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Title:
SLIDING-PIVOTING MECHANISM FOR A RACK OF A PIECE OF FURNITURE OR OF A DOMESTIC APPLIANCE, AND PIECE OF FURNITURE OR DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/193093
Kind Code:
A1
Abstract:
A sliding-pivoting mechanism for a rack (10) of a piece of furniture or of a domestic appliance (1) for pulling out and lifting the rack (10) from a carcass (2) of the piece of furniture or domestic appliance (1)comprises at least two pivot arms (4, 5) which are pivotably secured to the carcass (2), are arranged parallel to one another and form a parallel guide for a pull-out guide (3), wherein the pull-out guide (3) comprises at least one guide rail (31) and a running rail (32) which is displaceable relative to the guide rail (31) and to which the rack (10) is fastened; a locking mechanism which is arranged on the guide rail (31) and on one of the pivot arms (4, 5) and intended for preventing a simultaneous pivoting and sliding movement, wherein the locking mechanism comprises a locking pin (53) which is arranged movably on one of the pivot arms (4, 5); and a locking plate (7) which is mounted in a positionally fixed manner with respect to the guide rail (31) and with which the locking pin (53) interacts in such a way that a pivoting movement of the pivot arms (4, 5) is blocked if the rack (10) is lifted into an upper loading and unloading position, wherein an unlocking device (8) coupled to the locking mechanism is provided with an actuating element (81) and an unlocking element (83) by means of which the locking pin (53) can be moved from a blocking position into a release position; and a supporting device having a guide element (52), which is arranged on one of the pivot arms (4, 5), and having a support element (65', 85) which is arranged on the rack (10) and can be moved relative to the guide element (52) and can be supported in a supporting position on the guide element (52). Also described is a piece of furniture or domestic appliance.

Inventors:
GARCIA OSCAR (ES)
LOPETEGI IKER (ES)
MARTINEZ ANDER (ES)
BON PATRICK (CH)
WIEDER THOMAS (FR)
Application Number:
EP2020/055683
Publication Date:
October 01, 2020
Filing Date:
March 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B46/00; A47L15/50
Foreign References:
DE102018111657A12019-02-07
CN109431426A2019-03-08
EP2890271B12016-10-12
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage (10) eines Möbels oder Haus haltsgerätes (1 ) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (10) aus einem Korpus (2) des Möbels bzw. Haushaltsgerätes (1 ), aufweisend

- wenigstens zwei am Korpus (2) verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme (4, 5), die eine Parallelführung für eine Auszugsführung (3) bilden,

- wobei die Auszugsführung (3) zumindest eine Führungsschiene (31 ) und eine relativ zur Führungsschiene (31 ) verschiebbare Laufschiene (32) aufweist, an der die Ablage (10) befestigt ist,

- einen an der Führungsschiene (31 ) und an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleich zeitigen Schwenk- und Schiebebewegung,

- wobei der Arretiermechanismus einen bewegbar an einem der

Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretierstift (53) aufweist, und eine Arretierplatte (7), die ortsfest zur Führungsschiene (3) montiert ist und mit der der Arretierstift (53) derart zusammenwirkt, dass ein Ver- schwenken der Schwenkarme (4, 5) blockiert ist, wenn die Ablage (10) in eine obere Be- und Entladeposition angehoben ist,

gekennzeichnet durch

- eine mit dem Arretiermechanismus gekoppelte Entriegelungseinrich tung (8) mit einem Betätigungselement (81 ) und einem Entriegelungs element (83), mit dem der Arretierstift (53) aus einer Blockierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist, und

- eine Abstützeinrichtung mit einem an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Führungselement (52) und einem relativ zum Führungs element (52) bewegbaren und in einer Abstützposition am Führungs element (52) abstützbaren, an der Ablage (10) angeordneten Stützele ment (65‘, 85).

2. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (81 ) als um eine horizontale Schwenkachse (B) kippbarer Griff ausgebildet ist, der über einen Übertragungshebel (82) mit dem Entriegelungselement (83) gekoppelt ist.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (83) als am Übertragungshebel (82) angeordneter Keil ausgebildet ist, mit dem der Arretierstift (53) entlang einer Schrägkante des Keils aus einer Arretiernut (71 ) der Arretierplatte (7) herausdrückbar ist.

4. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (52) am zweiten Schwenkhebel (5) festgelegt ist und bei Durchführung einer Schwenkbe wegung der Schwenkhebel (4, 5) entlang einer Führungsnut (63, 63‘) eines an der Ablage (10) befestigten Führungsadapters (6, 6‘) führbar ist.

5. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (85) als Teilstück der Entriegelungseinrichtung (8) ausgebildet ist.

6. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (85) an einem winklig zum Übertragungshebel (82) ausgerichteten Arm angeformt ist, wobei das Stützelement (85) bei Ver stellen des Betätigungselements (81 ) aus einer ersten Schaltstellung (S1 ) in eine zweie Schaltstellung (S2) des Betätigungselements (81 ) derart in eine Führungsnut (65) des Führungsadapters (6) vorsteht, dass es auf das Führungselement (52) aufschiebbar ist.

7. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (65‘) als Teilstück des Füh rungsadapters (6‘) ausgebildet ist.

8. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (65‘) innerhalb der Führungsnut (63‘) angeformt ist, wobei das Stützelement (65‘) bei Verfahren der Ablage (10) aus der obe ren Be- und Entladeposition in Auszugsrichtung (A) auf das Führungsele ment (52) aufschiebbar ist.

9. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (65‘) durch eine Kombination von Verfahren der Ablage (10) aus der oberen Be- und Entladeposition in Auszugsrichtung (A) und Verschwenken des Betätigungselements (81 ) aus einer ersten Schaltstellung (S1 ) in Auszugsrichtung (A) in eine zweite Schaltstellung (S2) außer Eingriff mit dem Führungselement (52) gelangt und der Arre tiermechanismus entriegelt ist.

10. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (8) federbe lastet in der Grundstellung gehalten ist.

1 1 . Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Übertragungshebel (82) gehaltenes Federelement (84) am Führungsadapter (6) gehalten ist, wobei die Federkraft des Federelement (84) einer Bewegung des Übertragungshebel (82) aus der Grundstellung heraus entgegenwirkt.

12. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Kippbewegung des Betätigungselements (81 ) der parallel zur Schwenkachse (B) des Betäti gungselements (81 ) ausgerichtete Übertragungshebel (82) mit wenigstens einer an einem Steg der Ablage (10) befestigten Klammer (87) gehalten ist.

13. Möbel oder Flaushaltsgerät mit einem Korpus (2) und mindestens einer in dem Korpus (2) über eine Schiebe-Schwenkmechanik geführten Ablage (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche zum Führen der Ablage (10) ausgebildet ist.

14. Flaushaltsgerät nach Anspruch 12, ausgebildet als Geschirrspülmaschine (1 ), wobei die Ablage (10) ein Geschirrkorb ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel bzw. Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ab lage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels bzw. Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel o- der Haushaltsgerät.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Mö bels oder Haushaltsgerätes ist beispielsweise aus der EP 2 890 271 B1 be kannt.

Solche Schiebe-Schwenkmechaniken können beispielsweise in Möbeln oder Haushaltsgeräten wie Geschirrspülmaschinen, Kühlgeräten, Gefriergeräten o- der Gargeräten eingesetzt werden, um eine Ablage, beispielsweise in Gestalt eines Schubkastens, eines Geschirrkorbes, Behälters oder Gargutträgers, aus dem Innenraum des Möbels oder Haushaltsgerätes herauszuziehen und nach oben anheben zu können. In der angehobenen Position der Ablage ist ein für den Benutzer bequemes Be- oder Entladen der Ablage möglich.

In der Praxis haben sich derartige Schiebe-Schwenkmechaniken bewährt. So sorgt insbesondere die Arretierung dieser Schiebe-Schwenkmechanik, die eine gleichzeitige Schiebebewegung der Laufschiene und Schwenkbewegung der Schwenkarme verhindert, für eine zuverlässige Bedienung der Schiebe- Schwenkmechanik sowie eine gesicherte angehobene Position der Ablage, bei der der Benutzer diese bequem be- oder entladen kann.

Nachteilig an der in oben genannter Druckschrift beschriebenen Schiebe- Schwenkmechanik ist, dass ein Arretierstift eines Arretiermechanismus, mit dem die Ablage in der oberen Be- und Entladeposition gesichert ist, zur Entrie gelung kurzzeitig einen Großteil der Gewichtskraft der Ablage samt Beladung ausgesetzt ist, da zur Entriegelung der Arretierstift aus seiner Arretierposition, einer vertikalen Arretiernut, herausgehoben werden muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes bereitzustellen, mit der die Entriegelung der Ablage aus der oberen Be- und Entladeposition noch einfa cher durchführbar ist und insbesondere der Arretierstift des Arretiermechanis mus entlastet wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage ei nes Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels bzw. Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.

Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei am Korpus verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsführung bilden.

Die Auszugsführung weist zumindest eine Führungsschiene und eine relativ zur Führungsschiene verschiebbare Laufschiene auf, an der die Ablage befestigt ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren einen an der Führungs schiene und an einem der Schwenkarme angeordneten Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung auf.

Der Arretiermechanismus weist einen bewegbar an einem der Schwenkarme angeordneten Arretierstift auf sowie eine Arretierplatte, die ortsfest zur Füh rungsschiene montiert ist und mit der der Arretierstift derart zusammenwirkt, dass ein Verschwenken der Schwenkarme blockiert ist, wenn die Ablage in ei ne obere Be- und Entladeposition angehoben ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine mit dem Arretierme chanismus gekoppelte Entriegelungseinrichtung mit einem Betätigungselement und einem Entriegelungselement auf, mit dem der Arretierstift aus einer Blo ckierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine Abstützeinrichtung mit einem an einem der Schwenkarme angeordneten Führungselement und einem relativ zum Führungselement bewegbaren und in einer Abstützposition am Füh rungselement abstützbaren, an der Ablage angeordneten Stützelement auf. Mit einer derartigen Schiebe-Schwenkmechanik ist es in einfacher Weise er möglicht, die Arretierung der Ablage aus der oberen Be- und Entladeposition durch Betätigung des Betätigungselementes der Entriegelungseinrichtung in einfacher Weise zu lösen.

Die Abstützeinrichtung der Schiebe-Schwenkmechanik entlastet dabei den Ar retierstift in einer Weise, dass beim Entriegelungsvorgang der Arretierstift in seine Entriegelungsposition angehoben werden kann, ohne gleichzeitig die Last der Ablage tragen zu müssen.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist das Betäti gungselement als um eine horizontale Schwenkachse kippbarer Griff ausgebil det, der über einen Übertragungshebel mit dem Entriegelungselement gekop pelt ist.

Ein solcher kippbarer Griff ermöglicht zum einen ein einfaches Herausziehen und Einschieben der Ablage und ermöglicht gleichzeitig ein nahezu zeitgleiches Herausziehen und Betätigen des Entriegelungselements.

Das Entriegelungselement ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als am Übertragungshebel angeordneter Keil ausgebildet, mit dem der Arretier stift entlang einer Schrägkante des Keils aus einer Arretiernut der Arretierplatte herausdrückbar ist.

Die keilförmige Gestaltung des Entriegelungselements erlaubt eine einfache li neare, insbesondere horizontale Bewegung des Übertragungshebels, an dem der Keil angekoppelt ist und damit eine einfache Umsetzung der Bewegung des Übertragungshebels in eine senkrecht dazu erforderliche Anhebung des Arre tierstiftes.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Führungsele ment am zweiten Schwenkhebel festgelegt und bei Durchführung einer

Schwenkbewegung ist der Schwenkhebel entlang einer Führungsnut eines an der Ablage befestigten Führungsadapters führbar. Das Führungselement erfüllt damit zwei Aufgaben, nämlich zum einen die ge führte Bewegung der Ablage beim Anheben und Absenken derselben und zum zweiten ein Abstützen der Last der Ablage und damit eine Entlastung des Arre tierstiftes beim Entriegeln des Arretiermechanismus.

Das Stützelement ist gemäß einer besonderen Ausführungsvariante als Teil stück der Entriegelungseinrichtung ausgebildet.

Insbesondere ist das Stützelement an einem winklig zum Übertragungshebel ausgerichteten Arm angeformt, wobei das Stützelement bei Verstellen des Be tätigungselements aus einer ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung des Betätigungselements derart in eine Führungsnut des Führungsadapters vorsteht, dass es auf das Führungselement aufschiebbar ist.

Bei diesem Aufschieben wird die Ablage geringfügig angehoben und erleichtert damit das im Anschluss erfolgende Freigeben des Arretierstiftes aus seiner Ar retierposition in der Arretiernut der Arretierplatte.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist das Stützelement als Teil stück des Führungsadapters ausgebildet.

Das Stützelement ist dabei insbesondere innerhalb der Führungsnut angeformt, wobei das Stützelement bei Verfahren der Ablage aus der oberen Be- und Ent ladeposition in Auszugsrichtung auf das Führungselement aufschiebbar ist.

