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Patent Searching and Data


Title:
SIGNAL LIGHT FOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/184721
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal light for vehicles, comprising a light source and an optical device associated with the light source, by means of which optical device light emitted by the light source is deflected in order to illuminate a surface, wherein the optical device comprises a lens matrix unit, which has rear microlenses on an input side facing the light source and front microlenses on an output side facing away from the light source, wherein the rear microlenses and front microlenses projected on a longitudinal center plane of the lens matrix unit form microlens pairs and wherein the optical device has an associated light parallelization unit between the light source and the lens matrix unit such that parallelized light hits the input side of the lens matrix unit provided with the rear microlenses.

Inventors:
MÜGGE MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/060407
Publication Date:
November 24, 2016
Filing Date:
May 10, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO (DE)
International Classes:
F21S8/10
Domestic Patent References:
WO2015058227A12015-04-30
Foreign References:
US1635863A1927-07-12
DE3902638A11990-08-02
US20130130674A12013-05-23
US7375621B12008-05-20
GB2517790A2015-03-04
DE102012024494A12014-06-18
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Claims:
Signalleuchte für Fahrzeuge

Patentansprüche

1. Signalleuchte für Fahrzeug mit einer Lichtquelle (1) und einer der Lichtquelle

(1) zugeordneten Optikeinrichtung (2), mittels derer von der Lichtquelle (1) abgestrahltes Licht umgelenkt wird zur Ausleuchtung einer Fläche (20, 29, 35, 39), dadurch gekennzeichnet, dass die Optikeinrichtung (2) eine Linsenmatrixeinheit (3, 3') umfasst, die auf einer der Lichtquelle (1) zugewandten Eingangsseite (9) rückseitige Mikrolinsen (7') und auf einer der Lichtquelle (1) abgewandten Ausgangsseite (10) vorderseitige Mikrolinsen (7") aufweist, wobei die auf einer Längsmittelebene der Linsenmatrixeinheit (3, 3') projizierten rückseitigen Mikrolinsen (7') und vorderseitigen Mikrolinsen (7") jeweils ein Mikrolinsenpaar (7) bilden, und dass die Optikeinrichtung (2) ein zwischen der Lichtquelle (1) und der Linsenmatrixeinheit (3, 3') zugeordnete Lichtparallelisierungseinheit (4) aufweist, so dass auf die mit der rückseitigen Mikrolinse (7') versehene Eingangsseite (9) der Linsenmatrixeinheit (3, 3') parallelisiertes Licht auftrifft.

2. Signalleuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den rückseitigen Mikrolinsen (7') und den vorderseitigen Mikrolinsen (7") der Linsenmatrixeinheit (3') eine Maskenfläche (14) mit einer Mehrzahl von mindestens einem Mikrolinsenpaar (7) zugeordneten Masken vorgesehen ist, wobei die Maskenelemente eine eine Form oder eine Gestaltung oder ein Muster der auszuleuchtenden Fläche vorgebende Kontur aufweisen.

3. Signalleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedem

Mikrolinsenpaar (7) ein einziges Maskenelement zugeordnet ist.

4. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Maskenelemente der Maskenfläche (14) und/oder die Mikrolinsen- paare (7) gleich ausgebildet sind. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenmatrixeinheit (3, 3') mehrere Lichtquellen (1) unterschiedliche Lichtfarbe abgebenden Lichtes zugeordnet sind oder dass Mikrolinsenmodu- le vorgesehen sind, die jeweils die Lichtparallelisierungseinheit (4) und die Linsenmatrixeinheit (3') aufweisen und denen jeweils eine Lichtquelle (1) unterschiedlicher Lichtfarbe zugeordnet sind.

Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Maskenelemente der Maskenfläche (14) derart ausgebildet sind, dass in Abhängigkeit von dem Betriebszustand einer lichtgebenden oder einer nicht lichtgebenden Funktionseinrichtung des Fahrzeugs (26) die Fläche mit unterschiedlicher Lichtfarbe und/oder unterschiedlichen Symbolen oder unterschiedlichen Beschriftungen beleuchtet wird.

Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleuchte als eine Einstiegsleuchte zur Ausleuchtung eines Einstiegsfeldes (25) des Fahrzeugs (26) ausgebildet ist und dass die Lichtquellen (1) derart ansteuerbar sind, dass beim öffnen der als Türschließeinrichtung ausgebildeten nicht lichtgebenden Funktionseinrichtung das Einstiegsfeld (25) mit grünem Licht und/oder das Einstiegsfeld (25) mit weißem Licht ausgeleuchtet und/oder beim Ausschalten der Türschließeinrichtung des Fahrzeugs (26) das Einstiegsfeld (25) mit rotem Licht ausgeleuchtet wird.

Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleuchte als eine Hinweisleuchte ausgebildet ist und dass die lichtgebende Funktionseinrichtung als eine Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung ausgebildet ist, und dass die Maskenelemente derart ausgebildet sind, dass den Zustand der Fahrtrichtungsanzeige kennzeichnende oder unterstützende Symbole (31) oder Informationen auf die zu dem Fahrzeug (26) benachbarte Fläche der Fahrbahn projiziert werden.

9. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleuchte als eine Rangierleuchte ausgebildet ist und dass die Maskenfläche (14) der Rangierleuchte derart ausgebildet ist, dass Hilfsfelder oder Hilfslinien (39, 39', 39") in Abhängigkeit von Abmessungen des Fahrzeugs (26) in einem solchen Abstand auf die Fahrbahn projiziert sind, dass sie für den Fahrer sichtbar sind.

10. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleuchte in einer Dachkante oder in einem Dachspoiler eines Fahrzeugs (26) oder in einem Überrollbügel (17) des Fahrzeugs (26) integriert ist zur Ausleuchtung einer zum Fahrzeug (26) angrenzenden Fläche der Fahrbahn oder einer Ladefläche (20) eines Pritschenwagens.

Description:
Signalleuchte für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle und einer der Lichtquelle zugeordneten Optikeinrichtung, mittels derer von der Lichtquelle abgestrahltes Licht umgelenkt wird zur Ausleuchtung einer Fläche.

