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Title:
SIGNALLING OF AN EMERGENCY STOP PROCESS OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/009130
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to signalling (50) of an emergency stop process of a motor vehicle (10), in which a flashing warning light signal (54) is output. According to the invention, a change-of-lane signal (60) is output in the event of an intention to change lanes (56). The invention also relates to a motor vehicle (10) with rear lights (14, 16) which have light elements (42) disposed next to one other in a direction transverse to the vehicle, an emergency stop system and a rear display (26), wherein the motor vehicle (10) is suitable for carrying out signalling (50) according to the invention.

Inventors:
GRUNERT CLEMENS (DE)
MIRWALDT PETER (DE)
SCHULTZ HOLGER (DE)
THOMSCHKE SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/062927
Publication Date:
January 16, 2014
Filing Date:
June 20, 2013
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
B60Q1/34; B60Q1/38; B60Q1/52
Domestic Patent References:
WO2004000630A12003-12-31
Foreign References:
EP1270327A22003-01-02
GB2482567A2012-02-08
US4556862A1985-12-03
US20060125616A12006-06-15
KR960005547B11996-04-26
CN201566602U2010-09-01
DE10248297A12003-05-08
EP2319732A22011-05-11
DE102009052590A12011-05-12
Other References:
See also references of EP 2870030A1
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Claims:
Ansprüche

1. Signalisierung (50) eines Nothalteverfahrens eines Kraftfahrzeugs (10), bei der ein

Warnblinksignal (54) gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer

Fahrstreifenwechselabsicht (56) ein Fahrstreifenwechselsignal (60) gegeben wird.

2. Signalisierung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Heck, in Querrichtung des Kraftfahrzeugs (10) nebeneinander angeordnete Leuchtelemente (42) in mehreren Gruppen oder einzeln nacheinander zum Leuchten gebracht werden.

3. Signalisierung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtelemente (42) ausfüllend aufgeleuchtet werden, also beginnend mit einem inneren Leuchtelement (42) oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen (42) nacheinander nach außen (44) zum Leuchten gebracht werden, wobei die bereits aufleuchtenden inneren Leuchtelemente (42) erleuchtet bleiben, so lange bis ein äußeres Leuchtelement (42) beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen (42) aufgeleuchtet wird, anschließend alle

Leuchtelemente (42) erlöschen und der Ablauf erneut beginnt.

4. Signalisierung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtelemente (42) durchlaufend aufgeleuchtet werden, also beginnend mit einem inneren Leuchtelement (42) oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen (42) nacheinander nach außen (44) zum Leuchten gebracht werden, wobei die bereits aufleuchtenden inneren Leuchtelemente (42) jeweils wieder ausgeschaltet werden, so lange bis ein äußeres Leuchtelement (42) beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen (42) aufgeleuchtet wird, anschließend das äußerste Leuchtelemente (42) beziehungsweise die äußerste Gruppe von Leuchtelementen (42) erlischt und der Ablauf erneut beginnt.

5. Signalisierung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtelemente (42) abbauend ausgeschaltet werden, also zum Anfang alle Leuchtelemente (42) aufleuchten und die Leuchtelemente (42) anschließend beginnend mit einem inneren Leuchtelement (42) oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen (42) nacheinander nach außen (44) ausgeschaltet werden, wobei die bereits ausgeschalteten inneren Leuchtelemente (42) ausgeschaltet bleiben, so lange bis ein äußeres Leuchtelement (42) beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen (42) ausgeschaltet wird, anschließend alle

Leuchtelemente (42) aufleuchten und der Ablauf erneut beginnt. Signalisierung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Notsignal (58) gegeben wird.

Signalisierung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Notsignal (58) ein Bild auf einer Heckanzeige (26) erzeugt wird.

Signalisierung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Warnblinken (54) mit einer gegenüber einem herkömmlichen Warnblinken erhöhten Frequenz durchgeführt wird.

