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Title:
SLIDING-PIVOTING MECHANISM OF A SHELF OF A PIECE OF FURNITURE OR OF A HOUSEHOLD APPLIANCE, AND PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219433
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding-pivoting mechanism of a shelf (4) of a piece of furniture or of a household appliance (1) for extracting and raising the shelf (4) out of a body (2) of the piece of furniture or of the household appliance (1), comprising at least two pivot arms (41, 42) of a pivoting mechanism (4), which are rotatably fixed by a first end to at least one of the side walls (21) of the body (2), parallel to the plane of the side walls (21), and which are arranged parallel to and at a distance from each other, wherein, at respective second ends of the pivot arms (41, 42), a guide rail (31) of a sliding mechanism (3) is pivotably fixed parallel to the plane of the side walls (21) such that the guide rail (31) can be pivoted from a lower position within the body (2) into a raised, upper position at least partially outside the body (2), at least one running rail (32) that is linearly displaceable in the guide rail (31) and to which the shelf (9) is fixed, wherein said sliding-pivoting mechanism comprises a lever unit (5) which supports the raising and lowering of the pivoting mechanism (4) and is pivotably fixed to the running rail (32) parallel to the plane of the side walls (21), wherein at least one coupling element of a first coupling unit (7) is arranged on the lever unit (5) such that the coupling element can be coupled to at least one of the pivot arms (41, 42) with a corresponding element of the first coupling unit (7), which corresponds to the coupling element, by displacing the running rail (32) into a predetermined pivoting position. The invention further relates to a piece of furniture having a sliding-pivoting mechanism and to a household appliance having a sliding-pivoting mechanism.

Inventors:
BEXTERMÖLLER BENJAMIN (DE)
KRÜGER DAVID (DE)
GURR ARNOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/061555
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 06, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47L15/50; A47B46/00
Foreign References:
DE102014213986A12016-01-21
DE102016121470A12018-05-09
DE102016201727A12017-08-10
DE102014114285A12016-04-07
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (9) eines Möbels oder Haushaltsgerä tes zum Ausziehen und Anheben der Ablage (9) aus einem Korpus (2) des Mö bels oder Haushaltsgerätes, aufweisend

wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände (21 ) des Korpus (2) mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) dreh bar festgelegte und parallel zueinander beabstandet angeordnete Schwenkarme (41 , 42) einer Schwenkmechanik (4),

wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme (41 , 42) eine Füh rungsschiene (31 ) einer Schiebemechanik (3) derart parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) schwenkbar festgelegt ist, dass die Führungsschie ne (31 ) aus einer unteren Position innerhalb des Korpus (2) in eine ange hobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) ver- schwenkbar ist,

zumindest eine in der Führungsschiene (31 ) linear verschiebbare Lauf schiene (32), an der die Ablage (9) befestigt ist,

eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (4) unterstützen de, an der Laufschiene (32) parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) ver- schwenkbar festgelegte Hebeleinheit (5),

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Hebeleinheit (5) wenigstens ein Koppelelement einer ersten Kop peleinheit (7) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Ver schieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) an wenigstens einem der Schwenkarme (41 , 42) koppelbar ist.

2. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Laufschiene (32) oder der Ablage (9) wenigstens ein Koppelelement ei ner zweiten Koppeleinheit (8) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit (8) wenigstens eines der Schwenkarme (41 , 42) koppel bar ist.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der ersten Koppeleinheit (7) als Gleit- oder Rol lelement (71 ) ausgebildet ist, die zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung der Hebeleinheit (5) in einer an dem wenigstens einen der Schwenkarme (41 , 42) angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung (72) ausge bildeten Korrespondenzelement führbar ist.

4. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit (8) als Gleit- oder Rollelement (81 ) ausgebildet ist, die zur Ablaufsteuerung der

Schwenkbewegung der Schwenkmechanik (4) in einer an dem wenigstens ei nen der Schwenkarme (41 , 42) angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung (82) ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.

5. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführungen (72, 82) der ersten Koppeleinheit (7) und der zwei ten Koppeleinheit (8) an dem wenigstens einen der Schwenkarme (41 , 42) an geordnet, insbesondere angeformt sind.

6. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (72) der ersten Koppeleinheit (7) an einem ersten der Schwenkarme (41 , 42) und die Kulissenführung (82) der zweiten Koppeleinheit (8) an einem zweiten der Schwenkarme (42, 41 ) angeordnet, insbesondere an geformt ist.

7. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der ersten Koppeleinheit (7) als Kulissen führung (72) ausgebildet ist, in der zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung der Hebeleinheit (5) ein an dem wenigstens einen der Schwenkarme (41 , 42) angeordneten, als Laufrolle (71 ) ausgebildetes Korrespondenzelement führbar ist.

8. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinheit (5) zumindest einen mit einem ersten Ende an der Laufschiene (32) parallel zur Ebene der Seitenwände (21 ) ver- schwenkbar festgelegten Hebelarm (51 ) aufweist, an dem das Koppelelement oder das Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) befestigt ist.

9. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an einem einer Hebelarmhalterung (34) des Hebelarms (51 ) nahen Ende des Hebelarms (51 ) eine Gelenkkette schwenkbar befestigt ist, an deren dem Hebelarm (51 ) entfernten Ende das als Laufrolle (71 ) ausge bildete Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) drehbar befestigt ist.

10. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkette wenigstens zwei drehgelenkig miteinander gekoppelte Ketten glieder (53, 54) aufweist.

11. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit (8) als an dem wenigstens einen der Schwenkarme (41 , 42) drehbar angeord neten Gleit- oder Rollelement (81 ) ausgebildet ist, die zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung der Schwenkmechanik (4) in einer an der Hebelarmhalte rung (34) des Hebelarms (51 ) angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung (82) ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.

12. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung (72,

82) der ersten oder zweiten Koppeleinheit (7, 8) mit einem Einlaufbereich (73,

83) ausgebildet ist.

13. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung (72,

82) der ersten (7) oder zweiten Koppeleinheit (8) teilkreisförmig ausgebildet ist.

14. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung (72,

82) der ersten (7) oder zweiten Koppeleinheit (8) als Kurve mit sich verändern dem Kurvenradius ausgebildet ist.

15. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilabschnitt der Kulissenführung (72) der ersten Koppeleinheit (7) als Totpunktabschnitt ausgebildet ist.

16. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung (72) der ersten Koppeleinheit (7) eine an einen optimalen Betätigungskraftverlauf abgestimmte Steigung aufweist.

17. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherung gegen ein Anheben der Hebeleinheit (5) vor dem vollständigen Ausfahren der Ablage (9) und/oder dass eine Sicherung gegen zu weites Verschwenken der Hebeleinheit (5) während des Auf- und/oder Abschwenkens vorhanden ist.

18. Möbel mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einer in dem Möbelkorpus (2) mittels einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (9), mit der die Ab lage (9) aus dem Möbelkorpus (2) auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder meh reren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

19. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine (1 ) oder Gargerät oder Kühlgerät, mit mindestens einer an Innenseiten eines Nutzraums (23), insbe sondere Spülraumes oder Garraums oder Kühlraums, mittels einer Schiebe- Schwenkmechanik fixierten Ablage (9), mit der die Ablage (9) aus dem Nutz raum auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe- Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1 bis 17 ausgebildet ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.

Derartige Schiebe-Schwenkmechaniken werden beispielsweise in Geschirr spülmaschinen zum Anheben und Absenken einer unteren Ablage, insbeson dere eines Geschirrkorbes eingesetzt, um die Be- bzw. Entladung der Ablage in einer die Rückenmuskulatur und Wirbelsäule entlastenden aufrechten Position eines Benutzers zu ermöglichen.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik ist beispielsweise aus der DE 10 2014 1 14 285 A1 bekannt. Die dort beschriebene Schiebe- Schwenkmechanik weist im Wesentlichen eine Auszugsführung sowie eine Schwenkmechanik mit zwei Schwenkhebeln auf, die mithilfe einer Zugfeder das Anheben bzw. Absenken der Ablage unterstützt.

Die Betätigung der Schiebe-Schwenkmechanik durch den Benutzer erfolgt da bei durch eine das Anheben und Absenken der Schwenkmechanik unterstüt zende Hebeleinheit. Mit dieser Hebeleinheit ist bereits ein einfacheres kräfte sparendes Anheben und Absenken der Ablage ermöglicht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Schiebe-Schwenkmechanik da hingehend weiterzuentwickeln, dass die aufzuwendenden Betätigungskräfte nochmals weiter reduziert sind.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die gestellte Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 18 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 19 gelöst.

Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei an mindestens einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegte und parallel zueinander beab- standet angeordnete Schwenkarme einer Schwenkmechanik auf.

An jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme ist eine Führungsschiene einer Schiebemechanik derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar fest gelegt, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist.

Relativ zur Führungsschiene ist eine Laufschiene linear verschiebbar. An der Laufschiene ist die Ablage befestigt.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine ein Anheben und Ab senken der Schwenkmechanik unterstützende, an der Laufschiene parallel zur Ebene der Seitenwände verschwenkbar festgelegte Hebeleinheit auf.

An der Hebeleinheit ist wenigstens ein Koppelelement einer ersten Koppelein heit derart angeordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Lauf schiene in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit wenigs tens eines der Schwenkarme koppelbar ist.

Mit einer derart in die Schiebe-Schwenkmechanik integrierten Hebeleinheit ist ein einfaches Koppeln der Hebeleinheit mit wenigstens einem Schwenkhebel durch einfaches Vorschieben der Laufschiene und der korrespondierenden He beleinheit in die Schwenk- oder Anhebeposition ermöglicht.

Auch die benötigten Betätigungskräfte zum Anheben der Ablage sind durch diese Lösung weiter reduziert, da die erste Koppeleinheit eine für die Anwen dung individuelle Abstimmung des Verhältnisses von Hubweg zum Betäti gungsweg zulässt.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist an der Laufschiene oder der Ablage wenigstens ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit derart an geordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondie- renden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit wenigstens eines der Schwenkarme koppelbar ist.

Dies ermöglicht eine nochmals exaktere Ablaufsteuerung des Anhebe- und Ab senkvorgangs.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Koppelelement der ersten Koppeleinheit als Gleit- oder Rollelement, vorzugsweise als Gleitbol zen oder als Laufrolle, ausgebildet, die zur Ablaufsteuerung der Schwenkbe wegung der Hebeleinheit in einer an dem wenigstens einen der Schwenkarme angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.

Die Ausbildung der Bauteile der Koppeleinheit als Gleit- oder Rollelement und Kulissenführung ermöglichen eine einfache Kopplung der jeweiligen Bauteile, ohne dass eine komplexe Kopplung eingesetzt werden muss.

Die Kopplung und auch die Entkopplung können ohne ein zusätzliches Betäti gungselement oder eine spezielle Entriegelungsbewegung durchgeführt wer den und ermöglichen so einen fließenden Ablauf der Kopplung bzw. Entkopp lung.

Das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit ist gemäß einer weiteren Aus führungsvariante als Gleit- oder Rollelement, vorzugsweise als Gleitbolzen oder als Laufrolle ausgebildet, die zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung der Schwenkmechanik in einer an dem wenigstens einen der Schwenkarme ange ordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung ausgebildeten Kor respondenzelement führbar ist. Alternativ kann die Kulissenführung auch in ei nem separaten Element ausgebildet werden, das an einem der Schwenkarme angeordnet wird.

Gemäß einer besonderen Ausführungsvariante sind die Kulissenführungen der ersten Koppeleinheit und der zweiten Koppeleinheit an dem wenigstens einen der Schwenkarme angeordnet, insbesondere angeformt.

