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Patent Searching and Data


Title:
SLIDING AND SWINGING DOOR SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/007611
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding and swinging door system, comprising a rail profile, in which at least two door leaves are respectively mounted such that they can be displaced by means of two support elements and which is provided with an expanding clamp for receiving a locking element arranged on each leaf. At least one lateral outlet opening for releasing a support element of a door leaf is arranged in the rail profile at a distance from the expanding clamp. At least one support part (6) is arranged on the rail profile (1) and interacts with a pressure part (7) arranged on each door leaf (3) thus preventing the door leaf (3) form tilting laterally when a support element (4) of a door leaf (3) is released and until the locking element (5) has reached its stop point in the expanding clamp (2).

Inventors:
SCHNEIDER ERNST-JOSEF (DE)
SCHNEIDER MALTE (US)
Application Number:
PCT/EP2012/063188
Publication Date:
January 17, 2013
Filing Date:
July 05, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SUNFLEX ALUMINIUMSYSTEME GMBH (DE)
SCHNEIDER ERNST-JOSEF (DE)
SCHNEIDER MALTE (US)
International Classes:
E05D15/58
Foreign References:
EP1892362A12008-02-27
EP1556574A12005-07-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KÖTTER, Ultrich (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schiebe- und Drehflügelsystem, umfassend ein Schienenprofil, in dem

wenigstens zwei Flügel jeweils über zwei Auflagerelemente verschiebbar ge- lagert sind und das mit einer Spreizklammer zur Aufnahme eines an einem jeweiligen Flügel angeordneten Sperrelements versehen ist, wobei beabstandet zur Spreizklammer in dem Schienenprofil wenigstens eine seitliche Auslassöffnung zum Ausklinken eines Auflagerelementes eines Flügels angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schienenprofil (1 ) wenigstens ein Stützteil (6) angeordnet ist, das mit einem an jeweils einem Flügel (3) angeordneten Druckteil (7) derart zusammenwirkt, dass beim Ausklinken eines Auflagerelementes (4) eines Flügels (3) ein seitliches Kippen des Flügels (3) verhindert ist, solange das Sperrelement (5) in der Spreizklammer (2) seinen Haltepunkt nicht erreicht hat. 2. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckteil (7) ein Nutenstück (71 ) mit im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweist, an dessen dem Quersteg gegenüberliegenden Seite eine Führungsplatte (72) angeordnet ist, wobei die wenigstens zwei Flügel (3) an ihrer dem Schienenprofil (1 ) zugewandten Oberseite mit einem in Richtung des Schienenprofils (1 ) offenen C-Profil versehen sind, in welches das Nutenstück (71 ) des Druckteils (7) einschiebbar ist.

3. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckteil (7) orthogonal zum seinem Quersteg wenigstens eine Gewindebohrung (73) zur Aufnahme einer Schraube aufweist, über die das Druckteil (7) innerhalb des C-Profils eines Flügels (3) verspannbar ist.

4. Schiebe- und Drehflügelsystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Stützteil (6) seitlich an dem Schienenprofil (1 ) zwischen der Auslassöffnung (14) und der Spreizklammer (2) die Schienenaußenkante umfassend angeordnet ist.

5. Schiebe- und Drehflugelsystenn nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenprofil (1 ) in Längsrichtung an seiner der Auslassöffnung (14) zugewandten Seite mit einem rechtwinklig ausgebildeten Steg (13) versehen ist, der in eine schlitzartige Aussparung des Stützteils (6) eingreift.

6. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der rechtwinklig ausgebildete Steg (13) durch eine C-profilartige Ausformung (12) des Schienenprofils (1 ) gebildet ist.

7. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (6) orthogonal zur schlitzartigen Aussparung wenigstens eine Gewindebohrung (61 ) zur Aufnahme einer Schraube aufweist, über die das Stützteil (6) in der C-profilartigen Ausformung (12) verspannbar ist.

Description:
Schiebe- und Drehflügelsvstem

Die Erfindung betrifft ein Schiebe- und Drehflügelsystem nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 .

