Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder, insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Nehmerzylindergehäuse, das konzentrisch zu einer Getriebeeingangswelle angeordnet ist.

Ein derartiger Nehmerzylinder wird auch als CSC (Concentric Slave Cylinder) bezeichnet, und ist an sich beispielsweise aus der DE 11 2005 000 619 T5 bekannt. Der Nehmerzylinder ist mit einem Faltenbalg zum Schutz gegen Verschmutzung versehen. Der Faltenbalg ist an dem Nehmerzylindergehäuse befestigt. Das Ausrücklager liegt an dem oberen Ende des Faltenbalgs lose an. Unter bestimmten Bedingungen ist es möglich, dass Verschmutzungen, insbesondere feiner Staub, in den Nehmerzylinder eindringen und diesen beschädigen können.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Nehmerzylinder anzugeben, der eine verbesserte Abdichtung gegen eindringende Verschmutzungen aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen der Hauptansprüche, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnehmbar sind.

Die Aufgabe wird mit einem Nehmerzylinder, insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges gelöst, der ein Nehmerzylindergehäuse aufweist, das eine Längsbohrung zur Aufnahme einer Getriebeeingangswelle aufweist und einen konzentrisch zu Längsbohrung angeordneten Druckraum ausbildet. In dem Druckraum ist ein Ringkolben axial verschiebbar geführt. Der Ringkolben betätigt an seinem vom Druckraum abgewandten Ende ein dort angeordnetes Ausrücklager. Das Ausrücklager ist über eine Vor- lastfeder gegenüber dem Nehmerzylindergehäuse vorgespannt. Zwischen dem Nehmerzylindergehäuse und dem Ausrücklager ist eine Manschette angeordnet. Die Manschette ist an dem Ausrücklager und dem Nehmerzylindergehäuse dichtend befestigt.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Nehmerzylinders ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Manschette und dem Ausrücklager und/oder zwischen der Manschette und dem Nehmerzylindergehäuse ein Befestigungsring befestigt ist. Vorzugsweise ist zwischen dem

BESTÄTIGUNGSKOPIE oberen Ende der Manschette und dem Ausrücklager sowie bevorzugt zwischen dem unteren Ende der Manschette und dem Nehmerzylindergehäuse ein Befestigungsring angeordnet.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Nehmerzylinders ist dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Befestigungsring an der Manschette und an dem Ausrücklager befestigt ist. Der obere Befestigungsring verbindet das obere Ende der Manschette mit dem Ausrücklager.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Nehmerzylinders ist dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Befestigungsring an der Manschette und dem Nehmerzylindergehäuse befestigt ist. Der untere Befestigungsring verbindet das untere Ende der Manschette mit dem Nehmerzylindergehäuse.

Vorzugsweise sind der untere Befestigungsring und/oder der obere Befestigungsring einrastbar befestigt. Besonders bevorzugt ist der untere Befestigungsring und/oder der obere Befestigungsring über beispielsweise einrastbare Laschen mit der Manschette und dem Ausrücklager bzw. dem Nehmerzylindergehäuse verrastet.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Nehmerzylinders ist dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette aus Gummi besteht. Vorzugsweise besteht die Manschette aus einem Material, das in axialer Richtung des Nehmerzylinders flexibel ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Nehmerzylinders ist dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette in axialer Richtung stauchbar ist. Vorzugsweise ist die Manschette als in axialer Richtung stauchbarer Faltenbalg ausgebildet. Die Manschette ist vorzugsweise in mehrere Segmente unterteilt. Die Segmente sind über Filmgelenke miteinander verbunden und zueinander beweglich.

Bei der Montage des Nehmerzylinders werden an der Manschette der obere und untere Befestigungsring montiert. Die vormontierte Manschette wird mit dem Nehmerzylindergehäuse einrastbar verbunden. In das Nehmerzylindergehäuse werden der Ringkolben und die Vorlast- feder eingesetzt. Auf den so vorbereiteten Nehmerzylinder wird das Ausrücklager gesetzt. Das Ausrücklager wird mit dem oberen Befestigungsring an der Manschette belastbar verbunden. Durch die zuvor beschriebene Verbindung ist es möglich, einen Nehmerzylinder zur

Verfügung zu stellen, der gegen eindringenden Staub und weitere Verschmutzungen durch eine mit dem Nehmerzyllndergehäuse und dem Ausrücklager dichtend verbundene Manschette geschützt ist. Die Befestigungseinrichtung der Manschette ist hierbei derart ausgebildet, dass zudem eine einfache Montage des Nehmerzylinders möglich ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist.

