Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SIGNAL LIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/063013
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a signal light comprising a plurality of light sources LEDs (1), for example, in an x- or cross arrangement on a carrier (2), having a transparent or translucent covering (3) on one side, the front side. The carrier (2), including the covering (3), is arranged in a correspondingly x- or cross-shaped housing (4), which is open on one side, the front side, and which is made of soft elastic natural or synthetic rubber material, for example, a thermoplastic elastomer (TPE, TPV).

Inventors:
STELZL THOMAS KURT (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/060076
Publication Date:
April 20, 2017
Filing Date:
October 14, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
STELZL THOMAS KURT (AT)
International Classes:
B60Q1/52; B60Q1/26; B60Q7/00; E01F9/00; G08G1/127; G09F13/04; G09F21/04
Domestic Patent References:
WO2007030852A12007-03-22
Foreign References:
US20080123359A12008-05-29
DE202013103219U12013-09-16
US20150266450A12015-09-24
US20040184276A12004-09-23
US6708433B12004-03-23
US20140126187A12014-05-08
US7088222B12006-08-08
US20110249430A12011-10-13
JP2007207623A2007-08-16
US5572188A1996-11-05
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Signalleuchte mit mehreren Lichtquellen, z.B. LEDs (1), in einer X- bzw. Kreuz-Anordnung an einem Träger (2) mit einer transparenten bzw. transluzenten Abdeckung (3) an einer Seite, der Vorderseite, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) samt Abdeckung (3) in einem entsprechenden x- bzw. kreuzförmigen Gehäuse (4) angeordnet ist, das an einer Seite, der Vorderseite, offen ist und aus einem weichelastischen Naturoder Kunstgummi-Material, z.B. aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE, TPV) besteht.

Signalleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mit dem Träger (2) bzw. der Abdeckung (3) über eine Schnappverbindung verbunden ist.

Signalleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mit einem vorderseitigen Wulstrand (5) den Träger (2) bzw. die Abdeckung (3)

randseitig übergreift.

Signalleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulstrand (5) in sich geschlossen ist.

Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Gehäuses (4) eine Härte Shore A von 50 - 80 aufweist.

Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) am Träger (2) mittels einer Schraub-, Klebe- oder Ultraschallschweißverbindung befestigt ist.

7. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2) einen mittigen

Aufnahmeteil (6) für eine Elektronikeinheit aufweist, wobei sich von diesem Aufnahmeteil (6) Kreuzarme (7) weg erstrecken.

8. Signalleuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit ein von der Rückseite der Abdeckung (3) zugängliches Schaltelement (12), z.B. einen oder mehrere

Tastschalter, Magnetschalter oder eine Folientastatur,

aufweist, mit welchem die Funktionen der Elektronikeinheit steuerbar sind.

9 . Signalleuchte nach Anspruch 7 oder 8, dadurch

gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine Funkeinheit mit zumindest einem Funkempfänger (8) aufweist.

10. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine Funkeinheit mit zumindest einem Funksender (9) aufweist.

11. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine GNSS-Einheit (10a) aufweist.

12. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine BLUETOOTH- Einheit (10b) aufweist.

13. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine Booster- (10c) und/oder eine Dimmereinheit (lOd) aufweist.

14. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit eine

Batterieladekontrolleinheit (lOe) aufweist.

15. Signalleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (4) ein Adapter (13) für eine Befestigung der Signalleuchte an einem Gestell, Ständer oder dergl . Tragteil angebracht ist.

Description:
Signalleuchte

Die Erfindung betrifft eine Signalleuchte mit mehreren

Lichtquellen, z.B. LEDs, in einer X- bzw. Kreuz-Anordnung an einem Träger mit einer transparenten bzw. transluzenten

Abdeckung an einer Seite, der Vorderseite.