Derartige Schiebe- und Drehflügelsysteme sind hinlänglich bekannt. Sie weisen mehrere verschiebbare Fensterflügel auf, welche einzeln verschwenkbar sind, wodurch sich eine meist sehr große Front- oder Raumteilung fast vollständig öffnen lässt. Die einzelnen Flügel sind in an der Decke und dem Boden angeordne- ten Führungsschienen verschieblich geführt. Dabei ist jeder Flügel über zwei Auflagerelemente verschiebbar in einem Deckenprofil gehalten. Zum Verschwenken eines Flügels weist die deckenseitige Führungsschiene eine Auslassöffnung zum Ausklinken eines Auflagerelementes eines Flügels auf. Endseitig ist in der de- ckenseitigen Führungsschiene eine Spreizklemme angeordnet, in die ein an den jeweiligen Flügel angeordnete Sperrelement angebracht wird. Zum Verschwenken eines Flügels wird das Sperrelement in die Spreizklemme eingefahren und das am anderen Ende des Flügels befindliche Auflageelement aus der Auslassöffnung ausgeklinkt und um die durch das Sperrelement verlaufende Achse verschwenkt. Das Sperrelement dreht sich dabei in eine Führung der Spreizklammer ein, so dass der Flügel sicher gehalten ist.

Kritisch ist hierbei der Bereich, bei dem das Auflagerelement gerade aus der Aus- lassöffnung ausgeklinkt ist, wobei das Sperrelement seinen Haltepunkt in der Spreizklammer jedoch noch nicht erreicht hat. Hier besteht die Gefahr, dass der Flügel seitlich kippt, wodurch das Sperrelement aus der Spreizklammer herausbefördert wird. Um ein solches seitliches Kippen zu vermeiden, ist bekannt, an der Auslassöffnung ein auskragendes Schienenstück anzuordnen, welches das aus der Auslassöffnung ausgeklinkte Auflageelement aufnimmt, bis das Sperrelement in der Spreizklammer seinen Haltepunkt erreicht hat. Dieses auskragende Schie- nenelement birgt jedoch Verletzungsrisiken und wird zudem als optisch störend empfunden, da es bei geöffnetem und geschlossenem Zustand des Dreh- und Schiebeflügelsystems in den Raum hinausragt.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Auf- gäbe zugrunde, ein Dreh- und Schiebeflügelsystem der vorgenannten Art zu schaffen, bei dem ohne das Erfordernis eines auskragenden Flügelstücks ein seitliches Kippen eines Flügels beim Ausklinken eines Auflageelements verhindert ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Schiebe- und Drehflügelsystem der vorgenannten Art geschaffen, bei dem ohne das Erfordernis eines auskragenden Schienenteils ein seitliches Verkippen eines Flügels beim Ausklinken eines Auflageelements verhindert ist.

In Weiterbildung der Erfindung weist das Druckteil ein Nutenstück mit im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt auf, an dessen dem Querschnitt gegenüber liegenden Seite eine Führungsplatte angeordnet ist, wobei die wenigstens zwei Flügel an ihrer dem Schienenprofil zugewandten Oberseite mit einem in Richtung des Schienenprofils offenen C-Profil versehen sind, in welches das Nutenstück des Druckteils einschiebbar ist. Hierdurch ist das Druckteil einfach an der jeweils erforderlichen Stelle an dem Flügel positionierbar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Druckteil orthogonal zu seinem Quersteg wenigstens eine Gewindebohrung zu Aufnahme einer Schraube auf, über die das Druckteil innerhalb des C-Profils eines Flügels verspannbar ist. Hierdurch ist eine einfache Fixierung des Druckteils an der gewünschten Stelle des Flügels ermöglicht. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das wenigstens eine Stützteil seitlich an dem Schienenprofil zwischen der Auslassöffnung und der Spreizklammer die Schienenaußenkante umfassend angeordnet. Hierdurch ist ein Hintergleiten des Druckteils beim Verschieben in dem Schienenprofil ermöglicht. Gleichzeitig ist ein störendes Auskragen des Stützteils vermieden.

In Weiterbildung der Erfindung ist das Schienenprofil in Längsrichtung an seiner der Auslassöffnung zugewandten Seite mit einem rechtwinkelig ausgebildeten Steg versehen, der in eine schlitzartige Aussparung des Stützteils eingreift. Hierdurch ist eine einfache Positionierung und Fixierung des Stützteils an der gewünschten Stelle des Schienenprofils ermöglicht. Dabei ist der rechtwinkelige Steg bevorzugt durch eine C-profilartige Ausformung des Schienenprofils gebildet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Stützteil orthogonal zur schlitzartigen Aussparung wenigstens eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Schraube auf, über die das Stützteil in der C-profilartigen Aussparung verspannbar ist. Hierdurch ist eine einfach Fixierung des Stützteils an dem Schienenprofil im Zuge der Montage ermöglicht.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zei- gen:

