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Title:
SINGLE-SHEET TOILET PAPER DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050209
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a single-sheet toilet paper dispenser (1) for the hygienic provision of single-sheet toilet paper. According to the invention, a rectangular stack of individual, folded sheets (6) of toilet paper is provided with a casing (3), a removal opening for individual sheets (6) of toilet paper being arranged on a lower face (5) of the casing (3) enclosing the rectangular stack, and a suspension element (2) for slipping onto a peg being provided on an upper face (4) of the casing (3) enclosing the rectangular stack. Said suspension element (2) is formed by retaining elements (2.i, i=1, 2,...N) that are mutually spaced along a longitudinal axis, the distance between the elements corresponding to at least the width of the retaining elements (2.i) in the direction of the longitudinal axis.

Inventors:
VAEZPOUR SEYED HAMIDREZA (IR)
Application Number:
PCT/EP2016/071570
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
September 13, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MODERN SUNRISE INNOVATION GMBH (AT)
International Classes:
A47K10/20; A47K10/42; A47K10/32
Foreign References:
US20130043267A12013-02-21
JP2000350671A2000-12-19
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWAELTE OG (AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Toilettentuchspender (1) zur Bereitstellung von

Toilettentüchern (6), dadurch gekennzeichnet, dass ein

quaderförmig geformter Stapel vereinzelter, gefalteter

Toilettentücher (6) mit einer Umhüllung (3) vorgesehen ist, wobei an einer unteren Fläche (5) der den quaderförmig

geformten Stapel umgebenden Umfüllung (3) eine Entnahmeöffnung für einzelne Toilettentücher (6) angeordnet ist, und an einer oberen Fläche (4) der den quaderförmig geformten Stapel umgebenden Umfüllung (3) eine Aufhängung (2) zum Aufschieben auf einen Lagerungszapfen vorgesehen ist, wobei die Aufhängung (2) aus Halteelementen (2.i, i=l,2,...N) gebildet wird, die entlang einer Längsachse mit einem Abstand zueinander

aneinandergereiht sind, der zumindest der Breite der

Halteelemente (2.i) in Richtung der Längsachse entspricht.

2. Toilettentuchspender (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2.i) halbkreisförmig ausgeführt sind und jeweils von zwei an der oberen Fläche (4) der Umhüllung (3) angeordneten Befestigungsleisten (2a, 2b) abstehen.

3. Toilettentuchspender (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2.i) parallel

zueinander und koaxial zur Längsachse angeordnet sind.

Description:
Toilettentuchspender

GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft einen Toilettentuchspender zur

Bereitstellung von Toilettentüchern gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

In der Regel wird Toilettenpapier in Form einer Rolle

bereitgestellt, die auf einen Lagerungszapfen aufgeschoben werden kann. Die benötigte Menge wird dabei von der Rolle abgerissen .

In dieser offenen Lagerungsart ist das Toilettenpapier nicht vor unhygienischen Einflüssen und Spritzwasser geschützt, sodass es verunreinigt werden kann. Zudem ist es zumeist erforderlich, zum Abreißen von Toilettenpapier beide Hände zu verwenden, wobei insbesondere in öffentlichen Anlagen mitunter auch verschwenderisch umgegangen wird.

Zudem eignet sich herkömmliches Toilettenpapier kaum für einen Markenauftritt, obwohl die Platzierung einer Markenbotschaft situationsbedingt gut möglich wäre.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Stands der Technik zu vermeiden und einen Toilettentuchspender vorzuschlagen, mit dem Toilettenpapier hygienisch gelagert und einfach und dosiert entnommen werden kann. Zudem soll die Platzierung einer Marke bis zum vollständigen Verbrauch des Toilettenpapiers gut möglich sein.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Anspruch 1 bezieht sich auf einen Toilettentuchspender zur Bereitstellung von Toilettentüchern, bei dem erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass ein quaderförmig geformter Stapel vereinzelter, gefalteter Toilettentücher mit einer Umhüllung vorgesehen ist, wobei an einer unteren Fläche der den

quaderförmig geformten Stapel umgebenden Umfüllung eine

Entnahmeöffnung für einzelne Toilettentücher angeordnet ist, und an einer oberen Fläche der den quaderförmig geformten Stapel umgebenden Umfüllung eine Aufhängung zum Aufschieben auf einen Lagerungszapfen vorgesehen ist, wobei die Aufhängung aus Halteelementen gebildet wird, die entlang einer Längsachse mit einem Abstand zueinander aneinandergereiht sind, der zumindest der Breite der Halteelemente in Richtung der

Längsachse entspricht.

