Derartige Siebvorrichtungen werden üblicherweise mit ei- ner Anzahl von im wesentlichen quer zur Fließrichtung des Flüssigkeitsstroms ausgerichteten Siebfeldern versehen, die in der Regel untereinander verkettet sind und ein um- laufendes, in den Flüssigkeitsstrom eintauchendes Endlos- siebband bilden, sowie mit einem Antrieb für das Endlos- siebband, wodurch das Abscheiden und Herausfördern der Feststoffe aus dem Flüssigkeitsstrom vorzugsweise konti- nuierlich erfolgen kann. Das Endlossiebband überdeckt bei sogenannten querdurchströmten Ausführungen in aller Regel den Querschnitt des Flüssigkeitsstroms vollständig, so daß die Feststoffe die Siebvorrichtung nicht passieren können, sofern ihre Abmessungen nicht größer als die Spalt-oder Maschenweite der Siebfelder sind und sich so- mit an den Siebfeldern abscheiden.

Durch die Umlaufbewegung des Endlossiebbandes werden die an den Siebfeldern abgeschiedenen Feststoffe aus der Flüssigkeitsströmung nach oben gefördert und an einer aber dem Wasserspiegel liegenden Abwurfstelle von den Siebfeldern abgeworfen oder abgenommen. Mittels Absprit- zen der Siebfelder an der Abwurfstelle kann eine voll- ständige Siebfeldabreinigung erfolgen, bevor die Siebfel- der wieder in den Flüssigkeitsstrom eintauchen.

Solche Siebvorrichtungen sind in verschiedenen Ausgestal- tungen bekannt : Eine erste Variante umfaßt ein aus rechteckig geformten Siebfeldern gebildetes Endlossiebband, dessen Siebfelder untereinander gelenkig verbunden sind. Die einzelnen Siebfelder sind gegeneinander um eine horizontale Achse verschwenkbar. Das Endlossiebband wird in den Flüssig- keitsstrom eingetaucht, wodurch ein stromaufwärts liegen- der Abschnitt und ein stromabwärts liegender Abschnitt des Endlossiebbandes vom Flüssigkeitsstrom durchströmt werden. Der stromaufwärts liegende Abschnitt und der stromabwärts liegende Abschnitt des Endlossiebbandes sind über eine obere und eine untere Umlenkung miteinander verbunden, wobei an der oberen Umlenkung üblicherweise eine Abspritzeinrichtung für die Siebfelder vorgesehen ist.

Nachteilig bei diesem Stand der Technik, der auch als "querdurchströmte"Ausführungsform bezeichnet wird, ist, daß der gewünschte Reinigungseffekt des Flüssigkeits- stroms im wesentlichen bereits beim Durchströmen des stromaufwärts liegenden Abschnitts des Endlossiebbandes erzielt wird, aber dennoch auch der stromabwärts liegende Abschnitt des Endlossiebbandes vom Flüssigkeitsstrom pas-

siert werden muß, so daß sich der beim Durchströmen des Endlossiebbandes unvermeidliche Druckverlust verdoppelt.

Dieser Druckverlust entspricht einem meist unerwünschten Abfall des Flüssigkeitsspiegels, der zum Teil durch Ein- satz von Pumpen und dergleichen wieder angehoben werden muß. Der Nachteil des Druckverlustes ist sowohl für Ab- wasseranlagen, bei denen durch Pumpen oder andere Maßnah- men für einen Ausgleich gesorgt wird, als auch für Kühl- wasseranlagen, die ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der vorliegenden Erfindung darstellen, gegeben. Bei Kühlwas- seranlagen sind für die gesamte Wassermenge große Haupt- kühlwasserpumpen vorhanden. Der zusätzliche Druckverlust entspricht einem niedrigeren Wasserspiegel in der Pumpen- kammer, der von den Kühlwasserpumpen mit überwunden wer- den muß. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand an Energie und somit Betriebskosten. Auch die erforderliche Baulänge kann insbesondere aus Kostengründen nachteilig sein.

Um nur den für den Reinigungseffekt unumgänglichen Druck- verlust nur jeweils eines durchströmten Siebfeldes in Kauf nehmen zu müssen, wird in einer zweiten Variante der bekannten Siebvorrichtungen der Flüssigkeitsstrom durch bauliche Maßnahmen geteilt und jeweils etwa hälftig um ca. 90 Winkelgrade nach links bzw. nach rechts umgelenkt.

Das Endlossiebband wird in diesem Fall so in den Flüssig- keitsstrom eingetaucht, daß die Siebfelder längs der ur- sprünglichen Fließrichtung des Flüssigkeitsstroms ausge- richtet sind. Eine Hälfte des geteilten Flüssigkeits- stroms wird dann nach links durch den linken Abschnitt des Endlossiebbandes und die andere Hälfte des Flüssig- keitsstroms nach rechts durch den rechten Abschnitt des Endlossiebbandes geleitet. Nach der Durchströmung des

Endlossiebbandes werden die beiden Hälften des Flüssig- keitsstroms wieder umgelenkt und zusammengeführt.

Diese zweite Variante kann sowohl in der Weise erfolgen, daß der Flüssigkeitsstrom vom Inneren des Endlossiebban- des durch dieses hindurch nach außen strömt, als auch um- gekehrt. Entsprechend bezeichnet man diese Ausführungs- formen auch als"von innen nach außen"oder als"von au- ßen nach innen". Dem Vorteil, daß der Flüssigkeitsstrom das Endlossiebband so nur einmal durchströmt und dadurch nur ein entsprechend kleinerer Druckverlust zu verzeich- nen ist, steht allerdings der Nachteil von aufwendigen und teuren baulichen Maßnahmen gegenüber. Außerdem ent- stehen durch die Strömungsumlenkungen erhebliche Redukti- onsfaktoren, was zur Leistungsminderung der Durchsatzmen- ge oder zur Vergrößerung der Vorrichtung führt. Darüber hinaus bedingt die zweifache Umlenkung des Flüssigkeits- stroms eine unverhältnismäßig große Einbaulänge in Rich- tung der Gesamtfließrichtung, die oft gar nicht oder nur unter Inkaufnahme von erheblichen Mehrkosten zur Verfü- gung steht.

