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Patent Searching and Data


Title:
SINGLE-USE DOSING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/064677
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a single-use dosing device for nasal spray or drops applications, which comprises a bearing element and an applicator element, the ampoule being detachably connected to the actuation adapter.

Inventors:
FUCHS KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/071777
Publication Date:
May 10, 2013
Filing Date:
November 05, 2012
Export Citation:
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Assignee:
FUCHS KARL-HEINZ (DE)
International Classes:
A61M15/08; A61M11/00
Domestic Patent References:
WO2004022244A12004-03-18
Foreign References:
DE19905993A12000-08-17
US6401987B12002-06-11
EP1449595A12004-08-25
US4623337A1986-11-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ARAT, Dogan et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Einwegdosierer für nasale Spray- oder Tropfenanwendungen mit einerm Lagerelement und einem Ausbringelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Ampulle (1 , 2) lösbar mit dem Betätigungsadapter (6) verbunden ist.

2. Einwegdosierer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsadapter (6) ein Führungs- und Betätigungselement (12) zur Betätigung eines Ausbringimpulses eines flüssigen Wirkstoffs (13) die Ampulle (1 , 2) aufweist.

3. Einwegdosierer nach Anspruch 1 ode 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ampulle (1 , 2) mit dem Betätigungsadapter (6) über einen Bajonettverschluss (7) verbindbar ist.

4. Einwegdosierer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Betätigungselement (12) mit einem Federelement (9) über ein Betätigungselement (1 1 ) in Wirkverbindung steht. 5. Einwegdosierer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (9) mit einem Kolben (10) in Wirkverbindung steht.

6. Ampulle für nasales Spray- oder Tropfenanwendungen für einen Einwegdosierer nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nocken (8) zur lösbaren Verbindung mit dem Bajonettverschluss (7) vorhanden ist.

7. Ampulle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein entfernbarer Produktschutz (5) vorhanden ist.

8. Ampulle nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ampulle (1 , 2) ein Kunststoffelement (4) angeordnet ist.

9. Ampulle nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ampulle (1 , 2) einen im Inneren der Ampulle (1 , 2) verschiebbar angeordneten Stopfen (3) aufweist.

10. Verwendung einer Ampulle nach einem der Ansprüche 6 bis 9 in einem Einwegdosierer nach den Ansprüche 1 bis 5.

Description:
Einwegdosierer

Die Erfindung betrifft einen Einwegdosierer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , eine Ampulle nach dem Oberbegriff des Anspruchs 6 und eine Verwendung nach Anspruch 10.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Einwegdosierer bekannt, welche aber sehr materialaufwendig sind und entsprechend viel Müll verursachen.

Aufgabe

Aufgabe der Erfindung ist es einen Einwegdosierer zur Verfügung zu stellen, welcher die Nachteile aus dem Stand der Technik weitestgehend abstellt und - - einen Benutzerfreundlichen Aufbau aufweist. Hierzu soll insbesondere erreicht werden, dass unnötiger Müll verursacht wird. Die Anwendung des erfindungsgemässen Einwegdosierers soll fehlerfrei auch für ungeschultes Personal möglich sein.

Lösung der Aufgabe

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 , 6 und 10 gelöst. Bei dem erfindungsgemässen Einwegdosierer handelt es sich um einen Einwegdosierer für nasale Spray- oder Tropfenanwendungen. Mit einer Ampulle und einem Betätigungsadapter. Allerdings ist der erfindungsgemässe Einwegdosierer zweiteilig aufgebaut. D. h. in erster Linie, dass die Ampulle und der Betätigungsadapter trennbar von einander ausgebildet sind. Die Koppelung der Ampulle mit dem Betätigungsadapter ist derart gestaltet, dass der Betätigungsadapter von einer beispielsweisen entleerten Ampulle abnehmbar und an einer anderen Ampulle wieder verwendbar ist oder auch auf die ursprüngliche Ampulle ankoppelbar ist. In diesem Zusammenhang spielt der Inhalt der Ampulle eine untergeordnete Rolle. Regelmässig wird sich dabei um einen irgendwie gearteten Wirkstoff oder eine Salzlösung handeln, welche nasal angewandt wird. Denkbar ist auch, dass die Ampulle aus unterschiedlichen Materialien oder Glas hergestellt ist. Der erfindungsgemässe Einwegdosierer ist weiterhin derart ausgebildet, dass der Betätigungsadapter ein Führungselement zur Betätigung eines Ausklinkimpulses des flüssigen Wirkstoffs der Ampulle aufweist. Das Führungselement ist dabei halbkreisförmig ausgebildet. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel schliesst an das Führungselement ein Betätigungselement an, welches jeweils endseitig an dem Führungselement in etwa rechtwinklig abragt. - -

Der erfindungsgemässe Einwegdosierer ist derart gestaltet, dass die Ampulle mit dem Betätigungsadapter über einen Bajonettverschluss verbindbar ist.

