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Title:
SLIDING-PIVOTING MECHANISM OF A SHELF OF A PIECE OF FURNITURE OR OF A DOMESTIC APPLIANCE, PIECE OF FURNITURE, AND DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/050526
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding/pivoting mechanism of a shelf (4) of a piece of furniture or of a domestic appliance (1) for pulling out and raising the shelf (4) from a body of the piece of furniture (1) or of the domestic appliance (1), comprising at least two pivoting arms (51, 52) of a pivoting mechanism (5), which are fastened by means of a first end to at least one of the side walls (21) of the body (2) in such a way that said pivoting arms can be rotated parallel to the plane of the side walls (21) and which are arranged parallel to each other at a distance from each other, wherein at respective second ends of the pivoting arms (51, 52), a guide rail (61) is fastened in such a way that the guide rail of a pivoting mechanism (6) can be pivoted parallel to the plane of the side walls (21) and in such a way that the guide rail (61) can be pivoted from a lower position inside the body (2) to a raised upper position at least partially outside the body (2), and at least one running rail (62), which is linearly displacable in the guide rail (61) and to which the shelf (4) is fastened, wherein said sliding/pivoting mechanism comprises a lever unit (7, 7', 7'') which supports the raising and lowering of the pivoting mechanism (5). The invention further relates to a piece of furniture having a sliding-pivoting mechanism and to a domestic appliance having a sliding-pivoting mechanism.

Inventors:
REHAGE DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/071310
Publication Date:
April 07, 2016
Filing Date:
September 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/48; A47B46/00; A47L15/50
Foreign References:
US20080129168A12008-06-05
DE202009004771U12010-09-09
Attorney, Agent or Firm:
SPECHT, Peter et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (4) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (4) aus einem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ), aufweisend

wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände (21 ) des Korpus (2) mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (51 , 52) einer Schwenkmechanik (5), wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (51 , 52) eine Führungsschiene (61 ) einer Schiebemechanik (6) derart parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene (61 ) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus (2) in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) verschwenkbar ist,

zumindest eine in der Führungsschiene (61 ) linear verschiebbare Laufschiene (62), an der die Ablage (4) befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Schiebe-Schwenkmechanik eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (5) unterstützende Hebeleinheit (7, 7', 7") aufweist.

2. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinheit (7, 7') zwei durch wenigstens einen Quersteg (72, 72', 74) miteinander verbundene Hebelelemente (71 , 71 ') aufweist.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (71 , 71 ') winklig geformt sind. 4. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (71 , 71 ') mindestens einen ersten Schenkel (71 1713) und mindestens einen zweiten Schenkel (712, 714') aufweisen, wobei ein erster Quersteg (72, 72') zwischen den freien Enden eines zweiten Schenkels (712, 714') angeordnet ist. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (712, 714') so gestaltet ist, dass der erste Quersteg (72, 72') oberhalb der Ablage (4) positioniert ist.

Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (71 ) parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) schwenkbar an der Laufschiene (62) festgelegt sind. 7. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den in Ausziehrichtung (x) hinteren Enden der Hebelelemente (71 ) Wälz- oder Gleitelemente (74) angeordnet sind, mit denen die Hebeleinheit (7) auf einem Boden (24) abstützbar ist. 8. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (71 ') der Hebeleinheit (7') parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) ausgerichtet an der Schwenkmechanik (5) festgelegt sind. 9. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die in Ausziehrichtung (x) hinteren Enden der Hebelelemente (71 ') an einer Gleitführung (54') verschiebbar geführt sind und in einer aus dem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ) herausgezogenen Position mit einem der Schwenkarme (51 , 52) koppelbar sind.

10. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinheit (7") zwei an der Schwenkmechanik (5) schwenkbar festgelegte Hebelelemente (71 ") und mindestens an einem Hebelelement (71 ") eine Antriebseinheit (78") aufweist.

