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Patent Searching and Data


Title:
SLAT CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/067412
Kind Code:
A1
Abstract:
There is specified a slat conveyor (2) made up of uniform links that jointly form the carrier surface (4) of the conveyor, and which are supported by support surfaces (14, 14’) along the sides. The peculiar features of the conveyor (2) according to the invention is that its delivery area (12) may be displaced in parallel laterally in relation to the receiving area (10) by guiding/supporting the belt over two curving lengths (16, 18) between a rectilinear length (19) on a laterally displacing frame (18), where the belt runs on support members (20, 22, 24, 26), the side edges (30, 32, 34, 36) of which facing away from each other having a curved course, where the support members are connected to the fixed receiving area (10) and the delivery area (12), respectively, and on transverse frame segment (27) of the frame (18). Guiding of the belt between the rectilinear lengths at the receiving and delivering areas (10, 12) occurs by curving sections (58, 60, 62, 64) that are in contact with the sides of the belt.

Inventors:
BUSCH FINN MAG (DK)
Application Number:
PCT/DK2004/000058
Publication Date:
August 12, 2004
Filing Date:
January 28, 2004
Export Citation:
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Assignee:
K J MASKINFABRIKEN AS (DK)
BUSCH FINN MAG (DK)
International Classes:
B65G21/12; B65G47/64; (IPC1-7): B65G17/16; B65G47/74
Foreign References:
US4457657A1984-07-03
Other References:
See also references of EP 1592627A1
Attorney, Agent or Firm:
Inspicos, A/s (Postboks 45, Hørsholm, DK)
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Claims:
Patentansprüche
1. Färbstoffmischungen, enthaltend 35 bis 90 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I in der n 1 und R CιC4Alkyl bedeuten, sowie 10 bis 65 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I, in der n.
2. und R CιC4Alkyl bedeuten.
3. 2 Farbstoffmischungen nach Anspruch 1, enthaltend 40 bis 85 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I, in der n 1 und R CιC4Alkyl bedeuten, sowie 15 bis 60 Gew.%, bezogen auf das Ge¬ wicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I, in der n 2 und R CιC4Alkyl bedeuten.
4. Farbstoffmischungen nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß R Methyl oder Ethyl bedeutet.
5. FarbstoffZubereitungen, enthaltend 15 bis 60 Gew.%, be¬ zogen auf das Gewicht der FarbstoffZubereitung, einer Farbstoffmischung gemäß Anspruch 1 sowie 40 bis 85 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoff Zubereitung, Dispergiermittel.
6. Verwendung der Farbstoffmischungen gemäß Anspruch 1 zum Färben oder Bedrucken von textilen Fasern oder Geweben.
Description:
Farbstoffmischungen, enthaltend Pyridonazofarbstoffe

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft neue Farbstoffmischungen, enthaltend 35 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I

C 6 H5-(0-C 2 H4-)nO

in der n 1 und R Cι-C 4 -Al yl bedeuten, sowie 10 bis 65 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der Formel I, in der n 2 und R Cι-C 4 -Al yl be¬ deuten, FarbstoffZubereitungen, enthaltend die neuen Farb- stoffmischungen, sowie die Verwendung der Farbstoff- mischungen zum Färben oder Bedrucken von textilen Fasern oder Geweben.

Aus der EP-A-314 002 sind die Einzelkomponenten der oben¬ genannten Farbstoffmischung bekannt. Sie sind in anwendungs- technischner Hinsicht jedoch noch nicht voll befriedrigend.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, Farbstoffe be¬ reitzustellen, über ein vorteilhaftes anwendungstechnisches Eigenschaftsprofil verfügen und die leicht zugänglich sind.

Demgemäß wurden die eingangs näher bezeichneten Farbstoff¬ mischungen gefunden.

R in Formel I ist z.B. Methyl, Ethyl, Propyl, Isopropyl, Butyl, Isobutyl oder sec-Butyl.

Hervorzuheben sind Farbstoffmischungen, enthaltend 40 bis 85 Gew.-%, insbesondere 40 bis 75 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der For-

mel I, in der n 1 und R Cι-C -Alk l bedeuten, sowie 15 bis 60 Gew.-%, insbesondere 25 bis 60 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe, eines Farbstoffs der For¬ mel I, in der n 2 und R Cι-C 4 -Alkyl bedeuten.

