Die Erfindung betrifft eine AufschnittSchneidemaschine für das Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere von Wurst- , Fleisch- oder Käseriegeln, wobei mindestens ein Produkt auf einer Produktaufläge aufliegt und die AufschnittSchneidemaschine über mindestens zwei Messeraufnahmen verfügt, von welchen j ede um eine gemeinsame Rotationsachse rotiert und mindestens eine Messeraufnahme mindestens je ein Schneidmesser auf- weist, dessen Schneidkante mit fortlaufendem Rotationswinkel einen stetig oder unstetig anwachsenden oder abnehmenden Abstand zur Rotationsachse aufweist .

Gattungsgemäße AufSchnittschneidemaschinen sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt. Sie dienen dazu, in industriellem Maßstab von riegeiförmigen Lebensmittelprodukten in schneller Folge Scheiben abzuschneiden und direkt zu Portionen zu bilden, die dann zum Beispiel in entsprechenden Aufschni11 erpackungen (als Schindel , Stapel oder in anderen Sonderformen) Verbrauchs- fertig im Handel angeboten werden.

AufschnittSchneidemaschinen werden auch als "Slicer" bezeichnet . Sie zeichnen sich dadurch aus , dass sie von stangenförmi- gen Produktriegeln Scheiben abtrennen, bei welchen die abgetrennten LebensmittelScheiben einen Durchmesser aufweisen, der dem Riegeldurchmesser entspricht . Ein Merkmal der gattungsgemäßen Aufschni11schneidemaschinen und Slicern ist außerdem auch, dass die abgetrennten Lebensmittelscheiben gleich in einer Art und Weise auf eine Auflage herunterfallen, auf der diese zu Präsentations- bzw. Verkaufszwecken optimal angeordnet sind. Gattungsgemäße AufschnittSchneidemaschinen umfassen nicht Würfelschneidmaschinen oder Cutter, wie sie zum Beispiel für die Herstellung von Hackfleisch und ähnlichem bekannt sind.

Grundsätzlich werden gattungsgemäße Maschinen auf hohe Effizienz ausgelegt, um die anteiligen Kosten für das aufgeschnittene Gut so gering wie möglich zu halten. Durch das Anordnen mehrerer Lebensmittelriegel nebeneinander, gegebenenfalls auch übereinander, wurde bereits erreicht, dass bei einem Schneidmesserumlauf mehr als eine Lebensmittelscheibe erzeugt wurde . Dieser Lösungsansatz führt zu einer erheblich größeren Bauweise der gattungsgemäßen Maschinen. Eine Effizienzsteigerung der gattungsgemäßen Maschinen über eine Vergrößerung der Bauweise stößt bald an praktische Grenzen, wenn zum Beispiel zu wechselnde Schneidmesser zu groß und daher zu schwer werden oder die notwendigen Elektroantriebe eine zu hohe Leistungsaufnahme aufweisen.

Der Stand der Technik kennt auch eine AufschnittSchneidemaschine, bei welcher zwei Schneidmesser um eine gemeinsame Rotationsachse rotieren (siehe deutsche Offenlegungsschrift 25 27 620) . Diese Maßnahme führt dazu, dass pro Rotation der Schneidmesseranordnung aus einem Produktriegel zwei Scheiben abgetrennt werden, was zu einer entsprechenden Effizienzerhöhung führt . Dabei ist zu beachten, dass mehrere Schneidmesser von dem Produktriegel Scheiben abtrennen. Es ergibt sich dabei zum Beispiel , dass die erste Scheibe von Messer A, die zweite Scheibe von dem Messer B, die dritte Schreiben wieder von Messer A und so weiter abgetrennt ist .

Diese Doppelmesseranordnungen haben sich allerdings am Markt nicht durchgesetzt , da sie für die Erstellung von hochwertigen Produktanordnungen ungeeignet sind und in den Betrieben insbesondere auch wartungsintensiv sind.

Damit die Scheiben möglichst gleich ausgebildet sind, was für eine optisch ansprechende Anordnung des aufgeschnittenen, verkaufsfertigen Produktes wichtig ist, müssen die j eweiligen Schneidkanten des Messers A und B in einer (gedachten) Schneidmesserebene möglichst exakt ausgerichtet sein. Diese Ausrichtung ist bei der Montage der Schneidmesser natürlich problemlos möglich, allerdings behält diese Schneidmesseranordnung im Einsatz die Ausrichtung zur Schneidkante nicht zuverlässig. Es ist zu beachten, dass die Schneidmesseranordnung mit einer erheblichen Rotationsgeschwindigkeit (bis zu 2000 Umdrehungen pro Minute) rotiert und tonnenschwere Zentrifugalkräfte an den Messern und insbesondere an den Schneidkanten angreifen und auch der Schneidvorgang selber eine Abnutzung der Schneidkante bewirkt, was vom gewünschten möglichst gleichartigen Schneider- gebnis der beiden unterschiedlichen Schneidmesser wegführt .

Ein weiteres Problem liegt darin, dass für das Entfernen eines aufgeschnittenen Produktstapels , zum Beispiel zum Wechseln des Stapelgefäßes oder Verpackungskörper, die AufschnittSchneidemaschine einen sogenannten Leerschnitt durchführen muss . Der Leerschnitt wird letztendlich dadurch realisiert, dass das Schneidmesser und/oder das Produkt beziehungsweise die Produkt- anordnung so von der (gedachten) Schneidebene entfernt werden, dass kein Schnitt erfolgen kann. Bewegt man nun die gesamte Schneidmesseranordnung, so kommen alle an der Schneidmesseranordnung angeordneten Schneidmesser außer Eingriff , obwohl es unter Umständen ausreichen würde, nur ein Schneidmesser außer Eingriff zu bringen. Daher erreichen die im Stand der Technik bekannten AufschnittSchneidemaschinen relativ schnell eine Effizienzobergrenze, die insbesondere durch die Anzahl der einzelnen ProduktScheiben im Verhältnis zu der Messeranzahl am Schneidmesserkopf bestimmt ist .

Dieser Nachteil kombiniert mit der wartungsintensiven Schneidkantenausrichtung verwehren diesen bekannten Konzepten einen größeren Erfolg .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , den Stand der Technik dahingehend zu verbessern, dass die Effizienz , insbesondere die Leistung gattungsgemäßer AufschnittSchneidemaschinen verbessert wird.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Aufschni11schneidemaschine wie eingangs beschrieben, bei welcher vorgeschlagen wird, dass die AufschnittSchneidemaschine zumindest für eine Messeraufnahme einen Antrieb aufweist, der das Schneidmesser beziehungsweise die Messeraufnahme mit dem Schneidmesser, insbesondere mit zumindest einem Bewegungsanteil in, bezogen auf die Rota- tionsachse, axialer Richtung zu versetzen und zu positionieren vermag.

Der erfindungsgemäße Pfiff liegt darin, dass zumindest eine Messeraufnahme mit einem daran angeordneten Schneidmesser einen steuerbaren Antrieb besitzt, um (letztendlich) das Schneidmesser zu versetzen. Dadurch gelingt es, dass die einzelnen Schneidmesser zueinander relativ positionierbar sind, das heißt, die j eweiligen Schneidkanten der Schneidmesser können bezogen auf eine (gedachte) Schneidebene ausgerichtet beziehungsweise positioniert werden. Der Antrieb dient also zum Beispiel für Einstellzwecke , wobei diese Einstellung automatisch, während des Betriebes der erfindungsgemäßen Aufschnitt- schneidemaschine , zum Beispiel in einem Kalibrierschritt oder auch dynamisch während des Betriebes erfolgt .

Des Weiteren ermöglicht der erfindungsgemäße Vorschlag, dass durch den Antrieb, insbesondere durch einen steuerbaren Antrieb zum Beispiel nur eine Messeraufnähme und somit auch nur das daran befestigte Schneidmesser aus dem Schneidbereich, also aus der gedachten Schneidmesserebene zurückbewegt und so ein Leerschnitt zugelassen wird.

Als Leerschnitt wird dabei das Ereignis beschrieben, bei welchem trotz Rotation des Schneidmessers um die Rotationsachse entlang des j eweiligen Sektorwinkels des Schneidmessers durch das Schneidmesser keine Scheibe von dem Riegel abgetrennt wird bzw. insbesondere das Schneidmesser gar nicht in den Lebensmittelriegel eindringt .

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Vorschlages liegt darin, dass für die Ausführung eines Leerschnittes nur eben ein (oder wenige , gegebenenfalls nicht alle) Schneidmesser durch den Antrieb zurückzuziehen ist, wohingegen die anderen Schneidmesser weiterhin in Schneidposition, also in der gedachten Schneidebene verbleiben können, was zu einer erheblichen EffizienzSteigerung beiträgt, insbesondere dann, wenn die Schneidmesseranordnung mehr als nur zwei Schneidmesser trägt .

Geschickterweise ist die Anordnung dabei so gewählt, dass an j eder Messeranordnung beziehungsweise bei j edem Schneidmesser ein entsprechender Antrieb realisiert ist und so eine sehr flexible Ansteuerung beziehungsweise Bewegung der Schneidmesser entsprechend des AufSchnittvorganges möglich ist .

Der Antrieb ist zum Beispiel als Linearantrieb , Elektromotor, pneumatisch oder hydraulisch arbeitender Arbeitszylinder und so weiter ausgebildet . Neben dem kraftentfaltenden Element umfasst der Antrieb natürlich auch eine Verbindungs - oder Anlenkein- heit , die in geeigneter Weise mit der Messeraufnahme oder, auch dieser Gedanke ist von der Erfindung umfasst , mit dem Schneidmesser direkt in Verbindung steht und die von dem Antrieb erzeugte Kraft auf das Schneidmesser beziehungsweise die Messeraufnahme überträgt .

Insbesondere ist in einer erfindungsgemäßen Variante vorgesehen, dass der Antrieb steuerbar ist, das heißt , der Antrieb ist so ansteuerbar beziehungsweise regelbar, dass eine gewünschte Endlage des Schneidmessers beziehungsweise der Schneidmesserkante angefahren, erreicht und auch gehalten wird. Geschickterweise umfasst der Antrieb in dieser Situation auch natürlich einen Sensor zur Überwachung der Lage und darauf aufbauend einen entsprechenden Regelkreis zur Positionierung des Schneidmessers .

Insbesondere kann durch den steuerbaren Antrieb auch dynamischen Einflüssen während des Betriebes Rechnung getragen werden.

Die geometrische Anordnung in gattungsgemäßen beziehungsweise erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschinen ist in der Regel so, dass die (gedachte) Schnittebene mit der Rotationsachse einen rechten Winkel einschließt .

Für Einstell- beziehungsweise Positionierzwecke des jeweiligen Schneidmessers reicht es daher aus , wenn die auf das Schneidmesser resultierende Bewegung zumindest einen Bewegungsanteil in (bezogen auf die Rotationsachse) Richtung aufweist .

Dieser Bewegungsanteil kann natürlich 100% umfassen, das heißt, es ist eine zur Rotationsachse parallele Bewegung . Diese kann aber auch schräg verlaufen, zum Beispiel unter einem spitzen Winkel . Der erfindungsgemäße Aspekt eines Bewegungsanteiles in Rotationsachsenrichtung umfasst dabei sowohl geradlinige also lineare Bewegungen, wie auch Verschwenkbewegungen, die, wenn man Anfang- und Endpunkt der Bewegung ansieht und miteinander verbindet , ebenfalls einen Bewegungsanteil in Rotationsachsenrichtung aufweisen. Die Erfindung ist dabei auch in Bezug auf die Bewegungsbahn, die ( letztlich) das Schneidmesser ausübt , unbeschränkt , dies kann zum Beispiel auf einer Linearbahn, einer kreisrunden oder auch einer beliebigen ellyptischen oder sonstigen geschwungenen Bahn erfolgen. Für die verschiedenen Bewegungsbahnen umfasst die Erfindung auch verschiedene Antriebskonzepte, wie von einer Parallelogrammführung über eine Linearführung bis zu einer verschwenkten Anordnung beziehungsweise Führungen reicht .