Zur Absicherung bei Verkehrsunfällen oder bei Fahrzeugpannen ist es bekannt, ein sog. "Pannen-Warndreieck" zu verwenden, um die Unfallstelle bzw. das abgestellte Fahrzeug abzusichern und andere Verkehrsteilnehmer auf das Unfallgeschehen oder das (havarierte) Fahrzeug aufmerksam zu machen und zu warnen, um ein neuerliches Unfallgeschehen durch den Folgeverkehr zu verhindern. Derartige bekannte Warndreiecke bestehen üblicher ¬ weise aus drei gleich langen Leisten, die mit einer reflektierenden Oberfläche versehen sind, durch die das Licht von Fahrzeugen reflektiert werden soll, um eine optische Warnung zu erzeugen. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass diese bekannten Warndreiecke Nachteile aufweisen. So kann die

Erkennbarkeit des lediglich durch Reflexion des Lichtkegels eines Fahrzeuges optisch auffälligen Warndreieckes erst dann für das auf das Warndreieck zufahrende Fahrzeug gegeben sein, wenn der zur Verfügung stehende Bremsweg für ein sicheres Ab ¬ bremsen des gegenständlichen Fahrzeuges vor der Unfallstelle nicht mehr ausreicht. Wenn das Licht eines Fahrzeuges zu schwach ist oder nicht im richtigen Winkel auf das Warndreieck gestrahlt wird, kann die Warnwirkung entsprechend mangelhaft sein. Eine weitere wesentliche Reduktion der Sichtbarkeit des Warndreieckes ist bei schlechten Wetterbedingungen, wie beispielsweise bei starkem Niederschlag durch Regen oder Schnee, bei Nebel, bei Rauchentwicklung in der Nähe der Unfallstelle, sowie bei Dämmerung und Dunkelheit gegeben.

Ein derartiges Warndreieck ist beispielsweise in der DE 20 2004 013 522 Ul beschrieben. Um diese bekannten Nachteile eines Warndreieckes zu beseitigen, wurde bereits vorgeschlagen, ein Warndreieck mit verschiedenen aktiven Leuchteinheiten auszustatten, so

beispielsweise mit Licht-emittierenden Dioden (LEDs), die alleine oder in Kombination mit Lichtleitern optischen Signale aussenden, vgl. z.B. DE 20 2013 103 219 Ul, DE 10 2010 025 607 AI und AT 407 977 B.

Aus der US 5,572,188 A ist eine x-förmige Signalleuchte bekannt, welche mit LEDs ausgestaltet ist, die mit Batterien betrieben werden, welche im Inneren der Signalleuchte

angeordnet sind. Die Signalleuchte ist zusammenklappbar und wird bei NichtVerwendung in einer länglichen Hülle aufbewahrt, wobei die Hülle im Betriebszustand der Signalleuchte als

Standfuß einsetzbar ist.

DE 10 2010 053 155 AI offenbart ein Warndreieck, welches mit einem Sender ausgestaltet ist, welcher dazu vorgesehen ist, ein Funksignal an einen Empfänger zu übermitteln. Der

Empfänger ist im Inneren eines Fahrzeuges angeordnet und mit einer Signalverarbeitungseinrichtung verbunden, welche das von dem Warndreieck übermittelte Signal auswertet und visuell oder akustisch wiedergibt.

Aus der US 2005/0135092 AI ist ein Warndreieck bekannt, welches blinkende und nicht blinkende Lichtquellen aufweist, wobei die blinkenden Lichtquellen an der Rückseite des

Dreiecks und die nicht blinkenden Lichtquellen an der

Vorderseite des Dreiecks angeordnet sind.

Die FR 2 278 536 offenbart eine dreieckige Schutzabdeckung für ein Warndreieck, welche über Schnappverbindungen an dem

Warndreieck befestigt wird.

Als weitere Möglichkeit, andere Verkehrsteilnehmer vor einem Unfallgeschehen oder einem havarierten Fahrzeug zu warnen, ist die Verwendung von sogenannten "Warnleuchten" bekannt geworden. Derartige Warnleuchten bestehen vorwiegend aus einem Gehäuse zur Aufnahme einer Lichtquelle bzw. einer die Licht ¬ quelle steuernden Elektronik, einem Parabolreflektor und einer transparenten Scheibe, die ihrerseits noch lichtbrechende Elemente enthalten kann. Die Lichtaustrittsfläche wird dabei dem ankommenden Verkehr zugewandt, um diesen durch Lichteinwirkung zu warnen. Derartige Warnleuchten, die insbesondere auch zur Absicherung von Baustellen verwendet werden, sind schon lange Stand der Technik (vgl. beispielsweise: DE 195 22 420 AI) . Obwohl derartige Warnleuchten im Laufe der Zeit weiterentwickelt wurden, weisen sie noch immer verschiedene Mängel auf. So kann es insbesondere bei schlechten Sichtbe ¬ dingungen bei Niederschlag, d.h. Regen oder Schnee, bei

