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Title:
SLOTTED COVER LIFTING GUIDE STRUCTURE FOR CONTROLLING A TWO-PHASE LIFTING MOVEMENT OF A COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/049407
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a slotted cover lifting guide structure (1) for controlling a two-phase lifting movement of a cover (2). The invention is characterized in that in a first movement phase the lifting movement of the cover (2) is controlled by a first control pin (3) that can be displaced in a first slotted guide (4), and that in a second movement phase the lifting movement of the cover (2) is controlled by a second control pin (5) that can be displaced in a second slotted guide (6).

Inventors:
FAERBER MANFRED (DE)
SEIFERT WOLFGANG (DE)
WINGEN BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/001897
Publication Date:
May 02, 2008
Filing Date:
October 24, 2007
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (DE)
FAERBER MANFRED (DE)
SEIFERT WOLFGANG (DE)
WINGEN BERNHARD (DE)
International Classes:
B60J7/043; B60J7/057
Foreign References:
DE29811016U11999-10-28
JPH0386624A1991-04-11
JPH03112722A1991-05-14
JP2000190734A2000-07-11
JPH10181354A1998-07-07
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Claims:

Patentansprüche

1. Deckelanhebekulisse (1 ) zur Steuerung einer zweiphasigen Anhebebewegung eines Deckels (2), wobei in einer ersten Bewegungsphase die Anhebebewegung des Deckels (2) durch einen ersten Steuerbolzen (3) gesteuert wird, der in einer ersten Kulissenführung (4) bewegbar ist, und wobei in einer zweiten Bewegungsphase die Anhebebewegung des Deckels (2) durch einen zweiten Steuerbolzen (5) gesteuert wird, der in einer zweiten Kulis- senführung (6) bewegbar ist.

2. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei die beiden Steuerbolzen (3, 5) an einem Schlitten (9) angebracht sind, der in einer Führungsschiene (10) läuft.

3. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei die zweite Kulissenführung (6) für die zweite Bewegungsphase zumindest teilweise über der ersten Kulissenführung (4) angebracht ist.

4. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 2, wobei der Deckel (2) über einen Träger mit einem Trägerbolzen (11) verbunden ist, der in der Führungsschiene (10) bewegbar ist.

5. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei die erste Führungskulisse (4) und die zweite Führungskulisse (6) jeweils

Kulissenwandungen mit einer vorgegebenen Wanddicke aufweisen.

6. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei die erste Bewegungsphase der Anhebebewegung des Deckels (2) zwi- sehen einer geschlossenen Stellung (PO) des Deckels (2) und einer Lüfterstellung (P1) des Deckels (2) vorgesehen ist.

7. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 6, wobei die zweite Bewegungsphase der Anhebebewegung des Deckels (2) zwischen der Lüfterstellung (P1) des Deckels (2) und einer geöffneten Stellung des Deckels (2) vorgesehen ist.

5

8. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei der Deckel (2) durch einen Fahrzeugdeckel eines Kraftfahrzeuges gebildet wird.

0 9. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1 , wobei die Deckelanhebekulisse (1) unterhalb des Deckels (2) angebracht ist.

10. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 2, wobei eine obere Kulissenwandung (7) der unten angeordneten ersten Kulissen- 5 führung (4) gleichzeitig die untere Kulissenwandung der oben angeordneten zweiten Kulissenführung (6) bildet.

11. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 2, wobei die zweite Kulissenführung (6) für die erste Bewegungsphase der Anhe- 0 bebewegung des Deckels (2) keine obere Kulissenwandung aufweist.

12. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 1, wobei die Außendurchmesser der beiden Steuerbolzen (3, 5) der Breite der beiden Kulissenführungen (4, 6) entspricht. 5

13. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 5, wobei die Kulissenwandungen aus Kunststoff bestehen.

14. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 5, o wobei die Kulissenwandungen aus Zink-Druckguss hergestellt sind.

15. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 7, wobei in der Lüfterstellung (P 1) des Deckels (2) zwischen der ersten Bewegungsphase des Deckels (2) und der zweiten Bewegungsphase des Deckels (2) beide Steuerbolzen (3, 5) in die jeweilige zugehörige Kulissenführung (4, 6) ein- greifen.