Auch diese Variante erlaubt ein einfaches Abstützen der Ablage am Stützele ment, in diesem Fall durch geringfügiges Verschieben der Ablage in Auszugs richtung der Ablage.

Um ein unbeabsichtigtes Entriegeln weitgehend zu verhindern, ist die Entriege lungseinrichtung federbelastet in der Grundstellung gehalten.

Insbesondere ist ein am Übertragungshebel gehaltenes Federelement am Füh rungsadapter gehalten, wobei die Federkraft des Federelements einer Bewe gung des Übertragungshebels aus der ersten Schaltstellung heraus entgegen wirkt. Die Anordnung eines solchen Federelements zwischen Übertragungshebel und Führungsadapter stellt eine äußerst einfache und kostengünstige Sicherung der Entriegelungseinrichtung in der ersten Schaltstellung dar.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist zur Begrenzung der Kippbewe gung des Betätigungselements der parallel zur Schwenkachse des Betäti gungselements ausgerichtete Übertragungshebel mit wenigstens einer an ei nem Steg der Ablage befestigten Klammer gehalten.

Die Klammer ermöglicht dabei eine geführte Schwenkbewegung des Übertra gungshebels um eine zur Schwenkachse des Betätigungselements parallele Achse.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Flaushaltsgerät mit einem Korpus und min destens einer in dem Korpus über eine Schiebe-Schwenkmechanik geführte Ablage zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Schiebe- Schwenkmechanik aus.

Im Falle eines als Geschirrspülmaschine ausgebildeten Flaushaltsgerätes ist die Ablage bevorzugt als Geschirrkorb ausgebildet.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Ansicht einer Geschirrspülmaschine mit ei nem eingefahrenen oberen Geschirrkorb sowie einem durch eine Schiebe-Schwenkmechanik geführten unteren Geschirr korb, der sich in einer angehobenen und ausgefahrenen Posi tion befindet,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des unteren Geschirrkorbs mit daran befestigter Laufschiene, Entriegelungseinrichtung und einer ersten Variante eines Führungsadapters,

Fig. 3 eine teilweise Explosionsdarstellung der Entriegelungseinrich tung und des Führungsadapters gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht des unteren Geschirrkorbs mit daran ange ordneter Schiebe-Schwenkmechanik in einer oberen Be- und Entladeposition in der durch den Arretierstift gesicherten Stel lung,

Fig. 5 eine Ausschnittsvergrößerung des in Fig. 4 mit V dargestellten

Ausschnitts zur näheren Darstellung des Arretierstiftes und des Führungselementes,

Fig. 6 und 7 den Fig. 4 und 5 entsprechende Darstellungen, bei der das

Stützelement sich auf dem Führungselement abstützt, der Ar retierstift noch in der Blockierposition ist,

Fig. 8 und 9 den Fig. 4 und 5 entsprechende Darstellungen, bei denen der

Arretierstift aus seiner Blockierposition herausgehoben ist und das Stützelement das Führungselement freigibt,

Fig. 10 eine der Fig. 1 entsprechende alternative Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik mit al ternativ ausgeführter Entriegelungseinrichtung und Führungs adapter,

Fig. 11 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung der Ablage mit da ran angeordneter alternativer Variante der Entriegelungsein richtung und des Führungsadapters,

Fig. 12 eine teilweise Explosionsdarstellung des in Fig. 11 gezeigten

Führungsadapters und der Entriegelungseinrichtung,

Fig. 13 eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik, der Abla ge, der Entriegelungseinrichtung und des Führungsadapters in der in Fig. 10 gezeigten oberen Be- und Entladeposition der Ablage in der durch den Arretierstift arretierten Stellung,

Fig. 14 eine Detailansicht des in Fig. 13 mit XIV bezeichneten Aus schnitts,

Fig. 15 und 16 den Fig. 13 und 14 entsprechende Darstellungen bei geringfü gig in Auszugsrichtung vorgezogener Ablage, bei der das Stützelement des Führungsadapters auf dem Führungsele ment abgestützt ist, Fig. 17 und 18 den Fig. 15 und 16 entsprechende Darstellungen nach Ver- schwenken des Betätigungselements, bei dem der Arretierstift aus der Arretiernut herausgehoben ist und das Stützelement des Führungsadapters nach wie vor auf dem Führungselement aufliegt und

Fig. 19 und 20 den Fig. 17 und 18 entsprechende Darstellungen, bei dem die

Ablage nochmals weiter in Auszugsrichtung verschoben ist und dadurch das Stützelement das Führungselement freigibt.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, un ten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figu ren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, der Ablage, der Schwenkarme, des Arretierstifts, der Arretier platte, des Entriegelungselements, des Führungselements, des Stützelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 bis 9 ist eine erste Ausführungsvariante einer erfindungsge mäßen Schiebe-Schwenkmechanik dargestellt.