Rauchentwicklung, Sandsturm, Schneesturm etc. zu

Verwechslungen mit Brems-, Schluss- oder Blinklichtern kommen. Darüber hinaus können die Leuchtelemente durch Bruch der

Außenhüllen beschädigt werden, insbesondere wenn bedacht wird, dass eine derartige Warnleuchte ohne Fixierung an einem festen Platz im Kofferraum eines Fahrzeuges mitgeführt wird, so dass sie leicht verrutschen kann, abgesehen davon, dass beim

Mitführen von Gepäckstücken diese Gepäckstücke die Warnleuchte beschädigen können.

Warndreiecke und Warnleuchten werden zur Absicherung eines Unfall- oder Pannengeschehens gemäß gesetzlichen Vorschriften stets in einer bestimmten Entfernung zum abzusichernden

Geschehen am Boden aufgestellt. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass sich dies erheblich nachteilig auswirken kann. So wird bei einer innerstädtischen Panne ein Warndreieck oder eine Warnleuchte, die am Boden steht, bereits durch das unmittelbar darauffolgende Fahrzeug verdeckt, sodass die dahinter befindlichen Fahrzeuge das Warndreieck oder die

Warnleuchte nicht mehr sehen und daher über das Unfall- oder Pannengeschehen nicht mehr informiert sind. Bei Unfällen oder Pannen auf Fernstraßen oder Autobahnen werden Pannenleuchten oder Warndreiecke vom herannahenden Verkehr - insbesondere von Lastkraftwagen aufgrund des erhöhten Blickwinkels - erst zu spät entdeckt und regelmäßig "überfahren", so dass aufgrund der damit einhergehenden Zerstörung keine Warnwirkung mehr gegeben ist und sich somit die Gefahr für sämtliche

Verkehrsteilnehmer vergrößert.

Obwohl die Kraftfahrzeuge selbst eine ständige

Weiterentwicklung im Hinblick auf die Verbesserung ihrer aktiven und passiven Sicherheitssysteme erfahren, lassen sich Unfälle nicht gänzlich vermeiden. Um die Folgen derartiger Unfälle zu mindern, ist es wesentlich, dass Rettungskräfte unmittelbar über das Geschehen sowie den genauen Standort des Unfalls informiert werden, um für eine schnellstmögliche technische und medizinische Betreuung zu sorgen. Hier ist die Verwendung eines NotrufSystems , mit in Fahrzeugen

installierten Geräten, die eine Ortungssignale von Satelliten empfangende Einrichtung zur Ermittlung der Position des

Fahrzeuges und eine Sendeeinrichtung zur Übermittlung von die Fahrzeugposition umfassende Information an Empfänger

aufweisen, von Vorteil. Derartige Informationssysteme sind unter der Bezeichnung "eCall" bekannt geworden. Bei eCall (Kurzform für „emergency call") handelt es sich um ein

automatisches NotrufSystem, das ab dem 31. März 2018

verpflichtend in allen neuen PKW-Modellen und bestimmten

Nutzfahrzeugen eingebaut werden muss. Bei einem Unfall setzt ein Crash-Sensor einen automatischen Notruf ab. Dieser enthält auch die exakten GPS-Positionsdaten des Fahrzeuges, sodass Rettungskräfte durch Kenntnis des genauen Unfallortes optimal agieren können. Ein Nachteil dieser Technologie ist, dass diese seriell erst ab 2018 für zukünftige Neuwagen zur

Verfügung stehen wird und damit die große Anzahl der heutigen Fahrzeugbesitzer keinen unmittelbaren Zugang zu diesem

durchaus sehr notwendigen Rettungsmittel hat. Aus diesem Grund wurde in Anbetracht der dargestellten