Aus der DE 10 2012 112 066 A1 ist eine Signalleuchte für Fahrzeuge bekannt, die in einem Seitenspiegel des Fahrzeugs zur Ausleuchtung einer Einstiegsfläche vorgesehen ist. Die Signalleuchte umfasst eine Lichtquelle sowie einen Lichtleiter, der über einen Hauptabschnitt und zwei flügeiförmige Nebenabschnitte verfügt. Lichtausgangs- seitig sind der Hauptabschnitt bzw. die Nebenabschnitte mit Prismenelemente besetzt, so dass eine relativ große rechteckförmige Ausleuchtfläche erzeugt wird. Aufgrund der unregelmäßigen Geometrie des Lichtleitelementes ist der Herstellungsaufwand relativ groß.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Signalleuchte für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass auf einfache Weise fest umrissende Ausleuchtbereiche an/oder in der Nähe des Fahrzeugs für Orientierungs- oder Rangierfunktionen geschaffen werden, wobei insbesondere auch über die Lichtfunktion hinausgehende Informationen bereitgestellt werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Optikeinrichtung eine Linsenmatrixein- heit umfasst, die auf einer der Lichtquelle zugewandten Eingangsseite rückseitige Mik- rolinsen und auf einer der Lichtquelle abgewandten Ausgangsseite vorderseitige Mik- rolinsen aufweist, wobei die auf einer Längsmittelebene der Linsenmatrixeinheit projizierten rückseitigen Mikrolinsen und vorderseitigen Mikrolinsen jeweils ein Mikrolin- senpaar bilden, und dass die Optikeinrichtung ein zwischen der Lichtquelle und der Linsenmatrixeinheit zugeordnete Lichtparallelisierungseinheit aufweist, so dass auf die mit der rückseitigen Mikrolinse versehene Eingangsseite der Linsenmatrixeinheit parallelisiertes Licht auftrifft. Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Signalleuchte besteht darin, dass durch Vorsehen einer Lichtparallelisierungseinheit, die beispielsweise als eine Linse ausgebildet sein kann, und einer Linsenmatrixeinheit , die eine Vielzahl von Mikrolin- senpaaren enthält, platzsparend und auf herstellungstechnisch einfache Weise eine relativ große und fest umrissene Ausleuchtfläche bereitgestellt werden kann. Je nach Orientierung der Signalleuchte kann die Ausleuchtfläche an dem Fahrzeug (auf Pritschenwagen) oder neben dem Fahrzeug bzw. in der Nähe des Fahrzeugs (Integration der Signalleuchte in einen Seitenspiegel) angeordnet sein. Die von der erfindungsgemäßen Signalleuchte erzeugte Ausleuchtung ist vorzugsweise unabhängig von einer weiteren Lichtfunktion des Fahrzeugs. Sie ermöglicht eine Ausleuchtung am oder in der Nähe des Fahrzeugs, um die Rangier- oder Orientierungsfunktion des Fahrers zu verbessern.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite der Linsenmatrixeinheit eine Maskenfläche mit einer Mehrzahl von Maskenelementen angeordnet. Die Maskenelemente sind jeweils mindestens einem Mikrolinsenpaar zugeordnet und ermöglichen aufgrund ihrer Ausbildung eine lichtformgebende und/oder informationsbildende Wirkung auf die sich ergebende Ausleuchtfläche. Weisen beispielsweise die Maskenelemente jeweils eine Rechteckform auf, weist auch die von der Signalleuchte erzeugte Ausleuchtfläche eine Rechteckform auf. Hierdurch können beispielsweise Seitenbereiche des Fahrzeugs entlang von Längsseiten des Fahrzeugs ausgeleuchtet werden. Die Maskenelemente sind vorzugsweise senkrecht zu einer optischen Achse der Mikrolinsenpaare angeordnet und geben quasi als Dia die Form oder Gestaltung oder das Muster der Ausleuchtfläche vor.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jedem Mikrolinsenpaar ein einziges Maskenelement zugeordnet, so dass eine relativ genaue Abbildung des Maskenelementes auf der Ausleuchtfläche gegeben ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Maskenelemente der Maskenfläche gleich ausgebildet, so dass durch Überlagerung der von den Mikrolinsenpaaren abgegebenen Teillichtbündel, die jeweils gleiche Teilbilder erzeugen, ein Gesamtbild er- zeugt wird, das aus der Mehrzahl von Teilbildern zusammengesetzt ist und deren Kontur die Ausleuchtfläche begrenzt. Das Gesamtbild (Ausleuchtfläche) setzt sich somit aus einer Vielzahl von sich vorzugsweise überlappenden benachbarten Teilbildern zusammen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind der Linsenmatrixeinheit mehrere Lichtquellen unterschiedlicher Lichtfarbe zugeordnet oder es sind Mikrolinsenmodule vorgesehen, die jeweils durch eine Lichtquelle zum Abstrahlen eines eine bestimmte Lichtfarbe abgebenden Lichtbündels, eine Lichtparallelisierungseinheit und einer Linsenmatrix gebildet ist. Vorteilhaft können hierdurch mehrere Ausleuchtflächen unterschiedlicher Lichtfarbe erzeugt werden, die die Orientierung verbessern. Beispielsweise können bestimmte Bereiche der Ausleuchtfläche in roter Farbe und andere Bereiche in grüner Farbe ausgeleuchtet werden, wobei die rot ausgeleuchteten Bereiche eine optische Warnung darstellen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung erfolgt die Ansteuerung der Signalleuchte in Abhängigkeit von dem Betriebszustand einer lichtgebenden oder einer nicht lichtgebenden Funktionseinrichtung des Fahrzeugs. Auf diese Weise können informations- gebende oder beispielsweise warngebende Lichtsignale bereitgestellt werden. Beispielsweise kann die Maskenfläche dazu genutzt werden, dass Symbole oder Beschriftungen auf oder neben einer Ausleuchtfläche projiziert werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Signalleuchte als eine Einstiegsleuchte zur Ausleuchtung eines Einstiegsfeldes des Fahrzeugs ausgebildet, wobei sie beispielsweise in einem Seitenspiegel des Fahrzeugs integriert angeordnet sein kann. Die Einstiegsleuchte wird in Abhängigkeit von einer nicht lichtgebenden Funktionseinrichtung, nämlich einer Türschließeinrichtung des Fahrzeugs, angesteuert. Beim Betätigen der Türschließeinrichtung zum Öffnen des Fahrzeugs kann beispielsweise die Einstiegsfläche in grün ausgeleuchtet werden, die nach einer vorgegebenen Zeitperiode beispielsweise entsprechend einer weißen Lichtfarbe ausgeleuchtet wird. Beim Betätigen der Türschließeinrichtung zum Ausschalten der Tür kann eine rote Ausleuchtfläche gebildet werden, die dem Fahrer signalisiert, dass das Fahrzeug ordnungsgemäß verschlossen ist. Gegebenenfalls können auch zusätzliche Symbole, wie Pfeile oder Beschriftungen„offen" und„zu" zur Kennzeichnung des Betriebszustandes der Türschließeinrichtung auf oder neben der Ausleuchtfläche projiziert werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann die Signalleuchte als eine Hinweisleuchte ausgebildet sein, die in Abhängigkeit von einer lichtgebenden Funktionseinrichtung, beispielsweise einer Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung neben dem Fahrzeug Symbole oder Informationen projiziert, die den Zustand der Fahrtrichtungsanzeige kennzeichnet oder unterstützt. Beispielsweise können auf die Fahrbahn Pfeile oder sich bewegende Pfeile in Richtung der Fahrtrichtung projiziert werden, so dass ein Fußgänger verbesserte Informationen über die Absicht des Fahrzeugführers zum Abbiegen signalisiert werden. Es wird somit den Verkehrsteilnehmern eine zusätzliche Information über den Abbiegevorgang bereitgestellt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Signalleuchte als eine Rangierleuchte ausgebildet, die beim Rangieren des Fahrzeugs, beispielsweise beim Einparken des Fahrzeugs Hilfsfelder oder Hilfslinien auf die Fahrbahn projiziert, deren Position auf der Fahrbahn von der Dimension des Fahrzeugs abhängig sind. Diese Hilfsfelder bzw. Hilfslinien können beispielsweise in Verlängerung einer vertikalen Seitenwand des Fahrzeugs auf der Fahrbahn in einem solchen Bereich projiziert sein, dass der Fahrer des Fahrzeugs diese erkennen kann. Auf diese Weise wird das Einparken des Fahrzeugs vereinfacht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann die Signalleuchte in einer Dachkante einer Fährzeugkabine oder in einem Dachspoiler einer Fahrzeugkabine oder in einem Überrollbügel integriert sein beispielsweise zur Ausleuchtung einer Ladenfläche eines Pritschenwagens. Vorteilhaft wird hierdurch eine scharf begrenzte Fläche, nämlich die Ladefläche ausgeleuchtet. Der Wirkungsgrad und die Helligkeit der Ladenflächenaus- leuchtung kann hierdurch verbessert werden.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Signalleuchte gemäß einer ersten

