Die vorliegende Erfindung betrifft ein Siphon zum Anschluss an ein Becken, insbesondere ein Spül- und Waschbecken gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Herkömmliche Siphons zum Anschluss an ein Becken, beispielsweise an ein Spülbecken, das in einem Küchenmöbel eingebaut ist oder an ein Waschbecken, das in einem Badezimmermöbel eingebaut ist, beanspruchen einen nicht unerheblichen Teil des unter dem Becken vorhandenen Stauraums des Möbels. Insbesondere bei Schubkästen sind regelmäßig Sonderlösungen erforderlich, die das Siphonrohr aussparen. Ist das Becken und der daran angeschlossene Siphon erst in einem Möbel oder hinter einer Wandung eines Möbelkorpus montiert, ist zudem die Reinigung eines solchen Siphons nur sehr aufwändig durchführbar. Außerdem ist bei einer Reinigung des Siphons regelmäßig zu befürchten, dass Schmutzwasser in das Möbel gelangt, was zu einer Beschädigung des Möbels führen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Siphon zum Anschluss an ein Becken bereitzustellen, bei dem der Siphon weniger Nutzraum des Möbels verbraucht und das sich in einfacher Weise reinigen lässt.

Diese Aufgabe wird durch einen Siphon zum Anschluss an ein Becken, insbesondere ein Spül- oder Waschbecken, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

Erfindungsgemäß ermöglicht der Siphon einen Zugriff auf ein in dem Flüssigkeitsspeicher angeordnetes, aus mindestens zwei Halbrohren ausgebildetes Vollrohr. Dadurch ist ein schnelles und leichtes Reinigen des Siphons ermöglicht.

Gemäß einer Ausführungsvariante weist der Siphon einen den Flüssigkeitsspeicher umfassenden Rahmen auf, an dem eine den Deckel verdeckende Klappe schwenkbar angeordnet ist. Klappt man diese Klappe auf und öffnet anschließend den Deckel des Siphons, so kann in dem Flüssigkeitsspeicher vorhandene Flüssigkeit über die Klappe in eine unterhalb der Klappe platzierte Auffangschale abfließen, ohne das Möbel oder den Möbelinhalt zu verunreinigen.

Um einen gezielten Abfluss der in dem Flüssigkeitsspeicher gespeicherten Flüssigkeit über die Klappe zu begünstigen, ist gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung an einem der Schwenkachse gegenüber liegenden Rand der Klappe eine Mulde ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist an der dem Flüssigkeitsspeicher zugewandten Seite des Deckeln ein erstes Halbrohr angeformt, das zusammen mit einem in dem Flüssigkeitsspeicher angeformten zweiten Halbrohr ein sich an den Einlauf anschließendes Vollrohr ausbildet. Durch die Zweiteilung des Abfiussrohrs im Bereich des Siphons ist zum einen eine Führung des Abwassers in einem Rohrstück gewährleistet. Zum anderen lässt sich dieses Rohrstück durch bloße Abnahme des Deckels schnell und leicht reinigen. Dadurch ist ein Zugriff auf den Einlauf ermöglicht und Verstopfungen können leicht beseitigt werden, ein Einsatz von Chemikalien oder weiteren mechanischen Reinigungsgerätschaften wird somit vermieden. Die Verstopfung kann werkzeuglos beseitigt werden. Die Teilungsfuge und die Stirnfuge am Halbrohr sind abgedichtet.

Der Deckel ist bevorzugt kreisförmig ausgebildet und mit dem Flüssigkeitsspeicher bevorzugt über einen Bajonettverschluss verschließbar. Es ist jegliche Formgebung für den Deckel und das Gehäuse denkbar, sie ist nicht auf kreisförmig festgelegt. Auch ist der Verschluss nicht auf einen Bajonettverschluss festgelegt, es sind auch andere Verschlusslösungen wie z.B. ein Schraubverschluss denkbar. Dadurch ist eine einfache und werkzeuglose Wartung des Siphons ermöglicht. Der Flüssigkeitsspeicher dient als Geruchsverschluss nach dem Prinzip der Tauchung.