Ein Problem im Stand der Technik ist, dass eine Vergrößerung der Bauform der bekannten Maschinen zwar eine Vergrößerung der Schneidmesser und damit auch eine Vergrößerung der effektiven Schneidfläche ermöglichte, aber mit der Vergrößerung des Schneidmessers auch dessen Gewicht anwuchs , was zu Problemen beim Austausch des Messers im Wartungsfall führt . Der erfindungsgemäße Vorschlag sieht vor, dass die AufschnittSchneidemaschine über mindestens zwei Messeraufnahmen verfügt, wobei j ede Messeraufnähme je mindestens ein Schneidmesser trägt . Die einzelnen Schneidmesser können entsprechend optimiert ausgebildet werden, wobei j edes einzelne Schneidmesser nach wie vor gut handhabbar bleibt , also insbesondere nicht zu groß und zu schwer wird, alle auf den verschiedenen Messeraufnahmen montierten Schneidmesser zusammen aber eine erheblich größere Schneidfläche und ein höheres Gesamtgewicht aufweisen als zuvor. Hier wird zum einen die effektive Schneidfläche erhöht und auch ermöglicht, dass bei einer Rotation der Messeraufnahmen mehr als nur eine Scheibe von j edem auf der Produktaufläge aufliegenden Lebensmittelriegel abgeschnitten wird.

Um bei der Schneidbewegung die Schneidkante fortlaufend durch das Schneidgut (den Lebensmittelriegel) z treiben, ist (diffe- renziell gesehen) der Abstand des j eweiligen Schneidkantenbe- reichs zur Rotationsachse variabel . Eine Beschränkung, eine speziell spiralförmige Ausgestaltung deckt dabei nicht alle möglichen Varianten ab, weswegen insbesonder erfindungemäß vorgeschlagen wird, dass mit fortlaufendem Rotationswinkel die Schneidkante einen stetig oder unstetig anwachsenden oder abnehmenden Abstand zur Rotationsachse aufweist . Dadurch sind sowohl Schneidmesser wie auch Schneidsicheln beschrieben. Ein Vorteil , dass mehrere Schneidmesser vorgesehen sind, und der Erfindung liegt insbesondere darin, dass durch die Gestaltung der jeweiligen Messer, bei handhabbarer Messermasse, größere Querschnitte und daher Schnittflächen abdeckt und somit eine größere Anzahl von Lebensmittelriegel nebeneinander angebracht werden können, und gleichzeitig pro einer Rotation eines Schneidmessers mehr als eine Scheibe pro Riegel geschnitten wird.

Der erfindungsgemäße Vorschlag steigert daher in doppelter Weise die Effizenz der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine . Die jeweiligen Schneidmesser sind in ihrer Gestaltung und Fläche derart optimierbar, dass eine größere Produktfläche überstrichen wird und somit auch eine größere Schnittleistung pro Messer möglich ist . Gleichzeitig trägt die erfindungsgemäße AufschnittSchneidemaschine mehrere Schnittmesser, die pro Umlauf jeweils eine Scheibe abtrennen. Es folgt eine deutlich höhere Schnittleistung, das heißt die Anzahl der abgetrennten Scheiben pro Zeit mal effektiver Schnittfläche .

Durch den steuerbaren Antrieb erfolgt im Fall des Leerschnittes nur eine Rückzugsbewegung des einen oder der wenigen betroffenen Schneidmesser, die zeitlich für das Neupositionieren der Auflagefläche des aufgeschnittenen Produktgutes (der Scheiben) notwendig ist .

Das Schneidmesser besitzt eine Schneidkante . Die einzelnen Schneidmesser rotieren um die gemeinsame Rotationsachse . Diese Bewegung um die Rotationsachse beschreibt einen Flugkreis bzw. einen Umfang . Die Schneidkante ist in Umfangsrichtung orientiert und weist bevorzugterweise einen variablen Abstand zur Rotationsachse auf . Dabei umfasst eine erfindungsgemäße Variante sowohl Anordnungen, bei welchen die Schneidkante bei einem scheibenartigen Körper an der umfangseitigen Außenseite angeordnet ist, wie auch Vorschläge , bei welchen die Schneidkante an einem sichelartigen Schneidmesserbereich an der Innenseite angeordnet ist .

Der Vollkreis (360°) wird erfindungsgemäß mit mindestens zwei Schneidmessern ausgefüllt, die einen entsprechenden Kreissektor mit einem Sektorwinkel bis maximal <270° , insbesondere von maximal 230° aufweisen. Aufgrund der allgemein als spiralförmig beschriebenen Ausgestaltung der Schneidmesser ist es möglich, dass die Summe der Sektorenwinkel der einzelnen kreissektorartigen Schneidmesser größer ist als 360° .

Die Obergrenze des Sektorwinkels eines Schneidmessers beträgt maximal 270° , in anderen Anwendungsfä11en können es aber auch 260° , 250° , 240° , 230° , 220° sein. Vorteilhafterweise wird vorgesehen, dass die Aufschnitt- schneidemaschine mindestens zwei Messeraufnahme aufweist und j ede Messeraufnahme (mindestens) ein Schneidmesser aufnimmt . Erfindungsgemäße AufschnittSchneidemaschinen können daher zwei oder auch mehr einzelne Schneidmesser aufweisen. Der maximale Sektorwinkel definiert sich dabei in einer bevorzugten Ausgestaltung gemäß δ _max = 360° * a / n (Formel I) wobei n die Anzahl der einzelnen Schneidmesser und a ein Faktor 1 , 1 - 1, 2 - 1 , 3 - 1 , 4 oder 1 , 5 beträgt . Hierdurch ist auch insbesondere eine Abstaffeiung der maximalen Sektorenwinkel im 10° - oder auch 5° -Abstand (auf- oder abgerundet) ausdrücklich offenbart .

Das Schneidmesser ist j eweils mit einem Messerkörper ausgestattet, welches die Rotationsachse in einem Sektorwinkel δ von bis zu 180° umschließt .

Grundsätzlich weist ein Schneidmesser einen Messerkörper auf, der insbesondere eine Verbindung mit der Messeraufnahme herstellt sowie einen Schneidbereich mit der Schneidkante . Es ist insofern nicht widersprüchlich, dass der Sektorwinkel der Schneidkante deutlich größer ist als der Sektorwinkel des dazugehörigen Messerkörpers .

In einem weiteren Vorschlag ist vorgesehen, dass die Auf- schnittSchneidemaschine mindestens zwei Schneidmesser aufweist und jedes Schneidmesser von einer eigenen Messeraufnahme gehalten ist und mindestens eine Messeraufnahme, bevorzugt j ede Messeraufnähme , je einen steuerbaren Antrieb aufweist, durch welchen je eine steuerbare Bewegung, bevorzugt eine axiale Bewegung (bezogen auf die Rotationsachse) der jeweiligen Messeraufnähme erfolgt bzw. möglich ist . Die Erfindung umfasst Lösungen, bei welchen mindestens zwei Messeraufnähme zumindest eine Messeraufnahme durch den steuerbaren Antrieb derart axial versetzbar ist, dass das zugehörige Schneidmesser relativ zu dem anderen Schneidmesser positionierbar, also für Einstellzwecke anstellbar, oder auch für die Durchführung von Spezial- aufgaben (zum Beispiel Leerschnitt) bewegbar ist . Natürlich ist es möglich, dass j ede Messeraufnahme und somit auch j edes Schneidmesser bevorzugt axial bewegbar ist und so eine hohe Flexibilität in der Steuerung möglich ist . Dabei ist zu beachten, dass durch diesen erfindungsgemäßen Vorschlag, nur die Messeraufnahme zu bewegen, der gesamte Messerkopf zusammen mit dem Rotationsantrieb usw . positionstabil ist , also nicht bewegt wird. Hierdurch wird es möglich, mit verhältnimäßig klein zu dimensionierenden Antrieben agieren zu können, da die zu bewegenden Massen verhältnismäßig gering sind. Bevorzugt wird eine axiale Bewegung, also eine geradlinige Bewegung, durch den Antrieb auf die Messeraufnahme eingeprägt . Hierauf ist die Erfindung aber nicht beschränkt . Es sind auch Schwenkbewegungen oder Kippbewegungen von dem erfindungsgemäßen Vorschlag umfasst .

Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag ist es möglich, auch eine unabhängige Beweglichkeit der mindestens zwei Messeraufnahmen vorzusehen, das heißt die j eweilige axiale oder Schwenk- beziehungsweise Kipp-Bewegung der zweiten Messeraufnahmen erfolgt nicht zwingend und beschränkt in einer gewissen Abhängigkeit zur ersten Messeraufnähme , sondern ist frei wählbar, insbesondere unabhängig . Daher werden geschickterweise unterschiede- liehe Antriebe , die einzeln ansteuerbar sind, vorgesehen.

Es ist günstig, dass die AufschnittSchneidemaschine mehrere , j eweils gleichartige Schneidmesser aufweist , wobei j edes Schneidmesser spiralförmig ausgebildet ist . In diesem Zusammenhang wird der Begriff " spiralförmig" als Oberbegriff für den Verlauf der Schneidkante in Bezug auf den fortlaufenden Rota- tionswinkel ein stetig oder unstetig anwachsender oder abnehmender Abstand zur Rotationsachse verstanden. Eine gleichartige Ausgestaltung erleichtert erheblich das Auswuchten der mit hoher Rotationsgeschwindigkeit rotierenden Anordnung . Gleichwohl ist der Vorschlag nicht auf eine ausschließlich gleichartige Ausgestaltung der j eweiligen Schneidmesser beschränkt . Der Vorschlag umfasst in gleicher Weise auch Varianten, bei welchen jeweils zueinander unterschiedliche Schneidmesser oder teilweise unterschiedliche Schneidmesser (mehrere Gruppen gleichartiger Schneidmesser) eingesetzt werden .

Geschickterweise ist vorgesehen, dass die einzelnen Schneidmesser möglichst spaltfrei, zumindest im Bereich ihrer Schneidkanten beziehungsweise der in das Lebensmittel eindringenden Schneidmesserbereiche , aneinander anschließen. So ist zum Beispiel vorgesehen, dass die Schneidkanten zwei benachbarter Schneidmesser stetig aneinander anschließen, wodurch grundsätzlich Ausgestaltungen von sehr großen Schneidmesserradien möglich sind, die Schneidmesser selber aber aufgrund der erfin- dungsgemäßen Ausgestaltung noch hantierbar bleiben. Der Schneidmesserwechsel soll beim Schneiden der beiden Schneidmesser durch das Gut nicht zu einer sichtbaren Verletzung des abgeschnittenen Guts führen, was durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung erreicht wird. Dabei ist zu betonen, dass diese Ausgestaltung auf einen stetigen Übergang der Schneidkanten zwischen zwei benachbarten Schneidmessern nicht beschränkt ist , sondern grundsätzlich als alternativer Vorschlag vorgesehen ist .

Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag wird insbesondere erreicht, dass gleichzeitig mindestens zwei Schneidmesser im gleichen Lebensmittelriegel , insbesondere mit einem axialen Abstand ihrer j eweiligen Schneidfläche beziehungsweise Schneidkanten, in Eingriff stehen. Da j edem Schneidmesser ein separater, eigenständiger Antrieb zugeordnet ist, ist es möglich, bei einer solchen Konstellation die Lage des in Rotationrichtung nacheilenden Schneidmessers axial (bezogen auf die Längsachse des Lebensmittelriegels) zurückzuversetzen, sodass das erste Schneidmesser die erste Lebensmittelscheibe schneidet und das zweite Schneidmesser die zweite Lebensmittelscheibe . Zu beachten ist , dass dieser Schneidvorgang während einer Rotation der gesamten Anordnung um die Rotationsachse erfolgt .

Auf den axialen Versatz der beiden Schneidmesser kommt es aber bei einer weiteren erfindungsgemäßen Variante nicht an. Üblicherweise liegt das aufzuschneidende Lebensmittelgut , das Produkt , auf einer Produktauflagefläche , die eine kontinuierliche Förderung des Produktes in Richtung der Schneidebene bewirkt . Die verschiedenen Schneidmesser befinden sich alle , möglichst optimal positioniert , in der Schnittebene . Die Schnittmesser haben von der Schneidkante radial nach innen verlaufend eine Abkröpfung beziehungsweise einen Freischnitt, derart , dass nur der Bereich der Schneidkante in das Produkt eingreift und das übrige Messerblatt hierzu frei bleibt . In diesem Freiräum kann das weiter geförderte Produkt während des Abschnittprozesses weitergefördert werden und relativ zur Auflagekante, was als Widerlage für die Aufnahme der Schnittkräfte wirkt , positioniert werden.