Ausführungsform von seitlich hinten gesehen,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Signalleuchte gemäß Figur 1 von seitlich vorne gesehen,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Signalleuchte gemäß einer zweiten

Ausführungsform der Signalleuchte von seitlich vorne gesehen,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Signalleuchte gemäß Figur 3 von seitlich hinten gesehen,

Fig. 5 eine perspektivische teilweise Rückansicht eines Fahrzeugs mit einer in einer Dachkante desselben integrierten Signalleuchte,

Fig. 6 eine perspektivische Rückansicht eines Überrollbügels eines Fahrzeugs mit integrierter Signalleuchte,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines Pritschenwagens mit einer an der

Dachkante integrierten Signalleuchte zur Ausleuchtung einer Ladefläche des Pritschenwagens,

Fig. 8 eine zu Figur 7 alternative Ausführungsform der Signalleuchte, wobei mehrere Bereiche der Ladefläche ausgeleuchtet werden können,

Fig. 9 eine alternative Ausleuchtung der Ladefläche des Pritschenwagens gemäß Figur 7, wobei ein Randbereich der Ladefläche mit einer anderen Lichtfarbe ausgeleuchtet werden, als ein Hauptbereich der Ladefläche,

Fig. 10 eine Draufsicht auf ein Fahrzeug mit jeweils in einem Seitenspiegel integ- rierten Signalleuchten zur Erzeugung einer Ausleuchtfläche im Einstiegsbereich, die in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Türschließeinrichtung gebildet wird,

Fig. 11 eine Draufsicht auf ein Fahrzeug, bei dem der Einstiegsbereich mit einer

Beschriftung bzw. einem Logo ausgeleuchtet wird,

Fig. 12 eine Draufsicht auf ein Fahrzeug mit in Scheinwerfern oder Heckleuchten integrierten Signalleuchten, die als Hinweisleuchte in Abhängigkeit von lichtgebenden Funktionseinrichtung, nämlich einer Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung ein Pfeilsymbol auf die Fahrbahn projiziert,

Fig. 13 eine Draufsicht auf das Fahrzeug mit einer integrierten Signalleuchte, die im Unterschied zu der Signalleuchte gemäß Figur 12 ein mehrteiliges Pfeilsymbol auf die Fahrbahn projiziert,

Fig. 14 eine Draufsicht auf ein Fahrzeug, wobei die Signalleuchte im Unterschied zu Figur 12 und 13 eine Längshilfslinie zum Rangieren auf die Fahrbahn projiziert, deren Ort in Abhängigkeit von der Abmessung des Fahrzeugs ist und

Fig. 15 eine Draufsicht auf ein Fahrzeug mit einer Signalleuchte, die im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß Figur 14 nicht nur Längshilfslinien, sondern auch Querhilfslinien auf die Fahrbahn projiziert.

Eine erfindungsgemäße Signalleuchte für Fahrzeuge besteht aus einer Lichtquelle 1 und einer in Hauptabstrahlrichtung H vor der Lichtquelle 1 angeordnete Optikeinrichtung 2. Die Optikeinrichtung 2 umfasst eine Linsenmatrixeinheit 3, 3' und eine zwischen der Lichtquelle 1 und der Linsenmatrixeinheit 3, 3' angeordnete Lichtparalleli- sierungseinheit 4.

Die Lichtquelle 1 ist vorzugsweise als eine LED-Lichtquelle ausgebildet. Die Lichtpa- rallelisierungseinheit 4 ist vorzugsweise als eine Linse ausgebildet, die auf einer der Lichtquelle 1 zugewandten Rückseite 5 eben und auf einer der Lichtquelle 1 abgewandten Vorderseite 6 paraboloidförmig ausgebildet ist. Die Linse 4 ist derart ausgebildet, dass ein von der Lichtquelle 1 abgesandtes Lichtbündel in Hauptabstrahlrichtung H parallelisiert wird.

