Einhand-Zahnpastaspender

Die Erfindung betrifft eine Zahnpastaspendevorrichtung, umfassend einen Zahnpastakanal mit einer Eintrittsöffnung, die mit einem Zahnpastabehälter verbindbar ist, und einer Abgabeöffnung, aus der Zahnpasta auf eine Zahnbürste auftragbar ist, und - eine Fördervorrichtung zum Fördern von Zahnpasta durch den

Zahnpastakanal.

Solche Zahnpastaspendevorrichtungen sind bekannt und werden beispielsweise an Zahnpastaspendern verbaut, die einen integrierten Zahnpastabehälter haben. Bei diesen bekannten Zahnpastaspendern wird durch Druck auf einen Hebel, Schiebeknopf, Schieber oder ähnliches eine Fördervorrichtung betätigt, um Zahnpasta aus dem Zahnpastabehälter herauszufordern. Dabei hält der Benutzer den Zahnpastaspender zweckmäßigerweise in einer Hand und die Zahnbürste in der anderen Hand, um den Auftragsvorgang durchzuführen.

Ein entscheidender Nachteil dieser bekannten Zahnpastaspender liegt darin, dass die Handhabung eine gewisse Fingerfertigkeit erfordert, um einen sauberen Auftrag der Zahnpasta auf die Zahnbürste zu erzielen. Die Handhabung der

bekannten Zahnpastaspender fällt insbesondere älteren Menschen oder Menschen mit einer körperlichen Behinderung teilweise schwer und stellt dann für diese Menschen eine erhebliche, täglich wiederkehrende Belastung dar.

Das Auftragen von Zahnpasta auf die Zahnbürste muss einerseits hygienischen Anforderungen gerecht werden und andererseits komfortabel für den Benutzer ablaufen. Weiterhin ist für eine ausreichende Mundhygiene der Auftrag der Zahnpasta mit einer bestimmten Mindestmenge erforderlich, wobei diese Menge aus Sparsamkeitsgründen nicht wesentlich überschritten werden sollte, dass heißt, auch eine Maximalmenge eingehalten werden sollte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnpastaspendevorrichtung bereitzustellen, die eine einfachere und sicherere Bedienung ermöglicht als bekannte Zahnpastaspendevorrichtungen.

Diese Aufgabe wird durch eine eingangs genannte Zahnpastaspendevorrichtung gelöst, die eine Betätigungsvorrichtung, die so angeordnet ist, dass sie bei Anordnung eines Zahnbürstenkopfes im Bereich der Abgabeöffnung des Zahnpastakanals mit der Fördervorrichtung zusammenwirkt, um Zahnpasta durch den Zahnpastakanal zu fördern und auf den Zahnbürstenkopf aufzutragen, aufweist.

Die erfindungsgemäße Zahnpastaspendevorrichtung ermöglicht ein einhändigen Auftrag der Zahnpasta auf die Zahnbürste, indem durch den Zahnbürstenkopf der Auftragsvorgang ausgelöst wird, wenn der Zahnbürstenkopf im Bereich der Abgabeöffnung angeordnet wird. Hierdurch wird einerseits ein komfortablerer Auftragsvorgang erreicht und andererseits ein hygienischer und bedienungssicherer Auftragsvorgang ermöglicht. Die Betätigungsvorrichtung kann in vielfacher Weise ausgestaltet sein, beispielsweise in Form eines elastischen Balgs, eines Hebels, Schiebers, Knopfes, einer Feder oder ähnlichem. Der Zahnbürstenkopf wird vorzugsweise in direkten Kontakt mit einem Teil der Betätigungsvorrichtung gebracht, um so den Auftragsvorgang auszuüben. Die Betätigungsvorrichtung ist hierzu vorzugsweise im Bereich der

Abgabeöffnung angeordnet. Insbesondere kann die Betätigungsvorrichtung so angeordnet sein, dass ein unterhalb der Abgabeöffnung angeordneter Zahnbürstenkopf in Kontakt mit einem Teil der Betätigungsvorrichtung gebracht werden kann.

