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Patent Searching and Data


Title:
SLOTTED COVER FOR A CHANNEL BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/031729
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cover for a channel body of a drainage system having a slot-like water inlet, wherein the cover has guide means and/or fixing means for a slot-like element, in particular for the limbs of a slot-like element.

Inventors:
STRANDL WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/004456
Publication Date:
March 15, 2012
Filing Date:
September 05, 2011
Export Citation:
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Assignee:
MEA BAUSYSTEME GMBH (DE)
STRANDL WOLFGANG (DE)
International Classes:
E03F3/04; E01C11/22
Foreign References:
JP2010090700A2010-04-22
DE102004055843A12005-06-30
JP2007154555A2007-06-21
EP0578445A11994-01-12
DE4237237A11993-05-13
Attorney, Agent or Firm:
WOLFF, Felix et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Abdeckung (1 ) für einen Rinnenkörper eines Entwässerungssystems mit einem schlitzförmigen Wassereinlauf (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1 ) Führungsmittel (13) und/oder Befestigungsmittel (14) für ein schlitzförmiges Element (2), insbesondere für die Schenkel (21 , 22) des schlitzförmigen Elements (2), aufweist.

2. Abdeckung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Abdeckung (1 ) gitterförmig ausgebildet ist.

3. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1 ) aus rostfreiem Stahl, verzinktem Stahl oder Gusseisen ausgebildet ist.

4. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (14) als Clip- Verschlüsse ausgebildet sind.

5. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (13) Nuten (15, 15') zur Führung der Schenkel (21 , 22) des schlitzförmigen Elements (2) aufweisen.

6. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (13) und Befestigungsmittel (14) zur Anordnung des schlitzförmigen Elements (2) nahe einer Seitenkante der Abdeckung (1 ) oder zur Anordnung des schlitzförmigen Elements (2) im Wesentlichen mittig zur Abdeckung (1 ) ausgebildet sind.

7. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das schlitzförmige Element (2) an seiner Oberseite ein gitterförmiges Element (24) aufweist.

8. Abdeckung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1 ) zur Aufnahme einer im Wesentlichen flächig geschlossenen horizontalen Platte (3) ausgebildet ist.

9. Abdeckung (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

horizontale Platte (3) einen Schenkel (21 ) des schlitzförmigen Elements (2) derart klemmt, dass das schlitzförmige Element (2) kraftschlüssig und/oder formschlüssig fixiert wird.

10. Abdeckung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Platte (3) und das schlitzförmige Element (2) einteilig ausgebildet sind.

Description:
Schlitzaufsatz für einen Rinnenkörper

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung für einen Rinnenkörper eines Entwässerungssystems mit einem schlitzförmigen Wassereinlauf.

Solche Abdeckungen sind im Stand der Technik allgemein bekannt und werden insbesondere für Entwässerungssysteme in solchen Bereichen eingesetzt, bei denen mit herkömmlichen Abdeckrosten nur eine unzureichend ästhetische Wirkung erzielbar ist. Besonders für gepflasterte Bereiche, wie sie beispielsweise häufig in Fußgängerzonen vorzufinden sind, lässt sich unter Verwendung einer Abdeckung mit einem schlitzförmigen Wassereinlauf ein Entwässerungssystem mit einer besonders anmutenden und unauffälligen Optik erzielen. Hierzu wird die Abdeckung des

Entwässerungssystems vorzugsweise bis an den schlitzförmigen Wassereinlauf hin angepflastert, so dass lediglich eine dezente Fuge an der Oberfläche sichtbar bleibt.

In diesem Zusammenhang offenbart die Druckschrift DE 42 37 237 A1

beispielsweise ein Abdeckteil für einen Rinnenkörper mit zwei entgegengesetzt längsverlaufenden L-förmigen Teilen, die mittels Abstandsteile voneinander beabstandet sind, so dass ein schmaler Schlitz für den Wassereinlauf ausgebildet wird. Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Abdeckteil direkt auf einem Rinnenkörper eines Entwässerungssystems mittels einer stoffschlüssigen

Verbindung fixiert wird. Nachteilig dabei ist, dass durch die stoffschlüssige

Verbindung nur eine unzureichend flexible Handhabung des Abdeckteils ermöglicht wird. Beispielsweise ist ein einfacher Austausch oder eine Entfernung des