16. Deckelanhebekulisse nach Anspruch 5, wobei die Kulissenwandung etwa 2 mm dick ist.

17. Verfahren zur Steuerung der Anhebebeweguhg eines Deckels (2) durch zwei miteinander verbundene Steuerbolzen (3, 5), wobei die Anhebebewegung in einer ersten Bewegungsphase durch einen ersten

Steuerbolzen (3) gesteuert wird, der in einer ersten Kulissenführung bewegt wird, und wobei die Anhebebewegung in einer zweiten Bewegungsphase durch einen zweiten Steuerbolzen (5) gesteuert wird, der in einer zweiten Kulissenführung (6) bewegt wird.

Description:

Webasto AG

Kraillinger Str. 5

D-82131 Stockdorf

Deckelanhebekulisse zur Steuerung einer zweiphasigen Anhebebewegung eines Deckels

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Deckelanhebekulisse zur Steuerung einer zweiphasigen Anhebebewegung eines Deckels, insbesondere für den Deckel eines Schiebedachs bei einem Kraftfahrzeug.

Fahrzeugdächer bei Kraftfahrzeugen weisen einen Deckel auf, der mittels einer Stellmechanik anhebbar ist. Dabei wird der Fahrzeugdeckel aus einer geschlossenen Ruhestellung zunächst in eine sogenannte Lüfterstellung bewegt und anschließend weiter geöffnet. In der Lüfterstellung befindet sich der Schiebedeckel des Kraftfahrzeugdaches in einer schräg zu dem Kraftfahrzeugdach geöffneten Stellung. Aus der Lüfterstellung wird der Schiebedeckel anschließend zur weiteren öffnung des Fahrzeugdaches nach hinten geschoben.

Figur 1 zeigt eine Deckelanhebekulisse zur Steuerung einer Anhebebewegung eines Kraftfahrzeugdeckels D nach dem Stand der Technik.

Die Deckelanhebekulisse weist eine Kulissenführung K auf, in die ein Steuerbolzen S eingreift. Die Kulissenführung K hat eine Kulissenwandung mit einer bestimmten Dicke, wobei der Steuerbolzen S entlang der gekrümmten Kulissenführung zur Steuerung der Anhebebewegung des Deckels D bewegbar ist. Hierzu ist der Steuerbolzen S an einem Schlitten SCH angebracht, der in einer Führungsschiene F geführt wird. Der Schlitten SCH wird durch eine (nicht dargestellte) Antriebsvorrichtung, beispiels-

weise eine Antriebsspindel oder ein Antriebskabel mechanisch in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs nach hinten bewegt. Die Führungsschiene F weist an ihrem vorderen Ende einen ansteigenden Abschnitt auf, in welchem ein Trägerbolzen eingreift, der über einen Träger D fest mit dem Deckel D verbunden ist.

In der geschlossenen Stellung des Schiebedachdeckels D befindet sich der Steuerbolzen in der Position PO. Zum öffnen des Schiebedachs wird der Führungsschlitten SCH mechanisch oder elektrisch angetrieben durch die Führungsschiene F geführt nach hinten bewegt. Wie in Figur 1 zu sehen bewegt sich der Steuerbolzen S aus der geschlossenen Stellung PO in die Lüfterstellung P1 und von dort aus in eine geöffnete Stellung P2 des Schiebedachs D.

Figur 2 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie l-l in Figur 1. Ein Steuerbolzen S greift in die Führungskulisse K ein und ist mit dem Schlitten SCH verbunden, der durch die Führungsschiene F geführt wird. Ein Antriebskabel A zum Antrieb des Schlittens SCH verläuft beispielsweise in einem Kabelkanal mit kreisrundem Querschnitt.

Figur 3 zeigt nochmals die Steuerkulisse K bei der herkömmlichen Deckelanhebeku- lisse zum Anheben des Deckels D nach dem Stand der Technik zur Erläuterung der der Erfindung zugrundeliegende Problematik.