Durch die Umhüllung sind die Toilettentücher vor

Verunreinigungen durch Berührung oder Spritzwasser geschützt. Aufgrund der hängenden Bereitstellung des Stapels der

Toilettentücher können einzelne Toilettentücher einhändig aus der Entnahmeöffnung abgezogen werden, und der verbleibende Stapel rutscht schwerkraftbedingt nach unten nach. Auf diese Weise kann bis zum letzten Tuch eine einfache Entnahme

erfolgen. Die Umhüllung ist vorzugsweise aus einer

KunstStofffolie gefertigt und wird nach vollständiger Entnahme der Toilettentücher gemeinsam mit der Aufhängung entsorgt. Sie eignet sich jedoch gut für die Platzierung einer Marke, da die Umhüllung bis zum vollständigen Verbrauch der Toilettentücher am Lagerungszapfen verbleibt und eine vom Gebrauch der

Toilettentücher unabhängige Plattform für einen Markenauftritt bietet . Die Aufhängung dient einerseits dazu den Toilettentuchspender auf bekannte Weise auf einen Lagerungszapfen beziehungsweise einen Toilettenpapierhalter wie eine herkömmliche

Toilettenpapierrolle aufzuschieben. Andererseits ist die

Aufhängung auch so ausgeführt, dass die erfindungsgemäßen

Toilettentuchspender auch platzsparend gelagert werden können. Hierfür wird die Aufhängung aus Halteelementen gebildet, die entlang einer Längsachse mit einem Abstand zueinander

aneinandergereiht sind, der zumindest der Breite der

Halteelemente in Richtung der Längsachse entspricht. Dadurch kann die Aufhängung eines Toilettentuchspenders in die

Aufhängung eines anderen Toilettentuchspenders eingeschoben werden, indem die Halteelemente des einen

Toilettentuchspenders in die Abstände zwischen den

Halteelementen des anderen Toilettentuchspenders eingesteckt werden. Vorzugsweise ist die Längsachse parallel zur oberen Fläche der den quaderförmig geformten Stapel umgebenden

Umfüllung und parallel zu zwei der oberen Kanten des

quaderförmigen Stapels ausgerichtet. Eine bevorzugte Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen

Toilettentuchspenders sieht etwa vor, dass die Halteelemente halbkreisförmig ausgeführt sind und jeweils von zwei an der oberen Fläche der Umhüllung angeordneten Befestigungsleisten abstehen. Die Aufhängung ist dabei mit den Befestigungsleisten an der oberen Fläche der Umhüllung befestigt, also auf der der Entnahmeöffnung gegenüber liegenden Seite. Freilich sind jedoch auch andere geometrische Formen der Halteelemente denkbar, etwa dreiecksförmige, kreisförmige, quadratische oder auch in Form eines Polygons ausgeführte Halteelemente. Zudem kann vorgesehen sein, dass die Halteelemente parallel zueinander und koaxial zur Längsachse angeordnet sind. KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Zeichnungen sind beispielhaft und sollen den Erfindungsgedanken zwar darlegen, ihn aber keinesfalls

einengen oder gar abschließend wiedergeben.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Darstellung eines

erfindungsgemäßen Toilettentuchspenders ,

Fig. 2 eine Frontansicht des Toilettentuchspenders gemäß der Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Toilettentuchspenders gemäß der Fig. 1, und die

Fig. 4 eine Aufsicht des Toilettentuchspenders gemäß der Fig. 1. WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht des

erfindungsgemäßen Toilettentuchspenders 1 mit einer Umhüllung 3, an der auf einer oberen Fläche 4 eine Aufhängung 2

befestigt ist. Auf einer unteren Fläche 5 der Umhüllung 3 befindet sich eine Entnahmeöffnung (in der Fig. 1 nicht ersichtlich) , aus der ein einzelnes, entnahmebereites

Toilettentuch 6 ragt.

