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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING DOOR FOR A LIFT INSTALLATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/041704
Kind Code:
A1
Abstract:
A sliding door for a lift installation comprises door leaves which can be displaced horizontally between a closed position and an open position. The sliding door further comprises a synchronization element, which is coupled to the door leaves and synchronizes the same such that the door leaves are guided, at different, constant speeds relative to one another, in an opening direction from the closed position into the open position and, vice versa, counter to the opening direction. The synchronization element (10) comprises at least one scissors linkage (10.1, 10.2, 10.3, 10.4). The sliding door further comprises a driveshaft, which is coupled at least to one door leaf via a driving linkage. The sliding door further comprises a locking mechanism, which is coupled to the driveshaft such that the locking mechanism can be opened by actuation of the driveshaft when the door leaves are still substantially closed.

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Inventors:
FASNACHT PETER (CH)
ODERMATT ARNOLD (CH)
LINDBERG BJARNE (CH)
Application Number:
PCT/EP2011/065930
Publication Date:
April 05, 2012
Filing Date:
September 14, 2011
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
FASNACHT PETER (CH)
ODERMATT ARNOLD (CH)
LINDBERG BJARNE (CH)
International Classes:
B66B13/16; B66B13/08
Foreign References:
US2019456A1935-10-29
EP1686087A12006-08-02
US5839543A1998-11-24
US2008893A1935-07-23
EP1727763B12008-10-22
US1909063A1933-05-16
EP1686087A12006-08-02
EP1727763B12008-10-22
Attorney, Agent or Firm:
INVENTIO AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schiebetür (1 ) für eine Aufzugsanlage, die Schiebetür (1 ) umfassend Türblätter (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5), welche zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position horizontal verschiebbar sind, und ein

Synchronisationselement (10), welches mit den Türblättern (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) gekoppelt ist und diese so synchronisiert, dass die Türblätter (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) mit unterschiedlichen, relativ zueinander konstanten Geschwindigkeiten in einer Öffnungsrichtung von der geschlossenen Position in die offenen Position, bzw. umgekehrt gegen die Öffnungsrichtung, geführt sind, wobei das Synchronisationselement (10) zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle (8) über ein Antriebsgestänge (10, 15) zumindest mit einem Türblatt (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) gekoppelt ist, und dass ein Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17) so mit der Antriebswelle (8) gekoppelt ist, dass der Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17) durch eine Betätigung der Antriebswelle (8) bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) öffnenbar ist. 2. Schiebetür (1 ) nach Anspruch 1 , wobei der Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17) durch eine Kraft, welche auf ein Türblatt (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) in dessen Öffnungsrichtung wirkt, ohne dass die Antriebswelle (8) betätigt wird, bei im Wesentlichen geschlossenen Türblättern (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) nicht öffnenbar ist.

3. Schiebetür (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) von der Antriebswelle (8) antreibbar ist. 4. Schiebetür (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Synchronisationselement (10) vier Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) umfasst, wobei zwei obere Scherengestänge (10.1 , 10.2) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind und wobei zwei untere Scherengestänge (10.3, 10.4) spiegelbildlich zueinander angeordnet sind.

Schiebetür (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Synchronisationselement (10) drei Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) umfasst, wobei zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) in einem oberen Bereich der Schiebetür (1 ) angeordnet ist und wobei zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) in einem unteren Bereich der Schiebetür (1 ) angeordnet, und wobei im unteren oder im oberen Bereich der Schiebetür (1 ) ein zweites Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) angeordnet ist, welches spiegelbildlich zu einem ersten Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) angeordnet ist.

Schiebetür (1 ) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei zumindest ein oberes Scherengestänge (10.1 , 10.2) von der Antriebswelle (8) antreibbar ist, während zum indest ein unteres Scherengestänge (10.3, 10.4) über Kupplungsstäbe (10.7) mit dem oberen angetriebenen Scherengestänge (10.1 , 10.2) gekoppelt ist. 7. Schiebetür (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jedes Türblatt (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) an Drehpunkten (14) drehbar mit dem Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) gekoppelt ist, und wobei das Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) jeweils zwischen zwei Drehpunkten (14) ein freies Gelenk (13) umfasst.

