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Patent Searching and Data


Title:
SITUATION DETECTING DEVICE FOR RECOGNIZING THE BLOCKING OF DOORS, GATES AND THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/003093
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a situation detecting device for recognizing the blocking of doors (6, 8), gates and the like, which can be used in emergency exit systems. The door (6, 8) or the gate or parts of a door or gate are equipped with a device in the form of an identification module (7, 10, 11, 13) that reproduces the states of a definable and modifiable area to be monitored within a passageway area in front of and/or behind the door (6, 8) with the purpose of recognizing blocking.

Inventors:
KOHLHAAS ERIC (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/006236
Publication Date:
January 11, 2001
Filing Date:
July 04, 2000
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
KOHLHAAS ERIC (DE)
International Classes:
E05B47/00; E05B65/10; G08B7/06; E05B17/22; E05B45/06; (IPC1-7): G08B7/06
Domestic Patent References:
WO1995019202A11995-07-20
WO1995032488A11995-11-30
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Breckerfelder Str. 42-48 Ennepetal, DE)
DORMA GMBH + CO. KG (Breckerfelder Str. 42-48 Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Situationserfassungseinrichtung zur Blockadeerkennung für Tü ren (6,8), Tore oder dergleichen in Fluchtund Rettungswegen. dadurch gekennzeichnet, daß in/neben/oder über der Tür (6,8) oder dem Tor oder Teilen einer Tür oder eine Tores eine Vorrich tung in Form eine Identifikationsmodules (7,10,11,13) vorhan den ist, das die Zustände eines festlegbaren, veränderlichen zu überwachenden Bereiches in dem Durchgangsbereich vor und/hinter der Tür (6,8) oder dem Tor in Fluchtrichtung und ent gegen der Fluchtrichtung wiedergibt, umreine Blockadererken nung zu detektieren.
2. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Vorrichtung oberhalb und/oder seitlich der Tür (6,8) des Tores angebracht ist.
3. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Vorrichtung auf der Tür (6,8) oder dem Tor angebracht ist.
4. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Vorrichtung auf Beschlägen bzw. Be schlagteilen angebracht ist.
5. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Vorrichtung in Beschlägen bzw. Beschlag teilen integriert ist.
6. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag einen Drücker (9) oder eine Drückergarnitur ist.
7. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag eine Betätigungsstange (2) (puschbar) ist.
8. Situationserfassungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Identifikationsmodul innerhalb eines Schlosses in der Tür oder dem Tor vorhanden ist, welches einen Alarm auto matisch auslöst, wenn die Tür oder das Tor verriegelt werden.
9. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung adap tierbar bzw. nachrüstbar ist.
10. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen., dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine op tische Anziege aufweist.
11. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen., dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ein akustisches Signal aussendet.
12. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen., dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Sender enthält, der die Situation vor und/oder hinter der Tür oder dem Tor an eine entfernt liegende Zentrale meldet.
13. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen., dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine Zustands bzw. eine Bereitschaftsanzeige beinhaltet.
14. Situationserfassungseinrichtung nach den vorhergehenden An sprüchen., dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine autarke Energieversorgung für ihren ordnungsgemäßen Betrieb aufweist.
15. Situationserfassungseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung eine CCD Kamera ist.
16. Situationserfassungseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Sensor zur Erkennung von Gegenständen und/oder Personen beinhaltet.
17. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Identifikationsmodule 13) eine Steuereinheit beinhalten, die Alarmmeldungen und/oder Betriebs zeiten und/oder Unterbrechungen und/oder Manipulationsversu che zeitlich dokumentiert.
18. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 17, dadurch ge kennzeichnet, daß die Dokumentation in einen nicht flüchtigen Speicher abgelegt wird.
19. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge kennzeichnet, daß über ein externes Lesegerät bzw. über eine Daten/Telefonleitung die Daten aus dem Speicher ausgelesen werden können.
20. Situationserfassungseinrichtung nach Anspruch 17, dadurch ge kennzeichnet, daß die Steuereinheit aus einem feuerfesten Mate rial besteht und gegen Löschwasser bzw. Löschschaum geschützt ist.
21. Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung nach den vorhergehen den Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung in einstellbaren Intervallen eine Überprüfung des Durchgangsberei ches der Tür (6,8) und/oder des Tores vornimmt und bei Erfas sung eines Hindernisses im Durchgangsbereich dann einen Alarm auslöst, wenn dieses Hindernis einen bestimmten Zeitraum in dem Durchgangsbereich an dem ermittelten Platz verbleibt.
22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeit der Hindernisverweildauer einstellbar ist.
23. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß meh rere Türen (6,8) miteinander über ein Bussystem vernetzt sind und die relevanten Daten an nur eine Steuereinheit weitergeleitet und verarbeitet werden.
Description:
Titel : Situationserfassungseinrichtung zur Blockadeerken nung bei Türen, Toren oder dergleichen Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Situationserfassungseinrichtung zur Blockade- erkennung bei Türen, Toren oder dergleichen, die in Flucht-und Rett- ungswegen angeordnet sind.