Die Kulissenführung K der herkömmlichen Deckelanhebekulisse nach dem Stand der Technik, wie sie in Figur 3 dargestellt ist, weist eine Kulissenwandung mit einer vor- gegebenen Wanddicke w auf. Die Kulissen wandung ist beispielsweise aus Zink- Druckguss ZnDg oder aus Kunststoff hergestellt. Damit der Steuerbolzen S sicher in der Kulissenführung geführt wird, darf die Kulissenwandung eine gewisse Kulissen- wanddicke nicht unterschreiten. Darüber hinaus ist zwischen dem Deckel D des Schiebdachs, welcher beispielsweise aus Glas hergestellt ist, und der Kulissenfüh- rung ein Mindestabstand δ notwendig, um Herstellungstoleranzen bei der Herstellung der Fahrzeugkarosserie ausgleichen zu können. Dieser Mindestabstand beträgt

beispielsweise etwa 3 mm. Bei herkömmlichen Kulissenwandungen beträgt die Ku- lissenwanddicke w etwa 2 mm.

Bei Kraftfahrzeugen ist die Deckelanhebekulisse zur Steuerung der Anhebebewe- gung des Schiebedachdeckels unterhalb des Schiebedachdeckels angebracht und benötigt Raum innerhalb des Personenraumes des Kraftfahrzeuges.

Im Kraftfahrzeug ist es wünschenswert, die Höhe des Personenraumes zu maximie- ren, um den Komfort für die im Personenraum befindlichen Personen zu steigern. Dies bedeutet, dass der Bauraum der Deckelanhebekulisse in Z-Richtung des Kraftfahrzeugs bzw. senkrecht zur Fahrebene zu minimieren ist.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Deckelanhebekulisse zu schaffen, die die Höhe der Deckelanhebekulisse minimiert, ohne die Funktionalität der Deckelanhebekulisse zu beeinträchtigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Deckelanhebekulisse mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Die Erfindung schafft eine Deckelanhebekulisse zur Steuerung einer zweiphasigen Anhebebewegung eines Deckels, wobei in einer ersten Bewegungsphase die Anhebebewegung des Deckels durch einen ersten Steuerbolzen gesteuert wird, der in einer ersten Kulissenführung bewegbar ist, und wobei in einer zweiten Bewegungsphase die Anhebebewegung des Deckels durch einen zweiten Steuerbolzen gesteuert wird, der in einer zweiten Kulissenführung bewegbar ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse sind die beiden Steuerbolzen an einem Schlitten angebracht, der in einer Führungsschiene läuft.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist die zweite Kulissenführung für die zweite Bewegungsphase zumindest teilweise über der ersten Kulissenführung angebracht.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist der Decke! über einen Träger mit einem Trägerbolzen verbunden, der in der Führungsschiene bewegbar ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse weisen die erste Führungskulisse und die zweite Führungskulisse jeweils Kulissenwandungen mit einer vorgegebenen Wanddicke auf.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist die erste Bewegungsphase der Anhebebewegung des Deckels zwischen einer geschlosse- nen Stellung des Deckels und einer Lüfterstellung des Deckels vorgesehen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist die zweite Bewegungsphase der Anhebebewegung des Deckels zwischen der Lüfterstellung des Deckels bei einer geöffneten Stellung des Deckels vorgesehen.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse wird der Deckel durch einen Fahrzeugdeckel eines Kraftfahrzeuges gebildet.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist die Deckelanhebekulisse unterhalb des Deckels angebracht.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse bildet eine obere Kulissenwandung der unten angeordneten ersten Kulissenführung gleichzeitig die untere Kulissenwandung der oben angeordneten zweiten Kulissenführung.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse weist die zweite Kulissenführung für die erste Bewegungsphase der Anhebebewegung keine obere Kulissenwandung auf.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse entspricht der Außendurchmesser der beiden Steuerbolzen der Breite der beiden Kulissenführungen.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse bestehen die Kulissenwandungen aus Kunststoff.

Bei einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse sind die Kulissenwandungen aus Zink-Druckguss hergestellt.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse greifen in der Lüfterstellung des Deckels zwischen der ersten Bewegungsphase des Deckels und der zweiten Bewegungsphase des Deckels beide Steuerbolzen in die jeweilige zugehörige Kulissenführung ein.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse ist die Kulissenwandung etwa 2 mm dick.

