Die Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen oder Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels oder aus einem Nutzraum eines Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel sowie ein Haushaltsgerät mit einer Schiebe-Schwenkmechanik.

Solche Schiebe-Schwenkmechaniken werden insbesondere zur Komforterhöhung bei Möbeln oder Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspülern oder Gargeräten verbaut. Eine in einem solchen Möbel oder Haushaltsgerät eingebaute Ablage kann mithilfe einer Schiebe-Schwenkmechanik aus einer unteren Position durch Herausziehen und anschließendes nach oben Schwenken in eine obere Position bewegt werden, bei der ein Benutzer auf oder in der Ablage abgelegte Gegenstände komfortabel be- oder entladen kann.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik ist beispielsweise aus der WO 2014/03 3092 A1 bekannt.

Die dort beschriebene Schiebe-Schwenkmechanik hat sich in der Praxis durch- aus bewährt.

Problematisch ist, dass insbesondere bei starker Beladung der Ablage die Arretierung der Schiebe-Schwenkmechanik in der oberen Position, bei der die Ablage in der angehobenen Stellung zur bequemen Be- bzw. Entladung positioniert ist, nicht immer zuverlässig arretiert.

Daraus ergibt sich die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebe- Schwenkmechanik bereitzustellen, bei der die Arretierung der Schiebe- Schwenkmechanik verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer solchen Schiebe- Schwenkmechanik mit den Merkmalen der Ansprüche 9 bzw. 10 gelöst. Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist einen an mindestens einer der Seitenwände des Korpus des Möbels oder aus einem Nutzraum des Haushaltsgerätes mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegten ersten und zweiten Schwenkarm auf. Die Schwenkarme sind dabei parallel zueinander beabstandet angeordnet. An jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme ist eine Führungsschiene derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus bzw. des Nutzraumes in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus bzw. des Nutz- raumes verschwenkbar ist. Die Ablage ist dabei an einer Laufschiene befestigt, die an oder in der Führungsschiene linear verschiebbar ist. An dieser Laufschiene ist des Weiteren ein Aktivator fixiert. Mit diesem ist ein an der Führungsschiene und an einem der Schwenkarme angeordneter Arretiermechanismus der Schiebe-Schwenkmechanik betätigbar, der zur Ver- hinderung einer Schwenkbewegung der Schiebe-Schwenkmechanik in einer angehobenen und einer abgesenkten Endposition dient. An dem ersten Schwenkarm ist ein mit einer einem Führungsschräge des Aktivators zusammenwirkendes Abstützelement ortsfest angeordnet, mit dem der Arretiermechanismus beim Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik in eine die angehobene Endposition sichernde Arretierstellung bewegbar ist, wobei ein in Auszugsrichtung vorderes Ende der Führungsschräge des Aktivators als Anschlag ausgebildet ist.

Mithilfe dieses Abstützelementes ist es einem Benutzer in einfacher Weise er- möglicht, beim Anheben der Ablage in die angehobene Endposition kurz vor Erreichen der angehobenen Endposition die Ablage ein Stück weit entgegen der Auszugsrichtung zu schieben.

Die damit einhergehende Bewegung des Aktivators entlang des Abstützelemen- tes bewirkt eine zuverlässige Arretierung des Arretiermechanismus und unterstützt ein sicheres Erreichen der für die Arretierung notwendigen Endpostion der Ablage.

Das in Auszugsrichtung als Anschlag ausgebildete vordere Ende der Führungs- schräge des Aktivators dient zur Begrenzung eines Verschiebens der Laufschiene entgegen der Auszugsrichtung bis in die angehobene Endposition der Schiebe-Schwenkmechanik, bei der der Arretiermechanismus die Arretierstellung erreicht hat. Dadurch wird ein zu weites Einschieben der Ablage vor Erreichen der angehobenen Endposition der Ablage verhindert.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- Sprüche.

Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung weist der Arretiermechanismus einen an einem der Schwenkarme schwenkbar und federnd gehaltenen Steg mit einem in Richtung der Führungsschiene vorstehen- den Bolzen auf, der entlang eines an der Führungsschiene befestigten Führungselementes von der die abgesenkte Endposition sichernden Arretierposition zumindest in die die angehobene Endposition sichernde Arretierposition führbar ist. Diese Arretierpositionen sind nach einer bevorzugten Ausführungsvariante dadurch definiert, dass in dem Führungselement Arretiernuten vorgesehen sind, in denen der Bolzen in den jeweiligen Arretierpositionen einliegt. Während der Anhebe- oder Absenkbewegung der Schiebe-Schwenkmechanik wird der Bolzen entlang einer Führungsbahn, die an ihren Enden durch die Arretiernuten begrenzt ist, geführt, was eine exakte Koordination des Bewegungsablaufes der Schwenkarme ermöglicht.