Der Bereich von Flucht-und Rettungswegen wird im täglichen Leben häu- fig vor und auch hinter solchen Türen oder Toren nicht wie es die Vor- schriften fordern entsprechend frei gehalten.

In der Europäischen Norm EN L25 werden Panikverschlüsse mit horizon- taler Betätigungsstange normiert. Dabei geht man davon aus, daß die Fluchtmöglichkeiten aus Gebäuden und die allgemeine Sicherheit es wünschenswert erscheinen lassen, daß Ausgangstüren in öffentlichen Gebäuden und Orten mit Gaststättenusw.Geschäften, mit einer entsprechenden Vorrichtung, nämlich einem Paniktürverschluß mit einer horizontalen Betätigungsstange ausgerüstet sein sollen. Dabei wird keine besondere Bauform für derartige Paniktürverschlüsse festge- legt, sondern es wird auf die wesentliche Anforderung und damit Erfüllung der Baugruppenrichtlinie abgezielt. Dabei wird ein Paniktürverschluß (push-bar) so definiert, daß er einen Mechanismus zum Sichern der ge- schlossenen Tür, der aus einem oder mehreren Sperrelementen bestehen kann, die in ein Sperrgegenstück eingreifen, welches im umfassenden Türrahmen oder im Fußboden befestigt ist, besteht. Dabei können die Sperrelemente mit einer horizontal, beispielsweise auf der Innenseite der Tür angeordneten Betätigungsstange freigegeben werden, wenn diese an einer beliebigen Stelle ihrer wirksamen Länge in Fluchtrichtung in einem Bogen nach unten bewegt wird. Dabei sind die Konstruktionsanforder- ungen an einen solchen Paniktürverschluß derart, daß die Tür ohne mittelbar durch Betätigung der Betätigungsstange ohne weiteres zu tun geöffnet werden muß und somit den Flucht-und Rettungsweg freigibt.

Die EP 0 556 553 A1 beschreibt beispielsweise ein derartiges Getriebe für ein Türschloß, welches an Panik--oder Rauchschutztüren eingesetzt wird. Dabei wird durch die Betätigung der horizontal über der Tür verlau- fenden Panikstange ein Getriebe ausgelöst, welches eine Drehung der Schloßnuß innerhalb der Tür bewirkt. Durch die Umwandlung der Dreh- bewegung des Panikbeschlages in eine Drehbewegung ist somit eine Öffnung der Tür möglich.

In einer weiteren europäischen Norm nämlich der EN 179 sind Notaus- gangsverschlüsse mit Drückern oder Stoßplatte definiert. In dieser Norm wird die Gebrauchstauglichkeit und Prüfung von derartigen Notausgangs- verschlüssen wiedergegeben, die mechanisch über einen Drücker. über eine Stoßplatte zur Öffnung gebracht werden können. Jedoch wird in die- ser Norm darauf hingewiesen, daß derartige Verschlüsse an Notaus- gangstüren nur dann zum Einsatz kommen, wo das Entstehen einer Panik für unwahrscheinlich gehalten wird.

