Die Erfindung betrifft eine Einhebel-Mischbatterie für eine Sanitärarmatur zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei der Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser kann im Sanitärbereich eine Armatur verwendet werden, deren Betätigungshebel wie ein Joystick handhabbar ist.

Aus der EP 2 092 227 B1 ist eine Einhebel-Mischbatterie bekannt, die in eine solche Sanitärarmatur einsetzbar ist. Die Einhebel-Mischbatterie weist einen um zwei zueinander rechtwinklige Achsen um einen fixen Kipppunkt schwenkbar gelagerten Betätigungshebel auf, der nach Art eines Joysticks handhabbar ist. In der Mischbatterie ist ein umlaufender Begrenzungsanschlag vorgesehen, der einen Stellbereich definiert, innerhalb dem der Betätigungshebel in beliebigen Auslenkwinkeln und/oder -richtungen verstellbar ist.

Je nach Auslegung des Stellbereiches können maximal einstellbare Auslenkwinkel der Betätigungshebel in vielen Anwendungsfällen im Sanitärbereich zu unerwünscht hohen Temperaturen beziehungsweise zu unerwünscht hohen Mischwasser-Mengen führen, was im Hinblick auf eine Energieeinsparung sowie auf eine komfortable Betätigung von Nachteil ist. Aus der DE 32 02 040 C2 ist eine nicht gattungsgemäße Einhebel-Mischbatterie für eine

Sanitärarmatur bekannt, mit der die Mischwassertemperatur und/oder -menge einstellbar ist. Im Unterschied zur gattungsgemäßen Joystickbedienung ist hier der Betätigungshebel über eine Schwenkachse in einer Führungsbuchse drehbar gelagert. Die Führungsbuchse ist wiederum um eine zur Schwenkachse senkrechten Drehachse drehbar in der Mischbatterie gelagert. Die Mengeneinstellung erfolgt durch eine

Schwenkbetätigung des Hebels um die in der Führungsbuchse festgelegte Schwenkachse. Demgegenüber erfolgt die Temperatureinstellung durch eine Drehbewegung des Hebels um die oben definierte Drehachse. Sowohl die Schwenkbewegung (Mengeneinstellung) als auch die Drehbewegung (Temperatureinstellung) sind durch Anschlagflächen an der Führungsbuchse und/oder durch eine Anschlagbuchse begrenzt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einhebel-Mischbatterie für eine Sanitärarmatur zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser bereitzustellen, bei der eine individuell an den Nutzer angepasste Mischwasser- Mengenbegrenzung sowie Temperaturbegrenzung ermöglicht ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Die Erfindung beruht auf dem Sachverhalt, dass bei der oben erwähnten Einhebel- Mischbatterie mit Joystick-Bedienung lediglich ein werksseitig vorgegebener Basis- Stellbereich bereitgestellt ist, innerhalb dem der Betätigungshebel in beliebigen Auslenkwinkeln und/oder -richtungen verstellt werden kann. Vor diesem Hintergrund ist der erfindungsgemäßen Einhebel-Mischbatterie gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ein, insbesondere lösbar montiertes Stellelement zugeordnet. Mit Hilfe des Stellelementes kann im Bedarfsfall der werksseitig vorgegebene Basis- Stellbereich auf einen Teil-Stellbereich reduziert werden, in dem die vom Betätigungshebel einstellbaren Auslenkwinkeln und/oder -richtungen beschränkt sind.

In der erfindungsgemäßen Einhebel-Mischbatterie kann der umlaufende Bewegungsanschlag einen ersten lichten Öffnungsquerschnitt begrenzen, während das Stellelement einen zweiten lichten Öffnungsquerschnitt begrenzen kann. Je nach Positionierung des Stellelementes können die beiden Öffnungsquerschnitte einander unterschiedlich stark überschneiden, wodurch unterschiedlich groß bemessene reduzierte Teil-Stellbereiche realisierbar sind.

