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Title:
SIGNAL GENERATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/040307
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal generating device used for controlling an actuator (throttle plate of a combustion engine). According to the invention, signals lying on signal characteristic curves (K1, K2) are produced electromechanically, optoelectrically or electromagnetically. These signal characteristic curves (K1, K2) are parallel and at a constant distance from each other, thereby facilitating identification of failures in the signal generating device.

Inventors:
KOCH MICHAEL (DE)
FRINZEL UDO (DE)
BRUEDIGAM CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/000311
Publication Date:
August 12, 1999
Filing Date:
February 04, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
KOCH MICHAEL (DE)
FRINZEL UDO (DE)
BRUEDIGAM CLAUS (DE)
International Classes:
F02D11/10; (IPC1-7): F02D11/10
Foreign References:
DE4204623A11993-08-26
DE4037493A11991-06-20
DE3714048A11987-11-12
US5544000A1996-08-06
DE19631699A11998-02-12
EP0536567A11993-04-14
DE4004086A11991-08-14
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Signalgebereinrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Stellgliedes einer Brennkraftmaschine, mit mindestens zwei Signalkanälen, deren Signale miteinander gekoppelt sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Signalkennlinien (K1, K2) der beiden Signalkanäle parallel zueinander verlaufen und eine konstante Differenz (Off) aufweisen.
2. Signalgebereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Erzeugung der auf das Stellglied einwirken den Signale in der Signalgebereinrichtung elektromechanisch durch Potentiometer (R1, R2) erfolgt, deren Abgriffspannungen der Stellung des Stellgliedes proportional sind.
3. Signalgebereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Erzeugung der auf das Stellglied einwirken den Signale in der Signalgebereinrichtung optoelektronisch durch Optokoppler erfolgt.
4. Signalgebereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Erzeugung der auf das Stellglied einwirken den Signale in der Signalgebereinrichtung elektromagnetisch durch lineare HallSensoren erfolgt.
5. Signalgebereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellung des Stellgliedes proportionale, den Signalen der Signalgebereinrichtung ent sprechende Kontrollsignale erzeugt und der Steueroder Re gelvorrichtung zugeführt werden.
Description:
Beschreibung Signalgebereinrichtung Die Erfindung betrifft eine Signalgebereinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Entwicklungen auf dem Gebiet des"elektronischen Gaspedals" führen dazu, die komplexe Mechanik zur Umsetzung des"Fahrer- wunschs"elektronisch nachzubilden.

Dadurch erhält man mehrere Freiheitsgrade für einen Eingriff in den Betriebsmodus des Motorsteuergerätes, wenn beispiels- weise Sicherheitsaspekte eine herausragende Bedeutung erlan- gen.

Vorzugsweise werden aus Redundanzgründen zweikanalige"Pedal- wertgeber"bzw. Signalgebereinrichtungen verwendet.

So stellen die elektrischen Signale eines zweikanaligen "Pedalwertgebers"bzw. einer Signalgebereinrichtung die ein- zige Informationsquelle eines Motorsteuerungssystems fUr den sogenannten"Fahrerwunsch"dar. Dabei ist die angeforderte Motorleistung (Gaspedalstellung) in der Regel proportional zum Sensorsignal bzw. den Sensorsignalen (bei zweikanaligen Pedalwertgebern).

Die Erkennung eines fehlerhaften Signalzustandes ist wichtig zur Validierung des Fahrerwunsches (Sicherheitsaspekte). Im Rahmen der Überprüfung der Gebersignale muß u. a. ein Kurz- schluss an einem oder zwischen den beiden Signalkanälen si- cher erkannt werden, da sonst Fehlsteuerungen entstehen kön- nen.

Ausgehend von einem erkannten Fehlerfall werden von der Mo- torsteuerung entsprechende Sicherheitsmechanismen in Gang ge- setzt. Bei Eingriff dieser Mechanismen (z. B. Notlauf) ist ei- ne hohe Signalauflösung gewünscht.

Aus DE 40 04 086 ist ein Pedalwertgeber bekannt, bei dem die im Pedalwertgeber untergebrachten Sensoren Signale liefern, deren Signalkennlinien deckungsgleich steigend oder fallend über den Betätigungswinkel verlaufen. Dabei ist der gesamte Auflösungsbereich der Signalspannung verwendbar bei maxima- ler, konstanter Auflösung. Nachteilig ist, daß eine Kurz- schlußerkennung der Signale nur mit hohem Aufwand möglich ist.

Bei einer zweiten Variante verlaufen die zwei Signalkennlini- en mit unterschiedlicher Steigung. Dabei verwendet der eine Signalkanal fast den gesamten Auflösungsbereich, jedoch bleibt für den Signalkanal für das Signal mit der geringeren Steigung nur noch ein halbierter Spannungsbereich übrig. Die Kennlinien sind deshalb gewichtet. Der Ausfall eines Signal- kanals wirkt sich anders aus als der Ausfall des anderen Si- gnalkanals. Es müssen verschiedene Systemreaktionen vorgese- hen werden.