Die beiden vorgenannten Varianten stehen gemäß diesen erfin- dungsgemäßen Weiterentwicklungen zur Verfügung.

Die Formulierung "in Eingriff stehen" bedeutet, dass die j ewei- ligen Schneidmesser in den Lebensmittelriegel schneiden, das heißt Teilflächen einer LebensmittelScheibe von dem Lebensmittelriegel trennt . Dieser Trennvorgang endet mit dem Abtrennen bzw. Abschneiden der Scheibe . Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag wird erreicht, dass pro Rotation der Schneidmesseranordnung (dabei handelt es sich um eine Einmesserkopfanordnung) die Schneidmesseranordnung mehr als eine Scheibe schneidet . Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest für eine Messeraufnahme ein Antrieb vorgesehen ist, der das Schneidmesser beziehungsweise die Messeraufnahme mit zumindest einem Bewegungsanteil in Richtung der Rotationsachse zu versetzen oder zu positionieren vermag . Für die Ausgestaltung des Antriebskonzeptes ist die Erfindung sehr flexibel .

So wird in einem ersten Vorschlag hierzu vorgesehen, dass für die Messeraufnahme eine Linear- und/oder Schwenkführung vorgesehen ist und der Antrieb die Messeraufnahme auf der Linear- und/oder Schwenkführung zu positionieren vermag .

Es ist zum Beispiel vorgesehen, dass die Linearführung parallel zur Rotationsachse verläuft oder aber die Linearführung bevorzugterweise mit der Rotationsachse einen spitzen Winkel einschließt. Auch durch diese Anordnung, bei welcher die Linearführung mit der Rotationsachse einen spitzen Winkel einschließt , ergibt sich natürlich ein resultierender Bewegungsanteil des Schneidmessers in Richtung der Rotationsachse .

Alternativ hierzu ist auch die Anordnung einer Schwenkführung vorgesehen, dies kann zum Beispiel durch eine in Bogenform verlaufende Führung realisiert werden, oder aber eine Schwenk- führung kann zum Beispiel durch eine entsprechende Schwenkhebelanordnung oder Schwenkbewegung realisiert werden. Selbstverständlich ist natürlich auch eine Kombination einer Linear- mit einer Schwenkführung von der erfindungsgemäßen Weiterentwicklung umfasst .

Neben dem Konzept, bei welchem die gesamte Messeraufnähme mit dem daran befestigten Schneidmesser durch den Antrieb bewegt wird, wird in einem alternativen Vorschlag die Messeraufnahme zweigeteilt ausgebildet , nämlich derart, dass die Messeraufnahme aus einem Aufnahmegrundkörper und einem Messerträger besteht , wobei der Messerträger das Schneidmesser trägt und der Antrieb eine Positionierung des Messerträgers relativ zum Aufnahmegrundkörper bewirkt . Diese Bauform hat den Vorzug, dass ein geringerer Aufwand für die Realisierung des Antriebes notwendig ist, da die bewegten Massen kleiner sind. Wie bereits ausgeführt, ist als Antrieb zum Beispiel ein hydraulisch oder pneumatisch wirkender Arbeitszylinder, aber auch ein Elektromotor oder ähnliches vorgesehen, eine hohe Positionstreue, aber auch eine schnelle reagierende Anordnung wird zum Beispiel mit einer Kniehebelanordnung erreicht, die zwischen dem Aufnahme- grundkörper und dem Messerträger angeordnet ist .

Des Weiteren wird ein Antriebskonzept vorgeschlagen, bei welchem die Messeraufnähme den Antrieb umfasst beziehungsweise trägt und der Antrieb das Schneidmesser trägt . In dieser Variante greift der Antrieb unmittelbar am Schneidmesser an beziehungsweise trägt dieses . Geschickterweise ist der Antrieb in dieser Variante etwas massiver ausgebildet .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Vorschlags wird vorgesehen, dass die Schneidkante eines j eden Schneidmessers eine Schneidfläche bestimmt und eine Steuerung der Aufschnitt- schneidemaschine die Lagen der jeweiligen Schneidflächen, insbesondere in einer gemeinsamen Schneidmesserebene derart positioniert , wobei die Steuerung auf die steuerbaren Antriebe der jeweiligen Messeraufnahmen einwirkt . Dieses Verbesserung zielt darauf ab, eine Einstellbarkeit der j eweiligen Schneidkanten der unterschiedlichen Schneidmesser zueinander zu erreichen. Natürlich ist es möglich, mithilfe der Steurerung, ausgehend von einer Kalibrierungsstellung, die Schneidmesser zueinander beliebig zu positionieren, wobei nicht alle Schneidmesser dann in einer gemeinsamen Schneidmesserebene positioniert sind .

Das erste Schneidmesser der erfindungsgemäßen Aufschnitt- schneidemaschine trennt von dem Produktriegel eine erste Schei- be ab, das zweite Senneidmesser kann von dem gleichen Produkt- riegel nur dann eine Scheibe abtrennen, wenn zwischen der (gedachten) Schneidebene des ersten Schneidmessers und der (gedachten) Schneidebene des zweiten Schneidmessers ein entsprechender axialer Abstand vorgesehen ist oder aber das Produkt kontinuierlich in Rotationsachsenrichtung gefördert wird und so kontinuierlich in der (gedachten) gemeinsamen Schnittebene alle Schneidmesser neues abzutrennendes Gut anfördert . In beiden Anwendungsfällen ist es von erheblichem Vorteil, dass der erfindungsgemäße Vorschlag eine Einstellbarkeit und zwar insbesondere eine automatische beziehungsweise im Betrieb verfügbare Einstellbarkeit der axialen Lage des Schneidkantenverlaufes zur Verfügung stellt . Die steuerbaren Antriebe werden dabei von einer Steuerung beherrscht, die für die j eweilige Lage der Schneidkanten beziehungsweise (gedachten) Schnittebenen vorgesehen ist . Geschickterweise ist dabei mindestens ein Sensor beziehungsweise Lagesensor für die Schneidkante beziehungsweise die Schneidkanten der j eweiligen Schneidmesser vorgesehen, wobei dieser Lagesensor beziehungsweise Sensor mit der Steuerung verbunden ist . Die tatsächliche reale Schnittebene wird durch den, bezogen auf die Rotationsachse in Um- fangsrichtung gesehenen Verlauf der Schneidkante definiert , wobei die Schneidkante , in Rotationsachse gesehen, während der Schnittbewegung einen Hub ausführen kann (zum Beispiel "Plan- schlag" , das heißt die Schneidkante liegt herstellungsbedingt nicht in einer Ebene) , also nicht eine ideale Schnittebene , sondern eher ein Schnittvolumen überstreicht . Es ist daher in einer Weiterentwicklung der Erfindung durchaus von Interesse , insbesondere winkelaufgelöst , den j eweiligen Verlauf der Schneidkante, insbesondere die j eweilige Position, bezogen auf die Rotationsachse zu ermitteln und auf die Steuerung zu übertragen, die dann geeigneterweise auf die Antriebe und/oder andere Mittel einwirkt .

Durch die Anordnung eines Lagesensors beziehungsweise eines Sensors in der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine wird so der Regelsteuerungskreis komplettiert .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Messeraufnahme zumindest einen oder bevorzugt in Umfangsrichtung verteilt angeordnet, mehrere Äktuatoren aufweist, wobei zumindest ein Aktuator, bevorzugt alle Äktuatoren mit der Steuerung verbunden ist/sind und die Äktuatoren auf das Schneidmesser derart einzuwirken vermag beziehungsweise vermögen, dass die Lage der Schneidkante zu einer (theoretischen) Schneidmesserebene veränderbar und einstellbar ist . Diese Weiterentwicklung stellt ein Mittel zur Verfügung, den als Planschlag bekannten abweichenden Verlauf der Schneidkante relativ zur Rotationsachse zu kompensieren. Die Anordnung ist dabei so gewählt , dass j edem Aktuator ein gewisser in Rotationswinkel gesehen eigener Sektor oder Bereich vorgesehen ist und die Betätigung des Aktuators in einem ersten Bereich eben auch zu einer effektiven Veränderung der Lage der Schneidkante hierzu führt .

Geschickterweise bewirkt dabei der Aktuator eine Einprägung einer Kraft in das Schneidmesser, die bevorzugt parallel beziehungsweise winklig zur Rotationsachse erfolgt . Der Aktuator ist dabei ein Stellmittel , das in der Lage ist, eine verhältnismäßig hohe Kraft zu entfalten, aber nur einen geringen Hub zur Verfügung stellt . Die von dem Aktuator erzeugte Kraft ist ausreichend groß, um die Steifigkeit des Schneidmessers zu überwinden beziehungsweise die zusammenwirkenden Baugruppenteile Aktuator und Schneidmesser besitzen eine ausreichende Kraft beziehungsweise ausreichende Elastizität, um die gewünschte Einstellbarkeit zu erreichen. Als Aktuator kommt dabei zum Beispiel ein Piezo-Element , ein Hitzeelement oder auch hydraulisch wirkende Stellstempel oder ähnliches zum Einsatz .

Wie vorher beschrieben, übergreift das j eweilige Schneidmesser einen gewissen Sektorenwinkel und der an dem Schneidmesser unter Umständen bestehende Planschlag bedingt eine entsprechende Kompensation in Rotationsrichtung. Daher ist es günstig, dass eine Mehrzahl von Aktuatoren in Umfangs- beziehungsweise Rotationsrichtung vorgesehen sind und so eine drehwinkelaufgelöste Beeinflussung des Schneidkantenverlaufs ermöglicht. Geschickterweise ist dabei der Aktuator an der Messerlagerung der Messeraufnahme abgestützt und wirkt möglichst direkt auf das Schneidmesser, die Messeraufnahme ist das Widerlager hierzu.

Diese erfindungsgemäße Weiterentwicklung stellt Mittel zur Verfügung, um das Schneidbild ein j edes Schneidmessers der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine derart gegeneinander anzupassen und zu vereinheitlichen, dass die Schneidergebnisse der unterschiedlichen Schneidmesser sehr ähnlich, wenn nicht sogar gleich sind.

Diese vorteilhafte Weiterentwicklung erlaubt aber nicht nur, dass die, aufgrund des Herstellungsprozesses, oftmals unterschiedliche Schneidmessers , in ihrem Schneidergebnis einander angeglichen werden. Durch die bewusste Beeinflussung des Schneidkantenverlaufes, durch die vorgeschlagenen Aktuatoren ist es aber auch möglich, bewusst unterschiedliche Schneidergebnisse pro Schneidmesser zu bewirken, zum Beispiel um ein "handgeschnittenes " AufSchnittergebnis zu erzielen. Ein handgeschnittenen Ergebnis zeichnet sich insbesondere dadurch aus , dass es eben in seinem Schnittflächenverlauf nicht perfekt parallel, sondern eher unregelmäßig ist.

Ein wesentlicher Vorzug der erfindungsgemäßen Aufschnitt- schneidemaschine in dieser Ausgestaltung ist dabei , dass diese für den einen Anwendungsbereich, nämlich der möglichst gleichen Seheibenerstellung, wie auch für die hoch unterschiedliche Scheibengestaltung ohne Umrüstzeiten, nur durch die Steuerung gesteuert, einsetzbar ist. Neben dieser statischen Einstellbarkeit oder Einstellmöglichkeit ist, insbesondere bei der Wahl von sehr schnell reagierenden Aktuatoren auch eine dynamische Beeinflussung des Schneidkantenverlaufes mit der Erfindung möglich, wobei die Anordnung der Aktuatoren neben der Anordnung der Antriebe vorgesehen ist .

Der vorbeschriebene Ansatz sieht Aktuatoren in verschiedenen Winkelsegmenten vor, um eine winkelauflösende oder winkeldifferenzierte Beeinflussung des Schneidmessers beziehungsweise des Schneidkantenverlaufes zu ermöglichen . Hierzu ist es günstig, dass in der erfindungsgemäßen Variante ein Drehwinkelsen- sor vorgesehen ist , der die j eweilige Winkellage der Messeraufnahmen um die Rotationsachse bestimmt und der Drehwinkelsensor mit der Steuerung verbunden ist, um den j eweiligen Drehwinkel an die Steuerung zu übermitteln.

