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Title:
SLIDING-PIVOTING MECHANISM OF A SHELF OF A PIECE OF FURNITURE OR OF A DOMESTIC APPLIANCE, AND PIECE OF FURNITURE OR DOMESTIC APPLIANCE HAVING SUCH A SLIDING-PIVOTING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/030067
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding-pivoting mechanism of a shelf of a piece of furniture or of a domestic appliance for pulling out and raising the shelf from a body (2) of the piece of furniture or of the domestic appliance, comprising at least two pivot arms (12, 13), which can be pivotably fastened to the body (2) and are arranged parallel to each other, said pivot arms forming a parallel guide for a pull-out guide (20), the pull-out guide having at least a guide rail (21) and a running rail (23) slidable relative to the guide rail (21). The sliding-pivoting mechanism is distinguished in that a coupling device is present, which couples the running rail (23) or the shelf to one of the pivot arms (12, 13) in such a way that the running rail (23) is moved relative to the guide rail (21) during at least one portion of a swinging up and/or swinging down of the shelf. The invention further relates to a piece of furniture or a domestic appliance having such a sliding-pivoting mechanism.

Inventors:
GARCIA, Oscar (Avda. Barcelona n 18 1A, San Sebastian, 20014, ES)
LOPETEGI, Iker (Azti Auzoa, Bidarte Baserria n 604, Zarautz, 20800, ES)
LASKIBAR, Unai (C/Gurmendi n° 4, piso 2 ezk, Zarautz, 20800, ES)
Application Number:
EP2018/070818
Publication Date:
February 14, 2019
Filing Date:
August 01, 2018
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
A47B46/00; A47B88/60
Domestic Patent References:
WO2015185635A12015-12-10
Foreign References:
US20120074080A12012-03-29
EP2890271B12016-10-12
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus (2) des Möbels bzw. Haushaltsgerätes, aufweisend wenigstens zwei am Korpus (2) verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme (12, 13), die eine Parallelführung für eine Auszugsführung

(20) bilden, wobei die Auszugsführung mindestens eine Führungsschiene

(21 ) und eine relativ zur Führungsschiene (21 ) verschiebbare Laufschiene (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungsvorrichtung vorhanden ist, die die Laufschiene (23) oder die Ablage derart mit einem der Schwenkarme (12, 13) koppelt, dass die Laufschiene (23) während zumindest eines Abschnitts eines Hochschwenkens und/oder Herunterschwenkens der Ablage gegenüber der Führungsschiene (21 ) verfahren wird.

Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , bei der die Kopplungsvorrichtung ein Führungselement (30) mit einer Führungskurve (31 ) aufweist, das an der Ablage oder der Laufschiene (23) befestigt ist.

Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2, bei der die Kopplungsvorrichtung einen Führungsstift (124) aufweist, der beim Hochschwenken der Ablage in die Führungskurve (31 ) eingreift.

Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2 und 3, bei der die Führungskurve (31 ) zu wenigstens einer Seite offen ist, um den Führungsstift (124) aufzunehmen bzw. freizugeben.

Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 4, bei der eine Öffnung der Führungskurve (31 ) bei vollständig abgesenkter und ausgefahrener Ablage oberhalb des Führungsstifts (124) positioniert ist.

Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der die Führungskurve (31 ) zumindest abschnittsweise senkrecht verläuft.

Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei der der Führungsstift (124) an einem der Schwenkarme (12, 13) angeordnet ist.

8. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 7, bei der der Führungsstift (124) beabstandet von einer Verbindungslinie positioniert ist, die durch Gelenke (121 , 122) des betreffenden Schwenkarms (12) verläuft.

9. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 8, bei der der Führungsstift (124) an einem Ausleger (123) angeordnet ist, der in oder parallel zu einer Schwenkebene des Schwenkarms (12) ausgerichtet ist und von dem Schwenkarm (12) absteht.

10. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 9, aufweisend eine Arretiervorrichtung, die ein Verschwenken der Schwenkarme (12, 13) blockiert, wenn die Ablage abgesenkt und nicht vollständig ausgefahren ist und/oder wenn die Ablage vollständig angehoben ist.

1 1 . Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 10, bei der die Arretiervorrichtung einen Arretierstift (142) aufweist, der bewegbar an einem der

Schwenkarme (12, 13) angeordnet ist, und eine Arretierplatte (151 ), die ortsfest zu der Auszugsführung montiert ist und mit der der Arretierstift (142) zusammenwirkt.

12. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 1 , die einen Bestätigungshebel (41 ) aufweist, um das Zusammenwirken von Arretierstift (142) und Arretierplatte (151 ) zum Absenken der Ablage aufzuheben.

13. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2 und 1 1 , bei der das Führungselement (30) einen Anschlag (32) aufweist, der bei vollständig ausgefahrener und abgesenkter Ablage das Zusammenwirken von Arretierstift (142) und Arretierplatte (151 ) aufhebt.

14. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 3 bis 10 und einem der Ansprüche 1 1 bis13, bei der der Führungsstift (124) auch den Arretierstift (142) bildet.

15. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 14, bei der der gemeinsam ausgebildete Führungs- bzw. Arretierstift (124, 142) mit der Führungskurve (31 ) und einer Arretiernut (153) der Arretierplatte zusammenwirkt.

16. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei der die Auszugsführung mindestens eine Mittelschiene (22) aufweist und als Vollauszug ausgebildet ist. 17. Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus (2) und mindestens einer in dem Korpus (2) geführten Ablage, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage durch eine Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist. 18. Haushaltsgerät nach Anspruch 17, ausgebildet als Geschirrspülmaschine (1 ), wobei die Ablage ein Geschirrkorb (50) ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder

Haushaltsgerätes und Möbel- bzw. Haushaltsgerät mit einer derartigen

Schiebe-Schwenkmechanik

Die Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels bzw. Haushaltsgerätes. Dabei weist die Schiebe- Schwenkmechanik wenigstens zwei am Korpus verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsführung bilden. Die Auszugsführung weist mindestens eine Führungsschiene und eine relativ zur Führungsschiene verschiebbare Laufschiene auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel oder eine Haushaltsgerät mit ei- ner solchen Schiebe-Schwenkmechanik.

