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Title:
SIGNAL DEVICE FOR A VEHICLE, IN PARTICULAR A MOTOR VEHICLE, AND METHOD FOR OPERATING A SIGNAL DEVICE OF SAID TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/207094
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal device (10) for a vehicle, comprising at least one signal element that allows at least one optical signal to be output into the surroundings of the vehicle, said signal element being designed as an add-on piece (12), the shape of which can be changed in order for the signal to be output.

Inventors:
HOLSTEIN, Manuel (Rückertstrasse 1, Stuttgart, 70197, DE)
SEIBOLD, Philipp (Meisenweg 26, Fellbach, 70734, DE)
Application Number:
EP2017/000614
Publication Date:
December 07, 2017
Filing Date:
May 23, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (Mercedesstraße 137, Stuttgart, 70327, DE)
International Classes:
B60Q1/50; B60R19/52; F21S8/10; G06K9/00; G09F9/37
Attorney, Agent or Firm:
DAIMLER AG (Intellectual Property, Trends & InnovationRD/RI - H512, Stuttgart, 70546, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Signaleinrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Signalelement, mittels welchem wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs ausgebbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Signalelement als Anbauteil (12) ausgebildet ist, welches zur Ausgabe des Signals in seiner Form veränderbar ist.

2. Signaleinrichtung (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Anbauteil (12) ein von einem Fahrtrichtungsanzeiger unterschiedliches Anbauteil (12) ist.

3. Signaleinrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Anbauteil (12) wenigstens eine Lichtquelle umfasst.

4. Signaleinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Anbauteil (12) wenigstens zwei Bauteile (14, 16) umfasst, welche zur Ausgabe des Signals relativ zueinander bewegbar sind.

5. Signaleinrichtung (10) nach den Ansprüchen 3 und 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Lichtquelle (17) an einem der Bauteile (14, 16) gehalten ist.

6. Signaleinrichtung (10) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

an den Bauteilen (14, 16) jeweils wenigstens eine Lichtquelle (17) gehalten ist.

7. Signaleinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens ein im Innenraum des Fahrzeugs anordenbares Erfassungselement vorgesehen ist, mittels welchem eine Bewegung eines sich in dem Innenraum aufhaltenden Insassen erfassbar ist, wobei das Anbauteil (12) in seiner Form in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung veränderbar ist, um das Signal auszugeben.

8. Signaleinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Anbauteil (12) als Kühlergrill (12) ausgebildet ist.

9. Fahrzeug, mit wenigstens einer Signaleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Verfahren zum Betreiben einer Signaleinrichtung (10) eines Fahrzeugs, bei

welchem mittels wenigstens eines Signalelements der Signaleinrichtung (10) wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs ausgegeben wird,

dadurch gekennzeichnet, dass

als das Signalelement ein Anbauteil (12) verwendet wird, dessen Form zur Ausgabe des Signals verändert wird.

Description:
Signaleinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Signaleinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Signaleinrichtung für ein Fahrzeug, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 , ein Fahrzeug mit einer solchen Signaleinrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Signaleinrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 10.

Signaleinrichtungen der hier angesprochenen Art sowie Verfahren zum Betreiben von solchen Signaleinrichtungen sind insbesondere aus dem Serienfahrzeugbau bereits hinlänglich bekannt. Die Signaleinrichtung umfasst wenigstens ein Signalelement, mittels welchem wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs ausgebbar ist. Das optische Signal wird an die Umgebung ausgegeben, um wenigstens eine

Information an wenigstens einen sich in der Umgebung aufhaltenden Verkehrsteilnehmer, insbesondere an wenigstens eine sich in der Umgebung aufhaltende Person, optisch zu kommunizieren. Der Verkehrsteilnehmer kann das optische Signal optisch wahrnehmen, wodurch die Information dem Verkehrsteilnehmer optisch kommuniziert wird. Dadurch ist es beispielsweise möglich, dass das Fahrzeug über die Signaleinrichtung mit dem

Verkehrsteilnehmer, insbesondere optisch, kommuniziert und dabei beispielsweise Informationen austauscht.

