Schiebeflügeln

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung mit in einer gemeinsamen Ebene und in gemeinsamen Trag- und Führungsschienen angeordneten Schiebeflügeln, wobei zwischen den einander gegenüberliegenden Stirnkanten der benachbarten Schiebeflügel mindestens eine Kollisionsschutzeinrichtung vorgesehen ist.

Bei Schiebetüranordnungen der bekannten Art wurden bislang in den Bereichen, in denen zwei Schiebeflügel miteinander kollidieren können, auf die Schiebeflügel aufgeklebte Kunststoff- oder Gummipuffer verwendet, welche zwar einen Stoß zweier aufeinander treffender Schiebeflügel mildern, nachteilig ist aber hier anzusehen, dass es meist zu einem unerwünschten Rückfedern der Schiebeflügel kommen kann. Nachteilig ist weiterhin, dass die aus dem Stand der Technik bekannten Kollisionsschutzeinrichtungen im sichtbaren Be- reich des Anwenders liegen und somit eine störende optische Wirkung erzeugen. Dieses wurde bisher beispielsweise durch eine Deckleiste auf einem Schiebeflügel oder durch unterschiedlich ausgebildete Stirnkantenkonturen an den Schiebeflügeln realisiert, um die Stoßfuge zu überdecken. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebetüranordnung der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, dass eine praxisgerechte Kollisionsschutzeinrichtung verwirklicht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mindestens ei- ne Kollisionsschutzeinrichtung ein innerhalb der Trag- und/oder der Führungsschiene angeordnetes und im Verschiebebereich der Schiebeflügel liegendes Distanzstück aufweist.

Das in der Trag- und/oder der Führungsschiene angeordnete Distanzstück kann problemlos so profiliert sein, dass es nach dem Einführen in eine der

Schienen nicht aus der Schiene herausfallen kann und somit zunächst einmal unverlierbar im Schienenbereich angeordnet ist. Außerdem ist es von Vorteil, dass das Distanzstück durch die Anordnung innerhalb einer der Schienen von außen, das heißt beim Blick auf die Frontfläche des Schiebeflügels, praktisch nicht sichtbar ist.

Eine Kollision der beiden Schiebeflügel ist sicher verhindert, da durch die Län- ge des Distanzstückes der minimale Abstand zwischen den beiden Schiebeflügeln, unabhängig von der Position der Schiebeflügel durch die erfindungsgemäße Lösung konstruktiv vorgegeben ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Schiebeflü- gel mittels Tragteilen in der Tragschiene und mittels Führungsteilen in der Führungsschiene geführt sind und dass die mindestens eine Kollisionsschutzeinrichtung in der Verschiebelinie der Trag- und/oder der Führungsteile liegt.

Damit wird erreicht, dass das Distanzstück zur Verhinderung einer Kollision beider Schiebeflügel nicht unmittelbar auf eine Stirnkante eines Schiebeflügels auftrifft, sondern stets auf entsprechende Anschlagbereiche der Trag- bzw. Führungsteile, die an Schiebeflügeln befestigt sind, um die empfindlichen Stirnkanten der Schiebeflügel nicht zu beschädigen.. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Kollisionsschutzeinrichtung mit ei- ner Koppeleinrichtung zusammenwirkt, wobei die Koppeleinrichtung mit einem Schiebeflügel und das Distanzstück mit dem anderen Schiebeflügel zusammenwirkt. Optional kann die Koppeleinrichtung mit einem Dämpfer ausgestattet sein. Weiterhin kann die Koppeleinrichtung entweder mit einem Kraftspeicher, wie beispielsweise einer mechanischen oder einer Gas-Feder, ausgestattet werden. Alternativ kann auch eine Koppeleinrichtung ohne Kraftspeicher Verwendung finden.

Damit wird erreicht, dass nicht nur ein Zusammenstoßen beider Schiebeflügel wirksam verhindert wird, sondern auch, dass die entsprechenden Bauteile der Kollisionsschutzeinrichtung ein Mitlaufen oder Mitfahren, das heißt ein Verschleppen beim späteren erneuten Verfahren eines Schiebeflügels vermeidet, wobei die gewünschte Position dieser Schiebeflügel nicht verändert wird.