In den Figuren 10 bis 20 ist eine zweite Ausführungsvariante einer erfindungs gemäßen Schiebe-Schwenkmechanik dargestellt.

Beiden Ausführungsvarianten gemeinsam ist deren Einsatz an einer Ablage 10 eines Möbels oder Flaushaltsgerätes 1 zum Ausziehen und Anheben einer un teren Ablage 10 aus einem Korpus 2 des Möbels bzw. Flaushaltsgerätes 1.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist bei beiden Ausführungsvarianten wenigs tens zwei am Korpus 2 verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander an geordnete Schwenkarme 4, 5 auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsfüh rung 3 bilden.

Die Festlegung der Schwenkarme 4, 5 erfolgt dabei vorzugsweise über eine Seitenwandhalterung 12, wie sie beispielsweise in Fig. 4 und Fig. 13 gezeigt ist. Jeder der Schwenkarme 4, 5 ist dabei über ein Drehgelenk mit der Seiten wandhalterung 12 drehgelenkig verbunden.

Denkbar ist auch, die Schwenkarme 4, 5 direkt an einer Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 des Möbels oder Haushaltsgerätes 1 festzulegen.

Die Auszugsführung 3 weist zumindest eine Führungsschiene 31 und eine rela tiv zur Führungsschiene 31 verschiebbare Laufschiene 32 auf. An der Lauf schiene 32 ist die Ablage 10 befestigt.

Denkbar ist auch, zwischen der Führungsschiene 31 und der Laufschiene 32 eine Mittelschiene anzuordnen, die relativ zu der Führungsschiene 31 und der Laufschiene 32 verfahrbar ist und so einen Überauszug der Auszugsführung 3 gewährleistet.

Mithilfe der Auszugsführung 3 und der Schwenkarme 4, 5 ist in an sich bekann ter Weise, wie beispielsweise in der oben erwähnten EP 2 890 271 B1 erläu tert, eine Anhebe- bzw. Absenkbewegung der Ablage aus einer unteren Positi on in eine obere Be- und Entladeposition ermöglicht.

Die Auszugsführung 3 ermöglicht dabei das Herausziehen bzw. Einschieben der Ablage aus dem Innenraum 23 des Korpus 2 heraus bzw. in diesen hinein. Zur Beschreibung des Bewegungsablaufes sei dabei ausdrücklich auf die EP 2 890 271 B1 verwiesen, auf deren diesbezügliche Beschreibung hier ausdrück lich Bezug genommen wird.

Zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung der Schiebe-Schwenkmechanik weist die Schiebe-Schwenkmechanik einen Arre tiermechanismus auf, der an der Führungsschiene 31 und im vorliegenden Fal le an dem ersten Schwenkarm 4 angeordnet ist. Denkbar ist auch eine teilwei se Anordnung des Arretiermechanismus am zweiten Schwenkarm 5.

Dieser Arretiermechanismus weist, wie in den Figuren 4 bis 9 und 13 bis 20 gezeigt ist, einen an dem Schwenkarm 5, hier an einem am Schwenkarm 5 schwenkbar gehaltenen Steg 51 , angeordneten Arretierstift 53 sowie eine Arre tierplatte 7 mit einer sich vertikal von einem oberen Rand in die Arretierplatte 7 erstreckenden Arretiernut 71 auf, in der der Arretierstift 53 in der oberen Be- und Entladeposition arretierbar ist, wie beispielsweise in den Fig. 4 und 13 ge zeigt ist. Die Arretierplatte 7 ist ortsfest an der Führungsschiene 31 montiert. An dieser Arretierplatte 7 sind des Weiteren die Enden der Schwenkarme 4, 5 an jeweili gen Drehgelenken gehalten.

Zur Entriegelung des Arretierstifts 53 aus dieser Arretiernut 71 in der Arretier platte 7 weist die Schiebe-Schwenkmechanik eine mit dem Arretiermechanis mus gekoppelte Entriegelungseinrichtung 8 auf, mit einem Betätigungselement 81 und einem Entriegelungselement 83, mit dem der Arretierstift 53 aus der oben beschriebenen Blockierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine Abstützeinrichtung mit einem an einem der Schwenkarme 4, 5 angeordneten Führungselement 52 und einem relativ zum Führungselement 52 bewegbaren und in einer Abstützpositi on am Führungselement 52 abstützbaren, an der Ablage 10 angeordneten Stützelement 65‘, 85 auf.

