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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING SLEEVE TO BE MOUNTED ON THE SHANK OF A SCREWDRIVER TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/043514
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding sleeve (1) to be mounted on the shank (2) of a screwdriver tool (3). The aim of the invention is to devise a sliding sleeve (1) which can be used for the respective screw regardless of the type of rotary drive employed in both handheld screwdrivers and screwdriver bits that are directly inserted into a battery-operated screwdriver, for example. Said aim is achieved by the fact that in addition to being slidable, the sliding sleeve (1) can be immovably placed in any axial position in which the tip of the screwdriver bit protrudes from the magnetically effective retaining surface (7) by means of an associated shank clamping mechanism (8).

Inventors:
FLENDER HANS-ALBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/008756
Publication Date:
April 17, 2008
Filing Date:
October 09, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SCHMIDT ULRICH USH SCHRAUBWERK (DE)
FLENDER HANS-ALBERT (DE)
International Classes:
B25B23/12
Domestic Patent References:
WO2007130572A22007-11-15
Foreign References:
US6154108A2000-11-28
DE202006010636U12006-08-31
US3707894A1973-01-02
Attorney, Agent or Firm:
FÜSSEL, Michael (Wuppertal, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Schiebehülse (1) zur Anbringung auf dem Schaft (2) eines Schraubendreherwerkzeugs (3), wo sie mit ihrem Innendurchmesser (4) gleitend auf dem Schaft (2) des Schraubendreherwerkzeugs (3) verschiebbar ist und mit einer in Gebrauchsstellung zur Spitze (5) der Schraubendreherklinge (6) weisenden magnetisch wirksamen Haltefläche (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (1) zusätzlich zur gleitenden Verschiebbarkeit in jeder beliebigen Axialposition, in welcher die Spitze (5) der Schraubendreherklinge (6) über die magnetisch wirksame Haltefläche (7) hervorsteht, mittels einer zugeordneten Schaftklemmvorrichtung (8) unverrückbar fest positionierbar ist.

2. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (1) in Axialpositionen verschiebbar ist, die einer vorgegebenen Einschraubtiefe (9) entsprechen.

3. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftklemmvorrichtung (8) im Durchmesserbereich zwischen 4 und 7,2 mm wirksam ist.

4. Schiebehülse (1) nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftklemmvorrichtung (8) im Durchmesserbereich zwischen 4 und 6 mm wirksam ist.

5. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekenn- zeichnet, dass die Schaftklemmvorrichtung (8) im Durchmesserbereich zwischen mehr als 1 und weniger als 4 mm wirksam ist.

6. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftklemmvorrichtung (8) im Durchmesserbereich zwischen mehr als 6 und weniger als 13 mm wirksam ist.

7. Schiebehülse ( 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebehülse (1) zweiteilig aufgebaut ist und aus einer inneren Hülse (10) mit Außengewinde (12) und einer äußeren Hülse (11) mit zugeordnetem Innengewinde (13) besteht und sich beim Verschrauben von äußerer Hülse und innerer Hülse radial an den Schaft andrückender Klemmpaarung zwischen äußerer Hülse und innerer Hülse.

8. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass die innere Hülse (10) an einem Ende sich im Durchmesser konisch zum anderen Ende vergrößernde Klemmzungen (14) aufweist und die äußere Hülse (11) in demselben Längsbereich, wie die Klemmzungen, eine zuge- ordnete konische Klemmbohrung (17).

9. Schiebehülse ( 1 ) nach Anspruch 7 oder 8 dadurch gekennzeichnet, dass innere Hülse (10) an ihrem von den Klemmzungen ( 14 ) abgewandten Ende einen Ringmagneten (20) aufweist.

10. Schiebehülse (1) nach Anspruch 7 oder 8 dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülse (11) an dem Ende der im Durchmesser kleineren Bereiche der Klemmbohrung (17) einen Ringmagneten (20) aufweist.

11. Schiebehülse (1) nach Anspruch 9 oder 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Ringmagnet (20) die Abschlußfläche (21) der betreffenden inneren Hülse (10) bzw. äußeren Hülse (11) bildet.

