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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING CLOSING ELEMENT, WITH COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/042190
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding closing element, especially for an intermediate distributor or similar metallurgical containers. According to the invention, the mobile sliding plate (3) of said closing element can be driven by means of a drive comprising a driving rod (6) and a push rod (7) connected thereto. In order to ensure that the oscillatory movement of the sliding plate (3) does not impair the connection during operation, a coupling (11) arranged as a connecting body between the opposite ends of the push rod (7) and the driving rod (6) is provided with two coupling parts (12, 13) that engage in each other without play.

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WO/2003/103878SLIDING NOZZLE APPARATUS
Inventors:
KELLER WERNER (CH)
Application Number:
PCT/EP2004/011935
Publication Date:
May 12, 2005
Filing Date:
October 22, 2004
Export Citation:
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Assignee:
STOPINC AG (CH)
KELLER WERNER (CH)
International Classes:
B22D41/38; (IPC1-7): B22D41/38
Foreign References:
EP0110028A11984-06-13
EP0875320A21998-11-04
EP0110028A11984-06-13
Attorney, Agent or Firm:
Luchs, Willi (Bösch 83a, Hünenberg, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schiebeverschluss insbesondere für einen Zwischenverteiler oder ähnliche me tallurgische Gefässe, dessen bewegliche Schieberplatte (3) durch einen Antrieb mit einer Antriebsstange (6) und einer mit ihr verbundenen Schubstange (7) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Antriebsstange (6) und der Schubstange (7) durch eine zwischen den gegenüberliegenden Enden beider Stangen angeordnete Kupplung (11) mit zwei spielfrei ineinandergreifenden Kupplungsteilen (12,13) gebildet ist.
2. Schiebeverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (11) durch einen Kupplungskopf (12) und eine ihn formund kraft schlüssig bzw. spielfrei aufnehmende Kupplungsklaue (13) mit einem quer zur An triebsrichtung der Antriebsstange (6) federbeaufschlagten und gegen den Kupplungs kopf (12) drückenden Keilschuh (21) gebildet ist.
3. Schiebeverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskopf (12) als ein Formteil mit Tförmigem Querschnitt ausgebildet ist, das sich aus einem stirnseitigen Greifsteg (14) und einem daran anschliessenden Mit telsteg (15) zusammensetzt.
4. Schiebeverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsklaue (13) als ein Formteil mit Uförmigem Querschnitt ausgebildet ist, das sich aus eine Stirnwand (16), einer Rückwand (17), zwei Seitenwänden (18,19) und einer Bodenplatte (20) zusammensetzt, wobei die Stirnwand (16) einen mittigen Aufnahmeschlitz (24) für den Mittelsteg (15) des Kupplungskopfes (12) aufweist, während die Rückwand (17) und die Bodenplatte (20) mit Stützflächen für den Keil schuh (21) bzw. für die diesen beaufschlagenden Federn (22a, 22b) versehen sind.
5. Schiebeverschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilschuh (21) durch wenigstens eine zur Längsachse der Antriebsstange (6) ange ordnete Feder (22a, 22b) beaufschlagt ist.
6. Schiebeverschluss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilschuh (21) mit einer durch die Bodenplatte (20) der Kupplungsklaue (13) mit tig geführten Stellschraube (25) verbunden ist, welche im Betrieb nicht an der Boden platte (20) ansteht, so dass sich der Keilschuh (21) quer zur Verschieberichtung in der Höhe verstellen kann.
7. Schiebeverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilschuh (21) beim Kuppeln mittels dieser Stellschraube (25) bis zur spielfreien Kupplung in Position bringbar ist, indessen beim Entkuppeln die Stellschraube (25) einschraubbar ist und damit der Keilschuh (21) und mit ihm die Kupplung (11) lösbar ist.
8. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die aneinanderstossenden Flächen des Kupplungskopfes (12) und der Kupplungsklaue (13) mit abgeschrägten Kanten (30, 31) versehen sind.
9. Schiebeverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskopf (12) als integraler Bestandteil der Schubstange (7) ausgebildet ist.
10. Kupplung für einen Schiebeverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass sie in den Schiebeverschluss als eine Baueinheit bestehend aus der Kupplungsklaue (13) und dem Kupplungskopf (12) mit integrierter Schubstange (7) einbaubar ist.
Description:
SCHIEBEVERSCHLUSS MIT KUPPLUNG Die Erfindung betrifft einen Schiebeverschluss, insbesondere für einen Zwischenver- teiler oder ähnliche metallurgische Gefässe, dessen bewegliche Schieberplatte durch einen Antrieb mit einer Antriebsstange und einer mit ihr verbundenen Schubstange antreibbar ist.