Dies ermöglicht, einen der Schwenkarme relativ einfach zu gestalten und nur den anderen der Schwenkarme mit Kulissenführungen auszubilden. Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist die Kulissenführung der ers ten Koppeleinheit an einem ersten der Schwenkarme und die Kulissenführung der zweiten Koppeleinheit an einem zweiten der Schwenkarme angeordnet, insbesondere angeformt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist das Koppelelement der ersten Koppeleinheit als Kulissenführung ausgebildet, in der zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung der Hebeleinheit ein an dem wenigstens einen der

Schwenkarme angeordneten, als Laufrolle ausgebildetes Korrespondenzele ment führbar ist.

Die Hebeleinheit selbst weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante zumindest einen mit einem ersten Ende an der Laufschiene parallel zur Ebene der Seitenwände verschwenkbar festgelegten Hebelarm auf, an dem das Kop pelelement oder das Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit befestigt ist.

Mindestens einer der Schwenkarme, die Auszugsführung, die erste Koppelein heit und/oder die Hebeleinheit sind dabei so gestaltet, dass ein gesteuerter Ab lauf der Hebeleinheit sichergestellt wird. Insbesondere werden dadurch ein zu frühes Anheben der Ablage und ein zu weites Bewegen der Hebeleinheit über die Endlagen der Ablage hinaus verhindert.

Vorteilhaft weisen mindestens einer der Schwenkarme, die Auszugsführung, die erste Koppeleinheit und/oder die Hebeleinheit korrespondierende Anschlag- bzw. Führungsbereiche auf.

Insbesondere sind an der Hebeleinheit und an mindestens einem der

Schwenkarme korrespondierende Führungsbereiche vorhanden, die ein zu frü hes Hochschwenken der Ablage verhindern. Alternativ kann anstelle eines Füh rungsbereiches auch ein Korrespondenzelement mit einem Führungsbereich Zusammenwirken.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an einem einer Hebelarmhalterung des Hebelarms nahen Ende des Hebelarms eine Gelenk kette schwenkbar befestigt, an deren dem Hebelarm entfernten Ende das als Laufrolle ausgebildete Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit drehbar befestigt ist. Mithilfe eines solchen Verbindungsgliedes zwischen Betätigungshebel und Ku lissenführung ist eine Möglichkeit geschaffen, Position und Verlauf von Betäti gungshebel und Kulissenführung voneinander zu entkoppeln. Dadurch kann bei der Auslegung der Formgestalt der Kulisse zunächst der Verlauf und die Positi on des Betätigungshebels festgelegt werden und anschließend eine geeignete Position der Kulisse bestimmt werden. Nach Festlegung der Positionen von Ku lisse und Betätigungshebel verbleiben durch die Gelenkkette noch genügend Freiheitsgrade in der Kinematik der Schiebe-Schwenkmechanik zur Koppelung des Betätigungshebels mit der Kulissenführung über die nach dem Kniehebel oder Schlepphebel-Prinzip arbeitende Gelenkkette.

Insbesondere lässt sich durch die Einbindung der Gelenkkette zwischen He belarm und Korrespondenzelement der Koppeleinheit die Bewegung des Betä tigungshebels derart gestalten, dass der an einem Ende des Hebelarms befes tigte Griff im angehobenen Zustand der unteren Ablage so positioniert ist, das sich eine oberhalb der oberen Ablage angeordnete Besteckablage bei angeho bener unterer Ablage noch herausziehen lässt.

Die Gelenkkette weist dazu bevorzugt wenigstens zwei drehgelenkig miteinan der gekoppelte Kettenglieder auf.

Gemäß einer Weiterbildung dieser Ausführungsvariante ist das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit als an dem wenigstens einen der Schwenkarme drehbar angeordnetes Gleit- oder Rollelement ausgebildet, die zur Ablaufsteue rung der Schwenkbewegung der Schwenkmechanik in einer an der Hebelarm halterung des Hebelarms angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulis senführung ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung der ersten und zweiten Koppeleinheit mit einem Einlaufbe reich ausgebildet.

Dies ermöglicht das einfache Einkoppeln der Laufrolle in die Kulissenführung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist zumindest ein Teilabschnitt der Kulissenführung der zweiten Koppeleinheit teilkreisförmig ausgebildet, was eine exakte Ablaufsteuerung beim Anheben und Absenken der Ablage gewährleistet. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist ein Teilabschnitt der Kulissenführung der ersten Koppeleinheit als Totpunktabschnitt ausgebil det.

Dadurch ist durch Verschwenken der Hebeleinheit über den Totpunkt hinaus eine Sicherung der Ablage in einer angehobenen oberen Endlage in einfacher Weise ermöglicht, insbesondere ohne die Notwendigkeit einer Verrastung der Schiebe-Schwenkmechanik in dieser Position. Das bedeutet, dass ohne zu sätzliches Verriegelungselement eine gesicherte obere Endlage der Ablage er reicht wird, und diese ohne zusätzliches Löseelement wieder verlassen werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante weist ein Teilabschnitt der Kulissenführung der ersten Koppeleinheit eine an einen optimalen Betäti gungskraftverlauf abgestimmte Steigung auf. Dies ermöglicht insbesondere ein Anheben der Ablage bei nahezu gleichbleibendem Kraftaufwand durch den Benutzer.

Das erfindungsgemäße Möbel sowie das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zeichnen sich durch eine wie oben beschriebene Schiebe-Schwenkmechanik aus.