Aus der DE 40 04 085 sind zwei über den Betätigungswinkel ge- genläufige, sich kreuzende Signalkennlinien K1 und K2 zu ent- nehmen. Es ist dabei der gesamte Auflösungsbereich der Signa- le verwendbar. Nachteilig ist, daß für beide Signale bei ei- nem bestimmten Betatigungswinkel-im Kreuzungspunkt-Kurz- schlüsse nur mit großem Aufwand erkennbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Signalgebereinrichtung zu schaffen, deren Kanäle einen möglichst hohen gleichmäßigen Auflösungsbereich haben und bei

denen ein Kurzschluß eines Signalkanals oder zwischen den Si- gnalkanälen leicht erkennbar ist.

Diese Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil des An- spruchs 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Signalgebereinrichtung ist die Kurzschlußerkennung einfach und es lassen sich mehrere ver- schiedene Fehlerfälle unterscheiden, je nachdem, ob die Si- gnale oder deren Differenz vorgegebene Maximalwerte über- schreiten oder vorgegebene Minimalwerte unterschreiten.

Die Signalerzeugnung erfolgt entweder elektromechanisch durch Potentiometer, optoelektronisch durch Optokoppler und der- gleichen, oder elektromagnetisch durch lineare Hall-Sensoren.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 ein Diagramm mit parallelen Signalkennlinien K1, K2 beider Signalkanäle mit konstanter Differenz, und Fig. 2 zwei beschaltete Potentiometer mit Vor-und Nachwider- ständen.

Fig. 1 zeigt zwei Signalkennlinien K1 und K2 einer mit einer Versorgungsspannung Ubat beaufschlagten Signalgebereinrich- tung (nicht dargestellt). Erfindungsgemäß sind die beiden Si- gnalkennlinien K1, K2 parallel ausgerichtet und weisen eine konstante Differenz Off (einen definierten Offset) auf. Die Signalerzeugnung in diesem Ausführungsbeispiel erfolgt elek- tromechanisch durch Potentiometer.

Die beiden auf den Signalkennlinien K1 und K2 liegenden, der jeweiligen Potentiometerstellung der Signalgebereinrichtung entsprechenden Signale wirken auf ein nicht dargestelltes Stellglied ein.

Als Geberelemente für die Signale bzw. die Signalkennlinien Kl und K2 dienen zwei Potentiometer mit durch die Potentiome- terabgriffe geteilten Teilwiderständen Rl und R2 gemäß Figur 2 mit unterschiedlichen, den Offset bewirkenden Vor-bzw.

Nachwiderständen Ro bzw. R3. Die Abgriffspannungen der Poten- tiometer als Sollwerte entsprechen den auf den Signalkennli- nien K1 und K2 liegenden Signalen, deren Größen proportional zur Drosselklappenöffnung sind.

In umgekehrter Richtung können zur Kontrolle (Soll/Ist-Ver- gleich) in gleicher Weise der Drosselklappenstellung entspre- chende Signale (Istwerte) erzeugt und der Steuer-oder Regel- vorrichtung zugeführt werden.

Es können folgende Fehlerfälle erkannt werden : a) das Signal auf der Signalkennlinie K1 unterschreitet eine festgelegte Minimalwertspannung, unabhängig vom Betäti- gungswinkel, b) das Signal auf der Signalkennlinie K1 überschreitet eine festgelegte Maximalwertspannung, unabhängig vom Betäti- gungswinkel, c) das Signal auf der Signalkennlinie K2 unterschreitet eine festgelegte Minimalwertspannung, unabhängig vom Betäti- gungswinkel, d) das Signal auf der Signalkennlinie K2 überschreitet eine festgelegte Maximalwertspannung, unabhängig vom Betäti- gungswinkel,

e) die Differenz Off der Signalwerte auf den Signalkennlinien Kl und K2 unterschreitet einen festgelegten Minimalwert, und f) die Differenz Off der Signalwerte auf den Signalkennlinien K1 und K2 überschreitet einen festgelegten Maximalwert.

Welche Ursache dem einzelnen Fehler zugrunde liegt, ist von der Art der Schaltung (Bezugspotential, massefrei u. s. w.) ab- hängig, aber eindeutig zu bestimmen.

Bezugszeichen : Kl Signalkennlinie 1 K2 Signalkennlinie 2 Off Differenz der Signalkennlinien K1 und K2 R1, R2 Potentiometer-Teilwiderstand Ro, R3 Vorwiderstand bzw. Nachwiderstand Ubat Betriebsspannung