Bei Schieberverschlüssen dieser Art wird bekanntlich die bewegliche Schieberplatte im Betrieb durch ihren Antrieb ständig in eine Oszillationsbewegung versetzt, der auch die Antriebsstange und die mit ihr verbundene Schubstange ausgesetzt sind.

Die Verbindung zwischen der Schubstange und der Antriebsstange ist mit Spiel ausge- bildet. Dadurch besteht die Gefahr, dass im Betrieb infolge der Oszillationsbewegung und des vorhandenen Spiels Regelungenauigkeiten entstehen und damit die Funktions- fähigkeit des Schiebeverschlusses beeinträchtigt. Ausserdem ist die Ankoppelung der Schieberplatte an ihr Antriebsorgan in vielen Fällen umständlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und einen Schiebeverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich durch eine regler- konforme Verbindung zwischen Schubstange und Antriebsstange auszeichnet, die zu- dem leicht und bequem bedienbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Verbindung durch eine zwischen den gegenüberliegenden Enden beider Stangen angeordnete Kupplung mit zwei spielfrei ineinandergreifenden Kupplungsteilen gebildet ist.

Auf diese Weise ist es möglich, im Betrieb eine stets spielfreie Verbindung zwischen der Schubstange und der Antriebsstange trotz der Oszillationsbewegung dieser Teile aufrechtzuerhalten. Ausserdem wird das Ankoppeln der beweglichen Schieberplatte an ihr Antriebsorgan erheblich vereinfacht, da man nur die beiden Kupplungsteile inein- anderstecken muss, um die Verbindung zwischen Schubstange und Antriebsstange des Schieberplattenantriebes herzustellen.

Im Sinne einer konstruktiv einfachen, robusten und kompakten Konstruktion ist es ge- mäss der Erfindung vorgesehen, dass die Kupplung durch einen Kupplungskopf und eine ihn form-und kraftschlüssig aufnehmende Kupplungsklaue mit einem quer zur Antriebsrichtung der Antriebsstange federbeaufschlagten und gegen den Kupplung- kopf drückenden Keilschuh gebildet ist. Durch das form-und kraftschlüssige Zusam- menwirken dieser Teile arbeitet die Kupplung stets vollkommen spielfrei.

Es ist fertigungstechnisch vorteilhaft, wenn der Kupplungskopf als ein Formteil mit T- förmigem Querschnitt ausgebildet ist, das sich aus einem stirnseitigen Greifsteg und einem daran anschliessenden Mittelsteg zusammensetzt.

Es ist ebenfalls fertigungstechnisch von Vorteil, wenn die Kupplungsklaue als ein Formteil mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet ist, das sich aus einer Stirnwand, einer Rückwand, zwei Seitenwänden und einer Bodenplatte zusammensetzt, wobei die Stirnwand einen mittigen Aufnahmeschlitz für den Mittelsteg des Kupplungskopfes aufweist, während die Rückwand und die Bodenplatte mit Stutzflächen für den Keil- schuh bzw. für die diesen beaufschlagenden Federn versehen sind.

Um eine gleichmässige Federbeaufschlagung des Keilschuhs zu erzielen, sieht die Er- findung vor, dass der Keilschuh durch zwei symmetrisch zur Längsachse der An- triebstange angeordnete Federn beaufschlagt ist.