Nachteile von Warndreiecken, Warnleuchten und automatischen NotrufSystemen, nach langem Studium, bei zahlreichen Versuchen und unentwegten Verbesserungen, eine Lösung für diese Probleme gesucht. So wurde beispielsweise in PCT/AT2006/000379 vorge ¬ schlagen, ein optisches Warnelement in einem Kraftstoff- Kanister - nachstehend kurz Kanister genannt - zu integrieren. Dabei wurde vorgeschlagen, dass das Warnelement einen eigenen Körper bildet, der in einer Vertiefung oder Sicke in einer der Wände des Kanisters befestigt ist. Somit übernimmt der die Vertiefung umgebende - Kanisterkorpus eine Schutzfunktion für das optische Warnelement. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass diese Anordnung eines Warnelementes in einem Kanister nicht in der Lage ist, ein einwandfreies Ergebnis zu liefern .

Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine mobile Warneinrichtung in Form einer Signalleuchte zu schaffen, welche die Vorteile eines Warndreiecks, einer Warnleuchte und eines NotrufSystems in idealer Weise miteinander verbindet. Konkret ist es Aufgabe der Erfindung, eine Signalleuchte zu schaffen, die durch ihre besondere Form bereits ein Warnsymbol darstellt, deren Leucht ¬ körper besonders geschützt ist, die mittels Adaptersystem an verschiedenen gegenüber dem Verkehr erhöhten Positionen montiert werden kann, die bevorzugt, z.B. mittels GPS, in der Lage ist die jeweils eigene geografische Position zu ermit ¬ teln, und die mittels GSM/GPRS/HSPA-Standard Nachrichten an Informationsempfänger senden und von Informationsgebern

Nachrichten empfangen kann. Darüber hinaus wird angestrebt, dass die Signalleuchte mittels Bluetooth Standard mittels einer eigenen Fernsteuerung oder einer sogenannten "App" über ein Mobiltelefon gesteuert werden kann.

Zur Lösung der vorstehend angeführten Aufgabe weist die erfindungsgemäße Signalleuchte die im Anspruch 1 angeführten Merkmale auf. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den

abhängigen Ansprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist der Träger samt Abdeckung in einem

entsprechenden x- bzw. kreuzförmigen Gehäuse angeordnet, welches an einer Seite, der Vorderseite, offen ist und aus einem weichelastischen Natur- oder Kunstgummi-Material, z.B. aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE, TPV) besteht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist es für einen einfachen Zusammenbau vorteilhaft, wenn das Gehäuse mit dem Träger bzw. der Abdeckung über eine Schnappverbindung verbunden ist.

Es ist vorteilhaft, wenn das Gehäuse an der Vorderseite einen Wulstrand aufweist, welcher den Träger bzw. die Abeckung randseitig übergreift. Dabei ist der Wulstrand bevorzugt in sich geschlossen.

Für die Verwendung der Signalleuchte im Freien ist es von Vorteil, wenn das Außengehäuse eine Härte Shore A von 50 - 80 aufweist .

Vorzugsweise wird bei der erfindungsgemäßen Signalleuchte die transparente bzw. transluzente Abeckung am Träger mittels einer Schraubverbindung, Klebeverbindung oder Ultraschallschweißverbindung befestigt.

Auch ist es günstig, wenn das Gehäuse bzw. der Träger einen mittigen Aufnahmeteil für eine Elektronikeinheit aufweist, von dem aus sich Kreuzarme weg erstrecken. Dabei ist vorteilhaft, dass die Elektronikeinheit vorzugsweise ein oder mehrere von der Rückseite des Trägers zugängliche Schaltelemente - beispielsweise in Form von Folien- oder Tastenschaltern aufweist. In diesem Zusammenhang ist auch bevorzugt, wenn die Elektronikeinheit eine Funkeinheit mit zumindest einem

Funksender und/oder einem Funkempfänger enthält, die Signale, vorzugsweise im GSM/GPRS/HSPA-Standard, senden bzw. empfangen kann. Dadurch ist es z. B. möglich, eine Datennachricht als Notruf an eine Empfangszentrale zu senden und von dieser eine Rückmeldung als Quittierung für den Eingang des Notrufes zu erhalten .

