Die Erfindung betrifft eine Hülse eines Rohrverbinders zum Befestigen von Rohren in Verbindungskörpern, Ventilkörpern oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Hülsen sind beispielsweise aus der EP 0 196 881 B1 bekannt, die einen Rohrverbinder mit einer Hülse beschreibt, in der eine Einrichtung angeordnet ist, um ein Rohr an der Außenfläche des Rohres aufzunehmen und zu klemmen, wobei die Außenfläche der Hülse Sperrmittel aufweist, die das Einsetzen der Hülse in eine Bohrung in einer Durchführung eines Körpers in einer Richtung erlaubt, dem Herausziehen der Hülse aus der Bohrung in der entgegengesetzten Richtung Widerstand bietet. Dabei besteht die Hülse aus einem gegossenen Kunststoffmaterial und die Sperrmittel weisen eine flachen Ring auf, der im Körper der Hülse eingebettet ist, wobei ein abgewinkelter, äußerer Umfangsteil an der Außenfläche der Hülse hervorsteht und der Vorsprung eine Außenkante hat, die ab der Bohrung im Durchgang, in welchem die Hülse eingesetzt ist, anliegt, um die Hülse im Durchgang zu klemmen und festzuhalten.

Nachteilig bei der bekannten Hülse ist, dass ihre Haltekraft in der Bohrung des Körpers, der das Rohr aufnimmt, und die Eigenstabilität der Hülse oft nicht ausreichend ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hülse eines Rohrverbinders mit erhöhter Haltekraft in der Bohrung und verbesserter Eigenstabilität sowie einen entsprechenden Rohrverbinder zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine Hülse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Rohrverbinder mit den Merkmalen des Anspruchs 1O gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Hülse für einen Rohrverbinder zur Aufnahme eines Rohres in einem Durchgang eines Körpers, wobei die Hülse im Innern zur Aufnahme einer Einrichtung zur Klemmung eines Rohres ausgebildet ist, weist nach außen wirkende Sperrmittel auf, die das Einbringen und Klemmen der Hülse in einer den Durchgang bildenden Bohrung des Körpers

B€STÄTSGUMGSKOPiE

ermöglicht, wobei das Sperrmittel im Körper der Hülse eingebettet ist und nach außen aus der Außenfläche der Hülse herausragende Klemmelemente aufweist, wobei die Klemmelemente des Sperrmittels in zwei oder mehr voneinander beabstandeten, senkrecht zur Hülsenachse verlaufenden Ebenen angeordnet sind.

Vorzugsweise sind im Fall zweier Klemmebenen die Klemmelemente der einen Ebene um einen vorgegebenen Winkel von den Klemmelementen der zweiten Ebene gedreht angeordnet. Insbesondere kann der Winkel so gewählt ist, dass die Klemmelernente der beiden Ebenen voneinander wechselseitig versetzt angeordnet sind.

Vorzugsweise sind die Klemmelemente des Sperrmittels als Klemmzähne ausgebildet, wobei insbesondere die Anzahl der Zähne der einen Klemmebene von der der anderen Klemmebene unterschiedlich sein kann.

Vorzugsweise weist zumindest ein Teil der Klemmzähne eine Neigung aus der Klemmelementebene heraus entgegengesetzt zur Einschubrichtung in die Bohrung auf. Mit anderen Worten, zumindest ein Teil der Zähne einer Klemmebene ist entgegen der Einschubrichtung nach hinten geneigt, während die restlichen Zähne einer Klemmebene in dieser liegen. Es ist auch möglich, dass alle Zähne einer Klemmebene geneigt sind.

Vorzugsweise ist die Neigung der Klemmzähne eine Funktion der Klemmebene und/oder der Position des Klemmzahns in der Klemmebene.

Vorzugsweise sind die Klemmelemente des Sperrmittels auf einer gerneinsamen Basiseinheit angeordnet sind, die im Innern des Hülsenkörpers eingebettet ist. Beispielsweise kann dies in einer bevorzugten Ausführungsform realisiert werden, indem die Basiseinheit zwei jeweils in einer Ebene angeordnete, unterbrochene Basissegmente aufweist, die durch Stegelemente miteinander verbunden sind. Eine derartige Basiseinheit kann beispielsweise durch einen kreisförmigen wellenförmigen Ring realisiert werden, wobei wellenförmig beispielsweise sinusförmig oder stufenförmig sein kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Klemmelemente einer Klemmebene auf einem jeweiligen Basiselement angeordnet sind, die im Innern des Hülsenkörpers angeordnet sind. Zur besseren Haftung der Basiselemente im Innern des Hülsenkörpers können die Basiselemente ebenfalls jeweils als wellenförmiger Ring ausgebildet sein.