Um diese Probleme zu lösen, ist in der Anmeldung DE 19654132 A1 der Anmelderin vorgeschlagen worden, eine Siebvorrichtung der ersten Variante mit Siebfeldern aus- zustatten, die im stromabwärts liegenden hinteren Ab- schnitt des Endlossiebbandes aus diesem herausklappbar sind, um in einer Offenstellung den Strömungsquerschnitt größtenteils freizugeben. Bauliche Maßnahmen der eben be- schriebenen zweiten Variante entfallen hierdurch ; die Siebfelder werden im wesentlichen dennoch nur einmal durchströmt, so daß der Gesamtdruckverlust vorteilhaft gering bleibt. Allerdings wird der Aufbau des Endlossieb- bandes hierdurch verkompliziert und es muß einiger Auf- wand getrieben werden, um die Dichtheit der geschlossenen

Siebfelder im vorderen Abschnitt des Endlossiebbandes zu gewährleisten.

Ferner hat auch diese querdurchströmte Ausführungsform den Nachteil, daß durch die von der Schmutzwasser-zur Reinwasserseite umlaufenden Siebfelder ein Teil des daran haftenbleibenden Schmutzgutes von der Schmutzwasser-zur Reinwasserseite übertragen wird, was zur Verschmutzung der Reinwasserseite führt.

Sowohl die"innen-außen"und"außen-innen"als auch ins- besondere die"querdurchströmten"Ausführungsformen nach dem Stand der Technik weisen den Nachteil auf, daß sich durch Sedimentationsprozesse im Bereich zwischen den Siebfeldern Schmutz am Boden ansammelt und mit der Zeit den Lauf der Siebfelder beeinträchtigen kann. Ferner sind die bekannten Vorrichtungen konstruktiv aufwendig, da sie jeweils zwei Kettenzüge (innen/außen oder links/rechts) für den Transport der Siebfelder erfordern.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfin- dung die Aufgabe zugrunde, eine Siebvorrichtung der ein- gangs genannten Art zu schaffen, die einen möglichst ge- ringen Druckverlust im Flüssigkeitsstrom mit einer, in Fließrichtung gesehen, geringen Baulänge der Vorrichtung und einem einfachen Aufbau des Endlossiebbandes kombi- niert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Siebvor- richtung mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfin- dung ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 36 und der nachfolgenden Beschreibung mit zugehörigen Zeichnungen.

Eine erfindungsgemäße Siebvorrichtung zum mechanischen Abscheiden und Herausfördern von festen Bestandteilen, Festkörpern oder Feststoffen aus einer in einem Gerinne fließenden Flüssigkeit umfaßt also eine Anzahl von im we- sentlichen quer zur Fließrichtung des Flüssigkeitsstroms ausgerichteten Siebfeldern, die ein umlaufendes, in den Flüssigkeitsstrom eintauchendes Endlossiebband bilden, in dem mehrere in Bewegungsrichtung des Endlossiebbands auf- einanderfolgende, nebeneinander angeordnete Siebfelder eine gemeinsame Siebfläche in dem Gerinne bilden, sowie einen Antrieb für das Endlossiebband, wobei die Siebfel- der in dem Endlossiebband derart aufeinanderfolgend ange- ordnet sind, daß die Umlaufbewegung des Endlossiebbandes insgesamt innerhalb einer einzigen Ebene gehalten ist.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß die gelenkige Verbindung zwischen den einzelnen Siebfeldern so umge- staltet werden kann, daß die kettenartige Beweglichkeit der Siebfelder nicht, wie im bisherigen Stand der Technik durchgängig der Fall, senkrecht zur Wirkebene des Endlos- siebbandes gegeben ist-also die Schwenkachsen zwischen den Siebfeldern in der Wirkebene des Endlossiebbandes liegen-, sondern daß die einzelnen Siebfelder innerhalb der Wirkebene des Endlossiebbandes gegeneinander ver- schwenkbar sein können, um zu erreichen, daß das Endlos- siebband nicht zwangsläufig zwei in Strömungsrichtung hintereinander liegende Abschnitte aufweist.

Die Erfindung vereinigt also die Vorteile der beiden oben beschriebenen Varianten der bekannten Siebvorrichtungen, ohne deren Nachteile in Kauf zu nehmen : Der Flüssigkeits- strom durchströmt entweder den einen Abschnitt oder den anderen Abschnitt des Endlossiebbandes genau einmal und muß deswegen nur ein einziges Siebfeld passieren, was in

einem vorteilhaft niedrigen Druckverlust resultiert. Da beide Siebbandabschnitte nebeneinander statt hintereinan- der angeordnet sind, entfällt gleichzeitig die Notwendig- keit einer Umlenkung des Flüssigkeitsstroms, so daß auf aufwendige Baumaßnahmen verzichtet werden kann und sich die Baulänge der Gesamtvorrichtung erheblich verkürzt, was einen bedeutsamen wirtschaftlichen Vorteil durch er- hebliche Einsparungen bei den Bauwerkskosten darstellen kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat jedoch nicht nur Vorteile hinsichtlich eines geringen Druckverlustes und einer kurzen Baulänge, sondern vermeidet auch das Problem der Schmutzübertragung von der Schmutzwasser-zur Rein- wasserseite, da die eine Seite eines Siebfeldes immer der Schmutzseite und die andere Seite immer der Reinwasser- seite zugewandt ist und somit keine"Verschleppungg'von Schmutz auf die Reinwasserseite erfolgt. Darüber hinaus wird auch die Schmutzansammlung in der Siebvorrichtung am Grund zwischen Siebfeldern vermieden, da konstruktiv kein solcher Zwischenraum zwischen Siebfeldern vorhanden ist.

Eine konstruktive Vereinfachung ergibt sich dadurch, daß nur eine Kette (oder alternativ eine andere Antriebsvor- richtung) für den Antrieb des Endlossiebbands erforder- lich ist.

Nach einem bevorzugten zusätzlichen Merkmal wird vorge- schlagen, daß die Ebene der Umlaufbewegung der Siebfelder im wesentlichen senkrecht zur Fließrichtung des Flüssig- keitsstroms angeordnet ist.

Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal wird vorge- schlagen, daß aus Stabilitätsgründen die Siebvorrichtung eine Führungseinrichtung umfaßt, in der wenigstens einige Siebfelder seitlich geführt sind. Dabei kann in einer be-

sonderen Ausführungsform vorgesehen sein, daß die in dem Endlossiebband aufeinanderfolgenden Siebfelder nebenein- ander liegen, ohne mittels Verbindungselementen unterein- ander verkettet zu sein. In diesem Fall können die Sieb- felder mittels eines Antriebs in eine Umlaufbewegung ge- bracht werden, der ein Siebfeld oder mehrere Siebfelder in ihrer Bewegungsrichtung bewegt.

Hierfür ist beispielsweise ein hydraulischer Stößelan- trieb mit ein oder mehreren Hydraulikzylindern geeignet, der mit eine Rücklaufsperre, z. B. einer Klinkenrastung, versehen sein kann, um zu verhindern, daß die Siebfelder eine Rückwärtsbewegung durchführen. Eine solche Rück- wärtsbewegung könnte beispielsweise dadurch verursacht werden, daß die aus der Flüssigkeit herausgehobenen, mit Schmutz beladenen Siebfelder schwerer sind als die gerei- nigten, in die Flüssigkeit zurücklaufenden Siebfelder, so daß ein entgegen der Umlaufbewegung des Endlossiebbandes wirkendes Rückstellmoment entsteht. Wenn die Siebfelder nicht untereinander verkettet sind, wird die Antriebs- kraft, die auf ein Siebfeld oder mehrere Siebfelder aus- geübt wird, durch die aneinanderstoßenden Siebfelder von einem Siebfeld auf das andere Siebfeld entlang des End- lossiebbandes übertragen. Bei mindestens zwei Hydrau- likzylindern kann ein weitgehend kontinuierlicher Bewe- gungsablauf erreicht werden, wenn der eine Zylinder schon die Vortriebsfunktion übernimmt, bevor der andere seine Funktion beendet hat.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Siebfelder einer erfindungsgemäßen Siebvorrichtung mittels Verbin- dungselementen, z. B. Verbindungsstangen untereinander verkettet. Die hat Vorteile hinsichtlich der Übertragung der Kraft zum Bewegen des Endlossiebbandes in seiner Um- laufbewegung und der Führung der Siebfelder. Besonders

bevorzugt ist dabei, wenn die Verbindungselemente Teile einer Antriebskette für das Endlossiebband, insbesondere Laschen einer Antriebskette bilden. Dies ermöglicht eine vorteilhafte Konstruktion unter Verwendung einer geringen Anzahl erforderlicher Bauteile.

Die Siebfelder können kreisförmig oder polygonförmig aus- gebildet sein. Bei diesen Ausführungsformen ist jedoch ggf. der Nachteil in Kauf zu nehmen, daß sich zwei be- nachbarte Siebfelder zumindest in einem Teilbereich aber- decken bzw. überlappen, so daß die Flüssigkeit in diesem Bereich zwei Siebfelder durchströmen muß. Ferner ist bei solchen Ausführungsformen die seitliche Abdeckung der Siebfelder zum Verhindern des ungefilterten Durchtritts von Flüssigkeit schwieriger und kann die Verwendung spe- zieller Einsatzstücke, die die zwischen benachbarten Siebfeldern verbleibenden Zwischenräume zum Verhindern des Durchtritts von Flüssigkeit abdecken, erforderlich machen.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn die Siebfelder si- chelförmig ausgebildet sind. Hierunter wird im wesentli- che eine Form verstanden, bei der das in Bewegungsrich- tung der Siebfelder betrachtete vordere und hintere Ende eines Siebfeldes die Kontur eines Abschnitts eines Kreis- bogens aufweist, wobei bevorzugt die Radien der die Au- ßenkontur am vorderen und hinteren Ende erzeugenden Krei- se gleich sind. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß die Siebfelder aufeinanderfolgend und entlang der von den Kreisabschnitten gebildeten Außenkontur in permanen- tem Kontakt aneinanderliegend sowohl geradlinig bewegt als auch um eine Umlenkung umgelenkt werden können, ohne daß sich bei einer Veränderung der Bewegungsrichtung der Siebfelder, beispielsweise bei der Umlenkung, zwischen

benachbarten Siebfeldern ein Spalt bildet, durch den Flüssigkeit ungefiltert hindurchtreten kann.

Ein permanenter Kontakt der in der Endloskette aufeinan- derfolgenden Siebfelder ist jedoch eventuell gar nicht gewünscht, z. B. aus Gründen der damit verbundenen Rei- bung, oder läßt sich aus technischen Gründen, beispiels- weise im Hinblick auf die erforderliche Fertigungsgenau- igkeit oder die gewählte Antriebsvorrichtung, nicht rea- lisieren. Die aufeinanderfolgenden Siebfelder können in solchen Fällen jeweils in einem kleinen Spaltabstand zu- einander in dem Endlossiebband angeordnet werden, wobei der Spaltabstand vorteilhafterweise nicht größer als die Maschenweite des Siebgewebes ist.

Es kann aber in manchen Ausführungsformen zweckmäßig oder konstruktionsbedingt erforderlich sein, den Spaltabstand zwischen in dem Endlossiebband aufeinanderfolgenden Sieb- feldern größer als die Maschenweite der Siebelemente zu machen. Zur Abdichtung des Spaltes können dann zusätzli- che Abdichtelemente vorgesehen sein. Solche Abdichtele- mente können beispielsweise elastisch verformbare Teile, eine abdeckende Dichtleiste oder ein Nut-Feder-System, bei dem die Feder eines Siebelements in die Nut eines be- nachbarten Siebelements eingreift, sein.

Gemäß einer ersten Ausführungsform sind die sichelförmig ausgebildeten Siebfelder vorzugsweise so geformt, daß ih- re Außenkonturen jeweils von zwei sich schneidenden Ab- schnitten zweier Kreise mit identischem Radius gebildet sind, wobei der Mittelpunkt des ersten Kreises, der den konvexen Abschnitt der Außenkontur des Siebfeldes bildet, auf dem zweiten Kreis liegt, der den konkaven Abschnitt der Außenkontur des Siebfeldes bildet. Aufgrund dieser Geometrie ist es möglich, daß die Siebfelder innerhalb

der Ebene von deren Wirkfläche gegeneinander verschwenkt werden können, ohne Lücken zwischen ihnen entstehen zu lassen und ohne daß sich die Siebfelder beim Verschwenken übereinander schieben ; denn letzteres würde eine im Hin- blick auf die Optimierung des Druckverlustes nachteilige, doppelte Überdeckung der Siebfläche verursachen.