Eine Signalleuchte S1 gemäß den Figuren 1 und 2 weist eine Linsenmatrixeinheit 3 auf, die vorzugsweise als ein einstückiges Spritzgießteil hergestellt ist. Die Linsenmatrixeinheit 3 weist eine Mehrzahl von Mikrolinsenpaaren 7 auf, die über eine senkrecht zu einer optischen Achse 8 der Linse 4 verlaufende ebene Fläche verteilt angeordnet sind. Das Mikrolinsenpaar 7 weist eine auf einer der Lichtquelle 1 zugewandten Eingangsseite 9 der Linsenmatrixeinheit 3 angeordnete rückseitige Mikrolinse 7' und eine auf einer der Lichtquelle 1 abgewandten Ausgangsseite 10 der Linsenmatrixeinheit 3 angeordnete vorderseitige Mikrolinse 7" auf. Grundseiten der Mikrolinsen 7' und 7" sind in einem Abstand a zueinander angeordnet.

Die rückseitigen Mikrolinsen 7' und die vorderseitigen Mikrolinsen 7" sind vorzugsweise gleichgroß ausgebildet und decken jeweils eine Fläche von 120 pm bis 150 pm ab. Die rückseitigen Mikrolinsen 7' und die vorderseitigen Mikrolinsen 7" erstrecken sich matrixartig über die Erstreckungsfläche der Linsenmatrixeinheit 3. Eine optische Achse 11 der rückseitigen Mikrolinse 7' ist kollinear (auf einer gemeinsamen Gerade liegen) zu einer optischen Achse 11 der vorderseitigen Mikrolinse 7" desselben Mikrolin- senpaares 7 angeordnet. Die Linsenmatrixeinheit 3 ist scheibenförmig und vorzugsweise eben ausgebildet, wobei sich auf der Eingangsseite 9 und der Ausgangsseite 10 von der Grundseite jeweils die matrixartig angeordneten Mikrolinsen T bzw. 7" erheben. Die rückseitigen Mikrolinsen T und die vorderseitigen Mikrolinsen 7" eines jeden Mikrolinsenpaares 7 überdecken sich in Projektion auf eine Längsmittelebene der Linsenmatrixeinheit 3.

Nach einer zweiten Ausführungsform der Signalleuchte S2 gemäß den Figuren 3 und 4 ist im Unterschied zu dem vorgenannten Ausführungsbeispiel eine anders ausgestaltete Linsenmatrixeinheit 3' vorgesehen. Die Linsenmatrixeinheit 3' wird durch eine rückseitige Linsenscheibe 12, einer vorderseitigen Linsenscheibe 13 sowie einer zwischen der rückseitigen Linsenscheibe 12 und der vorderseitigen Linsenscheibe 13 angeordneten Maskenfläche 14 gebildet. Die rückseitige Linsenscheibe 12 ist auf einer der Lichtquelle 1 zugewandten Seite der Linsenmatrixeinheit 3' angeordnet und weist auf einer Eingangsseite die Mehrzahl von rückseitigen Mikrolinsen 7' auf. Die vorderseitige Linsenscheibe 13 ist auf einer der Lichtquelle 1 abgewandten Seite der Linsenmatrixeinheit 3' angeordnet und weist auf ihrer Ausgangsseite die Mehrzahl von vorderseitigen Mikrolinsen 7" auf. Die rückseitigen Mikrolinsen 7' und die vorderseitigen Mikrolinsen 7" sind koaxial angeordnet, wobei optische Achsen 11 derselben auf einer Gerade liegen.

Ein Unterschied zwischen der Linsenmatrixeinheit 3' und der Linsenmatrixeinheit 3 besteht darin, dass die Linsenmatrixeinheit 3' eine größere Dicke b aufweist einerseits und dass zwischen der Eingangsseite 9 und der Ausgangsseite 10 der Linsenmatrixeinheit 3' die Maskenfläche 14 angeordnet ist. Zur Herstellung der Linsenmatrixeinheit 3' werden die rückseitige Linsenscheibe 12 und die vorderseitige Linsenscheibe 13 durch Spritzgießen hergestellt. Die Maskenfläche 14 wird durch eine mittels Beschich- tung oder Lackierung gebildeter Maskierung eines Trägers hergestellt. Abschließend wird die Maskenfläche 14 zwischen der rückseitigen Linsenscheibe 12 und der vorderseitigen Linsenscheibe 13 positioniert und mit denselben vorzugsweise stoffschlüssig verbunden.