Vorzugsweise besteht die Hülse aus einem Kunststoffmaterial und das Sperrmittel aus einem Metall, wobei insbesondere Edelstahl für das Sperrmittel zum Einsatz kommt.

Ein erfindungsgemäßer Rohrverbinder umfaßt eine erfindungsgemäße Hülse wie obern erläutert und eine im Durchgang der Hülse angeordnete Einrichtung zur Klemmung eines Rohres.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Schnitts durch eine Hülse,

Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Hülse,

Fig. 3 zeigt ein Draufsicht auf eine erste Ausführungsform eines Sperrmittels der Hülse,

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung des Ausschnitts X des Sperrmittels zur Fig. 3,

Fig. 5a zeigt in schematischer Ansicht die erste Ausführungsform des Sperrmittels,

Fig. 5b zeigt in schematischer Ansicht eine zweite Ausführungsform des Sperrmittels,

Fig. 5c zeigt in schematischer Ansicht eine dritte Ausführungsform des Sperrmittels,

Fig. 5d zeigt in schematischer Ansicht eine vierte Ausführungsform des Sperrmittels,

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Rohrverbinders,

Fig. 7 zeigt eine seitliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Hülse,

Fig. 8 zeigt einen Rohrverbinder in Draufsicht, Seitenansicht und im eingebauten Zustand, und

Fig. 9 zeigt einen weiteren Rohrverbinder in Draufsicht, Seitenansicht und im eingebauten Zustand.

Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines Schnitts durch eine erste Ausführungsform einer Hülse 1 , wobei die Hülsenachse A in der Schnittebene verläuft. Die zylindrische Hülse 1 umfasst einen Hülsenkörper 2, in welchem ein Sperrmittel 3 angeordnet ist. Die Hül se 1 umschließt einen Innenraum 4 und weist an ihrem unteren Ende einen Konus 5 auf. Der Innenraum 4 und der Konus 5 dienen zur Aufnahme einer Einrichtung zur Klemmung eines nicht dargestellten Rohres. Ferner weist das Sperrmittel Klemmelemente 7, 7' auf, die aus der Außenfläche 6 des Hülsenkörpers 2 ragen und zur Klemmung der Hülse in einer entsprechenden Bohrung dienen. Die Klemmelemente 7, T sind an eine r Basiseinheit 8 angeordnet, die sich innerhalb des Hülsenkörpers 2 befindet, d.h. in dein aus Kunststoff bestehenden Hülsenkörper eingebettet ist. Wie in Fig. 1 erkennbar, sind die als Klemmzähne ausgebildeten Klemmelemente 7, T in zwei, im wesentlichen senkrecht zur Hülsenachse A verlaufenden Klemmebenen K1 und K2 angeordnet. Dabei sind zumindest Teile der Klemmzähne 7, T um einen vorgegebenen Winkel aus der jeweiligen Klemmebene K1 , K2 geneigt, wobei die Neigung entgegengesetzt zur Einschubrichtung in die Bohrung ist.

Fig. 2 zeigt die Hülse der Fig. 1 in perspektivischer, schematischer Darstellung. Die Hülse 1 mit dem zylindrischen Hülsenkörper 2 und dem Hülseninnern 4 weist aus der Außenfläche 6 herausragende Klemmelemente 7, T auf, die in zwei voneinander beabstandeten Klemmebenen K1, K2 angeordnet sind. Zur besseren und gleichmäßigeren Verteilung der Haltekräfte der Klemrnelemente 7, T sind diese in dem Beispiel der Fig. 2 wechselseitig versetzt angeordnet. Mit anderen Worten, unterhalb der Position eines Klemrnelements 7 der Klemmebene K1 ist kein Klemmelement T der Klemmebene K2 angeordnet. Ebenso ist oberhalb eines Klemmelements T der Klemmebene K2 kein Klemmelement 7 der Klemmebene K1 angeordnet. Die Höhe des Herausragens der Klemmelemente 7, T aus der Außenfläche 6 der Hülse 1 ist eine Funktion der Verwendung der Hülse 1 und der Materialien der Hülse und des Aufnahmekörpers.

