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Title:
SIDE-SCREEN ARRANGEMENT FOR AN OPENABLE ROOF SYSTEM OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/092983
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a side-screen arrangement for an openable roof system (1) of a motor vehicle, having a screening leaf (5) which is mounted such that the screening leaf can be moved by pivoting between a lowered rest position and an erected functional position, and which has at least two bearing points (6) spaced apart from each other in the longitudinal direction of the screening leaf, wherein a spring device acting on the screening leaf (5) in the direction of the erected functional position is provided. According to the invention, the bearing points (6) are configured in such a way that the bearing points define a common, rectilinear pivot axis (S) for the screening leaf (5), that the screening leaf is configured so as to be dimensionally rigid, and that the spring device is configured as a torsion rod (8) extending along the pivot axis (S), which torsion rod is preloaded in opposite end regions and is supported such that the torsion rod transfers torque to the screening sheet (5) on one side and to a stationary roof section on the other side.

Inventors:
HEIDAN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/077022
Publication Date:
June 08, 2017
Filing Date:
November 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BOS GMBH (DE)
International Classes:
B60J7/00
Domestic Patent References:
WO2007076801A12007-07-12
Foreign References:
DE102012021850A12014-05-08
FR1381359A1964-12-14
US4291912A1981-09-29
DE3333215A11985-03-28
DE102005037958A12007-04-05
JP2006315615A2006-11-24
DE102011119991B32012-05-24
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem (1 ) eines Kraftfahrzeugs mit einem Blendenblatt (5), das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition schwenkbeweglich gelagert ist, und das wenigstens zwei zueinander in Längsrichtung des Blendenblattes (5) beabstandete Lagerstellen (6) aufweist, wobei eine in Richtung der aufgestellten Funktionsposition auf das Blendenblatt (5) einwirkende Federeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstellen (6) derart gestaltet sind, dass sie eine gemeinsame, geradlinige Schwenkachse (S) für das Blendenblatt (5) definieren, dass das Blendenblatt (5) formsteif gestaltet ist, und dass die Federeinrichtung als längs der Schwenkachse (S) erstreckter Torsionsstab (8) gestaltet ist, der mit gegenüberliegenden Endbereichen vorgespannt und drehmomentübertragend an dem Blendenblatt (5) einerseits und an einem stationären Dachabschnitt andererseits abgestützt ist.

2. Seitenblendenanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsstab (8) durch ein Federstahlprofil gebildet ist.

3. Seitenblendenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Federstahlprofil ein Runddraht vorgesehen ist.

4. Seitenblendenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsstab (8) an seinen gegenüberliegenden Endbereichen mit Abkröpfungen (8a, 8c) versehen ist, die am Blendenblatt (5) oder am Dachabschnitt abgestützt sind.

5. Seitenblendenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abkröpfungen (8a, 8c) rechtwinklig zu einem längserstreckten Längsabschnitt (8b) des Torsionsstabes (8) abgewinkelt sind.

6. Seitenblendenanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenblatt (5) im Bereich jeder Lagerstelle (6) eine offene Lagerschale (7) aufweist, die einen insbesondere zylindrischen Lagerzapfen (10) umgreift.

7. Seitenblendenanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass alle Lagerschalen (7) gleichgerichtet offen sind, um ein radiales Aufstecken oder Aufrasten der Lagerschalen (7) des Blendenblattes (5) auf die Lagerzapfen (10) zu ermöglichen. Seitenblendenanordnung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abkropfung des Torsionsstabes zumindest teilweise in das Blendenblatt räumlich integriert ist.

Description:
Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsvstem eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft eine Seitenblendenanordnung für ein öffnungsfähiges Dachsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Blendenblatt, das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer aufgestellten Funktionsposition schwenkbeweglich gelagert ist, und das wenigstens zwei zueinander in Längsrichtung des Blendenblattes beabstandete Lagerstellen aufweist, wobei eine in Richtung der aufgestellten Funktionsposition auf das Blendenblatt einwirkende Federeinrichtung vorgesehen ist.