Es ist besonders bevorzugt, wenn die Betätigungsvorrichtung einen Betätigungshebel oder Betätigungsschlitten umfasst, der in Kontakt mit einem Zahnbürstenkopf gebracht werden kann, um eine Kraft vom Zahnbürstenkopf aufzunehmen und auf die Fördervorrichtung zu übertragen. Ein Betätigungshebel oder Betätigungsschlitten stellt eine einfache und zugleich robuste mechanische Lösung dar, die einen zuverlässigen Auftrag von Zahnpasta erzielen kann. Der Betätigungshebel oder -schütten kann beispielsweise so angeordnet sein, dass er mit dem längsseitigen Ende der Zahnbürste am Zahn bürsten köpf in Kontakt gebracht werden kann und durch eine Kraft in Längsrichtung der Zahnbürste bewegt werden kann. Dabei kann der Betätigungshebel oder -schütten so ausgebildet sein, dass er unmittelbar auf die Fördervorrichtung einwirkt oder dies unter Zwischenschaltung weiterer Betätigungselemente erfolgt. Insbesondere kann die Betätigungsvorrichtung auch integraler Bestandteil der Fördervorrichtung sein, beispielsweise wenn ein elastischer Balg so angeordnet wird, dass er mit dem Zahnbürstenkopf in Kontakt gebracht werden kann und durch Zusammenpressen des Balgs eine Förderwirkung erreicht wird.

Bei der vorgenannten bevorzugten Ausführungsform ist es besonders bevorzugt, wenn der Betätigungshebel oder -schütten ausgebildet ist um eine Druckkraft vom Zahnbürstenkopf aufzunehmen. Dies ist für einen Benutzer besonders einfach zu bedienen.

Weiterhin ist es bei der Ausführungsform mit Betätigungshebel oder -schütten bevorzugt, wenn der Betätigungshebel oder -schütten in Schwerkraftrichtung im Betriebszustand unterhalb der Abgabeöffnung angeordnet ist. Hierdurch wird ein einfacher Auftrag erreicht, indem die Zahnpasta aus der Abgabeöffnung durch die Schwerkraft auf die Zahnbürste fallen kann und folglich eine Verschmutzungsgefahr der Vorrichtung weitestgehend vermieden werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Fortbildung umfasst eine Führungsvorrichtung zum Führen des Zahnbürstenkopfes. Hierdurch wird erreicht, dass der Zahn bürsten köpf in einer definierten Lage relativ zur Abgabeöffnung angeordnet wird. Dabei kann einerseits vorgesehen werden, dass eine definierte Position oder eine definierte Bewegung erzielt wird. Hierdurch wird der Auftrag der Zahnpasta auf den Zahnbürstenkopf gezielt ausgeführt und die Bedienbarkeit weiter vereinfacht.

Dabei kann insbesondere die Führungsvorrichtung am Betätigungshebel oder -schütten ausgebildet sein. Hierdurch kann der Zahnbürstenkopf gezielt in einer vorbestimmten Position am Betätigungshebel oder -schütten angesetzt werden und dann bei der Kraftübertragung gezielt geführt werden.

Weiterhin ist es insbesondere bevorzugt, wenn die Betätigungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass der Zahnbürstenkopf während des Auftragsvorgangs der Zahnpasta unter der Abgabeöffnung entlanggeführt wird, um einen Zahnpastastreifen auf den Zahn bürsten köpf aufzutragen. Hierdurch wird eine übliche und vorteilhafte Auftragsform der Zahnpasta auf den Zahnbürstenkopf mit der erfindungsgemäßen Zahnpastespendevorrichtung erreicht, ohne dass eine schwierige Handhabung dazu erforderlich wäre. Durch die Führung des Zahnbürstenkopfs wird in besonders einfacher Weise sichergestellt, dass die Auftragsrichtung mit der Längsrichtung der Zahnbürste übereinstimmt und folglich ein sauberer und gezielter Auftrag erreicht. Weiterhin kann die erfindungsgemäße Vorrichtung fortgebildet werden durch elastische Mittel zum Zurückstellen der Betätigungs- und/oder der Fördervorrichtung nach einem Betätigungs- bzw. Fördervorgang. Hierdurch wird die Zahnpastaspendevorrichtung nach jedem Auftragsvorgang automatisch in eine Ausgangslage zurückgeführt, die einen erneuten Auftragsvorgang unmittelbar erlaubt. Die elastischen Mittel können beispielsweise durch Kunststoff- oder Gummielemente, Federn jeglicher Bauart oder ähnliches gebildet werden.