In der WO 93/18486 wird eine Identifikationseinrichtung offenbart. die innerhalb eines Türdrückers eingebaut ist. Die Identifikation der den Drücker betätigenden Person geschieht dabei über die Abtastung eines Fingers oder eines Daumens. Somit ist der Drücker nur dann zu betäti- gen, wenn die Person identifiziert worden ist, was gleichzeitig erst dann eine Öffnung der Tür bewirkt, wenn ein entsprechender Zugang zu dem geschlossenen Raum bzw. Durchgang gerechtfertigt ist. Des weiteren sind Sensoren unterschiedlichster Art bekannt geworden, die eine Off- nung einer verschlossenen T2r dadurch bewirken, daß das Sensorsignal derartiger Sensoren an einen automatischen Antrieb weitergeleitet wird. der dann die Tür automatisch öffnet.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Räume in denen sich eine un- begrenzte Anzahl von Personen befindet und die durch entsprechende Türen, insbesondere Flucht-und Rettungswegtüren, verschlossen sind, sicherer zu machen. Gerade in den heutigen Stätten der Ansammlung von einer unbegrenzten Anzahl von Personen wie beispielsweise Diskotheken oder aber auch öffentlichen Gebäuden, Versamm ! ungsstätten, Gaststätten usw. kommt es immer wieder vor, daß derartige Ausgänge

nicht in der vorbestimmten Verwendung genutzt werden können, weil sie entsprechend nicht zugänglich sind. So kommt es immer wieder zu schrecklichen Katastrophen, bei denen oft eine hohe Anzahl von Menschenleben zu beklagen ist. Dadurch, daß die Fluchtwege verstellt sind oder nicht benutzbar gemacht werden, sitzen beispielsweise bei Ausbruch eines Brandes die Besucher regelrecht in der Falle. So kommt es auch vor, daß derartige Notausgänge mehrfach mit Schlössern ver- riegelt sind und in einem Katastrophenfall erst das Personal den ent- sprechenden Schlüssel suchen und holen muß. Oft kommt es auch vor. daß derartige Flucht-und Rettungswege einer anderen Benutzung zugeführt werden, beispielsweise daß in diesem Bereich Garderoben angeordnet werden, oder aber daß auf der anderen Seite im Außen- bereich derartige Freiflächen durch entsprechend parkende Fahrzeuge zugestellt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die teils unbewußten. teils auch bewußten Handlungen zu unterbinden, die zu einem Blockieren und damit nicht ordnungsgemäßen Gebrauch derartiger Flucht-und Ret- tungswegtore führen können.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch den Anspruch 1 in Verbindung mit den Unteransprüchen gelöst. Dabei wird vorgeschlagen, in. neben oder über der Tür oder dem Tor oder Teilen einer Tür oder eines Tores eine Vorrichtung in Form eines Identifikationsmodules einzusetzen, daß die Zustände eines festlegbaren, veränderlichen zu überwachenden Berei- ches in dem Durchgangsbereich vor und/oder hinter der Tür oder dem Tor wiedergibt, um eine Notblockadeerkennung zu detektieren.

Eine derartige Vorrichtung ist in der Lage, aufgrund der verwendeten Sensorik zu erkennen, daß bei Ablauf eines bestimmten Zeitintervalles der Fluchtweg verschlossen bzw. nicht völlig frei gegeben ist. Die Einstel- lung eines entsprechenden Zeitintervalles ist notwendig, da beispiels- weise Personen, die sich nur kurzzeitig im Bereich eines Flucht-und Rettungsweges aufhalten, nicht einen Fehlalarm auslösen sollen. Wird jedoch ein Gegenstand innerhalb des Flucht-und Rettungsweges abge- stellt, so verweilt dieser Gegenstand über den voreinstellbaren Zeitrau-

mes innerhalb des Flucht-und Rettungsweges und muß somit unmittelbar entfernt werden. Es ein angemerkt, daß oft auch Unwissenheit vorliegt. und somit Flucht-und Rettungswege nicht wissentlich verstellt werden.

Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung ist es möglich, derartige Flucht- und Rettungswege stets frei zu halten.

Dabei ist es grundsätzlich unerheblich, ob die Vorrichtung, die in Form von Identifikationsmodulen ausgelegt werden kann, innerhalb der Tur. oberhalb der Tür oder in Teilen/Drücker oder Panikverschlüssen integriert ist bzw. aufgesetzt wird.

So kann beispielsweise eine Vorrichtung zur Fluchtwegblockadererken- nung oberhalb des Paniktürbeschlages montiert bzw. integriert werden.

Denkbar ist als Alternative für auch eine Montage als extended version zentral auf oder als Halbeinbauversion im Zentrum der Tür oder des To- res. Es können sich die optischen und akustischen Alarmmeldeeinrich- tungen, die eine solche Vorrichtung beinhaltete, als Einheit innerhalb des Panikverschlusses eingebracht werden.

Eine weitere Vorrichtung zur Fluchtwegblockadeerkennung kann als Ein- heit oberhalb eines Drückers montiert oder integriert werden. Darüber hinaus beinhaltet die Vorrichtung eine optische bzw. akustische Funkti- onsanzeige und eine Alarmeinrichtung. Versorgt werden die einzelnen Komponenten über ein Netzteil, welches extern angebracht ist bzw uber eine autarke Stromversorgung.

Die Objekterfassung muß sowohl in Fluchtrichtung als auch entgegen der Fluchtrichtung erfolgen. Nur so ist es sichergestellt, daß der Flucht-und Rettungsweg stets frei ist und seinen bestimmungsgemäßen Gebrauch zugeführt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann die Vorrichtung zur Blockadeerkennung beispielsweise auch ein Steuergerät enthalten. wel- ches z. B. Alarmmeldungen, Betriebsstundenzähler mit Unterbrechungen und/oder Manipulationsversuche an der Anlage zeitlich dokumentiert und tuber ein externes Lesegerät oder einen Laptop oder durch einen Telefon- anschluß abrufbar ist. Dabei muß dieses Steuergerät aus feuerfesten

Material bestehen und über einen zeitlichen Rahmen den Einfluß von Feuer widerstehen können. Darüber hinaus muR das Gehäuse der Steu- ereinheit eine Resistenz gegen Löschwasser und Löschschaum aufwei- sen. Dabei kann natürlich auch eine Vernetzung der einzelnen Steuerein- heiten untereinander durchgeführt werden. Die Vernetzung kann dabei durch ein Gußsystem ausgeführt werden.

Die Erfindung wird anhand verschiedener schematisch dargestellter Aus- führungsbeispile näher erläutert. Es zeigt : Figur 1 : Eine Betätigungsstange mit tdentifikatonsmodut in Fluchtrichtung.

Figur 2 : Einen Drücker mit Identifiktionsmodul entgegen der Fluchtrichtung.

Figur 3 : Einen Drücker mit Identifikationsmodul in Fluchtrichtung.

Figur 4 : Einen Drücker mit oberhalb der Tür angeordneten Identifikationsmodul in Fluchtrichtung, Figur 5 : Eine Drücker mit Identifikationsmodul entgegen der Ffuchtrichtung.

Figur 6 : Einen Drücker mit oberhalb der Tür angebrachten Identifikationsmodul in Fluchtrichtung.

Figur 7 : Einen Drücker mit oberhalb der Tür angebrachten Identifikationsmodul entgegen der Fluchtrichtung- Figur 8 : Eine Betätigungsstange mit oberhalb der Tür angebrachten Identifikationsmodul in Fluchtrichtung Figur 9 : Einen Drücker mit oberhalb der Tür angebrachten Identifikationsmodul in Fluchtrichtung.

Im nachfolgenden wird bei der Beschreibung der Ausführungsbeispiele nur auf Türen Bezug genommen, wobei sich der erfindungsgemäße Ge- genstand auch auf Tore erstreckt.