Durch die Anordnung des Drehwinkelsensors weiß die Steuerung, welches Messer relativ zur Schneidkante beziehungsweise zum ProduktStapel wo steht und kann rechtzeitig entsprechende Beeinflussungen, einerseits der Lage des Schneidmessers , zum Beispiel über die Antriebe, andererseits aber auch über die feiner winkelauflösenden Aktuatoren bezüglich der j eweiligen Schneidkantenverläufe vorsehen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Sensor an der AufschnittSchneidemaschine vorgesehen ist, der die j eweilige Lage oder den Verlauf des Schneidkantenbereiches ermittelt und diese Daten an die Steuerung weitergibt, welche hieraus einen drehwinkelaufgelösten Schneidkantenverlauf ermittelt . Hierzu kombiniert die Steuerung die Informationen des Sensors mit der DrehwinkelInformation des Drehwinkelsensors . Der Steuerung ist dabei bekannt , in welchem Drehwinkelsegment welches Schneidmesser angeordnet ist und die Steuerung ist verbunden mit j edem oder einer Vielzahl der Aktuatoren, die auf den jeweiligen Schneidmessern angeordnet sind, um den Schneidkantenverlauf der unterschiedlichen Schneidmesser untereinander so abzugleichen, dass an einem Produktriegel von den verschiedenen Schneidmessern gleichartige ProduktScheiben abgetrennt werden .

Die Grundanforderung für den Sensor beziehungsweise Lagesensor besteht darin, dass dieser zumindest eine Ortsauflösung des Schneidkantenbereiches längs der Rotationsachse zur Ermittlung des Planschlages oder der tatsächlichen Position im Raum, relativ zur Rotationsachse besitzt . Als Sensor kommt dabei zum Beispiel eine Zeilenkamera (CCD) oder auch ein Abstandssensor in Frage . Der Abstandssensor ist zum Beispiel optisch wirkend, unter Einsatz eines Lasers und einer Laserdiode oder aber auch induktiv realisierbar .

Es ist klar, dass die Steuerung den Winkelabstand zwischen der Lage des Sensors und der Lage eines Schnittanfangpunktes sowie die Lage des Drehwinkelsensors als Maschinenkonstante kennt und bei der weiteren Verarbeitung entsprechend berücksichtigt .

Der hier beschriebene Sensor ist gegebenenfalls auch identisch mit dem Lagesensor, es können aber auch zwei getrennte Sensoren vorgesehen sein, wodurch sich eine gewissen Redundanz , die sich gegenseitig überwacht, resultiert , was ebenfalls zur Erfindung zählt . Eigenschaften des Sensors gelten für den Lagesensor in gleicher Weise und umgekehrt .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass in der Steuerung ein Messermodell abgelegt ist, in welchem drehwinkelaufgelöst der Verlauf der Schneidkante hinterlegt ist oder in der Steuerung der von dem Sensor aufgenommene , drehwinkelaufgelöste Schneidkantenverlauf zur Verfügung steht und der Antrieb beziehungsweise die j eweiligen Antriebe und/oder der j eweilige Aktuator, dessen zugeordneter Schneidkantenbereich sich im Eingriff mit dem Produkt oder kurz vor Eingriff in das Produkt befindet, von der Steuerung derart beaufschlagt wird, um die Lage des jeweiligen Schneid kantenbe- reiches zu verändern. Der vorgesehene Antrieb ist in der Regel für größeren Hub, zum Beispiel im Milimeterbereich ausgelegt und kann insbesondere dazu verwendet werden, eine "Grobeinstellung" des Schneidmessers relativ zum Produktriegel durchzuführen. Hierdurch wird bereits die Lage des Schneidkantenbereiches beeinflusst . Es ist zum Beispiel auch möglich, während des Durchschneidens , also dem Eindringprozess des Schneidmessers in den Produktriegel , den Antrieb aktiviert zu lassen und so während der Schneidbewegung das Schneidmesser in Richtung der Rotationsachse (vor oder zurück, natürlich gleichbedeutend auch mit einem Bewegungsanteil in Rotationsachsenrichtung) zu bewegen und so ungeschickte Messereigenschaften, zum Beispiel eine zu große Bauchigkeit oder einen Planschlag und so weiter, dynamisch zu kompensieren. Es ist mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag daher auch möglich, mit dem Drehantrieb drehwinkelaufgelöst die Lage der Schneidkante des j eweiligen Schneidmessers zu beeinflussen.

Alternativ hierzu ist es möglich, dass die Steuerung drehwin- keldifferenziert auf die Aktuatoren einwirkt und so, mit einer höheren Ortauflösung gegebenenfalls auch einer höheren Winkel- auflösung, den Verlauf der Schneidkante des jeweiligen Schneidmesser beeinflusst , zum Beispiel im Hinblick auf einen idealen Schneidkantenverlauf kompensiert .

Die Steuerung wirkt also auf zwei unterschiedliche Stellglieder, den Antrieb und den Aktuator . Mit Daten wird die Steuerung aus mindestens zwei verschiedenen Quellen versorgt, nämlich in einer ersten Variante ist in der Steuerung ein Messermodell abgelegt , in welchem drehwinkelaufgelöst der Verlauf der Schneidkante hinterlegt ist . Dieses Messermodell ist zum Beispiel als Maschinenparameter beziehungsweise Messerparameter in die Steuerung eingepflegt oder wird bei einer Kalibrierungs- fahrt erzeugt, bei welcher das (neu aufgebaute) Schneidmesser durch den Sensor beziehungsweise Lagesensor bezüglich seiner Planlage vermessen und analysiert wird. Diese Information wird dann als Messermodell in der Steuerung hinterlegt . Der Vorzug der Verwendung eines Messermodells liegt insbesondere darin, dass diesem Modell zum Beispiel aufgrund unterschiedlicher physikalischer Parameter (Temperatur, Drehzahl und so weiter) anpassbar ist .

In einer anderen, ebenfalls von diesem erfindungsgemäßen Vorschlag umfassten Variante verwendet die Steuerung den (aktuell) von dem Sensor aufgenommenen, drehwinkelaufgelösten Schneidkantenverlauf und führt aufgrund diesen Informationen die entsprechenden Korrekturmaßnahmen über den Antrieb und/oder den Aktuator aus . Dabei ist zu beachten, dass sowohl die Datenverarbeitung, wie auch die mechanisch wirkenden Stellglieder, ausreichend schnell arbeiten, um auch bei hohen Rotationsgeschwindigkeiten der AufschnittSchneidemaschine die gewünschte Kompensation durchzuführen .

In einer weiteren Alternative des Vorschlags ist vorgesehen, dass die Steuerung Parameter wie Drehzahl , Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Schnittgeräusche oder andere physikalische Parameter bei der Positionierung des Schneidmessers berücksichtigt . Zu den weiteren physika1ischen Paramter zählen zum Beispiel die Elastizität des Schneidmessers , der Durchmesser beziehungsweise die Dimension des Schneidmessers . Insbesondere, wenn die zur Kompensation beziehungsweise Regelung des Schneidkantenverlaufes notwendigen Informationen aus einem Messermodell , als Datenmodell , zur Verfügung stehen, können diese zum Beispiel aufgrund dieser zusätzlichen Informationen, wie Elastizität des Schneidmessers oder der Drehzahl , das Modell in Echtzeit modifizieren und den aktuellen Begebenheiten anpassen und der Steuerung entsprechend aufbereitet zur Verfügung stellen. Dabei ist insbesondere gefunden worden, dass die Schnittgeräusche Auf- schluss über die Qualität der Schneidkante und der Lage der Schneidkanten benachbarter Schneidmesser geben und daher für das Schnittergebnis wichtig sind.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zumindest zwei Messeraufnahmen um die Rotationsachse herum angeordnet sind und ein radial wirkendes , das heißt begrenzendes Zugmittel an den Messeraufnahmen vorgesehen ist, durch welches sich die um die Rotationsachse rotierenden Messeraufnahmen gegenseitig abstützen, wobei das Zugmittel eine axiale Beweglichkeit bezogen auf die Rotationsachse der Messeraufnahmen zueinander erlaubt . Die Messeraufnahmen sind bevorzugt in axialer Richtung zueinander verstellbar, das heißt nicht starr miteinander verbunden. Das Zugmittel ist zum Beispiel als Plattfeder oder ein Plattfederpaket realisierbar. Es ist auch die Anordnung eines die Messeraufnahmen umfassenden Rings zum Beispiel aus faserverstärktem Kunststoff denkbar, wobei die Fasern in Zugrichtung, also radial am Ring angeordnet sind und so eine hohe Stabilität aufweist, rechtwinklig hierzu bleibt aber die Anordnung elastisch, um so der axialen Einstellbarkeit zu folgen.

Des Weiteren wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch eine Auf- schnittSchneidemaschine in gleicher Weise gelöst, bei welcher ein um eine Rotationsachse rotierendes Schneidmesser mit wenigstens zwei voreinander räumlich getrennten und unabhängi- gen Schneidkanten aufweist und j ede Schneidkante einen Sektorwinkel von maximal 270° , insbesondere maximal 240° einschließt und mit fortlaufendem Rotationswinkel einen stetig oder unstetig abnehmenden oder anwachsenden Abstand zur Rotationsachse aufweist .

Diese erfindungsgemäße Lösung ist vom gleichen Gedanken getragen wie der oben als erste erfindungsgemäße Lösung präsentierte Vorschlag. Nach, diesem Vorschlag wird (zumindest) ein rotieren- des Schneidmesser vorgeschlagen, welches mindestens zwei voneinander räumlich getrennte und unabhängige Schneidkanten aufweist . Die Unabhängigkeit heißt, dass sich, in Umfangsrichtung gesehen, zwischen diesen Schneidkantenbereichen ein Sektor- oder Freiräum ergibt , bei dem kein Schnitt erfolgt . Die Schneidkanten gehen auch nicht ineinander über . Somit wirken diese unabhängigen Schneidkantenbereiche als eigenständige Schneidmesser wie in dem eingangs beschriebenen erfindungsgemäßen Lösungsansatz .

Das nach diesem Lösungsvorschlag vorgesehene Schneidmesser ist zum Beispiel als Biegemesser ausgebildet, das heißt es weist eine Ausstattung auf , die es erlaubt, dass zumindest die j ewei- ligen Schneidkantenbereiche gegenüber dem Messerkörper, der die Verbindung zur Messeraufnahme herstellt , (elastisch) verstellbar ist . Hierzu wird insbesondere vorgesehen, dass das Schneidmesser als Biegemesser ausgebildet ist , auf das Schneidmesser Kräfte derart einwirken könnten, die winklig, bevorzugt rechtwinklig zur flächigen Erstreckung des Schneidmessers wirken und somit insbesondere die Schneidkantenbereiche verstellen. Geschickterweise ist dabei jedem Schneidkantenbereich ein steuerbarer Antrieb zugeordnet, der winklig, bevorzugt rechtwinklig auf die j eweiligen Schneidkantenbereiche einzuwirken vermag, wodurch der gleiche Effekt erreicht wird wie eingangs beschrieben, bei welchem der Antrieb auf die j eweiligen Messeraufnahmen wirkt und somit die an der Messeraufnahme angeordneten Schneidmesser (axial) versetzt . Hieraus resultiert letztendlich die Möglichkeit, die Schneidkantenbereiche in Bezug auf das aufzuschneidende Gut wegzubewegen oder anzustellen beziehungsweise die Schneidkantenbereiche zueinander auszurichten.

Es ist klar, dass dieser erfindungsgemäße Vorschlag mit den weiteren Aspekten, die oben geschildert wurden, ebenfalls kombinierbar ist und als mit offenbart anzusehen ist . Die in dem vorgenannten Vorschlag ausgeführte Variante, dass ein Schneidmesser mehrere (autarke) , unabhängige Schneidkanten- bereiche aufweist , deren Sektorwinkel maximal 270°, insbesondere maximal 240° einschließt , korrespondiert vom technischen Lösungsansatz der Variante wie sie eingangs beschrieben worden ist , bei der mehrere Messeraufnahmen vorgesehen sind, die je mindestens ein Schneidmesser tragen und die Schneidmesser zueinander dadurch auch unabhängig gebildet sind und vergleichbare Sektorwinkelgrößen aufweisen. Es ist daher auch möglich, dass bei der hier vorgeschlagenen Variante mit den eigenständigen zwei Schneidkantenbereichen maximale Sektorenwinkel von 270° , 260° , 250° , 240° , 230°, 220° , 210° , 200° oder weniger vorgesehen sind und insbesondere die Größe des maximalen Sektorwinkels von der Anzahl n der einzelnen Schneidkantenbereiche nach der Formel I definierbar ist .

