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JP3003327 | [Name of device] Merit button |
LU87342A1 | 1989-04-06 | |||
US3316601A | 1967-05-02 | |||
US2880487A | 1959-04-07 | |||
US3353231A | 1967-11-21 | |||
EP0252887A2 | 1988-01-13 |
1. | ύ , P AT EN T AN S P R ÜC H E : Aufschiebbarer Schmuckknopf , insbesondere für angenähte Manschettenknöpfe, der sich zusammensetzt aus einer mit einem 5 Einführschlitz (1) versehenen, unter den angenähten Knopf schiebbaren Platte (2) und einer daran angelenkten Abdeckhau¬ be (3), die von einer Feder (4) in Schließstellung oder in Öffnungsstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (2) und die Abdeckhau be (3) aus Metall gegossene, geschmiedete oder gepreßte Form¬ teile sind und an einem dieser Formteile im Abstand voneinan¬ der verdickte Lagerböcke (5,6) zur Aufnahme einer Schwenk¬ achse (7) und an dem anderen Formteil eine nahezu spielfrei zwischen den Lagerböcken (5,6) passendes verdicktes Lagerauge 5 (8) angeformt ist, das mit zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordneten Rastflächen (9,10) versehen ist, die mit einer Blattfeder (4) zusammenwirken, die zwischen den La¬ gerböcken (5,6) des jeweils anderen Formteils befestigt ist. c 2. Schmuckknopf nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß im angeklappten Zustand die Außenkanten (16,17) der Platte (2) sowie der Abdeckhaube (3) bündig aufeinanderliegen und die freien Seiten der Lagerböcke (5,6) bündig sind mit der Unterseite der Platte (2). 5 3 Schmuckknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die einander berührenden Flächen (20,21) der Lager¬ böcke (5,6) und des Lagerauges (8) geschliffen sind. |
2. | 0 4. Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerböcke (5,6) und die dazwischen befindliche Feder (4) an der Abdeckhaube (3) angeordnet sind. |
3. | 5 Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch 5 gekennzeichnet, daß der Schlitz (1) in der Platte (2) pa¬ rallel zur Achse (7) verläuft. ERSATZBLATT 1 .6. Schmuckknopf . nach einem der Ansprücne 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Achse (7) gegenüberliegenden Ende der Platte (2) eine in bezug auf die Außenkontur der Abdeckhaube (3) 0,5 bis 1 mm vorspringende Greifnase (14) 5 angeformt ist. |
4. | 7 Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Achse (7) gegenüberliegenden Ende der Platte (2) eine gegenüber der Außenkontur der Ab C deckhaube (3) zurückspringende Greifkerbe (15) angeordnet ist 8 Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckhaube (3) und gegebenen alls auch die Platte (2) aus Edelmetall, insbesondere Gold oder 5 Silber oder einer Legierung dieser Edelmetalle, besteht. |
5. | 9 Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (4) mittels zweier am Formteil (2 oder 3) angeformter und von beiden Seiten der C Blattfeder (4) auf die Blattfeder (4) gestauchter oder um¬ gepreßter Laschen (12) am Formteil (2 oder 3) befestigt ist. |
6. | 10 Schmuckknopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurcn gekennzeichnet, daß die Blattfeder (4) eine Ausnehmung auf 5 weist und mittels eines am Formteil (2 oder 3j angeformten und durch diese Ausnehmung greifenden Zapfens (13) ange¬ nietet ist. ERSATZBLATT. |
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Die Erfindung bezieht sich auf einen aufschiebbaren Schmuck¬ knopf, insbesondere für angenähte Manschettenknöpfe, der sich zusammensetzt aus einer mit einem Einführschlitz ver¬ sehenen, unter den angenähten Knopf schiebbaren Platte und j r * einer daran angelenkten Abdeckhaube, die von einer Feder in Schließstellung oder in Öffnungsstellung gehalten ist.
Schmuckknöpfe dieser Art sind bekannt aus der US-PS 3 316 601 Bei diesen bekannten Schmuckknöpfen sind die unter den ange-
1?: nähten Knopf schiebbare Platte sowie die Abdeckhaube als relativ dünnwandige Blechteile ausgebildet. Zur Anlenkung der Abdeckhaube an die unter den angenähten Manschettenknopf schiebbare Platte sind an den Seiten der Platte Blechohren rechtwinklig nach oben abgewinkelt und die Abdeckhaube ist
- n über ein angenietetes federndes Blechteil an diese Blech- ohren schwenkbar gelagert. Der bekannte Schmuckknopf hat den Nachteil, daß er nur wenig belastbar ist und sich leicht unbeabsichtigt öffnet.
25 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schmuckknopf zu schaffen, der bei leichter Handhabbarkeit zuverlässig schließt und dennoch leicht zu öffnen ist und der auch hohen Belastungen gewachsen ist.
Q Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die
Platte und die Abdeckhaube aus Metall gegossene, geschmiede¬ te oder gepreßte Formteile sind und an einem dieser Formtei¬ le im Abstand voneinander verdickte Lagerböcke zur Aufnahme einer Schwenkachse und an dem anderen Formteil ein nahezu
3S spielfrei zwischen den Lagerböcken passendes verdicktes La¬ gerauge angeformt ist, das mit zwei im wesentlichen recht-
ERSATZB ATT
i winklig zueinander angeordneten Rastflächen versehen ist, die mit einer Blattfeder zusammenwirken, die zwischen den Lagerböcken des jeweils anderen Formteils befestigt ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung erhält der Sch uck-
:.- knöpf eine hohe Stabilität und Robustheit, so daß auch die Feder, welche die Abdeckhaube in öffnungs- und Schließstel¬ lung hält, relativ stark ausgebildet werden kann.
