Ein zur Verriegelung von Notausgangtüren dienender Schubstangenverschluß ist aus der DE 77 23 134 bekannt. Dabei ist in einem Gehäuse ein Griff um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert. Auf der Vorderseite des Gehäuses trägt der Griff eine einem Benutzer zugekehrte Handhabe. Der Handhabe abgekehrt ist an dem Griff ein Hebel angeformt. An den Hebel ist ein Stellglied angekoppelt, das in dem Gehäuse linear verschiebbar ist. Das Stellglied ist mit einer Zahnung versehen, die mit einem Zahnrad kämmt. Ein zweites Stellglied ist ebenfalls mit einer Zahnung versehen, welche ebenfalls mit dem Zahnrad in Eingriff steht.

Infolge einer Betätigung der Handhabe wird der Hebel ausgelenkt und mit ihm das erste Stellglied verschoben. Dabei wird auch das Zahnrad gedreht, wodurch sich das zweite Stellglied gegenläufig zu dem ersten verstellt. Um mit einem solchen Schubstangenverschluß die erforderlichen Schließräfte zu erreichen, muß der Hebel eine entsprechende Dimen-sionierung aufweisen. Hierdurch wird aber eine Baugröße für den Schubstangenverschluß bewirkt, die insbesondere bei der Verwendung an einem Schaltschrank als störend empfunden wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Schubstangenverschluß der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit dem eine geringe Baugröße verwirklichbar ist, sich gleichzeitig aber auch große Schließkräfte erzeugen lassen.

Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß beabstandet zu der Schwenkachse an einem Gelenk des Griffes ein Hebel angelenkt ist, über den die in den Griff eingeleitete Kraft auf das Stellglied umsetzbar ist und der bei einer Verstellung des Griffes seine Winkellage zu diesem ändert.

Über den erfindungsgemäßen Hebelmechanismus kann eine effektive Kraftüber- setzung bewirkt werden, so daß sich hohe Schließkräfte erzeugen lassen.

Insbesondere kann der Hebel als Kniehebel ausgelegt sein, der mit zunehmender Einschwenkung eine Kraftverstärkung bewirkt. Dies ermöglicht es, den beim Schließen der Schranktür gegenwirkenden Dichtungsdruck zu überwinden. Im eingeschwenkten Zustand des Griffes kann der bewegliche Hebel sich so in seiner Lage ausrichten, daß er die Baugröße des Schubstangenverschlusses nur geringfügig beeinflußt.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist es vor-gesehen, daß der Griff mit seiner Schwenkachse an dem Stellglied angekoppelt ist, und daß der Hebel an seinem dem Gelenk abgewandten Bereich an einem Gehäuse, welches an der Schranktür fixierbar ist, schwenkbar befestigt ist.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß der Griff mit seiner Schwenkachse an dem Gehäuse angekoppelt ist, und daß der Hebel an seinem dem Gelenk ab- gewandten Bereich an dem Stellglied schwenkbar befestigt ist.

Eine mögliche Erfindungsvariante ist dadurch gekennzeichnet, dal3 über den Hebel eine erste Schubeinheit in eine erste Richtung verschiebbar ist, und daß an den

Griff ein weiterer Hebel angeschlossen ist, der eine zweite Schub-einheit gegenläufig zu der ersten Schubeinheit verschiebt. Dabei sind die Hebel bevorzugt so an dem Griff angelenkt, daß über die beiden Schubeinheiten gleich große Schubkräfte erzeugt werden können.

Zur vereinfachten Handhabung kann es vorgesehen sein, daß der Griff mittels einer Rückstellfeder gegen die Schwenkrichtung vorgespannt an dem Gehäuse gehalten ist. Dies ermöglicht, daß der Griff stets das Bestreben hat, sich in der ausgeschwenkten Stellung auszurichten.

Im eingeschwenkten Zustand wird der Griff bevorzugt in einer Griffmulde des Gehäuses arretiert, so daß er platzsparend aufgenommen ist. Zur Verriegelung kann der Griff mit einem Rastansatz versehen sein, der in einer Rastaufnahme eines Riegels gehalten ist, wobei der Riegel verstellbar in dem Gehäuse unter- gebracht ist. Der Riegel selbst ist über ein Übertragungsteil an ein Schloß angekoppelt, wobei er über das Übertragungsteil mittels des Schlosses verstellbar ist, so daß die Rastaufnahme außer Eingriff mit dem Rastansatz gelangt und den Griff freigibt. Die Betätigung des Griffes ist also nur dann möglich, wenn der Riegel über das Schloß freigegeben wird. Dadurch ist der Schaltschrank sicher vor unbefugtem Zugriff geschützt.