In einer Grundposition des Stellelementes kann bevorzugt nach wie vor unverändert der Basis-Stellbereich bereitgestellt sein. In diesem Fall kann sich der Öffnungsrand des

Stellelementes radial außerhalb des Mischbatterie-Anschlags befinden oder gegebenenfalls auf gleicher Höhe wie der Mischbatterie-Anschlag verlaufen. Demgegenüber kann das an der Mischbatterie montierte Stellelement in einer Stellposition den lichten Öffnungsquerschnitt des Mischbatterie-Anschlagrandes teilweise überdecken, wodurch ein im Vergleich zum Basis-Stellbereich reduzierter Teil- Stellbereich bereitgestellt wird.

In einer Ausführungsform kann die Einhebel-Mischbatterie in etwa zylindrisch ausgeführt sein und einen durchmesserreduzierten, hülsenartigen Fortsatz aufweisen, durch dessen Durchlasskanal der Betätigungshebel geführt ist. In diesem Fall ist der Mischbatterie- Anschlag identisch mit dem Öffnungsrand der Mündungsöffnung an der Stirnseite des Mischbatterie-Fortsatzes. Das Stellelement kann beispielhaft zumindest eine auf den Mischbatterie-Fortsatz setzbare Stellkappe sein. In deren stirnseitiger Bodenwand kann eine Einstellöffnung ausgebildet sein. Je nach Lage der Einstellöffnung wird der von der Mündungsöffnung definierte erste lichte Öffnungsquerschnitt unterschiedlich stark begrenzt. Die Stellkappe kann bevorzugt in unterschiedlichen Drehwinkelstellungen auf den Mischbatterie-Fortsatz lösbar aufgesetzt werden. Bevorzugt kann die Stellkappe an ihrer zylindrischen Innenwandung eine Innenverzahnung aufweisen, die mit einer korrespondierenden Außenverzahnung am Mischbatterie-Fortsatz in Steckeingriff bringbar ist. In der oben erwähnten Grundposition kann die Einstellöffnung der Stellkappe fluchtend mit der Mündungsöffnung des Mischbatterie-Fortsatzes ausgerichtet sein. Die beiden Öffnungen können zudem kreisrund sowie von gleichem Durchmesser sein.

In einer von der Grundposition unterschiedlichen Stellposition kann dagegen ein im Vergleich zum Basis-Stellbereich reduzierter Teil-Stellbereich eingestellt sein. Der Teil- Stellbereich kann bevorzugt gemeinsam von sowohl dem Öffnungsrand der Mündungsöffnung des Mischbatterie-Fortsatzes als auch dem Öffnungsrand der Einstellöffnung der Stellkappe in Lage und Größe definiert sein. Der Teil-Stellbereich ist somit nicht alleine vom Stellelement begrenzt, sondern vielmehr durch Zusammenspiel der Mischbatterie-Mündungsöffnung mit der Stellelement-Einstellöffnung begrenzt, wodurch das Stellelement bauraumgünstig gehaltert werden kann. Das Stellelement begrenzt somit nicht alleine den Teil-Stellbereich, sondern zusammen mit dem

Mischbatterie-Anschlag.

Der oben erwähnte Basis-Stellbereich kann in Lage und Größe so bemessen sein, dass eine für den Nutzer zweckdienliche maximale Mengen- und Temperatureinstellung bereitstellbar ist. Hierzu kann es, je nach angestrebter Maximaltemperatur oder Maximalmenge, erforderlich sein, den Basis-Stellbereich außermittig, das heißt um einen Versatz exzentrisch zu einer, durch den Kipppunkt verlaufenden Längsachse des Betätigungshebels zu positionieren. In gleicher Weise kann auch die Einstellöffnung der Stellkappe um den Versatz exzentrisch zu der, durch den Kipppunkt verlaufenden Längsachse des Betätigungshebels positioniert sein. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass in der oben genannten Grundposition die Stellkappen-Einstellöffnung und die vom Mischbehälter-Anschlagrand begrenzte Einstellöffnung fluchtend sowie deckungsgleich übereinander liegen.

Bevorzugt kann die vom Anschlagrand definierte Einstellöffnung und die Stellkappen- Einstellöffnung jeweils kreisrund gestaltet sein. Zur Erweiterung des lichten Öffnungsquerschnittes des Stellkappen-Einstellöffnung kann es zudem von Vorteil sein, wenn dessen kreisförmiger Öffnungsrand tangential in winklig zusammenlaufende Seitenflanken übergeht.

