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Patent Searching and Data


Title:
SINK INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/056133
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a sink insert comprising a mat element (10) which can be inserted into the sink and is made of plastic, having a top surface (11) with which the water comes into contact, wherein the surface has a plurality of openings (12) for the outflowing water to flow through, wherein the mat element, on the underside, has at least one bearing region formed by bearing elements (13), and wherein the bearing region is spaced apart from the top surface of the mat element. The invention provides for the formation, beneath the openings (12), of channels (14) which adjoin the top surface and by means of which the water which has already passed through the openings is channelled in the direction of the base (15) of the sink, that is to say approximately perpendicularly to the plane of the top surface (11). The advantage of a sink insert according to the invention resides in the fact that the sprayback of water coming into contact with the mat element is reduced in relation to conventional inserts.

Inventors:
LUTZ HANS WILLI (DE)
Application Number:
PCT/DE2008/075009
Publication Date:
May 07, 2009
Filing Date:
October 29, 2008
Export Citation:
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Assignee:
WENKO WENSELAAR GMBH (DE)
LUTZ HANS WILLI (DE)
International Classes:
A47J47/20
Foreign References:
BE390170A1932-09-30
DE1684753U1954-10-07
GB350854A1931-06-18
US4512044A1985-04-23
GB350854A1931-06-18
Attorney, Agent or Firm:
KREUZKAMP, Markus (Düsseldorf, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Spülbeckeneinlage umfassend ein in das Spülbecken einzulegendes Mattenelement aus Kunststoff, mit einer oberseitigen Fläche, auf die das Wasser auftrifft, wobei diese Fläche eine Mehrzahl von öffnungen für den Durchfluss des abfließenden Wassers aufweist, wobei das Mattenelement unterseitig wenigstens einen Auflagebereich aufweist, gebildet durch Auflageelemente, wobei der Auflagebereich zu der oberseitigen Fläche des Mattenelements beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der öffnungen an die oberseitige Fläche anschließende Kanäle geformt sind, die das bereits durch die öffnungen getretene Wasser in Richtung auf den Spülbeckenboden, das heißt in etwa senkrecht zur Ebene der oberseitigen Fläche leiten.

2. Spülbeckeneinlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt einer öffnung (12) jeweils kleiner ist als der Querschnitt eines jeweils unterhalb dieser öffnung angeordneten, dieser zugeordneten Kanals (14).

3. Spülbeckeneinlage nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die öffnungen (12) im Umriss etwa rund und/oder die Kanäle (14) etwa zylindrisch oder leicht konisch ausgebildet sind.

4. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (14) sich bis auf den Spülbeckenboden (15) erstrecken und Auflageelemente für das Mattenelement (10) auf dem Spülbeckenboden bilden .

5. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (14 a) der Kanäle jeweils an die Unterseite (16) der oberseitigen Fläche (1 1 ) des Mattenelements (10) angeformt ist.

6. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die öffnungen (12) jeweils konzentrisch zu den Kanälen (14) liegen, in die jeweils die

öffnungen einmünden.

7. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (14 a) der Kanäle (14) jeweils wenigstens eine Ausnehmung (17) auf- weist, durch die das Wasser in bezogen auf die Achse (18) des Kanals radialer Richtung aus dem Kanal (14) ausströmt.

8. Spülbeckeneinlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (17) jeweils in einen außerhalb der Kanäle (14) liegenden Hohlraum (19) münden, der oberseitig durch die Unterseite (16) der Fläche (11 ) des Mattenelements (10) be- grenzt wird.

9. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Mattenelement (10) einen außenseitig umlaufenden Rand (13) aufweist, der sich von der oberseitigen Fläche (11 ) aus etwa rechtwinklig nach unten erstreckt und des- sen Unterkante (13 a) einen Auflagebereich für das Mattenelement bildet.

10. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Fläche (11 ) des Mattenelements (10) weitgehend glatt ist.

1 1. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der außerhalb der Kanäle (14) liegende Hohlraum (19) außenseitig durch den umlaufenden Rand (13) des Mattenelements (10) begrenzt wird.

12. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 7 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (17) als Aussparungen in den jeweiligen unteren Endbereichen der

Wandung (14 a) der Kanäle (14) gebildet sind.

13. Spülbeckeneinlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die oberseitige Fläche (1 1 ) des Mattenelements (10) aus einem weichen etwas nachgiebigen Kunststoff besteht.

Description:

Spülbeckeneinlage

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülbeckeneinlage umfassend ein in das Spülbecken einzulegendes Mattenelement aus Kunststoff, mit einer oberseitigen Fläche, auf die das Wasser auftrifft, wobei diese Fläche eine Mehrzahl von öffnungen für den Durchfluss des abfließenden Wassers aufweist, wobei das Mattenelement unterseitig wenigstens einen Auflagebereich aufweist, gebildet durch Auflageelemente, wobei der Auflagebereich zu der o- berseitigen Fläche des Mattenelements beabstandet ist.

Aus dem Stand der Technik bekannte Spülbeckeneinlagen sind oft einfache Matten aus Kunststoff bestehend aus gitterartig sich etwa rechtwinklig kreuzenden Stegen, die in Längsund in Querrichtung verlaufen. Derartige mattenartige Spülbeckeneinlagen sind bereits seit den 50er Jahren bekannt. In der DE 1 739 639 U 1 ist zum Beispiel eine solche Spülbeckeneinlage beschrieben. Zwischen den sich kreuzenden Stegen sind jeweils etwa rechteckige öffnungen gebildet, durch die das Wasser abläuft.

In der DE 7934572 U 1 ist eine Matte als Einlage für Spülbecken beschrieben, die dazu dient, das Geschirr im Spülbecken zu schützen. Die Matte weist Gitterstrukturabschnitte auf, die über Materialbrücken gitterartig miteinander verbunden sind. Durch Abtrennen einzelner Bereiche kann die Matte an verschiedene Umrissformen für unterschiedliche Spülbecken angepasst werden. An der Mattenunterseite sind bei dieser Matte von den Gitterstrukturabschnitten abstehende Abstandsnocken vorgesehen, so dass bei in einem Spülbecken ausgelegter Matte der Wasserabfluss unterhalb der Matte ermöglicht wird. Diese Druckschrift enthält keine Ausführungen zu Problematik von aufspritzendem Wasser, welches in das Spülbecken einläuft.

In der DE 20 2004 019 860 U1 ist ein Mattenelement zum Auslegen eines Spülbeckens beschrieben, welches dazu dient, zu verhindern, dass in das Becken fallende zerbrechliche Gegenstände wie Geschirr oder Gläser beim Aufstoßen auf die Beckenoberfläche beschädigt werden. Das Mattenelement weist Lochungen auf, durch die das auf das Mattenelement fließende Wasser ablaufen kann. Das Mattenelement ist flexibel und besteht aus einem Stoß absorbierenden Werkstoff, insbesondere einem entsprechenden Kunststoff. Zur Fixierung des Mattenelements im Spülbecken können auf dessen Unterseite Saugnäpfe vorgesehen

sein. Bei dieser bekannten Spülbeckeneinlage geht es um den Schutz des Geschirrs gegen Beschädigung durch Stoß, nicht jedoch um einen Spritzschutz gegen ein Zurückspritzen von Wasser, welches beim Spülen auf die Einlage auftrifft.

Die heute im Handel erhältlichen Spülbeckeneinlagen sind zumeist mattenartig, bestehen aus Kunststoffen wie zum Beispiel Weich-PVC oder aus Gummi und weisen rechteckige o- der runde öffnungen für das abfließende Wasser auf, die dabei über ihre Tiefe (Materialstärke der Matte) einen gleich bleibenden Querschnitt haben.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Spülbeckeneinlage der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, die einen verbesserten Spritzschutz aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Spülbeckeneinlage der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass unterhalb der öffnungen an die oberseitige Fläche anschließende Kanäle geformt sind, die das bereits durch die öffnungen getretene Wasser in Richtung auf den Spülbeckenboden, das heißt in etwa senkrecht zur Ebene der oberseitigen Fläche leiten.