Kraftfahrzeug (10) mit Heckleuchten (14, 16), welche in einer Querrichtung zum Fahrzeug nebeneinander angeordnete Leuchtelemente (42) aufweisen, einem Nothaltesystem und einer Heckanzeige (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) zur

Ausführung einer Signalisierung (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 geeignet ist.

Description:
Beschreibung

Signalisierung eines Nothalteverfahrens eines Kraftfahrzeugs

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Signalisierung eines Nothalteverfahrens eines

Kraftfahrzeugs an die Umgebung des Kraftfahrzeugs und ein Kraftfahrzeug, welches geeignet ist, die erfindungsgemäße Signalisierung auszuführen.

Es sind Nothalteverfahren bekannt, bei denen ein Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs bei einer Fahruntüchtigkeit eines Fahrers automatisch in einen autonomen Fahrmodus wechselt und einen Nothalt durchführt. Dieses Nothalteverfahren beinhaltet das Heranfahren an den Fahrbahnrand oder gegebenenfalls bei Autobahnen den Wechsel einer oder mehrerer Fahrstreifen bis hin zum Standstreifen, wenn die Verkehrssituation dies zulässt, und das Anhalten des Kraftfahrzeugs. Bekannte Lösungen führen dazu eine Umfeldüberwachung, beispielsweise mittels Radarsensorik, durch, um insbesondere den rückwärtigen Verkehr zu überwachen und die Verkehrssituation zu beurteilen. Eine Auswerteeinheit ermittelt dazu anhand der Daten der Umfeldüberwachung, ob und wann ein sicherer Fahrstreifenwechsel durchführbar ist.

Die bekannten Nothalteassistenten aktivieren zur Signalisierung der anderen

Verkehrsteilnehmer die Warnblinkanlage des Kraftfahrzeugs oder lassen andere

Beleuchtungseinrichtungen des Kraftfahrzeugs blinken, wie in JP 7076235 A gezeigt.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Signalisierung von Nothalteverfahren der zuvor genannten Art zu verbessern.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Nothaltesystem nach Anspruch 1 und einem Kraftfahrzeug nach Anspruch 9. Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Es ist vorgesehen, dass bei einer Signalisierung eines Nothalteverfahrens eines Kraftfahrzeugs, bei der ein Warnblinksignal gegeben wird, erfindungsgemäß bei einer

Fahrstreifenwechselabsicht ein Fahrstreifenwechselsignal gegeben wird. Fahrstreifenwechselsignal im Sinne dieser Erfindung meint, dass neben einem herkömmlichen Blinken zusätzliche Signale erzeugt werden und/oder dass ein vom herkömmlichen Blinken unterscheidbares Blinken erzeugt wird.

Der nachfolgende Verkehr wird mit der vorliegenden Erfindung auf verständliche Art und Weise auf eine Notsituation hingewiesen. Die Spurwechselabsicht wird verdeutlicht und durch die besondere Abfolge der Verfahrensschritte von normalen Spurwechseln abgegrenzt. Das erfindungsgemäße Vorgehen ermöglicht eine an den nachfolgenden Verkehr und die jeweilige Situation abgestimmte Kommunikation des Fahrzeugs mit den benachbarten

Verkehrsteilnehmern. Die Absicht eines Nothaltes wird damit deutlich bekundet. Die

erfindungsgemäße Signalisierung ermöglicht es dem nachfolgenden Verkehr, früher und besser auf das automatisch durchgeführte Fahrmanöver zu reagieren.

In bevorzugter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung ist vorgesehen, dass am Heck, in Querrichtung des Kraftfahrzeugs, nebeneinander angeordnete Leuchtelemente in mehreren Gruppen oder einzeln nacheinander zum Leuchten gebracht werden.