Diese Vorteile werden auch mit einer zweiten Ausführungs- form der sichelförmig ausgebildeten Siebfelder erzielt, bei denen die Außenkonturen der sichelförmigen Siebfelder jeweils von zwei sich nicht schneidenden Abschnitten zweier Kreise mit identischem Radius und zwei die Kreis- abschnitte verbindenen, geradlinigen oder bogenförmigen Verbindungsabschnitten gebildet sind. Durch die Verbin- dungsabschnitte sind derartige Siebfelder im Vergleich zu der ersten Ausführungsform langer, haben also eine lang- gestreckte Sichelform, was den Vorteil mit sich bringt, daß die Anzahl der Siebfelder in einem Endlossiebband ge- gebener Länge geringer sein kann.

Das größere Verhältnis der Längsteilung des Endlossieb- bandes zur Breite der Siebfelder kann jedoch auch gegen- über der ersten Ausführungsform nachteilig sein. Dies liegt daran, daß die Umlenkung des Endlossiebbandes vor- zugsweise um Gelenke erfolgt, deren Achsen im Mittelpunkt der Kreise liegen, die die kreisförmigen Abschnitte der Außenkonturen bilden. Wenn deren Abstand durch die Ver- bindungsabschnitte größer ist, ist ein größerer Kurvenra- dius zum Umlenken des Endlossiebbandes erforderlich. Bei der ersten Ausführungsform der sichelförmigen Siebfelder ergibt sich dagegen ein vorteilhaft kleiner Kurvenradius bei der Umlenkung der Siebfelder.

Ein erfindungsgemäßes Endlossiebband kann mit derart ge- formten Siebfeldern besonders einfach dadurch realisiert

werden, daß die sichelförmigen Siebfelder über Verbin- dungselemente, insbesondere Verbindungsstangen, unterein- ander verkettet. werden, wobei die Verbindungselemente je- weils einerseits im Mittelpunkt des ersten, den konvexen Abschnitt der Außenkontur eines Siebfeldes bildenden Kreises an diesem Siebfeld angelenkt und andererseits, entlang des konvexen Abschnitts der Außenkontur des be- nachbarten Siebfeldes verschiebbar, am benachbarten Sieb- feld im Mittelpunkt von dessen ersten, den konvexen Ab- schnitts von dessen Außenkontur bildenden Kreises ange- lenkt sind.

Aus Stabilitätsgründen können diese Verbindungselemente auch entlang des konvexen Teils der Außenkontur des je- weils zugehörigen benachbarten Siebfeldes an diesem ge- führt sein.

Zweckmäßigerweise sind die Verbindungselemente der ein- zelnen Siebfelder auf der Reinwasserseite des Endlossieb- bandes angeordnet, um nachteilige Ablagerungen von Fest- stoffen insbesondere an den gelenkigen Teilen zu verhin- dern.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn die insbesondere als Verbindungsstangen oder Kettenteile ausgebildeten Verbindungselemente der verketteten Siebfelder in ihrer Gesamtheit eine Antriebskette für das Endlossiebband bil- den. Es ist dann insbesondere möglich, die aus den ver- ketteten Verbindungselementen bestehende Antriebskette einfach an einer oberen Umlenkung des Endlossiebbandes über ein motorgetriebenes Kettenrad laufen zu lassen, um den Antrieb des Endlossiebbandes zu verwirklichen. Zu- sätzliche bewegliche Teile oder Ankoppelelemente für den Antrieb des Endlossiebbandes können dann entfallen.

Allgemein kann es vorteilhaft sein, wenn der Antrieb eine Antriebskette umfaßt, die an einer oberen Umlenkung des Endlossiebbandes über ein oberes Kettenrad und an einer unteren Umlenkung aber ein unteres Kettenrad läuft, da ein Kettenantrieb eine bevorzugte Ausführungsform für ei- nen Antrieb des Endlossiebbandes darstellt. Vorteilhaf- terweise ist dabei das obere Kettenrad mittels eines An- triebsmotors antreibbar.

Für spezielle Anwendungen kann der Antrieb des Endlos- siebbandes auch mittels einer seitlich angeordneten An- triebsmittels vorgenommen werden, an das zumindest ein Teil der Siebfelder auf wenigstens einem Teil der Umlauf- bahn des Endlossiebbandes ankoppelbar ist. Ein solches Antriebsmittel kann auch vorteilhafterweise eine Kette umfassen. Ferner können auch andere Antriebe verwirklicht werden, beispielsweise mittels eines Reibrades, einer hy- draulischen Stößelsteuerung, eines Linearmotors, eines Zahnriemenantriebs usw.

Ein anderes vorteilhaftes Merkmal kann darin bestehen, daß aus Stabilitätsgründen Siebband-Abstützelemente vor- gesehen sind, die auf der Reinwasserseite des Endlossieb- bands, vorzugsweise im Bereich der Mittelachse von Sieb- feldern angeordnet sind. Sie können dazu dienen, die auf den Siebfeldern lastende, von der Strömung verursachte Kraft aufzunehmen und die Siebfelder abzustützen. Dabei können vorteilhafterweise auch Querverstrebungen zwischen den Abstützelemente oder zu den Wandungen oder der Sohle des Gerinnes vorgesehen sein, um eine sichere Abstützung des Endlossiebbandes zu gewährleisten. Die Siebband- Abstützelemente und die Querverstrebungen sind somit vor- zugsweise ortsfest verankert, um die Stabilität der er- findungsgemäßen Siebvorrichtung zu erhöhen.

Die Siebfelder können gleitend auf den Siebband- Abstützelementen abgestützt sein. In einer bevorzugten Ausführungsform können drehbare Stützelemente, z. B.

Stützrollen oder Kugeln zur Abstützung des Endlossiebban- des bzw. der Siebfelder auf einem Siebband-Abstützelement vorgesehen sein, die durch das Abrollen eine reibungs- freiere Umlaufbewegung des Endlossiebbandes ermöglichen.