8. Schiebetür (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17) einen Haken (17) umfasst, welcher drehbar an der Sch iebetür ( 1 ) angeordnet ist, und welcher über ein Übersetzungsgestänge (10, 15, 16) durch eine Betätigung der Antriebswelle (8) gedreht und dadurch geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

9. Schiebetür (1 ) nach Anspruch 8, wobei das Übersetzungsgestänge (10, 15, 16) einen Hebel (16) umfasst, welcher drehbar an einem Türblatt (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5), vorzugsweise am schnellsten Türblatt (3.1 ), angeordnet ist. 10. Schiebetür (1 ) nach Anspruch 9, wobei der Hebel (16) über ein freies Gelenk (13) mit einem Kniehebel (15) gekoppelt ist, welcher zwei Schenkel aufweist, wobei ein Schenkel mit Antriebswelle (8) gekoppelt ist und von der Antriebswelle (8) antreibbar ist und ein zweiter Schenkel mit dem Hebel (16) gekoppelt ist.

1 1 . Schiebetür (1 ) nach Anspruch 10, wobei der Kniehebel (15) mit dem Synchronisationselement (10) gekoppelt ist.

12. Schiebetür (1 ) nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , wobei der Haken (17) in einem verriegelten Zustand der Schiebetür (1 ) in einen Hakeneingriff, welcher nicht-beweglich in Bezug zu einem Türrahmen (2) angeordnet ist, eingreift.

13. Verfahren zur Verriegelung einer Schiebetür (1 ) für eine Aufzugsanlage, die Schiebetür (1 ) umfassend Türblätter (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5), welche zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position horizontal verschiebbar sind, und ein Synchronisationselement (10), welches mit den Türblättern (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) gekoppelt ist und diese so synchronisiert, dass die Türblätter (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) mit unterschiedlichen, relativ zueinander konstanten Geschwindigkeiten in einer Öffnungsrichtung von der geschlossenen Position in die offene Position, bzw. umgekehrt gegen die Öffnungsrichtung, geführt sind, wobei das Synchronisationselement (10) zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4) umfasst, und eine Antriebswelle (8), welche über ein Antriebsgestänge (10, 15) zumindest mit einem Türblatt (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) gekoppelt ist, und ein Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17), welcher mit der Antriebswelle (8) g e ko p pe l t i st , d as Verfahren umfassend den Schritt: Öffnen des Verriegelungsmechanismus (15, 16, 17) durch eine Betätigung der Antriebswelle (8) bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern (3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5).

14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei beim Öffnen ein Haken (17), welcher drehbar an der Schiebetür 1 angeordnet ist, über ein Übersetzungsgestänge (10, 15, 16) durch die Betätigung der Antriebswelle (8) gedreht und dadurch geöffnet wird.

15. Verfahren nach Anspruch 1 3, wobei die Schiebetür (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.

Description:
Schiebetür für eine Aufzugsanlage

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetür für eine Aufzugsanlage und insbesondere einen Verriegelungsmechanismus für eine solche Schiebetür. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Verriegelung einer Schiebetür.

In Aufzugsanlagen werden Schiebetüren sowohl als Kabinentüren wie auch als Schachttüren eingesetzt. So beschreibt EP 1 686 087 A1 eine Schiebetür zur Anwendung als Schachttür. Diese Schachttür umfasst mehrere horizontal gleitende Türfelder und ein Scherengestänge mit mehreren Knotenpunkten, wobei die horizontal gleitenden Türfelder vom Scherengestänge synchronisiert werden. Durch diese Synchronisation wird erreicht, dass jedes Türfeld bei einem Öffnungs- bzw. Schliessvorgang zur gleichen Zeit in Bewegung gesetzt wird und zur gleichen Zeit an seine Endposition gelangt.

Schiebetüren in Aufzugsanlagen müssen oftmals verriegelbar sein. So sollen Schachttüren nicht von Passagieren geöffnet werden können, wenn sich keine Kabine dahinter befindet. Kabinentüren sollen in der Regel nicht von Passagieren geöffnet werden können, wenn sich eine Aufzugskabine nicht auf einem Stockwerk befindet. Zur Verriegelung von Schiebetüren werden oftmals Dreikantschlösser angewendet. EP 1 727 763 B1 offenbart einen Sperrmechanismus zum Geschlossenhalten von Flurtüren, welcher einen Haken umfasst, der durch Mitnehmer der Aufzugskabine geöffnet werden kann.

Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Schiebetür für eine Aufzugsanlage bereit zu stellen, welche in gewünschten Situationen sicher verriegelbar ist. Die Schiebetür soll zudem möglichst wenig Platz in Anspruch nehmen. D i ese Aufg abe w i rd d u rch e i n e S ch i e betü r m it Tü rb l ätte rn , e i n e m Synchronisationselement, einer Antriebswelle und einem Verriegelungsmechanismus gelöst. Dabei sind die Türblätter zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position horizontal verschiebbar. Das Synchronisationselement ist mit den Türblättern gekoppelt und synchronisiert diese so, dass die Türblätter mit unterschiedlichen, relativ zueinander konstanten Geschwindigkeiten in einer Öffnungsrichtung von der geschlossenen Position in die offene Position, bzw. umgekehrt gegen die Öffnungsrichtung, geführt sind. Das Synchronisationselement (10) umfasst zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4). Die Antriebswelle ist über ein Antriebsgestänge zumindest mit einem Türblatt gekoppelt. Der Verriegelungsmechanismus ist so mit der Antriebswelle gekoppelt, dass er durch eine Betätigung der Antriebswelle bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern öffnenbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verriegelungsmechanismus durch eine Kraft, welche auf ein Türblatt in dessen Öffnungsrichtung wirkt, ohne dass die Antriebswelle betätigt wird, bei geschlossenen Türblättern nicht öffnenbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das zumindest eine Scherengestänge von der Antriebswelle antreibbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist jedes Türblatt über Drehpunkte drehbar m it dem Scherengestänge gekoppelt, wobei das Scherengestänge jeweils zwischen zwei Drehpunkten ein freies Gelenk umfasst.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Synchronisationselement vier Scherengestänge, wobei zwei Scherengestänge in einem oberen Bereich der Schiebetür angeordnet sind, und wobei zwei weitere Scherengestänge in einem unteren Bereich der Schiebetür angeordnet sind. Ein erstes oberes Scherengestänge und ein zweites oberes Scherengestänge sind dabei vorzugsweise spiegelbildlich zueinander angeordnet, und ein erstes unteres Scherengestänge und ein zweites unteres Scherengestänge sind ebenfalls vorzugsweise spiegelbildlich zueinander angeordnet. Die Scherengestänge sind durch die Türblatter und / oder durch Synchronisationsstäbe m iteinander gekoppelt, sodass sie beim Öffnen bzw. Schliessen der Schiebetür eine gleichförmige Bewegung ausführen.

I n e i n e m b e v o r z u g t e n A u s f ü h r u n g s b e i s p i e I u m f a s s t d e r Verriegelungsmechanismus einen Kniehebel. Dieser Kniehebel ist mit einem ersten Schenkel m it der Antriebswelle gekoppelt und von der Antriebswelle antreibbar. Mit einem zweiten Schenkel ist dieser Kniehebel drehbar mit einem Türblatt gekoppelt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kniehebel so ausgestaltet, dass der erste und der zweite Schenkel in der geschlossenen Position der Türblätter vollständig gestreckt sind. Vorzugsweise ist ein Anschlag so angeordnet, dass der Kniehebel bei einer Überstreckung von weniger als 10°, vorzugsweise von weniger als 5°, an einer weitergehenden Überstreckung gehindert ist.

In einer alternativen Ausführungsform umfasst der Verriegelungsmechanismus einen Haken. Dieser Haken ist drehbar an der Schiebetür angeordnet. Über ein Ü bersetzu ngsgestänge kann d ieser H aken durch ei ne Betätigung der Antriebswelle gedreht und dadurch geöffnet und geschlossen werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst das Übersetzungsgestänge einen Hebel, welcher drehbar an einem Türblatt, vorzugsweise an einem schnellsten Türblatt, angeordnet ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Hebel über ein freies Gelenk mit einem Kniehebel gekoppelt. Dieser Kniehebel weist zwei Schenkel auf, wobei ein Schenkel mit der Antriebswelle gekoppelt ist und von der Antriebswelle antreibbar ist, und wobei der zweite Schenkel mit dem Hebel gekoppelt ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Türblatt, welches drehbar mit dem Hebel gekoppelt ist, mindestens mit einem der unteren Scherengestänge und einem zweiten Kniehebel gekoppelt. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Verriegelung einer Schiebetür für eine Aufzugsanlage. Die Schiebetür umfasst Türblätter, welche zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position horizontal verschiebbar sind. Die Schiebetür umfasst weiter ein Synchronisationselement. Das Synchronisationselement ist mit den Türblättern gekoppelt und synchronisiert diese so, dass die Türblätter mit unterschiedlichen, relativ zu einander konstanten Geschwindigkeiten in einer Öffnungsrichtung von der geschlossenen Position in die offene Position, bzw. umgekehrt gegen die Öffnungsrichtung, geführt sind. Das Synchronisationselement (1 0) umfasst zumindest ein Scherengestänge (10.1 , 10.2, 10.3, 10.4). Die Schiebetür umfasst weiter eine Antriebswelle, welche über ein Antriebsgestänge zumindest mit einem Türblatt gekoppelt ist. Die Schiebetür umfasst weiter einen Verriegelungsmechanismus, welcher mit der Antriebswelle gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst den Schritt: Öffnen des Verriegelungsmechanismus durch eine Betätigung der Antriebswelle bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern.