Es zeigen:

Figur 1 a und 1 b Schnittdarstellungen einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des

Nehmerzylinders in Überblicksansicht und im Detail,

Figur 2 eine dreidimensionale Ansicht einer Ausführungsform des Nehmerzylinders,

Figur 3 eine Ausführungsform der Manschette mit moniertem oberen und unteren

Befestigungsring,

Figur 4 eine Ausführungsform des unteren Befestigungsring,

Figur 5 die Montage der Manschette gemäß Figur 3 an ein Nehmerzyllndergehäuse,

Figur 6 die Verrastung der Manschette mit dem Nehmerzyllndergehäuse in dreidimensionaler Ansicht und im Detail,

Figur 7 die Montage des Ringkolbens an dem Nehmerzylinder,

Figur 8 die Montage der Vorlastfeder und des Ausrücklagers an dem Nehmerzylinder,

Figur 9 eine Schnittdarstellung des aufgesetzten Ausrücklagers vor Verrastung mit der

Manschette in Überblicksansicht und im Detail, Figur 10 eine Schnittdarstellung des Ausrücklagers mit angesetztem Abstandshalter,

Figur 11 eine dreidimensionale Ansicht des oberen Befestigungsringes,

Figur 12 eine Schnittdarstellung des verrasteten Ausrücklagers mit der Manschette, und

Figur 13a - 13c die einzelnen Schritte der Verrastung des Ausrücklagers mit der

Manschette.

In den Figuren 1a und 1b sind Schnittdarstellungen einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des Nehmerzylinders 1 in Überblicksansicht und im Detail dargestellt.

Der Nehmerzylinder 1 in Figur 1a umfasst ein Nehmerzylindergehäuse 2 das in der dargestellten Ausführungsform eine Zylinderhülse 24 aufweist. Die Zylinderhülse 24 bildet bzw. umschließt eine Längsbohrung 21 , die der Aufnahme einer nicht dargestellten Getriebeeingangswelle dient. Konzentrisch zu Längsbohrung 21 weist das Nehmerzylindergehäuse 2 einen Druckraum 22 auf. In dem Druckraum 22 ist der Ringkolben 3 über eine Dichtung 32 in axialer Richtung des Nehmerzylinders 1 beweglich angeordnet. An seinem ausrücklagerseiti- gen Ende 31 , bzw. an seinem dem Druckraum 22 abgewandten Ende, ist an dem Ringkolben

3 ein Ausrücklager 4 angeordnet. Das Ausrücklager 4 ist über eine Vorlastfeder 5 gegenüber dem Nehmerzylindergehäuse 2 vorgespannt. Die Vorlastfeder 5 ist auf der Seite des Nehmer- zylindergehäuses 2 in einem unteren Federlager 23 gelagert. Auf der Seite des Ausrücklagers

4 ist die Vorlastfeder 5 in einem oberen Federlager 41 gelagert. Zur Abdichtung des Nehmerzylinders 1 ist im Bereich zwischen dem Nehmerzylindergehäuse 2 und dem Ausrücklager 4 eine Manschette 6 in Form eines Faltenbalgs angeordnet. Die Manschette 6 ist über einen unteren Befestigungsring 7 mit dem Nehmerzylindergehäuse 2 mittels einer Einrastvorrichtung verbunden. Über einen oberen Befestigungsring 8 ist die Manschette 6 mit dem Ausrücklager 4 mittels einer Einrastvorrichtung verbunden.