Die Toilettentücher 6 sind innerhalb der Umhüllung 3 in Form eines quaderförmig geformten Stapels vereinzelter, gefalteter Toilettentücher 6 gelagert. Die Umhüllung 3 umschließt diesen Stapel und nimmt dadurch ebenfalls eine quaderförmige Form an. An einer unteren Fläche 5 der den quaderförmig geformten

Stapel umgebenden Umfüllung 3 ist eine Entnahmeöffnung für einzelne Toilettentücher 6 angeordnet, die etwa als Schlitz in der Umhüllung 3 ausgeführt ist. An einer oberen Fläche 4 der den quaderförmig geformten Stapel umgebenden Umfüllung 3 ist die Aufhängung 2 zum Aufschieben auf einen Lagerungszapfen vorgesehen. Die Aufhängung 2 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einer Abfolge von

Halteelementen 2.i (i=l,2,...N) gebildet, die entlang einer Längsachse mit einem Abstand zueinander aneinandergereiht sind, wobei der Abstand zumindest der Breite der Halteelemente 2.i in Richtung der Längsachse entspricht, wie insbesondere der Fig. 4 entnommen werden kann. Die Halteelemente 2.i sind im gezeigten Ausführungsbeispiel halbkreisförmig ausgeführt und ragen jeweils von zwei an der oberen Fläche 4 der

Umhüllung 3 angeordneten Befestigungsleisten 2a, 2b ab. Die Aufhängung 2 ist dabei mit den Befestigungsleisten 2a, 2b an der oberen Fläche 4 der Umhüllung 3 befestigt, also auf der der Entnahmeöffnung gegenüber liegenden Seite.

Die Fig. 2 zeigt eine Frontansicht des erfindungsgemäßen

Toilettentuchspenders 1 und die Fig. 3 eine Seitenansicht.

Die Aufhängung 2 dient einerseits dazu den

Toilettentuchspender 1 auf bekannte Weise auf einen

Lagerungszapfen beziehungsweise einen Toilettenpapierhalter wie eine herkömmliche Toilettenpapierrolle aufzuschieben.

Andererseits ist die Aufhängung 2 auch so ausgeführt, dass die erfindungsgemäßen Toilettentuchspender auch platzsparend gelagert werden können, indem die Halteelemente 2.i eines Toilettentuchspenders 1 in die Abstände zwischen den

Halteelementen 2.i eines anderen Toilettentuchspenders 1 gesteckt werden.

Durch die Umhüllung 3 sind die Toilettentücher 6 beim Gebrauch vor Verunreinigungen durch Berührung oder Spritzwasser

geschützt. Aufgrund der hängenden Bereitstellung des Stapels der Toilettentücher 6 können einzelne Toilettentücher 6 einhändig aus der Entnahmeöffnung abgezogen werden, und der verbleibende Stapel rutscht schwerkraftbedingt nach unten nach. Auf diese Weise kann bis zum letzten Tuch eine einfache Entnahme erfolgen. Durch die Entnahme vereinzelter

Toilettentücher 6 erfolgt auch eine wohldosierte Entnahme der Toilettentücher, die einen verschwenderischen Verbrauch erschwert. Die Umhüllung 3 ist vorzugsweise aus einer

KunstStofffolie gefertigt und wird nach vollständiger Entnahme der Toilettentücher 6 gemeinsam mit der Aufhängung 2 entsorgt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Toilettentuchspender

2 Aufhängung

2.i Halteelemente

2a, 2b Befestigungsleiste

3 Umhüllung

4 obere Fläche

5 untere Fläche

6 Toilettentuch