Ausserdem ist der Betätigungsadapter derart ausgebildet, dass das Führungselement mit einem Federelement über ein Betätigungselement in Wirkverbindung steht. In der Regel ist das Betätigungselement entweder zwischen dem Führungselement und dem Federelement angeordnet oder das Betätigungselement ist zwischen dem Führungselement und einer Aufnahme für eine Ampulle angeordnet, wobei eine erfindungsgemässe Aufnahme derart gestaltet ist, dass sie einen Bajonettverschluss im Inneren aufweist, in die wiederum ein Nocken einer erfindungsgemässen Ampulle eingedreht werden kann. Somit ist der erfindungsgemässe Einwegdosierer so angeordnet, dass das Federelement mit dem Kolben in Wirkverbindung steht. Ausserdem wird gesondert Schutz dafür beansprucht, dass eine Ampulle für nasale Spray- oder Tropfenanwendungen mit einem flüssigen Wirkstoff derart angeordnet ist, dass die Ampulle einen Nocken zur lösbaren Verbindung mit dem Bajonettverschluss des Betätigungsadapters aufweist. Weiterhin weist eine erfindungsgemässe Ampulle auch einen entfernbaren Produktschutz auf. Dieser Produktschutz ist derart gestaltet, dass er durch eine Drehbewegung entfernt werden kann. Dadurch wird wiederum eine Ausbringöffnung der Ampulle freigegeben. In einem anderen Ausführungsbeispiel ist der Produktschutz derart mit einem Kunststoffelement im Inneren der Ampulle verbunden, dass das Kunststoffelement anschliessend nach dem Abdrehen des entfernbaren Produktschutzes eine Sprayfunktion bzw. eine Tropfenfunktion der Ampulle unterstützt bzw. erfüllt. Weiter weist die erfindungsgemässe Ampulle einen im Inneren der Ampulle verschiebar angeordneten Stopfen auf. Dieser Stopfen kann im Zusammenspiel mit dem Betätigungsadapter insbesondere dem Kolben des Betätigungsadapters, welcher mit dem Stopfen in Rückverbindung steht zur Ausbringöffnung hin gedrückt werden. Dabei wird der flüssige Wirkstoff durch den Stopfen an dem Kunststoffelement vorbeigeleitet und durch die Kunststoff Öffnung nach aussen befördert. - -

Zuletzt wird für die Verwendung einer erfindungsmässen Ampulle in einem erfindungsgemässen Einwegdosierer gesondert Schutz beansprucht.

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Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in

Figur 1 einen Querschnitt eines erfindungsgemässen Bestätigungsadapters sowie eine Glas- und/oder Kunststoffampulle, jeweils in einem ausgebauten Zustand;

Figur 2 einen Querschnitt eines erfindungsgemässen Betätigungsadapters mit einer Glasampulle in einem eingebauten Zustand.

Gemäss Figur 1 weist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Vorrichtung eine Glas- bzw. eine Kunststoffampulle 1 , 2 auf. Diese Ampulle 1 , 2 verfügt an einem Ende über einen Produktschutz 5 und an einem entgegengsetzen Ende zumindest über einen Nocken 8, wobei dieser zumindest einen Nocken 8 Teil eines Bajonettverschlusses 7 ist. Im Inneren der Ampulle 1 , 2 befindet sich ein dem Produktschutz 5 entgegengesetztem Ende ein Stopfen 3. Im betriebsbereiten Zustand befindet sich im Inneren der Ampulle 1 , 2 weiterhine eine Wirkstofflösung 13. Ausserdem befindet sich im Inneren der Ampulle 1 , 2 ein Kunststoffelement 4.

