposition in Schließrichtung vorgespannt ist. Nach Überwinden eines Totpunktes unterstützt der Kraftspeicher 20 die Bewegung der Klappe 3 in Öffnungsrichtung. Wird die Klappe 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 7 dargestellt ist, verschwenken sowohl der Traghebel 6 um die Drehachse 60 als auch der Steuerhebel 7 um die Drehachse 70, die auf dem drehbaren Zahnrad 1 1 angeordnet ist. Von der Schließposition (Figur 5) zu der Position in Figur 7 wurde das Zahnrad 1 1 etwa um 90° gedreht, so dass auch die Drehachse 70 sich verlagert hat. Die Zahnräder 1 0 und 1 1 stehen dabei in Eingriff, so dass die beiden Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 sowohl im Bereich des Gehäuses 5 als auch an der Anbindung 9 miteinander gekoppelt sind. Durch die Drehung des Zahnrades 10 wird auch das dritte Zahnrad 1 3 angetrieben, das die Steuerscheibe 15 dreht. Durch Drehen der Steuerscheibe 1 5 wird die Kurven- führung 1 6 bewegt, die nach Überschreiten des Totpunktes ein Zusammenziehen der Federn 21 des Kraftspeichers 20 bei einer Öffnungsbewegung ermöglicht, so dass der Kraftspeicher 20 den Öffnungsvorgang unterstützt.

Die Klappe 3 wird gemäß Figur 8 weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wobei ein oberes Ende der Klappe 3 nach vorne und oben hervorsteht. Ein unterer Bereich der Klappe bewegt sich im Wesentlichen vertikal nach oben kurz vor der Öffnung an dem Möbelkorpus 2. In Figur 9 ist die maximale Öffnungsposition des Klappenbeschlages 4 gezeigt. Die Klappe 3 ist leicht zur Horizontalen geneigt, beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 0° und 20°, und gibt den Öffnungsbereich an dem Möbelkorpus 2 weitgehend frei. Vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition kann die Öffnungsbewegung abgebremst werden, beispielsweise durch einen Dämpfer, der in der Anbindung 9 angeordnet ist. Alternativ oder zusätzlich ist der Dämpfer 30 in dem Gehäuse 5 vorgesehen, der durch das Betätigungselement 33 an dem Halter 18 zusammengedrückt wird, wie dies in Figur 8 gezeigt ist. Für eine Schließbewegung zieht der Benutzer die Klappe 3 nach unten entgegen der Kraft des Kraftspeichers 20, bis die Klappe 3 wieder in der in der in Figur 5 dargestellten Schließposition angeordnet ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind in dem Gehäuse 5 drei Zahnrä- der 1 0, 1 1 und 1 3 angeordnet. Es ist auch möglich, in dem Gehäuse 5 ein Getriebe mit einer vorbestimmten Übersetzung vorzusehen, um das Spannen und Entladen des Kraftspeichers 20 noch stärker an das Gewicht der Klappe 3 und andere Parameter anzupassen. In den Figuren 1 0A und 1 0B ist der Bereich der Anbindung 9 in einer Schließposition der Klappe 3 gezeigt (Figur 5). Die Anbindung 9 ist aus einem U-förmig gebogenen Stahlblech gebildet und weist an gegenüberliegenden Seitenwänden eine Führung 90 in Form eines Langloches auf, in der ein Stift 91 geführt ist. Wie aus der Schnittansicht erkennbar ist, befindet sich innerhalb der Anbin- dung 9 ein Dämpfer 96, der ein zylinderförmiges Dämpfergehäuse 92 und eine verschiebbar an dem Dämpfergehäuse 92 gehaltene Kolbenstange 93 aufweist. Die Kolbenstange 93 ist über einen Halter 94 mit der Anbindung 9 gekoppelt. An der Anbindung 9 sind ferner die Drehachse 61 für den Traghebel 6 und die Drehachse 71 für den Steuerhebel 7 vorgesehen.

An dem Steuerhebel 7 befindet sich benachbart zu der Drehachse 71 ein Betätigungselement 72, das als Winkel ausgebildet ist und einen Betätigungsvorsprung aufweist, an dem eine Betätigungsrolle 73 oder ein Betätigungselement vorgesehen ist.