Damit ist vorteilhaft ein vom herkömmlichen Blinken unterscheidbares Blinken erzeugt, welches die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer auf eine besondere Situation hinweist. Ab einer gewissen Verbreitung des Systems werden andere Verkehrsteilnehmer wissen, dass es sich um ein autonomes Fahrmanöver handelt und ein Notfall vorliegen könnte.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung ist vorgesehen, dass die Leuchtelemente ausfüllend aufgeleuchtet werden, also beginnend mit einem inneren Leuchtelement oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen nacheinander nach außen zum Leuchten gebracht werden, wobei die bereits aufleuchtenden inneren Leuchtelemente erleuchtet bleiben, so lange bis ein äußeres Leuchtelement beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen aufgeleuchtet wird, anschließend alle Leuchtelemente erlöschen und der Ablauf erneut beginnt.

Alternativ ist vorgesehen, dass die Leuchtelemente durchlaufend aufgeleuchtet werden, also beginnend mit einem inneren Leuchtelement oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen nacheinander nach außen zum Leuchten gebracht werden, wobei die bereits aufleuchtenden inneren Leuchtelemente jeweils wieder ausgeschaltet werden, so lange bis ein äußeres Leuchtelement beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen aufgeleuchtet wird, anschließend das äußerste Leuchtelemente beziehungsweise die äußerste Gruppe von Leuchtelementen erlischt und der Ablauf erneut beginnt. Diese Signalgebung ist auch invers möglich.

Als weitere Alternative ist vorgesehen, dass die Leuchtelemente abbauend ausgeschaltet werden, also zum Anfang alle Leuchtelemente aufleuchten und die Leuchtelemente anschließend beginnend mit einem inneren Leuchtelement oder einer inneren Gruppe von Leuchtelementen nacheinander nach außen ausgeschaltet werden, wobei die bereits ausgeschalteten inneren Leuchtelemente ausgeschaltet bleiben, so lange bis ein äußeres Leuchtelement beziehungsweise eine Gruppe von äußeren Leuchtelementen ausgeschaltet wird, anschließend alle Leuchtelemente aufleuchten und der Ablauf erneut beginnt.

Vorteilhaft werden so verschiedene Möglichkeiten der Signalgebung bereitgestellt, welche zusätzlich zu der Position der Leuchtelemente über einen in eine Richtung weisenden Effekt verfügen, der anderen Verkehrsteilnehmern die Absicht deutlich macht, in eine bestimmte Richtung zu schwenken. Diese dynamischen Signale zeichnen sich zudem durch einen erhöhten Aufmerksamkeitserregungsgrad aus.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung ist vorgesehen, dass zusätzlich ein Notsignal gegeben wird.

Durch ein zusätzliches akustisches oder optisches Signal wird der Grad der

Aufmerksamkeitserregung weiter erhöht. Insbesondere ein akustisches Signal schärft die Wachsamkeit der benachbarten Verkehrsteilnehmer.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung ist vorgesehen, dass als Notsignal ein Bild auf einer Heckanzeige erzeugt wird.

Dieses bietet gegenüber einem rein akustischen Notsignal, insbesondere gegenüber einem Hupsignal, den Vorteil, dass eine größere Menge an Informationen an die anderen

Verkehrsteilnehmer ausgegeben werden kann. Eine Kombination von akustischen und optischen Signalen ist erfindungsgemäß möglich.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung ist vorgesehen, dass das Warnblinken mit einer gegenüber einem herkömmlichen Warnblinken erhöhten Frequenz durchgeführt wird. Auch diese Ausgestaltung bietet noch einmal die Möglichkeit, zusätzlich Aufmerksamkeit zu erregen und auf eine besondere Situation hinzuweisen.

Die erfindungsgemäße Signalisierung wird bevorzugt mit einem Kraftfahrzeug mit

Heckleuchten, welche in einer Querrichtung zum Fahrzeug nebeneinander angeordnete Leuchtelemente aufweisen, einem Nothaltesystem und einer Heckanzeige durchgeführt.

Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen

Zeichnungen erläutert. Die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen nur zur

Veranschaulichung und sollen den Umfang der vorliegenden Offenbarung in keiner Weise beschränken. Es zeigen:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug in einer Heckansicht;

Figur 2 das Kraftfahrzeug in einer Draufsicht;

Figur 3 eine rechte Heckleuchte des Kraftfahrzeugs und

Figur 4 ein Ablaufdiagramm einer erfindungsgemäßen Signalisierung eines

Nothalteverfahrens.