Vorzugsweise ist dabei der Querschnitt der oben genannten Kanäle größer als derjenige der öffnungen, so dass ein durch eine öffnung hindurch getretener Wasserstrahl sich nach außen hin verbreitern kann. Umrissform und Querschnitt der Löcher und Kanäle können variieren. Wenn jedoch runde Löcher verwendet werden, was bevorzugt ist, dann bietet es sich an, dass die unterhalb der Löcher sich anschließenden Kanäle mindestens teilweise etwa zylindrisch sind. Die zylindrische Wandung dieser Kanäle kann sich gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung in Teilbereichen bis auf den Spülbeckenboden erstrecken, so dass die Kanäle gleichzeitig auch Auflageelemente für das Mattenelement auf dem Spülbeckenboden bilden.

Eine bevorzugte Variante der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sieht weiterhin vor, dass sich in der Wandung der genannten Kanäle Ausnehmungen befinden, wodurch erreicht wird, dass das durch die öffnungen in die Kanäle einströmende Wasser seitlich - bei zylindrischen Kanälen beispielsweise radial - wegströmt. Zwischen den einzelnen den öffnungen zuge- ordneten Kanälen fließt dann das Wasser, welches durch diese Ausnehmungen hindurch getreten ist, quasi unterhalb der oberseitigen Fläche über den Spülbeckenboden ab zum Abfluss des Spülbeckens.

Bei der erfindungsgemäß bevorzugten Lösung, bei der der Querschnitt der öffnungen kleiner ist als derjenige der darunter liegenden Kanäle, in die das Wasser eintritt, nachdem es die öffnungen durchströmt hat, wird verhindert, dass das Wasser nach oben zurückspritzt. Der Wasserstrahl breitet sich nach Durchtritt durch die öffnungen aus und wird von einer bezogen auf die Kanäle axialen Strömung in eine radiale Strömung umgelenkt, so dass er dann durch die Ausnehmungen radial die Kanäle verlässt. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung im Vergleich zu herkömmlichen Lösungen liegt darin, dass die oberseitige Fläche des Mattenelements weitgehend glatt sein kann, wodurch das zurückspritzen weitgehend eingedämmt wird. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen bilden hingegen die Kanten der Stege zwischen den öffnungen Bereiche, in denen der aufprallende Wasserstrahl in starkem Masse gebrochen wird, so dass ein erheblicher Anteil das Wassers nach oben zurückspritzt. Bei der erfindungsgemäßen Lösung gelangt das Wasser hingegen nach dem Durchströmen der öffnungen in einen beispielsweise etwa zylindrischen glocken- artigen Raum. Das an den Kanten der öffnungen gebrochene Wasser fließt nach unten hin ab. Ein unter einem bestimmten (spitzen) Winkel zur Ebene der oberseitigen Fläche der Matte von oben durch die öffnung hindurch tretender Wasserstrahl, der auf den Spülbeckenboden auftrifft und dort reflektiert wird, prallt zurück an die Unterseite der die öffnung umgebenden horizontalen Fläche und bleibt damit in dem Kanal und spritzt nicht nach oben durch die öffnung zurück.

Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass das Mattenelement einen außenseitig umlaufenden Rand aufweist, der sich von der oberseitigen Fläche aus etwa rechtwinklig nach unten erstreckt. Bei in das Spülbecken eingelegtem Mattenelement bildet dann dieser Rand auch ein Auflageelement bzw. einen Auflagebereich. Das Wasser fließt dann quasi in einem Hohlraum ab, der nach oben hin begrenzt wird durch die oberseitige Fläche des Mattenelements, nach außen hin begrenzt wird durch den umlaufenden Rand und nach unten hin begrenzt wird durch den Spülbeckenboden, wobei das Wasser zwischen den jeweiligen Wandungen der Kanäle, das heißt außerhalb dieser Kanäle abfließt.