1 1 . Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (71 ") an ihren von der Schwenkmechanik (5) beabstandeten Enden mit jeweiligen, in Ausziehrichtung (x) teleskopierba- ren Hubelementen (77") schwenkbar verbunden sind, die durch die An- triebseinheit (78") verfahrbar sind.

12. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an den von der Schwenkmechanik (5) beabstandeten Enden der Hebelelemente (71 ") Wälz- oder Gleitelemente (74") angeordnet sind, mit denen die Hebelelemente (71 ") auf einem Boden (24) abstützbar sind.

13. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 10, 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Hebelelemente (71 ") mit einem der Schwenkarme (51 , 52) verbunden ist.

14. Möbel mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einer in dem Möbelkorpus (2) mittels einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (4), mit der die Ablage (4) aus dem Möbelkorpus (2) auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

15. Haushaltsgerät (1 ), insbesondere Spülmaschine oder Gargerät, mit mindestens einer an Innenseiten eines Nutzraums, insbesondere Spülraumes (23) oder Garraumes, mittels einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (4), mit der die Ablage (4) aus dem Nutzraum auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder

Haushaltsgerätes, Möbel und Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel sowie ein Haushaltsgerät mit einer solchen Schiebe-Schwenkmechanik. Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik ist aus der DE 10 2012 107 993 A1 bekannt. Bei der in dieser Schrift offenbarten Schiebe- Schwenkmechanik wird mithilfe einer Zugfeder, die an einem der Schwenkarme angreift, die Anhebung beziehungsweise Absenkung der Ablage unterstützt. Dadurch ist die Be- beziehungsweise Entladung der Ablage in einer die Rü- ckenmuskulatur und Wirbelsäule entlastenden aufrechten Position des Benutzers ermöglicht.

Eine solche Schiebe-Schwenkmechanik hat sich in der Praxis an sich bewährt. Jedoch ist insbesondere bei Beladung der Ablage mit relativ schweren Gegenständen, insbesondere mit einer Gesamtmasse von mehr als 10 Kilogramm, das Anheben beziehungsweise Absenken der Ablage erschwert. Der Einsatz einer Zugfeder mit höherer Federrate ist hier nicht sinnvoll, da mit einer solchen Zugfeder ein Absenken der Ablage im entladenen Zustand stark erschwert wür- de.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes bereitzustellen, mit der die Anhebung beziehungsweise Absenkung der Ablage erleichtert wird.

Die gestellte Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen oder Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die gestellte Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 13 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst. Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten in der parallel zur Ebene der Seitenwände drehbare festgelegte und parallel zueinander be- abstandet angeordnete Schwenkarme einer Schwenkmechanik auf. An jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme sind jeweilige Führungsschienen einer Schiebemechanik derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt, dass die Führungsschiene aus einer abgesenkten Position innerhalb des Korpus in eine angehobene obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist. Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren zumindest eine in der Führungsschiene linear verschiebbare Laufschiene auf, an der die Ablage befestigt ist. Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine das Anheben und Absenken der Schwenkmechanik unterstützende Hebeleinheit auf.

Mit einer ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik unterstützenden Hebeleinheit ist in einfacher Weise und ohne Änderung der Federrate einer Zugfeder ein vereinfachtes Anheben und Absenken der Ablage ermöglicht. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist die Hebeleinheit zwei durch wenigstens einen Quersteg miteinander verbundene He- belelemente auf. Der Quersteg dient dabei als Betätigungsgriff. Die Hebelelemente können dabei winklig geformt sein.

Die Hebelelemente sind dabei derart geformt, dass ein Anheben und Absenken der Ablage mit weniger Kraftaufwand gegenüber einem herkömmlichen an der Ablage befestigten Griff oder durch Eingreifen in die Ablage selbst ermöglicht ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weisen die Hebelelemente einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, wobei ein erster Quersteg zwischen den freien Enden des kurzen Schenkels angeordnet ist. Der zweite Schenkel ist dabei vorzugsweise so gestaltet, dass der erste Quersteg wenigstens in der abgesenkten Position oder in der angehobenen Position oder in einer Zwischenposition oberhalb der Ablage positio- niert ist. Besonders vorteilhaft ist der erste Quersteg in jeder Position oberhalb der Ablage positioniert.