Nachfolgend werden Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beilie genden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsvariante einer in einem als Geschirrspülmaschine ausgebildeten Haus haltsgerät eingebauten Schiebe-Schwenkmechanik in der in den Nutzraum eingefahrenen Stellung der unteren Ablage,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik mit daran festgelegter Ablage in der in Fig. 1 gezeigten Position,

Fig. 3 eine Seitenansicht auf die in Fig. 1 linke Schiebe-

Schwenkmechanik bei weggelassener Ablage in der in Fig. 1 gezeigten Position,

Fig. 4 bis 6 den Fig. 1 bis 3 entsprechende Darstellungen des Haushaltsge räts und der Schiebe-Schwenkmechanik nach erfolgtem Ver- schieben der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik,

Fig. 7 u. 8 den Fig. 5 und 6 entsprechende Darstellungen der Schiebe- Schwenkmechanik gemäß einer geringfügig veränderten Aus führungsvariante,

Fig. 9 u. 10 den Fig. 4 und 6 entsprechende Darstellungen in der leicht an gehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 1 1 u. 12 den Fig. 9 und 10 entsprechende Darstellungen in der vollstän dig angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 13 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Schiebe- Schwenkmechanik gemäß der in Fig. 12 gezeigten Ausfüh rungsvariante,

Fig. 14 bis 16 den Fig. 1 bis 3 entsprechende Ansichten einer alternativen

Ausführungsvariante, bei der zwei Kulissenführungen an einem der Schwenkarme angeordnet sind,

Fig. 17 u. 18 den Fig. 14 und 16 entsprechende Darstellungen nach erfolgter

Verschiebung der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik,

Fig. 19 u. 20 den Fig. 17 und 18 entsprechende Darstellungen in der leicht angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 21 u. 22 den Fig. 19 und 20 entsprechende Darstellungen der Schiebe- Schwenkmechanik in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 23 eine perspektivische Explosionsdarstellung der in den Fig. 14 bis 22 gezeigten Schiebe-Schwenkmechanik,

Fig. 24 bis 26 den Fig. 1 bis 3 entsprechende Ansichten einer weiteren Aus führungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe- Schwenkmechanik bei vollständig eingefahrener unterer Abla ge, Fig. 27 und 28 den Fig. 24 und 26 entsprechende Darstellungen nach erfolgter Verschiebung der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik,

Fig. 29 und 30 eine den Fig. 27 und 28 entsprechende perspektivische Darstel lung in der leicht angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 31 und 32 den Fig. 29 und 30 entsprechende Ansichten des Haushaltsge rätes bzw. der Schiebe-Schwenkmechanik in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 33 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Schiebe-

Schwenkmechanik gemäß Fig. 24 bis 32.

Fig. 34 bis 36 den Fig. 1 bis 3 entsprechende Ansichten einer weiteren Aus führungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe- Schwenkmechanik bei vollständig eingefahrener unterer Abla ge,

Fig. 37 und 38 den Fig. 34 und 36 entsprechende Darstellungen nach erfolgter

Verschiebung der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik,

Fig. 39 und 40 eine den Fig. 37 und 38 entsprechende perspektivische Darstel lung in der leicht angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 41 und 42 den Fig. 39 und 40 entsprechende Ansichten des Haushaltsge rätes bzw. der Schiebe-Schwenkmechanik in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage,

Fig. 43 und 44 den Fig. 39 und 40 entsprechende Ansichten des Haushaltsge rätes bzw. der Schiebe-Schwenkmechanik in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage mit zusätzlicher drit ter Ablage,

Fig. 45 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Schiebe-

Schwenkmechanik gemäß Fig. 34 bis 44. In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe- Schwenkmechanik, Ablage, Schwenkarme, Hebeleinheit, Auszugsführung und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Fig. 1 bis 13 ist eine erste Ausführungsvariante einer erfindungsgemä ßen Schiebe-Schwenkmechanik gezeigt, mit der eine untere Ablage 9, hier in Gestalt eines Geschirrkorbes, aus dem Innenraum bzw. Nutzraum 22 eines hier als Geschirrspülmaschine 1 ausgebildeten Haushaltsgerätes aus einer eingeschobenen unteren Lage in eine aus dem Nutzraum heraus gezogene und nach oben verschwenden Be- und Entladestellung anhebbar ist.

Die Fig. 14 bis 23 zeigen eine alternative zweite Ausführungsvariante einer sol chen Schiebe-Schwenkmechanik, bei der ein erster Schwenkhebel 41 und ein zweiter Schwenkhebel 42 in einer abgesenkten Ausgangsstellung nicht, wie in der Variante gemäß Fig. 1 bis 13 senkrecht ausgerichtet, sondern unter einem Winkel von etwa 20° nach vorn geneigt ausgerichtet sind.

Diese winklige Ausrichtung der Schwenkhebel 41 , 42 bietet gegenüber der ers ten Ausführungsvariante den Vorteil, dass dadurch ein größerer Auszugsweg in der unteren Position ermöglicht ist, ohne dass die Ablage 9 in der oberen End lage zu weit nach vorne übersteht. Es wird dadurch der Zugriff auf die Ablage 9 in der unteren ausgefahrenen Position verbessert, ohne dass sich der Abstand der Ablage 9 zum Korpus 2 in der vollständig angehobenen Position zu der Po sition in der ersten Ausführungsvariante unterscheidet. Zusätzlich bietet die winklige Ausrichtung den Vorteil, dass durch die geänderte Schwenkbahn hö here Objekte in der Ablage platziert werden können, ohne dass es zu einer Kol lision mit der Hebeleinheit 5 kommt.

Eine Mittelschiene zwischen der Führungsschiene 31 und der Laufschiene 32 ist denkbar, aber nicht notwendig. Durch eine zusätzliche Mittelschiene kann die Stabilität und der Auszugsweg der Auszugsführung erhöht werden.

Die Figuren 24 bis 33 zeigen eine dritte Ausführungsvariante einer erfindungs gemäßen Schiebe-Schwenkmechanik. Die Figuren 34 bis 45 zeigen eine vierte Ausführungsvariante einer erfindungs gemäßen Schiebe-Schwenkmechanik.