In einer vorteilhaften Ausführungsform wird beim Öffnen ein Haken, welcher drehbar an der Schiebetür angeordnet ist, über ein Übersetzungsgestänge durch d ie Betätig ung der Antriebswe l le gedreht und dadu rch geöffnet bzw. geschlossen.

In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform wird beim Öffnen ein Kniehebel, welcher mit einem ersten Schenkel mit der Antriebswelle gekoppelt ist und von der Antriebswelle antreibbar ist und mit einem zweiten Schenkel drehbar mit einem Türblatt gekoppelt ist, von einem überstreckten Zustand über einen vollständig gestreckten Zustand in einen angewinkelten Zustand der beiden Schenkel des Kniehebels, geführt.

Die erfindungsgemässe Schiebetür hat einerseits den Vorteil, dass sie durch die Verwendung von Türblättern in Verbindung mit einem Synchronisationselement Platz sparend ausgestaltet werden kann. Dies gilt insbesondere, wenn eine Breite der Türblätter möglichst gering gehalten wird und eine Anzahl der Türblätter entsprechend hoch ist. Andererseits hat die erfindungsgemässe Schiebetür den Vorteil, dass der Verriegelungsmechanismus nur durch eine Betätigung der Antriebswelle öffnenbar ist. Bei einer Verwendung als Schachttür bedeutet dies, dass die Schiebetür nicht durch eine Betätigung der Türblätter in Öffnungsrichtung öffnenbar ist, sondern nur durch eine Betätigung der Antriebswelle. Die Betätigung der Antriebwelle wird üblicherweise durch einen Eingriff zwischen der Kabinentür und der Schachttür erreicht, wobei die Kabinentür einen Türantrieb besitzt.

Weiterhin vorteilhaft an der erfindungsgemässen Schiebetür ist es, dass keine separate Verriegelung vorgesehen werden muss. Der erfindungsgemässe Verriegelungsmechanismus ist mechanisch mit der Antriebswelle gekoppelt. Dadurch ist der erfindungsgemässe Verriegelungsmechanismus nicht von störanfälligen Elektronikbauteilen betroffen.

Das Synchronisationselement synchronisiert die Bewegung der Türblätter beim Öffnen bzw. Schliessen der Schiebetür. Das Synchronisationselement kann dabei mit der Antriebswelle gekoppelt sein und so die Antriebskraft von der Antriebswelle auf die Türflügel übertragen. Alternativ dazu kann neben dem Synchronisationselement ein weiteres Antriebsgestänge vorgesehen sein, so dass das weitere Antriebsgestänge die Kraft von der Antriebswelle auf ein Türblatt überträgt und das Synchronisationselement, welches ebenfalls mit diesem Türblatt gekoppelt ist, die Antriebskraft entsprechend auf die anderen Türblätter verteilt. Demzufolge kann das Synchronisationselement nur der Synchronisation dienen, oder aber die Funktion des Antriebsgestänges übernehmen und so direkt die Antriebskraft von der Antriebswelle auf die Türblätter übertragen.

Als Scherengestänge können E inzelscheren ohne Ü berkreuzung von Scherenelementen oder Doppelscheren mit Überkreuzung der Scherenelemente verwendet werden. Es können auch Paare von Scherengestängen, d. h. zwei Einzelscheren oder zwei Doppelscheren, verwendet werden, oder auch Kombinationen aus Einzelscheren und Doppelscheren. Die erfindungsgemässe Schiebetür hat den Vorteil, dass die Türblätter keine Momentbeanspruchung auf eine Laufschiene ausüben und somit kein Laufwagen, sondern nur eine Stützrolle notwendig ist. Zudem kann die Stützrolle aufgrund der geringen Belastungen klein dimensioniert werden, sodass nur ein kleines Bauvolumen oberhalb der Türblätter beansprucht wird.

Die erfindungsgemässe Schiebetür hat weiterhin den Vorteil, dass durch eine geeignete Gestaltung der Synchronisationselemente eine erforderte Stabilität der S ch ie betü r wäh rend e i ne r g esa m te n Öffn u ng s- und Schliessphase aufrechterhalten wird.

D ie erfind ungsgem ässe Sch iebetür hat den Vortei l , dass sie für ei ne Modernisierung von bestehenden Aufzugsanlagen eingesetzt werden kann. Wenn beispielsweise Schachttüren mit drehbaren Türflügeln, wie sie früher häufig eingesetzt wurden, modernisiert werden sollen, kann die erfindungsgemässe Schiebetür auf einfache Art und Weise auf bestehende Türpfosten montiert werden, ohne dass eine Schachttüröffnung vergrössert oder anderweitig bearbeitet werden muss. Bei Modernisierungsarbeiten sind insbesondere Arbeiten an Mauern unerwünscht, weil dadurch Staub und Lärm entwickelt werden.