Eine besonders bevorzugte konstruktive Ausgestaltung gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sieht dabei vor, dass die öffnungen rund sind, die Kanäle etwa zylindrisch sind und an der Unterseite der oberseitigen Fläche des Mattenelements die Kanäle die öffnungen jeweils etwa konzentrisch umgeben, wobei die Kanäle an ihrem obe- ren Ende an die Unterseite der oberseitigen Fläche des Mattenelements angrenzen und wobei weiterhin der Abfluss des Wassers aus diesen Kanälen über seitliche Ausnehmungen in radialer Richtung erfolgt und diese seitlichen Ausnehmungen sich im unteren Bereich in der

Wandung der Kanäle befinden. Weiterhin ist vorzugsweise die oberseitige Fläche des Mattenelements weitgehend eben und glatt ohne vorstehende Elemente, so dass das Wasser, welches auf diese Fläche in Bereichen auftrifft, in denen sich keine öffnung befindet, seitlich über die Fläche strömt und nicht nach oben zurückspritzt. Schließlich ist es zudem vorteil- haft, wenn das erfindungsgemäße Mattenelement aus einem weicheren etwas nachgiebigen Kunststoff besteht, wodurch die gewünschten Antispritzeigenschaften weiter verbessert werden und auch das Geschirr beim Spülen geschont wird.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Spülbeckeneinlage von oben her gesehen;

Figur 2 eine Schnittansicht durch die Spülbeckeneinlage entlang der Linie N-Il von Figur 1 in vergrößerter Darstellung;

Figur 3 eine weiter vergrößerte Schnittansicht durch die Spülbeckeneinlage, wobei hier durch einen Kanal geschnitten wurde entlang der Linie Ill-Ill von Figur 1.

Zunächst wird auf die Figur 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Spülbeckeneinlage, die ein Mattenelement 10 umfasst, welches vorzugsweise aus einem weichen Kunststoff besteht. Das Mattenelement 10 hat im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen rechteckigen Umriss, dieser kann aber ebenso gut rund sein, vorzugsweise entsprechend der Form des jeweiligen Spülbeckens, in das die Einlage eingelegt wird. Das Mattenelement 10 weist eine oberseitige Fläche 1 1 auf, die im wesentlichen eben und glatt ist, lediglich durchbrochen durch eine größere Anzahl Löcher 12, durch die das auf die oberseitige Fläche 1 1 auftreffende Wasser abfließt. Die Löcher 12 können wie hier in Längs- und in Querreihen angeordnet sein oder aber auch in einem anderen Muster oder einer beliebigen Anordnung. Es sollte lediglich eine ausreichende Anzahl dieser Löcher 12 pro Fläche 1 1 vorhanden sein, um das Wasser rasch genug abfließen zu lassen. Weiterhin hat das Mattenelement 10 eine äußeren umlaufenden Rand 13. Unterhalb der Löcher 12

befinden sich jeweils diesen zugeordnete Kanäle 14, die im Querschnitt größer sind als die Löcher. Die genaue Gestaltung dieser Kanäle und der Wasserabfluss werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 näher erläutert.

In Figur 2 ist erkennbar, dass die Wandung 14 a eines Kanals 14 jeweils in einem Winkel zur Vertikalen etwas geneigt ist, so dass die Kanäle von oben nach unten gesehen leicht konisch verlaufen. Diese Kanäle können aber ebenso gut rein zylindrisch sein. Man erkennt weiterhin insbesondere in der vergrößerten Schnittansicht gemäß Figur 3, dass die obere öffnung 12 in der Fläche 1 1 des Mattenelements im Durchmesser jeweils kleiner ist als der Querschnitt des sich unterhalb der öffnung 12 an diese jeweils anschließenden Kanals 14. Dies führt zu dem Vorteil, dass ein unmittelbar im öffnungsbereich von oben auftreffender Wasserstrahl, der meist in einem Winkel zur Vertikalen auf die oberseitige Fläche 11 gerichtet ist, in dem Kanal 14 quasi gefangen wird und nicht von der Fläche 11 nach oben zurückspritzt, denn aufgrund der Gesetze der Reflexion (Einfallswinkel gleich Ausfallswinkel) prallt ein solcher Wasserstrahl in der Regel vom Spülbeckenboden 15 zurück auf die Unterseite 16 der oberseitigen Fläche 1 1 des Mattenelements 10 und verbleibt daher in dem Kanal 14, von wo aus das Wasser dann abfließt.