12. Schiebehülse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass die in Gebrauchsstellung der

Schiebehülse von außen anfaßbaren Bestandteile grip- verbessernde Riffelungen (22) aufweisen.

13. Schiebehülse (1) nach Anspruch 12 dadurch gekennzeich- net, dass die in Gebrauchsstellung der Schiebehülse (1) von außen anfaßbaren Bestandteile Umfangsnuten aufweisen, in welche gripverbessernde Gummiringe (23) eingelegt sind.

14. Schiebehülse (1) nach Anspruch 13 dadurch gekennzeichnet, dass die Gummiringe (23) farbig sind.

Description:

Schiebehülse zur Anbringung auf dem Schaft eines Schrauben- dreherwerkzeugs

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebehülse zur Anbringung auf dem Schaft eines Schraubendreherwerkzeugs .

Eine gattungsgemäße Schiebehülse ist bekannt aus DE 203 12 920 Ul.

Diese Schiebehülse ist in praktisch vorgegebener Axialposition auf dem Schaft des Schraubendreherwerkzeugs positioniert.

Eine weitere derartige Schiebehülse ist bekannt aus DE 203 13 359 Ul.

Diese Schiebehülse wird über die ihr innewohnende magnetische Kraft bis zur Anlage am Schraubenkopf selbständig axial verlagert.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Schiebehülse zu schaffen, die unabhängig von der Art des Drehantriebs für die betreffende Schraube verwendbar ist und dies sowohl bei Handschraubendrehern als auch bei Schraubendreherklingen, die unmittelbar in zum Beispiel einen Akkuschrauber eingesetzt werden.

Diese Aufgabe löst die Erfindung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs .

Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass jede beliebige Axialposition der Schiebehülse auf dem Schaft des beliebigen Schraubendreherwerkzeugs zuverlässig und unverrückbar fest einstellbar ist.

Gleichwohl kann die Schiebehülse über einfache Maßnahmen zuvor in jede beliebige Position verbracht werden.

Dabei kommt es insbesondere auf die überlegung an, die Schiebehülse so vor der Spitze der Schraubendreherklinge a- xial unverrückbar zu positionieren, dass die einzudrehende Schraube mit ihrer Kopffläche einerseits satt an der magnetisch wirksamen Haltefläche der Schiebehülse anliegt und andererseits die Spitze der Schraubendreherklinge möglichst tief in den Schraubenantriebsschlitz eingetaucht ist.

Genau in dieser Position kann dann die Schiebehülse a- xial unverrückbar fest positioniert werden, so dass auch große Anzahlen gleichartiger Schrauben mit einmal richtig positionierter Schiebehülse sicher eingedreht werden können.

Es ist also die Kombination aus der Möglichkeit einer geometrisch richtigen Positionierung der Schiebehülse auf dem Schaft des Schraubendreherwerkzeugs in Verbindung mit der axial unverrückbar festen Verbindung in der eingestell- ten Tiefenposition, welche es praktisch unmöglich macht, die auf die Schraubendreherspitze aufgesetzte Schraube vor dem Eindrehen zu verlieren.

Dieser Vorteil wird dadurch erreicht, dass - passende Schraubendreherklinge vorausgesetzt - ein sattes Anliegen der Antriebstlanken der Schraubendreherklinge an den zugeordneten Flanken der Schraube realisiert wird in Verbindung mit einer kräftigen magnetischen Haltewirkung, so dass die üblichen seitlichen Kräfte auf die noch nicht eingedrehte

Schraube nicht zum Abfallen der auf die Schraubendreherklinge aufgesetzten Schraube führen können.

Dabei soll die Schiebehülse auch so positionierbar sein, dass einmal vorgegebene Einschraubtiefen nicht überschritten werden.

Dies wird dadurch erreicht, dass die Stirnfläche der Schiebehülse beim Anstoß an das zu verbindende Material nicht der weiteren Einschraubrichtung der Schraube folgen kann und somit die im Eingriff befindlichen Bereiche der Schraubendreherklinge nur noch so lange wirksam sind, bis die Schraube entsprechend tief in das Material eingeschraubt ist.