Die Erfindung schafft ferner ein Verfahren zur Steuerung der Anhebebewegung eines Deckels durch zwei miteinander verbundene Steuerbolzen, wobei die Anhebebewegung in einer ersten Bewegungsphase durch einen ersten Steuerbolzen gesteuert wird, der in einer ersten Kulissenführung bewegt wird, und wobei die Anhebebewegung in einer zweiten Bewegungsphase durch einen zweiten Steuerbolzen gesteuert wird, der in einer zweiten Kulissenführung bewegt wird.

Im Weiteren werden bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse und des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Steuerung der Anhe-

bebewegung eines Deckels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren zur Erläuterung erfindungswesentlicher Merkmale beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 : eine Deckelanhebekulisse nach dem Stand der Technik;

Figur 2: eine Schnittansicht durch eine Deckelanhebekulisse nach dem Stand der Technik;

Figur 3: eine Teilansicht einer herkömmlichen Deckelanhebekulisse nach dem Stand der Technik;

Figur 4: eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemä- ßen Deckelanhebekulisse;

Figur 5: eine Schnittansicht durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse;

Figur 6: eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse in einer geschlossenen Ruhestellung eines Schiebedachs;

Figur 7: eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse in einer Lüfterstellung eines Schiebedachs;

Figur 8: eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse in einer geöffneten Stellung eines Schiebedachs.

Wie man aus der schematischen Darstellung in Figur 4 erkennen kann, ist die erfin- dungsgemäße Deckelanhebekulisse 1 zur Steuerung einer Anhebebewegung eines

Deckels 2 unterhalb des Deckels 2 angebracht. Bei der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse 1 wird die Anhebebewegung des Deckels 2 in zwei Phasen aufge-

W

teilt, wobei der Deckel 2 in einer ersten Bewegungsphase aus der geschlossenen Ruhestellung bzw. Position PO zunächst in eine Lüfterstellung P1 und aus der Lüfterstellung P1 in einer zweiten Bewegungsphase in eine geöffnete Stellung P2 bewegt wird. Dabei wird in der ersten Bewegungsphase, d. h. zwischen der geschlossenen Stellung PO und der Lüfterstellung P1 die Anhebebewegung des Deckels D durch einen ersten Steuerbolzen 3 gesteuert, der in einer ersten Kulissenführung 4 bewegbar ist. In der zweiten Bewegungsphase, d. h. zwischen der Lüfterstellung P1 und der geöffneten Stellung P2 wird die Anhebebewegung des Deckels 2 durch einen zweiten Steuerbolzen 5 gesteuert, der in einer zweiten Kulissenführung 6 bewegbar ist. Die beiden Steuerbolzen 3, 5 sind miteinander fest verbunden und an einem Schlitten angebracht.

Wie man aus Figur 4 erkennen kann, ist die zweite Kulissenführung 6 für die zweite Bewegungsphase zumindest teilweise über der ersten Kulissenführung 4 an deren hinteren Ende angeordnet.

Eine obere Kulissenwandung 7 der unten angeordneten Kulissenführung 4 bildet gleichzeitig die untere Kulissenwandung der oben angeordneten zweiten Kulissenführung 6. Wie man aus Figur 4 ferner erkennen kann, weist die zweite Kulissenfüh- rung 6 während der ersten Bewegungsphase, d. h. zwischen der geschlossenen Ruhestellung PO und der Lüfterstellung P1 keine obere Kulissenwandung auf. Hierdurch ist es möglich, in Z-Richtung des Fahrzeugs die Wanddicke w einer Kulissenführung einzusparen bzw. eine entsprechende Raumreduzierung herbeizuführen.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse 1 , wie sie in Figur 4 dargestellt ist, besteht darin, dass in der Lüfterstellung P1 des Deckels 2 zwischen der ersten Bewegungsphase des Deckels 2 und der zweiten Bewegungsphase des Deckels 2 beide Steuerbolzen 3, 5 in die jeweilige zugehörige Kulissenführung 4, 6 eingreifen. Dies führt zu einer besseren Stabilisierung des Deckels 2. Zudem erfolgt eine bessere Kraftübertragung und eine geringere Flächenpressung. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse 1 besteht darin, dass eine Kraftaufteilung auf zwei Steuerbolzen 3, 5 erfolgt, sodass die mechanischen Span-

nungen in den Bolzen 3, 5 verringert werden. Die Steuerbolzen 3, 5 haben dadurch einen geringeren Verschleiss und führen eine stabilere Lagerung des Deckels 2 herbei. Die Außendurchmesser der beiden Steuerbolzen 3, 5 entsprechen der Breite der jeweiligen Kulissenführung 4, 6. Die Kulissenwandungen sind vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Bei einer alternativen Ausführungsform sind die Kulissenwandungen aus Zink-Druckguss hergestellt. Die Kulissenwandungen weisen vorzugsweise eine Wanddicke von etwa 2 mm auf.