Derartige Schiebe-Schwenkmechaniken können z.B. in Möbeln oder Haushaltsgeräten, wie Geschirrspülern, Kühlgeräten, Gefriergeräten oder Gargeräten verwendet werden, um eine Ablage, die ein Schubkasten, ein Geschirrkorb, ein Behälter oder ein Gargutträger sein kann, aus dem Innenraum des Möbels oder Haushaltsgerätes herausziehen und nach oben anheben zu können. In der angehobenen Position ist ein für einen Benutzer bequemes Be- oder Entladen der Ablage möglich. Eine Schiebe-Schwenkmechanik der genannten Art ist beispielsweise aus der Druckschrift EP 2 890 271 B1 bekannt. Bei dieser Ausgestaltung ist im Bereich eines der Gelenke am freien Ende der Schwenkarme ein Arretierstift angeordnet, der federkraftbeaufschlagt radial verschiebbar gelagert ist und der in Nuten eines Führungselements einrastet, das ortsfest zur Führungsschiene im Be- reich des Gelenks montiert ist, um eine Schiebebewegung der Laufschiene und eine gleichzeitige Schwenkbewegung der Schwenkarme zu verhindern.

Beim Herausfahren der Ablage in einer unteren Schwenkposition ist der Arretierstift zunächst in eine der Nuten eingerastet, so dass während des Heraus- fahrens der Ablage die Schwenkbewegung blockiert ist. Durch einen entsprechenden Anschlag an der Ablage wird der Arretierstift bei vollständig herausgefahrener Ablage aus der Arretierposition heraus bewegt, woraufhin die

Schwenkbewegung erfolgen kann. Während der Schwenkbewegung fährt der Arretierstift in eine an der Ablage ausgebildete Führung ein und blockiert dadurch das Wiedereinschieben der Ablage während der Schwenkbewegung.

In einer vollständig nach oben verschwenkten Position der Ablage arretiert der Arretierstift in der zweiten der genannten Nuten in der Arretierplatte, wodurch die Ablage in der oberen Position sicher gehalten wird, bis ein weiteres aktives Herausziehen oder Einschieben der Ablage mit Hilfe eines weiteren Anschlags den Arretierstift aus der zweiten Arretierposition bewegt, wodurch die

Schwenkbewegung freigegeben ist und die Ablage wiederum abgesenkt wer- den kann. Bei vollständig abgesenkter Ablage verlässt der Arretierstift die Führungsbahn, sodass die Ablage wieder eingeschoben werden kann. Durch den Arretierstift, die Arretierplatte und die genannte Führung wird somit eine Ablaufsteuerung für die Auszugs- und die Schwenkbewegung gebildet. Bei der genannten Druckschrift wird ein sogenannter Teilauszug als Auszugsführung eingesetzt, bei der die Laufschiene unmittelbar in der Führungsschiene geführt ist. Als Folge kann in der unteren Schwenkposition die Ablage nicht vollständig aus dem Korpus herausgefahren werden. Beim Hochschwenken der Schwenkarme werden die Schwenkarme aus einer im Wesentlichen senk- recht nach unten weisenden Stellung in eine waagerechte Stellung überführt, wodurch die gesamte Auszugsführung weiter aus dem Korpus hinaus bewegt wird. In der oberen Schwenkposition ist die Ablage dadurch so weit aus dem Korpus heraus bewegt, dass sie beispielsweise vor einer weiteren, im oberen Bereich des Korpus angeordneten Ablage positioniert ist.

Um auch in der unteren Schwenkstellung der Schwenkarme die Ablage vollständig aus dem Korpus herausfahren zu können, kann anstelle des Teilauszugs ein sogenannter Vollauszug als Auszugsführung eingesetzt werden. Ein Vollauszug umfasst neben der Führungs- und Laufschiene mindestens eine Mittelschiene, wobei die Mittelschiene gegenüber der Führungsschiene und gegenüber der Laufschiene verschiebbar gelagert ist.

Bei einer derartigen Ausgestaltung der Schiebe-Schwenkführung besteht allerdings das Problem, dass eine in der unteren Schwenkposition bereits vollstän- dig aus dem Korpus heraus gefahrene Ablage bei einem Hochschwenken der Schwenkarme so weit aus dem Korpus heraus bewegt wird, dass sich eine für das Gerät oder das Möbel ungünstige Gewichtsverteilung durch die übermäßig aus dem Korpus heraus gefahrene Ablage ergibt. Bei einem Einsatz der Schiebe-Schwenkmechanik in einer Geschirrspülmaschine dient zudem die geöffnete Tür der Geschirrspülmaschine als Schmutz- und Tropfenfänger für Speisereste und Flüssigkeiten, die ggf. noch vom Geschirr oder der herausgefahrenen Ablage abtropfen. Bei einer üblichen Geo- metrie einer Geschirrspülmaschine entspricht die Länge der aufgeschwenkten Tür in etwa der Tiefe der Ablage, also der Tiefe des heraus gefahrenen Geschirrkorbes. Wird der Geschirrkorb durch die Schwenkbewegung bei Einsatz eines Vollauszugs übermäßig weit aus dem Korpus gefahren, befindet sich sein vorderes Ende vor der Kante der geöffneten Tür, sodass diese nicht mehr für die gesamte Ablage als Schmutz- und Tropfenfänger fungiert.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schiebe-Schwenkmechanik der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass eine in der unteren Schwenkposition vollständig oder im Wesentlichen vollständig ausgefahre- ne Ablage beim Hochschwenken der Ablage sich nicht übermäßig weit aus dem Korpus heraus bewegt.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik bzw. ein Möbeloder Haushaltsgerät mit einer solchen Schiebe-Schwenkmechanik mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltung und Weiterbildung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Eine erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik der eingangs genannten Art zeichnet sich durch eine Kopplungsvorrichtung aus, die die Laufschiene o- der die Ablage derart mit einem der Schwenkarme koppelt, dass die Laufschiene während zumindest eines Abschnitts eines Hochschwenkens und/oder Herunterschwenkens der Auszugsführung gegenüber der Führungsschiene eingefahren wird. Durch die Kopplung von Ablage oder Laufschiene mit einem der Schwenkarme kann die Schiebebewegung beim Verschwenken der Schwenkarme, also während der Schwenkbewegung, an diese Schwenkbewegung angebunden werden so dass die Ablage bzw. Laufschiene beim Hochschwenken zurück- und entsprechend beim Herunterschwenken wieder ausgefahren wird.