Abdeckteils, z. B. für Wartungszwecke, nicht möglich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Abdeckung für einen Rinnenkörper mit einem schlitzförmigen Wassereinlauf bereitzustellen, welche in einfacher Weise montierbar ist, große Auflasten tragen kann und gestalterisch ansprechend ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Abdeckung nach Anspruch 1 gelöst.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die erfindungsgemäße Abdeckung ist vorzugsweise gitterförmig, insbesondere als im Stand der Technik weit verbreitetes Rostelement ausgebildet, und bevorzugt aus rostfreiem Stahl, verzinktem Stahl oder Gusseisen gefertigt. Dadurch ermöglicht die erfindungsgemäße Abdeckung in vorteilhafter Weise die Aufnahme hoher Lasten, ist vergleichsweise einfach und kostengünstig herstellbar und weist eine gute

Korrosionsbeständigkeit auf.

Die erfindungsgemäße Abdeckung hat insbesondere gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil, dass durch die auf der Abdeckung angeordneten Führungsmittel und Befestigungsmittel eine einfache und dennoch stabile Befestigung eines schlitzförmigen Elements ermöglicht wird. Eine Montage der erfindungsgemäßen Abdeckung und des schlitzförmigen Elements auf einem Rinnenkörper eines

Entwässerungssystems ist somit beispielsweise auch baustellenseitig möglich.

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel der Abdeckung als Rastmittel,

insbesondere als Clip-Verschlüsse, ausgebildet, die mit entsprechenden

Ausnehmungen des schlitzförmigen Elements rastend zusammenwirken, so dass eine formschlüssige Verbindung bewirkt wird. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, das schlitzförmige Element ohne zusätzliches Werkzeug, wie beispielsweise einen

Schraubenzieher oder dergleichen, auf der Abdeckung zu montieren.

Erfindungsgemäß ist es jedoch auch denkbar, konventionelle Befestigungsmittel wie Schrauben, Nieten oder dergleichen einzusetzen. Besonders bevorzugt ist die

Verbindung zwischen der Abdeckung und dem schlitzförmigen Element lösbar vorgesehen, so dass das schlitzförmige Element beispielsweise für Wartungszwecke vergleichsweise einfach entfernt oder ausgetauscht werden kann.

Erfindungsgemäß bevorzugt umfassen die Führungsmittel Nuten zur Führung der Schenkel des schlitzförmigen Elements. Dadurch lässt sich das schlitzförmige

Element in besonders einfacher Weise entlang einer durch die Nuten definierten Richtung ausrichten und fixieren. Eine ungewollte Verdrehung des schlitzförmigen Elements wird somit vorteilhaft vermieden.

Vorzugsweise sind die Führungsmittel und die Befestigungsmittel zur Anordnung des schlitzförmigen Elements nahe einer Seitenkante der Abdeckung oder zur Anordnung des schlitzförmigen Elements im Wesentlichen mittig zur Abdeckung ausgebildet. Das schlitzförmige Element lässt sich somit in flexibler Weise je nach Anwendungsbereich des Entwässerungssystems anordnen. Beispielsweise ist eine Anordnung des schlitzförmigen Elements nahe einer Seitenkante der Abdeckung insbesondere für ein Entwässerungssystem entlang einer Gebäudefassade bevorzugt, während für Entwässerungssysteme in Fußgängerzonen üblicherweise eine mittige Anordnung bezüglich der Abdeckung bevorzugt wird.

Erfindungsgemäß bevorzugt weist das schlitzförmige Element an seiner Oberseite ein gitterförmiges Element auf. Das gitterförmige Element kann dabei an die

Schenkel des schlitzförmigen Elements angeformt oder als separates Element am schlitzförmigen Element befestigt sein. Durch das gitterförmige Element kann vorteilhaft ein Eindringen von grobem Schmutz, Müll, Blättern oder dergleichen in das schlitzförmige Element vermieden werden, so dass eine Verstopfung des

schlitzförmigen Elements weitestgehend verhindert wird. Ferner kann durch das gitterförmige Element die Steifigkeit des schlitzförmigen Elements in vorteilhafter Weise erhöht werden.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt, dass die Abdeckung zur Aufnahme einer im Wesentlichen flächig geschlossenen horizontalen Platte ausgebildet ist, wobei die horizontale Platte vorzugsweise aus Kunststoff oder einem Blech gefertigt ist. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, eine ebene Auflagefläche bereitzustellen, um die Abdeckung mit Pflastersteinen, Steinplatten oder dergleichen zu überbauen, so dass eine besonders ansprechende Optik des Entwässerungssystems erzielbar ist.

