Derartige Türflügelelemente sind beispielsweise bei mehrflügeligen Ein- gangstüren, bei als Raumteiler verwendeten Wandschiebeelementen oder bei Wandelementen in Frontbereichen von Gebäuden, insbesondere bei Gaststätten und Geschäften bekannt, um entsprechend der Witterung das Ladenlokal frei zugänglich bzw. verschlossen zu halten. Dabei können die einzelnen Flügelelemente in einer Seitenposition geparkt werden, damit für den eintretenden Publikumsverkehr keine Behinderung stattfindet.

Hierbei sind die Wandelemente häufig zueinander parallel versetzt in un- terschiedlichen Schienen angeordnet, um verschoben zu werden oder mit Scharnieren verbunden, so dass sie ziehharmonikaförmig zusammenge- schoben werden können. Des Weiteren ist es bekannt, innerhalb dieser verschiebbaren Wandelemente eine Tür vorzusehen. Damit in den kalten Jahreszeiten bei einer geschlossenen Front diese Tür nicht offen steht, sind diese Türen auch mit Türschließern ausgerüstet. Diese Türschließer werden dabei in den Bodenbereich eingelassen und haben über ihre aus dem Boden herausstehende Achse eine Ankoppelung an das darüber be- findliche Türblatt. Diese Ankoppelung wird in der Regel über einen vorste- henden Achsaustritt des Türschließers erreicht. Dies stellt jedoch einen Gefahrenmoment dar, wenn das gesamte Wandelement in seine Parkpo- sition gebracht worden ist, da dann die Ankoppelung aus dem Boden her-

vorsteht. Weiterhin ist es mit den bekannten Türflügelelementen nicht möglich, die Tür an einer beliebigen Position der gesamten Wandfront an- zuordnen, da die Position immer durch den im Boden eingebauten Tür- schließer festgelegt ist.

Eine horizontale Schiebewand, die aus mehreren verschiebbaren Wand- elementen besteht und bei der innerhalb eines Elementes in einem zu- sätzlichen Profil ein Rahmentürschließer eingesetzt ist, ist der EP 0 601 326 B1 zu entnehmen. Der Rahmentürschließer hat dabei eine zum Bo- den hin austretende Antriebsachse, die mit einer quer zur Wändfront ver- laufenden durchgehenden Bohrung versehen ist. In diese Bohrung greift ein an dem Türblatt vormontierter Ankoppelstift, welcher mit dem Beschlag der Tür verbunden ist. Ein Vorteil gegenüber dem bereits vorzitierten übli- chen Bodentürschtießer liegt darin, dass keine aufwendigen Stimmarbei- ten im Fußbodenbereich für den Zementkasten des Bodentürschließers notwendig sind. Jedoch ist für einen solchen Rahmentürschließer ein zu- sätzliches breites über die üblichen Profile hinausgehendes Profil notwen- dig, was nicht bei allen Ausführungen von Schiebewänden möglich ist, da z. B. bei der Einfahrt in den Bahnhof ein solches Element mit einem Rah- mentürschließer einen sehr großen Platzbedarf beinhaltet.

Ferner ist es notwendig, dass zusätzlich im Bodenbereich eine von Hand zu betätigende Verriegelung einrasten muss und darüber hinaus im obe- ren Bereich des Rahmentürschließers eine zuvor verschlossene Verrie- gelung mechanisch geöffnet werden muss. Dieses Handling ist sehr auf- wendig.

Eine Schiebeschwenktür, die aus zwei verschiebbaren Schiebeflügeln und sich daran anschließenden Seitenteilen, die verschwenkt sind, ist dem deutschen Gebrauchsmuster 94 21 374 zu entnehmen. Innerhalb der ver-

schwenkbaren Seitenteile sind im oberen Querprofil verdeckte Türschlie- ßer eingebaut.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verschiebbares und gleichzeitig verschwenkbares Türflügelelement bereitzustellen, welches bei einfacher und kostengünstiger Herstellbarkeit eine Verschwenkbarkeit des Türflügelelementes an beliebigen Positionen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch ein Türflügelelement mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 3 gelöst. Die Unteransprüche zeigen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Das erfindungsgemäße Türflügelelement ist derart ausgebildet, dass es entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist und an einer beliebigen Position um eine erste und eine zweite Schwenkachse verschwenkbar ist.