Diese Kopplung übernimmt zum einen die Funktion einer Arretierung, so dass die Ablage beim Hochschwenken bzw. in einer hochgeschwenkten Position vom Bediener nicht eingefahren werden kann und mit beispielsweise einer weiteren Ablage kollidiert. Zum anderen wird durch das Zurückziehen der Ablage bzw. Laufschiene verhindert, dass die Ablage beim Hochschwenken eine Kreisbahn abfährt und allzu weit aus dem Korpus herausfährt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Schiebe-Schwenkmechanik weist die Kopplungsvorrichtung ein Führungselement mit einer Führungskurve auf, das an der Ablage oder der Laufschiene befestigt ist. Weiter weist die Kopplungsvorrichtung bevorzugt einen Führungsstift auf, der beim Hochschwenken der Ablage in die Führungskurve eingreift. Die Führungskurve kann beispielsweise als ein Schlitz in dem Führungselement ausgebildet sein.

Weiter bevorzugt ist die Führungskurve zu wenigstens einer Seite hin offen, um den Führungsstift aufzunehmen bzw. freizugeben. Dabei sind das Führungselement und der Führungsstift zueinander so positioniert, dass eine Öffnung der Führungskurve bei vollständig abgesenkter und ausgefahrener Ablage oberhalb des Führungsstifts positioniert ist. Dadurch kann die Ablage zunächst vollständig ausgefahren werden, ohne dass der Führungsstift gegen das Führungselement stößt. Wenn dann der Schwenkvorgang ausgeführt wird, kann der Führungsstift unmittelbar in die Führungskurve einfahren und das Führungselement bei einem weiteren Verschwenken der Schwenkarme dem Füh- rungsstift folgen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Schiebe-Schwenkmechanik ist der Führungsstift an einem der Schwenkarme angeordnet und bevorzugt beabstandet von einer Verbindungslinie positioniert, die durch (Schwenk-) Ge- lenke des betreffenden Schwenkarms verläuft. Das lässt sich konstruktiv beispielsweise erreichen, indem der Führungsstift an einem Ausleger angeordnet ist, der in oder parallel zu einer Schwenkebene des betreffenden Schwenkarms ausgerichtet ist und von dem Schwenkarm absteht. Ein derartig an dem Schwenkarm angeordneter und positionierter Führungsstift ragt bei abgesenkter Schwenkmechanik nach vorne über das untere Gelenk des Schwenkarms hinaus und bewegt sich bezüglich seiner Horizontalposition gegenüber dem Gelenk (und damit der Führungsschiene der Auszugsführung) zurück, wenn die Schwenkmechanik hochgeschwenkt wird. Gleichzeitig voll- führt er insbesondere zu Beginn der Hochschwenkbewegung eine Bewegung nach oben, wodurch er unmittelbar in die (nach unten offene) Führungskurve eingreift. Die Bewegungskinematik der Kopplung von Ablage und Schwenkarm wird zudem durch den Verlauf der Führungskurve bestimmt. Diese kann beispielsweise mindestens einen senkrechten Abschnitt aufweisen, um die Horizontalbewegung des Führungsstifts 1 :1 auf das Zurückziehen der Ablage zu übertra- gen. Wenn die Führungskurve abschnittsweise quer verläuft, wird zudem eine zusätzliche Vor- oder Zurückbewegung der Ablage gegenüber dem Führungsstift hinzugefügt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Schiebe-Schwenkmechanik ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, die ein Verschwenken der Schwenkarme blockiert, wenn die Ablage abgesenkt und nicht vollständig ausgefahren ist und/oder wenn die Ablage vollständig angehoben ist. Durch die Kopplungsvorrichtung ist bereits die Schiebebewegung bei angehobener Ablage blockiert. Durch die Arretiervorrichtung wird zusätzlich erreicht, dass die Schiebebewe- gung erst bei vollständig ausgefahrener Ablage freigegeben ist. Durch die Arretiervorrichtung wird in Verbindung mit der Koppelvorrichtung somit eine vollständige Ablaufsteuerung realisiert. Weiter kann die Arretiervorrichtung dazu ausgebildet sein, ein Herunterschwenken der Ablage zu blockieren, wenn die Ablage vollständig angehoben ist. So wird ein unbeabsichtigtes Herunter- schwenken während des Be- oder Entladens der Ablage verhindert. Bevorzugt ist ein Betätigungshebel vorgesehen, um die Arretierung in dieser oberen Position wieder lösen zu können und die Ablage absenken zu können.

Bevorzugt weist die Arretiervorrichtung einen Arretierstift auf, der bewegbar an einem der Schwenkarme angeordnet ist, und eine Arretierplatte, die ortsfest zu der Auszugsführung montiert ist und mit der der Arretierstift zusammenwirkt. Dabei kann das Führungselement einen Anschlag aufweisen, der bei vollständig ausgefahrener und abgesenkter Ablage das Zusammenwirken von Arretierstift und Arretierplatte aufhebt. Das erfindungsgemäß vorhandene Führungs- element kann so auch zur Entriegelung der Schwenkarretierung eingesetzt werden, wodurch ein separat zu diesem Zweck an der Ablage oder der Laufschiene angeordneter Anschlag entfallen kann.

In einer Weiterbildung dieser Anordnung ist vorgesehen, dass der Führungsstift auch den Arretierstift bildet. Mit anderen Worten wird ein Stift, also ein einziges Element, sowohl als Führungsstift, als auch als Arretierstift genutzt. Es wird so Material eingespart und der Aufbau der Schiebe-Schwenkmechanik bei gleicher Funktion weiter vereinfacht. Der gemeinsam ausgebildete Führungs- bzw. Arretierstift folgt somit zwei Führungskurven: Der Führungskurve im Führungs- element und z.B. einer Arretiernut, die eine Führungskurve in der Arretierplatte darstellt.