Bevorzugt ist auch vorgesehen, wenn die Elektronikeinheit eine GNSS ("Global Navigation Satellite System" ) -Einheit oder dergl . enthält, die in der Lage ist, die geografische Position der Signalleuchte zu ermitteln und diese Position insbesondere im Rahmen eines GSM/GPRS/HSPA-Notrufes an eine

Empfangszentrale zu übermitteln. Es ist besonders von Vorteil, wenn die geografische Position der Signalleuchte auch an andere Verkehrsteilnehmer übermittelt wird, wobei hierfür beispielsweise ein Mobiltelefon oder ein Tablet das Signal empfängt und über eine installierte App auswertet. Damit können andere Verkehrsteilnehmer möglichst frühzeitig vor einer Gefahrensituation gewarnt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die

Elektronikeinheit Schaltelemente auf, welche bevorzugt an der Rückseite des Trägers angeordnet sind und beispielsweise dazu vorgesehen sind, die Signalleuchte ein- bzw. auszuschalten, zwischen verschiedenen Leuchtmodi zu wechseln und

beispielsweise ein Funksignal, GNSS-Signal oder Bluetooth- Signal zu aktivieren. Die unterschiedlichen Leuchtmodi sind bevorzugt dadurch gekennzeichnet, dass in einem bestimmten Leuchtmodus bestimmte LEDs eingeschaltet und andere

ausgeschaltet sind. Damit können verschiedene Leuchtmuster wie beispielsweise Pfeile visualisiert werden. Vorteilhafterweise können bevorzugt auch alle LEDs oder nur bestimmte LEDs in einem Blinkmodus verwendet werden, wobei es hierbei zu einem automatisieren und zyklischen Ein- bzw. Ausschalten der LEDs mit einer vorgegebenen Frequenz kommt. Es können insbesondere auch verschiedene Frequenzen gewählt werden, um

unterschiedliche Leucht- bzw. Blinkmuster zu visualisieren . In einer besonders bevorzugten Aus führungs form weist die

Elektronikeinheit eine Booster- und/oder eine Dimmschaltung auf, welche vorzugsweise mit Schaltelementen an der Rückseite der Signalleuchte steuerbar sind. Die Boosterschaltung

verstärkt die Leuchtintensität der LEDs, wobei dies

beispielsweise bei Nebel oder Schneefall vorteilhaft ist. Die Dimmschaltung verringert die Leuchtintensität der LEDs, wobei dies im städtischen Bereich vorteilhaft ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form ist vorgesehen, dass sich am Gehäuse ein Adapter für die Befestigung der Signalleuchte an verschiedenen Anbauteilen befindet. Ein solcher Anbauteil ist zum Beispiel eine Saugbefestigung für das Dach eines Fahrzeuges, um die Signalleuchte für den heran ¬ nahenden Verkehr deutlich wahrnehmbar zu platzieren und vor Beschädigungen durch "Überfahren" zu schützen. Ein anderer Anbauteil ist zum Beispiel eine Dornbefestigung zum Verbinden der Signalleuchte mit einem Warnkegel.

In einer besonders bevorzugten Aus führungs form ist der Adapter am Gehäuse der Signalleuchte als kugelförmiger Adapter

ausgestaltet, wobei insbesondere an einem Anbauteil eine den kugelförmigen Adapter aufnehmende schalenförmige

Aufnahmeöffnung angeordnet ist. Dadurch kann eine

kugelgelenkartige Verbindung zwischen der Signalleuchte und dem Anbauteil hergestellt werden, wodurch eine um zumindest eine Achse vollständig und um zwei weitere Achsen teilweise drehbare Verbindung hergestellt wird.

In einer weiteren Aus führungs form ist der Anbauteil

vorzugsweise mit einer Klemm-, Schnapp- oder Schraubverbindung ausgestaltet, um die Signalleuchte beispielsweise an einer Leitplanke oder einer Betonschutzwand befestigen zu können.

Um die Energieversorgung der Signalleuchte zu gewährleisten, ist in einer bevorzugten Aus führungs form eine Ausnehmung für Batterien bzw. Akkus vorgesehen. Die Ausnehmung ist vorzugsweise an der Rückseite der Signalleuchte angeordnet, wobei eine Abdeckung die Batterien, welche in der Ausnehmung angeordnet sind, fixiert und schützt. Batteriefächer an elektrischen Geräten sind im Stand der Technik beschrieben, so dass auf eine genaue Beschreibung der Funktionsweise

verzichtet werden kann.