Allen Varianten gemeinsam ist der prinzipielle Aufbau der Auszugsführung 3 mit einer Führungsschiene 31 und einer in dieser linear verschiebbaren Lauf schiene 32, an der die untere Ablage 9 befestigt ist.

Wie beispielsweise in den Fig. 1 , 14, 24 und 34 gezeigt ist, sind in dem Nutz raum 22 des hier als Geschirrspülmaschine 1 ausgebildeten Flaushaltsgerätes neben der unteren Ablage 9 eine darüber angeordnete obere Ablage 10 ange ordnet, die über eine (hier nicht dargestellte) weitere Auszugsführung aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 der Geschirrspülmaschine 1 herausziehbar ist.

Die gleiche Anordnung ist auch denkbar für eine Ablage 9 oder zwei Ablagen 9, 10, angeordnet in einem Möbel oder einem anderen Flaushaltsgerät, beispiels weise einem Gargerät, wie einem Backofen oder dergleichen oder einem Kühl gerät.

Wie in den Fig. 1 , 14, 24 und 34 weiter gezeigt ist, ist bevorzugt an jeder der Seitenwände 21 des Möbels oder Flaushaltsgerätes eine Schiebe- Schwenkmechanik angeordnet, um eine Ablage 9 wie den hier gezeigten Ge schirrkorb hinreichend stützen zu können.

Denkbar wäre prinzipiell aber auch die Anordnung nur einer Schiebe- Schwenkmechanik im Nutzraum des Möbels oder Haushaltsgerätes, beispiels weise zur Fixierung einer brettartigen Ablage oder dergleichen mit vergleichs weise geringerer Tragekapazität.

Allen Varianten gemeinsam ist außerdem der prinzipielle Aufbau der

Schwenkmechanik 4. Die Schwenkmechanik 4 weist, wie in den Fig. 2, 15, 25 und 35 gezeigt, jeweils zwei an einer Seitenwand 21 mit einem ersten Ende pa rallel zur Ebene der Seitenwände 21 drehbar festgelegte und parallel zueinan der beabstandet angeordnete Schwenkarme 41 , 42 auf. Die Schwenkarme 41 , 42 sind dabei an einer Seitenwandhalterung 43 über jeweilige Drehgelenke 412, 422 drehbar an der Seitenwandhalterung 43 festgelegt.

An den jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme 41 , 42 ist die Führungs schiene 31 einer jeweiligen Auszugsführung 3 über Drehgelenke 411 , 421 festgelegt. Der zweite Schwenkarm 42 ist bevorzugt über einen Kraftspeicher 6, bei spielsweise in Gestalt einer Schraubenfeder oder Gasdruckfeder, mit der Sei tenwandhalterung 43 derart verbunden, dass durch Verschwenkung des zwei ten Schwenkarms 42 das Anheben und/oder Absenken der Schwenkmechanik 4 durch den Kraftspeicher 6 unterstützt wird. Zusätzlich oder alternativ kann der Kraftspeicher 6 auch einen Dämpfer aufweisen.

Weiter weisen sämtliche Ausführungsvarianten der Schiebe-Schwenkmechanik eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik 4 unterstützende, an der Laufschiene 32 parallel zur Ebene der Seitenwände 21 verschwenkbar festgelegte Hebeleinheit 5 auf.

An der Hebeleinheit 5 ist wenigstens ein Koppelelement einer ersten Koppe leinheit 7 derart angeordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene 32 in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Kop pelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppelein heit 7 wenigstens eines der Schwenkarme 41 , 42 koppelbar ist.

Sämtliche der Ausführungsvarianten weisen des Weiteren eine zweite Koppe leinheit 8 auf, wobei an der Laufschiene 32 oder der Ablage 9 wenigstens ein Koppelelement dieser zweiten Koppeleinheit 8 derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene 32 in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korres pondenzelement der zweiten Koppeleinheit 8 wenigstens eines der Schwenk arme 41 , 42 koppelbar ist.

Jede der Koppeleinheiten 7, 8 weist in den hier gezeigten Ausführungsvarian ten bevorzugt jeweils eine Laufrolle 71 , 81 und eine Kulissenführung 72, 82 auf, in der die jeweilige Laufrolle 71 , 81 führbar ist.

Die Hauptaufgabe der Kulissenführung 82 besteht dabei in einer Verhinderung einer unkontrollierten Schienenbewegung während des Schwenkens.

Die Kulissenführung 72 kann dabei vorteilhaft so gestaltet sein, dass sie min destens eine Gleitfläche, insbesondere eine erhabene Fläche, zum Führen des Hebelarms 51 während der Auszugsbewegung aufweist, damit ein Schleifen des Hebelarms 51 an der Kulissenführung 72 bzw. an den Schwenkarmen 41 , 42 verhindert wird. Alternativ kann die mindestens eine Gleitfläche 423 auch an einem der

Schwenkarme 41 , 42 angeordnet sein, wie es beispielhaft in den Figuren 26 und 33 gezeigt ist.

Bei den ersten drei Ausführungsvarianten ist, wie in den Fig. 2, 15 und 25 zu erkennen ist, die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 an der Laufschiene 32 befestigt. Die Laufrolle 81 ist dabei bevorzugt in einem in Auszugsrichtung x hinteren Bereich der Laufschiene 32 an einer nach oben in Richtung der Sei tenwandhalterung 43 vorstehenden Laufrollenhalterung 35 befestigt.

Allen Ausführungsvarianten gemein ist eine an der Laufschiene 32 angeordne te Hebelarmhalterung 34, an der der Hebelarm 51 drehbar festgelegt ist.

Im vorderen Bereich weist die Hebelarmhalterung einen Anschlag 341 auf, an den der Hebelarm 51 in seiner unteren Position anschlägt, und die ein zu wei tes Absenken des Hebelarms 51 verhindert. Dazu ist an dem Hebelarm 51 vor zugsweise ein korrespondierender Vorsprung oder eine korrespondierende Kröpfung vorhanden.