Eine derartige Seitenblendenanordnung ist aus der DE 10 201 1 1 19 991 B3 bekannt. Dort ist ein Schiebedachsystem für einen Personenkraftwagen offenbart. Das Schiebedachsystem weist einen nach oben ausstellbaren und in eine Öffnungsstellung nach hinten verfahrbaren Deckel auf. Um in ausgestelltem Funktionszustand des Deckels einen seitlichen Einblick auf die jeweilige seitliche Führungsmechanik des Deckels zu vermeiden, ist auf gegenüberliegenden Seiten des Deckels jeweils eine Seitenblendenanordnung im Bereich der Führungsschienen für den Deckel vorgesehen. Die jeweilige Seitenblendenanordnung weist ein Blendenblatt auf, das aus einer abgelegten Ruhestellung in eine aufgestellte Funktionsstellung verschwenkbar ist abhängig von der jeweiligen Stellung des Deckels. Das Blendenblatt ist elastisch verformbar. Das Blendenblatt ist längs einer gekrümmten oder gewölbten Schwenkachse flexibel aufstellbar oder absenkbar.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Seitenblendenanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, die gegenüber dem Stand der Technik einen wesentlich vereinfachten Aufbau aufweist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Lagerstellen derart gestaltet sind, dass sie eine gemeinsame, geradlinige Schwenkachse für das Blendenblatt definieren, dass das Blendenblatt formstabil gestaltet ist, und dass die Federeinrichtung als längs der Schwenkachse erstreckter Torsionsstab gestaltet ist, der mit gegenüberliegenden Endbereichen vorgespannt und drehmomentübertragend an dem Blendenblatt einerseits und an einem stationären Dachabschnitt andererseits abgestützt ist. Dadurch, dass das Blendenblatt in einfacher Weise um eine geradlinige Schwenkachse schwenkbeweglich gelagert ist, kann das Blendenblatt formstabil gestaltet sein, wodurch hinsichtlich der Lagerungs- und Materialanforderungen wesentlich geringere Ansprüche gestellt werden als beim Stand der Technik. Die Verwendung des erfindungsgemäßen Torsionsstabes als Federeinrichtung benötigt zum einen einen äußerst geringen Bauraum. Zum anderen ermöglicht die Verwendung des längs der Schwenkachse erstreckten Torsionsstabes eine ausreichend hohe Vorspannung auf das Blendenblatt in jeder Stellung des Blendenblattes, so dass das Blendenblatt bei einem Öffnen eines entsprechenden beweglichen Dachteiles des Dachsystems durch die in Aufstellrichtung wirkende Federkraft des Torsionsstabes zwangsläufig nach oben verschwenkt wird. Die Drehmomentübertragung zwischen dem Torsionsstab einerseits und dem Blendenblatt andererseits erfolgt vorzugsweise formschlüssig.

In Ausgestaltung der Erfindung ist der Torsionsstab durch ein Federstahlprofil gebildet. Vorzugsweise ist das Federstahlprofil als Runddraht ausgeführt. Bei einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann das Federstahlprofil als Flachdraht ausgeführt sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Torsionsstab an seinen gegenüberliegenden Endbereichen mit Abkröpfungen versehen, die am Blendenblatt oder am Dachabschnitt abgestützt sind. Unter dem stationären Dachabschnitt ist ein Teil eines rahmenförmigen Dachmoduls zu verstehen, das fahrzeugdachseitig montiert wird. Insbesondere kann der Dachabschnitt ein Teil einer Führungsschiene des Dachmoduls sein.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Abkröpfungen rechtwinklig zu einem längserstreckten Teil des Torsionsstabes abgewinkelt. Hierdurch ist eine besonders einfache Herstellung des Torsionsstabes ermöglicht, da lediglich beide Endbereiche des Torsionsstabes rechtwinklig umgebogen werden müssen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Blendenblatt im Bereich jeder Lagerstelle eine offene Lagerschale auf, die einen insbesondere zylindrischen Lagerzapfen umgreift. Die Lagerschalen sind einstückig an einem unteren Längsrandbereich des Blendenblattes angeformt. Vorzugsweise sind die Lagerschalen halbschalenförmig nach Art einer halbzylindrischen Rinne ausgeführt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind alle Lagerschalen gleichgerichtet offen, um ein radiales Aufstecken oder Aufrasten der Lagerschalen des Blendenblattes auf die Lagerzapfen zu ermöglichen. Dadurch ist eine einfache Montage oder Demontage des Blendenblattes im Bereich des stationären Dachabschnittes ermöglicht. Die Lagerzapfen sind Teil der dachseiti- gen Lagerstellen und damit Teil der dem Dachabschnitt zugeordneten, stationären Lagerstellen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Abkröpfung des Torsionsstabes zumindest teilweise in das Blendenblatt räumlich integriert. Das ebene und im Wesentlichen plattenartige Blendenblatt kann hierzu mit Vertiefungen oder Aussparungen versehen sein, um eine entsprechende Abkröpfung des Torsionsstabes aufzunehmen. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das anhand der Zeichnungen dargestellt ist.