Besonders vorteilhaft wird die Schiebe-Schwenkmechanik mit einer Auszugs- führung eingesetzt, die mindestens eine Mittelschiene aufweist und als Vollauszug ausgebildet ist.

Ein erfindungsgemäßes Möbel oder Haushaltsgerät weist einen Korpus auf und mindestens eine Ablage, die durch eine derartige Schiebe-Schwenkmechanik geführt ist und aus dem Korpus herausgefahren und angehoben werden kann. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit der Schiebe-Schwenkmechanik genannten Vorteile.

Besonders vorteilhaft kann die Schiebe-Schwenkmechanik bei einer Geschirr- Spülmaschine als Haushaltsgerät eingesetzt werden, wobei die Ablage ein (unterer) Geschirrkorb ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Figur 1 eine isometrische Ansicht einer Geschirrspülmaschine mit einem unteren Geschirrkorb, der durch eine Schiebe- Schwenkmechanik geführt ist und der sich in einer unteren eingefahrenen Position befindet;

Figur 2 die Geschirrspülmaschine aus Figur 1 mit dem unteren Geschirrkorb in einer ausgezogenen und angehobenen Position;

Figuren 3-5 jeweils eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Schiebe-Schwenkmechanik in verschiedenen unteren

Positionen;

Figuren 6a, 7a jeweils eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik der

Figuren 3-5 in verschiedenen ausgefahrenen und unterschiedlich angehobenen Positionen;

Figuren 6b, 7b jeweils ein Ausschnitt der Seitenansicht der Figuren 6a, 7a in vergrößerter Darstellung; Figuren 8a-8d verschiedene Ansichten der Schiebe-Schwenkmechanik der

Figuren 3-5 in einer angehobenen und ausgefahrenen Position

Figuren 9a, 1 0a, 1 1 a, 1 2a jeweils eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Schiebe-Schwenkmechanik in verschiedenen Positionen ;

Figuren 9b, 1 0b, 1 1 b, 1 2b jeweils eine Detaildarstellung von Komponenten der Schiebe-Schwenkmechanik der Figuren 9a-1 2a in den verschiedenen Positionen ;

Figur 1 2c, 1 2d zwei weitere Detaildarstellungen von Komponenten der Schiebe-Schwenkmechanik der Figur 1 2a in einer entriegelten Position ;

Figur 1 3a eine isometrische Ansicht einer Geschirrspülmaschine mit einem unteren Geschirrkorb, der durch eine Schiebe- Schwenkmechanik in einer weiteren Ausgestaltung geführt ist und der sich in einer unteren eingefahrenen Position befindet;

Figur 1 3b eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik gemäß Figur 1 3a; und

Figuren 14a, 14b Ansichten analog zu den Figuren 13a und 1 3b mit der

Schiebe-Schwenkmechanik in einer vollständig ausgefahrenen unteren Position.

In den Figuren 1 und 2 ist zunächst ein Anwendungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik in jeweils einer isometrischen Dar- Stellung vorgestellt.

Gezeigt ist ein Korpus 2 einer Geschirrspülmaschine 1 , bei dem ein Innenraum 4 seitlich von Seitenwänden 3 begrenzt ist. Der Übersichtlichkeit halber ist die Geschirrspülmaschine 1 ohne eine Tür dargestellt, die in der Regel eine Schwenktür ist, die im unteren Bereich der Geschirrspülmaschine schwenkbar um eine horizontale Achse angelenkt ist.

Der Innenraum 4 der Geschirrspülmaschine 1 nimmt in Betrieb zwei Geschirrkörbe, in üblicher Weise als Drahtkörbe ausgebildet, auf, konkret einen unteren Geschirrkorb 50 und einen oberen Geschirrkorb 60. In Figur 1 sind die beiden Geschirrkörbe 50, 60 in den Innenraum 4 des Korpus 2 eingefahren.

Der obere Geschirrkorb 60 ist dabei in bekannter Weise über eine lediglich ho- rizontal verfahrbare Auszugsführung im Innenraum 4 gelagert. Der untere Geschirrkorb 50 ist über eine anmeldungsgemäße Schiebe- Schwenkmechanik in dem Korpus 2 gelagert, die ein Herausfahren des unteren Geschirrkorbes 50 sowie ein anschließendes Hochschwenken ermöglicht. Die Schiebe- Schwenkmechanik umfasst eine Schwenkmechanik 10 und eine Auszugsfüh- rung 20.

Der herausgefahrene und hochgeschwenkte Zustand des unteren Geschirrkorbes 50 ist in der Figur 2 gezeigt. Der untere Geschirrkorb 50 ist dabei auf annähernd dieselbe Höhe angehoben wie der obere Geschirrkorb 60. In dieser Stellung ist ein einfaches und rückenschonendes Be- und Entladen auch des unteren Geschirrkorbes 50 möglich.

In den Figuren 3 bis 5 sowie 6a, 6b,7a, 7b und 8a bis d ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik detaillier- ter dargestellt, wobei beispielhaft verschiedene Positionen der Schiebe- Schwenkmechanik im Laufe eines Anhebevorgangs dargestellt sind. Ein zweites und ein drittes Ausführungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Schiebe- Schwenkmechanik sind in den Figuren 9a-12d bzw. 13a-14b dargestellt. In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Auszugsrichtung der Auszugsführung der Schiebe-Schwenkmechanik bezogen. Die vordere Seite ist dabei die im Auszugsvorgang voraneilende, dem Benutzer zugewandte Seite.

Es wird angemerkt, dass die dargestellte Schiebe-Schwenkmechanik, z. B. bei der in den Figuren 1 und 2 wiedergegebenen Geschirrspülmaschine 1 oder allgemeiner einem derartigen Haushaltsgerät eingesetzt werden kann, ebenso wie in einem Möbel. Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte untere Geschirrkorb 50 stellt dabei ein Beispiel einer Ablage dar, die entsprechend in anderen Anwendungsfällen ein Gargutträger und/oder ein (Regal-) Boden sein kann.