Dadurch ist der Zugriff auf den Quersteg durch eine Person insofern erleichtert, als dass der Quersteg insbesondere in der abgesenkten Position der Ablage vertikal höher positioniert ist als die Ablage selber.

Die Hebelelemente sind gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar an der Laufschiene festgelegt. Der erste Schenkel weist dabei an seinen freien Enden bevorzugt Wälz- oder Gleitelemente auf, mit denen die Hebeleinheit auf einen Boden abstützbar ist.

Dadurch kann nach dem Herausziehen der Ablage in ihre Schwenkstartstellung durch Ziehen am ersten Quersteg die Verschwenkbewegung des Korpus nach oben über die Hebelelemente zusätzlich unterstützt werden.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante sind die Hebelelemente der Hebeleinheit parallel zur Ebene der Seitenwände ausgerichtet an der Schwenkmechanik befestigt.

Die Hebelelemente sind dabei bevorzugt u-förmig geformt und für die Schwenkbewegung mit einem der Schwenkarme gekoppelt, so dass auch hier durch Ziehen am ersten Quersteg eine günstige Hebelwirkung ausgenutzt wird, um die Ablage aus ihrer abgesenkten Position in die angehobene Position zu verschwenken.

Vorteilhaft können die Hebelelemente der Hebeleinheit länger als mindestens ein Schwenkarm der Schwenkmechanik ausgeführt sein, um ein sehr vorteilhaftes Hebelverhältnis bei der Schwenkbewegung zu erzielen.

Die Hebelelemente können dabei einteilig oder mehrteilig und starr miteinander verbunden ausgeführt sein.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante weist die Hebeleinheit zwei an der Schwenkmechanik verschwenkbar festgelegte Hebelelemente auf, deren von der Schwenkmechanik beabstandete Enden mit jeweiligen, in Ausziehrichtung teleskopierbaren, mit einer Antriebseinheit ausfahrbar und einziehbaren Hubelementen schwenkbar verbunden sind. Mit solchen von einer Antriebseinheit antreibbaren Hubelementen ist in nochmals alternativer Weise eine Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung der Schwenkmechanik ermöglicht. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind an den von der Schwenkmechanik beabstandeten Enden der Hebelelemente auch hier Rollelemente angeordnet, mit denen die Hebelelemente auf einem Boden abstützbar sind, so dass mit relativ geringer Antriebskraft, verstärkt durch die Hebelwirkung der Hebelelemente eine Unterstützung der Anhebe- und Absenkbewegung ermög- licht ist.

Das erfindungsgemäße Möbel und das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zeichnen sich durch die oben beschriebene Schiebe-Schwenkmechanik aus. Bei einem beispielsweise als Spülgerät ausgebildeten Haushaltsgerät ist mit einer derart ausgebildeten Schiebe-Schwenkmechanik ein Be- und Entladen einer unteren Ablage, die in der abgesenkten Position im unteren Bereich des Korpus und eventuell unterhalb einer oberen Ablage angeordnet ist, deutlich erleichtert, da die Ablage nicht nur in eine bequeme angehobene Position verfahrbar ist, sondern das Verfahren der Ablage in die angehobene Stellung selbst mit weniger Kraftaufwand ermöglicht ist.