Fig. 3 zeigt in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf ein Sperrrnittel 3 mit den Klemmelementen 7, T\ die in diesem Beispiel auf einer gemeinsamen Basis 8 angeordnet sind. Dabei sind die Klemmelement 7 in der Klemmebene K1 und die Klem melemente T in der Klemmebene K2 angeordnet, so dass die Basiseinheit 8 zwischen den Klemmeebenen K1. K2 hin und her wechselt, d.h. Stufen bildet. In dem Beispiel beträgt der Versatzwinkel

zwischen den aufeinanderfolgenden Klemmelementen 7, T ca. 18°. Der in Fig. 4 dargestellte Ausschnitt X der Fig. 3 soll dies verdeutlichen. Ferner ist im Ausschnitt X dargestellt, dass die Basiseinheit 8 aus Basissegmenten 10, an die die Klemmelemente 7, 7" angeordnet sind, und die Basissegmente 10 verbindenden Stegelemente 11 besteht.

Fig. 4 zeigt in perspektivischer Ansicht den Ausschnitt X der Fig. 3, der Klemmelemente 7, T zeigt, die auf einer gemeinsamen Basiseinheit 8 angeordnet sind, die ein in Stufenform verlaufendes räumliches kreisförmiges Element bildet. Andere Stufenforrnen wie eine reine Rechteckform oder eine sinusähnliche Form sind ebenfalls möglich. Die Basiseinheit 8 besteht daher aus Basissegmenten 10, an die die Klemmelemente 7, T, d.h. der Klemmzahn, angeordnet sind , und die Basissegmente 10 verbindenden Stegelemente 11. Dies trifft auch zu für die weiter unter erläuterte zweite Ausführungsform des Sperrmittels.

Fig. 5a zeigt in schematischer Darstellung einen Ausschnitt der ersten Ausführungsform des Sperrmittels 3 bestehend aus einer Basiseinheit 8, die abwechselnd zwischen den Klemmebenen K1 , K2 hin und her verläuft und die an der Basiseinheϊt 8 angeordneten Klemmelemente 7, 7'. In dem Beispiel sind auf jeder Klemmebene K1, K2 die gleiche Anzahl Klemmelemente 7, T angeordnet.

Fig. 5b zeigt ein Sperrmittel 3, bei dem auf der unteren Klemmebene K2 d ie doppelte Anzahl von Klemmelementen T angeordnet ist.

Aus den Figuren 5a und 5b, die beide Ausführungsformen eines Spe>rrmittels mit einer gemeinsamen Basiseinheit 8 betreffen folgt, dass die wechselseitige Anordnung der Klemmelemente entsprechend den Bedürfnissen gewählt werden kann.

Fig. 5c zeigt ein erstes Beispiel einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sperrmittels. Hier besteht da Sperrmittel 3 aus zwei Basiselementen 9, 9' für je eine Klemmebene K1 , K2. Auch hier sind die Basiselemente stufen- oder wellenförmig ausgelegt, um eine größere Oberfläche für die Verbindung innerhalb des Hülsenkörpers zu haben. Ferner wird durch die räumliche Ausgestaltung der Basiselemente 9, 9" ei ne Versteifung der Hülse in der Form eines Verbundwerkstoffes nach dem Eingießen erreicht. In dem Beispiel der Fig. 5c sind die Klemmelemente 7, T jeder Klemmebene K1 ,K2 unter dem jeweils gleichen Winkel, d.h. untereinander, angeordnet und die Anzahl der Klemmelemente jeder Klemmebene ist gleich.

Fig. 5 zeigt ein zweites Beispiel der zweiten Ausführungsform des Sperrmittels, bei dem die Klemmelemente unter einem vorgegebenen Winkel versetzt zueinande r angeordnet sind. Die Basiselemente 9, 9' verlaufen in der seitlichen Ansicht in Dreiecksform, wodurch eine Verschränkung der Basiselemente der Klemmebenen miteinander erzielt wird, was ebenfalls zu einer Erhöhung der Festigkeit des Verbundwerkstoffs der Hülse beiträgt.

Fig. 6 zeigt einen Rohrbinder 20 in schematischer Darstellung mit einer oben erläuterten Hülse 1 , in deren Innern eine Einrichtung 21 zum Klemmen eines nicht dargestellten Rohres in bekannter Weise angeordnet ist. Die Hülse 1 des Rohrverbinders 20 ist in einer Bohrung 22 eines Durchgangs 23 eines Körpers 24 eingepasst, d.h. mittels des nicht dargestellten Sperrmittels so verklemmt, dass einem Herausziehen der Hülse 1 aus der Bohrung 22 ein Widerstand entgegengesetzt wird. Zur Dichtung des Rohres in dem Durchgang ist ein O-Ring 25 dargestellt. Der Durchgang 23 weist Schultern 26 und 27 für die Hülse 1 und den O-Ring 25 in bekannter Weise auf.