Eine erste Ausführungsvariante einer solchen Entriegelungseinrichtung 8 und einer mit dieser zusammenwirkenden Abstützeinrichtung wird nachfolgend an hand der Figuren 1 bis 9 beschrieben.

Eine alternative Ausführungsvariante einer solchen Entriegelungseinrichtung 8 und einer Abstützeinrichtung wird nachfolgend anhand der Figuren 10 bis 20 beschrieben.

Wie in den Figuren 3 und 12 dargestellt ist, weisen beide Varianten von Entrie gelungseinrichtungen 8 ein bevorzugt als Handgriff ausgebildetes Betätigungs element 81 auf.

Parallel zum von der Fland eines Benutzers umgreifbaren Steg des als Fland- griff ausgebildeten Betätigungselements 81 sind beidseitig des Betätigungs elements 81 Übertragungshebel 82 vorgesehen.

Die Übertragungshebel 82 sind mit dem Betätigungselement 81 fest verbunden und erstrecken sich aus Seitenkanten des Betätigungselements 81 hervorste hend entlang einer Frontseite der Ablage 10.

Die Übertragungshebel 82 sind dabei seitlich über Winkelstücke zu den Sei tenflächen der Ablage 10 herumgeführt und münden in jeweilige beidseits der Ablage 10 angeordnete Führungsadapter 6, 6 ' . In den hier gezeigten Ausfüh rungsbeispielen sind die Übertragungshebel 82 in entsprechenden Aufnahme nuten 66, 66 ' in den Führungsadaptern 6, 6 ' geführt.

Das als Griff ausgebildete Betätigungselement 81 weist an seinem unteren En de eine Aufnahme für eine Schwenkachse B auf, um die das Betätigungsele ment 81 , wie beispielsweise in den Fig. 8 und 17 beispielhaft gezeigt, von einer hier senkrecht stehenden ersten Schaltstellung S1 oder Grundstellung in eine in Auszugsrichtung A geneigte zweite Schaltstellung S2 schwenkbar ist. Die Schwenkachse B ist dabei bevorzugt als Teilstück der Ablage 10 ausgebildet.

Beiden Varianten von Führungsadaptern 6, 6 ' gemeinsam ist, dass sie jeweils ein erstes Gehäuseteil 61 , 61 ' und ein zweites Gehäuseteil 64, 64 ' aufweisen, welche über Befestigungselemente 67, 67 ' , in diesen Ausführungsbeispielen in Form von Schraubbolzen, miteinander festlegbar sind.

Zwischen dem ersten Gehäuseteil 61 , 61 ' und dem zweiten Gehäuseteil 64,

64 ' ist ein Teilstück einer Seitenwand der Ablage 10 eingeklemmt.

Des Weiteren sind auch jeweilige Enden der Entriegelungseinrichtung 8 zwi schen den Gehäuseteilen 61 , 61 ' , 64, 64 ' aufgenommen.

Auf einer dem zweiten Gehäuseteil 64, 64 ' abgewandten Außenseite des ers ten Gehäuseteils 61 , 61 ' sind Führungskanäle 62, 63, 62 ' , 63 ' angeformt. In diesen Führungskanälen 62, 63, 62 ' , 63 ' ist jeweils ein an dem zweiten

Schwenkarm 5 festgelegtes Führungselement 52 derart führbar, dass in der abgesenkten Stellung der Ablage 10 beim Ausziehen der Ablage 10 in die unte re Schwenkstellung das Führungselement 52 entlang des geradlinigen Füh rungskanals 62, 62 ' geführt wird und während der Schwenkbewegung der Schwenkarme 4, 5 entlang bzw. in dem kreisabschnittsförmig ausgebildeten zweiten Führungskanal 63, 63 ' geführt wird.

Wie in den Fig. 3 und 12 des Weiteren gezeigt ist, erstreckt sich im Bereich des im Führungsadapter 6, 6 ' aufgenommenen Endes der Entriegelungseinrichtung 8 ein Flaltesteg vertikal nach unten, an dem ein Entriegelungselement 83 ange formt oder befestigt ist.

