Die Erfindung betrifft eine Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs gemäß der Gattung des Patentanspruchs 1. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Rückhaltesystem für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug mit mindestens einer solchen Seitenairbaganordnung.

Aus dem Stand der Technik sind Seitenairbaganordnungen in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs und korrespondierende Rückhaltesysteme für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug in zahlreichen Variationen bekannt. In aktuellen Fahrzeugen werden zum Schutz der Insassen im Falle eines Seitencrashs in der Regel zwei Airbags verwendet. Hierbei ist in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes ein Seitenairbag verbaut, welcher Brustkorb, Bauch und Becken eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz schützt. Der Kopf des Insassen auf dem Fahrzeugsitz wird über einen im seitlichen Dachrahmen verbauten Kopfairbag geschützt. Die Position des im Fahrzeugsitz verbauten Seitenairbags wird bei den bekannten Seitenairbaganordnungen auf eine Standardsitzposition mit einer relativ aufrecht eingestellten Rückenlehnenneigung ausgelegt und optimiert. Künftige Fahrzeuggenerationen werden die Option bieten, die Insassen pilotiert zu fahren. Hierbei wird der Fahrer unter definierten Bedingungen von seiner Fahraufgabe entlastet. Um den gewonnenen Freiraum für Fahrer und Beifahrer sinnvoll nutzbar zu machen sind Komfortsitzpositionen vorgesehen. Diese Komfortsitzpositionen zeichnen sich dadurch aus, dass im pilotierten Fährbetrieb deutlich größere Rückenlehnenneigungen als heute zulässig und einstellbar sind. Als nachteilig kann dabei angesehen werden, dass es aufgrund unterschiedlicher Rotationsachsen von Rückenlehne und Insasse zu einer relativen Verschiebung zwischen Insasse und Sitz kommen kann, wenn die Rückenlehne signifikant flacher eingestellt wird. Das bedeutet, dass der Seitenairbag relativ zum Insassen nach oben „rutschen“ kann und sich die Überdeckung des Seitenairbag mit dem Insassen verändern kann. Insbesondere im Beckenbereich nimmt die Überdeckung durch den Seitenairbag ab, wodurch die Schutzwirkung des Seitenairbags absinken kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs sowie ein korrespondierendes Rückhaltesystem für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug mit mindestens einer solchen Seitenairbaganordnung bereitzustellen, welche unabhängig von der eingestellten Neigung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes eine ausreichende Schutzwirkung für den Insassen durch den Seitenairbag ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein Rückhaltesystem für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Um eine Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs bereitzustellen, welche unabhängig von der eingestellten Neigung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes eine ausreichende Schutzwirkung für den Insassen durch den Seitenairbag ermöglicht, ist der Seitenairbag in Abhängigkeit einer Neigung der Rückenlehne und/oder einer Körpergröße eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz in der Rückenlehne verfahrbar ausgeführt.

Zudem wird ein Rückhaltesystem für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug vorgeschlagen, welches mindestens einen Kopfairbag, mindestens einen Fahrzeugsitz und mindestens einen in einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordneten Seitenairbag sowie mindestens eine solche Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz umfasst. Durch das Verfahren des Seitenairbags in Abhängigkeit von der Rückenlehnenneigung und/oder der Insassengröße, kann die relative Position des Seitenairbags zum Insassen individuell eingestellt werden, so dass sich in jeder Sitzposition die bestmögliche Schutzwirkung für den Insassen auf dem Fahrzeugsitz ergibt. Wird die Rückenlehnenneigung flacher eingestellt, dann fährt der in der Sitzlehne verbaute Seitenairbag nach unten, wird die Rückenlehnenneigung steiler eingestellt, dann fährt der in der Sitzlehne verbaute Seitenairbag nach oben. Das bedeutet, dass der Seitenairbag unabhängig von der Rückenlehnenneigung relativ zum Insasse immer in der gleichen Position bleibt. Zudem kann die Position des Seitenairbags in vorteilhafter Weise an die Körpergröße des Insassen auf dem Fahrzeugsitz angepasst werden, analog zur Höhenverstellung eines Sicherheitsgurts. Insgesamt ergibt sich in vorteilhafter Weise ein deutlich verbessertes Schutzniveau und ein reduziertes Insassenverletzungsrisiko bei einem Seitencrash. Zusätzlich können durch die Verschiebung des Seitenairbags ungewünschte Wechselwirkungen und Interaktionen zwischen Seitenairbag und Kopfairbag zumindest reduziert oder sogar vollständig vermieden werden.