Erfindungsgemäss ist der Keilschuh mit einer durch die Bodenplatte der Kupplungs- klaue mittig geführten Stellschraube gehalten, die im Keilschuh eingeschraubt ist.

Durch Betätigen der Stellschraube kann man die Einbaulage des Keilschuhs im Inne- ren der Kupplungsklaue fein justieren uns somit etwaige Fertigungs-oder Montageto- leranzen der Kupplungsteile kompensieren.

Um den Kupplungsvorgang zu erleichtern, ist es zweckmässig, die aneinanderstossen- den Flächen beider Kupplungsteile mit abgeschrägten Kanten zu versehen.

Zwecks einer bequemen Ankoppelung der beweglichen Schieberplatte an ihren An- trieb ist es vorteilhaft, wenn der Kupplungskopf an der Schubstange und die Kupp- lungsklaue an der Antriebsstange angeordnet sind. Zweckmässigerweise ist der Kupplungskopf als integraler Bestandteil der Schubstange ausgebildet, so dass in beiden Teilen sonstige Verbindungselemente entbehrlich sind.

Um schnell und bequem die Verbindung der Antriebsstange mit der Kupplungsklaue herzustellen, weist diese in ihrer Rückwand eine Gewindebohrung auf, in welcher das ausstehende Ende der Antriebsstange eingeschraubt ist.

Die Erfindung sieht ferner vor, dass die Kupplung in den Schiebeverschluss als eine Baueinheit bestehend aus der Kupplungsklaue und dem Kupplungskopf mit integrierter Schubstange einbaubar ist. Dadurch ist es möglich, die erfindungsgemässe Kupplung leicht in vorhandene Schieberverschlüsse nachträglich einzubauen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnah- me auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Schiebeverschluss mit einer erfindungsgemässen Kupplung zwischen der Schubstange und der Antriebsstange des Antriebs, Fig. 2 die Kupplung aus Fig. 1 in der Seitenansicht, teilweise im Schnitt und ver- grössert dargestellt, Fig. 3 die Kupplung aus Fig. 1 in der Draufsicht, ebenfalls vergrössert dargestellt, Fig. 4 einen Schnitt durch die Kupplung entlang der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 eine Ansicht der Kupplung in Richtung des Pfeils V in Fig. 2, Fig. 6 die Kupplungsklaue der Kupplung aus Fig. 1, in der Draufsicht und vergrös- sert dargestellt, Fig. 7 einen Schnitt durch die Kupplungsklaue entlang der Linie VII-VII in Fig. 6, Fig. 8 einen Schnitt durch die Kupplungsklaue entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7, Fig. 9 die Kupplungsklaue aus Fig. 6, als Explosionsansicht dargestellt, und Fig. 10 die Kupplung aus Fig. 2, ebenfalls als Explosionsansicht dargestellt.

Der in Fig. 1 gezeigte Schiebeverschluss an einem nicht näher gezeigten Zwischenver- teiler weist zwei ortsfeste Schieberplatten 1, 2 und eine dazwischenliegende bewegli- che Schieberplatte 3 auf, die in einem Schieberplattenrahmen 4 eingespannt ist. Letzte- rer ist zusammen mit der beweglichen Schieberplatte 3 durch einen Hydraulikzylinder 5 antreibbar, dessen Antriebsstange 6 mit einer am Schieberplattenrahmen 4 befestig- ten Schubstange 7 verbunden ist. Die Befestigung erfolgt mittels eines Bolzens 8, der durch einen Gabelkopf 9 der Schubstange 7 und einen in den Gabelkopf 9 ragenden Ansatz 10 des Schieberplattenrahmens 4 hindurchgeht.

Die Verbindung zwischen der Antriebsstange 6 und der Schubstange 7 wird durch eine Kupplung 11 hergestellt, die mit einem Kupplungskopf 12 und einer diesen form-und kraftschlüssig aufnehmenden Kupplungsklaue 13 versehen ist.

Der Kupplungskopf 12 ist als ein in der Schubstange 7 integriertes Formteil mit T- förmigem Querschnitt ausgebildet, das sich aus einem stirnseitigen Greifsteg 14 und einer Mittelsteg 15 zusammensetzt.