Eine solche Signaleinrichtung und ein solches Fahrzeug sind ferner der US 9 196 164 B1 als bekannt zu entnehmen. Dabei wird als das Signalelement eine elektronische Anzeige verwendet, auf welcher Hinweise angezeigt und dabei beispielsweise optisch an einen Fußgänger kommuniziert werden können. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Signaleinrichtung, ein Fahrzeug und ein Verfahren der eingangs genannten Art zu schaffen, mittels welchen andere

Verkehrsteilnehmer besonders vorteilhaft informiert werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Signaleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , durch ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 9 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit

zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Um eine Signaleinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass andere, sich in der Umgebung des Fahrzeugs aufhaltende Verkehrsteilnehmer wie beispielsweise sich in der Umgebung aufhaltende Personen, insbesondere Fußgänger, besonders vorteilhaft informiert werden können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Signalelement als Anbauteil ausgebildet ist, welches zur Ausgabe des optischen Signals in seiner Form veränderbar ist. Mit anderen Worten ist das Anbauteil ein Außenanbauteil, welches eine Form aufweist, die von einer sich in der Umgebung aufhaltenden Person optisch wahrnehmbar ist. Dabei ist die Form mit dem menschlichen Auge optisch wahrnehmbar und kann somit von sich in der Umgebung aufhaltenden Personen optisch betrachtet werden.

Die Form des Anbauteils ist nun erfindungsgemäß veränderbar, um dadurch das wenigstens eine optische Signal an die Umgebung des Fahrzeugs beziehungsweise in der Umgebung auszugeben. Durch dieses Ausgeben des optischen Signals kann wenigstens eine Information an wenigstens einen sich in der Umgebung aufhaltenden Verkehrsteilnehmer, insbesondere eine Person wie beispielsweise einen Fußgänger, kommuniziert werden. Da das Anbauteil beziehungsweise die Form von optischen Betrachtern des Fahrzeugs wahrnehmbar ist, kann die Person beziehungsweise kann der Verkehrsteilnehmer die Veränderung der Form optisch wahrnehmen. Da diese

Veränderung der Form als optisches Signal verwendet wird, kann der Verkehrsteilnehmer das optische, mittels der Signaleinrichtung beziehungsweise mittels des Signalements ausgegebene Signal wahrnehmen. Hierdurch ist es möglich, dass das Fahrzeug mit dem anderen Verkehrsteilnehmer optisch kommuniziert, um beispielsweise dem

Verkehrsteilnehmer Informationen beziehungsweise Hinweise optisch mitteilen zu können. Durch die Nutzung des Anbauteils als Signalelement kann eine eindeutige

Kommunikation des Fahrzeugs mit seiner Umgebung realisiert werden. Insbesondere ist eine eindeutige Kommunikation mit der Umgebung durch Gesten, insbesondere durch allgemein bekannte Gesten, und/oder durch auffällige, mittels des Anbauteils realisierbare Darstellungen möglich.

Der Erfindung liegt insbesondere die Erkenntnis zugrunde, dass der Bedarf, dass Fahrzeuge mit ihrer Umgebung beziehungsweise Umwelt kommunizieren, stetig steigt, insbesondere, wenn das Fahrzeug autonom beziehungsweise automatisch betrieben, insbesondere gefahren, wird, das heißt wenn die Bedienung des Fahrzeugs zunehmend autonom beziehungsweise automatisch erfolgt. Bei herkömmlichen Fahrzeugen erfolgt üblicherweise eine Kommunikation zwischen dem Fahrer eines Fahrzeugs und einem anderen Verkehrsteilnehmer oft auf Basis von Gesten, wobei beispielsweise der Fahrer eine Geste ausführt, um dem anderen Verkehrsteilnehmer wenigstens eine Information optisch zu kommunizieren. Im Rahmen der Geste deutet der Fahrer dem anderen Verkehrsteilnehmer beispielsweise an, dass der Fahrer den anderen Verkehrsteilnehmer optisch wahrgenommen hat und dem anderen Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit gibt, eine Straße, entlang welcher der Fahrer das Fahrzeug bewegt, überqueren zu können. Beispielsweise winkt der Fahrer den anderen Verkehrsteilnehmer durch die Geste sozusagen über die Straße.