Bei einem mit einem solchen Siphon ausgestatteten Möbel ist eine Platzierung des Siphons nicht mehr direkt unter dem Waschbecken oder Spülbecken notwendig, so dass in einem solchen Möbel vor dem Einbau eines gesondert ausgebildeten Schubkastens im Möbelkorpus oder von einer Ausfräsung in der Decke eines Möbel abgesehen werden kann. Gemäß einer Ausfühmngsvariante ist der Siphon an einer der vertikal stehenden Wände des Möbelkorpus befestigt, insbesondere in einer Aussparung der vertikal stehenden Wände des Möbelkorpus eingelassen. Dadurch ist der Siphon in besonders platzsparender und Stauraum schonender Weise in dem Möbelkorpus angeordnet. Ein derart ausgebildeter Siphon eignet sich insbesondere auch zum Einbau in Leichtbaumöbeln und/oder in Wohnmobile, Caravans oder Booten, sprich überall, wo Stau- bzw. Nutzraum knapp bemessen ist und daher auf eine möglichst effiziente Ausnutzung des vorhandenen Stauraums Wert gelegt wird. Die Montage des Siphons hinter oder in einer Badezimmerwand ist ebenfalls denkbar.

Die Klappe des Siphons ist gemäß einer Ausführungsvariante des Möbels im verschlossenen Zustand äußerst platzsparend flächenbündig mit einer einem Nutzraum zugewandten Seite der vertikal stehenden Wand des Möbelkorpus. In diesem Fall ist eine Öffnungsvorrichtung durch Ausstoßelemente vorgesehen, durch Drücken der Klappe in Schließrichtung wird die Öffnungsvorrichtung betätigt und die Klappe öffnet sich so, dass der Bediener sie bequem hintergreifen kann um sie dann manuell vollständig zu öffnen. Des weiteren wird so vermieden, dass Gerüche aus dem Bereich hinter der Klappe z.B. vom Reinigungsvorgang austreten können.

Der jeweils nicht genutzte Ablauf des Siphons wird durch z.B. einen Stopfen verschlossen. Auch ist es denkbar, dass bei Auslieferung beide Ablauföffnungen verschlossen sind und durch Herausbrechen der Verschlusselemente die jeweils benötigte Ablauföffnung freigegeben wird.

Die Klappe kann über eine Schwenkachse am Rahmen des Flüssigkeitsspeichers angebunden sein, es sind jedoch diverse weitere Befestigungsmöglichkeiten für die Klappe denkbar.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist der Flüssigkeitsspeicher, der Einlauf und der mindestens eine Ablauf des Siphons aus einer dem Nutzraum abgewandten Seite einer der vertikal stehenden Wände des Möbelkorpus hervorstehend ausgebildet. Dadurch ist ermöglicht, dass das Siphon beispielsweise zwischen zwei nebeneinander angeordneten Möbelteilen oder hinter einer Möbelrückwand angeordnet ist und damit den Nutz- bzw. Stauraum des Möbels nicht in Anspruch nimmt.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 2 u. 4 bis 5 eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfmdungsgemäßen Siphons mit geschlossener, teilgeöffneter und vollständig geöffneter Klappe,

Figur 3 eine schematische Ansicht eines weiteren Aus führungsbei Spiels eines erfindungsgemäßen Siphons

Figur 6 eine schematische perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels des Siphons mit abgenommenem Deckel,

Figur 7 eine schematische Schnittansicht von oben eines in einer Möbelwand eingelassenen Ausführungsbeispiels des Siphons gemäß Figur 1 ,

Figur 8 eine schematische Seitenschnittansicht des Siphons aus Figur 7 mit unter der Klappe angeordneter Auffangwanne,

Figur 9 eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Siphons mit abgenommener Klappe und abgenommenem Deckel,

Figuren 10, 1 1 eine schematische Draufsicht auf den Siphon von vorne mit und ohne abgenommenen Deckel,

Figur 12 eine schematische Vorderansicht eines Möbels mit zwischen zwei

Möbelwänden angeordnetem erfmdungsgemäßen Siphon,

Figur 13 eine schematische perspektivische Ansicht des Möbels aus Figur

12 und

Figur 14 eine schematische perspektivische Ansicht des Siphons mit angeschlossenen Einlaufrohren und Abflussrohren.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Siphons und anderer Teile. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeits- stellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 bis 6 sind erste Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Siphons 1 gezeigt. Ein solcher Siphon 1 weist einen Einlauf 3 auf, der direkt oder über ein (in den Figuren 12 bis 14 gezeigten) Verbindungsrohrstück 26 an ein Becken 24 anschließbar ist. Das Becken 24 ist dabei insbesondere als Spülbecken zum Einbau in ein Küchenmöbel oder als Waschbecken zum Einbau in ein Badmöbel ausgebildet. Insbesondere ist das Becken 24 so gestaltet, dass es, wie in den Figuren 12 und 13 dargestellt, in einer Decken- oder Arbeitsplatte 25 vollständig versenkbar ist.