Die bestehenden Türpfosten können demnach als Montagebasis dienen. Durch eine Antriebswelle, welche durch den bestehenden Türpfosten hindurch geführt ist, kann eine Kopplung zu einem Mitnehmer einer Kabinentür hergestellt werden.

Ein mechanischer, integrierter Verriegelungsmechanismus hat bei solchen Modernisierungsanwendungen den Vorteil, dass sehr wenige Verkopplungen oder An passu n gen an bestehen b l e i benden B estandte i len e i n er zu modernisierenden Aufzugsanlage vorgenommen werden müssen. Dadurch kann eine erfindungsgemässe Schiebetür auf einfache Art und Weise als fertige Einheit mit bereits integrierter Verriegelung verbaut werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezug auf schematische Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1A eine beispielhafte Ausführungsform ein e r S c h i e b e t ü r i n perspektivischer Darstellung;

Fig. 1 B eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür in geschnittener

Darstellung;

Fig. 2A eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in verriegelter

Position;

Fig. 2B eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in entriegelter Position;

Fig. 2C eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür mit einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in halboffener Position; eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in geöffneter Position; Fig. 3A eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in verriegelter Position in perspektivischer Darstellung; Fig. 3B eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in entriegelter Position in perspektivischer Darstellung;

Fig. 3C eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in halb-offener Position in perspektivischer Darstellung; Fig. 3D eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel in geöffneter Position in perspektivischer Darstellung;

Fig. 4A eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in verriegelter

Position;

Fig. 4B eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in entriegelter Position;

Fig. 4C eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in halboffener Position;

Fig. 4D eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür m it einem

Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in geöffneter Position; Fig. 5A eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in verriegelter Position in perspektivischer Darstellung; Fig. 5B eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in entriegelter Position in perspektivischer Darstellung;

Fig. 5C eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in halb-offener Position in perspektivischer Darstellung; und Fig. 5D eine beispielhafte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus umfassend einen Haken in geöffneter Position in perspektivischer Darstellung.

In den Figuren 1A und 1 B ist eine beispielhafte Ausführungsform einer Schiebetür für eine Aufzugsanlage dargestellt. In Figur 1A ist diese Schiebetür in perspektivischer Darstellung gezeigt und in Figur 1 B ist diese Schiebetür in geschnittener Darstellung gezeigt. Die Schiebetür 1 ist auf einem Türrahmen 2 angeordnet. Zur besseren Übersichtlichkeit ist nur ein Türflügel dargestellt. Die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 bilden dabei einen Türflügel. Die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 sind in einer Führungsschiene 4, welche sich unterhalb der Türblätter befindet, geführt. Ein schnellstes Türblatt 3.1 ist über einen Laufapparat 6 an einer Laufschiene 5 aufgehängt. Dabei läuft eine Rolle des Laufapparats 6 auf der Laufschiene 5. Ein Kämpfer 7 schliesst die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 nach oben hin ab.

Die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 sind so ausgestaltet, dass sie ineinander und in einen Türpfosten 12 verschachtelt werden können. Dabei ist das schnellste Türblatt 3. 1 am dünnsten, und ein langsamstes Türblatt 3.5 am dicksten ausgebildet.

Ein Synchronisationselement 10 synchronisiert eine Bewegung der Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 beim Öffnen und beim Schliessen der Schiebetür. Dabei ist das Synchronisationselement 10 an eine Antriebswelle 8 gekoppelt. Die Antriebswelle 8 erstreckt sich durch den Türrahmen 2 hindurch und ist wiederum an einen Antriebseingriff 9 gekoppelt. Bei einer Verwendung als Schachttür kann die Schiebetür 1 dadurch über einen Mitnehmer (nicht dargestellt) einer Kabinentür angetrieben werden.

Wie in Figur 1 B dargestellt kann die Schiebetür 1 eine Antriebswelle 8 aufweisen. In einer alternativen Ausführungsform weist die Schiebetür eine obere Antriebswelle 8.1 und eine untere Antriebswelle 8.2 auf, welche jeweils mit oberen bzw. unteren Synchronisationselementen 10.1 , 10.2, 10.3, 10.4 gekoppelt sind. In den Figuren 2A bis 5D ist jeweils nur die obere Antriebswelle 8.1 über den Antriebseingriff 9 angetrieben. In einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform ist nur die unter Antriebswelle 8.2 oder die untere und die obere Antriebswel le 8. 1 , 8.2 angetrieben . I m Folgenden wi rd Zugunsten der Übersichtlichkeit der Begriff Antriebswelle 8 verwendet.