In Verbindung mit der vorliegenden Erfindung umfasst die Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs einen Seitenairbag, welcher in einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Seitenairbaganordnung kann eine Airbagverstellung den Seitenairbag in der Rückenlehne verfahren. Hierbei kann die die Airbagverstellung beispielsweise eine mechanische Stellvorrichtung umfasst, welche direkt mit einer Verstellvorrichtung zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne mechanisch gekoppelt werden und den Seitenairbag in der Rückenlehne in eine der aktuellen Neigung der Rückenlehne zugeordnete Position verfahren kann. Die mechanische Stellvorrichtung kann mindestens ein Zahnrad, welches mit der Verstellvorrichtung wirkverbunden ist, und eine Zahnstange umfassen, welche mit dem Seitenairbag verbunden ist und von dem mindestens einen Zahnrad gekämmt wird. Alternativ kann die mechanische Stellvorrichtung eine mit der Verstellvorrichtung und dem Seitenairbag wirkverbundene Kurvenscheibe oder Kulissenführung umfassen, welche in Abhängigkeit von der Neigung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes eine Verschiebung des Seitenairbags hervorrufen kann. Dies ermöglich eine besonders einfach und kostengünstige Umsetzung der Airbagverstellung.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Seitenairbaganordnung kann die Airbagverstellung eine Antriebsvorrichtung umfassen. Die Antriebsvorrichtung kann beispielsweise einen elektrischen, pneumatischen oder einen hydraulischen Antrieb und ein Schienensystem umfassen, auf welchem der Airbag verfahren werden kann. Hierbei kann eine Auswerte- und Steuereinheit die eingestellte Neigung der Rückenlehne und/oder die Körpergröße des Insassen auf dem Fahrzeugsitz ermitteln und die Antriebsvorrichtung zum Verfahren des Seitenairbags in der Rückenlehne entsprechend ansteuern. Unter der Auswerte- und Steuereinheit wird hier ein elektrisches Gerät verstanden, welches erfasste Sensorsignale empfängt und verarbeitet bzw. auswertet. Hierzu kann die Auswerte- und Steuereinheit zumindest eine Schnittstelle zum Einlesen von Sensorsignalen und/oder zumindest eine Schnittstelle zum Ausgeben von Steuersignalen an einen Aktor, zumindest eine Recheneinheit zum Verarbeiten von Signalen oder Daten, und/oder zumindest eine Speichereinheit zum Speichern von Signalen oder Daten aufweisen.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Seitenairbaganordnung kann die Auswerte- und Steuereinheit über ein Kennfeld in Abhängigkeit von der ermittelten Neigung der Rückenlehne und der Körpergröße des Insassen auf dem Fahrzeugsitz die anzufahrende Position des Seitenairbags in der Rückenlehne bestimmen. Zudem kann eine mit der Auswerte- und Steuereinheit elektrisch verbundene Sitzsensorik mindestens eine physikalische Größe zur Ermittlung der aktuellen Neigung der Rückenlehne erfassen. Des Weiteren kann eine mit der Auswerte- und Steuereinheit elektrisch verbundene Innenraumsensorik mindestens eine physikalische Größe zur Ermittlung der Körpergröße des Insassen auf dem Fahrzeugsitz erfassen. Die Innenraumsensorik kann beispielsweise als optisches System mit mindestens einem optischen Sensor oder als Radarsystem oder als Ultraschallsystem oder als Infrarotsystem ausgeführt werden.

Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen als von der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt oder erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In der Zeichnung bezeichnen gleiche Bezugszeichen Komponenten bzw. Elemente, die gleiche bzw. analoge Funktionen ausführen. Hierbei zeigen:

Figur 1 einen schematischen perspektivischen Ausschnitt eines Fahrzeuginnenraums mit einem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rückhaltesystems für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug und einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs

Figur 2 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs aus Fig. 1 bei einer nominalen Sitzposition, und

Figur 3 eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Seitenairbaganordnung in einem Fahrzeugsitz für ein Rückhaltesystem eines Fahrzeugs aus Fig. 1 und 2 mit einer Komfortsitzposition.

Wie aus Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, umfasst das dargestellte Ausführungsbeispiel eines Rückhaltesystems 1 für einen Insassenseitenschutz in einem Fahrzeug mindestens einen Kopfairbag 3, mindestens einen Fahrzeugsitz 7 und mindestens einen in einer Rückenlehne 7.1 des Fahrzeugsitzes 7 angeordneten Seitenairbag 5. Zudem umfasst das Rückhaltesystem 1 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Seitenairbaganordnung 10 in einem Fahrzeugsitz 7, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Seitenairbag 5 umfasst, welcher in einer Rückenlehne 7.1 des Fahrzeugsitzes 7 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Seitenairbag 5 in Abhängigkeit einer Neigung der Rückenlehne 7.1 und/oder einer Körpergröße eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz 7 in der Rückenlehne 7.1 verfahrbar ausgeführt.

In Fig. 1 bis 3 ist jeweils nur ein Fahrzeugsitz 1 mit einem in der Rückenlehne 7.1 angeordneten Seitenairbag 5 und einem zugeordneten Kopfairbag 3 dargestellt. Selbstverständlich kann für weitere nicht dargestellte Fahrzeugsitze 7 im Fahrzeuginnenraum jeweils ein solches Rückhaltesystem 1 mit einer solchen Seitenairbaganordnung 10 vorhanden sein.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Seitenairbaganordnung 10 verfährt eine Airbagverstellung 18 den Seitenairbag 5 in der Rückenlehne 7.1. Die Airbagverstellung 18 umfasst eine Antriebsvorrichtung 18A. Wie aus Fig. 1 bis 3 weiter ersichtlich ist, ermittelt im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Auswerte- und Steuereinheit 12 die eingestellte Neigung der Rückenlehne 7.1 und die Körpergröße des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7 und steuert die Antriebsvorrichtung 18A zum Verfahren des Seitenairbags 5 in der Rückenlehne 7.1 entsprechend an. Die Antriebsvorrichtung 18A umfasst im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Elektromotor zur Verstellung des Seitenairbags 5. Die Antriebsvorrichtung 18A kann beispielsweise zumindest teilweise in der Rückenlehne 7.1 oder unter einem Sitzpolster 7.2 oder im Bereich eines Sitzuntergestells 7.3 angeordnet werden. Die Auswerte- und Steuereinheit 12 kann ebenfalls in der Rückenlehne 7.1 oder unter einem Sitzpolster 7.2 oder im Bereich des Sitzuntergestells 7.3 angeordnet werden.

Die Auswerte- und Steuereinheit 12 bestimmt über ein Kennfeld in Abhängigkeit von der ermittelten Neigung der Rückenlehne 7.1 und der Körpergröße des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7 die anzufahrende Position des Seitenairbags 5 in der Rückenlehne 7.1. Hierzu empfängt die Auswerte- und Steuereinheit 12 entsprechende erste Sensordaten von einer elektrisch verbundenen Sitzsensorik 14, welche mindestens eine physikalische Größe zur Ermittlung der aktuellen Neigung der Rückenlehne 7.1 erfasst. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Sitzsensorik 14, einen Neigungssensor 14A, welcher die aktuelle Neigung der Rückenlehne 7.1 erfasst. Der Neigungssensor 14 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel in der Rückenlehne 7.1 angeordnet. Zusätzlich empfängt die Auswerte- und Steuereinheit 12 entsprechende zweite Sensordaten von einer elektrisch verbundenen Innenraumsensorik 16, welche mindestens eine physikalische Größe zur Ermittlung der Körpergröße des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7 erfasst. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenraumsensorik 16 als optisches System mit mindestens einem als Kamera ausgebildeten optischen Sensor 16A ausgeführt. Alternativ kann die Innenraumsensorik 16 zur Erfassung der Körpergröße des Insassen als Radarsystem oder als Ultraschallsystem oder als Infrarotsystem ausgeführt werden.