In den Figuren 3 bis 5 und 6a bis 8a ist die Schiebe-Schwenkmechanik des ersten Ausführungsbeispiels in verschiedenen Betriebsstellungen jeweils in einer vollständigen Seitenansicht wiedergegeben. In der Regel sind zum synchronen Anheben und Absenken und Ausfahren des unteren Geschirrkorbes 50 zwei spiegelbildlich aufgebaute Schiebe-Schwenkmechaniken an jeder Seite des unteren Geschirrkorbes 50 vorgesehen. In den Figuren 3 bis 5 sowie 6a, 6b, 7a, 7b und 8a bis d ist jeweils nur eine Schiebe-Schwenkmechanik mit einem Abschnitt des Geschirrkorbes 50 dargestellt.

Die jeweils zugeordnete Figur 6b bis 8b zeigt einen Ausschnitt der Figur 6a bis 8a in einer Vergrößerung. Für die in den Figuren 8a und b angegebene voll- ständig hochgeschwenkt und ausgefahrene Stellung ist zusätzlich in der Figur 8c eine weitere Seitenansicht und in der Figur 8d ein isometrische Ansicht gezeigt.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind nicht in allen Figuren alle Elemente mit Bezugszeichen versehen. In allen Figuren kennzeichnen jedoch gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente.

In den Figuren 3, 4 und 5 ist zunächst eine Auszugssequenz der Schiebe- Schwenkmechanik gezeigt, bei der der Geschirrkorb 50 verschiedene Positio- nen einnimmt: Eine vollständig eingefahrene Position in Figur 3, eine vollständig ausgefahrene Position in Figur 5 und eine dazwischen liegende Stellung in Figur 4.

Die Schwenkmechanik 10 umfasst eine Grundplatte (Montageplatte) 1 1 , mit der die dargestellte Schiebe-Schwenkmechanik im Innenraum des Korpus befestigt werden kann, beispielsweise an der Innenseite der Seitenwand 3 des Korpus 2 gemäß den Figuren 1 und 2.

An der Grundplatte 1 1 sind zwei Schwenkarme 12, 13 schwenkbar in Gelenken 121 bzw. 131 verbunden. Das jeweilige freie Ende der Schwenkarme 12, 13 ist mit einem Träger 15 in den Gelenken 122 und 132 verbunden. Die Gelenke 121 und 131 stehen zueinander in gleicher Richtung und in gleichem Abstand wie die Gelenke 122, 132, sodass eine Parallelführung für den Träger 15 gegenüber der Grundplatte 1 1 gebildet ist. Zur Unterscheidung werden die beiden Schwenkarme 12, 13 nachfolgend als erster Schwenkarm 12, auch Tragarm und zweiter Schwenkarm 13, auch Steuerarm bezeichnet. Am Steuerarm 1 3 ist ein Arretierhebel 14 in einem Gelenk 141 angeordnet, der an seinem freien Ende einen Arretierstift 142 trägt. Die Funktion des Arretierhebels 14 bzw. des Arretierstifts 142 wird nachfolgend noch näher erläutert. Die Auszugsführung 20 ist vorliegend ein Vollauszug mit einer Führungsschiene 21 , einer Mittelschiene 22 und einer Laufschiene 23. Die Führungsschiene 21 ist mit dem Träger 1 5 verbunden, wohingegen die Laufschiene 23 die Ablage, hier also den unteren Geschirrkorb 50 trägt. Beim Herausziehen des Geschirrkorbes 50 bewegt sich im Wesentlichen die Laufschiene 23 gegenüber der Mittelschiene 22, wobei diese zusätzlich gegenüber der Führungsschiene 21 bewegbar ist, um den Geschirrkorb 50 vollständig aus dem Korpus der Geschirrspülmaschine herauszufahren.

Während des Herausziehens des Geschirrkorbes 50 aus der vollständig einge- fahrenen Position (Figur 3) in die vollständig ausgefahrene Position (Figur 5) ist der Schwenkmechanismus 1 0 blockiert. Dieses wird durch das Zusammenspiel des Arretierstifts 142 mit einer Arretierplatte 1 51 erreicht, die in Figur 7b gut zu erkennen ist. Die Figur 7b zeigt den Bereich des Trägers 1 5 von der Innenseite her, also aus der Richtung des Geschirrkorbes 50. In dieser Darstellung ist zu erkennen, dass die Arretierplatte 1 51 ein entsprechend ausgestalteter Bereich des Trägers 1 5 ist, wobei das Drehgelenk 1 32 im Bereich der Arretierplatte 1 51 angeordnet ist. Die Arretierplatte 1 51 weist einen kreisförmigen Kurvenabschnitt auf, an dem der Arretierstift 142 beim Schwenken entlang läuft.

Seitlich ist an der Arretierplatte 1 51 eine Arretiernase 1 52 ausgebildet und im oberen Bereich eine Arretiernut 1 53. In dem in den Figuren 3 bis 5 gezeigten Schwenkzustand, in dem die Schwenkmechanik 1 0 vollständig abgesenkt ist, ist der Arretierstift 142 unterhalb der Arretiernase 1 52 positioniert und wird in dieser Position federkraftbeaufschlagt gehalten. Zu diesem Zweck ist zwischen dem Steuerhebel 1 3 und dem Arretierhebel 14 eine hier nicht sichtbare Feder ausgebildet. Die gleiche Funktion, die die Arretiernase 152 im unteren

Schwenkzustand innehat, erfüllt die Arretiernut 1 53 für den oberen Schwenkzu- stand.