Das Stellelement kann in einer weiteren Ausführungsform zumindest zwei ineinander formschlüssig verschachtelbare Stellkappen aufweisen. Diese können bevorzugt in unterschiedlichen Drehwinkelstellungen miteinander kombiniert werden. Die aus den beiden Stellkappen bestehende Baueinheit kann wiederum ebenfalls in unterschiedlichen

Drehwinkelpositionen auf dem Mischbatterie-Fortsatz aufgesetzt werden, wodurch die Lage und/oder Größe des resultierenden Teil-Stellbereiches passgenau einstellbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Stellelement nicht als Stellkappe, sondern als ein Anschlagsteg ausgeführt sein, der bevorzugt lösbar auf den Mischbatterie-Fortsatz aufsteckbar ist. In der Grundposition kann der Anschlagsteg deckungsgleich mit dem Anschlagrand des Basis-Stellbereiches positioniert sein, wodurch unverändert der gesamte Basis-Stellbereich vom Betätigungshebel ansteuerbar ist. Demgegenüber kann der Anschlagsteg in einer Stellposition den Basis-Stellbereich teilweise überdecken, wodurch dieser bis auf den Teil-Stellbereich reduziert ist.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Stellelement zwei zueinander rechtwinklig angeordnete Anschlagstege aufweisen. Diese können bevorzugt unabhängig voneinander verstellt werden, und zwar in unterschiedliche Stellpositionen, wodurch die Temperaturbegrenzung und die Mengenbegrenzung jeweils unabhängig voneinander verstellbar ist.

Das Stellelement ist bevorzugt in Anlage mit der Stirnseite des Mischbatterie-Fortsatzes. Auf diese Weise kann das Stelleelement in beliebige Stellpositionen verlagert werden, und zwar unter teilweiser Freigabe des Teil-Stellbereiches.

Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer Teilschnittansicht eine Sanitärarmatur mit einem Betätigungshebel;

Fig. 2 in einer Perspektivdarstellung eine Einhebel-Mischbatterie mit aufgesetzter Stellkappe;

Fig. 3 in einer Explosionsdarstellung die Einhebel-Mischbatterie mit davon entfernter Stellkappe;

Fig. 4 die Mischbatterie in einer Ansicht von oben mit einer in der Standartposition befindlichen Stellkappe;

Fig. 5 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 4 mit einer in einer Stellposition befindlichen Stellkappe;

Fig. 6 die Stellkappe in einem weiteren Ausführungsbeispiel; Fig. 7 bis 9 jeweils Ansichten der Mischbatterie von oben mit der in der Fig. 6 gezeigten Stellkappe;

Fig. 10 eine Teilschnittansicht einer Einhebel-Mischbatterie gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Fig. 1 1 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 2 eine Einhebel-Mischbatterie gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel; und Fig. 12 bis 14 jeweils Ansichten der in der Fig. 1 1 gezeigten Einhebel-Mischbatterie von oben.

In der Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse 1 sowie einem Wasserauslauf 3 dargestellt. In der Strömungsrichtung betrachtet ist dem Wasserauslauf 3 eine Einhebel-Mischbatterie 5 vorgelagert, die in dem Armaturengehäuse 1 montiert ist. Mit Hilfe der Mischbatterie 5 erfolgt in an sich bekannter Weise eine Temperatur- und/oder Mengeneinstellung des durch die Sanitärarmatur geführten Mischwassers. Hierzu weist die Mischbatterie 5 einen nach oben ragenden Betätigungshebel 7 auf. Dieser ist gemäß der Fig. 2 wie ein Joystick um zwei zueinander rechtwinklige Achsen A1 , A2 um einen Kipppunkt K innerhalb der Mischbatterie 5 nach Art eines Kugelgelenks gelagert. Der Betätigungshebel 7 ist zur Einstellung der Temperatur sowie Wassermenge in beliebigen Auslenkwinkeln sowie beliebigen Auslenkrichtungen verstellbar. Durch Verstellen des Betätigungshebels 7 werden Strömungswege innerhalb der

Mischbatterie 5 geöffnet und/oder geschlossen. Die hierzu erforderliche Ventilanordnung ist nicht Bestandteil der Erfindung und daher aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen. In der Fig. 2 ist die Mischbatterie 5 in Alleinstellung gezeigt. Demzufolge weist die