Zudem ist es so, dass das durch die im Durchmesser kleinere öffnung 12 fließende Wasser sich in dem im Querschnitt weiteren Kanal 14 entspannt. Wie man in Figur 3 erkennt, liegt der Kanal 14 unter der öffnung 12 zu dieser konzentrisch. Die gemeinsame Achse von öffnung 12 und Kanal 14 ist mit 18 bezeichnet. Das Wasser, welches zunächst etwa in axialer Richtung in den Kanal 14 gelangt ist, kann dann durch seitliche Ausnehmungen 17 in der Wandung 14 a des Kanals in radialer Richtung weiter fließen und damit den Kanal verlassen. Von dort gelangt das Wasser dann in einen Hohlraum 19, der den gesamten Bereich des Mattenelements 10 außerhalb der Kanäle 14 umfasst und der nach oben hin begrenzt wird durch die Unterseite 16 der Fläche 1 1 und der nach außen jeweils begrenzt wird durch den umlaufenden Rand 13 des Mattenelements 10. Durch die Pfeile in Figur 3 ist dieser Strömungsverlauf des in die Kanäle einfließenden und dann abfließenden Wassers angedeutet. Aus dem Hohlraum 19 des Mattenelements kann das Wasser dann schließlich über den hier nicht dargestellten Abfluss im Spülbeckenboden 15 abfließen.

Die Kanäle 14, die in etwa eine Glockenform aufweisen, dienen einerseits der Aufnahme und Führung des durch die öffnungen 12 einströmenden Wassers und bilden dabei gleichzeitig wie man in Figur 3 sieht mit ihren jeweiligen unteren Endbereichen 14 b der Kanalwandung ringförmige Auflageelemente auf dem Spülbeckenboden 15. Außerdem bildet der umlaufende Rand 13 mit seinem unteren Endbereich 13 a ebenfalls einen Auflagebereich auf dem

Spülbeckenboden 15. Durch den etwa senkrecht zu der oberen Fläche 1 1 des Mattenelements verlaufenden umlaufenden Rand 13 wird außerdem erreicht, dass der Auflagebereich des Mattenelements 10 in einem Abstand zu der oberseitigen Fläche 1 1 des Mattenelements verläuft, auf die das Wasser auftrifft.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass die jeweiligen Ausnehmungen 17 der Kanäle bei benachbarten Kanälen um 90 ° versetzt liegen können, wodurch erreicht wird, dass das aus den Kanälen austretende und in den Hohlraum 19 eintretende Wasser einigermaßen gleichmäßig verteilt in alle Richtungen aus den Kanälen ausströmt. In jedem Kanal befinden sich beispiels- weise jeweils zwei solcher Ausnehmungen 17, die am Umfang einander gegenüber liegen. Wenn die beiden Ausnehmungen 17 des benachbarten Kanals dazu um 90 ° in Umfangs- richtung versetzt liegen, strömt das Wasser zweier benachbarter Kanäle insgesamt in alle vier Richtungen.

In Figur 3 erkennt man auch, dass die oberseitige Fläche 1 1 des Mattenelements 10 weitgehend eben und glatt ist und keine Vorsprünge oder vorstehende Kanten aufweist, an denen der Wasserstrahl gebrochen würde, was zu einem stärkeren Spritzeffekt führen würde. Die Löcher 12 sind vorzugsweise einfach Aussparungen in der Wandung der glatten oberseitigen Fläche 1 1. Die Ausnehmungen 17 in der Wandung 14 a der Kanäle 14 ergeben sich zum Beispiel durch etwa halbkreisförmige Aussparungen im unteren Bereich der Wandung der Kanäle, die nach unten zur Ebene des Spülbeckenbodens 15 hin offen sind.

Bezugszeichenliste

10 Mattenelement

1 1 oberseitige Fläche

12 öffnungen 13 umlaufender Rand

13 a dessen untere Endbereich

14 Kanäle

14 a Wandung der Kanäle 14 b unterer Endbereich der Wandung 15 Spülbeckenboden

16 Unterseite der oberseitigen Fläche

17 Ausnehmungen

18 Achse des Kanals

19 Hohlraum außerhalb der Kanäle