Vorzugsweise wird die horizontale Platte auf der Abdeckung derart befestigt, dass ein Schenkel des schlitzförmigen Elements durch die horizontale Platte derart geklemmt wird, dass das schlitzförmige Element kraftschlüssig und/oder

formschlüssig fixiert wird. Dadurch wird auf einfache Weise eine besonders stabile Verbindung zwischen dem schlitzförmigen Element und der Abdeckung hergestellt. Insbesondere kann hierdurch auch in vorteilhafter Weise vermieden werden, dass die mittels der Befestigungsmittel hergestellte Verbindung zwischen dem schlitzförmigen Element und der Abdeckung ungewollt gelöst wird. Gemäß einer alternativen Ausführungsform sind die horizontale Platte und das schlitzförmige Element einteilig ausgebildet, so dass die horizontale Platte und das schlitzförmige Element als eine bauliche Einheit auf der Abdeckung befestigbar sind. Ein solches Bauteil lässt sich beispielsweise in Form eines gebogenen Blechs realisieren. Auf diese Weise kann eine besonders stabile Verbindung zwischen dem schlitzförmigen Element, der horizontalen Platte und der Abdeckung erzielt werden.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand der Figuren 1-5 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den Erfindungsgedanken nicht weiter ein. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Abdeckung,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung zweier miteinander verbundener

erfindungsgemäßer Abdeckungen,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Abdeckung mit aufliegender horizontaler Platte,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Abdeckung mit aufliegender horizontaler Platte und einem schlitzförmigen Element,

Fig. 5 eine Detailansicht der Befestigung eines schlitzfömriigen Elements auf einer erfindungsgemäßen Abdeckung.

In Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform für eine

erfindungsgemäße Abdeckung 1 dargestellt, wobei die Abdeckung 1 gitterförmig mit einer Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Querstegen 10 und zwei an den Seitenkanten der Abdeckung angeordneten Längsstegen 11 , 12 ausgebildet ist. Die Quer- und Längsstege 10, 11 , 12 sind beispielsweise stoffschlüssig, z. B. über eine Schweißverbindung, miteinander verbunden und bilden somit ein steifes und robustes Element, welches auch die Aufnahme größerer Lasten erlaubt.

Vorzugsweise ist die Abdeckung 1 aus rostfreiem Stahl, verzinktem Stahl oder Gusseisen hergestellt. Die Abdeckung 1 weist entlang einer der Längsstege 12 eine Mehrzahl von Führungsmitteln 13 und eine Mehrzahl von Befestigungsmitteln 14 zur Aufnahme der Schenkel 21 , 22 eines schlitzförmigen Elements 2 (nicht dargestellt) auf. Die Führungsmittel 13 weisen ein U-förmiges Profil mit zwei sich längs zum Längssteg 12 erstreckenden Nuten 15, 15' zur Führung der Schenkel 21 , 22 des schlitzförmigen Elements 2 auf. Die Befestigungsmittel 14 sind zur Befestigung der Schenkel 21 , 22 auf der Abdeckung 1 vorgesehen und vorzugsweise als Rastmittel, insbesondere als Clip-Verschlüsse, ausgebildet. In dem Längssteg 12 sind ferner Durchlassöffnungen 16 ausgebildet, so dass Oberflächenwasser, welches durch das schlitzförmige Element 2 einläuft, in einen unterhalb der Abdeckung 1 liegenden Rinnenkörper (nicht dargestellt) abfließen kann. Die Abdeckung 1 weist ferner weitere Befestigungsmittel 17 zur Aufnahme einer (nicht dargestellten) horizontalen Platte 3 auf, wobei die weiteren Befestigungsmittel 17 vorzugsweise als Rastmittel, insbesondere als Clip-Verschlüsse, ausgebildet sind, um eine besonders einfach zu handhabende und gleichzeitig stabile Befestigung der horizontalen Platte 3 auf der Abdeckung 1 zu ermöglichen. Die Abdeckung 1 weist weiterhin Stirnseiten 18 mit einer Anschlussprofilierung auf, so dass mehrere Abdeckungen 1 , 1 ' auf einfache Weise entlang des Rinnenkörpers hintereinander verlegt werden können, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, die Abdeckungen 1 , 1' in einer einfach zu handhabenden Länge herzustellen.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Abdeckung 1 , die von einer im Wesentlichen flächig geschlossenen horizontalen Platte 3 überdeckt wird, wobei die horizontale Platte 3 auf den Querstegen 10 der Abdeckung 1 aufliegt, seitlich durch die