Die Schaftklemmvorrichtung sollte einen Spannbereich zwischen 4 bis 7,2 mm aufweisen, so dass übliche Durchmesser von Schraubendreherschäften mit ein und derselben Schiebehülse ausgestattet werden können.

Dabei ist die Schiebehülse nicht allein auf kreisrunde Querschnitte beschränkt.

Die Schiebehülse kann selbstverständlich auch für poly- gonale Antriebsschäfte Verwendung finden, sofern die Schaftklemmvorrichtung auch entsprechend ausgelegt ist.

In einem Ausführungsbeispiel ist die Schiebehülse zweiteilig aufgebaut.

Sie besteht aus einer inneren Hülse mit Außengewinde und einer zugeordneten äußeren Hülse mit zugeordnetem Innengewinde .

Beide Hülsen können über die Gewindepaarung gegeneinander verschraubt werden.

Zum Verklemmen der inneren Hülse auf dem Schaft des Schraubendreherwerkzeugs sind Klemmpaarungen vorgesehen, die

beim Zuschrauben der beiden Hülsen gegeneinander radial nach innen ausweichen.

Dies kann zum Beispiel durch außen glatte Klemmzungen erreicht werden, die sich im Durchmesser konisch vergrößern in derjenigen Richtung, in welcher die mit dem Innengewinde ausgestattete Außenhülse auf die mit dem Außengewinde ausgestattete Innenhülse aufgeschraubt wird, welche in Richtung zur Spitze des Schraubendrehers gesehen vor den Klemmzungen liegt.

Die entsprechende Kontaktfläche der Außenhülse muß dann entsprechend konisch glatt ausgestattet sein, so dass sich die Klemmzungen formschlüssig an den Schaft des Schrauben- dreherwerkzeugs anlegen können.

Die innere Hülse oder die äußere Hülse können jeweils der Spitze des Schraubendreherwerkzeugs zugewandt sein.

Entsprechend sind dann die innere Hülse oder die äußere Hülse mit einer magnetisch wirksamen Haltefläche auszustatten.

Dies wird in einem einfachen Ausführungsbeispiel da- durch erreicht, dass entweder die innere Hülse oder die äußere Hülse an ihrem der Spitze des Schraubendreherwerkzeugs zugewandten Ende einen Ringmagneten aufweist.

Der Ringmagnet kann zum Beispiel in eine Ringnut am Hülsenende eingelegt sein und wird dort auf geeignete Weise, zum Beispiel mit Klebstoff, fixiert.

Bildet zudem der Ringmagnet dann auch die Abschlußfläche der betreffenden inneren Hülse bzw. äußeren Hülse, wird die magnetische zur Verfügung stehende Kraft auch in vollem Umfang für das Halten der Schraubenköpfe umgesetzt.

Um das Verschrauben von innerer Hülse bzw. äußerer Hülse gegeneinander zu erleichtern, können gripverbessernde

Riffelungen an den Außenumfängen vorgesehen sein dort, wo die beiden jeweiligen Hülsenbestandteile in der Gebrauchsstellung von außen zugänglich sind.

Es handelt sich hier zweckmäßigerweise um Riffelungen, die längs oder diagonal zur Längsachse des Schaftes der Schraubendreherklinge verlaufen.

Sieht man darüber hinaus in diesem Bereich auch noch ümfangsnuten vor, lassen sich Gummiringe, vorzugsweise farbige Gummiringe einlegen, um den Grip darüber hinaus zu verbessern und zusätzlich den Wiedererkennungswert für das erfindungsgemäße Werkzeug zu steigern.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig.l ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung an einem handelsüblichen Schraubendreher

Fig.2 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an einem direkt einsetzbaren Schraubendreher Fig.3 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schnitt

Fig.4 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in

Grundrissansicht Fig.5 und 6 ein zweiteiliges Ausführungsbeispiel der Erfindung mit innerer Hülse (Fig.5) und äußerer Hülse (Fig.6)

Sofern im folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.

Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Schiebehülse 1, welche auf dem Schaft 2 eines Schraubendreherwerkzeugs 3 anzubringen ist.