Des Weiteren wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch eine Auf- schnittSchneidemaschine für das Aufschneiden von Lebensmittel- Produkten wie eingangs beschrieben gelöst, wobei die Auf- schnittSchneidemaschine mindestens ein Schneidmesser aufweist, das von einer Antriebswelle um eine Rotationsachse in Rotation versetzt wird, wobei pro einer Rotation der Antriebswelle mehr als eine Lebensmittelscheibe von dem gleichen Lebensmittel- riegel geschnitten wird .

Bei dieser erfindungsgemäßen Variante liegt der Vorteil insbesondere darin, dass genau nur eine Antriebswelle vorgesehen ist und die AufschnittSchneidemaschine entsprechend ausgebildet ist , pro einer Rotation der Antriebswelle mehr als eine Lebens- mittelscheibe von dem gleichen Lebensmittelriegel zu schneiden. Das bedeutet , dass der erfindungsgemäße Vorschlag nicht mit der Bauform einer Mehrkopfmaschine mit mehreren Messerschneideinheiten zu verwechseln ist , die eines erheblich größeren konstruktiven Aufwands bedarf , sondern das erfindungsgemäße Ergebnis mit einem Schneidkopf, bestehend aus Antriebseinheit und Antriebswelle , sowie mindestens zwei Schneidmesser oder unabhängigen Schneidkanten erreicht wird. Zu beachten ist, dass eine gesamte Scheibe dann abgetrennt ist, wenn sie nicht mehr mit dem Lebensmittelriegel verbunden ist. Der Begriff "schneiden" umfasst auch das teilweise Trennen der Lebensmittelscheibe von dem Riegel, das mit dem "Abtrennen" oder "Abschneiden" endet . Der vorbeschriebene erfindungsgemäße Effekt resultiert darin, dass pro Rotation der Antriebswelle von einem Lebensmittelriegel mindestens eine LebensmittelScheibe abgetrennt wird und eine weitere Lebensmittelscheibe geschnitten wird.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Positionierung beziehungsweise Veränderung der Lage der Schneidkante beziehungsweise des Schneidmessers einer Auf- Schnittschneidemaschine , wobei die AufschnittSchneidemaschine mindestens zwei Schneidmesser mit je mindestens einer Schneidkante aufweist und jedes Schneidmesser von einer eigenen Messeraufnahme gehalten ist und jede Messeraufnahme einen mit einer Steuerung verbundenen steuerbaren Antrieb und/oder Aktua- toren aufweist, wobei die Steuerung bei Bedarf derart auf die Antriebe und/oder die Aktuatoren einwirkt .

Insbesondere wird hierdurch erreicht, dass das j eweilige Schneidmesser aus der Schneidmesserebene, von dem Lebensmittelriegel wegbewegt wird. Durch den Einsatz der Aktuatoren nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird insbesondere erreicht, dass der Schneidkantenverlauf der j eweiligen Schneidmesser zueinander positioniert beziehungsweise beeinflusst wird.

Des Weiteren umfasst die Erfindung auch ein Verfahren für das Erzeugen eines Leerschnitts an einer AufschnittSchneidemaschine, wobei die AufschnittSchneidemaschine mindestens zwei Schneidmesser aufweist und j edes Schneidmesser von einer eigenen Messeraufnahme gehalten ist und j ede Messeraufnahme einen mit einer Steuerung verbundenen, steuerbaren Antrieb aufweist, wobei die Steuerung bei Bedarf derart auf die Antriebe einwirkt, wodurch, das j eweilige Schneidmesser auf der Schneidmesserebene von dem Lebensmittelriegel wegbewegt wird .

Ebenfalls wird die Erfindung durch das nachfolgend beschriebene Verfahren gelöst , bei welchem für das Erzeugen eines Leerschnitts an einer AufschnittSchneidemaschine ein Schneidmesser mit wenigstens zwei voneinander räumlich getrennten und unabhängigen Schneidkanten vorgesehen ist, und jede Schneidkante einen Sektorwinkel von maximal 270° , insbesondere maximal 240° einschließt, um mit fortlaufendem Rotationswinkel einen stetig oder unstetig abnehmenden oder anwachsenden Abstand zur Rotationsachse aufweist, das Schneidmesser als Biegemesser ausgebildet und j edem Schneidkantenbereich ein steuerbarer Antrieb zugeordnet ist, der winklig, bevorzugt rechtwinklig, auf den j eweiligen Schneidkantehbereich einzuwirken vermag, wobei die Steuerung bei Bedarf derart auf die Antriebe einwirkt, wodurch die j eweilige Schneidkante aus der Schneidmesserebene, von dem Lebensmittelriegel wegbewegt wird.

Als Leerschnitt in dieser Anmeldung wird angesehen, wenn bei einer Vollrotation der Antriebswelle das Schneidmesser relativ zum Schneidgut (dem Lebensmittelriegel) so positioniert oder angeordnet ist , dass dieses nicht in den Lebensmittelriegel eindringt bzw. eine Scheibe schneidet , abschneidet oder abtrennt .

Bei den vorbeschriebenen zur Erfindung zählenden Verfahren ist insbesondere zu beachten, dass die Wegbewegung eines Schneidmessers bzw. eines Schneidkantenbereichs mithilfe des steuerbaren Antriebs insbesondere dann erfolgt, während das andere Schneidmesser bzw. der andere Schneidkantenbereich noch schneidet oder gegebenenfalls einen Leerschnitt ausführt . Dies kann durch die Steuerung und das erwünschte Präsentations- ergebnis des Slices für das Schnittgut vorgegeben werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird vorgesehen, dass der j eweilige Antrieb das j ewei- lige Schneidmesser oder die Schneidkante derart aus der Schneidmesserebene wegbewegt, sodass bei der Rotationsbewegung dieses Schneidmesser oder diese Schneidkante nicht in den Riegel eindringt und somit ein Leerschnitt ausgeführt wird.

In diesem Zusammenhang wird insbesondere darauf hingewiesen, dass alle im Bezug auf die Vorrichtung, also die Aufschnitt- Schneidemaschine beschriebenen Merkmale und Eigenschaften aber auch Verfahrensweisen sinngemäß auch bezüglich der Formulierung des erfindungsgemäßen Verfahrens übertragbar und im Sinne der Erfindung einsetzbar und als mitoffenbart gelten. Gleiches gilt auch in umgekehrter Richtung, das bedeutet , nur im Bezug auf das Verfahren genannte, bauliche also vorrichtungsgemäße Merkmale können auch im Rahmen der Vor- richtungsansprüche für die AufschnittSchneidemaschine berücksichtigt und beansprucht werden und zählen ebenfalls zur Erfindung und zur Offenbarung.

Der Anmelder behält es sich vor, für in der Beschreibung beschriebene Teilaspekte der Erfindung, eigenständige Teilanmeldungen einzureichen.

In der Zeichnung ist die Erfindung insbesondere in einem Aus- führungsbeispiel schematisch dargestellt . Es zeigen:

Fig. la und 1b je in einer Ansicht die erfindungsgemäße Aufschnitt-

Schneidemaschine in zwei verschiedenen Stellungen, wobei Fig. la den Schnittbeginn und Fig. lb das Schnittende zeigt ; in einer Seitenansicht , teilweise geschnitten, die erfindungsgemäße AufschnittSchneidemaschine nach Fig . la, lb; eine gattungsgemäße Aufschnitt- schneidemaschine nach dem Stand der Technik; in einer Frontansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Aufschnittschneide- maschine; eine Seitenansicht der erfindungs- gemäßen AufschnittSchneidemaschine nach Fig . 3a; in einer dreidimensionalen Ansicht ein Detail der erfindungsgemäßen AufSchnittschneidemaschine gemäß der Erfindung; in einer Seitenansicht eine teilweise Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Aufschnitt- schneidemaschine nach Fig . 4b; in einer Ansicht (Fig. 5a) und in einer dreidimensionalen Ansicht (Fig. 5b) ein weiteres Ausfüh- rungsbeispiel der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine; Fig. 6a, 6b, 6c jeweils in einer Frontansicht verschiedene Stellungen eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Auf- Schnittschneidemaschine ;

Fig. 7a, 7b, 7c j eweils in einer (teilweisen) geschnittenen Seitenansicht verschiedene Stellungen des weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine, insbesondere zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Verfahrens ;

Fig. 8, 9 jeweils in einer Ansicht zwei weitere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Aufschnitt- schneidemaschine;

Fig . 10 , 11 j eweils in einer Schnittdarstellung zwei Ausf hrungsvarianten des Antriebes gemäß der Erfindung;

Fig. 12 in einer Ansicht die Anordnung eines Zugmittels gemäß der Erfindung;

Fig. 13a, 13b beispielhafte Darstellung von

Produktstapeln von mit den Auf- schnittSchneidemaschinen aufgeschnittenen Produktstapeln;

Fig. 14 in einem Blockschaltbild ein Detail der erfindungsgemäßen Auf- schnittSchneidemaschine .

In den Figuren sind gleiche oder einander entsprechende Elemente j eweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden daher, sofern nicht zweckmäßig, nicht erneut beschrieben.

Die erfindungsgemäße AufschnittSchneidemaschine 1 wird nachfolgend insbesondere mithilfe der Fig. la und lb beschrieben.

Die AufSchnittmaschine 1 dient für das Aufschneiden von Lebens- mittelprodukten 2 , insbesondere von Wurst- , Fleisch- oder Käseriegeln 2 , 2a, 2b, 2c, 2d, wobei mindestens ein Produkt 2 auf einer Produktaufläge 10 aufliegt . Normalerweise unterstützt die Produktaufläge 10 die Produkte 2 , ohne hierauf aber die Erfindung zu beschränken. Es ist auch möglich, unter einer Produkt- aufläge auch einen seitlichen Greifer oder Halter zu verstehen; der Begriff Produktaufläge beschränkt die Erfindung nicht in dem Sinne, dass sich die Produktauflage immer zwingend unterhalb des Produktes zu befinden hat .

Die AufschnittSchneidemaschine 1 verfügt über mindestens zwei Messeraufnahmen 41a, 41b, die von den Messern 4 , 4a, 4b jeweils verdeckt sind und daher durch gestrichelte Bezugszeichenlinien angedeutet sind. Diese rotieren um eine gemeinsame Rotationsachse 40 , wobei zumindest eine Messeraufnahme 41a, 41b je mindestens ein Schneidmesser 4 , 4a, 4b trägt .

Die Messeraufnahmen 41a, 41b besitzen je mehrere Antriebsnoppen 46a, 46b, die in entsprechende Ausnehmungen der Schneidmesser 4a, 4b eintauchen. Mithilfe der Antriebsnoppen 46a, 46b wird ein formschlüssiger Verbund (für den Antrieb) zwischen der Messeraufnahme 41a, 41b und den Schneidmessern 4a, 4b hergestellt . Gleichzeitig dient dies auch zur exakten Positionierung der Schneidmesser 4a, 4b bei der Montage auf der Messeraufnahme 41a, 41b. Wie in Fig. la zu sehen ist, ist das Schneidmesser 4 , 4a, 4b, in Ansicht gesehen, spiralförmig ausgebildet, ohne aber hierauf die Erfindung zu beschränken; es ist vorgesehen, dass das Schneidmesser 4 , 4a, 4b eine am Umfang liegende Schneidkante 42a, 42b mit einem Sektorwinkel δ von maximal 270° , insbesondere maximal 240° aufweist . Der Begriff "Umfang" ist dabei nicht beschränkend dahingehend zu verstehen, dass das Schneidmesser nur an seiner Außenkontur eine Schneidkante 42a, 42b aufweist, vielmehr beschreibt der Begriff "Umfang" eine Begrenzungslinie, die sich um die Rotationsachse 40 herum erstreckt und gegebenenfalls auch sichelartig, wie zum Beispiel in Fig. 9 ausgebildet, ist . Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die am Umfang liegende Schneidkante 42a, 42b einen Sektorwinkel 5 von maximal 270° , insbesondere maximal 240° einschließt . Ein Scheiben- oder plattenförmiges kreisrundes Schneidmesser hätte einen Sektorwinkel von 360° . Ein Vorteil dieser erfindungsgemäßen Variante liegt insbesondere darin, dass es gelingt , mit einem bezüglich des Sektorwinkels δ deutlich reduzierten Schneidmessers eine hocheffizient arbeitende AufschnittSchneidemaschine 1 zu realisieren.