Hierzu ist im Türflügelelement wenigstens ein Hebelarm angeordnet und das Türflügelelement ist an einem oberen und einem unteren Endbereich mittels Führungselementen in einer Bodenschiene bzw. einer Decken- schiene geführt. Durch diese erfindungsgemäße Anordnung verschwenkt das Türflügelelement sowohl um den Hebelarm als auch um die Füh- rungselemente, welche mit fortlaufendem Verschwenken des Türflügel- elementes in der Führungsschiene verfahren werden. Erfindungsgemäß führt die Hauptschließkante des Türflügelelementes somit eine Bahn auf einer Ellipse aus. Die Führung im oberen und unteren Ende des Türflügel- elementes verleiht der Verschwenkbewegung dabei eine ausreichende Stabilität.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfin- dung weist ein verschieb-und verschwenkbares Türfiügelelement einen Türschließer auf, welcher integral im Türflügelelement eingebettet ist. Mit

anderen Worten wird der Türschließer gemeinsam mit dem Türflügelele- ment verschoben bzw. verschwenkt. Dadurch ist es möglich, das Türflü- gelelement an eine beliebige Position zu verfahren, so dass das Türflügel- element immer mittels des Türschließers geschlossen werden kann, un- abhängig von der Position.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfin- dung weist das verschiebbare und verschwenkbare Türflügelelement so- wohl einen integral gebildeten Türschließer als auch wenigstens einen Hebelarm auf. Dadurch kann das erfindungsgemäße Türflügelelement an beliebige Positionen verschoben und als Türe eingesetzt werden, welche zur Unterstützung der Schließbewegung einen Türschließer aufweist. Der Hebelarm unterstützt dabei die Öffnungs-und Schließbewegung der Tür.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Er- findung ist der Hebelarm mit dem Türschließer verbunden.

Um die Stabilität der Schwenkbewegung des Türflügelelementes weiter zu verbessern, weist das Türflügelelement vorzugsweise einen Hebelarm an einem oberen und unteren Türflügelbereich auf. Es ist jedoch auch mög- lich, dass das Türflügelelement nur einen oben oder unten angeordneten Hebelarm aufweist.

Um einen besonders kompakten Aufbau bereitzustellen, sind der bzw. die Hebelarme des Türflügelelementes vorzugsweise in einer in einem Türflü- gelprofil vorgesehenen Aussparung angeordnet.

Besonders bevorzugt weist das erfindungsgemäße Türflügelelement ein Befestigungsprofil und ein dazu unmittelbar benachbart angeordnetes Flügelprofil auf, wobei der Türschließer in dem Flügelprofil angeordnet ist.

Besonders bevorzugt ist der Türschließer dabei verdeckt eingebaut. Somit sind das Befestigungsprofil und das Flügelprofil an einem oberen oder unteren Endbereich des Türflügelelementes parallel zueinander angeord- net.

Weiterhin bevorzugt ist wenigstens ein Drehlager des Türflügelelementes an einem benachbarten Türflügelelement eines Schiebewandsystemes angeordnet. Weiter bevorzugt ist das andere Drehlager im Befestigungs- profil angeordnet.

Besonders bevorzugt ist im Befestigungsprofil eine Laufschiene angeord- net. In dieser Laufschiene ist vorzugsweise ein Laufwagen verfahrbar an- geordnet. Dabei ist der Laufwagen bevorzugt mit dem Flügel des Türflü- gelelementes mittels einer Pendelhalterung verbunden. Es sei angemerkt, dass bei dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung vom Türflügelelement sowohl der Türflügel als auch das Befestigungsprofil und das Flügelprofil, das in unmittelbarer Verbindung mit dem Flügel steht, umfasst ist.