Nachfolgend werden Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsvariante einer in einem Haushaltsgerät eingebauten Schiebe-Schwenkmechanik während eines Anhebe- oder Absenkvorgangs einer unteren Ablage, Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Haushaltsgerätes aus

Figur 1 mit weggelassener Seitenwand bei vollständig eingefahrener unterer Ablage,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Haushaltsgerätes mit

Schiebe-Schwenkmechanik entsprechend Figur 2 nach erfolgter Verschiebung der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik, Figur 4 eine perspektivische Darstellung des Haushaltsgerätes mit

Schiebe-Schwenkmechanik gemäß Figur 1 in der leicht angehobenen Position der unteren Ablage, Figur 5 eine perspektivische Darstellung des Haushaltsgerätes mit

Schiebe-Schwenkmechanik in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage,

Figuren 6 bis 10 den Figuren 1 bis 5 entsprechende Darstellungen einer alternativen Ausführungsvariante der Schiebe-

Schwenkmechanik und

Figuren 1 1 bis 1 5 den Figuren 1 bis 5 entsprechende Darstellungen einer weiteren alternativen Ausführungsvariante der Schiebe- Schwenkmechanik.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, der Ablage, der Schwenkarme, der Führungsschiene, der Laufschiene, der Hebeleinheit, der Hebelelemente und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 bis 1 5 sind drei unterschiedliche Ausführungsvarianten einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik gezeigt, wobei beispielhafte Positionen der Schiebe-Schwenkmechanik im Laufe eines Anhebevorgangs dargestellt sind.

Details zum Aufbau der Schiebe-Schwenkmechanik und deren Funktionsweise sind in der zuvor genannten DE 1 0 201 2 1 07 993 A1 näher beschrieben, deren Inhalt hiermit in diese Anmeldung zur Erläuterung zahlreicher Details der Schiebe-Schwenkmechanik aufgenommen wird.

Wie beispielsweise in den Figuren 2, 7 und 1 2 gezeigt ist, weist die Schiebe- Schwenkmechanik im Wesentlichen zwei an den Seitenwänden 21 des Korpus 2 eines Möbels oder Haushaltsgerätes 1 mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände 21 drehbar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme 51 , 52 einer Schwenkmechanik 5 auf.

Zur Festlegung an den Seitenwänden 21 des Korpus 2 sind dabei bevorzugt plattenförmige Seitenwandhalterungen 53 vorgesehen, die ihrerseits an den Seitenwänden 21 des Korpus 2 festgelegt sind. An dem von der Wandhalterung 53 entfernten Enden der Schwenkmechanik 5 ist jeweils eine Führungsschiene 61 einer Schiebemechanik 6 der Schiebe-Schwenkmechanik parallel zur Ebene der Seitenwände 21 schwenkbar festgelegt. Dadurch können die an den Schwenkarmen 51 , 52 gehaltenen Führungsschienen 61 aus einer unteren Position innerhalb des Korpus 2 in eine angehobene obere Position vor dem Korpus 2 verschwenkt werden.

Die Schiebemechanik 6 weist des Weiteren eine gegenüber der Führungs- schiene 61 linear verschiebbare Laufschiene 62 auf, an der eine Ablage 4 befestigt ist. Dadurch lässt sich die Ablage 4 aus einer vollständig in den Korpus 2 eingefahrenen Position zum Beladen oder Entladen zunächst auch linear aus dem Korpus herausfahren und anschließend, wie in den Figuren 3 bis 5 beispielsweise gezeigt, in eine angehobene Position verschwenken, bei der ein Beladen oder Entladen bequem durchzuführen ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik ist in den gezeigten Ausführungsvarianten im Innenraum 23 eines als Spülmaschine ausgebildeten Haushaltsgerätes 1 montiert. Die Schiebe-Schwenkmechanik dient dabei der Halterung der unterhalb einer oberen Ablage 3 positionierten unteren Ablage 4.

Um die Anhebung beziehungsweise Absenkung der Ablage 4 zu erleichtern, ist gemäß einer ersten Ausführungsvariante der Schiebe-Schwenkmechanik, gezeigt in den Figuren 1 bis 5, eine Hebeleinheit 7 an der Schiebe- Schwenkmechanik angeordnet.