Bevorzugt sind Farbstoffmischungen, enthaltend Farbstoffe der Formel I, in der R Methyl oder Ethyl, insbesondere Methyl bedeutet.

Neben den Farbstoffen der Formel I, in der n 1 oder 2 be¬ deutet, können die neuen Farbstoffmischungen noch in unter¬ geordneten Mengen (bis zu 10 Gew.-%, vorzugsweise bis zu 4 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht der Farbstoffe mit n 1 und 2) solche Farbstoffe der Formel I enthalten, in der n 3 , 4 oder 5 bedeutet.

Die neuen Farbstoffmischungen können auf an sich bekannte Weise erhalten werden. Beispielsweise kann man ein Amin- gemisch, enthaltend 35 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Amine, eines Amins der Formel II

C 6 H 5 -(0-C 2 H 4 -) n O

in der n 1 bedeutet, 10 bis 65 Gew.-%, bezogen auf das Ge¬ wicht der Amine, eines Amins der Formel II, in der n 2 be¬ deutet, und gegebenenfalls bis zu 10 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Amine mit n 1 und 2, eines oder mehrerer Amine der Formel I, in der n 3, 4 oder 5 bedeutet, diazotieren und mit einem Pyridon der ' Formel III

(III)

in der R die obengenannte Bedeutung besitzt, kuppeln. Nach beendeter Kupplung schließt sich in der Regel noch eine Tem¬ perung des Reaktionsgemisches bei einer Temperatur von 60 bis 90°C an.

Gegebenenfalls können den neuen Mischungen weitere Komponen¬ ten, z.B. Dispergiermittel, wie Ligninsulfonate oder Sulfo- nierungsprodukte des Reaktionsprodukts von Formaldehyd mit Aromaten, oder andere Hilfsstoffe, zugesetzt werden.

Demgemäß betrifft die vorliegende Erfindung weiterhin Farb¬ stoffZubereitungen, enthaltend 15 bis 60 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der FarbstoffZubereitung, einer eingangs näher bezeichneten Farbstoffmischung sowie 40 bis 85 Gew.-%, bezo- gen auf das Gewicht der Farbstoffpräparation, Dispergiermit¬ tel.

Die neuen Farbstoff ischungen eignen sich in vorteilhafter Weise zum Färben oder Bedrucken von textilen Fasern oder Ge- weben, insbesondere von Polyestern, daneben auch von Fasern oder Geweben aus Celluloseestern oder Polyamiden oder Misch¬ geweben aus Polyester und Cellulosefasern.

Ihre färberischen Eigenschaften sind deutlich besser als die der Einzelfarbstoffe. Insbesondere sind sie besser mit Blau- und Rotfarbstoffen kombinierbar.

Die folgenden Beispiele sollen die Erfindung näher er¬ läutern.

Beispiel 1

301 g des Amins der Formel

CO-0(-C 2 H 4 -0) n -C 6 H5

(mit n = 2) und 660,5 g des Amins der obigen Formel (mit n = 1) wurden in 380 ml Eisessig gelöst. Dazu gab man 1100 ml konz. Salzsäure und 295 g konz. Schwefelsäure. Dann kühlte man mit 4, 5 kg Eis ab. Bei 0 bis 5°C wurde das Ge- misch mit 1140 ml 23 gew.-%iger wäßriger Natriumnitritlösung versetzt und 90 Minuten bei 0 bis 5°c nachgerührt. Dann zer¬ störte man überschüssige salpetrige Säure mit Amidosulfon- säure und ließ das Reaktionsgemisch innerhalb von 45 Minuten zu einer Lösung von 586 g 1,4-Dimethyl-2-hydroxy-5-cyanopy- rid-6-on in 7 Liter Wasser und 290 g Natronlauge

(50 gew.-%ig) , die mit Eis auf 0°C abgekühlt wurde, laufen. Während des Zulaufs wurde der pH-Wert des resultierenden Re¬ aktionsgemisches durch Zugabe eiskalter 20 gew.-%iger Na¬ tronlauge im Bereich von 4 bis 8 gehalten. Die Temperatur des Reaktionsgemisches hielt man mit Eis bei <.15°C. Nach beendetem Zulauf stellte man den pH-Wert der FarbstoffSus¬ pension auf 7,4 bis 7,8. Man rührte die Suspension 1 bis 3 Stunden bei diesem pH-Wert nach und erhitzte dann auf 80°C und temperte das Gemisch 30 bis 60 Minuten bei dieser Tempe- ratur. Der grobkristalline Farbstoff wurde abgesaugt und mit Wasser neutral und salzfrei gewaschen. Man erhielt 1540 g eines Farbstoffgemisches, das bei 128°C schmilzt und das sich aus 1 mol des Farbstoffs der Formel

(mit n = -2 ) und 2,57 mol des Farbstoffs der obigen Formel (mit n = 1) zusammensetzt.