Die drehbaren Stützelemente können beispielsweise an den Siebfeldern oder an Verbindungselementen zwischen den Siebfeldern angebracht sein.

Die Geometrie der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung ist vorzugsweise so gewählt, daß der sich abwärts bewegende Teil des umlaufenden Endlossiebbandes und der sich auf- wärts bewegende Teil des umlaufenden Endlossiebbandes je- weils etwa eine rechte bzw. linke Hälfte des Flüssig- keitsstroms abdecken, wobei dazwischen ein feststehendes Mittelführungsteil angeordnet ist. Das Mittelführungsteil kann aus Stabilitätsgründen im Bereich seines unteren En- des ortsfest verankert sein, so daß es dem Strömungsdruck des Flüssigkeitsstroms nicht nachgibt. Das Mittelfüh- rungsteil hat den Vorteil, daß zumindest ein Teil der Siebfelder in ihm geführt werden kann, was die Stabilität der Gesamtvorrichtung vorteilhaft erhöht.

In dem Mittelführungsteil können vorzugsweise Siebfelder geführt sein. Die Führung kann beispielsweise gleitend oder mittels an den Siebfeldern oder Verbindungselementen angeordneten, inneren drehbaren Führungselementen, z. B.

Führungsrollen oder Kugeln erfolgen.

Zumindest einige der Siebfelder sollten in einer seit- lich, vorzugsweise entlang der den Flüssigkeitsstrom be- grenzenden Außenwandung angeordneten Führungseinrichtung geführt werden, so daß nicht zwischen dem Endlossiebband

und der Außenwandung aufgrund des Strömungsdrucks des Flüssigkeitsstroms eine Lücke entstehen kann, durch wel- che die Flüssigkeit ohne Reinigungseffekt hindurchtreten würde. Zweckmäßigerweise ist diese Führung in die Außen- wandung selbst eingelassen. Die Führung kann beispiels- weise gleitend oder mittels an den Siebfeldern oder Ver- bindungselementen angebrachten äußeren drehbaren Füh- rungselementen wie Führungsrollen oder Kugeln erfolgen.

Die Siebfelder der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung tau- chen bevorzugt derart in die Führungseinrichtungen ein, daß die resultierende Siebfläche des Endlossiebbandes den Flüssigkeitsstrom im wesentlichen lückenlos überdeckt.

Dies ist insbesondere bei kreisförmig ausgebildeten Sieb- flächen wichtig.

Die Führungseinrichtungen sind bevorzugt nutartig ausge- bildet, und ein Teil oder alle Siebfelder sind bevorzugt an ihren zu den Führungseinrichtungen weisenden Seiten mit Laufrollen versehen, die in die nutartigen Führungs- einrichtungen eingreifen. Mit diesen Maßnahmen wird eine Führung des erfindungsgemäßen Endlossiebbandes besonders einfach und robust realisiert.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine Anzahl von Sprühdüsen zum Abspritzen der aus dem Flüssig- keitsstrom herausgehobenen Siebfelder des Endlossiebban- des, sowie eine auf der den Sprühdüsen gegenüberliegenden Seite des Endlossiebbandes angeordnete Schmutzrinne vor- gesehen. Vorzugsweise erstrecken sich die Sprühdüsen und die Schmutzrinne sowohl über den sich abwärts bewegenden Teil als auch aber den sich aufwärts bewegenden Teil des umlaufenden Endlossiebbandes ; auf diese Weise wird eine besonders gute Abreinigung der Siebfelder erreicht, da ein solches Abspritzsystem wie ein antiparalleles System

wirkt. Besonders vorteilhaft kann die Verwendung von Dü- sen mit einem selbstreinigenden Dralleffekt sein.

Eine vorteilhafte Ausführungsform eines Siebfeldes be- steht darin, daß es aus einem Profilrahmen und einem von diesem gehaltenen Siebelement gebildet ist. Die Maschen- weite der Siebfelder bzw. der Siebelemente liegt vorzugs- weise zwischen 0,1 mm und 10 mm, insbesondere zwischen 2 mm und 4 mm. Im typischen Einsatzgebiet solcher Siebfel- der bietet die erfindungsgemäße Siebvorrichtung die si- gnifikantesten Vorteile gegenüber dem Stand der Technik.

Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal kann darin bestehen, daß die Siebfelder an ihrem in Bewegungsrichtung hinteren Ende eine Schmutztasche, die beispielsweise durch eine Abkantung eines Profilrahmens oder eine Vertiefung gebil- det sein kann, aufweisen, um von dem Siebfeld herabfal- lenden Schmutz oder Feststoffe mit aus der Flüssigkeit herauszufördern.

Die Geometrie des Endlossiebbandes ist für dessen Umlauf- bewegung im einfachsten Fall so ausgebildet, daß die Siebfelder in einer jeweils geradlinigen Bewegung in den Flüssigkeitsstrom eintauchen und aus diesem herausgehoben werden, wobei sie an einem unteren Umlenkpunkt und an ei- nem oberen Umlenkpunkt mit einer im wesentlichen kreis- förmigen Bewegung umgelenkt werden.

Weitere Merkmale und Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus den im folgenden näher beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Frontansicht einer Siebvor- richtung nach der Erfindung ;