Besonders bevorzugt ist das erfindungsgemäße Türflügelelement sowie benachbarte Türflügelelemente, welche zum Schiebewandsystem gehö- ren, in der gleichen Schiene geführt. Hierdurch kann zum einen der bauli- che Aufwand reduziert werden, da nur noch eine Schiene in der Decke bzw. im Boden notwendig ist und weiterhin können damit auch höchste ästhetische Anforderungen erfüllt werden.

Um ein sicheres Betätigen des Türflügelelementes, insbesondere des Verschwenkens, zu ermöglichen, ist vorzugsweise eine Arretiervorrichtung vorgesehen. Dadurch kann das erfindungsgemäße Türflügelelement an einer beliebigen Stelle entlang den Führungsschienen arretiert werden.

Dadurch ist ein sicheres Betätigen der Tür gewährleistet. Beispielsweise

kann dabei bei Verwendung in einem Ladenlokal nur eine Hälfte des Wandsystemes geöffnet werden und das verschieb-und verschwenkbare Türflügelelement an einer beliebigen Stelle angeordnet werden.

Um möglichst keine zusätzlichen Belastungen bei der Betätigung, d. h. dem Verschieben, und um möglichst geringe Belastungen während des Verschwenkens des Türflügels zu erzeugen, sind die Führungselemente des Türflügels in den Schienen ungefähr in der Mitte der Breite des Tür- flügels angeordnet. Somit liegt auch ein Schwenkpunkt beim Verschwen- ken des Türflügels in der Mitte des Türflügels.

Die erfindungsgemäße Ausbildung des Türflügels wird insbesondere bei Glastüren eingesetzt.

Durch den integralen Einbau des Türschließers im Türflügelelement kann weiterhin der erfindungsgemäße Türflügel schon komplett im Werk vor- montiert werden, so dass auf der Baustelle nur noch geringe Montagear- beiten notwendig sind. Genauer muss auf der Baustelle das erfindungs- gemäße Türflügelelement nur noch in die obere und untere Führungs- schiene eingesetzt werden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren ein Ausführungsbei- spiel der vorliegenden Erfindung beschrieben. In den Zeichnungen ist : Figur 1 : Eine schematische Seitenansicht eines Schiebewandsyste- mes mit einem Türflügelelement gemäß der vorliegenden Er- findung, Figur 2 : eine teilweise geschnittene Ansicht eines oberen Bereiches des erfindungsgemäßen Türflügelelementes,

Figur 3 : eine teilweise geschnittene Ansicht eines unteren Teiles des erfindungsgemäßen Türflügelelementes, Figur 4 : eine vergrößerte Seitenansicht des in Figur 2 gezeigten Laufwagens nebst Anbindung, Figur 5 : eine vergrößerte Seitenansicht des in Figur 2 gezeigten Tür- schließers nebst Anbindung, Figur 6 : eine vertikale Schnittansicht durch den in Figur 5 gezeigten Türschließer, Figur 7 : eine vertikale Schnittansicht des erfindungsgemäßen Türflü- gelelementes und Figur 8 : eine schematische Darstellung der Öffnungsbewegung des erfindungsgemäßen Türflügelelementes.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 8 ein Ausfüh- rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Türflügelelementes 2 beschrie- ben, welches innerhalb einer horizontal verschiebbaren aus einzelnen Elementen bestehenden Wand besteht.

Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist das erfindungsgemäße Türflügelelement ein Glastürflügel, welcher ein oberes Flügelprofil 11 und ein unteres Flü- gelprofil 6 aufweist. Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Türflügel- element 2 eine Flügelbefestigung, welche ebenfalls in Form eines Profiles ausgebildet ist (Befestigungsprofil 4). Das Türflügelelement 2 ist dabei verschwenkbar, d. h. es kann als Tür benutzt werden, als auch in Richtung seiner Breite verschiebbar. Zu beiden Seiten des Türflügelelementes 2

sind zwei nur verschiebbar ausgebildete Türflügelelemente 1 angeordnet, welche jeweils eine obere Flügelbefestigung 3 sowie ein unteres Ab- schlussprofil 5 aufweisen. Die dargestellten Türflügelelemente 1,2 sind sowohl in einer Deckenaufhängung 8 als auch in einer Bodenschiene 7 geführt. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist dabei am Türflügelelement 2 ein Führungszapfen 9 ausgebildet, welcher in die wesentliche U-förmige Bo- denschiene vorsteht (vgl. Figur 7). Die Bodenschiene 7 ist dabei in den Fußboden 40 eingelassen.

Wie weiter aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst das verschieb-und ver- schwenkbare Türflügelelement 2 einen oberen Betätigungsarm 12 und ei- nen unteren Betätigungsarm 13, welche als Hebel ausgebildet sind. Der obere Betätigungsarm 12 ist genauer in Figur 2 dargestellt und der untere Betätigungsarm 13 ist genauer in Figur 3 dargestellt. Wie aus Figur 2 er- sichtlich ist, ist der obere Betätigungsarm 12 an einer Türschließerachse 15 mit einem Türschließer 16 verbunden. Der Türschließer 16 ist dabei im Flügelprofil 11 verdeckt eingebaut. Weiterhin ist der obere Betätigungsarm 12 an seinem anderen Ende an einem Drehlager 14 mittels einer Lage- rung 18 gelagert. Dadurch wird eine Drehachse 26 im Befestigungsprofil 4 gebildet, um welche sich der Betätigungsarm 12 drehen kann. Weiterhin ergibt sich im Bereich der Türschließerachse 15 eine Schwenkachse 25, um welche der Flügel 2 schwenken kann. Für einen möglichst kompakten Aufbau ist der obere Betätigungsarm 12 dabei in einem Freischnitt 21 im Befestigungsprofil 4 angeordnet. Der Türschließer 16 ist dabei am oberen Betätigungsarm 12 an einer Lagerung 17 gelagert.

Weiterhin ist aus Figur 2 die Pendelhalterung 10 ersichtlich, welche auf ei- ner Linie mit dem unteren Führungszapfen 9 liegt. Die Pendelhalterung 10 besteht im Wesentlichen aus einem Laufwagen 22, einer Laufwagenan- bindung 23, einer durch einen Zapfen gebildeten weiteren Schwenkachse

20 und zwei Anbindungen 31 (vgl. Figuren 2 und 4). Die Pendelhalterung 10 ist im Detail in Figur 4 dargestellt. Der Laufwagen 22 weist mehrere Laufrollen 29 auf, welche auf einer Lauffläche 30 in einer Laufschiene 19 laufen. Die Laufschiene 19 ist dabei im Befestigungsprofil 4 angeordnet.

Somit ist erfindungsgemäß durch den Zapfen bzw. den unteren Führungs- zapfen 9 eine Schwenkachse 20 gebildet. Somit umfasst das erfindungs- gemäße Türflügelelement insgesamt drei Schwenkachsen, nämlich die Drehachse 26 an der Seite des Türflügelelementes, um welche die Betäti- gungsarme 12,13 schwenken, sowie die eigentlichen Schwenkachsen des Flügels 2, nämlich die erste Schwenkachse 20 und die zweite Schwenkachse 25.

Der untere Betätigungsarm 13 ist genauer. in Figur 3 dargestellt. Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, ist der untere Betätigungsarm 13 ebenfalls an sei- nem einen Ende (in Figur 3 am linken Ende) an der Drehachse 26 drehbar gelagert. An seinem entgegengesetzten Ende ist der Betätigungsarm über die zweite Schwenkachse 25 mit dem Flügel 2 verbunden. Hierbei ist der untere Betätigungsarm 13 ebenfalls in einem Freischnitt 24 im unteren Profil 6 angeordnet. ~ Weiterhin sind zu beiden nach außen gerichteten Seiten der Schwenkachsen 25 und 26 Arretierungsvorrichtungen 27 und 28 vorgesehen, um das Türflügelelement 2 an einer beliebigen Position zu arretieren.