Bei einer entsprechenden Konstruktion mit Koppeleinrichtung ist es zweckmä- ßig, wenn die Kollisionsschutzeinrichtung neben dem Distanzstück einerseits mit einem als Rastlasche ausgebildeten Rastelement zur Kopplung mit einem Schiebeflügel und andererseits mit einem Aktivator zur Betätigung eines am anderen Schiebeflügel angeordneten Mitnehmers der Koppeleinrichtung versehen ist. Bei einer Konstruktion ohne Koppeleinrichtung kann der Aktivator der Kollisionsschutzeinrichtung durch eine Klammer ersetzt werden, in die ein Gegenstück des Trag- und/oder Führungsteil am anderen Schiebeflügel einführbar und gegebenenfalls fixierbar ist.

Hierdurch können Koppeleinrichtungen und optional Dämpfer-Vorrichtungen bekannter Bauart verwendet werden, wie sie im Möbelbau beispielsweise bei Schubkästen oder dergleichen Verwendung finden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen: eine perspektivisch und stark vereinfacht dargestellte Schiebetüranordnung von vorn eine Rückansicht der Schiebetüranordnung gemäß Fig. 1 eine der Fig. 2 entsprechende Rückansicht der Schiebetüranordnung unter Weglassung einer unteren Tragschiene und einer oberen Führungsschiene eine vergrößerte Ansicht einer in Fig. 3 mit IV bezeichneten Einzelheit Figur 5 eine vergrößerte Darstellung der in Figur 3 mit V bezeichneten

Einzelheit

Figur 6 eine perspektivische Darstellung der Einzelheit gem. Fig. 5 Figur 7 eine der Fig. 5 entsprechende Ansicht, bei der die Schiebeflügel weiter auseinander bewegt sind als in Fig. 5

Figur 8 eine perspektivische Darstellung der Einzelheit gem. Fig. 7 Figur 9 eine perspektivische Darstellung eines Distanzstückes einer Kollisionsschutzeinrichtung

Figur 10 eine perspektivische Darstellung einer Kollisionsschutzeinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 1 1 einen Längsschnitt durch die Kollisionsschutzeinrichtung gem.

Fig. 10

Figur 12 eine Perspektivdarstellung einer Kollisionsschutzeinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 13 einen Längsschnitt durch die Kollisionsschutzeinrichtung gem.

Fig. 12

Figur 14 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit als Rückansicht mit einer Kollisionsschutzeinrichtung gem. Fig. 12

Figur 15 eine der Fig. 14 entsprechende Perspektivdarstellung.

In Figur 1 ist eine Schiebetüranordnung mit zwei Schiebeflügeln 1 und 2 perspektivisch dargestellt, welche über Tragteile 3 bzw. 4 in einer gemeinsamen unteren Tragschiene 5 und über Führungsteile 6 in einer gemeinsamen oberen Führungsschiene 7 geführt sind.

Die Tragteile 3 und 4 sind ebenso wie die Führungsteile 6 vorzugsweise aus Metall oder einem stabilen Kunststoff oder aus einer Kombination dieser Materialien hergestellt und jeweils nahe den Eckbereichen der Schiebeflügel 1 bzw. 2 an diesen befestigt. Im Bereich der unteren Tragschiene 5 ist die Schiebetüranordnung mit einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 8 bezeichneten Kollisionsschutzeinrichtung versehen (siehe Fig. 5), im Bereich der oberen Führungsschiene 7 ist optional eine weitere Kollisionsschutzeinrichtung 8' angeordnet (siehe Fig. 4), wobei die im oberen Bereich der Schiebetüranordnung angeordnete Kollisionsschutzeinrichtung 8' ausschließlich aus einem Distanzstück 9 besteht, welches in der oberen Führungsschiene 7 längs verschiebbar angeordnet ist und in Form eines Nutsteines so gestaltet ist, dass dieses Distanzstück 9 nicht aus der oberen Führungsschiene 7 herausfallen kann, sondern lediglich innerhalb dieser Führungsschiene 7 längs verschiebbar ist. Die Distanz der Schiebeflügel 1 bzw. 2 ist durch die Anlage der Stirnseiten der Kollisionsschutzeinrichtung 8' an den Vorsprüngen der Führungsteile 6 gegeben.