Am Geschirrkorb 50 ist an seinem hinteren Ende ein Führungselement 30 montiert, das in einem unteren Bereich einen nahezu senkrecht verlaufenden Anschlag 32 bereitstellt. Das Führungselement 30 kann beispielsweise aus Kunst- Stoff gefertigt sein und an den Geschirrkorb 50 angeklipst sein. In alternativen Ausgestaltungen kann das Führungselement 30 auch unmittelbar an der Laufschiene 23 befestigt sein. Bei einem vollständigen Auszug des Geschirrkorbes 50 in der unteren

Schwenkposition läuft ein Teilabschnitt des Anschlags 32 des Führungselements 30 gegen den Arretierstift 142 und schiebt den Arretierstift 142 damit unter der Arretiernase 1 52 hervor, wodurch die Blockierung der Schwenkbewegung aufgehoben wird. Dieser Teilabschnitt des Anschlags 32 kann dabei scharfkantig, abgerundet oder flächig ausgebildet sein.

Ein weiterer Zug am Geschirrkorb 50 führt nach Aufhebung der Arretierung zu einem Verschwenken der Schwenkarme 1 2, 1 3 und damit einem Anheben des Geschirrkorbes 50.

Ein Anfangsstadium dieses Verschwenkens ist in der Figur 6a und in Vergrößerung in der Figur 6b dargestellt. Neben der Funktion des Entriegeins der Schwenkarretierung übernimmt das Führungselement 30 im nachfolgenden Schwenkvorgang eine weitere Funktion : Es stellt eine zunächst schräg, dann im Wesentlichen senkrecht nach oben verlaufende Führungskurve 31 bereit, die nach unten und vorne offen ist. Die Führungskurve ist vorliegend als ein Schlitz in dem Führungselement 30 ausgebildet. In der vollständig ausgezogenen Position des Geschirrkorbes 50 ist die Öffnung der Führungskurve 31 unmittelbar hinter einem Führungsstift 1 24 positioniert, der an einem Ausleger 1 23 befestigt ist, der ausgehend vom ersten Schwenkarm 12 nach vorne ragt (bezogen auf die untere Schwenkstellung des ersten Schwenkarms 1 2). Beim Anheben des Geschirrkorbes 50 fädelt sich der Führungsstift 1 24 in die Führungskurve 1 31 ein. Dieser Anfangszustand des Einfädeins ist in den Figuren 6a und 6b gezeigt.

Die Figuren 7a und 7b zeigen das weitere Anheben des Geschirrkorbes 50, beispielhaft in einem Schwenkzustand von etwa 45° der Schwenkarme 1 2, 1 3. Die Führungskurve 31 bildet zusammen mit dem Führungsstift 1 24 eine Koppelvorrichtung. Durch das Einfädeln des Führungsstiftes 1 24 in die Führungs- kurve 31 ist die Schiebebewegung der Auszugsführung, insbesondere die Position der Laufschiene 23 und damit des Geschirrkorbes 50 an die Schwenkbewegung gekoppelt. Aufgrund der Positionierung des Führungsstiftes 1 24 gegenüber dem Gelenk 122 zieht sich der Führungsstift 1 24 gegenüber dem Gelenk 122 bezüglich seiner Horizontalposition beim Hochschwenken der Schwenkmechanik 10 zurück. Entsprechend wird auch der Geschirrkorb 50 gegenüber dem Gelenk 122 zurück gezogen.

Darüber hinaus kann die Bewegung des Geschirrkorbes 50 durch die Formge- bung der Führungskurve 31 beeinflusst werden. In Summe lässt sich damit erreichen, dass der Geschirrkorb 50 beim Hochschwenken der Schwenkmechanik 10 nicht oder nur unwesentlich weiter ausfährt als in seiner maximalen Auszugsposition in der unteren Schwenkstellung. Es kann so verhindert werden, dass ein beladener Geschirrkorb 50 ein zu starkes Kippmoment auf die Ge- schirrspülmaschine ausübt, was insbesondere bei frei stehenden, nicht unter einer Arbeitsplatte fixierten Geschirrspülmaschinen zu einem Kippen des Geräts führen kann. Weiter wird verhindert, dass Speisereste und Flüssigkeiten auf einen Küchenfußboden in den Bereich vor der aufgeklappten Tür des Geschirrspülers tropfen.

In der Figur 7a ist zudem ein bislang nicht sichtbarer bzw. nicht dargestellter Auszugsdämpfer 70 erkennbar, der die Schwenkbewegung dämpft. Dieser kann mit einem internen Kraftspeicher ausgebildet sein, sodass eine gewisse Gewichtskompensation des Geschirrkorbes 50 erfolgt und ein Verschwenken in beide Richtungen möglichst kräftefrei möglich ist.

In den Figuren 8a bis d ist die Schwenkmechanik 10 dann in ihrem oberen Schwenkzustand gezeigt. Wiederrum sind die Figuren 8a und 8b Gesamt- bzw. Detailansichten von einer Seite her, hier von der Innenseite der Schiebe- Schwenkmechanik, d. h. von Seiten des Geschirrkorbes her. Die Figur 8c stellt die gleiche Detailansicht wie Figur 8b dar, nur betrachtet von der Außenseite. Figur 8d gibt eine isometrische Ansicht von schräg außen vorne auf die Außenseite der Schiebe-Schwenkmechanik wieder. In den Figuren 8a bis d ist zum einen zu erkennen, dass der Arretierstift 142 in der Arretiernut 153 eingerastet ist, und somit die Schwenkmechanik 10 in dem dargestellten oberen Zustand arretiert. Bedingt durch das gegenüber dem Träger 15 erfolgte Zurückziehen des Geschirrkorbes 50 durch den Führungsstift 124 und die Führungskurve 31 hat sich der Arretierstift 142 in den Wirkungsbe- reich der Entriegelung 40 bewegt.

Die Entriegelung 40 umfasst einen Bestätigungshebel 41 , der bügeiförmig auf die gegenüberliegende Seite des Geschirrkorbs 50 geführt ist und dort ebenfalls einen Betätigungshebel einer gleich aufgebauten Entriegelung der dortigen Schiebe-Schwenkmechanik bildet. Ein Betätigen des Betätigungshebels 41 wird über einen Zwischenhebel 42 auf einen Entriegelungshebel 43 übertragen, der in einem Gelenk 431 schwenkbar gelagert ist. Der Entriegelungshebel 43 umfasst mit seinem freien Ende den Arretierstift 142 hakenförmig. Mit einer un- teren Anschlagkante 432 des Entriegelungshebels 43 wird beim Betätigen des Bügels der Arretierstift 142 angehoben und somit aus der Arretiernut 1 53 gehoben, sodass die Schwenkmechanik 1 0 verschwenkt und der Geschirrkorb 50 wieder abgesenkt werden kann. Der Betätigungshebel 41 ist durch einen Halter 44 geführt, der auch den Geschirrkorb 50 in seinem vorderen Bereich mit der Laufschiene 23 koppelt.