In einer besonders bevorzugten Aus führungs form weist die

Signalleuchte einen Akkumulator, beispielsweise einen Lithium- Ionen-Akkumulator auf, welcher im Inneren des Trägers

angeordnet ist. Über eine Steckverbindung, welche bevorzugt an der Außenseite des Gehäuses angeordnet ist, ist ein Ladekabel ansteckbar, welches dazu verwendet wird den Akkumulator aufzuladen. Das Ladekabel ist beispielsweise an einer 12V- Steckdose anschließbar, um ein Aufladen der Signalleuchte in einem Fahrzeug zu gewährleisten. In einer weiteren

Aus führungs form ist die Signalleuchte über eine USB- Steckverbindung aufladbar. Die Abdeckung der Steckverbindung ist insbesondere in das Gehäuse, welches vorzugsweise aus einem weichelastischen Natur- oder Kunstgummi-Material hergestellt ist, integriert. Damit ist die Steckverbindung vor Wetterbedingungen wie beispielsweise Regen oder Schneefall geschützt .

Um den Ladezustand des Akkumulators oder der Batterien zu überprüfen, ist vorzugsweise ein Schaltelement vorgesehen, welches per Knopfdruck den Ladezustand anzeigt. Das Anzeigen des Ladezustands erfolgt vorzugsweise mit einer LED,

insbesondere mit mehreren LEDs, welche in dem Träger der

Signalleuchte, im Wesentlichen in einem der Kreuz-Seitenarme, angeordnet sind. Der Ladezustand wird beispielsweise anhand der Anzahl der leuchtenden LEDs visualisiert , wobei

vorzugsweise eine leuchtende LED einen niedrigen Ladezustand und mehrere leuchtende LEDs einen hohen Ladezustand anzeigen. In einer weiteren bevorzugten Aus führungs form weisen die LEDs unterschiedlichen Farben auf, wobei vorzugsweise die Farbe der LED-Anordnung verändert werden kann. Vorteilhafterweise kann somit beispielsweise ein blaues LED-Licht für Einsatzkräfte erzeugt werden, oder ein gelbes LED-Licht für

Baustellenfahrzeuge. Die Farbwahl erfolgt vorzugsweise mit einem Schaltelement, welches an der Signalleuchte angeordnet ist, oder insbesondere mit einem Mobiltelefon, einem Tablet oder einer Fernbedienung.

Um das von den LEDs emittierte Licht möglichst gleichmäßig und optimal abzustrahlen, sind in einer weiteren bevorzugten

Aus führungs form an den LEDs Fresnellinsen angeordnet.

In einer weiteren Aus führungs form ist die Signalleuchte beispielsweise mit einem Gurt oder in einem transparenten Aufnahmefach oder Aufnahmenetz an einem Kleidungsstück anordenbar. Dadurch wird die Sichtbarkeit, und damit auch die Sicherheit, von Personen an beispielsweise einer Unfallstelle erhöht .

Die Erfindung wird nachfolgend in Form von Ausführungsbei ¬ spielen anhand der Zeichnung noch weiter erläutert, ohne auf diese Aus führungs formen beschränkt zu sein. Diese Zeichnung stellt bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dar und sollte nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertigen Änderungen und

Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.

In der Zeichnung zeigen im Einzelnen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der vorliegenden Signalleuchte in Form einer Explosionszeichnung;

Fig. 2 eine Ansicht des Trägers dieser Signalleuchte;

Fig. 3 eine Schrägansicht der Rückseite des Gehäuses der Signalleuchte ; Fig. 4 eine Ansicht der Vorderseite des Gehäuses der Signalleuchte unter Veranschaulichung der Anordnung eines Adapters ;

Fig. 5 eine schaubildliche Darstellung der Signalleuchte beim Einsatz auf einen PKW;

Fig. 6 in Fig. 6a und 6b zwei weitere schaubildliche Dar ¬ stellungen der Signalleuchte beim Einsatz an Warnschildern; und

Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung der Signalleuchte beim Einsatz an einen Gefahrguttransporter;

Fig. 8 zeigt eine Schrägansicht der Vorderseite des Gehäuses der Signalleuchte unter Veranschaulichung der Abdeckung einer Aufnahme für ein Ladekabel.