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug 10 in einer Heckansicht. Dieses

Kraftfahrzeug 10 ist geeignet, eine erfindungsgemäße Signalisierung 50 eines

Nothalteverfahrens durchzuführen, näher beschrieben in Figur 4.

Das Kraftfahrzeug weist dazu paarweise, symmetrisch angeordnete Heckleuchten 12 und 14 auf: Eine linke Heckleuchte 12, angeordnet an der in Fahrtrichtung betrachtet linken

Fahrzeugseite, und eine rechte Heckleuchte 14, angeordnet an der in Fahrtrichtung betrachtet rechten Fahrzeugseite. Die rechte Heckleuchte 14 wird detailierter in Figur 3 gezeigt.

Das Kraftfahrzeug 10 weist als weitere Heckleuchte eine dritte Bremsleuchte 16 auf, die mittig am Fahrzeugheck oberhalb der Heckscheibe 32 platziert ist. Die dritte Bremsleuchte 16 kann auch an jeder anderen gesetzeskonformen Stelle positioniert sein.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug 10 mit einer Heckanzeige 26 ausgestattet. Die in Figur 1 dargestellte Heckanzeige 16 befindet sich auf einer Heckscheibe 32. Dazu ist das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug 10 beispielsweise mit einem Projektor im Innenraum des Kraftfahrzeugs 10 versehen, der ein Bild als Notsignal 58 auf die Heckscheibe 32 selbst oder auf eine vor der Heckscheibe 32 positionierte Projektionsfläche projiziert, welches von nachfolgenden Verkehrsteilnehmern gesehen werden kann. Die Projektionsfläche ist beispielsweise in der Manier eines Rollos vor der Heckscheibe im Innenraum des Kraftfahrzeugs 10 aufspannbar.

Alternativ ist es erfindungsgemäß auch denkbar, dass das Notsignal 58 von einer Folie erzeugt wird, beispielsweise einer OLED(Organic Light Emitting Diode)-Folie. Die Folie ist dazu an einer Innenseite der Heckscheibe 32 auf die Heckscheibe 32 aufgebracht oder beabstandet zur Heckscheibe 32 vor der Heckscheibe 32 aufspannbar, beispielsweise in der Manier eines Rollos. Auch eine Kombination der beiden genannten Bilderzeugungstechniken ist erfindungsgemäß möglich.

Als Bild wird erfindungsgemäß bevorzugt ein Piktogramm erzeugt, welches einen medizinischen Notfall signalisiert, beispielsweise ein rotes Kreuz und/oder ein Äskulapstab. Es ist auch möglich, dass ein Schriftzug eingeblendet wird, der auf die besondere Situation hinweist und/oder kooperatives Verhalten von nachfolgenden Verkehrsteilnehmern fordert. Einblendungen wie beispielsweise„NOTHALT" und/oder„AUTOPILOT" und/oder„ACHTUNG" und/oder„ABSTAND HALTEN" und/oder„HILFE" sind möglich. Auch das Anzeigen von Richtungspfeilen ist erfindungsgemäß möglich, um eine beabsichtigte Richtungsänderung, insbesondere bei einem Fahrstreifenwechsel, in die entsprechende Richtung zu signalisieren. Zudem ist es erfindungsgemäß auch möglich, die verschiedenen Symbole abwechselnd oder gleichzeitig anzuzeigen. Des Weiteren können die Piktogramme und/oder Schriftzüge und/oder Pfeile blinkend beziehungsweise flackernd eingeblendet werden, um die Aufmerksamkeit der anderen Verkehrsteilnehmer stärker darauf zu richten. Die abgebildeten Pfeile können zudem auffüllend, abbauend oder durchlaufend abgebildet werden.