Die Sichtbarkeit dieser von dem Fahrer durchgeführten Geste von außen kann jedoch nicht immer sichergestellt werden. Mit anderen Worten kann nicht immer sichergestellt werden, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Geste, die der Fahrer im Innenraum des Fahrzeugs ausführt, optisch wahrnehmen kann. Dies ist beispielsweise bei schlechten Lichtverhältnissen beziehungsweise bei Dunkelheit und/oder dann der Fall, wenn das Fahrzeug getönte beziehungsweise verdunkelte Scheiben aufweist. Ferner sind die Fahrer beziehungsweise Insassen von autonomen Fahrzeugen nicht mehr so stark ins Verkehrsgeschehen eingebunden wie bei herkömmlichen Fahrzeugen, sodass eine Kommunikation zwischen dem eigenen Fahrzeug und anderen Verkehrsteilnehmern über das Fahrzeug selbst zu erfolgen hat. Dadurch kann die Wahrscheinlichkeit, dass es zu kritischen Verkehrssituationen kommt, besonders gering gehalten werden.

Durch die Nutzung des Anbauteils als Signalelement ist es nun möglich, eine menschliche Art der Kommunikation über das Fahrzeug zu realisieren, da mittels des Signalelements, das heißt durch das Verändern der Form des Signalelements, wenigstens eine menschliche, allgemein bekannte beziehungsweise üblicherweise durchgeführte Geste besonders gut, insbesondere besonders aus der Umgebung, wahrnehmbar nachgebildet werden kann. Insbesondere ist es bezogen auf das zuvor genannte Beispiel möglich, durch das Verändern der Form des Anbauteils eine solche Geste nachzubilden, mittels welcher dem anderen Verkehrsteilnehmer optisch kommuniziert wird, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Straße, entlang welcher das Fahrzeug gefahren wird, sicher überqueren kann. Ferner wurde gefunden, dass durch die Nutzung des Anbauteils als Signalelement dem Fahrzeug insbesondere im Rahmen der Kommunikation mit dem Verkehrsteilnehmer ein empathisches Äußeres verliehen werden kann, um dadurch besonders gut mit anderen, sich in der Umgebung aufhaltenden Verkehrsteilnehmern wie beispielsweise Personen, insbesondere Fußgängern, Informationen austauschen beziehungsweise kommunizieren zu können. Zudem ergibt sich durch die Möglichkeit, die Form des Anbauteils zu verändern, das Äußere beziehungsweise das Exterieur des Fahrzeugs besonders gut zu inszenieren, um dadurch beispielsweise die Aufmerksamkeit des anderen Verkehrsteilnehmers gezielt auf das Anbauteil und insbesondere die durch das Anbauteil abbildbare beziehungsweise nachbildbare Geste zu lenken.

Als besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das Anbauteil ein von einem

Fahrtrichtungsanzeiger unterschiedliches Anbauteil ist. Dies bedeutet, dass das Anbauteil nicht etwa dazu genutzt wird, um eine Fahrtrichtung beziehungsweise einen

Fahrtrichtungswechsel des Fahrzeugs anzuzeigen, sondern das Anbauteil wird als Signalelement genutzt, um wenigstens eine von einem Fahrtrichtungswechsel

unterschiedliche Information an die Umgebung beziehungsweise an wenigstens einen sich in der Umgebung aufhaltenden Verkehrsteilnehmer optisch zu kommunizieren.

Beispielsweise wird dem Verkehrsteilnehmer mittels des Anbauteils optisch kommuniziert, dass das Fahrzeug beziehungsweise der Fahrer des Fahrzeugs den anderen