Mischbatterie 5 einen zylindrischen Grundkörper 9 auf, der oben in einen durchmesserreduzierten, hülsenartigen Fortsatz 1 1 übergeht. Der Fortsatz 1 1 begrenzt einen Durchlasskanal 13 mit einer Mündungsöffnung 15 an dessen oberer Stirnseite 17. Gemäß der Fig. 2 ist auf dem Fortsatz 1 1 eine als Stellelement 19 wirkende Stellkappe lösbar aufgesetzt. Die Stellkappe 19 ist in Steckverbindung mit einer Außenverzahnung 21 des Fortsatzes 1 1. Zudem weist die Stellkappe 19 an ihrer oberen Stirnwand 23 eine Einstellöffnung 25 auf, durch die der Betätigungshebel 7 nach oben abragt. Die Mündungsöffnung 15 im Fortsatz 1 1 weist einen ersten lichten Öffnungsquerschnitt (Fig. 3) auf, durch den der Betätigungshebel 7 geführt ist. Zudem weist die Einstellöffnung 25 der Stellkappe 19 einen zweiten lichten Öffnungsquerschnitt d ₂ (Fig. 3) auf, durch den ebenfalls der Betätigungshebel 7 geführt ist.

Bei der gemäß der Fig. 3 abgenommenen Stellkappe 19 bildet der Öffnungsrand 16 der an der Stirnseite 17 ausgebildeten Mündungsöffnung 15 einen Mischbatterie-Anschlag. Dieser definiert einen Basis-Stellbereich I (Fig. 4), innerhalb dem der Betätigungshebel 7 in beliebigen Auslenkwinkeln und/oder in beliebigen Auslenkrichtungen verstellbar ist. Durch Aufsetzen der Stellkappe 19 auf den Fortsatz 1 1 der Mischbatterie 5 kann, je nach Drehwinkelposition der Stellkappe 19, der Basis-Stellbereich I beibehalten werden oder der Basis-Stellbereich I auf einen Teil-Stellbereich II (Fig. 5) reduziert werden. Im Teil- Stellbereich II sind die Auslenkwinkel des Betätigungshebels 7 reduziert.

In der Fig. 4 ist die Stellkappe 19 in einer Grundposition G auf den Mischbatterie-Fortsatz 1 1 aufgesteckt. In der Grundposition G sind sowohl die Einstellöffnung 25 der Stellkappe 19 als auch die Mündungsöffnung 15 am Mischbatterie-Fortsatz 1 1 zueinander in Flucht ausgerichtet. Beide Öffnungen 15, 25 sind kreisrund und weisen gleiche Durchmesser auf. In der in der Fig. 4 gezeigten Grundstellung G sind die Einstellöffnung 25 und die Mündungsöffnung 15 zueinander fluchtend mit dem Querversatz Δχ nach oben versetzt zur Längsachse L des Betätigungshebels 7 angeordnet.

Auf diese Weise ergibt sich in der, in der Fig. 4 gezeigten Grundstellung G, dass trotz montierter Stellkappe 19 unverändert der Basis-Stellbereich I zur Einstellung des Betätigungshebels 7 bereitgestellt ist. In der Fig. 5 ist die Stellkappe 19 in einer Stellposition S gezeigt. Die Stellkappe ist im

Vergleich zur Fig. 4 um einen Drehwinkel 180° im Uhrzeigersinn gedreht. Die Stirnwand 23 der Stellkappe 19 überdeckt einen mit Schraffur dargestellten Abschnitt 24 des lichten Öffnungsquerschnitt d _n der Mündungsöffnung 15 des Fortsatzes 11 . Somit ergibt sich ein Teil-Stellbereich II, der teilweise vom Öffnungsrand 29 der Einstellöffnung 25 der Stellkappe 19 und teilweise vom Öffnungsrand 16 der Mündungsöffnung 15 begrenzt ist.