Fig. 1 zeigt ein öffnungsfähiges Dachsystem für einen Personenkraftwagen mit geschlossenem Deckel,

Fig. 2 das Dachsystem nach Fig. 1 mit entferntem Deckel, wobei zwei Seitenblen- denanordnungen nach einer erfindungsgemäßen Ausführungsform erkennbar sind,

Fig. 3 einen vergrößerten Ausschnitt der Darstellung nach Fig. 2 mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Seitenblendenanordnung in ihrer aufgestellten Funktionsposition,

Fig. 4 die Seitenblendenanordnung nach Fig. 3 in von dem Dachsystem isolierter

Darstellung,

Fig. 5 die Seitenblendenanordnung nach Fig. 4 in anderer perspektivischer Darstellung,

Fig. 6 die Seitenblendenanordnung nach Fig. 4 in ihrer abgesenkten Ruhestellung,

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Seitenblendenanordnung nach Fig. 4,

Fig. 8 eine schematische Schnittdarstellung der Seitenblendenanordnung nach Fig.

7 längs der Schnittlinie Vlll-Vlll in Fig. 7,

Fig. 9 schematisch eine Schnittdarstellung der Seitenblendenanordnung nach Fig.

7 entlang der Schnittlinie IX-IX,

Fig. 10 schematisch eine Schnittdarstellung der Seitenblendenanordnung nach Fig.

7 entlang der Schnittlinie X-X,

Fig. 1 1 a bis 1 1 c schematisch eine Schnittdarstellung durch eine Lagerstelle der Seitenblendenanordnung nach Fig. 7 in einer Montagestellung (Fig. 1 1 a), einer Funktionsposition (Fig. 1 1 b) und einer Ruhestellung (Fig. 1 1 c) und Fig. 12 in vergrößerter schematischer Darstellung einen perspektivischen Ausschnitt der Seitenblendenanordnung im Bereich einer halbzylinderartigen Lagerschale.

Ein öffnungsfähiges Dachsystem 1 nach den Fig. 1 bis 3 ist für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens vorgesehen. Das Dachsystem 1 weist einen öffnungsfähigen Deckel 2 auf, der aus der geschlossenen Stellung gemäß Fig. 1 in eine Lüfterstellung schräg nach oben ausstellbar ist, und der zur Überführung in eine geöffnete Endstellung anhebbar und in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten über einen feststehenden Dachabschnitt des Fahrzeugdaches hinweg verfahrbar ist. Dabei gibt der Deckel 2 einen Dachausschnitt frei, der eine dachseitige Öffnung zu einem Fahrzeuginnenraum des Personenkraftwagens hin bildet. Der Dachausschnitt wird allseitig begrenzt von einem Dachrahmenmodul 4, das frontseitig mit einer feststehenden Frontblende 3 versehen ist und das verschiedene Funktionselemente zum Antreiben und Führen des Deckels 2 trägt und lagert. Das Dachrahmenmodul ist fest mit einer Karosserietragstruktur des Personenkraftwagens im Bereich des Fahrzeugdaches verbunden. Der Deckel 2 ist an seinen gegenüberliegenden Längsseiten mithilfe jeweils eines nicht näher bezeichneten mechanischen Führungssystems geführt. Das mechanische Führungssystem wird mithilfe eines Antriebsübertragungskabels bewegt, um den Deckel 2 zwischen der Schließstellung und der geöffneten Endstellung zu verlagern. Die Antriebsübertragungskabel auf beiden Seiten des Dachrahmenmoduls 4 sind flexibel gestaltet und stehen mit einem Antriebsmotor, vorliegend einem Elektromotor, synchronisiert in Wirkverbindung.