Fig. 2 ein Detail aus Figur 1 ; Fig. 3 eine Seitenansicht des Details aus Figur 2 ; Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Variante zu Fig. 3, Fig. 5 ein Detail zu Fig. 3, Fig. 6 ein abgewandeltes Detail zu Fig. 5, Fig. 7 eine schematische Darstellung einer Abwandlung zu Fig. 2, Fig. 8 eine Seitenansicht zu Fig. 7, Fig. 9 eine seitliche Führung, Fig. 10 eine Variante zu Fig. 9, Fig. 11 eine teilgeschnittene Draufsicht auf die Siebvorrichtung ; Fig. 12 einen ersten Schnitt durch die Siebvorrichtung, Fig. 13 einen zweiten Schnitt durch die Siebvorrichtung und Fig. 14 eine weitere Frontansicht der Siebvorrichtung.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Frontansicht eine erfindungsgemäße Siebvorrichtung mit einem Endlossiebband 1, wobei die linke Hälfte der Darstellung das Endlossieb- band 1 isoliert zeigt. Dieses Endlossiebband 1 ist quer zur Strömungsrichtung 20 eines hier nicht dargestellten Flüssigkeitsstroms angeordnet und wird von diesem senk- recht zur Zeichenebene durchströmt. Es umfaßt eine Anzahl von sichelförmig ausgebildeten Siebfeldern 2,2', 2'', die über Verbindungselemente 3 derart verkettet sind, daß sie bei ihrer Umlaufbewegung entlang der Bewegungsrich- tung 23 in dem in dieser Ansicht links angeordneten Ab- schnitt in der Zeichenebene nach oben aus dem Flüssig- keitsstrom herausgehoben, in einem oberen Umlenkpunkt in- nerhalb der Zeichenebene umgelenkt, dann im rechts ange- ordneten Abschnitt nach unten in den Flüssigkeitsstrom eingetaucht und schließlich in einem unteren Umlenkpunkt, nach wie vor in ein und derselben Zeichenebene, wieder

umgelenkt werden, um ein in sich geschlossenes Endlos- siebband 1 zu bilden.

Die Siebfelder 2,2', 2''werden dabei an den Umlenkpunk- ten so gegeneinander verschwenkt, daß die Schwenkachse senkrecht zur Zeichenebene liegt. Aus Gründen der Über- sichtlichkeit sind nur bei einem der dargestellten Sieb- felder 2 dessen Maschen gezeichnet. Die Verbindungsele- mente 3 sind Teil einer Kette, die dem Antrieb des End- lossiebbands 1 dient, und werden an einem oberen Ketten- rad 12a, das motorisch angetrieben ist, und einem unteren Kettenrad 12b umgelenkt. Die Kettenräder 12a, 12b haben in dem dargestellten Beispiel jeweils acht Zähne ; in an- deren Ausführungsformen kann auch eine größere oder klei- nere Zahl von Zähnen vorgesehen sein, je nach dem Radius der Umlenkung und den Abmessungen der Siebfelder 2,2', 2'' Zwischen den nach oben und nach unten laufenden, geradli- nigen Abschnitten des dargestellten Endlossiebbandes 1 ist ein Mittelführungsteil 4 angeordnet, welches das End- lossiebband 1 nach innen begrenzt. Die Begrenzung nach außen wird durch die Außenwandung 5 des Flüssigkeits- stroms gebildet. Diese Außenwandung umfaßt randständig nutförmige Führungen 6, in welchen die Siebfelder 2,2', 2''mittels daran gelagerten Laufrollen 7 geführt werden.

Die Führungen 6 erweitern sich im unteren Umlenkbereich des Endlossiebbandes 1 zu Strömungsblenden, um ein Um- strömen der Siebfelder 2,2', 2''zu verhindern.

Wie anhand Figur 1 gut erkennbar, tauchen die Siebfelder 2,2', 2''in die Führung 6 und in das Mittelführungs- teil 4 so weit ein, daß die randseitigen Lücken, die auf- grund der Sichelform der Siebfelder 2,2', 2''im Endlos- siebband 1 vorhanden sind, von der Führung 6 und dem Mit-

telführungsteil 4 überdeckt sind. Die aus der Summe der Siebfelder 2,2', 2''resultierende Siebfläche des End- lossiebbandes l. überdeckt im Ergebnis den Querschnitt des Flüssigkeitsstroms im wesentlichen vollständig.

Die Siebfelder 2,2', 2''sind mit äußeren Führungsrollen 7a im Bereich der Außenwandung 5 bzw. Führung 6 geführt und mit inneren Führungsrollen 7b im Bereich des Mittel- führungsteils 4 geführt.

Figur 2 zeigt ein Detail aus Figur 1, anhand dessen die Ausbildung der Siebfelder 2,2'weiter verdeutlicht wird.

Im Zusammenhang mit Figur 3, einer Seitenansicht der Dar- stellung von Figur 2, soll die Verkettung der Siebfelder 2,2'über die Verbindungselemente 3, die hier als Ver- bindungsstangen 8,8'ausgebildet sind, näher beschrieben werden.

Die Siebfelder 2 umfassen jeweils einen Profilrahmen 24 und ein darin eingesetztes bzw. von dem Profilrahmen 24 gehaltenes Siebelement 25 mit maschenförmigen Durchlaß- öffnungen.

Die Außenkontur des Siebfeldes 2 wird durch zwei sich schneidende Abschnitte 26,27 von Kreisen mit identischem Radius umschrieben, von denen der erste Abschnitt 26 den konvexen Teil der Außenkontur und der zweite Abschnitt 27 den konkaven Teil der Außenkontur bildet. Der Mittelpunkt des Kreises zu dem ersten Abschnitt 26 liegt auf dem kon- kaven Abschnitt 27 der Außenkontur, so daß zwei benach- barte Siebfelder 2,2'innerhalb der Zeichenebene gegen- einander verschwenkt werden können, ohne daß in Bewe- gungsrichtung 23 eine Lücke zwischen dem konvexen Ab- schnitt 26'der Außenkontur des einen Siebfeldes 2'und dem konkaven Abschnitt 27 der Außenkontur des anderen

Siebfeldes 2 entsteht oder eine Überdeckung zweier Sieb- felder 2,2'erfolgt.

Die gelenkige Verbindung von jeweils zwei Siebfeldern 2, 2'erfolgt mittels einer Verbindungsstange 8, die an ih- rem einen Ende aber eine Befestigungsplatte 9 am Siebfeld 2-auf dem konkaven Abschnitt 27 von dessen Außenkontur, im Mittelpunkt des den konvexen Abschnitt 26 der Außen- kontur bildenden Kreises-starr festgelegt ist, und an ihrem anderen Ende mittels eines Gelenks 10'schwenkbar an der nächsten Befestigungsplatte 9'des nächstfoigenden Siebfeldes 2'befestigt ist. Dies ermöglicht den Siebfel- dern 2,2'die in Figur 2 dargestellte Beweglichkeit bei dennoch hoher Stabilität gegenüber dem Flüssigkeitsstrom.