Auch bei allen Ausführungsvarianten ist durch die Gestaltung der Kulisse 72 mit einem oberen Totpunktbereich gewährleistet, dass der Hebelarm 51 in der angehobenen Endlage nicht weiter in Richtung Korpus verschwenkt werden kann. Damit wird eine Kollision der Hebeleinheit 5 mit dem Korpus verhindert.

Nachfolgend werden Details der ersten Ausführungsvariante anhand der Figu ren 1 bis 13 beschrieben.

Bei der in den Figuren 1 bis 13 gezeigten ersten Ausführungsvariante ist, wie in den Fig. 2 und 3 erkennbar, das Koppelelement der ersten Koppeleinheit 7 als Laufrolle 71 ausgebildet, die in einem in Auszugsrichtung x hinteren Bereich ei nes Hebelarms 51 der Hebeleinheit 5 befestigt ist.

Ein vorderes Ende der Hebeleinheit 5 ist als Betätigungsgriff 52 ausgebildet. Bevorzugt verbindet der Betätigungsgriff 52 die beidseitig der Ablage 9 ange ordneten Hebelarme 51 der jeweiligen Schiebe-Schwenkmechanik.

In diesem Ausführungsbeispiel weist der Hebelarm 51 zur Stabilitätserhöhung im oberen Bereich eine abgewinkelte Kante 55 auf. Die obere Kante 55 des Hebelarmes 51 bildet zusammen mit einem am ersten Schwenkarm 41 ange ordneten Anschlag 413 einen Führungsbereich aus, wodurch während der Aus fahrbewegung ein Hochschwenken der Ablage 9 verhindert wird.

Entsprechend ist hier an dem ersten Schwenkarm 41 der Schwenkmechanik 4 die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 in einem entsprechend breit ausgeführten Abschnitt des ersten Schwenkarms 41 angeformt.

Denkbar ist auch, die Kulissenführung 72 als separates Bauteil auszubilden und an dem Schwenkarm 41 zu befestigen.

Um ein Vorbeigleiten der Laufrolle 71 bei der Auszugsbewegung der unteren Ablage 9 aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 am zweiten Schwenkarm 42 vor bei zu ermöglichen, weist der zweite Schwenkarm 42 in einem der Montagehö he der Laufrolle 71 entsprechenden Bereich des Schwenkarms 42 eine Sicke 424 auf, so dass der Hebelarm 51 , ohne an den zweiten Schwenkarm 42 anzu stoßen, diesen passieren kann.

Die vorbestimmte Schwenkposition, in der das Koppelelement und das Korres pondenzelement der ersten Koppeleinheit 7 miteinander in Wirkverbindung tre ten, ist kurz vor Erreichen der in den Figuren 4 bis 6 gezeigten Position, bei der die Ablage 9 aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 heraus in eine Stellung ver schoben ist, bei der die Ablage 9 mithilfe der Schwenkmechanik 4 angehoben werden kann.

Wie insbesondere in der Figur 6 gezeigt, ist in dieser Position die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 eingefahren. Gleichzeitig ist die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 in die Kulissenführung 82 der hier an dem zweiten Hebelarm 42 angeformten Kulis senführung 82 der zweiten Koppeleinheit 8 eingefahren.

Um ein einfaches Einfädeln der Laufrollen 71 , 81 in die Kulissenführungen 72, 82 zu ermöglichen, weisen die Kulissenführungen 72, 82 bevorzugt jeweils eine Einlaufbereich 73, 83 auf, der stirnseitig abgerundet oder trichterförmig ausge bildet sein kann. Kurz bevor die vollständig ausgezogene Position der Ablage 9 erreicht ist, übernimmt der Einlaufbereich 73 die Sicherung des Hebelarms 51 gegen zu frühes Hochschwenken. Die Einlaufbereiche 73, 83 können dabei je nach Anforderung unterschiedlich lang bemessen sein. So zeigt insbesondere Fig. 3 eine zweite Koppeleinheit 8 mit einer relativ kurzen Einlaufbereich 83, während in einer alternativen Unter variante, gezeigt in Fig. 8, der Einlaufbereich 83 etwas länger bemessen ist, wodurch die Ablage 9 insgesamt etwas weiter aus dem Nutzraum 22 des Kor pus 2 in Auszugsrichtung x ausfahrbar ist.

Durch die besondere Ausformung der Kulissenführung 82 mit einem relativ lan gen Einlaufbereich 83 wird die Ablage 9 während des Hochschwenkens entge gen der Auszugsrichtung x bewegt.

Dadurch wird in der unteren ausgefahrenen Position der Schiebe- Schwenkmechanik ein guter Zugriff auf die untere Ablage 9 ermöglicht, ohne dass die Ablage 9 während des Hochschwenkens über eine Tür 23 der Ge schirrspülmaschine 1 übersteht.

Während die Kulissenführung 82 der zweiten Koppeleinheit 8 einen sich an den Einlaufbereich 83 anschließenden teilkreisförmigen Teilabschnitt aufweist (in sämtlichen der vier Ausführungsvarianten) ist die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 in der ersten Ausführungsvariante derart geformt, dass sich an die waagerecht verlaufende Einlaufbereich 73 ein im Wesentlichen senkrecht nach unten verlaufender Teilabschnitt erstreckt, an dessen Ende wiederum sich ein rechtwinklig zu diesem abgewinkelter Totpunktabschnitt erstreckt.

Die Kulisse 82 kann auch als Gerade oder als Freiformkurve ausgeführt sein, wodurch der Laufweg der Laufschiene 32 während des Hochschwenkens je nach Bedarf gesteuert werden kann. Bei einer Ausbildung als Kreisbahn erfolgt nur die Fixierung der Laufschiene an einem der beiden Schwenkhebeln 41 , 42.