Figur 1 die schematische Darstellung eines Schiebe- und Drehflügelsystems in der Ansicht von oben;

Figur 2 die Darstellung des Schiebe- und Drehflügelsystems aus Figur 1 in gerade ausgeklinkter Position des Auflagerteils eines Flügels;

Figur 3 die räumliche Darstellung der Flügelposition des Schiebe- und

Drehflügelsystems gemäß Figur 2;

Figur 4 die schematische Darstellung des Eingriffs eines Auflagerteil eines

Flügels in ein Schienenprofil im Querschnitt;

Figur 5 die Detaildarstellung des Eingriffs eines Sperrelements eines Flügels vor dem Verschwenken und Figur 6 die Darstellung des Eingriffs des Sperrelements eines Flügels in eine Spreizklemme nach Verschwenken des Flügels.

Das als Ausführungsbeispiel gewählte Schiebe- und Drehflügelsystem besteht im Wesentlichen aus einem Schienenprofil 1 , das endseitig mit einer Spreizklammer 2 versehen ist sowie einer Anzahl von Flügeln 3, die über Auflagerteile 4 in dem Schienenprofil 1 verschiebbar geführt sind. Bodenseitig sind die Flügel 3 ebenfalls in einem - nicht dargestellten - Bodenprofil geführt. Das Schienenprofil 1 ist im Wesentlichen in Art eines C-Profils ausgebildet. Zudem sind in dem Schienenprofil 1 an dessen Seitenwänden gegenüberliegend Führungsnuten 1 1 zur Aufnahme der Führungsrollen 44 der Auflagerteile 4 der Flügel 3 angeordnet. An seiner unteren, offenen Seite ist beidseitig des durch das C- profilartige Schienenprofil 1 gebildeten Durchgangs 10 in Längsrichtung eine C- profilartige Ausformung 12 angeformt, wodurch rechtswinkelig ausgebildete

Stege 13 gebildet sind. Seitlich ist in dem Schienenprofil 1 eine Auslassöffnung 14 zum Ausklinken eines Auflagerteils 4 eines Flügels 3 eingebracht, welche von einem Führungsrahmen 5 eingefasst ist. Die Spreizklammer 2 ist als zangenförmiges Kunststoffteil ausgebildet. In den gegenüberliegend angeordneten Armen 21 der Spreizklammer 2 sind aneinandergereiht kreisbogenförmige Ausformungen 22 angeordnet, welche etwa mittig mit einer Nut 23 zur Aufnahme der Sperrplatte 52 des Sperrelements 5 eingebracht sind. Der Radius der kreisbogenförmigen Ausformung 2 entspricht im Wesentli- chen dem Radius der Führungsrollen 44 der Auflagerteile 4.

Die Flügel 3 sind jeweils aus einem Scheibenelement 31 gebildet, welches endseitig mit Profilen 32 eingefasst ist. Das dem Schienenprofil 1 zugewandte Profil 32 des Flügels 3 weist eine C-profilartige Ausformung 33 zur Aufnahme der Nutenplatten 42 der Auflagerteile 4 auf. Im Ausführungsbeispiel ist jeder Flügel 3 mit zwei Auflagerteilen 4 versehen, welche in die C-profilartige Ausformung 33 des Profils 32 des Flügels 3 eingebracht sind. Zwischen den beiden Auflagerteilen 4 ist weiterhin in der C-profilartigen Ausformung 33 ein Druckteil 7 eingebracht.