Diese Farbstoffmischung färbt, insbesondere in Mischungen mit Blau- und Rotfarbstoffen, Polyestergewebe bei einer Färbetemperatur von 120 bis 130°C gleichmäßig an, wobei die einzelnen Farbstoffe gleiche AufZiehgeschwindigkeiten haben.

Beispiel 2

Ein Gemisch aus 14 g Amin der Formel

(mit n = 3) , 302 g Amin der obigen Formel (mit n = 2) und 140 g Amin der obigen Formel (mit n = 1) wurde in 300 ml Eisessig gelöst, nacheinander mit 500 ml konz. Salzsäure, 125 g konz. Schwefelsäure sowie mit 1,5 kg Eis versetzt und dann bei 0 bis 5°C mit 508 ml 23 gew.-%iger wäßriger Natri¬ umnitritlösung versetzt. Man diazotierte und kuppelte mit 260 g l,4-Dimethyl-2-hydroxy-5-cyanopyrid-6-on, wie in Bei¬ spiel 1 beschrieben.

Nach dem Tempern, Absaugen und Waschen erhielt man 720 g ei¬ nes Farbstoffgemisches, das bei 121 bis 122°C schmilzt. Es besteht aus 0,04 mol des Farbstoffs der Formel

(mit n = 3), 1 mol des Farbstoffs der obigen Formel (mit n = 2) und 0,54 mol des Farbstoffs der obigen Formel (mit n = 1) .

Dieses Farbstoffgemisch färbt Polyestergewebe zusammen mit Rot- und Blaufarbstoffen bei einer Färbetemperatur von 120 bis 130°C synchron an. Die Gelb-, Rot- und Blaufarbstoffe, weisen gleiche oder sehr ähnliche Aufziehgeschwindigkeiten auf.

Beispiel 3

Ein Gemisch aus 126,5 g des Amins der Formel

P~ CO-0(-C 2 H 4 -0) n -C 6 H 5

H 2 N

(mit n = 2) und 294 g des Amins der obigen Formel (mit n = 1) wurde aufgeschmolzen und bei ca. 80°C in 980 ml kalte ca. 25 gew.-%ige Salzsäure eingerührt. Dazu gab man 1 g ei- nes sauer wirksamen Netzmittels und rührte das Gemisch 1 Stunde nach, dann war das A inhydrochlorid als Nieder¬ schlag ausgefallen. Dann kühlte man mit Eis auf 0°C ab und gab innerhalb von 10 Minuten 501 ml 23 gew.-%ige wäßrige Na- triumnitritlösung bei maximal 6°C hinzu. Die entstehende Diazoniumsalzlösung wurde 1,5 Stunden bei 0 bis 5°C nachge¬ rührt. Dann zerstörte man überschüssige salpetrige Säure und ließ die Diazoniumsalzlösung zu einer Lösung von 256,5 g 1,4-Dimethyl-2-hydroxy-5-cyanopyrid-6-on in 5 Liter Wasser, die eine Temperatur von 0°C aufwies, laufen. Dabei wurde das Reaktionsgemisch mit verdünnter Natronlauge versetzt, so daß der pH-Wert des Reaktionsgemisches im Bereich von 4,0 bis 7,5 lag. Die Kupplung war wenige Minuten nach Zulauf des Diazoniumsalzes beendet. Man erhitzte die Suspension bei ei¬ nem pH-Wert von 7 bis 7,8 auf 80 bis 85°C auf, temperte 45 Minuten und isolierte den ausgefallenen Farbstoff durch Absaugen. Nach Waschen mit Wasser und Trocknen erhielt man 692 g eines gelben Pulvers, das bei 128°C schmilzt.

Das Farbstoffpulver besteht zu 30 Gew. -% aus dem Farbstoff der Formel

(mit n = 2) und zu 70 Gew.-% aus dem Farbstoff der obigen Formel (mit n = 1) .