Die Maskenfläche 14 weist eine Mehrzahl von Maskenelementen, die jeweils einem Mikrolinsenpaar 7' zugeordnet sind. Die Maskenelemente sind koaxial zu der rückseitigen Mikrolinse 7' und der vorderseitigen Mikrolinse 7" desselben Mikrolinsenpaares 7 angeordnet. In Abhängigkeit von der Form oder Gestaltung der Maskenelemente werden pro Mikrolinsenpaar 7 Teilbilder erzeugt, die sich zu einem Gesamtbild überlagern, das die Ausleuchtfläche der Signalleuchte bildet. Wenn die Maskenelemente jeweils die gleiche Form bzw. Kontur aufweisen, werden somit gleiche Teilbilder projiziert, die benachbart bzw. überlappend zueinander angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Maskenelemente und die Mikrolinsen 7', 7" der Mikrolinsenpaare 7 gleich ausgebildet. Es lässt sich hierdurch gezielt eine definierte, beispielsweise rechteck- förmige Ausleuchtfläche abbilden, wenn die Maskenelemente jeweils rechteckförmig konturiert sind. Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform können die Maskenelemente der Maskenfläche 14 so groß in der Erstreckungsfläche der Linsenmatrixeinheit 3 * dimensioniert sein, dass sie mehreren Mikrolinsenpaaren 7 zugeordnet sind. Beispielsweise kann ein einziges Maskenelement in Projektion zu der optischen Achse 11 der Mikrolinsen 7', 7" vier Mikrolinsenpaare 7 überstreichen.

In Figur 5 ist ein rückseitiger Bereich eines Fahrzeugs 15 teilweise dargestellt. In einer Dachkante 16 des Fahrzeugs 15 bzw. einer Fahrzeugkabine können mehrere Signalleuchten S1 beabstandet zueinander angeordnet sein. Auf diese Weise kann ein rückwärtig zum Fahrzeug 15 angeordneter Bereich der Fahrbahn ausgeleuchtet werden.

Alternativ können die Signalleuchten S1 auch in einem am Fahrzeug 15 montierten Überrollbügel 17 angeordnet sein. Alternativ können die Signalleuchten S1 auch in einem Dachspoiler integriert angeordnet sein.

Handelt es sich bei dem Fahrzeug um einen Pritschenwagen 18, kann die Signalleuchte S2 an einer hinteren Dachkante 19 angeordnet und so ausgerichtet sein, dass eine Ladefläche 20 des Pritschenwagens 18 ausgeleuchtet wird. Die Ausrichtung der Signalleuchte S2 kann so vorgenommen werden, dass ausschließlich die Ladefläche 20 die auszuleuchtende Fläche der Signalleuchte S2 bildet. Eine Blendung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer kann hierdurch vermieden werden. Vorteilhaft kann somit die Verkehrssicherheit erhöht werden.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Figur 8 kann eine Signalleuchte S3 vorgesehen sein, die das Ausleuchten mehrerer Teilladeflächen 21 der Ladefläche 20 ermöglicht. Hierzu weist die Signalleuchte S3 mehrere Signalleuchten S2 auf, die sich dadurch unterscheiden, dass sie unterschiedliche Maskenflächen 14 aufweisen. Die Signalleuchten S2 weisen unterschiedliche Mikrolinsenmodule bzw. Linsenmatrixeinheiten 3' auf, die jeweils unterschiedlich geformte Maskenelemente enthalten, so dass die eine Signalleuchte S2 ausschließlich eine erste Teilladefläche 21', eine zweite Signalleuchte S2 eine zweite Teilladefläche 21" und eine dritte Signalleuchte S2 eine dritte Teilladefläche 21"' ausleuchtet. Die Abmessungen und Orientie- rung der optischen Bauteile der Signalleuchten S2 sind mit Ausnahme der Maskenfläche 14 identisch.

Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur 9 kann die Signalleuchte S3 im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß Figur 8 auch zwei Lichtquellen 1 aufweisen, die Licht in unterschiedlicher Lichtfarbe abstrahlen. Die Signalleuchte S3 kann dann so ausgeführt sein, dass in einem Randbereich 22 der Ladefläche 20 ein roter Ausleuchtstreifen 23 und in einem Hauptbereich 24 der Ladefläche 20 ein weißes Feld ausgeleuchtet wird. Auf diese Weise kann Personen, die sich auf der Ladefläche 20 befinden, eine optische Warnung gegeben werden, dass sie sich dem Rand der Ladefläche 20 nähern. Ungewollte Stürze und Unfälle können hierdurch vermieden bzw. die Gefahr derselben reduziert werden.

Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann demselben Mikro- linsenmodul bzw. der Linsenmatrixeinheit 3' auch mehrere Lichtquellen zugeordnet sein, die Licht unterschiedlicher Lichtfarbe abstrahlen. Auf diese Weise können platzsparend Flächen in unterschiedlichen Farben ausgeleuchtet werden.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Figur 10 kann die Signalleuchte als eine Einstiegsleuchte ausgebildet sein, die zur Ausleuchtung eines Einstiegsfeldes 25 eines Fahrzeugs 26 in einem Seitenspiegel desselben integriert angeordnet ist. Die Einstiegsleuchte wird durch eine oder mehrere Signalleuchten S2 enthaltend jeweils die Linsenmatrixeinheit 3' gebildet. Die Einstiegsleuchte wird in Abhängigkeit von dem Betriebszustand einer nicht lichtgebenden Funktionseinrichtung, im vorliegenden Ausführungsbeispiel einer Türschließeinrichtung, des Fahrzeugs 26 angesteuert. Das Einstiegsfeld 25 befindet sich im Einstiegsbereich des Fahrzeugs 26 zu beiden Längsseiten desselben. Die Signaileuchte kann so ausgebildet sein, dass mit Betätigen der Türschließeinrichtung zum Öffnen einer Tür 28 eine Ausleuchtfläche 29 in grüner Farbe ausgeleuchtet wird. Durch Integration eines weiteren Mikro- linsenmoduls kann zusätzlich eine Beschriftung 30 vorgesehen sein. Im Fall des Tür- öffnens lautet die beleuchtete Beschriftung 30„offen", die vorzugsweise neben die Ausleuchtfläche 29 projiziert wird. Im Fall des Verschließens der Tür 28 lautet die Beschriftung 30„zu". Diese wird ebenfalls neben der Ausleuchtfläche 29 projiziert. Alter- nativ oder zusätzlich können auch Symbole 31 , hier Pfeilsymbole, auf die Fahrbahn neben der Ausleuchtfläche 29 projiziert werden, die den Betriebszustand der Türschließeinrichtung kennzeichnen.

Beispielsweise kann die Signalleuchte in Abhängigkeit von der Türschließeinrichtung derart angesteuert werden , dass beim Betätigen der Türschließeinrichtung zum öffnen der Tür 28 die Ausleuchtfläche 29 grün ausgeleuchtet wird, um den Fahrer zu signalisieren, dass die Türen 28 geöffnet sind. Nach einem bestimmten Zeitintervall wechselt die Ausleuchtfarbe von grün auf weiß, um das Einstiegsfeld 25 gut auszuleuchten. Beim Betätigen der Türschließeinrichtung zum Verschließen der Tür 28 kann die Lichtfarbe von Weiß auf Rot wechseln, um den Fahrer bereits durch die Lichtfarbe zu signalisieren, dass der Schließvorgang erfolgt ist. (Ausleuchtfläche 29 rot ausgeleuchtet)

Alternativ kann die Signalleuchte auch in einem Türschweller angeordnet sein.

Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung kann die Ausleuchtfläche 29 statt auf der Fahrbahn auch auf einer Fläche des Fahrzeugs, beispielsweise der Fahrertür 28 oder der Beifahrertür 28', projiziert sein.

Alternativ kann die Signalleuchte auch so angesteuert werden, dass zuerst das Symbol 31 oder eine andere Grafik in einer ersten Farbe, zum Beispiel blau, grün, rot, gelb, lila etc. aufleuchtet und danach folgend ein Farbwechsel zu weiß stattfindet, bei dem gleichzeitig die Ausleuchtfläche 29 vergrößert wird bzw. die Symbole 31 flächenmäßig vergrößert werden. Neben der flächenmäßigen Vergrößerung kann auch eine flächenmäßige Verkleinerung vorgesehen sein, wobei vorzugsweise beim Türöffnen eine andere Größenveränderung erfolgt als beim Türschließen.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß Figur 1 kann in dem Einstiegsfeld 25 alternativ auch ein Logo 32 oder eine Firmenbezeichnung oder ein Schriftzug projiziert werden, wobei beispielsweise ein Farbwechsel von blau in weiß oder in anderen Farben erfolgt. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung können die Signalleuchten auch verteilt um das Fahrzeug 26 herum an einer Kontur desselben zur Steigerung der Sicherheit oder als Orientierungshilfe im Dunklen oder als zusätzliche Information für andere Verkehrsteilnehmer genutzt werden.