Die insbesondere in den Figuren 1 0 und 1 1 dargestellte untere Kollisions- Schutzeinrichtung 8 weist neben einem Distanzstück 15 noch ein als Rastlasche 1 1 ausgebildetes Rastelement sowie einen Aktivator 1 2 in Form eines Vorsprungs auf, welche eine Kopplung mit dem einen und/oder dem anderen Schiebeflügel 1 , 2 erlauben. Dabei ist bevorzugt die Kollisionsschutzeinrichtung integral ausgebildet, denkbar ist aber auch, das Distanzstück 1 5, die Rastla- sehe 1 1 und den Aktivator 1 2 aus Einzelelementen zu einer Kollisionsschutzeinrichtung 8 zusammenzusetzen.

Diese Koppelung kann beispielsweise durch eine Verrastung mit dem Tragteil 4 des Schiebeflügels 1 beim erstmaligen Zusammenführen von Schiebeflügel 1 und Kollisionsschutzeinrichtung 8 erreicht werden, wobei in diesem Falle die Rastlasche 1 1 der Kollisionsschutzeinrichtung 8 überfahren wird, so dass eine dauerhafte Kopplung zwischen dem besagten Tragteil 4 und der Kollisionsschutzeinrichtung 8 herbeigeführt ist. Die besagte Rastlasche 1 1 ist in Figur 1 1 deutlich erkennbar, wobei an dieser Stelle darauf hingewiesen werden darf, dass eine Kopplung der Kollisionsschutzeinrichtung 8 mit dem Schiebeflügel 1 auch auf andere Art und Weise als über die beschriebene Verrastung realisierbar ist. So kann beispielsweise die Kollisionsschutzeinrichtung 8 fest am Schiebeflügel 1 durch Schrauben oder andere Mittel, durch Klammern oder dergleichen fixiert sein.

An ihrer der Rastlasche 1 1 abgewandten Stirnseite ist die Kollisionsschutzeinrichtung 8 mit einem Aktivator 1 2 versehen, welcher zur Betätigung und Steuerung einer Koppeleinrichtung 1 6 vorgesehen ist, wobei die Koppeleinrichtung 1 6 am zweiten Schiebeflügel 2 befestigt ist, so wie dies die Figuren 5-8 sehr deutlich machen. Über diesen Aktivator 1 2 wird die Koppeleinrichtung 1 6 bei Annäherung der beiden Schiebeflügel 1 und 2 aneinander betätigt, indem ein Mitnehmer 1 7 an der Koppeleinrichtung 1 6 in Eingriff mit dem Aktivator 1 2 gebracht wird. Bevorzugt wird ein Dämpfer 1 3 an der Koppeleinrichtung 1 6 ange- ordnet, so dass die in Schließrichtung wirkenden Kräfte gedämpft und ein weiches Zusammenführen der beiden Schiebeflügel 1 und 2 in ihre geringste Distanz zueinander garantiert wird. Weiterhin wird die Koppeleinrichtung 1 6 bevorzugt ohne eine mechanische oder eine Gas-Feder ausgestattet, um zu verhindern, dass beim Trennen des einen Schiebeflügels von dem anderem Schiebe- flügel der jeweilige andere Schiebeflügel nicht mitbewegt wird. Allerdings kann bei anderer konstruktiver Ausführung bzw. durch Zusatzelemente, wie beispielsweise einer Bremse am Tragteil 3, die Koppeleinrichtung 1 6 auch mit solch einem Federelement ausgestattet werden.

In bevorzugter Weise ist die Kopplung zwischen Aktivator 1 2 und Mitnehmer 1 7 nicht dauerhaft, das heißt eine Entkopplung ist zu jedem Zeitpunkt einfach ermöglicht, währenddessen die Kopplung zwischen der Rastlasche 1 1 und dem Tragteil 4 nach dem erstmaligen Einrasten dauerhaft ist.

Im Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 1 -8 wird durch die Kollisionsschutzeinrichtung 8 im unteren Bereich beim Schließen der Schiebeflügel 1 und 2 ein gedämpfter Stoß erreicht, während die optionale Kollisionsschutzeinrichtung 8' im oberen Bereich der Führungsschiene 7 lediglich einen ungedämpften Stoß zulässt.