Zu diesem Zweck sitzt die Schiebehülse 1 mit ihrem Innendurchmesser 4 gleitend auf dem Schaft 2 des Schraubendreherwerkzeugs 3 und ist in beliebige Positionen verschiebbar.

Zusätzlich weist die Schiebehülse 1 eine zur Spitze 5 der Schraubendreherklinge 6 weisende magnetisch wirksame flache Haltefläche 7 auf für entsprechend flach gestaltete Schraubenköpfe .

Diese Haltefläche 7 ist folglich einer auf die Spitze 5 der Schraubendreherklinge 6 aufgesteckten Schraube zugewandt, so dass der Schraubenkopf, wie insbesondere Figur 3 zeigt, plan auf der Haltefläche 7 anliegt.

Ergänzend hierzu ist die Schiebehülse 1 erfindungswesentlich zusätzlich zur gleitenden Verschiebbarkeit in jeder beliebigen Axialposition, in welcher die Spitze 5 der Schraubendreherklinge 6 über die magnetisch wirksame Halte- fläche 7 hervorsteht, mittels einer zugeordneten Schaftklemmeinrichtung 8 unverrückbar fest positionierbar.

Dies bedeutet, dass die Schiebehülse 1 jede beliebige Axialposition auf dem Schaft 2 einnehmen kann und in jeder beliebigen Position so fixierbar ist, dass sie unter den üblicherweise während des Betriebs auftretenden Axialkräften nicht verschoben werden kann.

Wie insbesondere Figur 1 erkennen lässt, kann die Schiebehülse auch in Axialpositionen positionierbar sein, die eine vorgegebene Einschraubtiefe 9 bedeuten.

Man kann nachvollziehen, dass bei dem Einschrauben der Schraube gemäß Figur 3 die magnetisch wirksame Haltefläche 7, die seitlich über den Durchmesser des Schraubenkopfs hervorsteht, auf das zu verschraubende Material stößt, so dass beim Weiterdrehen die Spitze 5 des Schraubendreherwerkzeugs irgendwann aus den zugeordneten Mitnehmern des Schraubenkopfs herausgleitet.

Weiter lässt sich dann die Schraube nicht mehr in das Material eindrehen.

Zweckmäßigerweise ist die Schaftklemmvorrichtung 8 so ausgelegt, dass sie im Durchmesserbereich zwischen 4 und 7,2 mm vorzugsweise zwischen 4 und 6 mm wirksam ist.

Diese Durchmesserbereiche entsprechen üblichen Durch- messerbereichen von Schraubendreherklingen nach Norm.

Eine derart ausgestattete Schiebehülse ist daher für praktisch alle gängigen Schraubendreher geeignet.

Dieser Durchmesserbereich stellt aber keine Beschränkung der Erfindung dar. Es kommen prinzipiell alle Durchmesser zwischen etwa 1 mm und etwa 13 mm in Betracht. Handelsübliche Bithalter, für welche die Erfindung ebenfalls geeignet ist, liegen im Durchmesserbereich zwischen 9,5 und 11,5 mm.

Wie insbesondere ein Vergleich der Figuren 1 und 2 zeigt, lässt sich die Erfindung nämlich einerseits an herkömmlichen Schraubendrehern verwenden, die ihren Antrieb ü- ber ein Heft erhalten oder über Schraubendreherklingen mit Sechskantantrieb zum unmittelbaren Einsetzen in zum Beispiel einen Akkuschrauber.

Wie darüber hinaus die Figuren zeigen, ist die Schiebe- hülse 1 zweiteilig aufgebaut.

Sie besteht aus einer inneren Hülse 10 von geradzylindrischer Kontur, die ein geradzylindrisches Außengewinde 12 aufweist, sowie einer äußeren Hülse 11 mit einem ebenfalls geradzylindrischen Innengewinde 13.

Werden Innenhülse 10 und äußere Hülse 11 gegeneinander entlang der zugeordneten Gewindepaarungen verschraubt, kann

über eine entsprechend vorgesehene Klemmpaarung die Klemm- funktion am Schaft 2 hervorgerufen werden.