Eine weitere Fortbildung der erfindungsgemäßen Zahnpastaspendevorrichtung umfasst einen Anschlag zum Begrenzen des Wegs der Betätigungsvorrichtung

und/oder der Fördervorrichtung, um eine vorbestimmte Menge Zahnpasta auf den Zahnbürstenkopf aufzutragen. Hierdurch wird erreicht, dass einerseits eine vorbestimmte Menge bei einer einmaligen Betätigung aufgetragen wird und andererseits die Zahnpasta nur in einem vorbestimmten Bereich, der durch den Anfang und das Ende des Betätigungsweges bestimmt wird, aufgetragen wird und hiermit ein Auftrag auf andere Teile als die Bürsten der Zahnbürste vermieden. Der Anschlag kann beispielsweise auch dadurch bereitgestellt werden, dass die zuvor genannten elastischen Mittel nach einer bestimmten Weglänge soweit verformt sind, dass sie einen definierten stufenartigen Anstieg der Gegenkraft aufweisen, beispielsweise indem die elastischen Mittel auf Block gehen.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass die Betätigungsvorrichtung ein lösbar am Betätigungshebel oder -schütten befestigtes Element aufweist, das mit dem Zahn bürsten köpf in Kontakt zu bringen ist. Dies ist für eine einfache Reinigung der möglicherweise verschmutzenden Teile der Zahnpastaspendevorrichtung besonders vorteilhaft. Das lösbare befestigte Element kann dabei beispielsweise auch als die zuvor beschriebene Führungsvorrichtung am Betätigungshebel ausgebildet sein.

Die erfindungsgemäße Zahnpastaspendevorrichtung kann weiterhin durch einen Zahnpastabehälter, der mit der Eintrittsöffnung in Verbindung steht, fortgebildet werden. Es ist grundsätzlich möglich, die erfindungsgemäße Zahnpastaspendevorrichtung ohne Zahnpastabehälter bereitzustellen, so dass ein Benutzer die Zahnpasta in anderer Weise gesondert erwirbt und mit der Eintrittsöffnung in Verbindung bringt. In vielen Fällen kann die Zahnpastaspendevorrichtung jedoch mit einem vorzugsweise gefüllten Zahnpastabehälter bereits bereitgestellt und so unmittelbar gebrauchsfertig angeboten werden. Dabei kann der Zahnpastabehälter vorzugsweise austauschbar sein, um ihn nach vollständiger Entleerung gegen einen vollen Zahnpastabehälter austauschen zu können.

Dabei ist es insbesondere bevorzugt, wenn die Zahnpastaspendevorrichtung durch eine im Bereich der Eintrittsöffnung angeordnete Vorrichtung zum Durchstoßen eines Verschlusses eines Zahnpastabehälters fortgebildet wird. Hierdurch wird es ermöglicht, einen Zahnpastabehälter in Form einer beispielsweise durch eine Versiegelung verschlossenen Patrone mit der Zahnpastaspendevorrichtung in Verbindung zu bringen und dabei automatisch die Versiegelung zu öffnen. Dies vereinfacht die Bedienbarkeit der erfindungsgemäßen Zahnpastaspendevorrichtung weiter.