Insbesondere erreicht die Erfindung, dass durch die spezielle Gestaltung der Schneidmesser bei vergleichbarer Masse beziehungsweise Größe der bekannten einstückigen Messern, deutlich größere Schnittquerschnitte abgedeckt werden können und somit deutlich mehr Schnitte pro Zeit erreicht werden können.

Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass mit fortlaufendem Rotationswinkel (also Drehbewegung) die Schneidkante (hier der differenzielle Schneidkantenabschnitt) einen stetig oder unstetig anwachsenden oder abnehmenden Abstand zur Rotationsachse 40 aufweist .

Die hier gewählte Definition umschreibt sowohl allgemein als spiralförmig oder auch als sichelartig ausgestaltete Schneidmesser. Der Begriff "stetig" ist dabei im Sinne der mathematischen Definition zu verstehen, wobei sowohl stetig wie auch unstetig ausgebildete Schneidkantenverläufe zur Erfindung zählen.

In Fig . la ist gezeigt, dass das in Rotationsrichtung 44 erste Schneidmesser 4a gerade noch nicht in die Reihe von nebeneinanderliegenden Lebensmittelprodukten 2, 2a, 2b, 2c, 2d einschneidet, wohingegen Fig. lb einen Zustand zeigt, bei welchem die beiden Schneidmesser 4a, 4b um ca. 120° in Rotationsrichtung 44 weitergedreht ist und somit die Scheiben von den j eweiligen Produktriegeln 2a, 2b, 2c, 2d (die im wesentlichen von dem Schneidmesser 4a verdeckt , und daher gestrichelt gezeigt sind) abgetrennt haben.

Die Anordnung ist dabei so gewählt, dass das Schneidmesser 4 , 4a, 4b einen Messerkörper 43 aufweist, welcher die Rotationsachse 40 in einem Sektorwinkel δ von bis zu 180° umschließt .

Fig. la zeigt den Beginn des Schneideprozesses , wobei sich in der gezeigten Ansicht die Schneidmesseranordnung in Uhrzeigerrichtung dreht . In Fig . lb ist das Ende des Schneidvorganges gezeigt , die Produktriegel 2a bis 2d werden kontinuierlich auf der ProduktZuführung beziehungsweise Produktauflage 10 herangeführt und gelangen dann, wenn sich die Messeranordnung weiterdreht, in einen Freiräum 47. In diesem Freiraum 47 können sich dann die Lebensmittelriegel 2a bis 2d über die Schneidmesserebene nach vorne ausdehnen und liegen bereit, um dann bei weiterdrehenden Schneidmesseranordnungen von dem zweiten Schneidmesser 4b in gleicher Weise aufgeschnitten zu werden.

Geschickterweise ist vorgesehen, dass die Messeraufnähme 41a, 41b, inbesondere nur die Messeraufnähme 41a, 41b, mit dem daran angeordneten Schneidmesser 4a, 4b einen steuerbaren Antrieb 5 besitzt . Dieser steuerbare Antrieb 5, 5a, 5b bewirkt, dass das j eweilige Schneidmesser 4a, 4b versetzt wird. Dabei wird insbesondere eine axiale Bewegung (bezogen auf die Rotationsachse 40) bewirkt . Der Antrieb 5, 5a, 5b, wie er zum Beispiel in Fig. lc ausgebildet ist, ist zum Beispiel als Elektromotor oder pneumatisch bzw. hydraulisch arbeitender Arbeitszylinder realisiert ; die j eweilige Gestaltung des Antriebs 5, 5a, 5b ergibt sich aus den Konstruktionsparametern (z.B. auftretende Kräfte, Geschwindigkeiten) und ist dem Fachmann bei Realisierung der Erfindung klar .

Die Anordnung ist in Fig. lc dabei so gewählt, dass der Antrieb 5a auf die Messeraufnähme 41a wirkt, der Antrieb 5b wirkt auf die Messeraufnahme 41b . Die Rotationsachse 40 ist gestrichelt gezeigt . Die Anordnung ist als Drehführung ausgeführt , das heißt, die in Richtung der Rotationsachse 40 gerichtete axiale Bewegung der Antriebe 5a, 5b erfolgt bei Rotation der Messeran- ordnung um die Rotationsachse 40. Hierzu besitzt der Antrieb 5a eine Schubstange 50 , die endseitig an dem Antrieb 5a anliegt (zum Beispiel mit der Kolbenstange des Antriebs verbunden ist) und an ihrem, dem Antrieb 5a abgewandten Ende auf die Messeraufnahme 41a wirkt .

Die Kolbenstange des Antriebes 5b, der den axialen Versatz der zweiten Messeraufnahme 41b bewirkt, ist über einen schwenkbar gelagerten Hebel 52 mit der Schubhülse 51 verbunden, wobei im Inneren der Schubhülse 51 die Schubstange 50 verläuft . Auch die Schubhülse 51 wirkt an ihrem vorderen, dem Antrieb 5b abgewandten Ende, auf die Messeraufnahme 41b. Der Hebel 52 ist an dem Gelenk 53 gelenkig gelagert .

Insbesondere ist vorgesehen, dass sich die Schneidkante 42 , 42a, 42b auf einem Winkelsegment ö von maximal 230° , bevorzugt von maximal 220° , insbesondere von maximal 210° , besonders bevorzugt von maximal 200°, 190° oder 180°, erstreckt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die AufschnittSchneidemaschine 1 mindestens zwei Schneidmesser 4a, 4b aufweist . Jedes Schneidmesser 4a, 4b ist je von einer eigenen Messeraufnahme 41a, 41b gehalten. Mindestens eine Messeraufnahme 41a, 41b, bevorzugt jede Messeraufnahme 41a, 41b, weist einen steuerbaren Antrieb 5a, 5b auf . Durch den Antrieb ist eine steuerbare Bewegung der j eweiligen Messeraufnahme 41a, 41b möglich. Bevorzugt wird hierbei zum Beispiel eine axiale Bewegung (bezogen auf die Rotationsachse 40) durchgeführt . Hierauf ist die Erfindung aber nicht beschränkt , es könnte auch eine Verschwenkbewegung erfolgen, was in gleicher Weise von der Erfindung abgedeckt ist .

Des Weiteren ist vorgesehen, dass die AufschnittSchneidemaschine 1 mehrere , j eweils gleichartig oder j eweils zumindest unterschiedliche , Schneidmesser 4a, 4b aufweist , wobei j edes Schneidmesser 4a, 4b spiralförmig ausgebildet ist . Dabei ist der Begriff "spiralförmig" nicht beschränkt auf die mathematische Definition einer Spirale auszulegen, der Begriff "spiralförmig" umfasst vielmehr alle Realisierungsformen, wie sie erfindungsgemäß beschrieben sind, bei welchen die Schneidkante 42a, 42b mit fortlaufendem Rotationswinkel ein stetig oder unstetig anwachsenden oder abnehmenden Abstand zur Rotationsachse 40 aufweist .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die AufschnittSchneidemaschine 1 mehrere Schneidmesser 4 , 4a, 4b und sich die Summe der Länge der Schneidkanten 42a, 42b der einzelnen Schneidmesser 4a, 4b über ein gesamtes Winkelsegment von mindestens 300° , bevorzugt mindestens 340° , insbesondere bevorzugt von mehr als 355°, erstreckt . Eine solche Ausgestaltung ist in der Figurensequenz Fig . 6a, 6b und 6c gezeigt , bei welchen die spiralförmige Aus- gestaltung der Schneidvorrichtung auf zwei Schneidmesser 4a, 4b verteilt ist und so eine (unabhängige) Vor- und ückbewegung der einzelnen Messer mit dem jeweiligen Antrieb möglich ist .

In Fig. 6c ist gezeigt, dass die beiden Messer 4a, 4b insbesondere unterschiedlich groß sind und das Messer 4a umfangsweise und im Sektorwinkel ß das kleinere Schneidmesser 4b überragt, wohingegen das kleinere Schneidmesser 4b um den Sektorwinkel a in eine Ausbuchtung des größeren Schneidmessers 4a einsteht . Insbesondere ist vorgesehen, dass die einzelnen Schneidmesser 4a, 4b möglichst spaltfrei , zumindest im Bereich ihrer Schneidkanten 42a, 42b bzw. der zum Abtrennen der Lebensmittelscheiben 20 in das Lebensmittel 2 eindringenden Schneidmesserbereiche aneinander anschließen.

Aus Fig. 6a lässt sich auch entnehmen, dass es möglich ist, dass gleichzeitig mindestens zwei Schneidmesser 4a, 4b zum Abtrennen der Lebensmittelscheiben 20 im gleichen Lebensmittel 2 in Eingriff stehen.

Geschickter Weise ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Schneidkante 42a, 42b eines jeden Schneidmessers 4a, 4b eine Schneidfläche bestimmt , und eine Steuerung 6 der AufschnittSchneidemaschine 1 die Lagen der jeweiligen Schneidflächen insbesondere in einer gemeinsamen Schneidebene derart positioniert, wobei die Steuerung 6 auf die steuerbaren Antriebe 5a, 5b der j eweiligen Messeraufnahmen einwirkt .

Diese Situation ist insbesondere in der Bilderfolge nach Fig. 7a, 7b, 7c gezeigt , bei welchen die Steuerung 6 auf die jeweiligen Antriebe 5a, 5b über die Steuerleitungen 60 a, 60b derart wirkt , dass die j eweiligen Messeraufnahmen 41a, 41b und dadurch auch die daran gehaltenen Schneidmesser 4a, 4b bezüglich der Schneidmesserebene 14 positionierbar und auch zurückziehbar oder wegbewegbar aus dieser sind. Die verschiedenen Stellungen der Messer 4a, 4b ergibt sich aus der Bildersequenz nach Fig. 7a, 7b und 7c. Es ist klar, dass die Messer 4a, 4b von den j eweiligen Messeraufnahmen 41a, 41b gehalten sind, auf welche die j eweiligen Antriebe 5a, 5b wirken.

Geschickter Weise ist ein Lagesensor 8 für jede Schneidkante 42a, 42b vorgesehen, welcher über die Sensorleitung 80 mit der Steuerung 6 verbunden ist . Der Lagesensor, der z.B. ein AbStands- oder Distanzsensor (kapazitiver, induktiver) oder auch ein optischer Sensor ist, dient zur Lagebestimmung der Schneidkante 42a bzw. 42b und dadurch auch zur Bestimmung der durch die Schneidkante 42a, 42b definierten Schneidfläche . Dabei ist natürlich geschickter Weise eine entsprechende AuswertSteuerung für den Lagesensor vorgesehen, die z.B. auch in der (Maschinen- ) Steuerung 6 integriert ist . Geschickter Weise umfasst die Steuerung 6 auch eine Auswertung weiterer Parameter, wie z.B. der Drehzahl der Antriebswelle , der Temperatur, der Luftfeuchte oder anderer physikalischer Parameter, die eine Beeinträchtigung der Lage des Schneidmessers bzw. der Schneidfläche ergeben können. Hierdurch wird erreicht , dass die Position der Schneidflächen exakt bestimmbar und auch regelbar ist . Alle diese Maßnahmen resultieren in einer hohen Güte der Reproduzierbarkeit des j eweiligen Schnittergebnisses auch bei unterschiedlichen Betriebsbedingungen.

In Fig. 3a ist eine weitere erfindungsgemäße Variante einer AufschnittSchneidemaschine 1 gezeigt, wobei die hier gezeigte AufschnittSchneidemaschine 1 ein um eine Rotationsachse 40 in UhrZeigerrichtung (Rotationsrichtung 44 ) rotierendes

Schneidmesser 4 ' aufweist . Dieses Schneidmesser 4 ' besitzt wenigstens zwei voneinander räumlich getrennte und unabhängige Schneidkanten 42c, 42d. Jede Schneidkante 42c und 42d schließt einen Sektorwinkel δ von maximal 240° ein. Die jeweilige Schneidkante 42c , 42d ist auch wieder im Sinne der hier verwendeten Definition spiralförmig ausgebildet, das heißt, mit fortlaufendem Rotationswinkel sind die Schneidkanten 42c , 42d jeweils mit einem stetig oder unstetig abnehmenden oder anwachsenden Abstand zur Rotationsachse 40 gestaltet.