Diese Hebeleinheit 7 weist zwei winklig geformte Hebelelemente 71 mit einem ersten Schenkel 71 1 und einem zweiten Schenkel 71 2 auf. Die hier L-förmig geformten Hebelelemente 71 sind, wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt ist, an den freien Enden des zweiten Schenkels 712 der Hebelelemente 71 durch einen Quersteg 72 miteinander verbunden. Dieser Quersteg 72 ist in der eingefahrenen Position der Ablage 4 etwas oberhalb, betrachtet in einer vertikalen Richtung z, des in Auszugsrichtung x vorderen Endes der Ablage 4 positioniert. Entsprechend ist der zweite Schenkel 71 2 der Hebelelemente 71 so bemessen, dass der erste Quersteg 72 oberhalb der Ablage 4 positioniert ist.

Die Hebelelemente 71 weisen des Weiteren einen ersten Schenkel 71 1 auf, wobei die freien Enden der ersten Schenkel 71 1 in der hier gezeigten bevorzug- ten Ausführungsvariante durch einen zweiten Quersteg 73 zur Stabilisierung der Hebeleinheit 7 miteinander verbunden sind.

Wie beispielsweise in Figur 3 zu erkennen ist, sind die Hebelelemente 71 über ein Verbindungselement 76 und ein Drehgelenk 75 mit der Laufschiene 62 der Schiebemechanik 6 verbunden.

Der erste Schenkel 71 1 reicht dabei vom in Auszugsrichtung x hinteren freien Ende des Hebelelementes 71 bis zum Drehgelenk 75. Der zweite Schenkel 71 2 erstreckt sich vom Drehgelenk 75 bis zum in Auszugsrichtung x vorderen freien Endes des Hebelelementes 71 und ist dabei rechtwinklig gestaltet. Der zweite Schenkel kann auch andere Formen aufweisen.

Beim Herausfahren der Ablage 4 aus einem Nutzraum 23 des Korpus 2 wird die Hebeleinheit 7 zusammen mit der Ablage 4 zunächst waagerecht aus dem Nutzraum 23 des Korpus 2 herausgezogen. Dazu kann der Benutzer anstelle der Ablage 4 selbst den Quersteg 72 ergreifen.

Ein vorzeitiges Anheben der Ablage wird dabei gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante durch einen an der Laufschiene 62 fixierten Aktivator (nicht gezeigt) betätigbar an einem Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung der Schiebemechanik 6 verhindert. Zur Funktionsweise dieses Arretiermechanismus wird auf die DE 10 201 2 1 07 993 A1 verwiesen. Nachdem die Ablage 4 ihre maximal aus dem Korpus 2 herausgeschobene Position erreicht hat, kann die Ablage 4 über die Schwenkmechanik 5 in ihre obere Position angehoben werden. Diese Position ist in Figur 5 gezeigt. Eine Zwischenstellung ist in der Figur 4 gezeigt. Wie hier zu erkennen ist, wird das nach oben Schwenken der Ablage 4 und der Schwenkarme 51 , 52 der Schwenkmechanik 5 dadurch unterstützt, dass der Benutzer den ersten Quersteg 72 in die vertikale Richtung z zieht.

Dabei werden die freien Enden des ersten Schenkels 71 1 der Hebelelemente 71 auf einem Boden 24 des Korpus 2 hin zu einer Abstützfläche 81 auf der Innenseite einer Klapptür 8 des Haushaltsgerätes 1 bewegt. Um ein einfaches Verfahren der Hebeleinheit 7 auf dem Boden 24 beziehungsweise der Abstützfläche 81 der Klapptür 8 zu ermöglichen, sind an den freien Enden der langen Schenkel 71 1 der Hebelelemente 71 Wälzelemente in Form von Rollelementen 74 angeordnet, mit denen die Hebeleinheit 7 auf dem Boden 24 beziehungsweise der Abstützfläche 81 verfahrbar und abstützbar ist.