Die in den Figuren 1A und 1 B dargestellte Schiebetür 1 ist als zentral öffnende Schiebetür 1 mit je 5 Türblättern 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 pro Türflügel ausgebildet. In einer alternativen Ausführungsform weist eine Schiebetür nur einen Türflügel und / oder mehr oder weniger als 5 Türblätter pro Türflügel auf.

In den Figuren 2A bis 3D ist eine Schiebetür 1 mit einem Verriegelungsmechanismus dargestellt, wobei der Verriegelungsmechanismus einen Kniehebel 15 umfasst. Dabei zeigen die Figuren 2A bis 2D jeweils einen ganzen Türflügel und d ie F ig uren 3A bis 3D jeweils eine perspektivische Darstellung eines Ausschnittes einer Schiebetür 1 mit einem Verriegelungsmechanismus umfassend einen Kniehebel 15. Nachfolgend wird der Verriegelungsmechanismus mit einem Kniehebel 15 anhand der Figuren 2A bis 3D näher erläutert.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst das Synchronisationselement 10 vier Scherengestänge 10.1 , 10.2, 10.3, 10.4. Dabei sind zwei obere Scherengestänge 10.1 und 10.2 in einem oberen Bereich der Schiebetür 1 angeordnet, und zwei untere Scherengestänge 10.3 und 10.4 sind in einem unteren Bereich der Schiebetür 1 angeordnet. Dabei sind ein erstes oberes Scherengestänge 10.1 und ein zweites oberes Scherengestänge 10.2 spiegelbildlich zueinander angeordnet, und ein erstes unteres Scherengestänge 10.3 und ein zweites unteres Scherengestänge 10.4 sind ebenfalls spiegelbildlich zueinander angeordnet.

Die Scherengestänge 10.1, 10.2, 10.3, 10.4 sind durch die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 miteinander gekoppelt. Dadurch wirken spiegelbildlich zueinander angeordnete Scherengestänge wie eine Doppelschere. In dieser Anordnung bewegen sich alle vier Scherengestänge 10.1, 10.2, 10.3, 10.4 synchron miteinander und verleihen der Schiebetür 1 eine erhöhte Stabilität.

In einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform umfasst das Synchronisationselement 10 eine, zwei, drei, oder mehr als vier Scherengestänge 10.1, 10.2, 10.3, 10.4. Dabei können Scherengestänge 10.1,

10.2, 10.3, 10.4 auf verschiedene Höhen angeordnet werden. Eine Verwendung von spiegelbildlich zueinander angeordneten Scherengestängen 10.1, 10.2, 10.3, 10.4 auf unterschiedlichen Höhen verbessert die Stabilität des Synchronisationselements 10.

Die Türblätter 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 sind mit den Scherengestängen 10.1, 10.2,

10.3, 10.4 über Drehpunkte 14 gekoppelt. Um die auftretenden Kräfte schonender zu übertragen, können an den Türblättern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 Verstärkungselemente 19 vorgesehen sein. In diesem Fall sind die Scherengestänge 10.1, 10.2, 10.3, 10.4 mit den Verstärkungselementen 19, welche fest mit den Türblättern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 verbunden sind, gekoppelt.

In dem in den Figuren 2A bis 3D gezeigten Ausführungsbeispiel dient der Kniehebel 15 der Verriegelung der Schiebetür 1. Der Kniehebel 15 weist zwei Schenkel auf, welche über ein Gelenk miteinender verbunden sind. Ein erster Schenkel des Kniehebels 15 ist mit der Antriebswelle 8 gekoppelt und von dieser antreibbar. Ein zweiter Schenkel des Kniehebels 15 ist mit einem Türblatt 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, vorzugsweise dem schnellsten Türblatt 3.1 , gekoppelt. Dabei ist der Kniehebel 15 so dimensioniert, dass die beiden Schenkel des Kniehebels 15 bei geschlossener Schiebetür 1 vollständig gestreckt sind.

Durch eine Überstreckung des Kniehebels 15 wird die Schiebetür 1 verriegelt. Der Kniehebel 15 wird dabei vorzugsweise nur um wenige Grad überstreckt, um ein dadurch bedingtes Öffnen der Schiebetür möglichst gering zu halten. In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Anschlag so angeordnet, dass der Kniehebel 15 nicht weiter als 10°, vorzugsweise nicht weiter als 5°, überstreckt werden kann. Der Anschlag (nicht dargestellt) kann dabei beispielsweise an einem Türblatt 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 angeordnet sein. In alternativen Ausführungsform ist der Anschlag in einem Gelenk des Kniehebels 15 integriert, sodass das Gelenk nur bis zu einem gewünschten Öffnungswinkel geöffnet werden kann.