Das Abstützelement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante als aus dem ersten Schwenkarm hervorstehender Bolzen ausgebildet. Der Bolzen kann dabei an dem Abstützelement als separates Bauteil befestigt oder alternativ als Teil des Schwenkarms an diesem angeformt sein.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist das Abstützelement als aus dem ersten Schwenkarm hervorstehendes, um eine senkrecht zu einer durch die Schwenkbewegung der Schwenkarme aufgespannten Ebene ausgerichteten Drehachse drehbares Rad ausgebildet, so dass bei Anheben der Ablage in ihre angehobene Endposition lediglich eine Rollreibung des drehbaren Rades zu überwinden ist, was die Leichtgängigkeit der Schiebe-Schwenkmechanik weiter verbessert.

Des Weiteren weist der Aktivator gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante einen ersten Anschlag auf, mit dem der Bolzen aus einer eine Schwenkbe- wegung der Schwenkarme sperrenden Position in der ersten Arretiernut beim Ausziehen der Laufschiene in einer Auszugsrichtung A herausbewegbar ist.

Um den Bolzen aus der zweiten Arretiernut und aus der in der angehobenen Position sperrenden Position heraus zu bewegen, weist der Aktivator bevorzugt einen rampenartig in Auszugsrichtung geneigten Steg auf, mit dem der Bolzen beim Ausziehen der Laufschiene in eine Ausziehrichtung herausbewegbar ist.

Damit ist dem Benutzer in einfacher Weise ermöglicht, durch geringfügiges Ausziehen der Ablage in Auszugsrichtung die Arretierung der Schiebe- Schwenkmechanik aufzuheben, so dass die Ablage aus der angehobenen Position in die abgesenkte Position oder umgekehrt verschwenkbar ist.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beilie- genden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figuren 1 und 2 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik in vollständig abgesenkter Position sowie eine Detail- darstellung des mit I I in Fig. 1 gekennzeichneten Bereichs,

Figuren 3 und 4 perspektivische Ansichten der Schiebe-

Schwenkmechanik aus Fig. 1 nach erfolgter Verschie- bung der Laufschiene aus der Führungsschiene vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik sowie eine Detaildarstellung des mit IV in Fig. 3 bezeichneten Bereichs; Figuren 5 und 6 perspektivische Darstellungen der Schiebe-

Schwenkmechanik in einer Position, bei der die Schwenkbewegung der Schwenkarme freigegeben ist, wobei Fig. 6 eine Detaildarstellung des mit VI in Fig. 5 bezeichneten Ausschnitts darstellt;

Figuren 7 und 8 den Fig. 5 und 6 entsprechende perspektivische Darstellungen der Schiebe-Schwenkmechanik während einer Schwenkbewegung, wobei Fig. 8 eine Detaildarstel- lung des mit VI I I in Fig. 7 gekennzeichneten Ausschnitts darstellt;

Figuren 9 und 1 0 den Fig. 7 und 8 entsprechende Darstellungen der

Schiebe-Schwenkmechanik in weiter fortgeschrittenem

Zustand der Verschwenkung kurz vor Erreichen der angehobenen Endposition, wobei Fig. 1 0 eine Detaildarstellung des mit X in Fig. 9 gekennzeichneten Ausschnitts darstellt;

Figuren 1 1 und 1 2 den Fig. 9 und 10 entsprechende Darstellungen der

Schiebe-Schwenkmechanik in der angehobenen Endposition, wobei Fig. 1 2 eine Detaildarstellung des mit XI I in Fig. 1 1 gekennzeichneten Ausschnitts darstellt;

Figur 1 3 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 1 1 dargestellten

Position der Schiebe-Schwenkmechanik aus einer anderen Perspektive; Figuren 14 und 1 5 den Fig. 1 1 und 1 2 entsprechende Ansichten der