Dieser Totpunktabschnitt dient dazu, die Ablage 9 in ihrer in den Fig. 1 1 und 12 gezeigten oberen angehobenen Endposition kraftfrei zu halten, so dass die Ab lage 9 ohne weitere Betätigung durch einen Benutzer in dieser Position ver harrt.

Die Formgestalt der Kulissenführung 72 ist in erster Linie auf eine einen opti malen Betätigungskraftverlauf abgestimmte Steigung ausgerichtet. Dabei kann die Betätigungskraft während des Schwenkprozesses durch eine gezielte Än derung der Formgebung der Kulissenführung 72 an den Anwendungsfall und den zur Verfügung stehenden Schwenkbereich optimiert werden. Die Figuren 9 und 10 zeigen die Geschirspülmaschine und die Schwenkme chanik 4 in der leicht angehobenen Stellung, bei der die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 bereits vom Einlaufbereich 73 in den nächsten Abschnitt einge laufen ist, während die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 am Übergang zum teilkreisförmigen Abschnitt positioniert ist.

Nachfolgend werden Details der zweiten Ausführungsvariante anhand der Figu ren 14 bis 23 beschrieben.

Im Unterschied zu der in den Fig. 1 bis 13 gezeigten Variante ist bei der in den Fig. 14 bis 23 gezeigten Variante die Kulissenführung 82 der zweiten Koppel einheit 8 am gleichen Schwenkarm 41 angeformt wie die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7.

Auch in dieser Variante bilden die Kante 55 des Hebelarms 51 und der An schlag 413 am ersten Schwenkarm 41 während des Ausfahrens der Ablage 9 eine Sicherung gegen zu frühes Anheben des Hebelarms 51 aus.

Darüber hinaus sind die Schwenkarme 41 , 42 in der abgesenkten Stellung der Ablage 9, wie in den Fig. 14 bis 1 6 gezeigt, nicht vertikal ausgerichtet, sondern unter einem Winkel von 1 ° bis 60°, bevorzugt 10° bis 30°in Auszugsrichtung geneigt angeordnet, was ermöglicht, die Ablage 9 weiter aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 der Geschirrspülmaschine herausfahren zu können wie bei einer senkrechten Anordnung der Schwenkarme 41 , 42.

Auch hier ist in den Figuren 17 und 18 die vollständig ausgefahrene, wenn auch nicht angehobene Stellung der Ablage 9 und der Schiebe- Schwenkmechanik gezeigt, bei der die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in den Einlaufbereich 73 der Kulissenführung 72 eingefahren ist und entspre chend auch die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 in den Einlaufbereich 83 der zweiten Kulissenführung 82 eingefahren ist. Die Kulissenführung 72 ist bei dieser Ausführungsvariante als Kurve mit sich veränderndem Kurvenradius ausgebildet.

Die Fig. 19 und 20 zeigen die zweite Ausführungsvariante dieser Schiebe- Schwenkmechanik in der leicht angehobenen Stellung der Ablage 9, bei der die Laufrollen 71 , 81 in den Kurvenbereich der Kulissenführung 72 der ersten Kop peleinheit 7 und den teilkreisförmigen Bereich der Kulissenführung 82 der zwei ten Koppeleinheit 8 eingefahren sind. Figuren 21 und 22 zeigen die angehobene Endstellung der Schiebe- Schwenkmechanik, bei denen die Laufrollen 71 , 81 im hinteren Ende der jewei ligen Kulissenführung 72, 82 angekommen sind.

Auch in dieser Ausführungsvariante ist die Kulissenführung 72 so geformt, dass in der angehobenen Endposition die Ablage 9 in einer sicheren Stellung ohne zusätzliche Arretierung verbleibt und erst durch Betätigung der Hebeleinheit 5 wieder abgesenkt wird.

Durch die Ausführung der Kulissenführung 72 als Kurve mit sich veränderndem Kurvenradius ist es möglich, einen fließenden Übergang in den Totpunktbe reich zu realisieren, was gegenüber der ersten Ausführungsvariante vorteilhaft ist.

Durch die individuelle Gestaltung der Kulisse 72 nahe dem Totpunktbereich kann der Weg zwischen Totpunkt und sicherer Endlage auf einfache Weise an gepasst werden.

Die Fig. 23 zeigt nochmals die Schiebe-Schwenkmechanik in einer perspektivi schen Explosionsdarstellung.

Nachfolgend werden Details der dritten Ausführungsvariante anhand der Figu ren 24 bis 33 beschrieben.

Bei der in den Fig. 24 bis 33 gezeigten dritten Ausführungsvariante der Schie be-Schwenkmechanik ist die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 nicht an einem der Schwenkarme 41 , 42, sondern am hinteren Ende des He belarms 51 angeformt. In dieser Ausführungsvariante stellt die Kulissenführung 72 das Koppelement dar.

Entsprechend ist das hintere Ende dieses Hebelarms 51 großflächiger geformt.

Die hier als Korrespondenzelement ausgebildete Laufrolle 71 ist in diesem Fall am ersten Schwenkarm 41 befestigt.

Dadurch erfolgt eine Kopplung des hier als am Hebelarm 51 angeordneten, als Kulissenführung 72 ausgebildeten Koppelelements mit dem als Laufrolle 71 ausgebildeten Korrespondenzelement, angeordnet am ersten Schwenkarm 41 , erst in der in den Fig. 27 und 28 gezeigten aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 ausgezogenen Stellung der Ablage 9.

Auch hier ist die Kulissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 mit einem Ein laufbereich 73 und einer sich an diesen anschließenden Kurve ausgebildet.