Durch eine Betätigung der Antriebswelle 8 kann der Kniehebel 15 aus der überstreckten Position entriegelt werden. Durch eine Betätigung der Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 in Öffnungsrichtung kann der Kniehebel 15 aus der überstreckten Position jedoch nicht entriegelt werden. Eine Betätigung der Antriebswelle 8 kann beispielsweise durch eine Verschiebung des Antriebseingriffs 9 erfolgen. Typischerweise greift dabei ein Mitnehmer, welcher mit einem Antrieb einer Kabinentür gekoppelt ist, in den Antriebseingriff 9 ein. Wie in den Figuren 2A bis 2D dargestellt, können ein erster Kniehebel 15.1 und ein zweiter Kniehebel 15.2 angeordnet sein. Der erste Kniehebel 15.1 und der zweite Kniehebel 15.2 sind über einen Kopplungsstab 15.3 synchronisiert. In diesem Ausführungsbeispiel i st n u r d er e rste Kn i eh ebe l 1 5. 1 von d er Antriebswelle 8 antreibbar.

In den Figuren 2A bis 3D ist ein Öffnungsvorgang dargestellt. Dabei befindet sich der Verneglungsmechanismus umfassend den Kniehebel 15 in den Figuren 2A und 3A in einem verriegelten Zustand, und in den Figuren 2B und 3B in einem entriegelten Zustand. In den Figuren 2C und 3C ist die Schiebetür halboffen und der Kniehebel 15 befindet sich in einem angewinkelten Zustand. In den Figuren 2D und 3D ist die Schiebetür geöffnet. Der Antriebseingriff 9 wird während des Öffnungsvorgangs im Uhrzeigersinn um die Antriebswelle 8 verschoben. Eine Entriegelung des Kniehebels 15 findet bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 statt.

In den Figuren 2A bis 2D ist das Synchronisationselement 10 mit der Antriebswelle 8 gekoppelt. In einer alternativen Ausführungsform, wie in den Figuren 3A bis 3D dargestellt, ist das Synchronisationselement 10 nicht mit der Antriebswelle 8 gekoppelt. In diesem Ausführungsbeispiel wird eine Kraft zum Öffnen der Schiebetür 1 von der Antriebswelle 8 über den Kniehebel 15 auf das schnellste Türblatt 3.1 übertragen, und von dort durch das Synchronisationselement 10 auf die anderen Türblätter 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 verteilt. Eine Entkoppelung des Kniehebels 15 und des Synchronisationselementes 10, wie sie in den Figuren 3A bis 3D dargestellt ist, hat den Vorteil, dass das Synchronisationselement 10 nicht unmittelbar von der Antriebswelle 8 angetrieben wird und dadurch die Entriegelung des Kniehebels 15 einfacher erfolgen kann, weil die Türblätter 3. 1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 m it einer gewissen Verzögerung in Bewegung gesetzt werden.

In den Figuren 4A bis 5D ist eine alternative Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus dargestellt. In dieser Ausführungsform weist der Verriegelungsmechanismus eine Haken 17 auf. Dieser Haken 17 ist an einem Türblatt 3. 1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, vorzugsweise am schnellsten Türblatt 3.1 , angeordnet. Dabei ist der Haken 1 7 drehbar am Türblatt 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 angeordnet. Über ein Übersetzungsgestänge 1 0, 1 5, 1 6 kann der Haken 17 durch eine Betätigung der Antriebswelle 8 gedreht und dadurch geöffnet bzw. geschlossen werden. In einem verriegelten Zustand greift der Haken 17 in einen Hakeneingriff ein. In einem offenen Zustand ist der Hakeneingriff vom Haken 17 frei gegeben. Der Hakeneingriff ist in Bezug zum Türrahmen 2 nicht-beweglich angeordnet.

Das Ü bersetzu ngsgestänge 1 0, 1 5, 1 6 d ient einer Ü bertragung ei ner Drehbewegung von der Antriebswelle 8 auf den Haken 17. Dabei kann das Übersetzungsgestänge 10, 15, 16 auf verschiedenartige Weise ausgestaltet sein. Im Ausführungsbeispiel, wie es in den Figuren 4A bis 5D dargestellt ist, weist das Übersetzungsgestänge einen Hebel 16 und einen Kniehebel 15 auf. Dabei ist der Kniehebel 15 auf einer Seite mit der Antriebswelle 8 gekoppelt und auf einer anderen Seite über ein freies Gelenk 13 mit dem Hebel 16 gekoppelt. Der Hebel 16 ist drehbar mit einem Türblatt 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 verbunden. Der Kniehebel 15 ist mit dem Synchronisationselement 10 gekoppelt.