In Figur 1b ist zu erkennen, wie der obere Befestigungsring 8 der Manschette 6 mit dem oberen Federlager 41 des Ausrücklagers 4 verbunden ist. In der dargestellten Ausführungsform ist das obere Federlager 41 als separater mit dem Ausrücklager 4 mechanisch verbundener Ring ausgeführt. An der Unterseite des oberen Federlagers 41 ist die Vorlastfeder 5 abgestützt. ln Figur 2 ist eine dreidimensionale Ansicht einer Ausführungsform des Nehmerzylinders 1 dargestellt. Der Nehmerzylinder 1 umfasst ein Nehmerzylindergehäuse 2 an dem über eine Manschette 6 beabstandet ein Ausrücklager 4 angeordnet ist. Der Nehmerzylinder 1 weist in axialer Richtung eine Längsbohrung 21 auf, die der Aufnahme einer nicht dargestellten Getriebeeingangswelle dient. Zwischen dem Nehmerzylindergehäuse 2 unter Manschette 6 ist ein unterer Befestigungsring 7 angeordnet. Zwischen der Manschette 6 und dem Ausrücklager 4 ist ein oberer Befestigungsring 8 angeordnet. Der Nehmerzylinder 1 weist in der dargestellten Ausführungsform an seiner Rückseite eine sich in radialer Richtung erstreckende Rohrleitung 25 auf. Konzentrisch zu dem Nehmerzylinder 1 sind an dem Nehmerzylindergehäuse 2 in der dargestellten Ausführungsform seitlich weitere Rohrleitungen 26 angeordnet. In der dargestellten Ausführungsform weist der untere Befestigungsring 7 seitlich angeordnete Abstützlaschen 72, 72' auf, die auf den Rohrleitungen 26 aufliegen. Über die Rohrleitungen 25 bzw. 26 kann ein Druckfluid in dem Druckraum des Nehmerzylinders 1 eingebracht werden.

In Figur 3 ist eine Ausführungsform der Manschette 6 mit moniertem oberem Befestigungsring 8 und unterem Befestigungsring 7 dargestellt. An dem unteren Ende der Manschette 6 ist der untere Befestigungsring 7 angeordnet. Der untere Befestigungsring 7 ist im Detail in Figur 4 dargestellt. An dem oberen Ende der Manschette 6 ist der obere Befestigungsring 8 angeordnet. Die obere Befestigungsring 18 sind in der Figur 11 dargestellt.

In Figur 4 ist eine Ausführungsform des unteren Befestigungsring 7 in dreidimensionaler Ansicht dargestellt. Der untere Befestigungsring 7 weist mehrere in Umfangsrichtung angeordnete Laschen 71 auf. Die Laschen 71 sind derart ausgebildet, dass sie sich mit entsprechend ausgebildeten Vorsprüngen des Nehmerzylindergehäuses 2 rastbar verbinden können. In der dargestellten Ausführungsform weist der untere Befestigungsring 7 seitlich angeordnete Abstützlaschen 72, 72' auf. Die Abstützlaschen 72, 72' weisen jeweils eine Bohrung auf, die mit den an dem Nehmerzylindergehäuse 2 angeordneten seitlichen Rohrleitungen 26 mechanisch verbindbar sind.

In Figur 5 ist die Montage der in Figur 3 dargestellten Manschette 6 an ein Nehmerzylindergehäuse 2 dargestellt. Die in Figur 3 dargestellte Manschette 6, die mit einem unteren Befestigungsring 7 und einem oberen Befestigungsring 8 versehen ist, wird auf das Nehmerzylindergehäuse 2 aufgesetzt. Das Nehmerzylindergehäuse 2 weist hierfür einen entsprechend ausgebildeten Montagebereich auf. ln Figur 6 ist die Verrastung der Manschette 6 mit dem Nehmerzylindergehäuse 2 in dreidimensionaler Ansicht und im Detail dargestellt. Der untere Befestigungsring 7 wird über die Laschen 71 an entsprechend ausgebildeten Vorsprüngen 27 des Nehmerzylindergehäu- ses 2 befestigt. Im Detailausschnitt auf der rechten Seite ist zu erkennen, wie die Laschen 71 hierbei an den Vorsprüngen 27 des Nehmerzylindergehäuses 2 einrasten. Über die Laschen 71 ist die Manschette 6 dichtend an dem Nehmerzylindergehäuse 2 befestigt.

In Figur 7 ist die Montage des Ringkolbens 3 an dem Nehmerzylinder 1 dargestellt. Der Ringkolben 3 umgibt die Zylinderhülse 24 und wird in dem Druckraum 22 eingeführt. Der Druckraum 22 wird durch das Nehmerzylindergehäuse 2 und die Zylinderhülse 24 gebildet.