Anhand der Fig. 6 bis 9 ist die Stellkappe 19 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Gemäß der Fig. 6 verläuft der Öffnungsrand 29 der Einstellöffnung 25 der Stellkappe 19 nicht mehr kreisrund, sondern geht der kreisförmige Öffnungsrand 29 tangential in winklig zusammenlaufende Seitenflanken 31 über, wodurch sich insgesamt eine tropfenförmige Kontur der Einstellöffnung 25 ergibt. Je nach Drehwinkelposition der Stellkappe kann entweder der Basis-Stellbereich I oder ein reduzierter Teil-Stellbereich II eingestellt werden. In der Fig. 7 ist die Stellkappe 19 in ihrer Grundstellung G gezeigt, in der die Kreiskontur des Öffnungsrandes 29 fluchtend über dem Öffnungsrand 16 der Mündungsöffnung 15 liegt. Die Seitenflanken 31 überragen dagegen die Mündungsöffnung 15 seitlich nach außen. Dadurch ist trotz montierter Stellkappe 19 der Basis-Stellbereich I bereitgestellt.

In der Fig. 8 ist die Stellkappe 19 in einer ersten Stellposition S dargestellt, in der sie aus ihrer Grundposition G im Uhrzeigersinn um 90° gedreht ist. Demzufolge weisen die Seitenflanken 31 nach oben über die Mündungsöffnung 15 hinaus. Der in der Fig. 8 gezeigte linke Rand der Einstellöffnung 25 überdeckt den lichten Öffnungsquerschnitt d! der Mündungsöffnung 15 (durch Kreuzschraffur hervorgehoben). Auf diese Weise ergibt sich beispielhaft eine Temperaturbegrenzung, jedoch keine Mengenbegrenzung des Mischwassers.

In der Fig. 9 ist die Stellkappe 19 in einer weiteren Stellposition S dargestellt, in der sie um weitere 90° im Uhrzeigersinn gedreht ist. Demzufolge ergibt sich eine teilweise, durch

Kreuzschraffur hervorgehobene Überdeckung des lichten Öffnungsquerschnittes di der Mündungsöffnung 15. Dadurch erfolgt eine Mengenbegrenzung, während in der Fig. 9 zur Einstellung der Temperatur der gesamte Basis-Stellbereich nutzbar ist. In der Fig. 10 ist eine Mischbatterie 5 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel gezeigt. Demzufolge sind insgesamt zwei Stellkappen 19 vorgesehen, die ineinander formschlüssig verschachtelt sind. Die beiden Stellkappen 19 sind zueinander in Steckverzahnung, das heißt sie bilden im zusammengefügten Zustand eine verdrehsichere Baueinheit. Zudem ist die in der Fig. 10 dargestellte innere Stellkappe 19 ebenfalls in Steckverzahnung mit der Außenverzahnung 21 des Mischbatterie-Fortsatzes 1 1 .

Die Einstellöffnungen 25 der beiden Stellkappen 19 sowie die Mündungsöffnung 15 des Fortsatzes 1 1 sind mit gleichem Durchmesser ausgeführt. In der Grundstellung G können die beiden Einstellöffnungen 25 sowie die Mündungsöffnung 15 zueinander fluchtend mit dem Querversatz Δχ versetzt zur Längsachse des Betätigungshebels 7 angeordnet sein. Auf diese Weise ist auch hier gewährleistet, dass in der Grundposition G der Basis- Stellbereich I bereitgestellt ist. Demgegenüber können die beiden Stellkappen 19 zueinander in beliebiger Weise sowie als Baueinheit ebenfalls in beliebiger Weise auf den Mischbatterie-Fortsatz 1 1 aufgesetzt werden.

Anhand der Fig. 1 1 bis 14 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Mischbatterie 5 gezeigt. Demzufolge ist der Fortsatz 1 1 nicht zylindrisch, sondern quaderförmig mit vier zueinander rechtwinkligen Seiten ausgeführt. Das Stellelement 19 ist zudem nicht als Stellkappe, sondern vielmehr als zwei zueinander separat verstellbare Anschlagstege ausgeführt. Die beiden Anschlagstege 19 sind in etwa klammerförmig ausgeführt und auf die Außenverzahnung 21 des rechtwinkligen Fortsatzes 1 1 aufsteckbar. Je nach Positionierung der beiden Anschlagstege 19 können diese zur Bereitstellung eines reduzierten Teil-Stellbereiches II den lichten Öffnungsquerschnitt der Mündungsöffnung 15 teilweise überdecken.