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Title:
SLIDING CAM SYSTEM HAVING A FRICTION LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/100855
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding cam system, comprising sliding cams (2) which are arranged in a non-rotatable, but axially displaceable, manner on a main shaft (1), preferably on a shaft used as a cam shaft of a reciprocating internal combustion engine, a preferably electromagnetically actuatable device, which has at least one actuator pin that can be extended, for adjusting the sliding cams (2) into different axial positions, wherein the adjustment is carried out by means of displacement grooves, which cooperate with the actuator pin and are operatively connected to the sliding cams, and the adjusting device is arranged in a stationary manner on a component of the internal combustion engine, and further comprising a device for locking the sliding cams (2) in the different axial positions, and wherein the locking device is designed as a friction lock which is operatively connected both to the sliding cams (2) and to an axially fixed component.

Inventors:
NENDEL ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/070152
Publication Date:
August 02, 2012
Filing Date:
November 15, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
NENDEL ANDREAS (DE)
International Classes:
F01L13/00; F01L1/047
Foreign References:
DE10148177A12003-04-17
DE102009053116A12010-09-09
DE202009015465U12010-02-25
DE102007010149A12008-09-04
DE102007022145A12008-01-31
DE4230877A11993-04-01
EP0798451A11997-10-01
EP0798451A11997-10-01
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Claims:
Patentansprüche

1. Schiebenockensystem mit Schiebenocken (2), die auf einer Grundwelle

(1) , vorzugsweise auf einer als Nockenwelle einer H ubkolben brenn kraft- maschine dienenden Welle, drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet sind, mit einer zumindest einen ausfahrbaren Aktorstift aufweisenden, vorzugsweise elektromagnetisch betätigbaren Vorrichtung zur Verstellung der Schiebenocken

(2) in unterschiedliche axiale Positionen, wobei die Verstellung mittels mit dem Aktorstift zusammenwirkenden Verschiebenuten erfolgt, die mit den Schiebe- nocken in Wirkverbindung stehen, und die Versteilvorrichtung ortsfest an einem Bauteil der Brennkraftmaschine angeordnet ist, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken (2) in den unterschiedlichen axialen Positionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung als Reibarretierung ausgebildet ist, die einerseits mit den Schiebenocken (2) und andererseits mit einem axial feststehenden Bauteil in Wirkverbindung steht.

2. Schiebenockensystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Reibarretierung einen federbelasteten Gleitkopf (9, 9a) und ein Reibgegenelement aufweist.

3. Schiebenockensystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkopf (9 oder 9a) mit Feder (8) in der Grundwelle (1 ) angeordnet ist und das Reibgegenelement am Innenmantel der Schiebenocken (2) vorgesehen ist.

4. Schiebenockensystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundwelle (1 ) eine durchgehende Bohrung mit zwei gegengerichteten Gleitköpfen (9, 9a) aufweist. 5. Schiebenockensystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkopf (9) mit Feder (8) in den Schiebenocken (2) angeordnet ist und das Reibgegenelement am Außenmantel der Grundwelle (1) vorgesehen ist.

6. Schiebenockensystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitkopf (9) mit Feder (8) in einem feststehenden Bauteil der Brennkraftmaschine, insbesondere des Zylinderkopfes der Brenn- kraftmaschine, angeordnet und das Reibgegenelement am Außenmantel der Schiebenocken (2) vorgesehen ist.

7. Schiebenockensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibgegenelement Bestandteil der Grundwelle (1 ) oder der Schiebenocken (2) ist.

8. Schiebenockensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibgegenelement als getrenntes Bauteil ausgebildet ist, dass an den Schiebenocken (2) oder an der Grundwelle (1 ) angeordnet und/oder befestigt ist.

9. Schiebenockensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebenuten (7) am Umfang des Ü- bergangsbereichs (2a) oder einem scheibenförmigen Bauteil (6) eingearbeitet sind, wobei das scheibenförmige Bauteil (6) mit den Schiebenocken (2) verbunden ist.

Description:
Bezeichnung der Erfindung

Schiebenockensystem mit Reibarretierung Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Schiebenockensystem mit Schiebenocken, die auf einer Grundwelle, vorzugs- weise auf einer als Nockenwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine dienenden Welle, drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet sind, mit einer zumindest einen ausfahrbaren Aktorstift aufweisenden, vorzugsweise elektromagnetisch betätigbaren Vorrichtung zur Verstellung der Schiebenocken in unterschiedliche axiale Positionen, wobei die Verstellung mittels mit dem Aktorstift zusammenwirkenden Verschiebenuten erfolgt, die mit den Schiebenocken in Wirkverbindung stehen, und die Verstelivorrichtung ortsfest an einem Bauteil der Brennkraftmaschine angeordnet ist, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken in den unterschiedlichen axialen Positionen. Hintergrund der Erfindung

Ein derartiges Schiebenockensystem ist aus der EP- 0 798 451 A1 bekannt. Die Schiebenocken dieses Systems werden auf Nuten der Welle so verschoben, dass nebeneinander positionierte Nockenscheiben verschiebenden Hubs die Gaswechselventile über Betätigungselemente unterschiedlich steuern.