Figur 6 zeigt eine Seitenansicht auf eine mögliche Ausführung der erfindungsgemä- ßen Deckelanhebekulisse 1 in einer geschlossenen Ruhestellung des Schiebedachdeckels 2. An dem vorderen Ende des Schiebedachdeckels 2 ist eine Dichtung 8 angebracht. Die beiden Steuerbolzen 3, 5 der erfindungsgemäßen Deckelanhebekulisse 1 sind an einem Schlitten 9 angebracht, der in einer Führungsschiene 10 geführt wird. Ferner ist ein Trägerbolzen 11 vorgesehen, der mit einem Träger zum Anheben des Deckels 2 fest verbunden ist.

Figur 5 zeigt eine Schnittansicht durch die Führungsschiene 10 und den darin geführten Schlitten 9. An dem Schlitten 9 sind die beiden Steuerbolzen 3, 5 fest angebracht. Der Schlitten 9 wird in der Führungsschiene 10 durch ein Antriebskabel bzw. eine Antriebsspindel 12 angetrieben.

Figur 7 zeigt die erfindungsgemäße Deckelanhebekulisse 1 nachdem der Schlitten 9 durch die Führungsschiene 10 nach hinten in die Lüfterstellung P1 bewegt worden ist. In dieser Stellung bzw. Position P1 befinden sich die beiden Steuerbolzen 3, 5 jeweils in Eingriff mit der zugehörigen Kulissenführung 4, 6. Hierdurch wird eine höhere Stabilität der Deckel 2 erreicht. Ferner wird eine größere Kraftübertragung und eine geringere Flächenpressung gewährleistet.

Figur 8 zeigt schließlich die erfindungsgemäße Deckelanhebekulisse 1 nachdem der Schlitten 9 weiter nach hinten entgegen der X-Richtung des Fahrzeugs in eine geöffnete Stellung des Schiebedachdeckels 2 bewegt worden ist.

Wie man aus Figur 8 erkennen kann, hat in der Stellung P2 der Steuerbolzen 3 die erste Kulissenführung 6 in vertikaler Richtung verlassen. Der zweite Steuerbolzen 5 befindet sich noch in Eingriff mit der Kulissenführung 4. Die erfindungsgemäße Deckelanhebekulisse 1 eignet sich für jede Art von Deckel 2, insbesondere für den Deckel 2 eines Schiebedachs für ein Kraftfahrzeug, aber auch für Deckel von Schiffen oder Flugzeugen.

Die Anhebebewegung des Deckels 2 erfolgt bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur dessen Steuerung durch zwei fest miteinander verbundene Steuerbolzen 3, 5, die beispielsweise an einem Schlitten 9 angebracht sind. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Anhebebewegung des Deckels 2 in zwei Bewegungsphasen unterteilt. In einer ersten Bewegungsphase, d. h. zwischen einer geschlossenen Ruhestellung des Deckels 2 und einer Lüfterstellung des Deckels 2 wird die Anhebebewegung durch den ersten Steuerbolzen 3 gesteuert, der in der ersten Kulissenfüh- rung 6 bewegt wird. In der zweiten Bewegungsphase des Deckels 2, d. h. zwischen der Lüfterstellung P1 und einer geöffneten Stellung P2 des Deckels 2 wird die Anhebebewegung des Deckels 2 durch den zweiten Steuerbolzen 5 gesteuert, der in der zweiten Kulissenführung 4 bewegt wird. Die Bewegung des Deckels 2 relativ zu der Karosserie muss nicht notwendigerweise in Z-Richtung nach oben erfolgen. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann auch ein seitliches Ausklappen oder ein Ausklappen eines Deckels 2 nach unten gesteuert werden.