Das Entriegelungselement 83 ist dabei bevorzugt als am Übertragungshebel 82 angeordneter Keil ausgebildet, mit dem der Arretierstift 53 entlang einer Schrägkante des Keils aus einer Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 heraus- drückbar ist.

Darüber hinaus erstreckt sich der Übertragungshebel 82 bei der in Fig. 3 ge zeigten Ausführungsvariante von dem Betätigungselement 81 weg bis zu ei nem sich vertikal nach unten erstreckenden Arm 86, an dem bei dieser Ausfüh rungsvariante das Stützelement 85 angeformt ist.

Des Weiteren ist die Entriegelungseinrichtung 8 federbelastet in der Grundstel lung gehalten. Dazu ist, wie in den Fig. 3 und 12 dargestellt, ein am Übertra gungshebel 82 gehaltenes Federelement 84 am Führungsadapter 6, 6 ' gehal ten.

Die Federkraft dieses hier als Schraubzugfeder ausgebildeten Federelements 84 wirkt dabei einer Bewegung des Übertragungshebels 82 aus der Grundstel lung (erste Schaltstellung S1 ) heraus entgegen.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die in den Figuren 2 und 3 gezeigte Anordnung in einer Blockierposition des Arretierstifts 53 in der oberen Be- und Entladepositi on der Ablage 10.

Wie insbesondere in Fig. 5 gut zu erkennen ist, liegt der Arretierstift 53 hier in der Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 ein.

Das Entriegelungselement 83 ist in dieser Stellung durch die Positionierung des Betätigungselements 81 in seiner senkrechten Ausgangsstellung (erste Schalt stellung S1 ) noch nicht in Kontakt mit dem Arretierstift 53, sondern ist in Aus zugsrichtung A betrachtet hinter dem Arretierstift 53 positioniert.

Wie in Fig. 5 des Weiteren zu erkennen ist, ist auch das Stützelement 85 am hinteren Ende des Übertragungshebels 82 noch hinter dem Führungselement 52 positioniert.

Soll nun die Ablage 10 aus ihrer oberen Be- und Entladeposition heraus zurück in eine untere Position verschwenkt werden, wird dazu das Betätigungselement 81 in Auszugsrichtung A verschwenkt. Dabei wird der entlang der Seitenflächen der Ablage 10 geführte Teil des Über tragungshebels 82 um ein erstes Schaltmaß in Auszugsrichtung A verschoben. Diese Stellung ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt.

Wie in Fig. 6 gut zu erkennen ist, ist das als Griff ausgebildete Betätigungsele ment 81 um einen ersten Winkel in die zweite Schaltstellung S2 verschwenkt. Durch die damit einhergehende geringfügige Verschiebung des Übertragungs hebels 82 in Auszugsrichtung schiebt sich das Stützelement 85 der Entriege lungseinrichtung 8 auf das Führungselement 52 auf und hebt damit gleichzeitig geringfügig die Ablage 10 an, um das bevorstehende Flerausschieben des Ar retierstifts 53 aus der Arretiernut 71 in der Arretierplatte 7 zu erleichtern.

Das Flerausschieben des Arretierstifts 53 wird durch Vorschieben des Entriege lungselements 83 erreicht, wie in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist. Das Vor schieben des Entriegelungselements 83 in die in den Fig. 8 und 9 dargestellte Position wird durch weiteres Verschwenken des Betätigungselements 81 in ei ne nochmals weiter geneigte Schaltstellung S3 erreicht.

Dabei wird der Übertragungshebel 82 nochmals ein Stück weiter in Auszugs richtung A verschoben, so dass der Arretierstift 53 entlang der Schräge des hier als Keil ausgebildeten Entriegelungselements 83 aus der Arretiernut 71 heraus nach oben verschoben wird.

Gleichzeitig bewirkt das Weitervorschieben des Übertragungshebels 82, dass das Stützelement 85 ebenfalls weiter in Auszugsrichtung A verschoben wird und dadurch den Führungskanal 63 für das Führungselement 52 wieder frei gibt.

Das Stützelement 85 ist bei der anhand der Fig. 4 - 9 beschriebenen Bewe gung durch eine Führungsnut 65 auf der dem zweiten Gehäuseteil 64 zuge wandten Innenseite des ersten Gehäuseteils 61 führbar.

Bei der in den Fig. 10 bis 20 gezeigten zweiten Ausführungsvariante der erfin dungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik endet der Übertragungshebel 82 mit dem Entriegelungselement 83.