Um bei einer Überführung des Deckels 2 aus seiner Schließstellung in die Lüfterstellung einen seitlichen Einblick auf entsprechende Funktionsbereiche des Dachrahmenmoduls 4 zu verhindern und um Geräuschbildungen und Luftströmungen im Bereich des Fahrzeuginnenraumes zu reduzieren, ist im Bereich der gegenüberliegenden Längsseiten des Dachrahmenmoduls 4 jeweils eine Seitenblendenanordnung 5 bis 9 vorgesehen. Die gegenüberliegenden Seitenblen- denanordnungen 5 bis 9 sind spiegelsymmetrisch, im Übrigen jedoch identisch zueinander gestaltet und angeordnet. Nachfolgend wird anhand der Fig. 3 bis 12 die in normaler Fahrtrichtung des Personenkraftwagens gesehen linke Seitenblendenanordnung 5 bis 9 näher dargestellt und beschrieben. Für die gegenüberliegende Seitenblendenanordnung 5 bis 9 gilt die entsprechende Offenbarung in gleicher weise.

Die Seitenblendenanordnung 5 bis 9 weist ein plattenförmiges, im Wesentlichen trapezartig konturiertes, ebenes Blendenblatt 5 auf, das im montierten Zustand im Bereich des Dachrahmenmoduls 4 in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist und sich in aufgestellter Funktionsposition gemäß den Fig. 2, 3, 4 und 5 sowie 7 und 1 1 b in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten in sei- ner Höhe vergrößert. Das Blendenblatt 5 ist um eine in Fahrzeuglängsrichtung erstreckte, geradlinige Schwenkachse S schwenkbeweglich gelagert zwischen einer abgesenkten Ruhestellung (Fig. 6) und einer aufgestellten Funktionsposition (Fig. 2 bis 5). In der abgesenkten Ruhestellung ist das Blendenblatt 5 zumindest weitgehend horizontal nach innen zur Fahrzeugmitte hin verschwenkt. In der aufgestellten Funktionsposition ist das Blendenblatt 5 weitgehend aufrecht ausgerichtet, weist allerdings noch eine geringe Neigung zur Fahrzeugmitte hin auf (siehe insbesondere Fig. 7, 9, 10 und 1 1 b). Die Schwenkachse S wird durch zwei Lagerstellen 6 definiert, die an dem Dachrahmenmodul befestigt sind und demzufolge mit dem Fahrzeugdach dachfest sind. Die beiden Lagerstellen 6 sind in Fahrzeuglängsrichtung zueinander beabstandet und weitgehend identisch zueinander gestaltet. Jede Lagerstelle 6 weist einen blockförmigen Lagerbock auf, der an einem entsprechenden Dachabschnitt befestigt ist. Jeder Lagerbock ist mit einem koaxial zur Schwenkachse S erstreckten zylindrischen Lagerzapfen 10 versehen, der stabförmig gestaltet ist und in dem Lagerbock verankert ist.

Das Blendenblatt 5 ist im Bereich jeder Lagerstelle 6 mit jeweils einer halbzylinderartig gestalteten Lagerschale 7 versehen, die als einstückiger Fortsatz einer unteren Randkante des Blendenblattes 5 ausgeführt ist und demzufolge einteilig mit dem Blendenblatt 5 ist. Der jeweilige Lagerbock jeder Lagerstelle 6 stellt den entsprechenden Lagerzapfen 10 derart frei, dass das Blendenblatt 5 mit seinen Lagerschalen 7 in einer Montagestellung (Fig. 1 1 a) radial zu der Schwenkachse S auf die Lagerzapfen 10 aufgesteckt oder aufgerastet werden kann. Die schalenförmige Gestaltung der Lagerschalen 7 ist derart ausgeführt, dass die Lagerschalen 7 relativ zu dem stabformigen zylindrischen Lagerzapfen 10 eine gleitbewegliche Drehlagerung um die Schwenkachse S definieren. Den Lagerstellen 6 ist in nicht näher dargestellter Weise ein Anschlag zugeordnet, der das Blendenblatt 5 nach seiner Montage in der aufgestellten Funktionsposition begrenzt. Denn, wie nachfolgend ausgeführt wird, auf das Blendenblatt 5 wirkt in montierter Funktionsstellung permanent ein durch einen Torsionsstab 8 aufgebrachtes Drehmoment in Richtung der aufgestellten Funktionsposition. Ohne den Anschlag könnte das Blendenblatt 5 daher bis in Richtung der Montagestellung (Fig. 1 1 a) nach außen gedrückt werden, falls das Blendenblatt 5 nicht im Bereich einer Unterseite des Deckels 2 anliegt.