Zur Arretierung der Schiebenocken in den verschiedenen axialen Positionen entsprechend der Ausrichtung der Nockenscheiben zu dem Betätigungselement sind zwischen der Grundwelle und den Schiebenocken Arretiervorrichtun- gen vorgesehen, die aus Bohrungen in der Grundwelle mit dort angeordneten Federn und Arretierkörpern sowie zugeordneten Ausnehmungen am Innenumfang der Schiebenocken bestehen. Bei einem derartigen Schiebenockensystem besteht das Problem, das die Toleranzkette zwischen dem Aktor bzw. Aktorstift und den Verschiebenuten verhältnismäßig groß sein muss, weil die Schiebenocken aus ihrer theoretisch korrekten Lage in eine Position, die durch den Arretierkörper und die zugeord- nete Ausnehmung bestimmt ist, verschoben wird. Dies führt zu breiten Einlaufund Auslaufbereichen der Schiebenocken für den oder die Aktorstifte.

Des Weiteren ist eine nicht unerhebliche Axialkraft zwischen Aktorstift und Verschiebenut erforderlich, um die Schiebenocken aus der Arretierung zu ver- schieben, weil der Arretierkörper über die Flanke der Ausnehmung gegen die Kraft der Feder bewegt werden muss.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Schiebenockensystem der beschriebenen Art so zu verbessern, dass die zuvor beschriebenen Nachteile behoben werden, wobei der Einlaufbereich minimiert und der Auslaufbereich der Verschiebenuten entfallen soll. Das Schiebenockensystem soll dabei auch für kleine Abstände der Zylinder bzw. der Gaswechselventile der Hubkolben- brennkraftmaschine benutzt werden können.

Diese Maßnahmen sollen mit einfachen kostengünstigen Mitteln erreicht werden. Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass die Arretiervorrichtung als Reibarretierung ausgebildet ist, die einerseits mit den Schiebenocken und andererseits mit einem axialfesten Bauteil in Wirkverbindung steht.

Dadurch entfallen die Toleranzprobleme zwischen den Ein- und Auslaufbereichen der Verschiebenuten und der Rastung der Arretiervorrichtung. Des Weiteren entfallen die Axialkräfte zwischen Aktorstift und Verschiebenut, um den Arretierkörper aus der Ausnehmung heraus zu bewegen. Die Reibarretierung hält dabei die Schiebenocken dort fest, wo der Aktorstift sie beim Auslauf aus den Verschiebenuten hin bewegt hat. Die Reibarretierung kann dabei so ausgelegt werden, dass sie zur axialen Festlegung der Schiebenocken ausreicht ohne zu große Axialkräfte beim Verschieben zu verursachen.

In vorteilhafter Weise weist die Reibarretierung einen federbelasteten Gleitkopf und ein Reibgegenelement auf. Der Gleitkopf mit Feder kann dabei in der Grundwelle angeordnet und das Reibgegenelement am Innenmantel der Schiebenocken vorgesehen sein.

Die Grundwelle kann aber auch eine durchgehende Bohrung aufweisen mit zwei gegengerichteten Reibkörpern, die mit Gegenflächen des Innenmantels der Schiebenocken in Wirkverbindung stehen.

In vorteilhafter Weise ist der Gleitkopf mit Feder in den Schiebenocken selbst angeordnet und das Reibgegenelement am Außenmantel der Grundwelle vorgesehen. Dann ist keine Schwächung der Grundwelle zu befürchten, da es leicht möglich ist, die Bohrung an den Schiebenocken ohne deren Schwächung vorzusehen.

Der Gleitkopf mit Feder kann aber auch in einem feststehenden Bauteil der Brennkraftmaschine, insbesondere einem Teil des Zylinderkopfs der Brenn- kraftmaschine oder einem getrennten Bauteil angeordnet und das Reibgegenelement am Außenmantel der Schiebenocken vorgesehen sein. Dann tritt zwar zwischen dem Gleitkopf und dem Außenmantel der Schiebenocken eine gewisse Reibung aufgrund der Drehung der Schiebenocken auf, diese kann jedoch durch die im Zylinderkopf vorhandene gute Schmierung kompensiert werden. Das Reibgegenelement kann Bestandteil der Grundwelle oder der Schiebeno- cken sein, d.h. es ist kein besonderes Bauteil erforderlich. Es kann eine vorhandene Fläche dazu benutzt werden.