Das Stützelement 65 ' ist in diesem Fall als Teil des Führungsadapters 6 ' aus gebildet. Wie in Fig. 12 gezeigt, ist das Stützelement 65‘ hier innerhalb der Füh rungsnut 63 ' angeformt, und zwar in einer Flöhe, dass das Stützelement 65 ' bei Verfahren der Ablage 10 aus der oberen Be- und Entladeposition in Auszugs richtung A auf das Führungselement 52 aufschiebbar ist und dabei die Ablage 10 wiederum leicht anhebt, wie ein Vergleich der Fig. 14 und 16 zeigt.

Die Fig. 13 und 14 zeigen wiederum die Position der Ablage in der oberen Be- und Entladeposition bei in der Arretiernut 71 arretiertem Arretierstift 53.

Auch hier ist gut zu erkennen, dass das Entriegelungselement 83 in Auszugs richtung A betrachtet hinter dem Arretierstift 53 positioniert ist.

Ebenso ist das in dem zweiten Führungskanal 63 ' angeformte Stützelement 65‘ in Auszugsrichtung A betrachtet hinter dem Führungselement 52 angeordnet.

Um bei dieser Variante die Ablage 10 aus der oberen Be- und Entladeposition zu entriegeln und nach unten zu verschwenken, wird zunächst die Ablage 10 geringfügig in Auszugsrichtung A verschoben.

Dabei wird das Stützelement 65 ' auf das Führungselement 52 aufgeschoben, wie es in Fig. 16 gut zu erkennen ist, was mit einer gleichzeitigen geringfügigen Anhebung der Ablage 10 einhergeht.

Anschließend wird auch hier das Betätigungselement 81 von der hier senkrech ten ersten Schaltstellung S1 in die zweite Schaltstellung S2 verschwenkt, was mit einer linearen Verschiebung des Übertragungshebels 82 relativ zur Ablage 10 in Auszugsrichtung A einhergeht.

Dabei wird das Entriegelungselement 83 in Auszugsrichtung A verschoben und schiebt dabei entlang der Schräge des keilförmig ausgebildeten Entriegelungs elements 83 den Arretierstift 53 aus der Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 nach oben heraus.

Da in diesem Fall die Ablage 10 nicht weiter in Auszugsrichtung verschoben wurde, bleibt das Stützelement 65‘ in seiner sich auf dem Führungselement 52 abstützenden Position.

Erst bei nochmaligem weiterem Vorschieben der Ablage 10 in Auszugsrichtung A wird, wie in den Fig. 19 und 20 gezeigt ist, der Führungsadapter 6‘ so weit in Auszugsrichtung A verschoben, dass das Führungselement 52 in einen Bereich des zweiten Führungskanals 63 ' gelangt, in dem eine Bewegung des Füh- rungselements 52 entlang des Führungskanals 63 in Richtung des ersten Füh rungskanals 62 ' ermöglicht ist.

Um die Schwenkbewegung des Betätigungselements 81 zu begrenzen, ist, wie in den Fig. 2, 8, 11 und 19 zu erkennen ist, der Übertragungshebel 82 parallel zur Schwenkachse B des Betätigungselements 81 mit wenigstens einer an ei nem Steg der Ablage 10 befestigten Klammer 87 gehalten.

In den hier gezeigten Ausführungsvarianten ist beidseits des Betätigungsele- ments 81 jeweils eine solche Klammer 87 angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Geschirrspülmaschine

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Seitenwand

23 Innenraum

3 Auszugsführung

31 Führungsschiene

32 Laufschiene

4 Schwenkarm

5 Schwenkarm

51 Steg

52 Führungselement

53 Arretierstift

6 Führungsadapter

61 erstes Gehäuseteil

62 Führungskanal

63 Führungskanal

64 zweites Gehäuseteil

65 Führungsnut

66 Aufnahmenut

67 Befestigungselement

6 Führungsadapter

61 1 erstes Gehäuseteil

62 Führungskanal

63 Führungskanal

64 zweites Gehäuseteil

65 Stützelement

66 Aufnahmenut

67 Befestigungselement

7 Arretierplatte 71 Arretiernut

8 Entriegelungseinrichtung

81 Betätigungselement 82 Übertragungshebel

83 Entriegelungselement

84 Federelement

85 Stützelement

86 Arm

87 Klammer

10 Ablage

11 Ablage 12 Seitenwandhalterung

51 erste Schaltstellung

52 zweite Schaltstellung

53 dritte Schaltstellung

A Auszugsrichtung

B Schwenkachse