In Fig. 3 ist zu erkennen, wie die Verbindungsstangen 8, 8'gelenkig miteinander verkettet sind, so daß die Ge- samtheit der Verbindungsstangen 8,8'eine Endlosglieder- kette bildet, mit welcher der Antrieb des Endlossiebban- des 1 bewerkstelligt werden kann. Die Verbindungsstangen 8,8'bilden Laschen einer gekröpften Gliederkette, wobei die Gelenke 10,10'von den Bolzen der Gliederkette ge- bildet sind. Ferner erkennt man, daß die Kräfte von den Befestigungsplatten 9 auf die Stützrollen 11 übertragen werden, die auf in Strömungsrichtung 20 hinter den Sieb- feldern 2 angeordneten Siebband-Abstützelementen, die in Fig. 3 nicht dargestellt sind, abrollen und das Endlos- siebband 1 abstützen. Die insgesamt gebildete Antriebs- kette 28 kann durch einen Eingriff eines hier nicht dar- gestellten Kettenrads angetrieben werden.

Die äußeren Führungsrollen 7a und inneren Führungsrollen 7b des Siebfeldes 2 dienen dagegen zum Eingriff in die nutartige Führung 6 bzw. in das Mittelführungsteil 4, wo-

bei sie sowohl eine Führungs-als auch eine Abstützfunk- tion erfüllen können.

In Fig. 4 ist schematisch eine beispielhafte Abwandlung der Antriebskette 28 dargestellt, bei der die Verbin- dungsstangen 8,8'anders gekröpft sind. Die näheren Ein- zelheiten des Endlossiebbands und der Siebfelder sind in dieser Figur nicht dargestellt.

Die Fig. 5 zeigt ein Detail der Fig. 3 ohne die Führungs- rolle 7. Man erkennt, wie das Siebfeld 2 mit seinem Pro- filrahmen 24, in dem das Siebelement 25 befestigt ist, an der Befestigungsplatte 9 befestigt ist.

In Fig. 6 ist ein abgewandeltes Detail zu Fig. 5 darge- stellt. Dadurch, daß der Profilrahmen 24 an seinem in Be- wegungsrichtung 23 hinteren Ende entgegen der Strömungs- richtung 20 aber das Siebelement 25 hervorsteht (Fig. 5), bildet das hintere Ende des Siebfelds 2 eine Schmutzta- sche 29, die von dem Siebelement 2 abgefallenen Schmutz oder Wassertiere usw. mitnehmen kann. In Fig. 6 ist diese Schmutztasche 29 durch eine zusätzliche Abkröpfung oder Abkantung 30 des Profilrahmens 24 in seiner Bewegungs- richtung 23 mit einer vorderen Festhaltekante ausgestat- tet, die einen besseren Halt der Stoffe in der Schmutzta- sche 29 bewirkt.

In Fig. 7 ist in einer schematischen Darstellung ein Ab- schnitt eines abgewandelten Endlossiebbandes dargestellt, bei dem die sichelförmigen Siebfelder,'2,2', 2''zwi- schen dem konvexen 26 und konkaven 27 Abschnitt jeweils durch einen gradlinigen Verbindungsabschnitt 38 verbunden sind, so daß sich die Kreise, deren Abschnitte jeweils die konvexe 26 und konkave 27 Außenkontur bilden, nicht schneiden. Die Verbindungselemente 3 sind untereinander

verkettet und sind auch hier einerseits im Mittelpunkt des ersten, den konvexen Abschnitt 26 der Außenkontur ei- nes Siebfelds 2 bildenden Kreises an einem Siebfeld 2 an- gelenkt und andererseits, entlang des konvexen Abschnitts 26'der Außenkontur des benachbarten Siebfelds 2'ver- schiebbar, am benachbarten Siebfeld 2'im Mittelpunkt von dessen ersten, den konvexen Abschnitt 26'von dessen Au- ßenkontur bildenden Kreises angelenkt, so daß die Sieb- felder 2,2', 2''umgelenkt werden können, ohne daß sich zwischen Ihnen ein Spalt öffnet.

In Fig. 7 ist nur in dem Siebfeld 2''das Rahmenprofil und das Siebgewebe angedeutet, und evtl. vorhandene Füh- rungsrollen 7a, 7b oder Stützrollen 11 sind nicht darge- stellt. Die Fig. 8 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Endlossiebbands 1 gemäß Fig. 7, wobei die Verbin- dungselemente 3,3', 3''eine Antriebskette 28 bilden.

Die Figuren 9 und 10 zeigen seitliche Führungen 6 und Ab- stützungen der Siebfelder 2 in dem Bauwerk 31. Sie umfas- sen jeweils eine Führungsnut 32, in die ein Führungspro- fil 33 aus Stahl eingelassen ist. In Fig. 9 ist der Pro- filrahmen 24 des Siebfelds 2 ohne Rollen, d. h. gleitend in dem Führungsprofil 33 geführt, wogegen in Fig. 10 an dem Profilrahmen 24 gelagerte Führungsrollen 7a vorgese- hen sind.

Die Lagerfläche, d. h. in Fig. 9 die Auflage des Profil- rahmens 24 auf dem Führungsprofil 33 und in Fig. 10 die Auflage der Führungsrolle 7a auf dem Fuhrungsprofil 33 befindet sich in einer strömungsarmen Vertiefung, um die Ablagerung von Schmutz zu minimieren. Die Führungsein- richtung 6 bzw. die Außenwandung 5 weist dagegen auf der Reinwasserseite 34 der Siebfelder 2 eine Anschrägung 36 auf, die dazu dient, die effektive Breite des Siebfeldes

2, die von der Flüssigkeit durchströmt werden kann, zu vergrößern, so daß sich ein geringerer Strömungswider- stand bzw. ein höherer Flüssigkeitsdurchsatz ergibt, da die Siebfläche gegenüber einer Ausführungsform ohne eine solche Anschrägung 36 vergrößert ist.