Alternativ kann die Heckanzeige 26 auch in eine oder mehrere der Heckleuchten 12, 14 und/oder der dritten Bremsleuchte 16 integriert sein. Die Leuchten 12, 14, 16 verfügen in diesem Fall über einzeln oder in mehreren Gruppen ansteuerbare Leuchtmittel, insbesondere LED (Light Emitting Diode), die entsprechende Piktogramme oder Schriftzüge darstellen können. Neben einem visuellen Signal als Notsignal 58 kann alternativ oder zusätzlich,

erfindungsgemäß auch ein akustisches Signal erzeugt werden, insbesondere mittels einer nichtdargestellten Hupe des Kraftfahrzeugs 10.

Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug 10 ist überdies mit einem nicht dargestellten

Fahrerüberwachungssystem und einem Umfeldüberwachungssystem ausgestattet. Das

Umfeldüberwachungssystem umfasst dabei Umfeldüberwachungssensoren 34, welche beispielsweise zum Teil in der Heckstoßstange des Kraftfahrzeugs 10 angeordnet sein können. Ein ebenfalls nicht dargestelltes Assistenzsystem des Kraftfahrzeugs wertet die Daten des Fahrerüberwachungssystems kontinuierlich aus und erkennt eine Fahruntüchtigkeit des

Fahrers. Die Daten des Umfeldüberwachungssystems stehen dem Assistenzsystem zur Verfügung, um das Kraftfahrzeug 10 in einem autonomen Fahrmodus zum Halten zu bringen. Je nach Örtlichkeit und Verkehrssituation beinhaltet dies einen autonomen Fahrstreifenwechsel auf einen benachbarten Fahrstreifen oder auf einen Standstreifen oder an den Fahrbahnrand. In Gegenden mit Rechtsverkehr findet ein Fahrstreifenwechsel in der Regel nach rechts statt und in Gegenden mit Linksverkehr nach links. Derartige Nothaltesysteme an sich sind Stand der Technik.

Figur 2 zeigt das Kraftfahrzeug 10 in einer Draufsicht. Zusätzlich zu den hinteren Heckleuchten 12 und 14 weist das Kraftfahrzeug 10 vordere, paarweise angeordnete Scheinwerfer 28, 30 auf, einen an der in Fahrtrichtung betrachtet linken Fahrzeugseite angeordneten linken Scheinwerfer 28 und einen an der in Fahrtrichtung betrachtet rechten Fahrzeugseite angeordneten rechten Scheinwerfer 30. Dargestellt sind ebenfalls zwei Außenspiegel 18, 20, ein rechter Außenspiegel 18 und ein linker Außenspiegel 20.

Die in Figur 2 gezeigten Bauteile, also die Heckleuchten 12 und 14, die Scheinwerfer 28 und 30 und die Außenspiegel 18 und 20, dienen dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug 10 bevorzugt zur Aufnahme von Fahrtrichtungsanzeigern 36, 38, 40. So weist das Kraftfahrzeug vordere Fahrtrichtungsanzeiger 36 in den Scheinwerfern 28, 30, seitliche Fahrtrichtungsanzeiger 38 in den Außenspiegeln 18, 20 und hintere Fahrtrichtungsanzeiger 40 in den Heckleuchten 12, 14 auf. Alternativ ist auch eine Anordnung der Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 an anderen geeigneten Stellen des Kraftfahrzeugs 10, als separate Leuchten, möglich.

Die auf der in Fahrtrichtung rechten Fahrzeugseite angeordneten Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 dienen einer Anzeige oder Ankündigung einer Richtungsänderung des Kraftfahrzeugs 10 nach rechts und die auf der in Fahrtrichtung linken Fahrzeugseite angeordneten Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 einer Anzeige oder Ankündigung einer Richtungsänderung des Kraftfahrzeugs 10 nach links. Die Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 leuchten in einer vorgeschriebenen Farbe, in Europa in einem gelben Farbton. Im normalen Fahrbetrieb blinken die Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 auf der jeweiligen Fahrzeugseite phasengleich mit einer Frequenz von 1 ,5 Hz ± 0,5 Hz nach entsprechender Betätigung eines Fahrtrichtungsschalters durch den Fahrer. Dabei leuchten im normalen Fahrbetrieb alle Leuchtmittel, die Bestandteil der jeweiligen Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 sind, gleichzeitig auf. In einer Warnblinkfunktion beziehungsweise Doppelblinkfunktion blinken die Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 beider Fahrzeugseiten im Gleichtakt.