Wird die Klappe 3 nun von der Schließposition in die Öffnungsposition bewegt, gelangt der Klappenbeschlag kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition in die in den Figuren 1 1 A bis 1 1 C gezeigte Stellung. Bei der Öffnung der Klappe 3 wird die Anbindung 9 durch Bewegung des Traghebels 6 und des Steuerhebels 7 verschwenkt, und das Betätigungselement 72 gelangt mit der Betätigungsrolle 73 an den stirnseitigen Bereich der Anbindung 9. Dabei kann die Betätigungsrolle 73 an dem Stift 91 zur Anlage kommen, der in der Führung 90 verschiebbar gelagert ist. Bei einem weiteren Verschwenken der Klappe 3 in Öffnungsrichtung drückt die Betätigungsrolle 73 des Betätigungselementes 72 auf den Stift 91 und somit auf den Dämpfer 96, der zusammengedrückt wird, so dass die Kolbenstange 93 in das Dämpfergehäuse 92 einfährt. Dadurch erzeugt der Dämpfer 96 Dämpfungskräfte, die die Öffnungsbewegung der Klappe 3 abbremsen. Der Dämpfer kann als Hydraulikdämpfer mit einem Dämpfungs- fluid, beispielsweise einem Öl, oder als Luftdämpfer ausgebildet sein. Der

Dämpfer 96 kann über eine nicht dargestellte Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt sein, so dass bei einer Schließbewegung der Dämpfer 96 über die Feder wieder in die ausgefahrene Position bewegt wird und für den nächsten Dämpfungsvorgang zur Verfügung steht.

Für die Öffnungsdämpfung wird in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Dämpfer 96 zusätzlich zu dem Dämpfer 30 eingesetzt. Es ist auch möglich, nur den Dämpfer 96 einzusetzen und auf den Dämpfer 30 am Gehäuse 5 zu verzichten. Der Dämpfer 96 kann mit seiner Längsachse parallel zu einer durch Klappe 3 gebildeten Ebene ausgerichtet sein. Die Position des Dämpfers 96 kann ferner über eine Mechanik verstellbar sein, um den Wirkbereich des Dämpfers 96 einzustellen.

Der hier beschriebene Klappenbeschlag ist nur exemplarisch zu verstehen. Wesentlich ist die gelenkige Anordnung zwischen dem Trag- und/ oder Steuerhebel an der Anbindung um den Dämpfer unmittelbar oder mittelbar zu betätigen. Der gezeigte Klappenbeschlag ist als Viergelenk ausgebildet, wobei der Trag- und Steuerhebel unmittelbar mit dem Grundkörper des Klappenbeschlags verbunden sind. Es sind auch andere Gelenkanordnung, wie z.B. ein Siebengelenk denkbar. In diesem Fall sind der Trag- und/oder Steuerhebel die an der Anbindung angeordnet sind mittelbar mit dem Grundkörper verbunden.

In den Figuren 1 bis 9 ist jeweils ein Klappenbeschlag 4 an der Innenseite einer Seitenwand eines Möbelkorpus 2 befestigt. In Figur 1 2 ist der Klappenbeschlag 4 nicht an einer Innenseite sondern in einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 integriert. Hierfür umfasst die Seitenwand ein plattenförmiges Kernmaterial 80, beispielsweise aus einem Holzwerkstoff, an dem benachbart das Gehäuse 5 des Klappenbeschlages 4 angeordnet wird, entweder über die gesamte Breite des Kernmaterials 80 oder an einer Aussparung des Kernmaterials 80, die sich nur über einen Teil der Breite des Kernmaterials 80 erstreckt. Das Gehäuse 5 und das Kernmaterial 80 werden an der Außenseite durch eine Außenschicht 81 und an der Innenseite über einen Innenschicht 82 überdeckt, wobei Außenschicht 81 und Innenschicht 82 optional auch baugleich ausgeführt sein kön- nen, beispielsweise aus einer Folie oder einer Dekorschicht. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenschicht 82 über Befestigungspunkte an dem Kernmaterial 80 und dem Gehäuse 5 fixiert. Das Gehäuse 5 kann mit dem Kernmaterial 5 verklebt oder Befestigungsmittel verbunden sein. Durch die Anordnung des Gehäuses in der Seitenwand einen Möbelkorpus ist das Gehäuse nur von einer Stirnseite bei geöffneter Klappe 3 sichtbar, wenn der Traghebel 6 und der Steuerhebel 7 nach vorne hervorstehen.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Klappe

4 Klappenbeschlag

5 Gehäuse

6 Traghebel

7 Steuerhebel

8 Stange

9 Anbindung

10 Zahnrad

1 1 Zahnrad

12 Drehachse

13 Zahnrad

14 Drehachse

15 Steuerscheibe

1 6 Kurvenführung

17 Führungselement

18 Halter

19 Aufnahme

20 Kraftspeicher

21 Feder

22 Federhalter

23 Stange

24 Federhalter

25 Befestigung

30 Dämpfer

31 Befestigungselement

32 Kontaktfläche

33 Betätigungselement

50 Seitenwand

51 Seitenwand

52 Abstandshalter

60 Drehachse

61 Drehachse

70 Drehachse

71 Drehachse

72 Betätigungselement 73 Betätigungsrolle

80 Kernmaterial

81 Außenschicht

82 Innenschicht 83 Befestigungspunkte

90 Führung

91 Stift

92 Dämpfergehäuse

93 Kolbenstange 94 Halter

96 Dämpfer