Die Kupplungsklaue 13 ist ihrerseits als ein Formteil mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet, das sich aus einer Stirnwand 16, einer Rückwand 17, zwei Seitenwänden 18, 19 sowie einer Bodenplatte 20 zusammensetzt. Darin ist ein Keilschuh 21 angeordnet, der durch zwei Federn 22a, 22b quer zur Antriebsrichtung der Antriebsstange 6 beaufschlagt ist und rückseitig gegen die Rückwand 17 der Kupplungsklaue 13 abgestützt ist. Die Federn 22a, 22b sind symmetrisch zur Längsachse der Antriebsstange 6 in Blindbohrungen 23a, 23b des Keilschuhs 21 angeordnet und gegen die Bodenplatte 20 der Kupplungsklaue 13 abgestützt. In deren Stirnwand 16 ist ein mittiger Aufnahmeschlitz 24 für den Mittelsteg 15 des Kupplungskopfes 12 vorgesehen.

Der Keilschuh 21 ist mit einer Stellschraube 25 gehalten, die durch eine Bohrung 26 der Bodenplatte 20 mittig zwischen den Federn 22a, 22b geführt ist. Die Stellschraube 25 ist mehr oder weniger tief in den Keilschuh 21 einschraubbar, derart, dass sie im Betrieb nicht an der Bodenplatte 20 ansteht, so dass sich der Keilschuh 21 quer zur Verschieberichtung in der Höhe verstellen kann. Indessen kann der Keilschuh 21 bei der Montage mittels dieser Stellschraube 25 bis zur spielfreien Kupplung in Position gebracht werden. Hingegen bei der Demontage kann die Stellschraube 25 einge- schraubt und damit der Keilschuh 21 und mit ihm die Kupplung 11 vom Kraftschluss gelöst werden.

Die Rückwand 17 der Kupplungsklaue 13 weist eine mittig angeordnete Gewindeboh- rung 27 auf, in welcher das ausstehende Ende der Antriebsstange 6 eingeschraubt ist.

In der Kupplungsklaue 13 ist ausserdem ein Drehsicherungsstift 28 vorgesehen, wel- cher in eine Längsnut 29 der Antriebsstange 6 hineinragt.

Wie in Fig. 3 ersichtlich, wird der Mittelsteg 15 des Kupplungskopfes 12 im Aufnah- meschlitz 24 der Kupplungsklaue 13 formschlüssig aufgenommen. Durch den An- pressdruck des Keilschuhs 21 gegen den Greifsteg 14 des Kupplungskopfes 12 ergibt sich gleichzeitig zwischen beiden Teilen eine spielfreie Klemmwirkung. Dadurch wird zwischen dem Kupplungskopf 12 und der Kupplungsklaue 13, und somit zwischen der Schubstange 7 und der Antriebsstange 6 eine sowohl form-als auch kraftschlüssige Verbindung hergestellt.

Die beschriebene Kupplung 8 bildet eine Baueinheit bestehend aus der Kupplung- klaue 13 und dem Kupplungskopf 12 mit integrierter Schubstange 7, die auch nach- täglich in herkömmliche Schierverschlüsse einbaubar ist. Hierbei ist es nur erforder- lich, die Kupplungsklaue 13 an die Antriebsstange 6 festzuschrauben und die Schubstange 7 mittels des Bolzens 8 mit dem Schieberplattenrahmen 4 zu verbinden.

Die Koppelung wird durch Einstecken des Kupplungskopfes 12 in die Kupplungsklaue 13 durchgeführt. Um diese Operation zu erleichtern, sind die Kanten der aneinander- stossenden Flächen beider Kupplungsteile 12 und 13 abgeschrägt.

Die Erfindung ist mit dem erläuterten Ausführungsbeispiel ausreichend dargetan. Sie könnte jedoch noch anders vorgesehen sein. So könnte zum Beispiel nur eine Feder 22 vorhanden sein.