Verkehrsteilnehmer erfasst beziehungsweise wahrgenommen hat. Insbesondere kann mittels des Anbauteils wenigstens eine menschliche Geste nachgebildet werden, um dem anderen Verkehrsteilnehmer beispielsweise Hinweise hinsichtlich des erwarteten und/oder gewünschten Verhaltens des Verkehrsteilnehmers selbst und/oder Hinweise hinsichtlich des Verhaltens, insbesondere des zukünftigen Verhaltens, des Fahrzeugs zu kommunizieren.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Anbauteil wenigstens eine Lichtquelle umfasst. Die Lichtquelle ist dazu ausgebildet, Licht beziehungsweise Lichtstrahlen an die Umgebung auszustrahlen, wodurch beispielsweise das Anbauteil zumindest teilweise beleuchtet werden kann. Insbesondere ist es mittels der Lichtquelle möglich, die Form des Anbauteils, insbesondere die Veränderung der Form des Anbauteils, optisch zu betonen und/oder hervorzuheben, wodurch eine besonders vorteilhafte und insbesondere eindeutige Kommunikation darstellbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Anbauteil wenigstens zwei Bauteile, welche zur Ausgabe des Signals relativ zueinander bewegbar sind. Hierdurch kann eine Veränderung der Form realisiert werden, welche besonders gut von einer sich in der Umgebung aufhaltenden Person optisch wahrnehmbar ist.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn die Lichtquelle an einem der Bauteile gehalten ist, sodass beispielsweise die Lichtquelle mit dem einen Bauteil mitbewegbar ist. Dies bedeutet, dass sich bei dem Verändern der Form des Anbauteils nicht nur das eine Bauteil, sondern vorzugsweise auch die Lichtquelle bewegt, wodurch der Verkehrsteilnehmer, insbesondere bei schlechten Lichtverhältnissen und/oder Dunkelheit, die Veränderung der Form besonders gut optisch wahrnehmen kann.

Als besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn an den Bauteilen jeweils die wenigstens eine Lichtquelle gehalten ist, wodurch die Veränderung der Form des Anbauteils besonders gut inszeniert beziehungsweise verdeutlicht werden kann.

Durch das Bewegen der Bauteile und durch den etwaigen Einsatz einer beispielsweise durch die wenigstens eine Lichtquelle bewirkbaren Beleuchtung des Anbauteils kann mittels des Anbauteils wenigstens eine Geste dargestellt werden, welche beispielsweise einer menschlichen Geste nachempfunden ist, mittels welcher der Fahrer eines

Fahrzeugs einen anderen Verkehrsteilnehmer über die Straße winkt, um damit dem anderen Verkehrsteilnehmer zu kommunizieren, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Straße, entlang welcher das Fahrzeug gefahren wird, sicher überqueren kann. Eine solche Geste kann beispielsweise durch entsprechendes Aktivieren und Deaktivieren der Lichtquellen betont beziehungsweise verdeutlicht werden.

Es ist denkbar, dass die Veränderung der Form und somit beispielsweise eine durch die Veränderung der Form nachgebildete Geste selbsttätig beziehungsweise automatisch durchgeführt werden. Als besonders vorteilhaft hat es sich jedoch gezeigt, wenn wenigstens ein im Innenraum des Fahrzeugs anordenbares Erfassungselement vorgesehen ist, mittels welchem eine Bewegung eines sich im Innenraum aufhaltenden Insassen des Fahrzeugs erfassbar ist. Dabei ist das Anbauteil in seiner Form in

Abhängigkeit von der erfassten Bewegung veränderbar, um das Signal auszugeben. Mit anderen Worten wird die Form in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung verändert, um das optische Signal auszugeben. Hierdurch kann beispielsweise eine besonders vorteilhafte Kommunikation auch dann realisiert werden, wenn der andere

Verkehrsteilnehmer den sich im Innenraum des Fahrzeugs aufhaltenden Insassen optisch nicht wahrnehmen kann. Der Insasse des Fahrzeugs kann somit über das Fahrzeug, insbesondere per Gesten, kommunizieren, da beispielsweise die erfasste Bewegung des Insassen eine Geste ist, welche durch das Verändern der Form des Anbauteils abgebildet wird. Dies bedeutet, dass die Veränderung der Form des Anbauteils der erfassten Geste nachempfunden ist beziehungsweise wird, sodass der sich in der Umgebung aufhaltende Verkehrsteilnehmer die Veränderung der Form des Anbauteils als menschliche Geste auffasst. Dadurch kann eine besonders sichere und eindeutige Kommunikation realisiert werden.

Zur Erfindung gehört auch ein Fahrzeug, welches wenigstens eine erfindungsgemäße Signaleinrichtung aufweist. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der

erfindungsgemäßen Signaleinrichtung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Fahrzeugs anzusehen und umgekehrt.