Schiebe-Schwenkmechanik während der Freigabe der Schiebe-Schwenkmechanik aus der oberen Arretierposition, wobei Fig. 1 5 eine Detaildarstellung des mit XV in Fig. 14 gekennzeichneten Ausschnitts darstellt.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, Schwenkarme, Führungsschiene, Laufschiene, des Aktivators und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern. In den Figuren 1 -1 5 ist eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik gezeigt, wobei beispielhafte Positionen der Schiebe-Schwenkmechanik im Laufe eines Anhebevorgangs und eines anschließenden Absenkvorgangs dargestellt sind. Wie beispielsweise in Figur 1 gezeigt ist, weist die Schiebe-Schwenkmechanik zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme 1 5, 1 6 auf. Die Schwenkarme 15, 1 6 sind dabei mit einem ersten Ende über ein Drehge- lenk an einer Seitenwandhalterung 14 befestigt. Die Seitenwandhalterung 14 ihrerseits wird vorzugsweise an einer Seitenwand eines Möbels oder Haushaltsgerätes, beispielsweise eines Geschirrspülgerätes, montiert. Denkbar ist auch die Befestigung der ersten Enden der Schwenkarme 15, 1 6 direkt an der Seitenwand des Möbels oder Haushaltsgerätes. Unter einer Seitenwand wird ebenso die Innenwand bei Haushaltsgeräten verstanden.

Die von den ersten Enden beabstandeten zweiten Enden der Schwenkarme 1 5, 1 6 sind schwenkbar an einer Führungsschiene 22 einer Auszugsführung befestigt.

Die Auszugsführung weist dabei neben der Führungsschiene 22 zumindest eine Laufschiene 1 auf, die in der Führungsschiene 22 linear verfahrbar ist. Die Laufschiene 1 ist dabei vorzugsweise über ein Kugellager mit der Führungsschiene 22 gekoppelt. Ein Endanschlag 53 an der Führungsschiene dient dabei der Begrenzung des Laufweges der Laufschiene 1 in der Führungsschiene 22. Der Endanschlag 53 wirkt mit dem Kugellager zusammen. Es sind auch andere Formen von Endanschlägen an verschiedenen feststehenden oder beweglichen Teilen denkbar. Um den Auszug zu verlängern, kann zwischen Führungsschiene 22 und Laufschiene 1 mindestens eine weitere bewegliche Schiene ange- ordnet sein. Am in Auszugsrichtung A vorderen Ende der Laufschiene ist vorzugsweise ein Stopfen 2 angeordnet, der der Begrenzung des Laufweges der Laufschiene 1 in die Führungsschiene 22 entgegen der Auszugsrichtung dient.

Zur Befestigung der Ablage 34 (gezeigt in Fig. 1 3) an der Schiebe- Schwenkmechanik sind an der Laufschiene 1 jeweils ein Aktivator 6 sowie eine Fixiervorrichtung 8 festgelegt, an denen die Ablage befestigbar, insbesondere verrastbar ist.

Details zur Befestigung der Ablage an dem Aktivator und der Fixiervorrichtung 8 sind in der zuvor genannten WO 2014/03 3092 A1 näher beschrieben, deren Inhalt hiermit in diese Anmeldung zur Erläuterung zahlreicher Details der Schiebe-Schwenkmechanik aufgenommen wird. Wie Fig. 1 des Weiteren zu entnehmen ist, ist an der Führungsschiene 22 eine Dämpfungseinheit 30 angeordnet, die mithilfe des Aktivators 6 beim Einfahren der Ablage 34 in ihre Endposition im Korpus des Möbels bzw. im Nutzraum des Haushaltsgerätes aktivierbar ist.

Denkbar ist hier außerdem die Anordnung einer Selbsteinzugsvorrichtung oder einer kombinierten Selbsteinzugs-Dämpfungsvorrichtung, mit der die Ablage 34 vorzugsweise in ihre Endposition im Möbelkorpus- oder Haushaltsgerätenutz- raum eingezogen wird.

Des Weiteren weist die Schiebe-Schwenkmechanik einen Arretiermechanismus auf, der an der Führungsschiene 22 und an einem der Schwenkarme 1 5, 1 6 angeordnet und durch den an der Laufschiene 1 fixierten Aktivator 6 betätigbar ist.