Ein Betätigungsadapter 6 weist gemäss Figur 1 zumindest ein Betätigungselement 1 1 , einen Kolben 10, einen Teil eines Bajonettverschlusses 7, eine Aufnahme 14, ein Führungs- und Betätigungselement 12 sowie ein Federelement 9 auf. Die Aufnahme 14 ist derart gestaltet, dass im Inneren ein Bajonettverschluss 7 vorhanden ist, welche mit dem Nocken 8 der Ampulle 1 , 2 zusammenwirkt. Die Ampulle 1 , 2 kann mit Hilfe des Nockens 8 und des Bajonettverschlusses 7 in der Aufnahme 14 lösbar eingedreht bzw. eingeklipst werden. Die Aufnahme 14 wiederum umfasst einen Kolben 10, welcher mit dem Stopfen 3 in Wirkverbindung steht. D. h. bei der Bewegung des Kolbens 10 hin - - zu der Ampulle 1 , 2 wird der Stopfen 3 im Inneren der Ampulle 1 , 2 hin zu dem Produktschutz 5 geschoben. Wenn der Produktschutz 5 dann abgenommen ist, wird dabei durch den Stopfen 3 der flüssigen Wirkstoff 13 an dem Kunststoffelement 4 vorbei durch die vorhandene Öffnung gedrück. Der Kolben 10 wiederum umfasst ein Federelement 9, welches mit dem Betätigungselement 1 1 einstückig verbunden ist. Das Betätigungselement 1 1 wiederum ist in eine in dem Führungs- und Betätigungselement 12 verschiebbar gelagert. D. h., wenn das Betätigungselement 1 1 zum einen als Gegenlager gehalten wird und zum anderen zum Drücken des Federelements 9 hin zu der Aufnahme 14 genutzt wird, gibt das Führungs- und Betätigungselement 12 vor, inwieweit dieses Drücken von Statten gehen kann. Das Federelement 9 wiederum gewährleistet eine Rückstellkraft, die dann den Kolben 10 bei nicht mehr notwendigem Gebrauch zurück in die Ausgangsposition zieht, um die dann entleerte Ampulle 1 , 2 aus der Aufnahme 14 zu entfernen.

In Figur 2 ist eine Vorrichtung aus der Ampulle 2 und dem Betätigungsadapter 6 im eingebauten Zustand gezeigt, wobei an dieser Stelle darauf hingewiesen sei, dass die Verwendung der Ampulle 2 aus Glas hier nur beispielhaft zu verstehen ist, die Verwendung einer Ampulle 1 aus Kunststoff ist ebenso denkbar. Weiterhin sei darauf hingewiesen, dass die in Figur 1 genannten Bezugsziffern und ihnen entsprechende Elemente der Vorrichtung sinngemäss auch für Figur 2 gelten sollen.

In Figur 2 ist zu erkennen, wie die mittels des Bajonettverschlusses 7 in den Betätigungsadapter 6 amtierte Ampulle 2 mit dem Betätigungsadapter 6 zusammen wirkt. Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Der in diesem Ausführungsbeispiel einstückig geformte Betätigungsadapter 6 wird bei dessen Montage vorgespannt, in dem der Kolben 10 in eine korrespondierende Aufnahme 14 eingebracht wird und um Ende eines Griffelementes 1 1 mit einem Führungs- und Betätigungselement 12 in Eingriff gebracht wird. Der Betätigungsadapter 6 wird, wie in Figur 2 dargestellt, mit der - -

Ampulle 2 geladen. Wird der Produktschutz 5 entfernt, so kann mittels eines vorzugsweise durch mehrere Finger eines Benutzers auf die Betätigungsflächen 1 1 ausgeübten Druckes der Kolben 10 und somit auch der Stopfen 3 in Richtung eines dem Stopfen 3 entgegengesetzten Endes der Ampulle 2 bewegt werden. Dies führt nun zu einem Austritt der Wirkstofflösung 13 aus diesem Ende, wobei mittels des Kunststoffelementes 4 Tropfen oder ein Spray erzeugt werden.

Nach einer Anwendung muss nur die Ampulle 2 entsorgt werden, der Betätigungsadapter 6 kann mehrfach verwendet werden.

. .

Bezugszeichenliste

1 . Kunststoffampule

2. Glasampulle

3. Stopfen

4. Kunststoffelement

5. Produktschutz

6. Betätigungsadapter

7. Bajonettverschluss

8. Nocke

9. Federelement

10. Kolben

1 1 . Betätigungselement

12. Führungs- und Betätigungselement

13. Wirkstofflösung