Das Auflagerteil 4 ist im Wesentlichen gebildet durch ein Zylinderteil 41 , das end- seitig mit einer Nutenplatte 42 zum Eingriff in die C-profilartige Ausformung 33 des Profils 32 eines Flügels 3 angeordnet ist. Gegenüberliegend der Nutenplatte 3 ist eine Führungsplatte 43 angeformt, auf der übereinander zwei Führungsrollen 44 auf dem Zylinderteil 41 drehbar gelagert sind. In die C-profilartige Ausformung 33 des Profils 32 eines jeden Flügels 3 ist weiterhin ein Sperrelement 5 eingebracht. Das Sperrelement 5 ist im Wesentlichen gebildet durch ein Nutenstück 51 , welches in die C-profilartige Ausformung 33 des Flügels 3 eingreift. An das Nutenstück 51 ist eine Sperrplatte 52 angeformt, welche im Wesentlichen in Art eines Rechtecks mit bogenförmig ausgebildeten schmalen Seiten ausgebildet ist. Zur Verspannung des Nutenstücks 51 des Sperrelements 5 in der C-profilartigen Ausformung 33 eines Flügels 3 sind in dem Nutenstück 51 zwei Gewindebohrungen 33 zur Aufnahme einer Schraube eingebracht. Das Stützteil 6 ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei eine Längskante derart ausgeformt ist, das ihre Innenkontur der Außenkontur einer Längskante des Schienenprofils 1 entspricht. Das Stützteil ist seitlich an dem Schienenprofil 1 zwischen der Auslassöffnung 14 und der Spreizklammer 2 die Schienen- profilau ßen kante umfassend angeordnet. Dabei ist in dem Stützteil 6 eine - nicht dargestellte - schlitzartige Aussparung eingebracht, in die ein durch die C-profilartige Ausformung 12 des Schienenprofils 1 gebildeter Steg eingreift. Orthogonal zu der - nicht dargestellten - schlitzartigen Aussparung sind in dem Stützteil 6 zwei Gewindebohrungen 61 zur Aufnahme einer Schraube eingebracht, über welche das Stützteil 6 in der C-profilartigen Ausformung 12 des Schienenprofils 1 verspannbar ist. Das Druckteil 7 besteht im Wesentlichen aus einem Nutenstück 71 zum Einbringen in die C-profilartige Ausformung 33 eines Flügels 3 sowie einer an dieses angeformten abgerundeten Führungsplatte 72, welche mit einem an den Schienenprofil 1 angeordneten Stützteil 6 zusammenwirkt.

Zum Verschwenken eines Flügels 3 des Schiebe- und Drehflügelsystems wird der Flügel 3 zunächst entlang des Schienenprofils 1 verschoben, bis das Sperrelement 5 die entferntest liegende freie Ausformung 22 der Spreizklammer 2 eingreift. In dieser Position befindet sich das am entgegengesetzten Ende des Flü- gels 3 angeordnete Auflagerteil 4 an der Auslassöffnung 14 des Schienenprofils 1. Das Druckteil 7 wird beim Verfahren Flügels 3 innerhalb des Schienenprofils 1 hinter dem Stützteil 6 vorbeigeführt. Wird nachfolgend der Flügel 3 um die durch das Sperrelement 5 verlaufende Drehachse verschwenkt, so wird das an der Auslassöffnung 14 befindliche Auflagerteil aus dieser ausgeklinkt, wobei das Druckteil 7 des Flügels 3 an dem am Schienenprofil 1 angeordneten Stützteil 6 entlang bewegt wird, wodurch ein Kippen des Flügels 3 vermieden ist.

Gleichzeitig wird die Sperrplatte 52 des Sperrelements 5 in die Nuten 23 der gegenüberliegenden Ausformungen 22 der Arme 21 der Spreizklammer 2 hineingedreht. Nachdem die Sperrplatte 52 des Sperrelements 5 in die Nu- ten 23 der Spreizklammer 2 eingreift, wodurch das Sperrelement seinen Haltepunkt erreicht hat, wird das Druckteil 7 des Flügels 3 im Zuge der weiteren Schwenkbewegung des Flügels 3 an dem Stützteil 6 des Schienenprofils 1 vorbeigeführt, bis es etwa rechtwinkelig zum Schienenprofil 1 positioniert ist. Nachfolgend können die weiteren Flügel entsprechend ausge- klinkt und verschwenkt an dem ersten Flügel angelegt werden.

Aufgrund der festen Anordnung der Auslassöffnung 14 in dem Schienenprofil in dem Schienenprofil 1 und dem Raster der Ausformungen 22 der Spreizklammer 2 sind die Auflagerteile 4 sowie das Druckteil 7 an den ein- zelnen Flügeln 3 an unterschiedlichen Stellen positioniert. Lediglich das Sperrelement 5, durch das die Drehachse des Flügels 3 verläuft, ist an je- dem Flügel an derselben Stelle positioniert. Bei einer höheren Anzahl an Flügeln kann es erforderlich sein, an dem Schienenprofil 1 beabstandet zueinander zwei Stützteile 6 anzuordnen. In alternativer Ausgestaltung ist auch möglich, das Stützteil 6 oder das Druckteil 7 in Form eine Rolle auszuführen, die entlang eines entsprechend als Führung ausgebildeten Druckteil 7 bzw. Stützteil 6 entlang gleitet. Es ist weiterhin möglich, Stützteil 6 sowie Druckteil 7 als in Form von gleichge- polten, also sich gegenseitig abstoßenden Permanentmagneten auszubil- den.