Längsstege 11 , 12 begrenzt wird und mit der Abdeckung 1 über die weiteren

Befestigungsmittel 17 verbunden ist. Die horizontale Platte 3 ermöglicht es

beispielsweise in vorteilhafter Weise, die Abdeckung 1 mit Pflastersteinen oder Steinplatten zu überbauen, so dass ein gestalterisch ansprechendes

Entwässerungssystem realisierbar ist. Gemäß der dargestellten Ausführungsform weist die horizontale Platte 3 zur Befestigung Ausnehmungen 30 auf, in die die weiteren Befestigungsmittel 17, die insbesondere als Clip-Verschlüsse ausgebildet sind, greifen und einrasten, so dass eine feste und formschlüssige Verbindung zwischen der Abdeckung 1 und der horizontalen Platte 3 realisiert wird.

Erfindungsgemäß ist es denkbar, dass die Verbindung mit einem gewissen

Kraftaufwand lösbar ist, so dass die horizontale Platte 3 flexibel und auf einfache Weise austauschbar ist. Weiterhin ist es jedoch auch denkbar, dass die Abdeckung 1 und die horizontale Platte 3 einteilig ausgebildet sind. Für diesen Fall versteht es sich, dass die weiteren Befestigungsmittel 17 entfallen.

Die horizontale Platte 3 spart einen Seitenbereich der Abdeckung 1 entlang des Längsstegs 12 der Abdeckung 1 aus, so dass in diesem Seitenbereich ein

schlitzförmiges Element 2 auf der Abdeckung 1 angeordnet werden kann, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Das schlitzförmige Element 2 weist zwei sich senkrecht zur Abdeckung 1 ersteckende Schenkel 21 , 22 auf, durch die ein schlitzförmiger

Wassereinlauf 23 zum Abfluss von Oberflächenwasser in den Rinnenkörper ausgebildet wird. Die Länge der Schenkel 21 , 22 wird vorzugsweise derart gewählt, dass die Oberkanten der Schenkel 21 , 22 bündig mit der Oberfläche eines über der Abdeckung 1 verlegten Bodenbelags, beispielsweise eines Pflasters, abschließen. Die Schenkel 21 , 22 werden durch die Nuten 15, 15' der Führungsmittel 13 in ihrer Position fixiert und mittels der (nicht sichtbaren) Befestigungsmittel 14 formschlüssig mit der Abdeckung 1 verbunden. Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel 14 als Clip-Verschlüsse ausgebildet, die in Ausnehmungen 20 der Schenkel 21 , 22 greifen und mit diesen verriegeln, so dass das schlitzförmige Element 2 auf einfache Weise und ohne Verwendung zusätzlicher Werkzeuge auf der Abdeckung 1 befestigt werden kann. Gemäß der dargestellten Ausführungsform weist das schlitzförmige Element 2 an seiner Oberseite entlang des schlitzförmigen Wassereinlaufs 23 ein gitterförmiges Element 24 auf, wobei das gitterförmige Element 24 an die Schenkel 21 , 22 angeformt sein kann oder als separates Bauteil zwischen den beiden

Schenkeln 21 , 22 befestigbar und somit flexibel entnehmbar ist. Erfindungsgemäß denkbar ist auch, dass zur Ausbildung eines vollständig offenen schlitzförmigen Wassereinlaufs 23 auf die Verwendung eines gitterförmigen Elements 24 verzichtet wird. Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform der Abdeckung 1 mit einer im