Erfindungsgemäß kann es vorgesehen sein, daß das Gehäuse auf der Vorder-seite der Schranktür befestigt ist und das linear verschiebbare Stellglied aufnimmt, und daß das Stellglied mit einer oder mehreren Halterungen durch einen oder mehrere Durchbrüche der Schranktür hindurch an eine, auf der Rückseite der Schranktür angeordneten Schubstange angebunden ist. Dadurch, daß lediglich die Schubstange auf der Rückseite der Schranktüre angeordnet ist, läßt sich dieser Schubstangenverschluß auch dann verwenden, wenn nur beengte Platzver- hältnisse im Schließbereich gegeben sind.

Dabei kann es insbesondere vorgesehen sein, daß die Schubstange als Winkel- profil ausgebildet ist, das mit einem Profilschenkel auf der Rückseite der Schranktür geführt ist und mit seinem zweiten, rechtwinklig zu dem ersten Profilschenkel stehenden zweiten Profilschenkel längs einem vertikal verlaufenden, abgebogenen Rand der Schranktür verläuft. Eine so ausgebildete Schubstange benötigt nur sehr wenig Platz und trägt damit beengten Raumverhältnissen Rechnung.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in perspektivischer Seitendarstellung einen Schub- stangenverschluß mit eingeschwenkten Griff, Fig. 2 den Schubstangenverschluß gem. Fig. 1 mit teilweise ausgeschwenktem Griff, Fig. 3 den Schubstangenverschluß gem. Fig. 1 und 2 mit vollständig ausgeschwenktem Griff und Fig. 4 den Schubstangenverschluß gem. den Fig. 1 bis 3 mit aus- geschwenktem Griff in Seitendarstellung und im Schnitt.

In der Fig. 1 ist ein Schubstangenverschluß gezeigt, der ein Gehäuse 10 mit einer Griffmulde 10.4 aufweist. Das Gehäuse 10 ist zweiteilig aus einem Grundgehäuse 10.1 und einem Ansatzgehäuse 10.2 gebildet. Bei angebautem Ansatzgehäuse 10.2 bilden das Grundgehäuse 10.1 und das Ansatzgehäuse 10.2 gemeinsam die Griffmulde 10.4. In der Griffmulde 10.4 ist ein Griff 20 untergebracht. Die Fig. 1 läßt erkennen, daß der Griff 20 in seinem eingeschwenkten Zustand

oberflächenbündig in dem Gehäuse 10 aufgenommen ist. Das Ansatzgehäuse 10.2 nimmt ein Schloß 10.3 auf.

In der Fig. 2 ist der Schubstangenverschluß gem. Fig. 1 gezeigt, wobei jedoch der Griff 20 teilweise aus der Griffmulde 10.4 herausgeschwenkt ist. Es läßt sich erkennen, daß der Griff 20 über einen Stellmechanismus 10.10 an das Gehäuse 10 angekoppelt ist. Die Funktionsweise des Stellmechanismusses 10.6 wird später unter Bezugnahme auf Fig. 4 näher erläutert.

Zur Festlegung des Griffes 20 im eingeschwenkten Zustand ist ein Riegel 10.7 verwendet, der in einer Riegelaufnahme 10.6 untergebracht ist. Die Riegelauf- nahme 10.10 ist an ihrer Außenkontur mit Zentrierungen 10.5 versehen, an denen der Griff 20 im eingeschwenkten Zustand seitlich stabilisiert ist.

Hierdurch wird sichergestellt, daß der Griff 20 nicht gewaltsam seitlich abgebogen werden kann.

In der Fig. 3 ist der Schubstangenverschluß bei vollständig ausgeschwenktem Griff 20 gezeigt.

Zur Erläuterung der Funktionsweise des Schubstangenverschlusses wird im folgenden näher auf die Fig. 4 eingegangen. Die Fig. 4 zeigt den Schub- stangenverschluß in Seitenansicht und im Schnitt. Der Griff 20 ist an seinem einen Ende über ein Gelenk 10.14 an ein Stellglied 10.15 angeschlossen. Das Gelenk 10.14 bildet eine horizontale Schwenkachse, um die der Griff 20 verschwenkt werden kann. Im Bereich des Gelenkes 10.14 ist auch eine Rückstellfeder 10.13 angeordnet. Die Rückstellfeder 10.13 hält den Griff 20 feder-vorgespannt, so daß er in seiner ausgeschwenkten Stellung gehalten ist. Die Rückstellfeder 10.13 wirkt also der Einschwenkrichtung des Griffes 20 entgegen. Als weitere Komponente

des Stellmechanismus 10.10 ist ein Hebel 10.9 vorgesehen. Der Hebel 10.9 ist an einer Schwenklagerung 10.8 befestigt, die von der Griffmulde 10.4 vorsteht. An dem der Schwenklagerung 10.8 abgekehrten Ende ist der Hebel 10.9 verschwenkbar mit dem Griff 20 verbunden. Hierzu besitzt der Hebel 10.9 ein Langloch 10.12 in dem ein Bolzen des Griffes 20 aufgenommen ist.