Die Hülse 1 ist üblicherweise aus einem Kunststoff gefertigt, in die das üblicherweise aus Edelstahl bestehende Sperrmittel eingegossen wird. Dies kann über ein Spritzgussverfahren erfolgen. Es ist auch möglich Teile der Hülse zu fertigen und das Sperrmittel durch Hochfrequenzschweißen der Hülsenteile in den Hülsenkörper einzubringen.

Fig. 7 zeigt eine Hülse 1 in seitlicher Ansicht. Im Körper 2 der zylindrischen Hülse 1 , die rotationssymmetrisch zu einer Achse A ist, ist ein Sperrmittel 3 angeordnet, wobei das Sperrmittel 3 aus einer im Körper 2 angeordneten Basiseinheit 8 und nach außen, aus dem Körper 2 weisenden Klemmelementen 7, T besteht, Dabei wechselt die Basiseinheit 8 zwischen zwei Klemmebenen K1 und K2 hin und her. Die Basiseinheit S des Sperrmittels 3 wird aus Basiselementen 10 und diese verbindenden Stegelementen 1 1 gebildet. Wie im Ausschnitt A zu erkennen ist, ist an jedem in dem Körper 2 angeordneten Basiselement 10 ein als Klemmzahn ausgebildetes Klemmelement T angeordnet. Vorzugsweise ist das Klemmelement 7, T unter einem Winkel zur jeweiligen Klemmebene K1 , K2 angeordnet. Ferner weist die Hülse einen in axialer Richtung A durchgehenden Innenraum 4 zur Aufnahme einer Vorrichtung zum Klemmen eines Rohres und einen Konus 5 auf.

Fig. 8 zeigt einen Rohverbinder 20 aufweisend eine Hülse 1 und eine in der Hülse 1 angeordnete bekannte Einrichtung 21 zum Klemmen eines Rohres. Dabei zeigt der obere

Teil der Fig. 8 eine Draufsicht auf den Rohrverbinder 20, der symmetrisch um eine Achse A angeordnet ist, wobei der Innenraum 4 zur Aufnahme des Rohres (nicht dargestellt) dient.

Der mittlere Teil der Fig. 8 zeigt den Rohrverbinder 20 mit der Klemmeinrichtung 21 und der Hülse 1 in seitlicher Ansicht. Zu erkennen sind die in zwei Ebenen versetzt angeordneten Klemmelemente 7, T, was genauer dem Ausschnitt B zu entnehmen ist. Ferner weist die Hülse einen oberen Teil 12 und einen unteren Teil 13 auf. Aus Ausschnitt B ist zu erkennen, dass der obere und der untere Teil 12, 13 zueinander bündig verlaufen.

Der untere Teil der Fig. 9 zeigt die Anordnung eines Rohrverbinders 2O in der Bohrung 22 eines in einem Körper 24 angeordneten Durchgangs 23. Die versetzt angeordneten Klemmelemente 7, 7' führen zu einem besseren Verklemmen der Hülse 1 in der Bohrung 22, wobei die Hülse 1 an einer Schulter 26 der Bohrung 22 aufsitzt.

Fig. 9 gibt eine weitere Ausführungsform eines Rohrverbinders 20 wieder, wobei hier der Unterschied zur Fig. 8 darin besteht, dass der obere Teil 12 und der untere Teil 13 der Hülse 1 nicht bündig sind, wie dies in Ausschnitt C zu erkennen ist. Der obere Teil 12 ist gegenüber dem unteren Teil 13 nach innen versetzt, so dass beim Einführen des Rohrverbinders 20 bzw. der Hülse 1 in die Bohrung 22 ein erleichtertes Einfedem der KJemmelemente 7, T nach innen möglich ist.

BEZUGSZE I C H E N LISTE

1 Hülse

Hülsenkörper

3 Sperrmittel

4 Innenraum der Hülse

5 Konus

6 Außenfläche

7, 7' Klemmelement

8 Basiseinheit

9, 9', Basiselement

10 Basissegment

11 Stegelement

12 Hülsenoberteil

13 Hülsenunterteil

20 Rohrverbinder

21 Einrichtung zum Klemmen eines Rohres

22 Bohrung

23 Durchgang

24 Körper

25 O-Ring

26 Schulter

27 Schulter

A Achse

K1 Klemmebene

K2 Klemmebene