In Figur 12 sind Signalleuchten S2 bzw. S3 in Scheinwerfern 33 und Heckleuchten 34 des Fahrzeugs 26 integriert angeordnet. Die Signalleuchte ist als Hinweisleuchte ausgebildet, die in Abhängigkeit von einer lichtgebenden Funktionseinrichtung, hier eine Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung, betätigt wird. Die Signalleuchte ist so ausgerichtet, dass sie bei Betätigung der Fahrtrichtungsanzeigeeinrichtung Symbole oder Informationen auf die zu dem Fahrzeug 26 benachbarte Fläche 35 projiziert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel werden Pfeilsymbole 36 auf die Fahrbahn projiziert, und zwar vorzugsweise mit gelber Lichtfarbe, so dass der Abbiegevorgang für weitere Verkehrsteilnehmer, wie beispielsweise Fahrradfahrer, Fußgänger oder LKW-Fahrer, zusätzlich zu der Fahrtrichtungsanzeige im Scheinwerfer 33 bzw. Heckleuchte 34, signalisiert wird. Ist beispielsweise die Fahrtrichtungsanzeige im in Fahrtrichtung F rechts angeordneten Scheinwerfer 33 und Heckleuchte 34 eingeschaltet, wird das Pfeilsymbol 36 auf einen rechts von dem Fahrzeug 26 angeordneten Bereich 35 der Fahrbahn projiziert. Die Ausleuchtfläche 35 befindet sich somit in einem Bereich rechts von dem Fahrzeug 26 und vorzugsweise in einem Bereich vor dem Fahrzeug 26 bzw. in Höhe eines vorderen und/oder hinteren Stoßfängers 37.

Nach einer alternativen Ausführungsform gemäß Figur 13 kann im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß Figur 12 ein mehrteiliges Pfeilsymbol 38 vorgesehen sein, um die Signalisierung zu verbessern. Gegebenenfalls kann das Pfeilsymbol 38 auch als Lauflicht ausgebildet sein, um die Signalwirkung weiter zu verstärken. Hierbei werden nacheinander mehrere Linsenmatrixeinheiten 3' bzw. Signalleuchten nacheinander eingeschaltet.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung gemäß den Figuren 14 und 15 kann die Signalleuchte als eine Rangierleuchte ausgebildet sein, bei der Hilfsfelder oder Hilfslinien 39 auf die Fahrbahn projiziert werden. Die Rangierleuchte kann - wie bei dem vorgenannten Ausführungsbeispiel - in den Scheinwerfer 33 und der Heck- leuchte 34 des Fahrzeugs 26 integriert sein. Die Signalleuchte ist so angeordnet, dass beispielsweise zum Einparken die Hilfslinien 39 in Abhängigkeit von der Abmessung des Fahrzeugs 26 auf die Fahrbahn projiziert werden, so dass sie für den Fahrer sichtbar sind. Die Hilfslinie 39 gemäß Figur 14 ist als eine Längshilfslinie 39' ausgebildet, die in Verlängerung eines seitlichen Längsrandes 40 des Fahrzeugs 26 erstreckt, und zwar in einem solchen Abstand zu dem Fahrzeug selbst, dass der Fahrer die Längshilfslinie 39 * erkennen kann.

In einer Ausführungsform gemäß Figur 14 können als Hilfslinien zusätzlich Querhilfslinien 39" ausgebildet sein, die nicht parallel zur Fahrzeuglängsachse, sondern quer zu derselben verlaufen und zwar in Verlängerung eines vorderen Randes 41 oder hinteren Randes 42 des Fahrzeugs 26. Die in Figur 15 dargestellte Ausleuchtung im Heckbereich des Fahrzeugs 26, kann bei Betrieb der Rückfahrlichtfunktion erfolgen und ermöglicht dem Fahrer beispielsweise beim Einparken ein Hinweis auf die Breite und die hintere Längenbegrenzung des Fahrzeugs 26. Zur entsprechenden Signalisierung im vorderen Bereich des Fahrzeugs 26 kann das Signallicht in Abhängigkeit von dem Betrieb eines vorderen Positionslichtes oder Tagfahrlichtes oder eines Abblendlichtes eingeschaltet werden.

Bezugszeichenliste

1 Lichtquelle

2 Optikeinrichtung

3,3' Linsenmatrixeinheit

4 Lichtparallelisierungseinheit

5 Rückseite

6 Vorderseite

7 ',7" Mikrolinsenpaar

8 optische Achse

9 Eingangsseite

10 Ausgangsseite

11 optische Achse

12 rückseitige Linsenscheibe

13 vorderseitige Linsenscheibe

14 Maskenfläche

15 Fahrzeug

16 Dachkante

17 Überrollbügel

18 Pritschenwagen

19 Dachkante

20 Ladefläche

21 ,21\21 " Teilladefläche

22 Randbereich

23 roter Ausleuchtstreifen

24 Hauptbereich

25 Einstiegsfeld

26 Fahrzeug

27 Seitenspiegel ????

28,28' Tür

29 Ausleuchtfläche

30 Beschriftung

31 Symbole 2 Logo

3 Scheinwerfer

34 Heckleuchte

35 Fläche

36 Pfeilsymbole

27 Stoßfänger

38 Pfeilsymbole

39,39' Hilfslinien/Längshilfslinie/Querhilfslinie

40 Längsrand

41 vorderer Rand

42 hinterer Rand a,b Abstand

H Hauptabstrahlrichtung

b Dicke

F Fahrtrichtung

M Längsmittelebene

S1.S2.S3 Signalleuchte