In Figur 5 ist in vergrößertem Maßstab der Türschließer 16 sowie dessen Anbindung dargestellt. Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, ist der Türschließer 16 verdeckt im oberen Flügelprofil 11 des Türflügelelementes angeordnet.

Ein mit dem Türschließer 16 verbundener zylinderförmiger Stift ist in ei- nem Lager 17 an einem Ende des Betätigungsarmes 12 gelagert. Dadurch wird die Türschließerachse 15 zur zweiten Schwenkachse 25 des Türflü- gelelementes (vgl. Figur 2). Der obere Betätigungsarm 12 ist mit der Lage-

rung 17 über einen Befestigungsflansch 32 verbunden. Weiterhin ist am Türschließer 16 eine Federkraftverstellung 34 vorgesehen. Der Türschlie- ßer 16 ist an einer Befestigungsschiene 33 am oberen Flügelprofil 11 be- festigt und kann im Voraus in das Türflügelelement eingebaut werden. Die Anordnung des Türschließers 16 ist nochmals in Figur 6 verdeutlicht. Wie deutlich aus Figur 6 ersichtlich ist, ist der Türschließer 16 vollständig ver- deckt im Flügelprofil 11 angeordnet. Weiterhin dient das Flügelprofil 11 zur Abdeckung von zwei Klemmprofilen 35, welche zum Klemmen einer Glas- scheibe 36 dienen. Dabei sind gummielastische Zwischenstücke zwischen den Klemmungsprofilen 35 und der Glasscheibe 36 vorgesehen. Aus äs- thetischen Gründen ist dabei zu beiden Seiten eine Verkleidung 37 vorge- sehen. Ebenfalls ist zu beiden Seiten des oberen Betätigungsarmes 12 ei- ne Verkleidung 38 vorgesehen sowie eine Verkleidung 39 für das Befesti- gungsprofil 4 (vgl. Figur 6).

Der gesamte Aufbau des erfindungsgemäßen Türflügelelementes ist noch aus Figur 7 ersichtlich. Ein elektrischer Antrieb 43 ist hinter einer oberen Verkleidung 42 angeordnet, welche die Deckenschiene bereitstellt. Der Antrieb 43 ist dabei vollständig über der Decke 41 angeordnet. Dadurch können auch elektrische Leitungen o. Ä. unsichtbar in einfacher Weise über der Decke verlegt werden. Das erfindungsgemäße Türflügelelement besteht aus der Flügelbefestigung 4 und dem eigentlichen Flügel, welcher durch die Glasscheibe 36 sowie die beiden Flügelprofile 11 und 6 gebildet wird. Zwischen der Flügelbefestigung 4 und dem Flügelprofil 11 ist der Hebel-bzw. Betätigungsarm 12 angeordnet. Wie aus Figur 7 ersichtlich ist, ist das Türflügelelement 2 sowohl an seinem unteren Ende mittels des Führungszapfens 9 als auch an seinem oberen Ende mittels des in die Decke reichenden Zapfens, die jeweils in der Mitte der Breite des Türflü- gelelementes 2 angeordnet sind, geführt. Da der Türschließer 16 integral im Flügel 2 eingebaut ist, gibt es beim erfindungsgemäßen Türflügelele-

ment 2 keine hervorstehenden Teile, z. B. durch einen im Boden vorgese- henen Türschließer, so dass im Fußboden 40 nur die Führungsschiene 7 eingelassen ist.