Vorzugsweise ist das Fahrzeug als Kraftwagen, insbesondere als Personenkraftwagen, ausgebildet, wobei das Anbauteil beispielsweise an der Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist. Beispielsweise ist das Anbauteil an der Front des Fahrzeugs angeordnet. Hierbei ist das Anbauteil beispielsweise als Kühlergrill ausgebildet, welcher die zuvor beschriebenen und beispielsweise mittels der jeweiligen Lichtquelle beleuchteten Bauteile umfasst. Zumindest eines der Bauteile ist beispielsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne und hinten relativ zu dem anderen Bauteil bewegbar, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass beide Bauteile, vorzugsweise in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne und hinten, relativ zur Karosserie bewegbar sind. Hierdurch kann durch die Veränderung der Form des Anbauteils besonders gut eine menschliche Geste nachempfunden werden. Bei den Bauteilen handelt es sich beispielsweise um eigensteife Streben oder Lamellen oder Verkleidungselemente, insbesondere punktförmige beziehungsweise kleinflächige Verkleidungselemente, des Kühlergrills, welche relativ zueinander und insbesondere relativ zur Karosserie des Fahrzeugs bewegbar sind.

Ferner ist es denkbar, dass das Anbauteil an einem Dach des Fahrzeugs und/oder an einer Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, um hierdurch eine besonders vorteilhafte Kommunikation zu realisieren. Weiterhin denkbar ist es, dass das Anbauteil am Heck oder an einer anderen Stelle des Fahrzeugs angeordnet ist. Durch die entsprechende

Anordnung des Anbauteils ist es möglich, mit anderen Verkehrsteilnehmern optisch zu kommunizieren, welche sich in der Umgebung des Fahrzeugs und dabei vor, seitlich neben oder hinter dem Fahrzeug befinden. Die zuvor genannte, selbstständige oder selbsttätige beziehungsweise automatische oder autonome Durchführung der

Veränderung der Form und somit der Geste wird beispielsweise in einem autonomen oder automatischen Betrieb des Fahrzeugs durchgeführt, welches beispielsweise in dem Betrieb autonom beziehungsweise automatisch betrieben, insbesondere gefahren, wird. Durch das Durchführen der Veränderung der Form des Anbauteils in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung kann durch das Verändern der Form des Anbauteils eine tatsächlich menschliche Geste eines Insassen des Fahrzeugs abgebildet werden. Zum Erfassen der Bewegung des Insassen kommt beispielsweise wenigstens ein Sensor zum Einsatz, welcher als Stereokamera, Time-of-Flight-Sensor oder anderer

Gestenerkennungssensor ausgebildet sein kann. Über das Anbauteil wird die erfasste Geste an die Umgebung ausgegeben, indem die Form des Anbauteils gezielt und dabei in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung verändert wird.

Um ein Verfahren der im Oberbegriff des Anspruchs 10 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass sich eine besonders vorteilhafte Kommunikation des Fahrzeugs mit sich in der Umgebung des Fahrzeugs aufhaltenden anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere Personen, realisieren lässt, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass als das Signalelement ein Anbauteil verwendet wird, dessen Form zur Ausgabe des Signals verändert wird. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen

Signaleinrichtung und des erfindungsgemäßen Fahrzeugs sind als Vorteile und

vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen und umgekehrt.

Um die Form des Anbauteils zu verändern, wird beispielsweise wenigstens ein Stellglied betrieben, welches auch als Aktor bezeichnet wird. Das Stellglied ist beispielsweise ein elektrisch und/oder hydraulisch und/oder pneumatisch betätigbares Stellglied, mittels welchem beispielsweise wenigstens ein Bauteil des Anbauteils bewegt, insbesondere relativ zu wenigstens einem weiteren Bauteil des Anbauteils und/oder relativ zur

Karosserie des Fahrzeugs bewegt, wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und

Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht eines als Kühlergrill ausgebildeten

Anbauteils eines als Personenkraftwagen ausgebildeten Fahrzeugs, wobei das Anbauteil als Signalelement einer Signaleinrichtung genutzt wird, um wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs auszugeben, indem das Anbauteil in seiner Form verändert wird;

Fig. 2 ausschnittsweise eine schematische Vorderansicht einer

Beleuchtungseinrichtung, mittels welcher die Ausgabe des optischen Signals optisch unterstützt werden kann und

Fig. 3 ausschnittsweise eine schematische Vorderansicht des Kühlergrills.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt ausschnittsweise in einer schematischen Vorderansicht eine im Ganzen mit 10 bezeichnete Signaleinrichtung eines als Personenkraftwagen ausgebildeten

Fahrzeugs. Das Fahrzeug umfasst wenigstens einen Antriebsmotor, mittels welchem das Fahrzeug antreibbar ist. Dadurch kann das Fahrzeug beispielsweise entlang einer Fahrbahn gefahren werden. Das Fahrzeug umfasst eine in Figur 1 nicht erkennbare Karosserie, durch welche ein Innenraum des Fahrzeugs begrenzt ist. Im Innenraum können sich Insassen des Fahrzeugs aufhalten.