Wesentlichen seitlich bündigen Anordnung des schlitzförmigen Elements 2 eignet sich insbesondere zum Verlegen eines Entwässerungssystems entlang von

Gebäudefassaden, wobei der schlitzförmige Wassereinlauf 23 direkt an die Gebäudefassade angrenzt und somit besonders unauffällig erscheint. Es versteht sich für den Fachmann, dass die Abdeckung 1 für andere Anwendungen jedoch auch derart ausgebildet werden kann, dass eine mittige Anordnung des schlitzförmigen Elements 2 ermöglicht wird.

Eine Detailansicht der Befestigung des schlitzförmigen Elements 2 auf der

Abdeckung 1 ist in Fig. 5 dargestellt. Deutlich erkennbar sind in dieser Darstellung die als Clip- Verschlüsse ausgebildeten Befestigungsmittel 14, die in Eingriff mit den Ausnehmungen 20 der Schenkel 21 , 22 des schlitzförmigen Elements 2 geraten und somit eine formschlüssige Verbindung zwischen der Abdeckung 1 und den

Schenkeln 21 , 22 herstellen. Weiterhin deutlich erkennbar sind das U-förmige Profil sowie die Nuten 15, 15' der entlang des Längsstegs 12 angeordneten Führungsmittel 13. Die Schenkel 21 , 22 greifen in die Nuten 15, 15' und werden dadurch entlang des Längsstegs 12 geführt, wobei der Abstand der beiden Nuten 15, 15' die Schlitzweite des schlitzförmigen Elements 2 definiert. Gemäß der dargestellten Ausführungsform sind die beiden Nuten 15, 15' unterschiedlich tief ausgeprägt, wobei die der horizontalen Platte 3 zugewandte Nut 15 eine Vertiefung derart aufweist, dass die Unterkante des der horizontalen Platte 3 zugewandten Schenkels 21 im

Wesentlichen auf den Querstegen 20 der Abdeckung 1 aufliegt. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, dass die horizontale Platte 3 in ihrer auf der Abdeckung 1 befestigten Position den Schenkel 21 derart klemmt, dass der Schenkel 21

kraftschlüssig und/oder formschlüssig fixiert wird. Hierdurch ist es in einfacher Weise möglich, eine besonders stabile Anordnung zwischen der Abdeckung 1 , dem schlitzförmigen Element 2 und der horizontalen Platte 3 zu realisieren. Es versteht sich, dass bei der dargestellten Ausführungsform die Schenkel 21 , 22 vorzugsweise unterschiedliche Längen aufweisen, so dass die Oberkanten der Schenkel 21 , 22 an der Oberfläche bündig miteinander abschließen und somit ein gestalterisch

ansprechender schlitzförmiger Wassereinlauf 23 erzeugt wird. In Fig. 5 ist ferner die sich entlang eines Abschnitts des Längsstegs 12 erstreckende Durchlassöffnung 16 zu erkennen, durch die Oberflächenwasser, welches durch das schlitzförmige

Element 2 eindringt, in den sich unterhalb der Abdeckung 1 befindlichen

Rinnenkörper abfließen kann. Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die horizontale Platte 3 und das schlitzförmige Element 2 als zwei separate Bauteile ausgebildet, so dass eine besonders flexible Handhabung ermöglicht wird. Denkbar ist es jedoch auch, dass die horizontale Platte 3 und das schlitzförmige Element 2 einteilig hergestellt sind und als eine bauliche Einheit auf der Abdeckung 1 befestigt werden. Ein solches Bauteil lässt sich beispielsweise durch ein entsprechend gebogenes Blech realisieren.

Bezugszeichenliste

1 , 1' Abdeckung

10 Quersteg

11 , 12 Längssteg

13 Führungsmittel

14 Befestigungsmittel

15, 15' Nut

16 Durchlassöffnung

17 weitere Befestigungsmittel

18 Stirnseite

schlitzförmiges Element 0 Ausnehmung

1 , 22 Schenkel

3 schlitzförmiger Wassereinlauf 4 gitterförmiges Element

horizontale Platte

0 Ausnehmung