Nach Erreichen der ausgezogenen Stellung der unteren Ablage vor deren An heben sind auch hier die Laufrollen 71 , 81 der Koppeleinheiten 7, 8 in den Ein laufbereich 73, 83 eingelaufen und werden beim anschließenden Anheben, ge zeigt in den Fig. 29 und 30 in die jeweiligen Kurvenbereiche der Kulissenfüh rungen 72, 82 weiter verfahren, bis der Hebelarm 51 in der angehobenen End stellung nahezu senkrecht steht und die Laufrollen 71 , 81 das hintere Ende der Kulissenführungen 72, 82 erreicht haben.

Auch in dieser Ausführungsvariante ist die Kulissenführung 72 so geformt, dass in der angehobenen Endposition die Ablage 9 in einer sicheren Stellung ohne zusätzliche Arretierung verbleibt und erst durch Betätigung der Hebeleinheit 5 wieder abgesenkt wird.

Auch hier ist in Fig. 33 nochmals eine perspektivische Explosionsdarstellung der Schiebe-Schwenkmechaniken dieser Ausführungsvariante gezeigt.

Die Laufrolle 71 besitzt in dieser dritten Ausführungsvariante noch die Zusatz funktion, dass sie während des Ausziehens der Ablage 9 ein zu frühes Hoch schwenken des Hebelarms 51 verhindert, indem die Kante 55 des Hebelarms 51 als Führungsfläche unter der Laufrolle 71 herläuft.

Die Figuren 34 bis 45 zeigen eine vierte Ausführungsvariante einer erfindungs gemäßen Schiebe-Schwenkmechanik.

Im Unterschied zu den vorangegangenen Ausführungsvarianten der erfin dungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik ist bei der in den Figuren 34-45 gezeigten Ausführungsvariante die Laufrolle der ersten Koppeleinheit nicht an dem Griffteil 52 entfernten Ende des Hebelarms 51 direkt befestigt, sondern an einem von dem Ende des Hebelarms 51 beabstandeten Ende einer schwenk bar mit dem Hebelarm 51 verbundenen Gelenkkette.

Die Gelenkkette besteht in der hier gezeigten Ausführungsvariante aus zwei Kettengliedern 53, 54, die jeweils bevorzugt als Winkelstege mit geeignet ge- formten Abknickungen ausgebildet sind. Denkbar ist auch, mehr als zwei sol cher Kettenglieder zu einer Gelenkkette miteinander zu verknüpfen.

An dem vom ersten Kettenglied 53 beabstandeten freien Ende des zweiten Kettenglieds 54 ist hier, wie beispielsweise in den Figuren 35, 36 oder 45 ge zeigt ist, die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 drehbar befestigt.

Wie in den Fig. 36, 38, 40, 42 und 45 gezeigt ist, ist auch bei diesem Ausfüh rungsbeispiel an dem ersten Schwenkarm 41 der Schwenkmechanik 4 die Ku lissenführung 72 der ersten Koppeleinheit 7 in einem entsprechend breit ausge führten Abschnitt des ersten Schwenkarms 41 angeformt oder befestigt.

Auch hier erfolgt das Einfädeln der Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in die Kulissenführung 72 beim Herausfahren der Ablage 9 aus der in Fig. 34 ge zeigten eingefahrenen Stellung in die in Fig. 37 gezeigte ausgefahrene, aber noch nicht angehobene Stellung.

Gleichzeitig wird auch die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 in den Ein laufbereich 83 der Kulissenführung 82 der zweiten Koppeleinheit 8 bei dieser Bewegung hingeführt.

Bei dieser Ausführungsvariante ist das Koppelelement der zweiten Koppelein heit 8 als an dem ersten Schwenkarm 41 drehbar angeordnetes Gleit- oder Rollelement 81 ausgebildet.

Dieses Gleit- oder Rollelement 81 ist zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewe gung der Schwenkmechanik 4 in einer an der Hebelarmhalterung 34 des He belarms 51 angeordneten, insbesondere angeformten oder befestigten, als Ku lissenführung 82 ausgebildeten Korrespondenzelement führbar.

Die Gelenkkette mit den hier gezeigten miteinander gekoppelten Kettengliedern 53, 54 wirkt dabei nach dem Kniehebel- oder Schlepphebel-Prinzip.

In der in den Figuren 41 bis 44 gezeigten Stellung, bei der die untere Ablage 6 in ihre angehobene Endstellung verfahren ist, ermöglicht die Anordnung der Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 am Ende der Gelenkkette, hier am freien Ende des zweiten Kettengliedes 54, dass das Griffteil 52 in der vollstän dig angehobenen Stellung soweit an die Oberseite der angehobenen unteren Ablage heranfahrbar ist, dass eine optional in der Geschirrspülmaschine 1 oder einem anderen Haushaltsgerät oder Möbel, im obersten Bereich des Nutz raums 22 angeordnete dritte Ablage 1 1 , die beispielsweise als Besteckkorb ausgebildet ist, bei angehobener unterer Ablage 6 nach wie vor aus dem Nutz raum 22 herausfahrbar ist, d.h. oberhalb des Griffteils 52 in horizontaler Rich tung.

Bezuqszeichenliste

1 Geschirrspülmaschine

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Nutzraum

23 Tür

3 Auszugsführung

31 Führungsschiene

32 Laufschiene

34 Hebelarmhalterung

341 Anschlag

35 Laufrollenhalterung

4 Schwenkmechanik

41 erster Schwenkhebel

41 1 Drehgelenk

412 Drehgelenk

413 Anschlag

42 zweiter Schwenkhebel

421 Drehgelenk

422 Drehgelenk

423 Gleitfläche

424 Sicke

43 Seitenwandhalterung

5 Hebeleinheit

51 Hebelarm

52 Griffteil

53 erstes Kettenglied

54 zweites Kettenglied

55 Kante 6 Kraftspeicher

7 erste Koppeleinheit 71 Laufrolle

72 Kulissenführung

73 Einlaufbereich

8 zweite Koppeleinheit 81 Laufrolle

82 Kulissenführung

83 Einlaufbereich

9 Ablage

10 Ablage

11 Ablage x Auszugsrichtung