Das Fahrzeug kann beispielsweise in einem autonomen Betriebszustand betrieben werden, in welchem das Fahrzeug autonom oder zumindest teilautonom beziehungsweise automatisch oder zumindest teilautomatisch mittels wenigstens einer elektronischen Recheneinrichtung, insbesondere des Fahrzeugs und dabei ohne aktives Zutun eines sich im Innenraum aufhaltenden Insassen betrieben und insbesondere gefahren wird. Mittels der elektronischen Recheneinrichtung werden insbesondere eine Längsdynamikregelung und/oder eine Querdynamikregelung im Rahmen des autonomen Betriebszustands durchgeführt, sodass beispielsweise die Geschwindigkeit des Fahrzeugs und/oder Spurwechsel beziehungsweise Richtungswechsel des Fahrzeugs mittels der

elektronischen Recheneinrichtung automatisch beziehungsweise autonom geregelt werden.

Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, dass das Fahrzeug in einem

Normalbetriebszustand betreibbar ist. In diesem Normalbetriebszustand wird das

Fahrzeug von dem beziehungsweise durch den Fahrer bewegt, das heißt gefahren.

Um nun eine besonders vorteilhafte Kommunikation des Personenkraftwagens und/oder des Fahrers des Personenkraftwagens mit wenigstens einem sich in der Umgebung des Fahrzeugs aufhaltenden, anderen Verkehrsteilnehmer zu realisieren, umfasst die

Signaleinrichtung 10 bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel wenigstens ein als Kühlergrill 12 ausgebildetes Signalelement, mittels welchem wenigstens ein optisches Signal an die Umgebung des Fahrzeugs ausgebbar ist, um dadurch beispielsweise wenigstens eine Information an den zuvor genannten, sich in der Umgebung aufhaltenden anderen Verkehrsteilnehmer optisch zu kommunizieren beziehungsweise zu übertragen.

Der Kühlergrill 12 ist dabei ein an der Karosserie beziehungsweise der Rohbaustruktur des Personenkraftwagens zumindest mittelbar befestigtes und zusätzlich zur Karosserie vorgesehenes Anbauteil, welches zur Ausgabe des optischen Signals in seiner Form veränderbar ist. Hierzu umfasst die Signaleinrichtung 10 beispielsweise wenigstens ein Stellglied 19, welches beispielsweise als elektrisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch betätigbarer Aktor ausgebildet ist. Mittels des Stellglieds 19 ist die Form des Kühlergrills 12 zumindest in einem Teilbereich veränderbar, wobei dieser in seiner Form veränderbare Teilbereich des Kühlergrills 12 von sich in der Umgebung aufhaltenden Personen mit dem menschlichen Auge optisch wahrnehmbar ist. Dies bedeutet, dass sich in der Umgebung aufhaltende Personen die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 optisch wahrnehmen können. Da die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 als optisches Signal genutzt wird, können die sich in der Umgebung aufhaltenden Personen mit dem menschlichen Auge das optische Signal wahrnehmen. Hierdurch ist eine besonders vorteilhafte und insbesondere eindeutige Kommunikation des

Fahrzeuginsassens beziehungsweise des Fahrzeugs mit außerhalb des Fahrzeugs befindlichen Personen möglich. Insbesondere ist es möglich, durch die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 wenigstens eine menschliche Geste abzubilden beziehungsweise nachzuahmen, sodass eine menschliche Art der Kommunikation darstellbar ist. Darüber hinaus kann dem

Personenkraftwagen ein empathisches Äußeres verliehen werden.