Der Einlauf 3 ist in das Innere des Siphons 1 hin verlängert und mündet in einen Flüssigkeitsspeicher 2, in dem eine vorbestimmte Menge an Flüssigkeit, die über den Einlauf 3 in den Siphon 1 gelangt ist, speicherbar ist. Die Speicherung dieser Flüssigkeitsmenge dient, wie es auch bei herkömmlichen Siphons der Fall ist, als Geruchs- sperre. Aus diesem Flüssigkeitsspeicher 2 führt mindestens ein Ablauf 4, in der in den Figuren gezeigten Aus führungs Variante zwei Abläufe 4 und 5 heraus, der bzw. die an ein Abflussrohr 31 (ebenfalls in den Figuren 12 bis 14 gezeigt) anschließbar ist bzw. sind. Der jeweils nicht genutzte Ablauf 4 bzw. 5 ist über einen Stopfen 36, siehe Figur 10, verschlossen.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Siphons, bei denen der Flüssigkeitsspeicher als S- förmig gestaltetes Rohrstück ausgebildet ist, ist der hier beschriebene Siphon 1 so ausgebildet, dass er in platzsparender Weise an einer bevorzugt senkrechten Seitenwand 22 eines Möbelkorpus 30 anbringbar ist, wie es in den Figuren 12 und 13 gezeigt ist.

Außerdem ist der Flüssigkeitsspeicher 2 so konstruiert, dass er in einfachster Weise zu reinigen ist. Dazu ist der Flüssigkeitsspeicher 2 durch einen abnehmbaren Deckel 10 verschließbar ausgebildet. Wie beispielhaft in Figur 1 1 gezeigt, ist der Deckel 10 so bemessen, dass er die kreisförmige Stirnseite des zylinderförmigen Flüssigkeitsspeichers 2 bildet. Zum Öffnen und Verschließen des Deckels 10 sind an einer Deckelinnenseite und an einem aus dem Rahmen 6 des Siphons Leisten 18, 19 angeordnet, mit denen der Deckel 10 an dem Rahmen 6 des Siphons 1 festlegbar ist. Zum Öffnen des Deckels 10 wird der Deckel 10 um eine senkrecht durch den Kreismittelpunkt der De- ckelfläche stehenden Achse gedreht und anschließend in Richtung dieser Drehachse von den Rahmen 6 des Siphons 1 abgehoben. Zur Stabilisierung des Deckels 10 und zur Erleichterung der Ausführung einer Drehbewegung des Deckels 10 durch einen Benutzer ist die von dem Flüssigkeitsspeicher 2 abgewandte Seite des Deckels 10 durch Querstreben 14 verstärkt.

Wie des Weiteren in den Figuren 6 bzw. 9 gut zu erkennen ist, an der Innenseite des Deckels 10 ein Halbrohr 17 ausgebildet, dass zusammen mit einem in dem Flüssigkeitsspeicher 2 angeformten zweiten Halbrohr 16 ein sich an den Einlauf 3 anschließendes Vollrohr ausbildet. Dadurch ist ein Zugriff auf den Einlauf ermöglicht und Verstopfungen können leicht beseitigt werden, ein Einsatz von Chemikalien oder weiteren mechanischen Reinigungsgerätschaften wird somit vermieden. Die Verstopfung kann werkzeuglos beseitigt werden.