Die Figur 1 zeigt eine Tür 6 in Fluchtrichtung, die von einem Rahmen (Zarge) 1 eingerahmt ist. Quer über die Tür 6 erstreckt sich eine Betäti- gungsstange (puschbar) 2, in welcher ein Identifikationsmodul 7 einge- setzt ist. Neben dem Identifikationsmodul, welches aus unterschiedlich- sten Sensoren und auch einer CCD Kamera bestehen kann, ist eine akustische Alarmmeldung 3 und eine Funktionsanziege 5 vorhanden. welche den ordnungsgemäßen Bertiebszustand des Identifikationsmodu- les 7 wiedergibt. Neben der akustischen Alarmmeldung 3 ist auch eine optische Alarmmeldung 4 vorgesehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 ist eine Tür 8 entgegen der Fluchtrichtung wiedergegeben, die ebenfalls von einem Rahmen 1 be- grenzt wird. An der Tür 8 ist ein Drücker 9 angebracht, der oberhalb der Drückergarnitur ein Identifikationsmodul 11 aufweist, welches eine Blok- kadeerkennung durchf2hrt. Alternativ kann jedoch auch ein Identifikati- onsmodul 10 zu dem in dem Drücker integrierten Identifikationsmodul 11 auf der Tür zur Objekterfassung angebracht werden.

In Abänderung der Figur 2 zeigt die Figur 3 einen Panikbeschlag 12. bei dem oberhalb neben einer optischen Alarmmeldung 4 eine akustische Alarmmeldung 3 und eine Funktionsanzeige 5 angebracht ist. Somit kann das Überwachungspersonal feststellen. daß auch auf der entgegengesetz- ten Seite namlich in Fluchtrichtung die Tür nicht verstellt ist. ein Ausfüh- rungsbeispiel, bei dem das Funktionsmodul oberhalb der Tür angebracht ist zeigt die Figur 4, darüber hinaus sind oberhalb des Rahmens 1 die optische Alarmmeldung 4 neben der akustischen Alarmmeldung 3 und der Funktionsanzeige 5 montiert. Diese Montage würde dann greifen, wenn das in der Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Identifikations- modules 11, das oberhalb des Drückers 9 entgegen der Fluchtrichtung eingesetzt wird. erfindungsgemäß ist es darüber hinaus möglich, in der Betätigungsstange 2 das in der Figur 6 dargestellte Ausführungsbeipiels so auszugestalten. daß neben der akustischen Alarmmeldung die optische Alarmmeldung und die Funktionsanzeige 5 innerhalb der Betätigungsstange integriert sind bei einer Tür, die in Fluchtrichtung dargestellt wurde. So ist auch das

Ausführungsbeispiel der Figur 7 zu verstehen, bei dem oberhalb des Rahmens 1 ein Identifikationsmodul 13-montiert ist. Es ist jedoch auch möglich, oberhalb des Rahmens 1 nicht nur ein Identifikationsmodul zu montieren sondern auch eine akustische Alarmmeldung 3 die optische Alarmmeldung 4 und die Funktionsanzeige 5. Dieses sowohl in Ausfüh- rung mit einem Panikbeschlag 12 oder einer Betätigungsstange 2.

Die Ausführunsgbeispiele machen deutlich, daß eine feste Zuordnung der einzelnen Funktionsmodule mit ihren akustischen Alarmmel- dungen 3, optischen Alarmmeldungen 4 und die mit 5 bezeichnete Funk- tionsanzeigen in unterschiedlichster Art und Weise auf und in die betref- fenden Türen 6 in Fluchtrichtung bzw. entgegen der Fluchtrichtung 8 montiert werden können.

Bezugszeichen (Zarge)1Rahmen (Betätigungsstange)2Panikentriegelung 3 akustische Alarmmeldung 4 optische Alarmmeldung 5 Funktionsanzeige 6 Tür (Sicht in Fluchtrichtung) 7 Identifikationsmodul (Sensor) 8 Tür (Sicht entgegen Fluchtrichtung) 9 Drücker <BR> <BR> <BR> 10 Identifikationsmodul<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 11 Identifikationsmodul<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 12 Panikbeschlag<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 13 Identifikationsmodul