Bei einem alternativen nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Seitenairbaganordnung 10 umfasst die Airbagverstellung 18 eine mechanische Stellvorrichtung, welche direkt mit einer Verstellvorrichtung zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne 7.1 mechanisch gekoppelt ist und den Seitenairbag 5 in der Rückenlehne 7.1 in eine der aktuellen Neigung der Rückenlehne 7.1 zugeordnete Position verfährt. Hierbei umfasst die mechanische Stellvorrichtung mindestens ein Zahnrad, welches mit der Verstellvorrichtung wirkverbunden ist, und eine Zahnstange, welche mit dem Seitenairbag 5 verbunden ist und von dem mindestens einen Zahnrad gekämmt wird. Alternativ umfasst die mechanische Stellvorrichtung eine mit der Verstellvorrichtung und dem Seitenairbag wirkverbundene Kurvenscheibe oder Kulissenführung.

Wie aus Fig. 1 weiter ersichtlich ist, schützt der entfaltete Seitenairbag 5 Brustkorb, Bauch und Becken des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7. Der Kopf des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7 wird über einen im seitlichen Dachrahmen verbauten Kopfairbag geschützt.

We aus Fig. 2 weiter ersichtlich ist, entspricht die dargestellte Sitzposition des Insassen 9 einer nominalen Sitzposition mit einer relativ aufrechten Stellung der Rückenlehne 7.1. Wie durch eine schematisch dargestellte Außenkontur 5A des entfalteten Seitenairbags 5 ersichtlich ist, schützt der Seitenairbag 5 in der dargestellten nominalen Sitzposition Brustkorb, Bauch und Becken des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7.

Fig. 3 zeigt eine Komfortsitzposition, in welcher die Rückenlehne 7.1 eine Neigung von ca. 40 Grad aufweist. We aus einem Vergleich von Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, kommt es aufgrund unterschiedlicher Rotationsachsen von Rückenlehne 7.1 und Insasse 9 zu einer relativen Verschiebung zwischen dem Insassen 9 und dem Fahrzeugsitz 7, wenn die Rückenlehne 7.1 signifikant flacher eingestellt ist. Wie durch die gestrichelt dargestellte Außenkontur 5A des entfalteten Seitenairbags 5 ersichtlich ist, kommt es ohne Verstellung des Seitenairbags 5 auch zu einer relativen Verschiebung zwischen dem Insassen 9 und dem Seitenairbag 5 und der Seitenairbag„rutscht“ relativ zum Insassen 9 nach oben. Dadurch verändert sich die Überdeckung des Seitenairbags 5 mit dem Insassen 9 und die Überdeckung durch den Seitenairbag 5 nimmt insbesondere im Beckenbereich des Insassen 9 ab, wie die gestrichelt dargestellte Außenkontur 5A des entfalteten Seitenairbags 5 verdeutlicht. Daher wird der Seitenairbag 5 erfindungsgemäß in die durch einen Pfeil anzeigte Verstellrichtung VR nach unten in eine Position verfahren, welche durch eine Außenkontur 5B des entfalteten Seitenairbags 5 angezeigt wird. In der durch die Außenkontur 5B des entfalteten Seitenairbags 5 angezeigte Position schützt der Seitenairbag 5 wieder Brustkorb, Bauch und Becken des Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7, so dass sich in jeder Sitzposition die bestmögliche Schutzwirkung für den Insassen 9 auf dem Fahrzeugsitz 7 ergibt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Rückhaltesystem

3 Kopfairbag

5 Seitenairbag

5A, 5B Seitenairbagkontur

7 Fahrzeugsitz

7.1 Rückenlehne

7.2 Sitzpolster

7.3 Sitzuntergestell

9 Insasse

10 Seitenairbaganordnung

12 Auswerte- und Steuereinheit 14 Sitzsensorik

14A Neigungssensor

16 Innenraumsensorik

16A optischer Sensor

18 Airbagverstellung

18A Antrieb

VR Verstellrichtung