Fig. 9 zeigt eine schaubildliche Darstellung von Funktionen der Signalleuchte.

Fig. 1 zeigt eine beispielhafte Signalleuchte S, die einen Träger 2, eine Abdeckung 3 und ein Gehäuse 4 aufweist.. Auf dem Träger 2 sind zahlreiche LEDs 1 angeordnet, die im

montierten Zustand von der Abdeckung 3 abgedeckt werden. Die Einheit bestehend aus Träger 2 und Abdeckung 3 wird im Gehäuse 4 fixiert. Dabei übergreift ein Wulstrand 5 die Abdeckung 3 randseitig. Die Abdeckung 3 ist transparent, bzw. transluzent, um das Lichtsignal der LEDs 1 in die Umgebung weiterzuleiten. Die gesamte Einheit bestehend aus Gehäuse 4, Träger 2 und Abdeckung 3 ist in einer X- bzw. Kreuzform ausgebildet.

Die Fig. 2 zeigt eine Ansicht einer solchen Signalleuchte S mit offenem Aufnahmeteil 6 im Träger 2 und mit Kreuzarmen 7 am Träger 2. Auf bzw. in dem Aufnahmeteil 6 befinden sich ein Funkempfänger 8, ein Funksender 9, eine GNSS-Einheit 10a, eine Bluetooth-Einheit 10b, ein Booster 10c, ein Dimmer lOd und eine Ladekontrolleinheit lOe. Die Fig. 3 zeigt auf der Rückseite des Gehäuse 4 befindliche Schaltelemente 12, welche die Funktionen der Signalleuchte (z.B. GNSS 10a, Bluetooth 10b, Booster 10c, Dimmer lOd,

Ladekontrolleinheit lOe, LED-Farbe) ein- bzw. ausschalten.

Die Fig. 4 zeigt gemäß einem weiteren bevorzugten

Ausführungsbeispiel einen auf der Unterseite des Gehäuses 4 befindlichen Adapter 13 und einen an dem Adapter 13

befestigten Anbauteil, in diesem Ausführungsbeispiel eine Saugnapfhalterung 14, der bzw. die als Träger für die

Signalleuchte vorgesehen ist.

Die Fig. 5 zeigt einen möglichen Einsatz der Signalleuchte S bei einem PKW. Dabei wird die Signalleuchte S auf dem Dach des PKW mittels einer Saugnapfhalterung 14 positioniert.

Die Fig. 6 (Fig. 6a, 6b) zeigt den Einsatz der Signalleuchte S auf einem klappbaren, z.B. dreibeinigen Warnschild 15 (in Fig. 6a in ausgeklappter Position; in Fig. 6b mit eingeklappten Beinen) .

Die Fig. 7 zeigt schließlich einen Einsatz der Signalleuchte S an einem Gefahrguttransporter. Dabei wird die Signalleuchte S z.B. mittels einer modifizierten Saugnapfhalterung 14 auf der Rückseite des abzusichernden Gefahrguttransporters 16

montiert .

Fig. 8 zeigt eine Schrägansicht der Signalleuchte S, wobei an einem Seitenarm eine Abdeckung 17 für eine Steckverbindung ersichtlich ist. Die Steckverbindung ist dazu vorgesehen, ein Ladekabel zum Aufladen des Akkumulators aufzunehmen.

Fig. 9 zeigt das Funktionsprinzip der Signalleuchte S während einer Gefahrensituation im Straßenverkehr. Die Signalleuchte S sendet ein Signal an einen Satelliten 18, welcher die GNSS Position der Signalleuchte S an eine Empfangszentrale 19 sendet, welche wiederum eine Blaulichtorganisation 20 über die Gefahrensituation informiert. Dabei werden insbesondere die GNSS-Daten der Signalleuchte S an die Empfangszentrale 19 und die Blaulichtorganisation 20 übertragen. Der Satellit 18 sendet zusätzlich ein Signal mit den GNSS-Daten der

Signalleuchte S an Empfangsgeräte 21 anderer

Verkehrsteilnehmer 22, um vor der Gefahrensituation zu warnen. Das Empfangsgerät 21 ist vorzugsweise ein Mobiltelefon, auf welchem eine entsprechende App (Anwendungssoftware)

installiert ist.