Aus Figur 1 ist erkennbar, dass der Kühlergrill 12 eine Mehrzahl von Bauteilen in Form von eigensteifen Streben aufweist, von denen in Figur 1 beispielhaft zwei Streben mit 14 und 16. bezeichnet sind. Die Streben 14 und 16 sind, insbesondere mittels des zuvor genannten Stellglieds 19, relativ zueinander bewegbar. Dabei ist es denkbar, dass wenigstens eine der Streben 14 und 16 relativ zur jeweils anderen Strebe 16

beziehungsweise 14 und relativ zur Karosserie bewegbar ist. Insbesondere ist es denkbar, dass beide Streben 14 und 16 relativ zueinander und relativ zur Karosserie bewegbar sind, um dadurch das optische Signal an die Umgebung auszugeben.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Streben 14 und 16 in

Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Karosserie und insbesondere relativ zueinander bewegbar sind, um dadurch das optische Signal auszugeben.

Durch Bewegen der Streben 14 und 16 kann wenigstens eine menschliche, tatsächliche Geste abgebildet werden, um dadurch beispielsweise dem anderen Verkehrsteilnehmer optisch zu kommunizieren, dass das Fahrzeug und/oder wenigstens ein Insasse des Fahrzeugs den anderen Verkehrsteilnehmer erfasst hat. Insbesondere kann durch das Verändern der Form des Kühlergrills 12 dem anderen Verkehrsteilnehmer kommuniziert werden, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn sicher überqueren kann.

Um das Verändern der Form des Kühlergrills 12 und die dadurch ausführbare Geste optisch hervorzuheben, kann vorgesehen sein, dass - wie in Zusammenschau mit Figur 3 erkennbar ist - an den Streben 14 und 16 jeweils wenigstens eine Lichtquelle 17 angeordnet ist, welche mit der entsprechenden Strebe 14 beziehungsweise 16

mitbewegbar und somit relativ zur Karosserie bewegbar ist. Die jeweilige Lichtquelle 17 ist ausgebildet, um Lichtstrahlen beziehungsweise Licht bereitzustellen, sodass mittels der jeweiligen Lichtquelle 17 zumindest ein Teilbereich des Kühlergrills 12 beleuchtet werden kann. Dadurch kann eine sich in der Umgebung aufhaltende Person die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 auch bei schlechten Lichtverhältnissen beziehungsweise bei Dunkelheit optisch wahrnehmen, sodass eine besonders vorteilhafte und sichere

Kommunikation realisierbar ist. Beispielsweise im Rahmen des autonomen Betriebszustands ist es möglich, dass die Form des Kühlergrills 12 automatisch mittels der elektronischen Recheneinrichtung verändert wird. Mit anderen Worten wird die Veränderung der Form beispielsweise mittels der elektronischen Recheneinrichtung automatisch bewirkt. Um die Form des Kühlergrills 12 entsprechend zu verändern, wird beispielsweise das zuvor genannte Stellglied 19 von der elektronischen Recheneinrichtung angesteuert.

Insbesondere im Rahmen des Normalbetriebs ist es denkbar, dass wenigstens eine Erfassungseinrichtung, insbesondere eine optische Erfassungseinrichtung, vorgesehen ist. Mittels der Erfassungseinrichtung ist wenigstens eine Bewegung eines sich im

Innenraum des Fahrzeugs aufhaltenden Insassen des Fahrzeugs erfassbar. Bei dieser Bewegung des Insassen handelt es sich beispielsweise um eine Geste, welche mittels der beispielsweise als Gestenerfassungssystem ausgebildeten Erfassungseinrichtung erfasst werden kann. Dabei wird beispielsweise ein die erfasste Bewegung beziehungsweise Geste charakterisierendes erstes Signal von der Erfassungseinrichtung an die

elektronische Recheneinrichtung übermittelt und von der elektronischen

Recheneinrichtung empfangen.

In Abhängigkeit von der erfassten Bewegung und somit in Abhängigkeit von dem empfangenen ersten Signal wird beispielsweise von der elektronischen

Recheneinrichtung wenigstens ein zweites Signal an das Stellglied 19 übertragen und von dem Stellglied 19 empfangen. Mittels des zweiten Signals wird das Stellglied 19 angesteuert, um dadurch die Form des Kühlergrills 12 zu verändern. Somit wird die Form des Kühlergrills 12 in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung verändert, sodass das optische Signal mittels des Kühlergrills 12 in Abhängigkeit von der erfassten Bewegung und somit insbesondere in Abhängigkeit von der erfassten Geste des Insassen

durchgeführt wird. Dadurch kann beispielsweise der Insasse, insbesondere der Fahrer, des Fahrzeugs über den Kühlergrill 12 mit dem anderen, sich in der Umgebung

aufhaltenden Verkehrsteilnehmer kommunizieren beziehungsweise dem anderen

Verkehrsteilnehmer wenigstens eine Information optisch zukommen lassen.