Im angeklappten Zustand liegen die Außenkanten der Platte : sowie der Abdeckhaube bündig aufeinander und die freien Seiten der Lagerböcke sind bündig mit der Unterseite der Platte, so daß der aufgeschobene und zugeklappte Schmuck¬ knopf keine Vorsprünge oder Angriffsflächen aufweist, die ein ungewolltes Öffnen bewirken könnten.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den folgen¬ den Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele des Schmuck¬ knopfes unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert sind. Die Zeichnungen zeigen in
Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht des Schmuckknopfes nach der Erfindung ,
Fig. 2 eine Ansicht nach der Schnittlinie II-II in Fig. 1.
Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Schni tansicht einer l abgewandelten Ausführungsform,
Fig. 4 eine Schnittansicht entsprechend Fig. 2 mit aufge¬ klappter Abdeckhaube,
Fig. 5 eine schaubildliche Explosionszeichnung des Schmuck¬ knopfes, :. Fig. 6 eine schaubildliche Ansicht einer abgewandelten Ab¬ deckhaube.
Der Schmuckknopf nach Fig. 1 setzt sich zusammen aus einer mit einem Einführschlitz 1 versehenen, unter einen angenäh- ~ ten Knopf schiebbaren Platte 2 und einer daran angelenkten
Abdeckhaube 3, die 'von einer Blattfeder 4 in eine Schließ-
ERSATZBLATT
Stellung gemäß Fig. 2 oder eine Öf nι_n:-__v._l 1 ung gemäß Fig. gehalten ist. Die Platte 2 und die Λbαeckhaube 3 sind aus Metall gegossene, geschmiedete oder gepreßte Formteile. Diese Teile können aus Silber, aus Gold, aus Legierungen dieser Me¬ talle bestehen, s i e können aber auch aus Kupfer, Kupferle- gierungen, Tombak hergestellt und mit einer Goldschicht plattiert sein. Im abgeklappten Zustand liegen die Außenkan¬ ten 16 und 17 der Platte 2 sowie der Abdeckhaube 3 bündig aufeinander. Die Lagerböcke 5 und 6 sowie die dazwischen be¬ findliche Blattfeder 4 sind an der Abdeckhaube 3 angeordnet, während die Platte 2 mit dem angeformten Lagerauge 8 verse¬ hen ist, das nahezu spielfrei zwischen die Lagerböcke 5 und 6 paßt. Die einander berührenden Flächen 20 und 21 der Lager¬ böcke 5 und 6 und des Lagerauges 8 sind geschliffen, so daß die Platte 2 und die angelenkte Abdeckhaube 3 zuverlässig gegeneinander geführt sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist die Blattfeder 4 mittels zweier an der Abdeckhau¬ be 3 angeformter und von beiden Seiten der Blattfeder 4 au f die Blattfeder 4 gestauchter oder gepreßter Laschen 12 be¬ festigt.
Wie die Fig. 6 zeigt, kann die Blattfeder 4 aber auch mit ei¬ ner Ausnehmung versehen sein, durch die ein an der Abdeckhau¬ be 3 angeformter Zapfen 13 greift, mit dessen Hilfe die Blatt feder 4 an der Abdeckhaube 3 angenietet ist.
Wie insbesondere die Fig. 5 zeigt, verläuft der Schütz 1 parallel zur Achse 7 , so daß der Schmuckknopf bei geöffneter Abdeckhaube 3 mit der Platte 2 bequem unter einen angenähten Manschettenknopf geschoben werden kann. Beim Zuklappen glei¬ tet das freie Ende der Blattfeder 4 über einen Totpunkt. Dabei federt sie in den Federraum 11 ein und drückt dann au^ die Rastfläche 9 und hält so die Abdeckhaube 3 in Schlie߬ stellung. In Öffnungsstellung gemäß Fig. '• drückt das f reie Ende der Blattfeder 4 auf die Rastfläche 10 und hält dadurch die Abdeckhaube 3 in Öffnungsstellung.
ERSATZBLATT
Der dargestellte Schmuckknopf hat eine ovale Grundfläche. Die Grundfläche des Schmuckkopfes kann aber auch rund oder auch rechteckig sein. Bei einer rechteckigen Ausführungsform soll¬ ten allerdings die Ecken stark gerundet sein.
An dem der Achse 7 gegenüberliegenden Ende der Platte 2 kann eine in bezug auf die Außenkontur der Abdeckhaube 2 0,5 bis 1 mm vorspringende Greifnase 14 angeformt sein, mit deren Hilfe der Schmuckknopf geöffnet werden kann, ohne den ange¬ nähten Manschettenknopf zu belasten.
Wie die Fig. 3 zeigt, kann auch anstelle der vorspringenden Nase 14 eine Greifkerbe 15 vorgesehen sein, die an der Ober¬ seite der Platte 2 angeordnet ist und unter der Außeπkontur der Abdeckhaube 3 zurückspringt.
ERSATZBLATT
Bezugszeichen 1 iste
1 Schlitz
2 Platte
3 Abdeckhaube
4 Blattfeder
5 Lagerbock
6 Lagerbock
7 Achse
8 Lagerauge
9 Rastfläche
10 Rastfläche
11 Federraum
12 Laschen
13 Zapfen
14 Nase
15 Kerbe
16 Außenkante der Platte
17 Außenkante der Abdeckhaube 2u Flächen der Lagerböcke
21 Flächen des Lagerauges
ERSATZBLATT