Es ist gut zu erkennen, dass zwischen den beiden Schneidkantenbereichen 45c und 45d die Freiräume 47 angeordnet sind. Die Ausgestaltung hier ist so gewählt , dass in Rotationsrichtung 44 gesehen, der Abstand der Schneidkanten 42c, 42d zur Rotationsachse 40 zunimmt und dann am Ende des Schneidsektors sich der j eweilige Freiräum 47 anschließt . Es erfolgt hier dann die Freigabe des auf der Rückseite am Schneidmesser anliegenden Produktriegels , der sich dann derart entspannt und nach vorne bewegt , so dass der vorderste Bereich als nächste abzutrennende Scheibe von dem nächstumlaufenden Schneidkantenbereich 45d abgetrennt wird.

Der erfindungsgemäße Pfiff , bei Rotation der Antriebswelle 70 mehr als nur eine Lebensmittelscheibe 20 von dem gleichen Lebensriegel abzutrennen wird durch ein wie in Fig. 3a gezeigten Schneidmesser in gleicher Weise realisiert .

Dabei ist das Schneidmesser 4 als Biegemesser 4 ' ausgebildet, wobei j edem Schneidkantenbereich 45c , 45d ein steuerbarer Antrieb 5c, 5d zugeordnet ist , der winklig, bevorzugt rechtwinklig, auf den j eweiligen Schneidkantenbereich 45c , 45d einzuwirken vermag (vgl . Fig. 3b) .

Der Schneidkantenbereich 45c , 45d ist dabei z.B. der schneidmesserartige Teil des Schneidmessers 4 ' , der produktseitig von der Schneidkante 42c , 42d begrenzt wird. Es zählt hierzu auch der durch die Schenkel des Sektorwinkels δ definierte Schneidmesserbereich.

Die Produktaufläge 10 umfasst in ihrem vorderen, dem Schneid- messer 4 zugewandten Bereich einen als Schneidkante bzw. als Widerlager ausgebildeten Bereich. Allgemein ist die Produktauflage 10 auch als ProduktZuführung, also mit einer Transport- aufgäbe (z.B. Förderband oder ähnliches) für das Produkt ausgestattet, die Schneidkante ist dann stillstehend ausgebildet .

Im Hinblick auf das ebenfalls zur Erfindung gehörende Verfahren sei , insbesondere unter Verweis auf die Bildersequenz nach Fig . 7a, 7b, 7c angemerkt , dass das j eweilige Schneidmesser 4a, 4b bzw. Schneidkante 42a, 42b, 42c , 42d in der Schneidmesserebene 14 eine Lebensmittelschneibe 20 von dem Riegel 2 abzutrennen vermag und der jeweilige Antrieb 5 , 5a, 5b das j eweilige Schneidmesser 4a, 4b oder Schneidkante (42a, 42b, 42c, 42d) derart aus der Schneidmesserebene 14 wegbewegt , dass bei der Rotationsbewegung 44 dieses Schneidmesser 4a, 4b oder diese Schneidkante nicht in den Riegel 2 eindringt .

Dabei ist die Steuerung 6 derart ausgestattet, dass sie auf die Antriebe 5a, 5b so einwirkt, dass diese jeweils abhängig oder auch unabhängig voneinander das jeweilige Schneidmesser 4 , 4a, 4b bzw. die jeweilige Schneidkante 42a, 42b aus der Schneidmesserebene 14 , von dem Lebensmittelriegel 2 wegbewegt .

Insbesondere ist in dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen, dass das Produkt 2 zugefördert wird. Dabei wird das Produkt 2 insbesondere derart zugefördert, dass das vordere Ende (entsprechend der gewünschten Scheibendicke der abzutrennenden Lebensmittelscheibe 20) über die Schneidmesserebene 14 hinaus bewegt wird.

Bei normalem Betrieb der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine ist dabei ein kontinuierlicher Transport des mindestens einen Lebensmittelriegels vorgesehen. Dabei ist die Anordnung so gewählt , dass zwischen den einzelnen Schneidmessern beziehungsweise Schneidkantenbereichen (der Begriff Schneid- kantenbereiche bei dem Biegemesser ist im Sinne dieser Anmeldung gleichbedeutend mit den einzelnen Schneidmessern, wodurch auf aufwendige Wiederholungen der gleichen Wirkungen verzichtet werden kann) ein in Umfangsrichtung (bezogen auf die Rotation des Schneidmessers beziehungsweise der Schneidmesseranordnung) ein Freiraum vorgesehen, um, nachdem die Lebensmittel- scheibe abgetrennt ist, den Lebensmittelriegel wieder so weit nach vorne zu verschieben, dass das nächste Schneidmesser beziehungsweise Schneidkantenbereich die nächste Scheibe schneiden kann. Durch den kontinuierlichen Förderprozess wird dabei das Schneidgut nicht komprimiert , das heißt, es sind entsprechende Freimachungen am Messer für das bewegte Produkt vorgesehen, die eine Berührung außerhalb der Messerschneide verhindern. Es ist klar, dass eine entsprechende Abstimmung zwischen der Schnittgeschwindigkeit , das heißt, der Rotations- geschwindigkeit der Messeranordnung und der Fördergeschwindigkeit des Lebensmittelriegels vorgesehen ist, um ein bestmögliches Schneidergebnis zu erreichen.

Im Betriebsfalle des Leerschnittes wird einerseits durch den Antrieb das Schneidmesser/Schneidkantenbereich derart von der Schneidmesserebene wegbewegt , dass dieses nicht mehr in den Lebensmittelriegel eingreifen kann. Bevorzugt gleichzeitig (unter Umständen auch erst nach einer kurzen Zeitspanne) wird in diesem Fall dann der Transport beziehungsweise das weitere Fördern des Produktes/Lebensmittelriegels auf der als Produkt- Zuführung ausgebildeten Produktaufläge unterbrochen. Geschickter Weise ist dabei der Antrieb der ProduktZuführung über die Steuerung gekoppelt mit dem Antrieb, der auf die einzelnen Schneidmesser beziehungsweise Schneidkantenbereiche wirkt .

In Fig. 2 ist ein Vorschlag nach dem Stand der Technik gezeigt, bei dem das einstückige Schneidmesser 4 als einen Sektorwinkel von 270° überspannende Spiralscheibe gebildet ist . Die Lebens- mittelprodukte bzw. Lebensmittelriegel 2 liegen auf einer Produktaufläge 10 auf, die bezogen auf die Rotationsbewegung rückseitig von einem Anschlag 11 begrenzt wird.

Fig. 4a, 4b zeigt eine erfindungsgemäße Variante für die Ausgestaltung des Antriebes 5a, 5b im Vergleich mit dem Vorschlag nach Fig . lc . Der Antrieb 7 , der für die Rotationsbewegung der Schneidmesser 4 dient, umfasst ein Antriebsritzel 71 , das durch entsprechende Bauteile mit dem ebenfalls zum Antrieb 7 zählenden Antriebsmotor verbunden ist . Das Antriebsritzel 71 sitzt auf der Antriebswelle 70 , welche für eine Rotation um die Rotationsachse 40 drehbar gelagert ist.

Die in Fig. la gezeigte Anordnung der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine mit zwei Schneidmessern 4, 4a, 4b ist ausdrücklich nur ein Ausführungsbeispiel .

In Fig. 5a, 5b wird eine Anordnung gezeigt , bei welcher drei Schneidmesser 4a, 4b, 4c vorgesehen sind, die j eweils einzeln auf eigenständig bewegbaren Messeraufnahmen 41 montiert sind und insbesondere axial (bezogen auf die Rotationsachse 40 ) bewegbar sind. Es ist klar, dass bei entsprechender Dimensionierung mit einer solchen Anordnung deutlich mehr als zwei Scheiben pro Rotation der Antriebswelle 70 erzeugt werden können. Bei entsprechender Dimensionierung ist auch die Steilheit der spiralförmig verlaufenden Schneidkante 42 für den Schneidvorgang nicht schädlich.

Geschickter Weise resultieren verhältnismäßig große Radien, was aber bei den entsprechend kleineren Sektorwinkeln nicht zu zu schweren Schneidmessern führt . Durch die großen Radien wird erreicht , dass die Steilheit der spiralförmig verlaufenden Schneidkanten klein gehalten werden. Es resultieren hieraus auch kompakte Maschinen, die sanft , also mit geringer Steigung, schneiden. Fig. 8, Fig . 9 zeigen j eweils unterschiedliche Ausgestaltungen der j eweiligen Schneidmesser 4, die in der erfindungsgemäßen AufschnittSchneidemaschine 1 eingesetzt werden können .

In Fig. 8 ist eine Anordnung gezeigt, bei welcher sich die Schneidkante 42a, 42b der jeweiligen Schneidmesser 4a, 4b über einen Sektorwinkel δ von annähernd 260 ° erstreckt und somit in einen erheblichen Bereich im Umfangsbereich des anderen Messers 4a, 4b einsteht bzw . überlappt .

Fig . 9 zeigt ein sichelartig ausgestaltetes Schneidmesser 4a, 4b mit innenliegender, am Umfang angeordneter Schneidkante 42a, 42b gemäß der Erfindung . Die Rotationsrichtung 44 ist entgegen Uhrzeigersinn .

In Fig. 10 ist ein erstes Konzept für die Ausgestaltung des Antriebes 6 gezeigt . Das hier gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt zwei Schneidmesser 4a, 4b. Das untere, erste Schneidmesser 4b befindet sich in der ( theoretischen) Schneidmesserebene 14. Beide Schneidmesser 4a, 4b befinden sich auf einem zentralen Träger 401 , der um die Rotationsachse 40 rotiert . In den Zentralträger 401 ist einerseits eine Linearführung 54 sowie der Antrieb 5 vorgesehen. Die Messeraufnahme 41 ihrerseits besitzt j eweils einen Schlitten 402a, 402b, der auf den Führungen 54a, 54b längsverschieblich gelagert ist . Der nicht weiter ausgeführte Antrieb 5 sorgt für eine Linearbewegung der Schlitten 402a, 402b, die Beweglichkeit ist durch den Doppelpfeil 403 angedeutet .

Da die Schlitten 402a, 402b Teil der Messeraufnahme 41a, 41b ist , ist klar, dass durch eine Bewegung der Schlitten 402a, 402b auf die daran befestigten Messer 4a, 4b bewegt werden.

Der Zentralträger 401 ist in der hier gewählten Darstellung keilartig ausgebildet derart, dass die hier vorgesehenen Längs - führungen 54a, 54b mit der Rotationsachse 40 einen spitzen Winkel e einschließt . Dies ist ein Ausführungsbeispiel für die Realisierung des Antriebes 5 , aus dem zumindest ein Bewegungs- anteil in Richtung der Rotationsachse 40 resultiert .

Die Anordnung ist so gewählt , dass das obere Schneidmesser 4a um den Hub 1 in Richtung der Rotationsachse 40 von der (theoretischen) Schneidmesserebene 14 nach vorne, beziehungsweise links bewegt ist, also zum Beispiel einen Leerschnitt durchführt . Das in Fig. 10 nicht gezeigte Produkt wird von rechts an die Schneidmesserebene 14 herangefördert . Die Bewegung des Schneidmessers 4a zur Durchführung des Leerschrittes erfolgt in Richtung weg von dem angeförderten Produkt .

An dieser Stelle ist noch der Begriff Schneidmesserebene 14 etwas genauer zu beschreiben, insbesondere wie dies im Sinne dieser Anmeldung und Erfindung verstanden sein soll . Der Begriff "Schneidmesserebene" steht den in der Anmeldung ebenfalls verwendeten Begriff "Schnittebene " oder "Schneidebene" gleich. Üblicherweise versteht man bei einer Ebene eine Fläche mit jeweils parallelen Flächennormalen und im mathematischen Sinne keine Dicke. Dieses mathematische Modell ist hier etwas weiter definiert anzusehen, da eine theoretische oder idealisierte Schneidmesserebene in der Realität nicht vorliegt . Aufgrund des Fertigungsprozesses der Schneidmesser beziehungsweise auch deren Benutzung, oder aufgrund der erheblich auf dem Messer einwirkenden Kräfte im Betrieb (Umdrehungsgeschwindigkeiten bis 2000 Umdrehungen pro Minute) erleiden die Schneidmesser 4 und insbesondere deren Schneidkanten 42 beziehungsweise Schneidkantenbereiche 42 entsprechende Deformationen, die dazu führen, dass keine unendlich dünne Schneidebene resultiert, sondern eher eine Schneidvolumen, beziehungsweise eine Schneidfläche mit einer gewissen Dicke . Es ist nicht das vorliegende vorwie- gene Ziel der Erfindung, auf die Schneidmesser 4 beziehungsweise deren Schneidkanten 42 derart einzuwirken, dass diese in der idealisierten theoretischen Schneidmesserebene 14 liegen, was mit dem erfindungsgemäßen Vorschlag zwar grundsätzlich möglich wäre, aber sehr aufwändig ist . Vielmehr wird unter anderem angestrebt , den unterschiedlichen Planschlag der j eweiligen Schneidmesser 4a, 4b gegeneinander so zu korrigieren, dass unterschiedliche Schneidmesser 4a, 4b ein gleiches Schneidprofil oder Schneidergebnis abliefern, wie dies insbesondere noch mit Hilfe der Fig. 13a, 13b erläutert werden wird. Dabei ergibt sich überraschenderweise , dass beliebige Schneidkantenverläufe gesteuert produziert werden können, um entsprechende Produktge- staltungen zu erreichen.