Durch die Schwenklagerung der Hebelelemente 71 an dem Drehgelenk 75 bewirkt ein Ziehen am Quersteg 72 neben einem Verfahren der hinteren Enden der Hebelelemente 71 in Ausfahrrichtung eine den Anhebevorgang der Ablage 4 unterstützende Kraft vertikal nach oben in Richtung z.

Nach Erreichen der maximal angehobenen Position der Ablage 4 ist der erste Quersteg 72 in eine dem Korpus nahe Position oberhalb der Ablage 4 umgeschwenkt, so dass der erste Quersteg 72 ein Beladen beziehungsweise Entladen der Ablage 4 nicht behindert.

Die Figuren 6 bis 1 0 zeigen eine zweite Ausführungsvariante der Schiebe- Schwenkmechanik. Die Hebelelemente 71 ' weisen hier neben einem langen Schenkel 71 3' und einem kurzen Schenkel 714' einen zweiten kurzen Schenkel 71 5' auf, der sich an das in Auszugsrichtung x hintere Ende des langen Schen- kels 71 3' anschließt, so dass die Hebelelemente 71 ' insgesamt etwa u-förmig geformt sind.

Zwischen den freien Enden des in Auszugsrichtung x vorderen kurzen Schenkels 714' ist auch hier ein erster Quersteg 72' angeordnet, der wie bei der Aus- führungsvariante gemäß den Figuren 1 bis 5 als Haltegriff von einem Benutzer benutzbar ist. Der Quersteg 72' ist auch bei dieser Ausführungsvariante oberhalb der Ablage 4 positioniert. Die Anbindung der Hebeleinheit 7' erfolgt hier an der Schwenkmechanik 5.

Dazu ist, wie beispielsweise in Figur 7 gezeigt, die Seitenwandhalterung 1 2 mit einer Gleitführung 54' versehen, entlang der das in Auszugsrichtung x hintere freie Ende 71 6' des zweiten kurzen Schenkels 71 5' beim horizontalen Ausfahren und Einfahren der Ablage 4 verschiebbar ist. Erreicht die Ablage 4 ihre Endposition vor dem nach oben Schwenken der Ablage 4, wird das freie Ende 71 6' des zweiten kurzen Schenkels 71 5' mit einem der Schwenkarme 51 , 52 der Schwenkmechanik 5 gekoppelt. Die Hebeleinheit 7' ist in dieser in Figur 8 gezeigten Position drehfest an dem zweiten Schwenkarm 52 festgelegt.

Beim anschließenden nach oben Schwenken der Ablage 4 und der Schwenkarme 51 , 52 der Schwenkmechanik wird durch Ziehen des ersten Quersteges 72' in vertikale Richtung z ein nach oben Schwenken der Schwenkhebel 51 , 52 unterstützt.

Durch den Abstand des ersten Querstegs 72' von der Anbindungsstelle des zweiten kurzen Schenkels 71 5' am Schwenkarm 52, insbesondere bedingt durch den langen Hebel 71 3' der Hebelelemente 71 ', ist mit relativ geringem Kraftaufwand eine deutliche Unterstützung des Anhebens der Ablage 4 ermöglicht.

Gleiches gilt auch beim anschließenden Wiederabsenken der Ablage 4 in ihre untere Position.

In den Figuren 1 1 bis 1 5 eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik gezeigt. Bei dieser Ausführungsvariante ist die Hebeleinheit 7" ebenfalls an der Schwenkmechanik 5 drehbar festgelegt.

Wie besonders gut in den Figuren 14 und 1 5 zu erkennen ist, weist die hier dargestellte Hebeleinheit 7" zwei an der Schwenkmechanik 5 schwenkbar festgelegte Hebelelemente 71 ", die an ihren von der Schwenkmechanik 5 beab- standeten Enden mit jeweiligen, in Ausziehrichtung x teleskopierbaren Hubele- menten 72" schwenkbar verbunden sind.