Soll der Geschirrkorb 50 abgelassen und wieder in den Korpus eingeschoben werden, werden die Figurensequenzen entsprechend in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen.

Beim Herunterschwenken des Geschirrkorbes 50 fährt dieser zunächst gegenüber dem Träger 1 5 durch die Wechselwirkung des Führungsstiftes 1 24 in der Führungskurve 31 aus, bis er die untere, vollständig ausgefahrene Position erreicht hat.

In dieser Position wird der Führungsstift 1 24 auch aus der Führungskurve 31 frei gegeben, sodass ein Einfahren des Geschirrkorbes möglich ist. Weiterhin arretiert der Arretierstift 142 hinter der Arretiernase 152 der Arretierplatte 1 51 , sodass eine weitere Schwenkbewegung blockiert ist.

Es wird angemerkt, dass eine alternative Art der Entriegelung der blockierten Schwenkbewegung durch ein Herausheben des Arretierstiftes 142 aus der Arretiernut 1 53 in der oberen Position des Geschirrkorbes 50 auch über den Geschirrkorb 50 selbst erfolgen kann. Dazu kann beispielsweise ein kleiner Bewe- gungsspielraum des Führungsstiftes 1 24 in der Führungskurve 31 zugelassen sein. Eine geeignet positionierte Anschlagskante 432 hebt bei Bewegung des Geschirrkorbes 50 in diesem Spielraum den Arretierstift 142 aus der Arretiernut 1 53 an, wodurch die Schwenkbewegung freigegeben ist. Nachfolgend wird ein zweites Ausführungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik im Zusammenhang mit den Figuren 9a bis 1 2d beschrieben. In diesen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche o- der gleichwirkende Elemente wie beim ersten Ausführungsbeispiel. Aus Grün- den der Übersichtlichkeit sind wiederum nicht in allen Figuren alle Elemente mit Bezugszeichen versehen.

Die Figuren 9a, 1 0a, 1 1 a, 1 2a zeigen die Schiebe-Schwenkmechanik jeweils in einer Seitenansicht in verschiedenen Schiebe- bzw. Schwenkpositionen : Figur 9a zeigt die vollständig abgesenkte und eingefahrene Position, Figur 1 0a die abgesenkte und ausgefahrene Position, Figur 1 1 a eine teilweise hochgeschwenkte Position und Figur 1 2a die vollständig hochgeschwenkte Position. In den jeweils zugeordneten Figuren 9b, 1 0b, 1 1 b und 12b sind einzelne Kompo- nenten der Schiebe-Schwenkmechanik in jeweils einer Seitenansicht isoliert in der jeweiligen Position dargestellt.

Im Grundaufbau entspricht die Schiebeschwenkmechanik des zweiten Ausführungsbeispiels der des ersten Ausführungsbeispiels. Sofern nachfolgend nicht auf Unterschiede hingewiesen wird, wird hiermit bezüglich des Aufbaus explizit auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen.

Auch bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ist ein Zurückziehen des unteren Geschirrkorbes 50 beim Hochschwenken der Schwenkmechanik 1 0 vorgese- hen. Wiederum wird das Zurückziehen dadurch erreicht, dass ein Führungsstift in eine Führungskurve 31 eines Führungselements 30 eingreift, das an der Laufschiene 23 oder alternativ am unteren Geschirrkorb 50 montiert ist.

Weiter ist beim zweiten Ausführungsbeispiel ebenso wie beim ersten Ausfüh- rungsbeispiel eine Arretierung der Schwenkbewegung bei eingefahrenen unteren Geschirrkorb 50 vorgesehen, sowie ein Feststellen der Schwenkbewegung nach dem Hochschwenken. Das Feststellen muss über die Betätigung des Betätigungshebels 41 der Entriegelung 40 manuell gelöst werden, bevor der untere Geschirrkorb 50 wieder herunter geschwenkt werden kann. Zu diesem Zweck ist ebenso wie beim ersten Ausführungsbeispiel ein Arretierstift 142 an einem Arretierhebel 14, der am Schwenkarm 1 3 angelenkt ist, vorhanden. Der Arretierstift 142 liegt vor einer Arretiernase 1 52 bzw. in einer Arretiernut 1 53 einer am Träger 1 5 ausgebildeten Arretierplatte 1 51 an und blockiert damit die Schwenkbewegung.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist dabei jedoch der Arretierstift 142 gleichzeitig der Führungsstift, der beim ersten Ausführungsbeispiel mit dem Bezugszeichen 1 24 gekennzeichnet ist. Es wird folglich nur ein einzelner Stift benötigt, der beide Funktionen - arretieren der Schwenkbewegung und zurückziehen des unteren Geschirrkorbes 50 - innehat.

Wie Figur 9b zeigt, liegt in der vollständig abgesenkten und eingefahrenen Po- sition des unteren Geschirrkorbes 50 (vgl. Figur 9a) der Arretierstift 142 unter der Arretiernase 1 52, wodurch die Schwenkbewegung zunächst blockiert ist. Bei einem Herausziehen des unteren Geschirrkorbes 50 (vgl. Figur 1 0a) in die vollständig ausgefahrene Position fährt eine Anschlagskante des Führungselements 30, das am Geschirrkorb 50 befestigt ist, gegen den Arretierstift 142 und hebt ihn vor die Arretiernase 1 52, wodurch die Schwenkbewegung frei gegeben ist.