In Figur 11 ist in einer schematischen, teilgeschnittenen Draufsicht im Bereich des oberen Kettenrads 12a verdeut- licht, wie das aus den Siebfeldern 2 bestehende Endlos- siebband 1 mittels der aus der Gesamtheit der Verbin- dungsstangen 8 gebildeten Antriebskette 28 bewegt wird : Die Verbindungsstangen 8 werden im oberen Umlenkpunkt des Endlossiebbandes 1 an einem Kettenrad 12 vorbeigeführt, wobei die an den Verbindungsstangen 8 angebrachten Ket- tenbolzen, die die Gelenke 10 bilden, in Eingriff mit dem Kettenrad 12a gelangen. Zum Antrieb des Endlossiebbandes 1 gehören noch eine Antriebswelle 14 und ein Antriebsmo- tor 15, der beispielsweise als Aufsteckgetriebemotor oder als Motor mit Vorgelege ausgebildet sein kann.

Aus Stabilitätsgründen ist auf der von der Schmutzwasser- seite 35 entgegen der Strömungsrichtung 20 gelegenen Reinwasserseite 34 der Siebfelder 2 eine Abstützung mit Siebband-Abstützelementen 13 angeordnet, die mittels ei- ner Querverstrebung 37 verstärkt ist und auf der die Stützrollen 11 der Siebfelder 2 abrollen.

Ebenfalls deutlich erkennbar ist in Figur 11 die Form der nutartigen Führungen 6 in den Außenwandungen 5, in denen die Siebfelder 2 mittels ihrer äußeren Führungsrollen 7a oder, wie in Fig. 11 dargestellt, gleitend geführt sind, sowie die Führung der Siebfelder 2 im Mittelführungsteil 4, die dort mittels ihrer inneren Führungsrollen 7b oder, wie in Fig. 11 dargestellt, gleitend geführt sind. Das Mittelführungsteil 4 kann ebenfalls über ein Abstützele-

ment mit einer Querverstrebung 37 oder einem Siebband- Abstützelement 13 lastaufnehmend verbunden sein. Es weist vorteilhafterweise eine Blende auf, die eine strömungs- günstige Profilierung 16 auf der Schmutzwasserseite 35 aufweisen kann.

Schließlich zeigt Figur 11 die Abreinigung des Endlos- siebbandes 1 mittels eines Sprühbalkens 17, der eine An- zahl von Sprühdüsen 18 zum Abspritzen der Siebfelder 2 aufweist. Der Sprühbalken 17 erstreckt sich aber die auf- wärts bewegten und abwärts bewegten Abschnitte des End- lossiebbandes 1 hinweg, so daß ein zweifaches Abspritzen der einzelnen Siebfelder 2 erfolgt. Die von den Sprühdü- sen 18 von den Siebfeldern 2 abgehobenen Feststoffe, Was- sertiere usw. fallen zusammen mit dem Sprühwasser in eine auf der Schmutzwasserseite 35 des Endlossiebbandes 1 an- geordnete Schmutzrinne 19 und werden dort über eine Rinne 22 abgeleitet.

Mit einem Richtungspfeil ist der Flüssigkeitsstrom 20 an- gedeutet, der die erfindungsgemäße Siebvorrichtung durch- strömt und von dieser gereinigt wird.

Fig. 12 zeigt einen Schnitt durch die Siebvorrichtung et- wa auf halber Höhe. Die Darstellung entspricht somit der- jenigen der Fig. 11, wobei aufgrund der Lage des Horizon- talschnitts das obere Kettenrad 12a, die Antriebswelle 14, der Antriebsmotor 15, der Sprühbalken 17 mit den Sprühdüsen 18 und die Schmutzrinne 19 mit der Rinne 22 nicht zu erkennen sind.

Die Fig. 13 zeigt einen entsprechenden Horizontalschnitt im Bereich des unteren Kettenrades 12b, das nicht ange- trieben ist. Die Darstellung der Fig. 13 entspricht somit derjenigen von Fig. 12, wobei zusätzlich das untere Ket-

tenrad 12b zu erkennen ist. Die Querverstrebung 37 ist in einer Vertiefung in der Wand 5 verankert.

Figur 14 zeigt die Gesamtvorrichtung in einer schemati- schen Frontansicht. Das Endlossiebband 1, das in die den Flüssigkeitsstrom 20 begrenzenden Außenwandungen 5 einge- stellt ist, ist neben dem Mittelführungsteil 4, der Schmutzrinne 19 und der Rinne 22 zu erkennen. Nach oben sind das Endlossiebband 1 sowie die zugehörigen Antriebs- und Abreinigungsaggregate mit einer Abdeckung 21 verse- hen. Der Antriebsmotor 15 überträgt die Antriebskraft, in Abwandlung zu Fig. 11, mittels eine Kette auf das schema- tisch dargestellte obere Kettenrad 12a. Das untere Ket- tenrad 12b ist ebenfalls angedeutet, aber die Siebfelder 2 sind der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

Man erkennt daher gut die senkrecht verlaufenden Sieb- band-Abstützelemente 13 sowie beispielhaft eingezeichnete Querverstrebungen 37, die in der erforderlichen Anzahl an den jeweils gewünschten Punkten eingesetzt sein können.

Die Querverstrebungen 37 können bedarfsweise in der Wand 5 oder dem Boden verankert sein oder die Siebband- Abstützelemente 13 verbinden.

Bezugszeichenliste 1 Endlossiebband 2,2',2'' Siebfelder 3 Verbindungselemente 4 Mittelführungsteil 5Außenwandung 6Führung Führungsrolle7aäußere 7b innere Führungsrolle 8,8'Verbindungsstangen 9 Befestigungsplatte 10 Gelenk 11 Stützrolle 12a oberes Kettenrad 12b unteres Kettenrad 13 Siebband-Abstützelement 14 Antriebswelle 15 Antriebsmotor 16 Profilierung 17 Sprühbalken 18Sprühdüsen 19 Schmutzrinne 20 Flüssigkeitsstrom 21 Abdeckung 22 Rinne 23 Bewegungsrichtung (von 1) 24 Profilrahmen 25 Siebelement 26 erster, konvexer Abschnitt 27 zweiter, konkaver Abschnitt

28Antriebskette 29 Schmutztasche 30 Abkantung <BR> 31 Bauwerk<BR> <BR> 32 Führungsnut<BR> <BR> 33 Führungsprofil 34 Reinwasserseite 35 Schmutzwasserseite 36anschrägung 37 Querverstrebung 38 Verbindungsabschnitt