In einem Ausführungsbeispiel zeigen die Figuren, dass die innere Hülse 10 an dem vom Schraubenkopf und vom Außengewinde 12 abgewandten Ende sich konisch nach außen verjüngende Klemmzungen 14 mit glatter Oberfläche aufweist, deren Außendurchmesser in den Innendurchmesser der äußeren Hülse 11 hineinpasst, welche im selben Längsbereich wie die Klemm- zungen eine zugeordneten konische glatte Klemmbohrung 17 besitzt.

Die Klemmzungen 14 besitzen also an ihrem Aufsteckende für die äußere Hülse 11 einen kleineren Durchmesser 15 als an ihrem anderen Ende. Dort ist der größere Durchmesser 16 gezeigt, welcher im Prinzip dem größeren Durchmesser 19 der

Klemmbohrung entspricht.

Der kleinere Durchmesser 18 der Klemmbohrung 17 verla- gert sich daher bei dem Verschrauben von innerer Hülse 10 und äußerer Hülse 11 mehr und mehr in Richtung zu den Durchmesser größeren Bereichen der Klemmzungen 14 und sorgt daher für eine form- und kraftschlüssige Anlage der Klemmzungen 14 am Schaft 2.

Die glatten Kontaktflächen zwischen den Klemmzungen und der Klemmbohrung setzen praktisch die gesamte durch die Gewindepaarung hervorgerufene Zustellbewegung in Klemmkraft um, da die Kontaktflächen aufeinander abgleiten, während die Gewindepaarung die Zustellkraft übernimmt.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel befinden sich die Klemmzungen 14 an demjenigen Teil der Schiebehülse 1, welche der exakten Positionierung der Haltefläche 7 im Bereich der Spitze 5 der Schraubendreherklinge 6 dient.

Folglich kann, nach erfolgter Positionierung der inneren Hülse 10 durch einfaches Festdrehen der äußeren Hülse 11

die Klemmwirkung einsetzen, ohne dass die Axialposition der Haltefläche 7 verändert werden muss.

Um weiterhin optimale magnetische Haltekraft an der Haltefläche 7 zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass die der Spitze 5 der Schraubendreherklinge 6 zugewandte Hülse an ihrem Ende einen eingesetzten Ringmagneten 20 mit beidseits glatten Stirnflächen aufweist, der mit seiner metallischen Magnetfläche unmittelbar mit dem Schraubenkopf in Berührung kommen soll (siehe z.B. Figur 3).

In diesem Fall bildet die glatte Stirnfläche des Ringmagnets 20 die Abschlussfläche 21 der betreffenden - hier - äußeren Hülse 11.

Darüber hinaus zeigen die Figuren eine Weiterbildung, bei welcher die in Gebrauchsstellung der Schiebehülse 1 von außen anfassbaren Bereiche gripverbessernde Riffelungen 22 aufweisen, die vorzugsweise axial oder schrägaxial verlaufen sollen.

Zusätzlich sind Umfangsnuten vorgesehen, in welche gripverbessernde Gummiringe 23 eingelegt sind.

Diese gripverbessernden Gummiringe 23 können zur Erhöhung des Wiedererkennungswertes insbesondere auch farbig ausgeführt sein, z.B. rot, orange, türkis oder ähnliches.

Es empfiehlt sich, hier auffällige Farben zu nehmen, die auch von weitem erkennbar sind.

BezuqszeichenaufStellung

1 Schiebehülse

2 Schaft

3 Schraubendreherwerkzeug 4 Innendurchmesser

5 Spitze

6 Schraubendreherklinge

7 Haltefläche

8 Schaftklemmvorrichtung 9 Einschraubtiefe

10 innere Hülse

11 äußere Hülse

12 Außengewinde

13 Innengewinde 14 Klemmzunge

15 kleiner Durchmesser von 14

16 großer Durchmesser von 14

17 Klemmbohrung

18 kleiner Durchmesser von 17 19 großer Durchmesser von 17

20 Ringmagnet

21 Abschlußfläche

22 Riffelung

23 Gummiring