Die Hubelemente 77" sind dabei über eine Antriebseinheit 78"ausfahrbar und einziehbar. Die Antriebseinheit 78", beispielsweise als Elektromotor ausgebil- det, ist dabei vorzugsweise in einem in Ausziehrichtung x hinteren Bereich des Nutzraums 23, nahe der Rückwand 22 am Boden 24 des Korpus 2 festgelegt.

Die Verbindung des Hubelementes 72" mit dem Hebelelement 71 " erfolgt dabei ebenfalls über ein Drehgelenk 75". Um den Anhebevorgang der Ablage 4 beim Anheben in ihre angehobene Position zu überstützen, ist im Bereich des Drehgelenks 75" an den dem Hubelement 77" nahen Enden der Hebelelemente 71 " jeweils ein Wälzelement in Form eines Rollelementes 74" angeordnet. Beim horizontalen Verfahren der mit den Hubelementen 77" verbundenen Endens der Hebelelemente 71 " in Auszugsrichtung x stützen die auf dem Boden 24 des Korpus 2 und, wie in Figur 1 5 gezeigt ist, auf der Innenseite 81 der Klapptür 8 aufliegenden Rollelemente 74" das Hebelelement 71 " nach unten ab.

Bedingt durch die Länge des Hebelelements 71 " wird dadurch mit relativ geringem Kraftaufwand der Anhebevorgang der Ablage 4 über die Schwenkmechanik 5 unterstützt. Wie in Figur 1 2 gezeigt ist, sind die Hubelemente 77" bevorzugt als telesko- pierbare Stangen mit mehreren Stangenelementen 771 ", 772", 773" und 774" ausgebildet.

In der eingefahrenen Position der Ablage im Korpus 2 des Möbels oder Haus- haltsgerätes 1 sind die Hubelemente 77" vollständig oder nahezu vollständig in die Antriebseinheit 78" eingefahren.

Bei dieser Variante kann auf einen ersten Quersteg zur Bedienung durch den Benutzer verzichtet werden, beispielsweise bei Bedienung durch einen Schalter oder mittels Fernbedienung.

Der Einsatz einer solchen Schiebe-Schwenkmechanik ist dabei nicht auf ein Haushaltsgerät eingeschränkt. Denkbar ist auch der Einsatz in Büro-, Arztpraxis-, Wohn- oder Küchenmöbeln mit Ablagen, die zur Be- und Entladung mit einer solchen Schiebe- Schwenkmechanik ausgestattet sein können. Zusätzlich kann die Schiebe-Schwenkmechanik mit mindestens einem Dämpfungselement, beispielsweise einem Fluiddämpfer, ausgestattet sein, um mindestens teilweise eine gedämpfte Bewegung mindestens einer Ablage zu gewährleisten

Bezugszeichenliste

1 Möbel oder Haushaltsgerät

Korpus

21 Seitenwand

22 Rückwand

23 Nutzraum

24 Boden

3 Ablage

4 Ablage

5 Schwenkmechanik

51 Schwenkarm

52 Schwenkarm

53 Seitenwandhalterung

54' Gleitführung 6 Schiebemechanik

61 Führungsschiene

62 Laufschiene

7, 7', 7" Hebeleinheit

71 , 71 ', 71 " Hebelelemente

71 1 erster Schenkel

712 zweiter Schenkel 713' langer Schenkel

713' langer Schenkel

714' erster kurzer Schenkel

715' zweiter kurzer Schenkel

71 6' freies Ende

72, 72' Quersteg 73 Quersteg

74, 74" Rollelemente

75, 75" Drehgelenk

76 Verbindungselement

77" Hubelement

771 " Stangenelement 772" Stangenelement 773" Stangenelement 774" Stangenelement 78" Antriebseinheit

8 Klapptür

81 Abstützfläche x Auszugsrichtung z vertikale Richtung