Durch die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 wird die erfasste Geste des sich im Innenraum des Fahrzeugs aufhaltenden Insassen abgebildet beziehungsweise

nachgebildet, um dadurch eine eindeutige und sichere Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und dem anderen Verkehrsteilnehmer zu ermöglichen. Beispielsweise können die Streben 14 und 16 in Fahrzeuglängsrichtung relativ zur Karosserie nach vorne und nach hinten bewegt werden, um dadurch die Form des Kühlergrills 12 zu verändern und somit das optische Signal auszugeben. Der Kühlergrill 12 ist somit ein Fahrzeuganbauteil mit variabler Form zur Informationsvermittlung.

Figur 2 zeigt eine im Ganzen mit 18 bezeichnete Beleuchtungseinrichtung, welche wenigstens ein Beleuchtungselement 20 aufweist. Das Beleuchtungselement 20 erstreckt sich beispielsweise zumindest im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung und dabei über zumindest einen Teilbereich der Breite des Fahrzeugs. Das Beleuchtungselement 20 umfasst wenigstens eine Lichtquelle zum Ausstrahlen beziehungsweise Bereitstellen von Licht. Mittels des Beleuchtungselements 20 kann beispielsweise wenigstens ein

Lichtsignal an die Umgebung ausgegeben werden, wobei auch das Lichtsignal ein optisches Signal ist, welches von sich in der Umgebung aufhaltenden Personen mit dem menschlichen Auge wahrnehmbar ist. Die Ausgabe des Lichtsignals erfolgt beispielsweise zumindest teilweise gleichzeitig mit der Ausgabe des durch die Veränderung der Form des Kühlergrills 12 bewirkten optischen Signals, wodurch das optische Signal

hervorgehoben beziehungsweise betont wird. Hierdurch kann dem anderen

Verkehrsteilnehmer beispielsweise besonders gut kommuniziert werden, dass der andere Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn sicher überqueren kann. Selbstverständlich sind alternativ oder zusätzlich andere Gesten denkbar, welche durch das Verändern der Form des Kühlergrills 12 abgebildet werden können.

Der Kühlergrill 12 ist vorliegend an der Front 22 des Fahrzeugs angeordnet. Die vorigen und folgenden Ausführungen sind jedoch ohne weiteres auch auf solche Anbauteile übertragbar, welche an einer Seite oder einem Heck des Fahrzeugs angeordnet sind. Bei dem Lichtsignal handelt es sich beispielsweise um ein mitlaufendes Leucht- oder Lichtsignal, welches beispielsweise entlang einer Richtung verläuft, entlang welcher auch die Form des Kühlergrills 12 verändert wird. Hierdurch kann die durch das Verändern der Form des Kühlergrills 12 dargestellte Geste besonders gut hervorgehoben werden.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel eines als Signalelement dienender, ein Anbauteil im Sinne der hier vorliegenden Erfindung bildenden Kühlergrills 10, welcher zur Ausgabe des Signals in seiner Form veränderbar ist, sind die Streben 14, 16, wie in Figur 3 dargestellt, von im Wesentlichen punktförmigen beziehungsweise polygonalen Verkleidungselementen gebildet, wodurch sich - wie in Figur 1 dargestellt - eine pixelartige Erscheinung ergibt.

Im Rahmen der zuvor beschriebenen Gestenerkennung ist es denkbar, dass infolge des Erfassens von voneinander unterschiedlichen Bewegungen beziehungsweise Gesten des Insassen unterschiedliche Veränderungen der Form des Kühlergrills 12, insbesondere mittels der elektronischen Recheneinrichtung, durchgeführt beziehungsweise bewirkt werden. Hierdurch können besonders gut unterschiedliche menschliche Gesten unter Vermittlung des Kühlergrills 12 an die Umgebung ausgegeben werden, um eine besonders eindeutige und vorteilhafte sowie menschliche Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und anderen, sich in der Umgebung aufhaltenden Verkehrsteilnehmern zu realisieren.




 
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