In den Figuren 4A und 5A ist der Verriegelungsmechanismus in einer verriegelten Position dargestellt. Zur Entriegelung des Verriegelungsmechanismus wird die Antriebswelle 8 betätigt. Nach einer Betätigung der Antriebswelle 8 ist der Verriegelungsmechanismus entriegelt, wie in den Figuren AB und 5B dargestellt. Die Betätigung der Antriebswelle 8 hat zur Folge, dass ein Winkel zwischen den beiden Schenkeln des Kniehebels 15 verkleinert wird, so dass das freie Gelenk 13 des Kniehebels 1 5 in Richtung der Antriebswelle 8 verschoben wird. Durch diese Verschiebung des freien Gelenkes 13 wird der Hebel 16 im Gegenuhrzeigersinn um einen Drehpunkt 14 gedreht. Durch die Drehung des Hebels 16 wird der Haken 17 im Uhrzeigersinn um seinen Drehpunkt gedreht, so dass der Hakeneingriff vom Haken 17 frei gegeben wird und der Verriegelungsmechanismus entriegelt wird.

In der in den Figuren 4A bis 5D gezeigten Ausführungsform ist wiederum ein erstes und ein zweites oberes Scherengestänge 10.1 und 10.2 und ein erstes und zweites unteres Scherengestänge 10.3 und 10.4 vorgesehen. Ebenfalls ist ein erster Kniehebel 15.1 und ein zweiter Kniehebel 15.2 angeordnet, wobei der erste Kniehebel 15.1 über einen Kupplungsstab 15.3 mit dem zweiten Kniehebel 15.2 gekoppelt ist. Das erste und zweite obere Scherengestänge 10.1 , 10.2 und der obere Kniehebel 15.1 sind nicht mit dem schnellsten Türblatt 3.1 gekoppelt. Mindestens eines der unteren Scherengestänge 10.3, 10.4 und / oder der zweite Kniehebel 15.2 sind mit dem schnellsten Türblatt 3.1 gekoppelt. Dadurch wird ermöglicht, dass bei der Entriegelung des Verriegelungsmechanismus eine Kraft am Drehpunkt 14 auf den schnellsten Türflügel 3.1 ausgeübt wird in Richtung Antriebswelle 8, so dass der schnellste Türflügel 3.1 beim Entriegeln in eine leichte Schrägstellung versetzt wird. Wesentlich dabei ist, dass der Haken 17 entriegelt wird, bevor die Türblätter 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 in Öffnungsrichtung wesentlich verschoben werden.

In den Figuren 4A bis 4D bzw. 5A bis 5D ist ein Öffnungsvorgang dargestellt. Dabei befindet sich der Verrieglungsmechanismus umfassend den Haken 17 in den Figuren 4A und 5A in einem verriegelten Zustand, und in den Figuren 4B und 5B in einem entriegelten Zustand. In den Figuren 4C und 5C ist die Schiebetür 1 in halboffenem Zustand, und in den Figuren 4D und 5D ist die Schiebetür 1 geöffnet. Der Haken 17 kann nach der Entriegelung zurückgedreht werden, sodass sich der Haken 17 bei geöffneter Schiebetür 1 in derselben Lage befindet wie bei verriegelter Schiebetür 1 .

Der Antriebseingriff 9 wird während des Öffnungsvorgangs im Uhrzeigersinn um die Antriebswelle 8 verschoben. Eine Entriegelung des Hakens 17 findet bei noch im Wesentlichen geschlossenen Türblättern 3.1 , 3.2, 3.3, 3.4, 3.5 statt.

In den Figuren 4A bis 5D ist ein Federelement 18 dargestellt, welches mit dem Hebel 16 gekoppelt ist. Das Federelement 18 bewirkt, dass der Haken 17 nach dem Entriegeln wieder zurück gedreht wird, so dass das schnellste Türblatt 3.1 nach seiner geringen Schrägstellung wieder zurück in eine vertikale Ausrichtung gebracht wird. Bei der Entriegelungsbewegung des Hebels 16 werden Federn im Federelement 18 gespannt, so dass der Hebel 16 unter Federlast nach der Entriegelung wieder in seine ursprüngliche Stellung zurück gebracht wird.