In Figur 8 ist der Bewegungsablauf während des Verschwenkens des Tür- flügelelementes dargestellt. Die geschlossene Ausgangsstellung ist dabei mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnet. An dem der Drehachse 26 gegen- überliegenden Ende ist ein Handgriff 44 zur Betätigung des Türflügelele- mentes vorgesehen. Wie aus Figur 8 ersichtlich ist, beschreibt die Haupt- schließkante des Türflügelelementes, an welcher der Griff 44 angeordnet ist, eine Bewegung auf einer elliptischen Bahn. Dabei schwenkt der Flügel sowohl um die erste Schwenkachse 20, in welcher das Türflügelelement 2 oben und unten geführt ist, als auch um die zweite Schwenkachse 25, welche den oberen Betätigungsarm 12 mit dem Türschließer 16 verbindet und an der der untere Hebelarm 13 mit dem Türflügelelement 2 verbunden ist. Die zweite Schwenkachse 25 bewegt sich dabei auf einer Kreisbahn um die Drehachse 26 (vgl. Figur 8). Somit ergibt sich beim Öffnen des er- findungsgemäßen Türflügelelementes eine kombinierte Dreh-und Ver- schiebebewegung. Da durch die Hebelarme große Kräfte auf das Türflü- gelelement 2 ausgeübt werden, wird dieses sowohl oben als auch unten geführt. Da die Schließkraft des Türschließers 16 jedoch ebenfalls durch den Hebelarm übersetzt wird, kann der Türschließer 16 relativ klein aus- gebildet werden, so dass es problemlos möglich ist, diesen im Flügelprofil 11 verdeckt einzubauen. Wie weiter aus Figur 8 ersichtlich ist, bewegt sich die erste Schwenkachse 20 dabei linear entlang der Laufschiene 19 in Richtung der Drehachse 26.

Somit wird erfindungsgemäß ein verschiebbarer und verschwenkbarer Türflügel 2 bereitgestellt, welcher insbesondere vorteilhaft in einem Schie- bewandsystem eingesetzt werden kann. Dadurch ist es möglich, den ver-

schieb-und verschwenkbaren Türflügel 2 auf eine beliebige Position zu verstellen, in welcher er dann verschwenkt und als Tür benutzt werden kann. Hierdurch ergeben sich insbesondere bei Schiebewandsystemen für mit Frontbereichen für Ladenlokale vielfältige Einsatzmöglichkeiten. Durch die doppelte Führung oben und unten kann insbesondere Glas als Bau- stoff für das Türflügelelement 2 verwendet werden, obwohl derartige Tü- ren ein sehr hohes Gewicht aufweisen. Die Betätigung wird dabei durch die Verwendung der Hebel 12 und 13 trotz des hohen Gewichtes ermög- licht. Weiterhin kann durch das erfindungsgemäße Türflügelelement 2 auch das Vorhandensein von aus dem Boden vorstehenden Verbindungs- elementen bei den bekannten Wandschiebesystemen verzichtet werden.

Die vorhergehende Beschreibung des Ausführungsbeispieles dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfin- dung. Im Rahmen der Erfindung sind vielfältige Modifikationen und Ab- wandlungen möglich, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste 1 verschiebbarer Flügel 2 verschiebbarer und verschwenkbarer Flügel 3 Flügelbefestigung 4 Befestigungsprofil 5,6 unteres Abschlussprofil 7 Bodenschiene 8 Deckenaufhängung 9 Führungszapfen 10 Pendelhalterung 11 Flügelprofil 12 oberer Betätigungsarm 13 unterer Betätigungsarm 14 Drehlager 15 Türschließerachse 16 Türschließer 17,18 Lagerung 19 Laufschiene 20 Schwenkachse 21 Freischnitt 22 Laufwagen 23 Laufwagenanbindung 24 Freischnitt 25 Schwenkachse 26 Drehachse 27,28 Arretierungsvorrichtung 29 Laufrollen 30 Lauffläche 31 Anbindung

32 Befestigungsflansch 33 Befestigungsschiene 34 Federkraftverstellung 35 Klemmungsprofil 36 Glasscheibe 37,38, 39 Verkleidung 40 Fußboden 41 Decke 42 Verkleidung 43 Antrieb 44 Griff