Falls das Blendenblatt 5 in einem Betriebszustand des Dachsystems 1 unabhängig von einer Stellung des Deckels 2 immer von unten her an dem Deckel 2 oder an einem entsprechenden Führungselement des Deckels 2 anliegt, ist kein zusätzlicher Anschlag für das Blendenblatt 5 im Bereich der Lagerstelle 6 notwendig.

Der Torsionsstab 8 wird durch einen Federstahlrunddraht gebildet, der einen parallel zur Schwenkachse S verlaufenden Längsabschnitt 8b sowie endseitig eine frontseitige Abkröpfung 8c sowie eine rückseitige Abkröpfung 8a aufweist. Die beiden Abkröpfungen 8a und 8c sind, wie anhand der Fig. 5 erkennbar ist, rechtwinklig zu dem Längsabschnitt 8b ausgerichtet. Die rückseitige Abkröpfung 8a ist wesentlich länger ausgeführt als die frontseitige Abkröpfung 8c und bildet einen linienförmig am Blendenblatt 5 anliegenden Stützschenkel (Fig. 5). Die frontseitige Abkröpfung 8c stützt sich auf einer etwa horizontalen Stützfläche der Lagerstelle 6 oder des die Lagerstelle 6 umgebenden Dachabschnittes des Dachrahmenmoduls 4 ab. Der Torsionsstab 8 wird unter Vorspannung an der Seitenblendenanordnung 5 bis 9 montiert, um sowohl in der abgesenkten Ruhestellung als auch in der aufgestellten Funktionsposition des Blendenblattes 5 ein permanentes Drehmoment auf das Blendenblatt 5 in Richtung der aufgestellten Funktionsposition auszuüben. Der Torsionsstab ist über mehrere Stützzungen 9 im Bereich der beiden Lagerstellen 6 geführt, wie anhand der Fig. 5 und anhand der Fig. 10 erkennbar ist. Anhand der Fig. 1 1 a bis 1 1 c ist die Abstützung des Torsionsstabes 8 an dem Blendenblatt 5 lediglich schematisch dargestellt, da der Torsionsstab 8 sich mit dem in Hochrichtung erstreckten Stützschenkel, der die rückseitige Abkröpfung 8a bildet, an dem Blendenblatt 5 linienförmig abstützt. Die Stütznasen 9 umschließen den zylindrischen Federstahlrunddraht des Torsionsstabes 8 formschlüssig, lassen jedoch eine Verdrehung des geradlinig parallel zur Schwenkachse erstreckten Längsabschnittes 8b des Torsionsstabes 8 zu.

Das Blendenblatt 5 selbst ist formsteif gestaltet und besteht entweder aus einem Metallblech oder aus einer Kunststoffplatte. In geschlossenem Zustand des Deckels 2, das heißt in der Schließstellung des Deckels 2, ist das Blendenblatt 5 durch den Deckel 2 nach unten gedrückt in die nahezu horizontale Ruhestellung, wie sie anhand der Fig. 6 und 1 1 c gut erkennbar ist. Sobald der Deckel 2 in seiner Lüfterstellung schräg nach oben aufgestellt wird, richtet sich das Blendenblatt 5 der jeweiligen Seitenblendenanordnung durch die Federkraft des Torsionsstabes 8 zwangsläufig nach oben auf, wodurch das Blendenblatt 5 in seine aufgestellte Funktionsposition verlagert ist. Bei einem Verfahren des Deckels 2 in seine geöffnete Endstellung kann das jeweilige Blendenblatt 5 je nach Verfahrstellung des Deckels 2 wieder nach unten gedrückt werden, um das Verfahren des Deckels 2 nicht zu behindern. Auch diese Belastungen auf das jeweilige Blendenblatt 5 erfolgen zwangsläufig durch die Anlage des Deckels 2 an dem jeweiligen Blendenblatt 5. Sobald der Deckel 2 wieder in seine Schließstellung überführt wird, drückt der Deckel 2 zwangsläufig das jeweilige Blendenblatt 5 wieder in die Ruhestellung nach unten.