Der Arretiermechanismus verhindert eine Schwenkbewegung der Schiebe- Schwenkmechanik in einer angehobenen und in einer abgesenkten Endposition der Schiebe-Schwenkmechanik. Der Arretiermechanismus besteht dabei vorzugsweise aus einem an einem der Schwenkarme 1 5, 1 6 schwenkbar und federnd gehaltenen Steg 1 8, an dem ein in Richtung der Führungsschiene 22 vorstehender Bolzen 1 9 vorgesehen ist.

Der Steg 1 8 ist dabei vorzugsweise über einen Drehbolzen 21 schwenkbar am Schwenkarm 1 5 gehalten. Zur federnden Halterung dient ein Federelement 20, das sich einerseits am Steg 1 8 und andererseits am Schwenkarm 1 5 abstützt.

Der Bolzen 1 9 steht dabei mit einem Führungselement 1 7 in Wirkverbindung. Dieses Führungselement 1 7, beispielsweise gezeigt in Fig. 6, besteht dabei im Wesentlichen aus einem plattenförmigen Element, mit einer als Führungsbahn 28 ausgebildeten Kante, die von zwei Arretiernuten 23, 24 begrenzt ist.

Die Arretierpositionen des Arretiermechanismus sind dabei diejenigen Positionen, bei denen der an dem federnd gehaltenen Steg 1 8 angeordnete Bolzen 1 9 in einer der beiden Arretiernuten 23, 24 einliegt.

Die untere Arretierposition ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt. Der erste Schwenkarm 1 5 weist zur Führung des Bolzens 1 9 des Weiteren ein senkrecht zur Längsachse des ersten Schwenkarms 1 5 sich erstreckendes Ende 25 mit einer Führungsnut 26 auf, durch das der Bolzen 1 9 sich erstreckt. Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, weist der Aktivator 6 einen ersten Anschlag 7 auf, mit dem der Bolzen 1 9 aus einer eine Schwenkbewegung der Schwenkarme 15, 1 6 sperrenden Position in der ersten Arretiernut 23 beim Ausziehen der Laufschiene 1 in einer Auszugsrichtung A herausbewegbar ist. Die in den Fig. 5 und 6 gezeigte Position der Laufschiene 1 und des Aktivators 6 sowie des in Fig. 6 gezeigten Bolzens 1 9 zeigt die Freigabestellung des Arretiermechanismus, bei der nunmehr eine Verschwenkung der Schwenkarme 1 5, 1 6 möglich ist. Eine teilweise angehobene Stellung der Schiebe-Schwenkmechanik ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. In dieser Position ist die Laufschiene 1 vollständig aus der Führungsschiene 22 nach vorne geschoben.

Wie in Fig. 8 zu erkennen ist, wird während des Anhebevorgangs durch die Verschwenkung der Schwenkarme 1 5, 1 6 der Bolzen 1 9 entlang der Führungsbahn 28 an dem Führungselement entlang von der ersten Arretiernut 23 in Richtung der zweiten Arretiernut 24 bewegt.

Durch das Aufliegen des Bolzens 1 9 auf der Führungskurve 28 ist der federnd gehaltene Steg 1 8 aus seiner Ruhestellung gegenüber dem ersten Schwenkarm 15 ausgelenkt.

Fig. 9 und 1 0 zeigen eine Stellung der Schiebe-Schwenkmechanik kurz vor Erreichen der oberen Endposition, bei der der Bolzen 1 9 nahezu die zweite Arretiernut 24 erreicht hat. Um ein sicheres Erreichen der für die Arretierung notwendigen Endpostion der Ablage zu realisieren, ist die Führungsschräge 29 so ausgebildet, dass der Benutzer dazu veranlasst wird, die Ablage 34 und damit die Laufschiene 1 und damit den Aktivator 6 ein Stück weit entgegen der Auszugsrichtung A in Richtung des Korpus des Möbels oder in Richtung des Nutzraumes des Haushaltsgerätes zu verschieben.

Dabei wird ein in Auszugsrichtung A hinteres Ende des Aktivators 6 auf ein an dem ersten Schwenkarm 1 5 ortsfest angeordnetes Abstützelement 60 aufge- schoben, mit dem der Arretiermechanismus zum Anheben der Schiebe- Schwenkmechanik in eine die angehobene Endposition 7 darstellende Arretierstellung bewegbar ist. Das Abstützelement 60 ist dabei, wie in den Fig. 9, 10 und 12 beispielhaft gezeigt, als aus dem ersten Schwenkarm 15 hervorstehender Bolzen ausgebildet.