Wenn nun in dieser Anmeldung von einer (theoretischen) Schneidmesserebene gesprochen wird, wird dabei sowohl die unendlich dünne, theoretische Schneidmessereben wie auch "Schneidmesser- ebenenvolumen" mit einer gewissen Dicke (entsprechend des Planschlages) verstanden.

In Fig. 11 ist eine weitere erfindungsgemäße Variante des Antriebes 5 gezeigt, anstelle der in Fig. 10 gezeigten Linearführung 54 ist eine Schwenkführung 55 realisiert, diese wird gebildet zum Beispiel durch je zwei Parallellenker 404 , die die j eweilige Messeraufnahme 41a, 41b mit dem Zentralträger 401 gelenkig beweglich verbinden. Als Antrieb 5 ist , nicht näher dargestellt, ein Drehantrieb oder ein Schubantrieb für die Parallellenker 404 vorgesehen.

Wiederum sind beide Schneidmesser 4a, 4b beziehungsweise Messeraufnahmen 41b, 41b beweglich angeordnet , die resultierende Verschwenkbewegung ist mit dem gebogenen Doppelpfeil 405 angedeutet . Wiederum resultiert hier ein maximaler Hub 1 , um den das Schneidmesser 4a, 4b gegenüber der Schneidmesserebene 14 zurückbewegbar ist . In Fig. 11 ist das Schneidmesser 4a verschwenkt . Die in Fig. 10 beziehungsweise 11 gezeigten Varianten für die Ausgestaltung des Antriebes führen nicht nur zu einer Positionierung oder Verstellmöglichkeit der j eweiligen Schneidmesser 4a, 4b gegenüber der Schneidmesserebene (in axialer Richtung) , sondern beinhalten auch Bewegungsanteile , bezüglich der Rotationsachse 40 , in radialer Richtung. Insbesondere verändert sich die radiale Lage der j eweiligen Schwerpunkte und damit auch die Massenverteilung um die Rotationsachse 40.

Bei geschickter Ausgestaltung der Dimensionen und der Lage der Schwerpunkte ist es hierbei möglich, dass durch die Bewegung der Schneidmesser 4a, 4b in axialer Richtung (bezogen auf die Rotationsachse 40) resultierende Kippmoment durch eine Änderung des Drehmomentes , aufgrund der unterschiedlichen Lage der Schwerpunkte, zumindest teilzukomensieren, wenn nicht sogar komplett zu kompensieren. Gegebenenfalls werden hieraus resultierende Unwuchtigkeiten durch ein dynamisch einstellbares Unwuchtgewicht , im hinteren, der Schneidmesserebene abgewandten Bereich der AufschnittSchneidemaschine reguliert . Dieser Vorschlag führt in einer erfindungsgemäßen Variante dazu, dass die Konstruktion extrem vibrationsarm läuft , obwohl doch die Schneidmesser in axialer Richtung mit erheblichen Kräften und Beschleunigungen bewegt werden, was zu einem entsprechend positiven Schnittbild der abgeschnittenen Scheiben führt .

Fig. 12 zeigt im wesentlichen den Aufbau von Fig. 11, nur ist zwischen den beiden Messeraufnahmen 41a, 41b ein radial wirkendes , also die Bewegung begrenzendes Zugmittel 400 vorgesehen, das dazu beiträgt , dass die auftretenden, eine erhebliche Größe annehmenden Fliehkräfte der Schneidmesser 4a, 4b gegeneinander abgestützt werden.

Vorteilhaft ist dabei des Weiteren, dass das Zugmittel 400 eine axiale Beweglichkeit der Schneidmesser 4a, 4b beziehungsweise deren Messeraufnahmen 41a, 41b zueinander erlaubt . Ein weiterer Vorzug einer erfindungsgemäßen Weiterentwicklung wird mit Hilfe der Fig. 13a, 13b sowie dem Blockschaltbild nach Fig . 14 beschrieben .

Es wurde bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schneidmesser 4a, 4b aufgrund ihrer unterschiedlichen Schneidkanten 42a, 42b, insbesondere deren Planschläge in dem aufzuschneidenden Lebensmittelriegel beziehungsweise Produkt 2 jeweils unterschiedliche Schnittebenen einprägen. Im Stand der Technik sind zum Beispiel AufschnittSchneidemaschinen oder Slicer eingesetzt , die nur mit einem Messer ausgestatten sind. Bei solchen Messern ist für j ede Scheibe die Vorder- und Rückschnittebene gleich beziehungsweise parallel und es resultieren Lebensmittelscheiben 20a, 20b, 20c, wie in Fig. 13b gezeigt , mit annähernd homogener Dicke . Ein aus diesen ProduktScheiben 20a, 20b, 20c gebildeter ProduktStapel 21 hat die Höhe h _x .

Da die Planlagen, also die Schneidkanten 42a, 42b der Schneidmesser 4a, 4b nicht unbedingt immer gleich sind, ist das Abschnittbild unterschiedlich. Dies ist in Fig. 13a gezeigt, wo zum Beispiel die obere Schnittfläche 21a von dem Messer 4a stammt und die untere Schnittfläche 21b von dem zweiten Schnittmesser 4b. Es resultiert daher Scheiben 20a, 20b, 20c mit im wesentlichen ungleichen Schichtdicken, also einer inhomogenen Schichtdicke, wie in Fig. 13a angedeutet . Werden nun die ProduktStapel nicht zylinderartig oder turmartig übereinander aufgereiht , sondern schindelartig versetzt, wie dies in Fig. 13a in einem etwas übertriebenen und auch nicht maßstäblichen Zeichnung dargestellt ist , so kann passieren, dass Bereiche mit verhältnismäßig großen Scheibendicken übereinander- liegen, obwohl die durchschnittliche Scheibendicke der Scheibendicke wie bei Fig. 13b ist .

Hieraus resultiert ein deutlich höherer ProduktStapel 21 in Fig. 13a, der durch die Höhe h ₂ beschrieben ist . Die Höhe h _x beziehungsweise h ₂ beschreibt dabei die Gesamthöhe des Produktstapels, wenn dieser auf einer Unterlage liegt.

Wünschenswert ist zum Beispiel ein Schnittergebnis wie nach Fig. 13b, das insbesondere mit Hilfe der Anordnung nach Fig. 14 erreicht wird. Fig. 14 ist verwandt mit Fig. 7c, aber auch noch um einige Elemente ergänzt .

An dieser Stelle sei bemerkt, dass mit Hilfe der Fig . 13a, 13b eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der Erfindung, insbesondere das ebenfalls zur Erfindung zählende Verfahren zur Positionierung beziehungsweise zur Veränderung der Lage der Schneidkante eines Schneidmessers beschrieben werden soll, ohne aber die Erfindung auf das Ziel einer Produktgestaltung nach Fig. 13b zu beschränken. Mit dem nachfolgend beschriebenen Konzept ist es selbstverständlich auch möglich, bewusst ProduktStapel mit Scheiben zu erzeugen, deren j eweiligen Scheibendicke in sich inhomogen ist und so zum Beispiel einen handwerklichen Charakter zeigt .

Die Steuerung 6 in Fig . 14 ist über eine weitere Sensorleitung 63 mit dem Sensor 81 verbunden, deren j eweilige Lage oder Verlauf des Schneidkantenbereiches 42a, 42b ermittelt und diese Daten an die Steuerung 6 weitergibt .

Des weiteren ist ein Drehwinkelsensor 19 vorgesehen, der über die Drehwinkelsensorleitung 62 mit der Steuerung 6 verbunden ist . Über diese Drehwinkelsensorleitung 62 und den Drehwinkel- sensor 19 kennt die Steuerung 6 die aktuelle rotative Lage der Messeraufnahmen 41 und kann aus diesen Informationen und dem, natürlich in der Steuerung hinterlegten, geometrischen Modell der Maschine bestimmen, welches Schneidmesser 4a, 4b, 4c und so weiter gerade im Produkt 2 eingreift also schneidet oder kurz davor steht, in dieses einzugreifen. Die Steuerung 6 koreliiert die Drehwinkelinformation des Drehwinkelsensors 19 mit der Information über den Planschlag beziehungsweise der Schneidkanten 42a, 42b beziehungsweise dem Schneidkantenverlauf 42a, 42b zu einem winkelaufgelösten Modell der Schneidkante .

Des Weiteren ist die Steuerung 6 einerseits über die Steuerleitungen 60a, 60b mit den Antrieben 5a, 5b verbunden und wirkt auf diese derart ein, dass die j eweiligen Schneidmesser 4a, 4b axial oder zumindest mit einem Bewegungsanteil in axialer Richtung (bezogen auf die Rotationsachse 40) bewegt werden. Dabei sind die Antriebe 5a, 5b für Hübe im Millimeter bis Zentimeterbereich ausgelegt . Gleichwohl sind diese aber auch schnell genug ansteuerbar und flexibel , um auch kleine Unebenheiten, die sich aus dem Schneidkantenverlauf 42 ergeben, auszugleichen.

Oftmals ist aber der Planschlag in einer Größenordnung von wenigen HundertStelmillimeter bis einigen Zehntelmillimeter, weswegen die erfindungsgemäße Weiterentwicklung neben den Antreiben 5a, 5b auch noch Aktuatoren 59, 59 ' vorschlägt , die in Rotationsrichtung gesehen an verschiedenen Orten der j eweiligen Schneidmesser 4a, 4b angreifen und dort punktuell, abschnittsweise auf das Schneidmesser einwirken und so die Lage der Schneidkante 42a, 42b in gewünschter Weise verändern.

Die Aktuatoren 59 , 59 ' sind natürlich über die Aktuatorenlei- tungen 61a, 61b mit der Steuerung 6 verbunden. Durch ein geschicktes Zusammenwirken der Antriebe 5a, 5b einerseits und der Aktuatoren 59, 59 ' andererseits , gesteuert durch die Steuerung 6, wird damit erreicht, dass Schneidmesser, die unter Umständen unterschiedliche Planschläge beziehungsweise Schneidkanten 42a, 42b aufweisen, im Schnittergebnis höchst ähnlich sind und ProduktScheiben 20a, 20b, 20c mit der wesentlichen, homogenen Scheibendicke erzeugen. Erreicht wird dies durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Anordnung eines Antriebes 5 an die Messeraufnahme 41 beziehungsweise das Schneidmesser 4 und das Schneidmesser 4 zumindest mit einem Bewegungsanteil in Richtung der Rotationsachse 40 bewegen und einstellbar zu gestalten. Zur Eliminierung des Planschlages ist natürlich in der Steuerung 6 auch ein Leerschnittalgoritmus hinterlegt .

Die j etzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes .

Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, dass das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon j etzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal , insbesondere im Hau tanspruch, nicht mehr aufweist . Auch eine solche Unterkombination ist von der Offenbarung dieser Anmeldung abgedeckt .

Es ist weiter zu beachten, dass die in den verschiedenen Aus- führungsformen beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung beliebig untereinander kombinierbar sind. Dabei sind einzelne oder mehrere Merkmale beliebig gegeneinander austauschbar. Diese Merkmalskombinationen sind ebenso mit offenbart .

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten RückbeZiehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Haupt- anspruches durch die Merkmale des j eweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit als von erfindungswesentlicher Bedeutung zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den oder die unabhängigen Anspruch/Ansprüche übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.