Erfindungsgemäß kann das Kraftfahrzeug 10 zusätzlich zu den Heckleuchten 12 und 14, den Scheinwerfern 28 und 30 und den seitlichen Fahrtrichtungsanzeigern in den Außenspiegeln 18, 20 weitere Beleuchtungseinrichtungen, wie beispielsweise Nebelscheinwerfer und/oder Tagfahrlichter, aufweisen.

Figur 3 zeigt eine rechte Heckleuchte 14 des Kraftfahrzeugs 10 in einer Skizze. Die Heckleuchte 14 weist bevorzugt einen hinteren Fahrtrichtungsanzeiger 40 auf. Der hintere Fahrtrichtungsanzeiger 40 umfasst in besonderer Ausgestaltung mehrere in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordnete Leuchtelemente 42. Die Leuchtelemente 42 sind in besonderer Ausgestaltung Licht emittierende Dioden (LED).

Neben den gezeigten Leuchtelementen 42 des hinteren Fahrtrichtungsanzeigers 40 weist die rechte Heckleuchte 14 bevorzugt weitere, hier nicht gezeigte Leuchtelemente für die Leuchtfunktionen Standlicht, Bremslicht, Rücklicht, Nebelschlusslicht und/oder Rückfahrlicht auf. Erfindungsgemäß ist es zudem möglich, dass zumindest einige Leuchtelemente 42 mehrere der genannten Leuchtfunktionen ausfüllen.

Bei einem normalen, vom Fahrer initiierten Abbiegevorgang blinken die Leuchtelemente 42 des jeweiligen Fahrtrichtungsanzeigers 40 nach Betätigung des Blinkerhebels alle synchron. Um nun einen autonomen Fahrstreifenwechsel anzuzeigen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass zusätzliche Signale erzeugt werden und/oder dass ein vom herkömmlichen Blinken unterscheidbares Blinken erzeugt wird. Diese Signalgebung wird in dieser Schrift Fahrstreifenwech- selsignal 60 genannt.

Bei vom herkömmlichen Blinken unterscheidbarem Blinken werden die Leuchtelemente 42, beispielsweise der rechten Heckleuchte 14, bei einem Fahrstreifenwechsel nach rechts, einzeln oder in mehreren Gruppen nacheinander angeschaltet, so dass ein besonderer, nach außen 44 in Richtung des gewünschten Fahrstreifens weisender Effekt erzeugt wird.

In besonderer Ausgestaltung werden die Leuchtelemente 42, das können sowohl die

Leuchtelemente 42 des Fahrtrichtungsanzeigers als auch alle anderen in der Heckleuchte vorhandenen Leuchtelemente sein, ausfüllend, durchlaufend oder abbauend eingeschaltet.

Ausfüllend meint dabei, dass als erstes ein inneres Leuchtelement 42 oder eine innere Gruppe von Leuchtelementen 42 angeschaltet wird und danach ein nach außen 44 benachbartes Leuchtelement 42 beziehungsweise eine nach außen 44 benachbarte Gruppe von

Leuchtelementen 42 angeschaltet wird, ohne dass die zuvor eingeschalteten Leuchtelemente 42 erlöschen, so lange bis das äußerste Leuchtelement 42 oder die äußerste Gruppe von Leuchtelementen 42 erstrahlt und der Vorgang anschließend von Neuem beginnt.

Durchlaufend meint, dass als erstes ein inneres Leuchtelement 42 oder eine innere Gruppe von Leuchtelementen 42 angeschaltet wird und danach ein nach außen 44 benachbartes Leuchtelement 42 beziehungsweise eine nach außen 44 benachbarte Gruppe von Leuchtelementen 42 angeschaltet wird, wobei die zuvor eingeschalteten Leuchtelemente 42 erlöschen.