Selbstverständlich ist auch vorstellbar, im unteren Bereich eine ungedämpfte Ausführung zu realisieren, sofern die zu erwartenden Kräfte beim Zusammenführen der beiden Schiebeflügel 1 und 2 nicht allzu groß sind.

Eine gedämpfte Ausführung kann sowohl im Bereich der unteren Tragschiene 5 wie auch im Bereich der oberen Führungsschiene 7 verwirklicht sein, ebenso ist es möglich, eine Kollisionsschutzeinrichtung 8 ausschließlich im Bereich der unteren Tragschiene 5 oder ausschließlich im Bereich der oberen Führungs- schienen 7 vorzusehen.

Wesentlich hierbei ist in jedem Falle, dass die Kollisionsschutzeinrichtung 8 ein Distanzstück 1 5 aufweist, welches im Verschiebebereich der Schiebeflügel 1 und 2 liegt, bevorzugt hierbei im Bereich von Trag- und/oder Führungsteilen, da diese aus stabilem Material hergestellt sind und somit gedämpfte oder auch ungedämpfte Stöße gut aufnehmen können, wobei die Stirnseiten der Schiebeflügel 1 bzw. 2 nicht beschädigt werden.

Die Figuren 1 2 bis 1 5 zeigen noch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei der die Kollisionsschutzeinrichtung 8 anstatt eines Aktivators 1 2 mit einer

Klammer 14 ausgestattet ist. Dieses Ausführungsbeispiel findet Anwendung, wenn für die Schiebetüranordnung keine Koppeleinrichtung 1 6 vorgesehen ist. In diese federfähige Klammer 14 kann ein entsprechend gestaltetes Gegenstück eines gegenüberliegenden Tragteiles 4 einlaufen und gegebenenfalls auch gesichert werden. Die Figuren 14 und 15 zeigen deutlich, wie die beiden Schiebeflügel 1 und 2 durch die Kollisionsschutzeinrichtung 8 auf Abstand gehalten werden, wenn eine Kopplung der jeweiligen Koppelelemente erfolgt ist. Die Geometrie und die Funktion der Rastlasche 1 1 ist analog dem vorherigen Ausführungsbeispiel. Auch die Kopplung zwischen Klammer 14 und dem Gegenstück des Tragteiles 4 ist jederzeit ohne großen Aufwand lösbar.

In der Ausführungsform gemäß den Figuren 12 und 13 ist eine Dämpfung des Stoßes nur durch die Einlaufverzögerung bedingt durch die Reibung in der Klammer 14 möglich.

Zusammenfassend sei noch einmal erwähnt, welche Möglichkeiten im Rahmen der vorliegenden Erfindung möglich und denkbar sind, um eine Kollision zweier in einer gemeinsamen Ebene verfahrbaren Schiebeflügel 1 und 2 zu vermei- den:

Im einfachsten Falle kann zwischen den beiden Schiebeflügeln 1 und 2 entweder im unteren oder im oberen Führungsbereich ein Distanzstück 9 angeordnet sein, welches ein Aufeinandertreffen der beiden Schiebeflügel 1 und 2 verhin- dert.

Es kann ein Distanzstück wie vorstehend beschrieben aber auch sowohl oben wie auch unten vorgesehen sein. Die Kollisionsschutzeinrichtung 8 kann mit einer Dämpfung ausgestattet sein, wobei eine derartige Kollisionsschutzeinrichtung 8 wiederum wahlweise im unteren, im oberen oder sowohl im unteren wie auch im oberen Führungsbereich realisiert werden kann. In allen Fällen ist der Vorteil darin zu sehen, dass sich in jedem Falle eine optisch ansprechende, da die Kollisionsschutzeinrichtung 8 bedeckende Konstruktion realisiert ist. Bezugszeichenliste

1 Schiebeflügel

2 Schiebeflügel

3 Tragteil

4 Tragteil

5 Tragschiene

6 Führungsteil

7 Führungsschiene

8 Kollisionsschutzeinrichtung

8' Kollisionsschutzeinrichtung

9 Distanzstück

10 Halterung

1 1 Rastlasche

12 Aktivator

13 Dämpfer

14 Klammer

15 Distanzstück

1 6 Koppeleinrichtung

17 Mitnehmer