Es kann aber auch vorteilhaft sein, wenn das Reibgegenelement als getrenntes Bauteil ausgebildet ist, das an den Schiebenocken oder an der Grundwelle angeordnet oder dort befestigt ist. Dann kann z.B. die Reibung aufgrund der Drehung der Schiebenocken von der Reibarretierung getrennt sein und zwischen dem getrennten Bauteil und den Schiebenocken erfolgen. Der Gleitkopf kann beliebig ausgebildet sein. Er kann z. B. ein Profil aufweisen, das dem Profil, z. B. Zahnnabenprofil, der Grundwelle oder der Schiebenocken, also dem Reibgegenelement, entspricht. Er kann auch als Gleitschuh ausgebildet sein, insbesondere dann, wenn er mit einer Außenfläche der Schiebenocken korrespondiert, um z. B. die Gleitreibung zu verbessern

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, das die Verschiebenuten nicht nur am Außenumfang der Schiebenocken, sondern auch in einem getrennten scheibenförmigen Bauteil eingearbeitet sein können, wobei allerdings das scheibenförmige Bauteil mit den Schiebenocken zumindest in Axialrichtung der Schiebenocken verbunden ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Zeichnungen verwiesen, denen Ausführungsbeispiele der Erfindung vereinfacht dargestellt sind.

Es zeigen:

Figur 1 : einen Schnitt durch einen Schiebenocken mit Blick auf die

Grundwelle,

Figur 2: einen ähnlichen Schnitt mit modifiziertem Schiebenocken und Figur 3: einen weiteren Schnitt ähnliche Figur 1. Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

In den Figuren 1 bis 3 ist, so weit im Einzelnen dargestellt, mit 1 eine Grundwelle bezeichnet, die nicht näher dargestellt, von einer Kurbelwelle der Hubkolben- brennkraftmaschine angetrieben wird. Die Grundwelle 1 weist auf ihrem Außenumfang z. B. ein Zahnnabenprofil auf, auf dem ein Schiebenocken 2 drehfest, aber axial verschiebbar gelagert ist. Der Schiebenocke 2 weisen je drei Nockenscheiben 4a, 4b, 4c auf, die unterschiedliche Erhebungskurven aufweisen, so dass die Gaswechselventile unterschiedlich betätigt werden können, wobei zwischen den Nockenscheiben 4a - 4c ein Übergangsbereich 2a vorgesehen ist. Im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 3 ist am Übergangsbereich 2a ein Lager 3 zur radialen Führung der Schiebenocken 2 vorgesehen. Die Nockenscheiben 4a bis 4c weisen einen gemeinsamen Grundkreis auf, so dass in diesem Bereich eine beliebige axiale Verschiebung erfolgen kann. Die Nockenscheiben 4a - 4c stehen mit einem Betätigungselement 5 in Wirkverbindung, das nicht dargestellt, Gaswechselventile der Hubkolbenbrenn- kraftmaschine beherrschen. Die Betätigungselemente 5 können als Schleppoder Kipphebel oder dergleichen ausgebildet sein. In den Figuren 1 und 3 ist neben den Schiebenocken 2 ein scheibenförmiges Bauteil 6 angebaut, das Schiebenuten 7 aufweist, die mit zumindest einem nicht dargestellten Aktorstift in Verbindung treten können und dadurch eine Verschiebung der Verschiebenocken 2 dann verursachen, wenn die Betätigungselemente 5 sich im Bereich der Grundkreise befinden.

In Figur 1 weist die Grundwelle 1 eine durchgehende Bohrung auf, in der eine Feder 8 und zwei Gleitköpfe 9 und 9a eingebaut sind. Die Gleitköpfe 9 und 9a stehen aufgrund der Kraft der Feder 8 mit dem Innenmantel des Schiebenockens 2 in Wirkverbindung, so dass der Schiebenocken 2 gegenüber der Grundwelle 1 gegen axiales Verschieben gesichert sind, insbesondere dann, wenn der oder die Aktorstift(e) nicht mit den Schiebenuten 7 in Wirkverbindung stehen. Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 weist der Übergangsbereich 2a der Schiebenocken 2 eine Bohrung auf, in der die Feder 8 und ein Gleitkopf 9 angeordnet sind, wobei der Gleitkopf 9 sich an dem Außenmantel der Grundwelle 1 abstützt und dort die Reibarretierung verursacht. Dabei ist die Bohrung mit einem Verschlussstopfen versehen, an dem sich die Feder 8 abstützen kann.

In Figur 3 ist in dem Lager 3 eine Bohrung vorgesehen, in der die Feder 8 und der Gleitkopf 9 eingesetzt sind. Dieser Gleitkopf 9 steht mit einer Hülse 10 in Wirkverbindung, die axialfest auf dem Schiebenocken 2 angeordnet ist. Die Hülse 10 kann sowohl ortsfest auf dem Übergangsbereich 2a angeordnet sein, sie kann aber auch als Lagerring ausgeführt sein, wobei die Drehbewegung der Schiebenocken 2 zwischen der Hülse 10 und dem Übergangsbereich 2a erfolgt und nur die axiale Gleitbewegung zwischen dem Gleitkopf 9 und der Hülse 10 vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste

1 Grundwelle

2 Schiebenocken

2a Übergangsbereich

3 Lager

4a, 4b, 4c Nockenscheiben

5 Betätigungselement

6 scheibenförmiges Bauteil

7 Schiebenuten

8 Feder

9, 9a Gleitköpfe

10 Hülse