In Figur 8 ist die Montage der Vorlastfeder 5 und des Ausrücklagers 4 an dem Nehmerzylinder 1 dargestellt. In den so vorbereiteten Nehmerzylinder 1 wird die Vorlastfeder 5 eingebracht. Nach oben hin wird der Nehmerzylinder 1 durch das Ausrücklager 4 abgeschlossen.

In Figur 9 sind Schnittdarstellungen des aufgesetzten Ausrücklagers 4 vor der Verrastung mit der Manschette 6 in Überblicksansicht und im Detail dargestellt. Die Darstellung in Figur 9 zeigt den Zustand des Nehmerzylinders 1 bevor das Ausrücklager 4 mit dem ausrücklagersei- tigen Ende 31 des Ringkolbens 3 und dem oberen Befestigungsring 8 der Manschette 6 verbunden wird. Zur Aufnahme des ausrücklagerseitigen Endes 31 des Ringkolbens 3 weist das Ausrücklager eine Aufnahmevorrichtung 43 auf, in der das ausrücklagerseitige Ende 31 des Ringkolbens verrastbar befestigt werden kann.

In Figur 10 ist eine Schnittdarstellung des Ausrücklagers 4 mit dem oberem Befestigungsring 8 mit angesetztem Abstandshalter 42 dargestellt. Damit bei der Montage des Ausrücklagers 4 eine Manschette 8 genügend Spielraum zwischen dem oberen Befestigungsring 8 dem Ausrücklager 4 bleibt, weist der obere Befestigungsring 8 einen als Abstandshalter 42 ausgebildeten Kragen auf. Durch den Abstandhalter 42 liegt der bewegliche Teil des Ausrücklagers 4 nicht direkt an dem oberen Befestigungsring 8 auf.

In Figur 11 ist eine dreidimensionale Ansicht des oberen Befestigungsringes 8 dargestellt. Der obere Befestigungsring 8 weist in Umfangsrichtung mehrere radial nach außen gerichtete Außenlaschen 81 auf. Die Außenlaschen 81 dienen zur Verrastung des oberen Befestigungsringes 8 mit der Manschette 6. Der obere Befestigungsring weist des Weiteren mehrere radial nach innen gerichtete Innenlaschen 82 auf. Die Innenlaschen 82 dienen zur Verrastung des oberen Befestigungsrings 8 mit dem oberen Federlager 41 des Ausrücklagers 4.

In Figur 12 ist eine Schnittdarstellung des verrasteten Ausrücklagers 4 mit der Manschette 6, dargestellt. Zur Verrastung des Ausrücklagers 4 mit dem oberen Befestigungsring 8 der Manschette 6 wird auf das Ausrücklager 4 in Axialrichtung Druck nach unten ausgeübt. Hierbei verrastet der obere Befestigungsring 8 mit dem oberen Federlager 41 des Ausrücklagers 4.

In den Figuren 13a bis 13c sind die einzelnen Schritte der Verrastung des Ausrücklagers 4 mit dem oberen Befestigungsring 8 der Manschette 6 dargestellt. Die Manschette 6 ist hierbei nicht dargestellt. Das obere Federlager 41 des Ausrücklagers 4 wird hierbei soweit nach unten gedrückt, dass die Innenlaschen 82 des oberen Befestigungsrings 8 in eine Nut 411 des oberen Federlagers 41 einrasten. Hierbei werden die Innenlaschen 82 durch die unteren Bereich des oberen Federlager ist 41 während des Montagevorgangs leicht radial verbogen, wobei die Innenlaschen 82, sobald die Nut 411 des oberen Federlagers 41 auf gleicher Höhe ist, in diese federnd einrasten und eine dichtende Verbindung bilden.

Bezuqszeichenliste

Nehmerzylinder

Ne merzylindergehäuse

Längsbohrung

Druckraum

Unteres Federlager

Zylinderhülse

Rohrleitung

Rohrleitung

Vorsprung

Ringkolben

Axiallagerseitiges Ende

Dichtung

Ausrücklager

Oberes Federlager

Nut

Abstandshalter

Vorlastfeder

Manschette

Unterer Befestigungsnng

Lasche

Abstützlasche

Oberer Befestigungsring

Außenlaschen

Innenlaschen