Schließlich ist es bevorzugt, die Zahnpastaspendevorrichtung durch Mittel zum Befestigen der Zahnpastaspendevorrichtung an einer Fläche, insbesondere einer Wand, einem Waschbecken o.a. fortzubilden. Hierdurch wird die Bedienung weiter vereinfacht, da durch die Befestigung ein Verrutschen, Umkippen oder ähnliches beim Auftragsvorgang sicher verhindert werden kann.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Zahnpastabehälter zur Verwendung in einer Zahnpastaspendevorrichtung, der eine Abgabeöffnung, die mit einem entfernbaren oder durchstechbaren Verschluss verschlossen ist, aufweist. Dieser Zahnpastabehälter ermöglicht eine umweltschonende und komfortable Mehrfachverwendung der Zahnpastaspendevorrichtung, indem er als Nachfüllpack eingesetzt wird.

Die erfindungsgemäße Zahnpastaspendevorrichtung wird vorzugsweise nach einem Verfahren zum Auftragen von Zahnpasta auf eine Zahnbürste, mit den Schritten

Anordnen eines Zahnbürstenkopfes im Bereich einer Abgabeöffnung eines Zahnpastakanals, der einer Eintrittsöffnung aufweist, die mit einem Zahnpastabehälter verbindbar ist, und

Fördern von Zahnpasta durch den Zahnpastakanal mittels einer Fördervorrichtung betrieben, wobei der Zahnbürstenkopf eine Betätigungsvorrichtung betätigt, die mit der Fördervorrichtung zusammenwirkt, um Zahnpasta durch den Zahnpastakanal zu fördern und auf den Zahnbürstenkopf aufzutragen. Dieses

Verfahren erlaubt eine besonders einfache, komfortable und sichere Auftragung von Zahnpasta auf eine Zahnbürste.

Bevorzugt ist dabei, dass der Zahn bürsten köpf eine Kraft, vorzugsweise eine Druckkraft, auf einen Betätigungshebel oder Betätigungsschlitten aufbringt und diese Kraft auf die Fördervorrichtung überträgen wird.

Eine weitere Fortbildung besteht darin, dass der der Zahnbürstenkopf in Schwerkraftrichtung im Betriebszustand unterhalb der Abgabeöffnung angeordnet wird.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Zahn bürsten köpf mittels eine Führungsvorrichtung geführt wird, vorzugsweise an der Abgabeöffnung entlang geführt wird, um einen Zahnpastastreifen auf den Zahnbürstenkopf aufzutragen.

Vorteilhaft ist auch, wenn die Betätigungs- und/oder der Fördervorrichtung nach einem Betätigungs- bzw. Fördervorgang durch elastische Mittel zurückgestellt wird.

Schließlich ist es bevorzugt, dass eine vorbestimmte Menge Zahnpasta auf die Zahnbürste aufgetragen wird.

Eine bevorzugte Ausführungsform wird anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Zahnpasta- Spendevorrichtung von schräg seitlich hinten, mit eingesetztem

Zahnpastabehälter,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung nach Figur 1 von schräg vorne seitlich,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung gemäß Figur 1 in der Funktion des Auftragens von Zahnpasta,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht gemäß Figur 2 in der Funktion gemäß Figur 3,

Figur 5 eine Ansicht der lösbaren Führungsvorrichtung der Vorrichtung der Figuren 1 - 4,

Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Verbindungsmechanismus zwischen Zahnpastabehälter und Zahnpastaspendevorrichtung von schräg vorne oben,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines Zahnpastabehälters für die erfindungsgemäße Vorrichtung von schräg unten,

Figuren 8a - k den Funktionsablauf eines Zahnpastaspendevorgangs gemäß der Ansicht nach Figur 1 , und

Figuren 9a - k den Funktionsablauf wie in Figuren 8a - k gemäß der Ansicht nach Figur 2.

Bezug nehmend auf die Figuren 1 und 2 umfasst die erfindungsgemäße Zahnpastaspendevorrichtung eine Führungsvorrichtung 10, in die ein Zahn bürsten köpf 1 einer Zahnbürste 2 eingesetzt werden kann.