Der Rahmen 6 des Siphons 1 ist bevorzugt von rechteckiger Gestalt und weist bevorzugt eine geringfügig von Außenrand des Rahmens 6 nach innen versetzte Fassung 7 auf, die zum einen einer formschlüssigen Halterung des Siphons 1 in einer den Abmessungen der Fassung 7 entsprechenden Ausnehmung in einer Seitenwand 22 eines Möbelkorpus 30 dient. Zum Anderen ist innerhalb dieser Fassung 7 eine Klappe 9 schwenkbar angeordnet, die in zugeklapptem Zustand den Deckel 10 verdeckt. Im eingebauten Zustand der Klappe 9 ist die Schwenkachse so angeordnet, dass diese im Bereich und parallel zu einer unteren horizontalen verlaufenden Seite des Rahmens 6 verläuft. Bevorzugt werden dazu die Seitenwände der Klappe 9 von je einem Drehnippel 15 durchstoßen, mit dem die Klappe 9 schwenkbar an der Fassung 7 gehalten ist. Zur Arretierung der Klappe 9 an der Fassung 7 sind an den der oberen horizontalen Kante nahen Seitenrändern der Klappe 9 Rastmittel 12 vorgesehen, die mit entsprechenden Ausstülpungen 35 an den Innenseiten der Fassung 7 verrastbar sind.

Um die Klappe 9 öffnen zu können, ist in einer ersten Aus führungs Variante an der Klappe 9 an einem der Schwenkachse der Klappe 9 gegenüber liegenden Rand der Klappe 9 eine Mulde 1 1 ausgebildet, die von einem Finger eines Benutzers hintergriffen werden kann und der so die Klappe 9 nach unten schwenken kann. Die Mulde dient des Weiteren der Führung von über die Klappe abfließendem Abwasser während eines Reinigungsvorgangs des Siphons 1. Während eines solchen Reinigungsvorgangs kann unterhalb der ausgeklappten Klappe 9 auf einem Boden 21 des Möbelkorpus 30 ein Auffangbecken 20 aufgestellt werden, das das beim Öffnen des Deckels 10 aus dem Flüssigkeits Speicher 2 herausfließende Abwasser auffängt. Auf diese Weise wird eine Verschmutzung des Möbel innenraums vermieden.

In einer alternativen Ausgestaltung zum Öffnen der Klappe 9' sind, wie in der Figur 3 zu erkennen, innerhalb der Fassung 7 im Bereich der oberen Ecken gefederte Ausstoßhilfen 13 angeordnet, die im geschlossenen Zustand der Klappe 9' an einer Innenseite der Klappe 9' anliegen und durch Drücken eines Benutzers gegen die Außenfläche der Klappe 9' die Klappe 9' beim anschließenden Loslassen vom Rahmen 6 des Siphons 1 nach außen wegdrückt. Der Benutzer kann die Klappe 9' durch Hintergreifen der Klappe 9' öffnen. Die Klappe 9' verschließt das Gehäuse vollständig und bildet somit einen Geruchsverschluss. Gerüche in diesem Bereich können durch Rückstände vom letzten Reinigungsvorgang ausgehen.

Die in den Figuren 7, 8, 12 und 13 zu erkennen ist, ist der Siphon 1 bevorzugt an einer der vertikal stehenden Wände 22 eines Möbelkorpus 30 befestigt. Die Befestigung erfolgt dabei mit Hilfe des Rahmens 6 des Siphons 1. Dabei ist, wie beispielsweise in Figur 1 zu sehen, der Rahmen umfänglich mit Bohrungen 8 versehen, so dass der Siphon somit an einer Wand 22 des Möbelkorpus 23 beispielsweise durch Schrauben befestigbar ist.

Um zum Einen den Siphon 1 möglichst platzsparend an einer der Seitenwände 22 des Möbelkorpus 30 anzubringen, ist der Siphon 1 bevorzugt an einer Aussparung in einer der vertikal stehenden Wände 22 des Möbelkorpus 30 eingelassen. Dabei wird der Siphon neben den Schraubverbindungen durch die Bohrungen 8 auch durch die an dem Rahmen 6 angeordnete senkrecht aus der Rahmenfläche hervorstehenden Fassung 7 gehalten, wobei die Außenränder der Fassung 7 sich an die Innenränder der Aussparung in der Möbelwand 22 anschmiegen.

Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung ist, dass die Klappe 9 des Siphons auf diese Weise bequem nach innen in einen Nutzraum 32 des Möbelkorpus hinein aufgeklappt werden kann, um den Deckel 10 freizugeben, der dann zur Reinigung des Siphons 1 aufgedreht wird. Im verschlossenen Zustand der Klappe 9 ist die Klappe 9 flächen- bündig mit einer dem Nutzraum zugewandten Seite der vertikal stehenden Wand 22 des Möbelkorpus 30. Der Siphon 1 nimmt also im normalen Betriebszustand keinen zur Lagerung von Gegenständen benötigten Nutzraum 32 des Möbelkorpus 30 ein.

Insbesondere die Figur 9 zeigt Dichtungsnuten 37 und 38 am Halbrohr 17. In die Dichtungsnuten 37 und 38 werden hier nicht gezeigte Dichtungen eingelegt, durch die Dichtungen wird das aus den beiden Halbrohren 16 und 17 zusammengesetzte Vollrohr gas- und flüssigkeitsdicht abgeschlossen. Die in die Dichtungsnut 37 eingelegte Dichtung dichtet auf einer D ichtungs fläche 39 am Halbrohr 16 ab. Ein Abdichtkonus 40 am Deckel 10 dichtet zusammen mit einer Dichtungsfläche 41 am Deckel 10 und einer Dichtungsfläche 42 am Flüssigkeitsspeicher 2 den Flüssigkeitsspeicher 2 ab.

Wie in den Figuren 12 und 13 gezeigt, ist der Siphon vorzugsweise zwischen zwei vertikalen und voneinander beabstandet stehenden Wänden 22, 34 von nebeneinander oder hintereinander angeordneten Teilen eines Möbelkorpus 30 mit getrennten Nutzräumen 29, 32 in einem Zwischenraum 33 angeordnet. Dabei sind der Flüssigkeitsspeicher 2, der Einlauf 3 und der mindestens eine Ablauf 4 des Siphons 1 zwischen den beiden Nutzräumen 29, 32 des Möbelkorpus 30 angeordnet und verbrauchen damit keinen wertvollen Nutzraum des Möbels.

Wie in Figur 14 zu sehen ist, kann das an dem Einlauf 3 des Siphons angeschlossene Einlaufrohr 26 auch so gestaltet sein, dass das Abwasser mehrerer Quellen in den Siphon einlaufen kann. Des Weiteren kann dieses Einlaufrohr 26 auch weitere Anschlüsse 27, 28 aufweisen, an die beispielsweise eine Spül- oder Waschmaschine anschließbar sind und deren Abwasser über die Anschlüsse 27, 28 in den Siphon einleitbar sind.

In den Figuren 10 und 12 ist des Weiteren der Fluss des Abwassers von einem Becken 24 über das Einlaufrohr 26 in den Siphon 1 hinein und von dort weitere in ein Abflussrohr 31 gezeigt. Soweit das Abwasser den Siphon 1 erreicht, wird es vom Einlauf 3 her kommend durch das aus den beiden Halbrohren 16, 17 zusammengesetzte Vollrohr in den unteren Bereich des Flüssigkeitsspeichers 2 geleitet. Von dort steigt das Abwasser seitlich in dem Flüssigkeitsspeicher 2 nach oben, bis der Pegel des Abwassers die Höhe des Ablaufs 4 bzw. der Abläufe 4, 5 erreicht hat und von dort weiter in das Abfluss- rohr 31 fließt Bezugszeichenliste

Siphon 1

Flüssigkeitsspeicher 2

Einlauf 3

Ablauf 4

Ablauf 5

Rahmen 6

Fassung 7

Bohrungen 8

Klappe 9

Klappe 9'

Deckel 10

Mulde 1 1

Rastmittel 12

Ausstoßhilfen 13

Querstreben 14

Drehnippel 15

Halbrohr 16

Halbrohr 17

Leiste 18

Leiste 19

Auffangbecken 20

Boden 21

Wände 22

Möbelkorpus 23

Becken 24

Arbeitsplatte 25

Einlaufrohr 26

Anschluss 27

Anschluss 28

Nutzraum 29

Möbelkorpus 30 Abflussrohr 31

Nutzraum 32

Zwischenraum 33

Wände 34

Ausstülpungen 35

Stopfen 36

Dichtungsnut 37

Dichtungsnut 38

Dichtungsfläche 39

Abdichtungskonus 40

Dichtungsfläche 41

Dichtungsfläche 42