Ein Durchlaufen ist auch invers möglich, wobei alle Leuchtelemente 42 leuchten und als erstes ein inneres Leuchtelement 42 oder eine innere Gruppe von Leuchtelementen 42 abgeschaltet wird und danach ein nach außen 44 benachbartes Leuchtelement 42 beziehungsweise eine nach außen 44 benachbarte Gruppe von Leuchtelementen 42 abgeschaltet wird und das zuvor abgeschaltete Leuchtelement 42 beziehungsweise die zuvor abgeschaltete Gruppe von Leuchtelementen 42 wieder erstrahlt.

Abbauend meint, dass zunächst alle Leuchtelemente 42 leuchten und als erstes ein inneres Leuchtelement 42 oder eine innere Gruppe von Leuchtelementen 42 abgeschaltet wird und danach ein nach außen 44 benachbartes Leuchtelement 42 beziehungsweise eine nach außen 44 benachbarte Gruppe von Leuchtelementen 42 abgeschaltet wird, ohne dass die zuvor eingeschalteten Leuchtelemente 42 wieder aufleuchten, bis das äußerste Leuchtelement 42 oder die äußerste Gruppe von Leuchtelementen 42 abgeschaltet wird und der Vorgang von Neuem beginnt.

Auch die seitlichen Fahrtrichtungsanzeiger 38 und/oder vorderen Leuchtelemente der

Scheinwerfer 28, 30, insbesondere die vorderen Fahrtrichtungsanzeiger 36 und/oder vordere Tagfahrlichter, werden in besonderer Ausgestaltung der Erfindung gleichartig geschaltet.

Zusätzlich visualisiert können die Fahrstreifenwechselsignale 60 durch Einblendungen von Notsignalen 58 auf der Heckanzeige 26 des Kraftfahrzeugs 10 werden.

Figur 4 zeigt eine erfindungsgemäße Signalisierung 50 eines Nothalteverfahrens in einem Ablaufdiagramm. Wird ein Nothaltemanöver von einem Assistenzsystem eingeleitet, schaltet dieses Assistenzsystem auch die Signalisierung. Mit dem Start des Nothaltemanövers beginnt auch die Signalisierung 50 mit dem Start 52. Als nächster Schritt wird die Warnblinkanlage aktiviert 54. Im darauf folgenden Schritt wird abhängig davon, ob eine

Fahrstreifenwechselabsicht 56 besteht, falls ja ein Fahrstreifenwechselsignal 60 gegeben, falls nicht bleibt die Warnblinkanlage aktiviert 54 bis zum Signalisierungsende 62. Wird ein

Fahrstreifenwechselsignal 60 gegeben, wird der Vorgang ab dem zweiten Schritt erneut durchlaufen, bis das Kraftfahrzeug 10 auf dem Zielfahrstreifen oder am Fahrbahnrand angelangt ist und keine Fahrstreifenwechselabsicht 56 mehr besteht. Das Kraftfahrzeug wird von dem Assistenzsystem auf dem Zielfahrstreifen zum Stehen gebracht.

Das Fahrstreifenwechselsignal 60 umfasst einen nach außen 44 weisenden Effekt. Es ist im einfachsten Fall ein Blinken. Erfindungsgemäß bevorzugt ist eine ausfüllend, durchlaufend oder abbauend angesteuerte Beleuchtung der Fahrtrichtungsanzeiger 36, 38, 40 und/oder anderer Fahrzeugleuchten, wie beispielsweise Rücklichter und/oder Bremslichter.

Optional ist das Abgeben eines Notsignals 58 möglich. Die Ausprägung des Notsignals 58 ist in der Beschreibung zu Figur 1 wiedergegeben. Das Notsignal 58 kann bei einer

Fahrstreifenwechselabsicht 56 dazu genutzt werden, die rückwertigen Verkehrsteilnehmer um erhöhte Kooperationsbereitschaft zu bitten. Soll kein Fahrstreifenwechsel erfolgen, kann das Notsignal 58 dazu genutzt werden, die anderen Verkehrsteilnehmer über den autonomen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs zu informieren.