Beim Hochschwenken des Geschirrkorbes 50 (vgl. Figur 1 1 a) wird der Arretierstift 142 bedingt durch die Bewegung des Schwenkarms 1 3 (und damit auch des Arretierhebels 14) angehoben. Die Anschlagskante des Führungselements 30 geht nach oben hin in die Führungskurve 31 über, wodurch der Arretierstift 142 in die Führungskurve 31 einfährt und damit zusätzlich die Funktion des Führungsstift 1 24 gemäß dem 1 . Ausführungsbeispiel einnimmt. Bedingt durch die gekrümmte Form der Führungskurve 31 führt die Bewegung des Arretierstift 142 bei der Schwenkbewegung zu einem Zurückziehen des unteren Geschirrkorbes 50. Wenn der Geschirrkorb 50 vollständig hochgeschwenkt ist (vgl. Figur 1 2a) hat der Arretierstift 142 zum einen das Ende der Führungskurve 31 erreicht und rastet zum anderen in der Arretiernut 1 53 ein, wodurch der Geschirrkorb 50 in der hochgeschwenkten Stellung festgestellt ist. Die Führungskurve 31 ist in ihrem Endbereich so nach unten fortgesetzt, dass das Einrasten des Arretierstifts 142 in die Arretiernut 1 53 möglich ist.

Zum Herunterschwenken und Einschieben des unteren Geschirrkorbes 50 wird die zuvor beschriebene Sequenz rückwärts durchlaufen. Zunächst muss dazu jedoch manuell durch Betätigung des Betätigungshebels 41 der Arretierstift 142 aus der Arretiernut 1 53 gehoben werden.

Dieser Vorgang ist in den Figuren 1 2c und 1 2d dargestellt. Figur 1 2c zeigt ver- gleichbar mit Figur 1 2b den Träger 1 5 und das Führungselement 30 sowie den Betätigungshebel 41 . In Figur 1 2d ist die Anordnung der Figur 1 2c ohne den Träger 1 5 wiedergegeben. Das Führungselement 30 ist transparent dargestellt, um die Komponenten der Entriegelung 40, die hinter dem Führungselement 30 liegen, sichtbar zu machen. Wie die Figur 12d zeigt, wird die Bewegung des Betätigungshebels 41 über einen Zwischenhebel 42 auf einen Entriegelungshebel 43 übertragen, der mit einer Anschlagskante 432 unter den Arretierhebel 142 gereift. Durch Verschwen- ken des Betätigungshebels 41 in die durch den Pfeil symbolisierte Richtung wird die Anschlagskante 432 angehoben und entsprechend der Arretierhebel 142 aus der Arretiernut 153 gehoben, wodurch die Schwenkbewegung freigegeben ist. In den Figuren 13a, b und 14a, b ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer anmeldungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik in zwei verschiedenen Auszugspositionen dargestellt. Die Figuren 13a und 13b zeigen die Schiebe- Schwenkmechanik in einem unteren und vollständig eingeschobenen Zustand, wohingegen die Figuren 14a und 14b die Schiebe-Schwenkmechanik in einem unteren und vollständig ausgezogenen Zustand zeigen.

In den Figuren 13a und 14a ist die Schiebe-Schwenkmechanik eingesetzt in einer Geschirrspülmaschine 1 in jeweils einer isometrischen Ansicht dargestellt. Die Schiebe-Schwenkmechanik trägt dabei einen unteren Geschirrkorb 50. In der Geschirrspülmaschine 1 ist zudem in oberer Geschirrkorb 60 in der eingefahrenen Position vorhanden. Die Figuren 13b und 14b zeigen die Schiebe- Schwenkmechanik in der jeweiligen Position mit dem unteren Geschirrkorb 50 separat von der Geschirrspülmaschine 1 in jeweils einer Seitenansicht. Bezüglich des Grundaufbaus wird auf die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen verwiesen. Unterschiedlich ist bei der hier wiedergegebenen Schiebe-Schwenkmechanik die Winkelstellung der Schwenkarme 12, 13 der Schwenkmechanik 10 in der unteren Position der Schiebe-Schwenkmechanik. Bei den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen stehen die Schwenkarme 12, 13 in der unteren Position des Geschirrkorbs 50 im Wesentlichen senkrecht. Durch diese Ausgestaltung ist ein maximaler Hub zwischen der unteren Position und einer oberen Position, in der die Schwenkarme waagerecht ausgerichtet sind, möglich. Bei der in den Figuren 13a bis 14b gezeigten Ausgestaltung verlaufen die

Schwenkarme 12, 13 in der unteren Schwenkstellung in einem Winkel von etwa 20 Grad gegenüber der Senkrechten nach vorne hin geneigt. Bei dieser Ausgangswinkelstellung wird bei gleicher Länge der Schwenkarme 12, 13 ein geringfügig kleinerer Hub des unteren Geschirrkorbs 50 nach oben erzielt. Dafür ist der Versatz, den der Träger 15, an dem die Auszugsführung 20 befestigt ist, beim Hochschwenken nach vorne macht, deutlich geringer. Entsprechend braucht die Kopplungsvorrichtung, über die die Laufschiene während des Hochschwenkens gegenüber der Führungsschiene verfahren wird, nur einen geringeren Verfahrweg ausführen. Die das Zurückziehen bewirkende Führungskurve 31 der Kopplungsvorrichtung kann somit eine weniger große Steigung aufweisen, wodurch es vereinfach wird, einen glatten und möglichst kräftefrei auszuführenden Bewegungsablauf zu erzielen.

Bezugszeichenliste Geschirrspülmaschine Korpus

Seitenwand

Innenraum Schwenkmechanik

Grundplatte (Montageplatte) Schwenkarm (Tragarm), 122 Gelenk

Ausleger

Führungsstift

Schwenkarm (Steuerarm)

, 132 Gelenk

Arretierhebel

Gelenk

Arretierstift Träger

Arretierplatte

Arretiernase

Arretiernut Auszugsführung

Führungsschiene

Mittelschiene

Laufschiene Führungselement

Führungskurve

Anschlag Entriegelung

Betätigungshebel

Zwischenhebel

Entriegelungshebel Gelenk Anschlagkante Halter

unterer Geschirrkorb oberer Geschirrkorb Auszugsdämpfer