Dieser Bolzen kann dabei als separates Bauteil an dem ersten Schwenkarm 15 befestigt oder auch als einstückig mit dem ersten Schwenkarm 15 ausgebildeter angeformter Bolzen ausgebildet sein.

Denkbar ist auch, das Abstützelement 60 als aus dem ersten Schwenkarm 15 hervorstehendes und um eine senkrecht zu einer durch die Schwenkbewegung der Schwenkarme 15, 1 6 aufgespannten Ebene ausgerichteten Drehachse drehbares Rad auszubilden.

Bei der Weiterbewegung der Ablage in Richtung des Korpus des Möbels oder in Richtung des Nutzraumes des Haushaltsgerätes stützt sich das als Führungsschräge 29 ausgebildete hintere Ende des Aktivators 6, bei dem die untere Kante rampenartig in Auszugsrichtung A abfällt, auf dem Abstützelement 60 ab.

Dabei erfolgt gleichzeitig die waagerechte oder nahezu waagerechte Ausrichtung der beiden Schwenkarme 15, 1 6 und, wie in Fig. 12 dargestellt, das Einrücken des Bolzens 19 in die zweite Arretiernut 24 des Führungselements 17.

Ein Weiterschieben der Ablage und damit der Laufschiene 1 bzw. des Aktivators 6 in Richtung des Korpus des Möbels oder in Richtung des Nutzraumes des Haushaltsgerätes wird durch einen Anschlag 35 am unteren Ende der rampenartigen Führungsschräge 29 des hinteren Teils des Aktivators 6 verhindert.

Fig. 13 zeigt die Schiebe-Schwenkmechanik in dieser Position von der gegenüberliegenden Seite. Gut zu erkennen ist das Abstützelement 60 am unteren Ende der Führungsschräge 29 des Aktivators 6. Um nach erfolgter Be- oder Entladung der Ablage 34 die Ablage wieder zurück in den Korpus des Möbels oder in den Nutzraum des Haushaltsgerätes herunterzuschwenken, wird die Ablage und damit die Laufschiene 1 und damit der Aktivator 6 zunächst ein kurzes Stück in Auszugsrichtung A bewegt. Dabei untergreift ein rampenartig in Auszugsrichtung A geneigter Steg 33 des Aktivators 6 den Bolzen 19 und hebt ihn bei der Bewegung des Aktivators 6 in Auszugsrichtung aus der zweiten Arretiernut 24 heraus und gibt damit die Schwenkbewegung der Schiebe-Schwenkmechanik frei, so dass nun ein Absenken der Ablage 34 durch Verschwenkung der Schwenkarme 15, 1 6 in die untere Endposition erfolgen kann.

Zur Unterstützung der Anhebe- bzw. Absenkbewegung der Ablage 34 ist bevor- zugt an wenigstens einer der Seitenwände oder der Seitenwandhalterung 14 eine Anhebe- und/oder Absenkhilfe 31 vorgesehen, mit der die Schwenkbewegung der Schwenkarme 15, 1 6 unterstützt wird.

Die Anhebe- oder Absenkhilfe 31 ist dabei bevorzugt als Zugfeder ausgebildet, die an jeweiligen Bolzen 27 einerseits an der Seitenwandhalterung oder der Seitenwand und andererseits am zweiten Schwenkarm 1 6 befestigt ist.

Um eine über die obere Endposition der Schwenkarme 15, 1 6 hinausgehende Schwenkbewegung der Schwenkarme 15, 16 zu verhindern, ist an der Seiten- wandhalterung 14 bevorzugt ein Anschlag 32 vorgesehen, der bei Erreichen der oberen Endposition des zweiten Schwenkarms 1 6 an diesem anschlägt.

Bezuqszeichenliste

1 Laufschiene

Stopfen

6 Aktivator

7 Anschlag

8 Fixiervorrichtung 14 Seitenwandhalterung

15 Schwenkarm

1 6 Schwenkarm

17 Führungselement

18 Steg

19 Bolzen

20 Federelement

21 Drehbolzen

22 Führungsschiene

23 Arretiernut

24 Arretiernut

25 Ende

26 Führungsnut

27 Bolzen

28 Führungsbahn

29 Führungsschräge

30 Dämpfungseinheit

31 Anhebe- oder Absenkhilfe

32 Anschlag

33 Steg

34 Ablage

35 Anschlag

53 Endanschlag 60 Abstützelement

A Auszugsrichtung