Die Führungsvorrichtung 10 ist lösbar mit einem Schlitten 20 verbunden, der horizontal relativ zu einem Zahnpastakanalgehäuse 30 verschieblich ist. Die Führungsvorrichtung ist an einer Seite einer vertikalen Wand 21 des Schlitten 20 befestigt. An der gegenüberliegenden Seite dieser Wand 21 ist eine Schraubendruckfeder 40 angeordnet, die sich an der Innenwand eines Gehäuses 100 abstützt und den Schlitten 20 folglich in die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Position drückt.

Am Zahnpastakanalgehäuse 30 ist ein horizontaler Fördervorrichtungsabschnitt 31 ausgebildet, aus dem sich ein relativ zu diesem Fördervorrichtungsabschnitt beweglicher Förderschlitten 50 mit darin angeformter Nase 51 erstreckt.

Auf dem oberen Ende des Zahnpastakanalgehäuses 30 ist ein Zahnpastabehälter 110 angeordnet, aus dem Zahnpasta durch den Zahnpastakanal gefördert werden kann.

Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, kann die Zahnbürste 2 so in die Führungsvorrichtung 10 eingesetzt werden und dann in ihrer Längsrichtung in das Gehäuse 100 eingeschoben werden, dass sich der Schlitten 20 horizontal entgegen der Druckkraft der Feder 40 relativ zum Zahnpastakanalgehäuse 30 verschiebt. In Folge dieser Verschiebung stößt eine obere horizontal Kante 22 des Schlitten 20 nach einer bestimmten Verfahrstrecke an die Nase 51 und bewegt den Förderschlitten 50 horizontal aus dem Fördervorrichtungsabschnitt 31 heraus. Hierdurch wird ein Zahnpastastrang 111 aus der Abgabeöffnung (nicht sichtbar) aus dem Zahnpastabehälter 110 auf die Bürsten 3 des Zahnbürstenkopfes 1 aufgetragen.

Die Schraubendruckfeder 40 wird dabei komprimiert und drückt den Schlitten 20 mitsamt der darin befestigten Führungsvorrichtung 10 bei Rückführung der Zahnbürste 2 aus dem Gehäuse 100 zurück in die Ausgangsstellung gemäß Figuren 1 und 2.

Bezug nehmend auf Figur 5 umfasst die Führungsvorrichtung 10 zwei seitliche Wände 11 und12, welche den Zahnbürstenkopf 1 seitlich führen, eine untere Auflagefläche 13, welche aus Auflage für den Zahnbürstenkopf 1 dient und eine Anschlagfläche 14, über welche die Kraft zum Verschieben des Schlitten 20 übertragen wird.

Bezug nehmend auf Figur 6 kann der Zahnpastabehälter 110 vom Gehäuse 100 abgenommen werden. Im Anschlussadapter 101 ist eine Eintrittsöffnung 102 für die Zahnpasta ausgebildet. Die Eintrittsöffnung 102 ist als geschalteter

Rohrabschnitt ausgebildet und kann hierdurch einen Verschluss 114 des Zahnpastabehälters 110 durchstechen.

Figur 7 zeigt den Anschlussflansch 112 des Zahnpastabehälters 110. Der Anschlussflansch 112 ist kreisförmig ausgebildet und weist eine konzentrisch angeordnete öffnung 113 auf, die durch eine Versiegelung 114 aus durchstechbarem Material verschlossen ist.

Bezug nehmend auf die Figuren 8a - k und 9a - k können die Funktionen der erfindungsgemäßen Zahnpastaspendevorrichtung leicht erkannt werden, wenn diese Figuren von a - k jeweils nach Art eines Daumenkinos durchlaufen werden. Man erkennt, dass die Zahnbürste in das Gehäuse eingeführt wird und hierbei ein Zahnpastastrang auf die Bürsten abgegeben wird und die Zahnbürste hiernach mit aufgetragenem Zahnpastastrang wieder aus dem Gehäuse entfernt werden kann.