Die erfindungsgemäße Signalisierung 50 kann verschiedene Situationen während eines autonom durchgeführten Nothalts berücksichtigen. Insbesondere können vier verschiedene Situationen voneinander unterschieden werden.

Die erste Situation betrifft einen kooperativen Fahrstreifenwechsel. Das meint, ein

Fahrstreifenwechsel ist aufgrund hoher Verkehrsdichte nur mit einem kooperativen Verhalten der benachbarten Verkehrsteilnehmer möglich. Hier ist es erfindungsgemäß beispielsweise möglich, zunächst zwei Mal ein Warnblinken 54, also ein beidseitiges Blinken, durchzuführen, bevor ein Fahrstreifenwechselsignal 60 gegeben wird. In besonderer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Signalisierung 50 werden Notsignale 58, die eine Kooperationsbereitschaft bei den anderen Verkehrsteilnehmern erhöhen, gegeben. Wenn das Kraftfahrzeug 10 den Fahrstreifenwechsel vollzogen hat, werden wieder Warnblinksignale 54 gegeben.

Die zweite Situation betrifft einen Fahrstreifenwechsel bei mäßigen bis schwachen

Verkehrsaufkommen, der ohne besondere Aktionen benachbarter Verkehrsteilnehmer vom Nothalteassistenten ausgeführt werden kann. Auf Notsignale 60, die eine

Kooperationsbereitschaft bei den anderen Verkehrsteilnehmern erhöhen, kann hierbei verzichtet werden.

Die dritte Situation betrifft einen Halt auf dem aktuellen Fahrstreifen. Hierbei besteht keine Fahrstreifenwechselabsicht 56, weil die Verkehrssituation dies nicht zulässt, beispielsweise bei extrem hohem Verkehrsaufkommen. Ein Fahrspurwechselsignal 60 wird nicht gegeben.

Stattdessen ist es möglich, die Leuchtelemente 42 beider Fahrzeugseiten entgegengesetzt dem Fahrstreifenwechselsignal 60 nach innen wandernd zu schalten.

Die vierte Situation betrifft einen Halt auf dem Standstreifen. Hier werden erfindungsgemäß die gleichen Signale gegeben wie in der dritten Situation. Auch eine erhöhte Frequenz der

Warnblinkanlage ist möglich. Wenn das Kraftfahrzeug zum Stehen gekommen ist, ist erfindungsgemäß die normale Aktivierung der Warnblinkanlage vorgesehen, wie es

üblicherweise in ähnlichen Situationen, wie an Stauenden, vollzogen wird. Alternativ ist ein abwechselndes Blinken zumindest einiger der Leuchtelemente 42 einer Fahrzeugseite mit einigen der Leuchtelemente 42 der anderen Fahrzeugseite. Um den Gegenverkehr

insbesondere auf Landstraßen zu warnen, ist es erfindungsgemäß in einer besonderen Ausgestaltung vorgesehen, das Fernlicht des Kraftfahrzeugs 10 zu aktivieren oder in Intervallen zu aktivieren, also blinken zu lassen.

Bezugszeichenliste Kraftfahrzeug

linke Heckleuchte

rechte Heckleuchte

dritte Bremsleuchte

linker Außenspiegel

rechter Außenspiegel

Heckanzeige

linker Scheinwerfer

rechter Scheinwerfer

Heckscheibe

Umfeldüberwachungssensoren

vordere Fahrtrichtungsanzeiger

seitliche Fahrtrichtungsanzeiger

hintere Fahrtrichtungsanzeiger

Leuchtelemente

Richtung nach außen

Signalisierung

Start der Signalisierung

Warnblinken

Fahrstreifenwechselabsicht

Notsignal

Fahrstreifenwechselsignal

Ende der Signalisierung