Um den Griff 20 in seine eingeschwenkte Stellung zu bewegen, muß dieser mit einer Kraft beaufschlagt werden. Beim Verschwenken des Griffes 20 wird die eingebrachte Kraft über den Stellmechanismus 10.10 in das Stellglied 10.15 umgesetzt, so daß sich dieses linear im Grundgehäuse 10.1 verschieben kann. Der Hebel 10.9 bewirkt dabei eine Umsetzung der eingebrachten Kraft, so daß sich über das Stellglied 10.15 hohe Schließkräfte übertragen lassen. Das Stellglied 10.15 ist mit zwei Halterungen 10.16 versehen. Die Halterungen 10.16 sind vorliegend als Gewindeaufnahmen ausgebildet. Mit diesen Halterungen 10.16 kann das Stellglied 10.15 durch Durchbrüche 32 einer Schranktür 30 hindurch an eine Schubstange 40 angekoppelt werden. Die Schubstange 40 weist zwei Schraubaufnahmen 41 auf, in die Befestigungsschrauben eingeführt und in die Halterungen 10.16 eingeschraubt werden können. Denkbar ist es auch, daß an den Halterungen 10.16 Gewindebolzen angebracht sind, die durch die Durchbrüche 32 und die Schraubaufnhamen 41 hindurchgeführt und mit einer Mutter gekontert sind. Die Durchbrüche 32 sind als Langlöcher ausgebildet. Infolge einer linearen Verschiebung des Stellgliedes 10.15 wird damit auch die Schubstange 40 linear auf der Rückseite der Schranktür 30 verschoben. Die Schubstange 40 ist als Winkelprofil mit zwei rechtwinklig zueinanderstehenden Profilschenkeln ausgebildet. Dabei liegt der eine Profilschenkel auf der Rückseite der Schranktür 30 auf. Der zweite Profilschenkel liegt an einem Rand der Schranktür 30 an. Zur Verriegelung der Schranktür 30 an einem Schaltschrank ist die Schubstange 40 mit Schließelementen 42 ausgestattet, die mit entsprechenden Gegenelementen des Schaltschrankes zusammenarbeiten.

Zur Festlegung des Griffes 20 in der eingeschwenkten Stellung ist der Riegel 10.7 verwendet. Der Riegel 10.7 ist linear verschiebbar in der Riegelaufnahme 10.6 gehalten. Er weist eine Rastaufnahme 10.24 auf, in die ein entsprechend ausgebildeter Rastansatz 20.1 des Griffes 20 einrasten kann. Der Riegel 10.7 ist an ein Übertragungsteil 10.20 angeschlossen, das in dem Ansatzgehäuse 10.2 linear verschiebbar aufgenommen ist. Das Übertragungsteil 10.20 ist gegen eine Feder 10.21 vorgespannt gehalten. Die Feder 10.21 bewirkt, daß der Riegel 10.7 in seiner in Fig. 4 dargestellten Raststellung gehalten ist. Beim Einschwenken des Griffes 20 trifft der Rastansatz 20.1 auf eine Auslenkschräge des Riegels 10.7, wodurch dieser entgegen der Federkraft verschoben wird. Im Anschluf3 an die Auslenkschräge rastet der Rastansatz 20.1 in die Rastaufnahme 10.24 des Riegels ein ; der Riegel 10.7 schnappt in seine Ausgangsposition zurück. Zur Aufhebung dieser Verriegelung ist das Übertragungsteil 10.20 an ein Schloß 10.3 angeschlossen. Das Schloß 10.3 ist in dem Ansatzgehäuse 10.2 aufgenommen.

Das Schloß kann mit einem Schließelement 50 betätigt werden, so daß das Übertragungsteil 10.20 und mit ihm der Riegel 10.7 verschoben wird. Dabei gibt dann der Riegel 10.7 den Griff 20 frei, so daß dieser in seine ausgeschwenkte Stellung bewegbar ist.

Eine wesentliche Funktion übernimmt dabei das Langloch 10.12, in dem der Griff 20 mit einem Bolzen gelagert ist. Hierdurch wird bewußt ein Spiel erzeugt. Sobald der Riegel 10.7 den Griff 20 freigibt, verschiebt sich der Bolzen aufgrund der von der Rückstellfeder 10.13 ausgeübten Federvorspannung im Langloch 10.12. Dies ermöglicht es, daß der Griff 20 ein Stück weit aus der Griffmulde 10.4 herausschwenken kann. Er läßt sich dann bequem greifen und vollständig ausschwenken.

Zur Fixierung des Ansatzgehäuses 10.2 an dem Grundgehäuse 10.1 sind Schraubverbindungen 10.19 verwendet.